Volltext Seite (XML)
Reichskanzlers. Als erster größerer Etat wird der des Neichsfuslizministeriums beraten, in Verbindung damit das non einigen Parteien beantragte Ueberlcituiigsgcsetz sür die Strnirechtsreforui. Einschneidende Ausgnbensenrung Berlin, 15. Mai. Der Neichsfinanzminister wir)», wie von gutuuterrichle- cer Seite mitgeteilt wird, in Kürze dem Kabinett den, nun mehr fcrtiggestellteu Entwurf eines Ausgabcuseiikimgs- gesetzes zur Beschlußfassung vorlegcn. Das umfangreiche und bedeutsame Gesetz wird Neureglungen und Vercin'a- chungsmaßnahmen auf den verschiedensten Gebiet» bringen. Bor allem ist eine Verringerung der Zahl der Beichs- behörden durch allmähliche Auflösung oder Zusammen legung bestehender Behörden geplant. Oer Finanzminisler fordert die Auslösung des Mi nisteriums für die befehlen Gebiete. Nach seiner Meinung bestehen aber auch zu viel Obcrpostdirek- tiouen, Postdirektionen, Landesfinanzämtcr und Amtsge richte. In Frage kommt ferner eine Verringerung des Pcrsonalaufwands durch Vorschrif ten, die eine allmähliche Verringerung der Kopfzahl der Beamten und Angestellten erreichen. Lon selten der Länder ist die Bitte ausgesprochen,, daß die Oicnstaltersgrcnze von 05 auf 08 Jahre heraus- gesoßt wird. Der Abbau der S o n d e r z u s ch l ä g o soll in einer Reihe von Jahren erfolge». Zum Bcsol - d u n g s s p e r r g c s e h sind die Vorschläge im einzelnen noch nicht ausgearbcitet. Bei der vorgesehenen K ü r z u n g der Pensionen ist in Aussicht genommen, daß bei Doppelverdienern das Arbeitseinkommen, welches 0000 Nm. übersteigt, zur Hälfte angcrechnct werden soll. Im Reichsrat ist weiterhin erörtert worden, die Ein schränkung weiterer N e n t c n e r h ö h u n g e n f ü r K r i e g s b e s ch ä d i g t e. In leichten Fülle» ist eine Lcrei»fachu»g des Verfahrens und der Verwaltung vorgc- schlagem Es ist nicht eine Kürzung der Kriegsbeschädigtcu- Rentcn beabsichtigt, sonder» nur eine Verhinderung des dauernde» Zuga»gs. Der Neichsfi»a»zmi»ister hat weiter keine» Zweifel darüber gclassc», daß er im Augenblick alle W ü ii s ch e auf Besoldungserhöhung der Beamte» ab- lehne» m ässe. Bertagung der Milse-Beratung Berlin, 1-1. Mai. Das Neichskabmett ist am Mittwoch, -1 Uhr nachmiltags, zusammengctretcn; der Hauplgcgenstcmd der Beratung, nämlich die Fortsetzung der Erörterung der Gesetze betref fend die Osthilfe, wurde aber abgesetzt, weil der Vize kanzler Dietrich erkrankt ist. Man hofft, in einigen Tagen die Osthilfe-Bcratung wiedcraufnehmen zu können, bei der inan den Wirtschaftsminister nicht entbehren will. Ernste Finanzlage der Deutschen Reichspost. Berlin. Jin Vcrwallnngsral der Deutschen Neichspost cr- llärle Ncichspostminister Tr. Schätzel, das; ein saisomnäßigcs Nachlassen eingetrelcn sei. Vor allein sei der Patel- und Tclc- gramnwcrkchr nm zwei Prozent Weiler zurnckgegangen. Tic Finanzlage sei ernst. Der Monat März habe zehn Millionen Mark an Einnahmen weniger gebracht als veranschlagt. Das Rechnungsjahr UM werde mit einem Einnahmeansiall von 20 Millionen Mark abschlichen. Dem stehen aber Ersparnisse und Reste gegenüber, oic für den Ausfall Ausgleich biclcn, so daß die Ablieferung an das Reich ohne weitere Inanspruch nahme der Postschcckgclder gesühcri bleibe. Der Minister hofft auf eine Uonjunkturbesserung, da cs sonst in Frage stehe, ob die monatlichen Teilzahlungen an das Reich noch dnrchgcführl werden könnten. Die Drossclnng der Ausgaben im Fernsprech wesen sei mit Rücksicht ans die große Arbeitslosigkeit bisher nicht sehr streng dnrchgeführl worden; man habe ans die Arbeiterschaft und ganz besonders auch ans die Arbeiter der Deutschen Neichspost Rücksicht genommen. Dies enthält aber das Risiko, das; später eine schärfere Drosselung cinlrelen müsse, wenn es nicht gelingt, die erforderlichen Mittel aufzubringen. Jedenfalls mache die Dcnlsche Neichspost die grohien An- strengnngeii, die Wirtschaftskrise zu überwinden. Nie Paneuropa-Konferenz. Fast alle europäischen Staaten beteiligt. In diesen Tagen werden in Berlin Delegierte fast aller europäischen Staaten zn einer Internationalen Pan- enropakonfereuz zusannnentrelcn. Die Bedeutung der Tagung wird dadurch gekenn- zeichnet, das; der Reichskanzler nnd andere Persönlichkeiten der Negierung nnd der Diplomatie für die Delegations- führer und Redner Empfänge veranstalten. Ans zwei öffentlichen Kundgebungen werden u. a. der frühere fran zösische Minister Louchenr und der frühere britische Ko- lonialmiuistcr Amery sprechen. Reichsinnenminisier Wirth an Thüringen. P o l i z e i v c r w a l t n n g nnd Schul gebete. Dr. Wirth Hal an den thüringischen Ministerpräsi denten B a n m ein