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stimmen dagegen. Bei der Deutschen Volkspaclei nehmen ausjer den beurlaubten Abgeordneten auch die Abgg. Dr. Lurlius und v. Kardorff an der Abstimmung nicht teil. Die Abstimmung ergibt die Ablehnung des Wißlrauens- anlrages mit 289 gegen 264 Stimmen. Das Abslimmungsergebnis wird von der Mehrheit mit Beifallsklatschen begrüßt. Grorner und Dietrich bestätigt Der Rrißlrauensankrag der Denlschnationalen und kom- .aunislen gegen Reichswehrminisier Dr. Groener wird mit 505 gegen 250 Stimmen abgelehnk. Gegen diesen Antrag hat auch das Landvolk gestimmt. Der von den Deutschnalionalcn gegen den Reichssi- nanzminister Dietrich gestellte Wißtraucnsantrag wird mit 291 gegen 250 Stimmen bei l1 Stimmenthaltungen abgc- tehnt. Reichstagsauslösung nbgetebnt Die von den Nationalsozialisten, Deulschnationalcn und Kommunisten beantragte Reichstagsauslösung wird sodanu mit 299 gegen 228 Stimmen abgelehnt. Kein Wechsel im Präsidium Zur Abstimmung werden dann die Anträge der Na- üonalsozialistcn und Denlschnationalen gestellt, die den Rück tritt des Neichstagspräsidcnten Löbe verlangen bzm. ihm das Mißtrauen aussprcche». Abg. Koenen (Komm.) erklärt, die Kommunisten würde» den nationalsozialistischen Antrag ablehuen, der sich gegen Löbe mit der Begründung wendet, daß er zum Bürgerkrieg aufgereizt habe. Das sei eine schlechte Komödie der Nationalsozialisten, dieser Bürger kriegsgarde des Großkapitals. Bei diese» Worten erhebt sich bei de» Nationalsozialisten ein ohrenbetäubender Lärm. Sie rufen fortdauernd „Raus! Raus!" Dabei wird von andere» Nationalsozialisten gebrummt und auf Schlüsseln gepfiffen. Der Wißtrauensantrag gegen den Präsidenten Löbe erledigte sich schließlich dadurch, daß in namentlicher Ab- slimmung die Frage der Zulässigkeit des Antrages vernein» wurde. Tribut-Antrag abgelelM Abg. Torglcr (Komm) beantragt, vor den weiteren Abstimmungen erst de» kommunistische» Antrag auf Ein- slellung der Tributzahluugen zur Abstimmung zu stellen, damit die Nationalsozialisten nicht der Entscheidung in dieser Frage ausweichen können. Gegen die Stimmen der Rechten wird der Antrag Torgler angenommen. Der kommunistische Antrag, der nun vorweg zur Ab stimmung kommt, besagt: 1. Alle Iribulznhluugen auf Grund des Versailler Iriedeusver- lragcs, insbesondere diejenigen, welche nicht unter das stoover- Vloralarimu fallen, werden sofort eingestellt. 2. Alle privaten SchuldenvcrpslichMngen an das kapitalistische Ausland werden annulliert, die weitere Zinszahlung sür solche Verpflichtungen wird verboten und im tleberlrelnngssnlt als kiapltalverschiebung bestraft. Abg. Dr. Frick erklärt, bei getrennter Abstimmung wür den seine Freunde sür den ersten Absatz und gegen den zweiten gestimmt haben. Dnrch die gemeinsame Abstimmung über den ganzen Antrag sei die Zustimmung den National sozialisten unmöglich geworden. (Gelächter b. d. fromm, und Ruse: „So sehen die Feinde des Wcltkapitalismns ans!") Erklärungen in gleichem Sinne geben Abg. Döbrich für das Landvolk «nd Abg. Hergt sür die Denlschnationalen ab. Der kommunistische Antrag wird dann in der nament lichen Gcsamlabstimmung mit 368 gegen 75 Stimmen der frommunisten bei lO8 StimmenIhaUnngcn der National sozialisten abgelehnt. Ein nationalsozialistischer Antrag über die Aushebung der Vcrsammlungs- und Redebeschränkungcn während der Wahlzeit wird unter heftigen Protesten der Antragsteller abgclehnt. Abg. Strasser gibt darauf uulcr großem Lärm der Kommuuislcm, der die Ausführungen fast unverständlich macht, eine Erklärung ab, wonach