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Sächsische Elbzeitung : 21.04.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-04-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-193104216
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19310421
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19310421
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Elbzeitung
-
Jahr
1931
-
Monat
1931-04
- Tag 1931-04-21
-
Monat
1931-04
-
Jahr
1931
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 21.04.1931
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SSMMMes. Vie SünMmg »er WI«IIi»l>Iti»akt«i Ausschluß von Drewitz verlangt Leipzig, 21. April. Infolge des Ausschlusses des Professors Hornesfer aur der Wirischaslsparlei, der Absetzung des Vorsitzenden des Wahlkreises Koblenz-Trier, Abgeordneten von Detlen-Kreuz- nach, und des Ausschlusses des Geschäftsführers Dr Wylius- Tmnkfnrl a. W. sind am Montag die Vertreter der Wahl kreise der Opposition und zahlreicher Ortsgruppen anderer Wahlkreise in Leipzig zusammengetrelen. Sie haben einstim mig sestgestcllt, dasz der Vorsitzende Drewitz und der Pariei vorstand die Solidaritälserklärung der oppositionellen Wahl kreise kennen, die Spaltung der Wirtschaftspakte! also wollen« Die Opposition wird aus dem Parteitag den Antrag stellen, den Abgeordneten Drewitz mit sofortiger Wirkung aus der Partei auszuschließen. Die IungdeutsAn slir freiwillige Meitgdiklislvslicht. Dresden, 21. April. Die Ballei Elbgau des Jmigdeutsche» Ordens vcranstal- iete eine Kundgebung für die freiwillige Arbcitsdienslpslicht. Reichstagsabgeordneter Dr. P r ü tz bezeichnete die heutige Siedlungspolitik als falsch. Aus wirtschaftlichen und volks- politische» Gründen müßten an Stelle der Streu- und Ein zelsiedlungen Dorfsiedlungen geschossen werden. Die Sied lung könne man durch die Volksdicnstpflicht verbilligen, die wiederum durch den freiwilligen Arbeitsdienst ersetzt werden könne. Dieser freiwillige Arbeitsdienst solle zugleich den Be weis erbringen, daß der Idealismus der deutschen Jugend größer sei als alle Hindernisse. Der größte Wert dieser frei willigen Arbeitspflicht liege in der moralischen und erziehe rischen Einwirkung auf die jungen Menschen. — Lmidtngs- abgeordnelcr Lasse betonte, daß die sächsischen Jungdeut- schen die Frage der freiwilligen Arbeitspflicht in erster Linie vom Standpunkt der sittlichen Auswirk*mg aus betrachten. Nur solche Projekte sollten zur Durchfüh rung kommen, die einen gemeinnützigen Charakter tragen und der Gesamtheit des Volkes dienen. * Forderungen der sächsischen Sparer Leipzig, 21. April. Der Landesverband Sachsen des Sparerbundes hielt in Leipzig seine Jahreshauptversammlung ab, der Vertreter von weit über hundert sächsischen Ortsgruppen bewohnten. Die Tagung befaßte sich mit den Anträgen auf Erhöhung d e r S p a r k a s s e n a u f w c r t u n g in Sachsen unter Be tonung der Garantiepflicht der Gemeinden. Die Stellung nahme der Regierung, der Gemeinden und der Kreditinstitute in der Frage der Kreditbriefaufwertung wurde scharf kriti siert. Man war der allgemeinen Ueberzeugung, daß die wei- terbestehende Gegnerschaft gegen eine anständige und ange messene Aufwertung gleichbedeutend sei mit weiteren Erschüt terungen des Vertrauens in die inländischen Wertanlagen, einer der Ursachen des Zusammenbruches des Mittelstandes sowie der übersteigerten Erwerbslosigkeit. Die Versammlung stimmte den vom Vorstand