seine Partei an weitere» Abstimmungen kein Interesse habe. Während die Kom munisten im Chor rufen: „Tributknechte!", verläßt die natio nalsozialistische Fraktion geschlossen den Saal. Die Deutsch nationalen bleiben im Saal. Kein Austritt aus dem Bötterbund Der kommunistische Antrag auf Austritt aus dem Völ kerbund wird gegen die Antragsteller abgelehnt, nachdem die Dcutschnationalen erklärt hatten, daß sie sich die Moti vierung des Antrages nicht zu eigen machen könnten. Gegen die Stimmen der Deutschnationaten, der Kom munisten und des Landvolks wird ein christlich-sozialer An trag angenommen, der die Reichsregicrung ers-icht, eine ungestörte, de» innere» Friede» nicht gefährdende Durch- führimg des Wahlkampfes in jeder Weise sicherzustelle» imd gegen Versammlungsstörer die Machtmittel des Staate« rücksichtslos einzusetzen. PolizeizuMsse für Braunschweig gesperrt Der kommunistische Antrag aus Sperrung der Polizei rostenzuschüsse für Braunschweig wird mit 232 gegen 162 Stimmen bei 43 Enthaltungen der Mittclparteien angenom men. Mehr als hundert Anträge aller Fraktionen über soziale Maßnahmen, Zölle, Steuern, Preisabbau, landwirtschaftliche Fragen, Ost- und Wcsthilfc, Sicdlungsfrage» und andere Dinge werden den zuständigen Ausschüssen zur Weiterbera tung überwiesen. Es kommt dann der kommunistische Entschließungsan- trag auf Aufhebung des letzten Erlasses des R eichswe h r mi » isters zur Entscheidung, der den Na tionalsozialisten de» Zugang zur Reichswehr öffnet. Nachdem der größte Teil der Fraktion der Sozialdemo kraten rote Nein-Karten abgegeben hat, erscheint der Frak tionsführer Dr. Breitscheid mit einer weiße» Ja-Karte, was die ganze Fraktion veranlaßt, die schon abgegebenen .Karten wieder zurllckzufordern und durch Ja-Karten zu ersetzen. Von den Kommunisten ertöne» laute Rufe „Schiebung" und auch Vertreter der Mittelparteien protestieren beim Präsidenten gegen diesen Vorgang. Präsident Löbe erklärt, es komme immer einmal vor, daß ein Abaeordneler seine Karte um- muschi; uni den Bedenke» zu begegnen, wolle er aber die Abstimmung wiederholen. Bei der wiederholten Abstimmung stimmen für die Aufhebung des Erlasses mit den Kommunisten die Sozial demokraten und die Staatspartci, während der größte Teil des Zentrums unter Führung des Parteiführers Dr. Kaas Stimmenthaltung übt: Der Antrag wird mit 226 gegen 173 Stimmen bei 38 Enthaltungen o n g e n om m e n. Angenommen wird weiter ein komnmnistischer Antrag, der besagt: „Es dürfen keinerlei Maßnahmen getroffen wer den, die die Lebenslage der werktätigen Bevölkerung weiter verschlechtern, wie die geplante iogenanme „Reform" der Sozialversicherung, weiterer Abbau der Arbeitslosen-, Kri sen- und Wohlsahrtsuntcrstüßung, weitere Erhöhung der Masscnsteuern und Zölle, Preiserhöhung und erneut Sen kung der Löhne und Gehälter auf irgendwelche Art." Ein angenommener Antrag der Deutsche» Volkspartei ersucht die Regierung, die Bestimmungci' der vierten Not verordnung dahin abzuändcrn daß für Kleinrentner die bisherige Mehrleistung von einem Viertel gegenüber der all gemeinen Fürsorge erhalten bleibt Bei der Abstimmung über ein- kommunistische Entschlie ßung aus R ü ck g ä n g i a m a eh u » a des erhöhten Bn > > erzoll e s bleibt das Ergebnis zunächst zweifelhaft, weil die Sozialdemokraten mit den Kommunisten stimme». Aus den Mittclparteieii wird deu Deutschuntiounlcn zuge- rufeu: „Eure Nazibundesgenossen gefährden durch ihre Flucht die Landwirtschaft! Jin Hammelsprung wird die kommunistische Entschstcßung mit 204 gegen 187 Stimme» angcno »mn e n. Der