ergriffenen Kampfmaßnahmen voll zu und beauftragte ihn, den in dieser Frage eingeschla- gene» Weg wciterzuverfolgen. Der Sparerbund fordert Ein setzung eines unabhängigen Sachverständigenausschusses zur Feststellung der Zusammenhänge zwischen Julcmdskapitalver- nichtunb einerseits und Wirtschaftsnot und Erwerbslosigkeit anderseits. Die in einzelnen Teilen des Reiches schon weit fortgeschrittenen und kürzlich auch in Leipzig neu begründe ten Selbsthilfeorganisationen des Sparcrbundes in Form eigener Sparerbundes-Sparkassen auf Goldmarkgrundlage wurden als notwendige Folge der Hintansetzung der Sparer- mteressen begrüßt. Die weitere Förderung dieses Gedankens wurde zur Sammlung und zum Schutze der neuen deutschen Sparer beschlossen. Sparmaßnahmen im Schulwesen Dresden, 21. April. Das Verordnungsblatt des Volksbildungsministeriums enthält eine für die Gemeinden und Schulbezirke bedeutsame Verordnung über weitere Sparmaßnahmen im Schulwesen. Unter dem Awo-ug, die Ausgaben der öffentlichen Verwaltung wegen der Ainanznol bis züm äußersten Waß einzudämmen, müsse auch der Aufwand für das Schulwesen starken Ein- lchränkungen unterworfen werden. Doch dürfe dabei die Bil- dungshöhe nicht beeinträchtigt und die Gesundheit der Schul jugend nicht gefährdet werden. Einsparungen sind zu erzielen z. B durch Vermeidung jeder Erhöhung des Wochei'stundenbedarss und jeder Ver mehrung der Lehrkräfte dkirch peinlichste Anpassung der Klassenbesctzung und der Bildung von Abteilungen und Ga belungen an die bestehenden Grundsätze auch unter Preisgabe der verschiedenen Schuleinrichtungen einer Gemeinde, soweit sie gleiche oder ähnliche Ziele verfolgen: durch weitestgehende Ausnützung vorhandener Schulrüume und durch äußerste Sparsamkeit bei Schulbauten, durch Einschränkung der sachli chen Ausgaben für die Unterrichtserteilung aus das unbedingt Notwendige, besonders bei den Lehr- und Lernmitteln, den Schulbüch'ereien und der Einführung neuer Schulbücher und durch solche Ausgestaltung der Unterrichtsgänge und Wande rungen, die die geringsten Aufwendungen für Lehrer und Schüler erfordert, durch Einschränkung des Aufwandes für die Leitung und Verwaltung der Schulen und für alle son stigen Schulbedürfnisse, durch dauernde Sichtung der Schüler in den Wahlschule» und den Wahlabteilungen verbindlicher Schulen, so daß Schüler, die nach Begabung und Leistungs fähigkeit den Anforderungen dieser Anstalten nicht entspre chen, einem für sic geeigneteren Bildungsgaime zugeführt werden. — Die Jahreshauptversammlung der Volks-, Hilfs» und Verufsschullehrkräfte werden zunächst im Schuljahr 1931/32 ganz ausgesetzt und Gruppenversammlungen nur für alle Fälle unbedingtester Notwendigkeit zugelassen. * Schiedsspruch für das sächsische Baugewecoe Dresden. Der stellvertretende Schlichter für Sachsen hatte zur Beilegung des schwebenden Lohnstreits im sächsi schen Baugewerbe die Parteien zu Verhandlungen geladen, die ergebnislos blieben. Die daraufhin Zusammengetretene Cchlichterkammer fällte einstimmig einen Schiedsspruch. Dar nach werden die Spitzenlöhne der Facharbeiter vom 1. April «b 'm der Ortsklasse 1 um etwa 10,7 Prozent, in der Klasse 2 um 10,5 Prozent, in der Klasse 3 um 11,2 Prozent und in der Masse -1 nur 13 Prozent gesenkt. Die Ortsklasseneinteilung i'leibt wie bisher. Alle Kampfmaßnahmen sind sofort einzu- tellen. Maßregelungen haben zu unterbleiben. Die Crklä- KMgsfrist für die Parteien läuft bis zum 22. 