sozialdemokratische Jnitiativgesetzentwurs über die Verstaatlichung der Montanindustrie geht au den Volks wirtschaftlichen Ausschuß. Der Antrag über die Aufrechter haltung und Förderung der Rcichswcsthllse wird einstimmig anaenommen. Angenommen wird ein christlich-sozialer Antrag, wonach Prozesse gegen volkswirtschaftliche Schädlinge und Verbre cher mehr beschleunigt werden sollen, ferner ein Zcntrums- aMrag, der weitere Zinssenkungen im Nahmen des Mög Uchen verlangt. Zu einem kommunistischen Antrag, der sich mit dem Un glück auf der Carsten-Zcutrum-Grube beschäftigt, erklärt Abgeordneter Dr. K lciner (Dtnat.), wenn die von dem Abgeordneten Jadasch vorgebrachte Mitteilung zuträfe, das- die Verwaltung den geretteten Bergleuten den Lohn für die Zeit ihrer Verschüttung verweigere, so müsse das auf das schärfste verurteilt werden Reichsarbeitsminislcr Dr. Stcgerwald erklärt, er habe sich inzwischen erkundigt und die amtliche Auskunft be kommen, daß die Mitteilung des Abgeordneten Jadasch nicht zutresfe. Jeder gerettete Bergmann habe sür die Zeit der Verschüttung den volle» Schichtloh» bekomme» und außer dem je 50 NM, vom Preußische» Staat je 200 NM und aus Privatsammluugen je 100 NM. Die Verschütteten werde» ferner Urlaub bekommen, der tarifmäßig bezahlt wird. Ein stimmig wurde der kommunistische Antrag auf Zahlung dec vollen Lohnes für die unter Tage verbrächte Zeit und aus Gewährung eines achtwöchigen Urlaubs angenommen. Zum Schluß der Sitzung wurden die Einsprüche der nationalsozialistischen Abgeordneten Dr Goebbels, Ley und Vetter sowie des deutschnationalen Abgeordneten Dr. Klei ner gegen die Ausweisung aus einer früheren Sitzung mit großer Mehrheit abgelehnt. Präsident Löbe erbittet und erhält die Ermächtigung, im Benehmen mit dem Aeltcstcnrat und der Rcichsrcgicrung de» Termin der nächsten Reichstagssitzung scstzusetzcn. Nach der Reichstagstagung Der Ausgang dieser Reichstagstagung konnte in parla mcntarischen Kreisen keine Ueberraschung auslösen; denn von Anfang an hatte man auch in Krciien der Rechten mit diesem Ergebnis gerechnet. Die Mehrheit betrug bei dem Mißtrauensantrag gegen das GestnntkabineU 25 Stimme» und bei de» am schärfsten bekämpfte» Mitglieder» des Ka binetts, den Ministern Groener und Dietrich, iogar 55 und 86. Aber das Bild sicht für die Reichsreaienmg »och sehr viel günstiger aus, wenn man von der Oppositionsscitc die 79 Stimmen oer Kommunisten und die 5 der Sozialistischen Ar bciterpartei abzieht, die für eine praktische Regierungsbil dung ja von vornherein nicht in Frage kämen. Bei solcher Betrachtung stehen 289 Stimmen, die das Kabinett aus sich vereinigt, nur 185 Oppositionelle gegenüber, die theoretisch für ciiie Regierungsumbildung i» Frage kämen. Diese Zahlen werden in parlamentarischen Kreise» stark unter strichen und cs wird hcrvorgchoben daß Dr. Brünings Mehrheit unter diesen Umstände» praktisch sogar sehr viel größer ist als die, die Tardieu in der Kammer gefunden Hal. Damit ist das Ergebnis dieser viertägigen Reichslags session ein Erfolg des Reichskabinetts und vor allem ein starker persönlicher Erfolg des Kanzler. Das ergibt sich tchon besonders darauf, daß Dr. Brünings große Rede der Höhepunkt der ganzen Tagung war. Dieser Abschluß der Neichstagiwg ist aber auch, wie in parlamentarischc» Kreise» besonders hervorgchoben wird, als der erste große Erfolg in dem Kamps um die Wiederwahl des Reichspräsidenten von Hindenburg zu bewerten. Nachdem der Reichstag nun auseinaudergegangen ist, wird der eigentliche Wahlkampi scmen Anfang nehmen. Es ist anzunehmeii, daß