'April mittags. L «W M «MktlMkü N AMWMW M am 2 0. April tt>31. Im Sitzungssaal der Amtshauptmannschast Pirna sand am Mantagvormittag der 10 5. Bezirkstag statt. Nach Fcststcllnna der Anwesenheitsliste nahm der Bezirkstag zustim- mcno Kenntnis von der Abrechnung über die Kosten der Um wandlung des Bezirkslindcrhcimes Gottleuba in ein A lter s h c i in. Die ursprünglich berechneten Kosten sind nm >171.37 Mk überschritten worden. Dieser Fehlbetrag soll aus dem ilcbcrschnß der 'Verwaltung des Bczirkshcims Pirna in» Nechnungssahr 1030 abgcdcckt werden. Dem 2. Nachtrag zur I a g d st c n c r o r d n n n g für den Bczirksvcrband der Amlshauplmannschast Pirna stimmte der Bezirkstag zn. In diesem Nachtrat wird ausdrücklich scstgelcgt, daß die Stcucrpslichl auch dann in Kraft tritt, wenn ein Jagd bezirk nur teilweise im Bezirk der Amtshauplmannschafl Pirna liegt, und zwar nur für den im Bezirk gelegenen Teil. Der Erledigung einiger Personalangclcgcnhcitcn folgte die Beratung der H a n s h a l 1 p! ä n c für das Rechnungsjahr NM, und zwar l. für das Bezirkshcim Pirna nebst Alters beim in Gottleuba, 2. für das Kindercrholnngshcim Groß- graupa und 3. für den Bczirksvcrband. Bei Beratung des Hanshallplancs für das Bezirks beim Pirna mit Altersheim Gottleuba stellte BezirksralsmUglicd Heide den Antrag, die Bezüge siir den Geistlichen, die diesmal nntcr „Bezüge der Beamten und dcs Dienstpersonals" verbucht sind, zn streichen. Man könne es den Frcidcnlcru nicht übclnehmen, wenn sic gcgcn cincn Gcistlichcn stimmtcn. Dcmgcgcnübcr stcllt Stadtrat Hcidrich-Bad Schandan scsi, dasz man cs aber anch den kirchlich gcsinntcn Mitglicdcrn dcs Bezirkstages nicht verargen könne, wenn sic für den Anstallsgeistlichcn stimmen würden, und dasz cs gleich gültig sei, in welcher Position die Gelder stehen. I» letzterem Sinne entschied auch der Bezirkstag gcgcn Vic Stimmcn dcr Linkcn. Dcr Hanshaltplan balanciert in Einnahme nnd Ans gäbe mit 350 500 Mark. Nach einer Aussprache stimmte man dem Hanshaltplan dcr Bczirköheimc zn: desgleichen anch dem Haushallplan für das K indcrerhol n ngshci m G roß - g r a nPa , der sich mit 30 028 Mk. ansgleicht. Dem Haushalt plan dcs B czirks v c r b a n d'c 6 schickte dcr Borsitzcndc Binnewcrg einige Bcmcrknngcn über die Finanzlagc dcs Bczirks voraus. Das vorige Jahr, so betonte er, sclilosz mit einem Fehlbclragc von 7N 000 Mk. ab, dcr in dcr Hanplsachc ans dic ungeheuren Wohlsahrtslastcu znrückzusührcn ist. In dcr dein Bezirkstag zngcstclltcn 'Vorlage wird znm Haushalt plan solgcndcs bemerkt: Dcr Bezirkstag hatte am 12. November 1030 beschlossen, zur Deckung des durch dic Woblfahrlslasten nnd durch den Aus fall an Stcucrn cntstandcncn Jehlbetrag eine Anleihe von 308 000 Mk. anszunchmcn. Dcr KrcisanSschnsz hatte die Dar lehnsansnahme genehmigt, da aber dcr Krcdilanslchnst für dic Sächsischen Gemeinden lind Pczirksvcrbändc Bedenken dagegen erhoben Halle, war dic Krcishanplmannschasl ans Grund all gcmciucr ministcricllcr Anweisung gehallcn, dic Enlschcidnng dcr Gcmcindckammcr anznrnscn. Diese Hal den Beschluß dcs Kreisausschusscs ausgchobcu. Ihre Eulscheidung Hal sie u. a. wie folg« begründet: Dcr Krcditansschuß für dic Sächsischen Gcmcindcn und Bc- zirlsvcrbändc, dem das Gesetz znr Bcgnlachlung vorgclcgt wor- dcn ist, hat sich gcgcn die Erteilung dcr anjsichtsbchördlichcn Genehmigung zur Ausnahme dcs Tarlchns ausgesprochen, da nach seiner Ansicht die Durchführung von Ausgaben der Wohl sahrtSpslcgc unter keinen Umständen durch Anlcihcmiltcl siuau ziert werden kann. Mil dcr Zulassung von Anleihen znr Deckung dcr Wohlsahrlslastcn wiirdc man nur die Frage dcr sinanzicücn Bcranlworlnng vcrschlcicrn nnd dcm Reiche dic Abwälzung dcr Lasten ans dic Bczirksvcrbändc erleichtern. Uebcrdics würde dcr Kommnnallrcdit aus diesem Wege binucu kurzer Zeit völlig untergrabe» werden. Die Bcschlnszbchörde der Krcishauptmannschafl Hal die Be denken dcs Krcditausschusscs zwar ebenfalls als begründet anerkannt, trotzdem aber die Darlehnsnnsnahnic genehmigt, weil sie dcr Meinung ist, daß diese Maßnahme dic einzige Mög lichkeit sür den Bczirksvcrband sei, dic zur Aufrechterhaltung der Bezirkssürsorge nötigen Mittel zu beschossen. An dic Ans schrcibung weiterer Bezirksumlagcn könne im Hinblick auf dic uugünstigc Finanzlage dcr Bczirksgcmcindcn nicht gedacht wer den. Gcgcn die Entscheidung dcs Krcisansschnsscs hat dic Kreis hauplmannschasl dic Enlschcidnng dcr Gcmcindetammcr angc rnsen. Dic G c m e i n d e k a m m e r Hal sich dcr Anssassnng dcr Beschlnßbchörde nicht anschlicßcn können. 'Nach tz 27 des Landcssinanzausglcichgcsetzcs in der Fassung dcr Bekannt machnng vom 15. Februar 1026 steht dcu Bezirksverbäudcn das Recht zu, zur Deckung dcs notwendigen Bedarfes von den Bc zirtsgemeinden Bczirksumlagen zu erheben, soweit ihre sonsti gen Einnahmen hierzu nicht ausrcichcn. Eine Abweichung von Kundgebung der Kriegsbeschädigten Dresden. Der Kreis Dresden des Reichsbundes der Kriegsbeschädigte», Kriegsteilnehmer und Kriegcrhinterblie- benen hielt im Zirkus Sarrasani eine große Protestkundge bung gegen die dauernde Verschlechterung der Versorgung dcr Kriegsopfer ab. Anschließend an die Kundgebung wurde ein Demonstrationszug gebildet, an dem sich nach polizeilicher Schätzung etwa 11000 Personen beteiligten. Reue Kundgebungen gegen Thunis Dresden. Während und nach der Vorstellung dcr Ope rette „Land des Lächelns" im Nesideiiztheater kam es erneut zu Kundgebungen eines Teiles des Publikums gegen den Operettentenor Thunis. Dic Vorstellung wurde mehrfach durch Pfeifen und Zwischenrufe gestört. Nach Schluß der Vorstellung wurden auf der Zirkusstraße Niederrufe gegen den Sänger ausaebracht und einige Stinkbomben geworfen. Die Polizei sah sich gezwungen, mehrfach mit dem Gummi knüppel einzugreifen. — Wie verlautet, wird Thunis vorerst in Dresden nicht mehr austreten, sondern erst den Ausgang des von ihm angestrengten Prozesses wegen der angeblich von ihm begangenen deutschfeindlichen Aeuherun- ge» abwarten. Die TitelMtie der genannten Operette wird jetzt von einem andere» Künstler gesungen. — Der Abgeord nete Fritzsche (Kons.) hat im Landtag eine Anfrage an die Regierung gerichtet, welche Gründe für die Aufhebung der Ausweisung dcs Sängers aus Sachsen maßgebend gewesen seien. Selbflgeslellung Les Allhener Bürgermeisters .. Leipzig. Der geflüchtete Bürgermeister Gröbe aus Althen bei Leipzig hat sich am Montag der Kriminalpolizei gestellt. Er hatte noch 150 RM bei sich und behauptet, mit mir 600 NM die Flucht van Leipzig über München, Lindau, St. Gallen nach Zürich cmgctreten zu haben. Bekanntlich wurde in der Gemeindekasse von Althen ein Fehlbetrag von 6000 RM fcstgestellt. Gröbe ist dcr Staatsanwaltschaft zuge führt worden. Ebenfalls auf dem Leipziger Polizeipräsidium hat sich der Reicbsbalmnssistent Holzweißig. der bei der Sta- dicsciil Grundsatz kann nur in bcsondcrcn Ausnahmcsällen für zulässig erachtet werden. Ein