er jetzt lehr schnell zur Entwicklung kommt; denn schließlich stehe» bis zur Wahl Mir »och zwei Wochen zur Verfügung. Curtius und Kardorff aus der Neichstagsfraltion der Deutschen Volkspartei ausgeschiedcn. B crli m Der Pressedienst der Deutschen Bvllspartei teilt mit: Die Ncichstagssrnllion der Deutschen Bvllspartei trat nach Schlup der Pleunrverhandlungcn zu einer kurzen Sitzung zusammen. Die Fraltivn nahm davvu Kenntnis, daß die Abgeordneten Dr. E u r I i n s und v. Knrdvrs s au der Abstimmung über den vollsparteilichr» MisstrnuensnMrag nicht teitgenvmmen gaben und dadurch in Folgewirtung des Fraltwnsbcschlusses nutvmatisch aus der Fraltivn nusgeschie den sind. KtUWsaWimmiMi! in Hessen Darmstadt, 27. Februar Der hessische Landtag »ghm eine Reihe wichtiger Ab- stmmungen nor. Amlahmc- sand ein nationalsozialistischer Gesetzenstvurs auf Amnestie sür politische Vergehen mit der Einschränkung, daß gemeine Verbrechen, wie Bluttaten usw ausgenommen werden. Auch der Antrag der NSDAP, aus Vermögensvcrteilung, also Enteignung der „Bant- und Börsenfürsten" wurde bei Stimmenthaltung des Zentrums mit den Stimme» der Antragsteller und Sozialdemokraten angenommen. Ein nationalsozialistischer Antrag auf Ver staatlichung dw, Bankwesens fand gleichfalls Annahme. .Hilfe für die bayerischen Ostgebiete. Die von den bayerische» Vertretern mit dem Ostkom- missariat gepflogenen Verhandliingeii über die Hilfeleistung für die Umschuldung im bayerischen Osten sind nun zum Abschluß gekommen. Insgesamt wird eine Summe von drei Millionen Mark ausgcworfen, die für die Kreise Oberfran ken, Oberpfalz und Niederbayer» zur Verfügung gestellt wird. Tardieu ist zusrieden über die Einsetzung des Politischen Ausschusses. Genf, 27. Februar. Tardieu Hal der frauzösischeu Presse eine Erklärung zu der Einsetzung des Politischen Ausschusses abgegeben, in der er seiner besonderen Genugtuung über die Hal tung der deutschen Abordnung Ausdruck gab. Nachdrücklich betonte Tardieu, daß er einen weit schärferen Widerstand des deutschen Neichsvertreters erwartet hatte, jedoch mit großer Befriedigung feststellen konnte, daß der Widerstand von deutscher Seite gegen die von Frankreich vorgeschlagene Schaffung des Politischen Ausschusses nickst aufrechterhaltcn wurde. Die sra»zösisck)e Negierung habe nunmehr die Möglichkeit, im Nahmen dieses Ausschusses der Abrüstungskonferenz ihre Vorschläge zu entwickeln. Von italienischer Seite wird erklärt, daß die Zurück ziehung des italienische» Widerstandes gegen die Bildung des Politische» Ausschusses auf de» persönlichen Appell zu- rückzusühren sei, den der englische Außempinister Simon in letzter Stunde an den deutschen Neichsoertreter Botschafter Nadolny richtete. Grandi habe sich unter diesen Umstänoeii nicht in Gegensatz zu dem cnglifcheu Außenminister Simon setzen wollen. r An Berliner zuständiger Stelle tritt inan entschieden der Auffassung entgegen, als ob die Schasfung des politischen Ausschusses in Gens eine Niederlage der deutschen Regierung sei. Alle Fragen, die möglicherweise im politischen Aus- jchuß erörtert würden, hätten ebenso gut im hauptausschuß der Abrüstungskonferenz besprochen werden können. Als völlig ausgeschlossen wird es bezeichnet, daß die Frage der für uns unbestreitbaren Gleichberechtigung Deutschlands in dem neuen Ausschuß erörtert werden könnte. Ma» erwartet, daß der Politische Ausschuß bereits An fang nächster Woche seine Arbeite» aufnchme» und damit das Schwergewicht der Abrüstungskonferenz jetzt in der Richtung der Behandlung der politischen Sicherheitsforde rungen verlegt wird. Feuerlamps bei Kiangwan Schanghai, 27. Februar Die Wiederaufnahme der japanischen Offensive auf Kiangwan wird jeden Augenblick erwartet. Artillerie- und Waschinengewehrfeuer ist ununterbrochen im Gange. Der van den Japanern besetzte Teil von Schapei wurde von den Lhinesen heule beschossen. Japanische Flieger bewarfen den chinesisck)en Flugplatz Hangtschau mit Bomben. Sie behaupten, daß sie die Hallen und fünf Flugzeuge.