solcher Ausnahmcsall ist aber nach Ansicht dcr Gcmci»dcka>nmcr dann nicht gegeben, wenn es sich darmn handelt, Mehrausgaben zu decken, dic durch außer ordentliche Umstände ans dem Gebiete dcr lanfcndcn Vcrwal tnng entstanden sind. Dic siir dic Bczirksgcmcindcn dadurch cntstchcude Mehrbelastung muß dabei uotgedruugcn mit in Kauf genommen werden. Dic von dcm Bczirksvcrband ausac sprochcnc Befürchtung, daß dic Bczirksnmlagc bci dcr nngun stigcn Finanzlage dcr Bczirksgcmcindcn nicht oder nicht in voller Höhe cingezogcn werden könne, vermag ihn von der Per pslichlnng, znnächst dcu 'Versuch zu machen, den Fehlbetrag im Haushalt durch Bczirksnmlagc zn decken, nicht zu befreien. Dic von dcm Krcditansschussc gcgcn den vom Bczirksvcrband cin gcschlagcncn Wcg, dcn Mehraufwand dnrch Tarlehusausnahmc zu decken, erhobenen Bedenke» sind so schwerwiegend, daß sic dic 'Vcrsagnng dcr Gcnchmignng znr Ausnahmc des geplanten Darlchns notwendig erscheinen lassen. Dcr Krcisausschuß hat dcmcntsprcchcnd dcn Bczirksvcrband angewicscn, dcn Fehlbetrag dnrch Bczirksnmlagc z n erhebe n. Dcr Bezirksausschuß hat dic Gcmcindckammcr angcrufcn. Dic Entscheidung steht noch ans. Dcr Bczirksvcr band Hal sodann crncul cin Gesuch um Ausnahme eines Dar lchns von 200 000 Mk. eingcrcichl nnd dies lediglich mit den Slcncransfällcn begründ,». Die Genehmigung dcs Krcisans schusscs stchl noch aus. Die F inanzlag e dcs Bczirksvcr bandes Hal sich scil dem lctzlcn Bezirkstag — 12. November >030 — Weiler v e r s ch l c ch l c r l. Dic Lasten für dic Wohl- sahrtscrwcrbsloscn nnd Kriscnsürsorge sind von Monat zu Mouat gcsticgcn. Konnte mau noch im November mit einem Monalsbctrag von zusammen 163 186,20 Mk. rechnen, so haben dic Answcn dnngcn im Januar M31 dcu Betrag vo» zusammcu 227 288,62 Mk. creicht. Ter Bczirksvcrband ist, nm überhaupt Stockungen in dcu Auszahlungen dcr llnlcrstntzungsgcldcr zu vcrmcidcn, gczwun gcu gewesen, vorübergehend zweckgebundene Mittel in Höhe von etwa 500 000 Mk. in Anspruch zu nehmen. Diese müssen so bald wie möglich ihren ursprünglichen Zwecken wieder zuge führt werden. Eine Lindcrnng dcr Finanznot dcs Bczirksverbandes wlrd- erhofft dnrch den ncnen Landesfinanzansgleich, dessen Entwurf dem Landtag vorlicgt. Hinsichtlich einiger Einnahnicn ist noch folgendes zu bc merkcu: Es stcht zur Zeit uoch nicht fest, ob dic Bi ersten er in dcn selbständigen Gntsbczirken nach dcn doppelten Sähen eiugcsührt werden muß. Im 'Mouat April kanu jedenfalls dic Siener nur nach dcn einsachcn Sätzen erhoben werden. — Der Kreisansschuß hat beschlossen, den Bczirksvcrband auzuwcisen, cine G c t r ä n k c st e u c r in dcn selbständigen Gutsbczirkcn zn erheben. Die erforderliche Genehmigung dcs Ministeriums dcs Juucr» stcht jedoch uoch aus und ist auch iu nächster Zeil noch nicht zu erwarten. Es ist daher zu befürchten, daß dic mit 20 000 Mark veranschlagte Jahrcscinnahmc nicht cingchcn wird. - Dic Weilcrcrhcbung dcr B iirgersteucr in dcn selbstän digen Gntsbczirken sür 1031 beruht aus einer Anweisung des. Krcisansschnsscs. 