-zerstörl. und zwei Flugzeuge abgeschos- sen hätten. 7. § Im Laufe des Tages trafen wieder Lastkraftwagen nnt verwundeten chinesische» Soldaten in der internationale» Niederlassung ein. Während bei den Japanern der Sanitäts dienst musterhaft ist, herrsch'cn bei den Chinesen in dieser Hinsicht schlimme Zustände. Die chinesischen Lazarette sind überfüllt, und die Verwundeten müssen vielfach reihenweise auf den Korridoren untergebracht werden. In einem Kran kenhaus sind zwei amerikanische und 25 chinesische Kranken schwestern für 240 Verwundete tätig. Es wird erklärt, daß dies der erst« Fall in der Geschichte Chinas sei, wo verwun dete chinesische Soldaten von Chinesinnen gepflegt werden. Bor einer chinesischen Offensive? Der chinesische Oberbefehlshaber Tsai erklärte, die Lhi nesen würden sich wahrscheinlich gezwungen sehen, noch vor dem Eintrefsen dec japanischen Verstärkungen eine große Offensive durchznführen, um die japanischen Linien zu durch brechen. Im HinblickMtf'Melümigen, daß mehrere amerikanische Flieger in der chinesische» Armee kämpfen, haben die japa nische» Militärbehörde» erklärt, daß alle am Kampf gegen Japan beteiligte» Ausländer, die in chinesischer Uniforni aufgcgriffen würde», erschossen werden sollen. Die japani schen Behörden schätze» die Zahl der Ausländer in chine sische» Kriegsdiensten auf etwa 2000. Neuer Schrill in Tokio Die Botschafter Englands, Amerikas, Frankreichs und Italiens ersuchten am Freitag den japanischen Außenmini ster Joschisawa um die sofortige Linstcllung von Truppen landungen auf dem Gebiet der internationalen Niederlaf- sung in Schanghai. Japans Schützlinge Der Chef der japanischen Armee in Mukden, General Houjo, erklärte, daß das japanische Oberkomando von der Drohung dec chinesische» Ze»tralrcg!er»ng in Nanking Kenntnis erhalten habe, eine militärische Expedition gegen den neugebildete» mandschurisch-mongolischen Staat zu ent senden. Honjo wies darauf hin, daß die chinesischen Trup pen jedenfalls auf de» Widerstand der Japaner stoßen wür den, falls sie ihre Absichten ansführen sollten. Sprengstoffunglück aus Zeche Osterfeld. 2 Tote, l Schwerverletzter. " ' Oberhausen. Am. Freilag ereigne»- sich ans der Zeche Osterfeld der Nu» Hvsf»ungs Hüne bei eitler Sprengung ei» schweres E x p l v s i v n s u n g l ü ck, bei dem zwei junge B crglen 1 e den T 0 d sanden nnd ein weiterer schwer ver leb, wurde. Eine nach dem Unfall vvrgenvmmene Untersu chung dnrch den Belriebsfübrer und den Belriebsralsvornhen-. den ergab, das; der mit Sprengstoff gefüllte Sprengstvssbehäl- ter des Schießmeisters die Explosiv» verursachl hat. Lustmord an einem 8jährige» Mädchen. Mörs. Fm benachbarten N udbe r g wurde i» den spä Fen Abendslnnden des Freitag die 8jährige 'Schülerin Ludmilla ^Seusserl erhängt an einem Eichenstrauch ausgesunden. Alle Anzeichen deuten aus einem Lustmord hin. Wasserstand für Februar. s Moldau Iser Eger Elbe s Bud- weis Mo- dran Jung bunz. lau Laun Nim- burg Mel- nlk Leit- nl-rty Aus- üg Dres den Bad Schau bau 26. 27. P17 -s-20 -28 -25 P2 7 "s PZ5 —4 —28 -170 —168 -150 -164 Anmerkung: Z-, bedeutet über 0, — bedeutet unter 0.