'Von dcr rechten Seile wurde dcr Antrag gestellt, den Haus haltplau iu seiner vorliegenden Form anznnehmcu. Gegen eine Stimme wurde dem Antrag entsprochen. Rach den, 'Vor anschlag schließt dcr Allgemeine Hanshaltplan in Einnahuic nnd Ausgabe mit 3 311 -161 Mk. ab; dcr W o h l s a h r t s e t a t lWohlsahrtscrwerbslosciisürsorgcl dagegen schließt mit einem Fehlbetrag von 1 571 211 Mk. ab. Amtshauptmann v o ii T h ii »i m c 1 sprach über dic Dccknngssrage dieses noch nngc deckten Fehlbetrages, stellte cs dabei aber als aussichtslos hin, daß uoch cin Zwischcnkrcdit gewährt wird. Wie katastrophal die Lage dcr von ihm vcrlrctencn Gcmcindcn ist, schilderte Bür germeister Dr. Steudtner-Sebnitz. Dic Gcmcindcn sind am Ende ihrer Krasl nnd können selbst dic Umlagen nicht mehr bezahlen. Jetzt müsse das Reich cingreiscn, denn Bezirk und Gemeinden sind dcn Ausgaben nicht mehr gewachsen. Es sei anzncrkcnnen, daß man dcr Bczirksnmlagc von 30,28 Proz. zn stimme; weiter müsse man um Bewilligung des Zwischcnkredils alle Schritte unternehmen. Die Landesregierung habe, wie Kreishauptmann Buck in der Aussprache scststelllc, alles ge tan, was möglich sei, nm dcn Bezirken nnd Gcmcindcn zu Helse». Nach einer längeren politischen Aussprache, dic hanptsäch lieh von der linkcn Seite geführt wurde, kam Gutsbesitzer Hecker wieder aus dcu Tagesordnungspunkt zurück, zu dein Schluß gelangend, daß eine weitere Erhöhung dcr Bezirksum- lagc dcn Gcmcindcn nicht mehr zugcmutct werden könne. Mau beschloß, die ordentliche Umlage zu erhebe»; die Erhebung einer Sondernmlagc wurde jedoch ciustinuuig abgclehut. tionskasse dcr Reichsbahn im Leipziger Hauptbahnhof 15 250 Reichsmark unterschlagen hatte, gestellt. Holzweißig war von Leipzig nach Halle, Frankfurt und Berlin geflüchtet. Bei ihn, fand man nur noch 50 Pfennige-, er scheint das Geld restlos verwettet zu haben. Holzweißig gibt die Unterschlag düngen zu, jedoch nur in Höhe von 12 000 bis 13 000 NM. Er wurde gleichfalls der Staatsanwaltschaft übergeben. Schmers Eisenbahnunglück in Südchina Dreißig Tote, fünfzig Verletzte Kanton, 21. April. Ein schweres Eisenbahnunglück ereignete sich aus der Linie Kanton—kaulun. Die Iaht der Todesopfer beträgt ungefähr dreißig. Außerdem sind zwanzig Personen schwer und etwa dreißig leicht verletzt. Anhaltende Regengüsse hatten den Bahndamm unterspült, die Lokomotive und drei Wagen stürzten einen zehn Weter tiefen Grund hinab. Alle Reisenden des verunglückten Zuges waren Chinesen. Erfindungsschau. Im weiteren Bezirk wurde vorläufiger Pal ent schütz erteilt (Einspruch innerhalb zweier Monate zulässig) für Rockstroh-Werke A.-G., Heidenau; Sicherhcitsvor- richlung an Tiegeldruckpressen. — Chemische Fabrik Pott und Eo., Pirna-Copitz; 'Verfahren zur Herstellung von Sulfonic- rungsprodukten aus dcn bei dcr Raffination von Mineralölen mittels flüssigen Schwcfclbioxhds anfallenden Abfallölcn. — Ferner wurde Gebrauchsmusterschutz eingetragen für Gnsl. Emil Hartmann, Langenhennersdorf; Tretciscn mit Gurtschutz nnd Anschnallrieincn. — Gerhard Justerbock, Pirna; Drucksachcnbriefhüllc mit Klappensach. — Franz Kreisel, König stein; 'Vorrichtung zur Erzeugung von Farbwechseln insbes. für Reklaniczwecke. — Bereinigte Zwicselcr und Pirnaer Farbcu- glaswcrke A.-G., Pirna; Farbglas für Lcuchtschildcr u. dgl. — F. Breuer und Co., Pirna; Rohrvcrbindungsschclle mit Ucber- bruchverschluß. — Gg. Kirsten, Sebnitz; Drucklagerknops für Wagenheber; und Lagcrschild sür die Krasthebclachsc an Wagen hebern. — Carl Willst Sittner, Pirna; Transportvorrichtnng mit drehbar gelagerter Tragplatte. — Wilh. Pilz, Pirna; Be hälter sür flüssige Klebstoffe. — Vereinigte Zwicselcr und Pir naer Farbenglaswcrke A. G., Pirna; Farbglas sür Signal- zweckc. — «Näheres ans Wunsch durch Patentbüro Krueger, Drcsden-A., Schloßstraße 2).
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