Schreiben gerichtet, um die thüringische Negierung ans mehrfache Bedenken der Neichsrcgiernng hinzuweisen. Einmal wird die unwidersprochene Meldung erwähnt, nach welcher der als Nationalsozialist bekannte frühere Staatsanwalt Flöl zum Polizeidircktor ernannt werden soll, evtl, stünden auch andere Nationalsozialisten vor der Berufung in maßgebende Polizeiümtcr Ferner fragt der Neichsinncnministcr an wegen der vielfach besprochene» Entwürfe zu Schulgebcten, die vom thüringischen Minister des Innern Frick veranlaßt wurden. Die Weimarer Negierung bcschüftigt sich bereits mit de» Anfrage» Dr. Wirths. Die thüringische Kabinettssitznng Weimar, 15. Mai. I» der Mittwochsitzung des thüringische» Kabinetts war .ine imgewöhiilich umfangreiche Tagesordmmg zu bewälti ge». Die durch de» Briefwechsel zwischen der thüringische» Negierung und dem Reichsinneumimsterium wieder in de» Vordergrund des Interesses gerückte Angelegenheit der Be setzung der P o l i z c i d i r e k t o r e » st e l l eH in verschiede ne» Städte» Thüringens wurde anscheinend noch nicht ge klärt. Staatsminister Baum brachte zum Ausdruck, daß die thüringische Regierung diese Angelegenheit in aller Ruhe zu erledigen gedenke. Die Frage der Einführung des Schulgebetes auf Grund einer Verordnung des Volksbildungsministers Dr. Frick stand nicht zur Beratung. Genfer Gespräche um das Rheinland Or Curtius Wer China. S ch l ii ß ! u G eus spate st e n -? F reit a g. Eine zweite Zusammenkunft des Aeichsanßen- ministers Dr. Curtins mit Briand war in den späteren NachmilMgSftniidcv des Mittwochs auberaumt, in der technisch politische Frage» der Rheinland rämnung zur Berhandülng stehen In der Unterhaltung des Dienstags war noch keine völlige Eitngnng erzielt. Auf deutscher Seite wird die Auffassung vertreten, daß die Räumung deS Nhcinlandes zum >0. Inui in de» Hanger Abmachungen endgültig festgesetzt worden ist. Die Tagung des Völkerbnndratcs soll am Donnerstag oder nm Freitag zu Ende geführt werde». Reilhsaußen- minister Dr. Curtins beabsichtigt nm Freitag aus Gens abzurcisem In der Sitzung des RatcS wurde der Tätigkeits bericht des Finanzausschusses cnlgegengenommen, in dem als Aufgabengebiete des Finanzausschnsses die Dan ziger K o m m u ii a l a n l c i h e , die Bankresorm in Estland, die griechisch bulgarische Ailswanderinig, Unter bringung der bulgarische» Flüchtlinge und die Währnngs- rcgelnug in Bulgarien erwähnt werden. Der Nat befaßte sich mit einem Bericht über die Zusammenarbeit zwischen der ch i n e fischen N a t i o n a l r e g i c r u n g und der Hygicncorganisatiou des Pölkcrbuiidcs. Das Zusammen wirken zwischen Völkerbund nnd dem neuen China gab Neichsaußcnminislcr Dr. Curtins Gelegenheit, darauf hiuzttwcisen, der Völkerbund möge immer auf die Wünsche und die Bedürfnisse dieses große» Landes ciugehcn, das ein so wichtiges Mitglied der internationalen Völker gemeinschaft sei. Der japanische Vertreter verwies darauf, daß man sich jetzt in einem neuen Zeitabschnitt der Tätig keit des Völkerbundes in den fernöstliche» Gebiete» befinde. In der Opiumsrage, die bekanntlich durch englische Initiative in der letzten Pölkerbundvcrsammlung in ei» neues Stadium getreten ist, beschloß der Völkerbundrat, die Konferenz zur Beschränkung nnd Kontingentierung der Herstellung von Opiumderivaten vorläufig aus de» 1. Dezember dieses Jahres einzuberiife». Oberschlesische Schulfragen. Die seit langem den Pölkerbundrat beschäftigende obcrschlesischc Schulsrage wegen der Anmeldung der Kinder zn den deutsche» Minderhcitsschiilcu wird von der Tagesordnung der gegenwärtigen Tagung abgesctzl und auf die nächste Tagung verwiesen. Tie polnische Regierung Hai in de» letzte» Tage» ein Dekret erlassen, mit dem eine neue Lage geschaffen und ans das persön liche Erscheine» der Erzichnngsbcrcchtiglcm vor einer be sonderen Kommission verzichtet wird. Das Dekret schafft die Möglichkeit, die Kinder lediglich durch Ausfüllung eines Formulars zu de» Miuderheileiischuleu aiizumeldeu. überdies gab der polnische Anßcmninislcr Zaleski Reichsminister Dr. Curtins eine Erklärung, wonach die Handhabung dieses Dekrets in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Genfer Koiiventioii über Ober- schlcsien erfolgen soll. Die Auswirkung dieses Dekrets soll abgcwartct werde». Vor Abschluß der Ratstagung Genf, 15. Mai. Die Dispositionen für den Abschluß der Ratstagung sind bereits getroffen. Es ist beabsichtigt, wenn irgend möglich, heute vormittag die Schlußsitzung abzuhalte». Der Gegenbesuch Briands beim Neichsaußcnmiiiister Curtius wurde auf heute vormittag verschoben, da Grandi, der bereits Donnerstag mittag Genf verläßt, eine neue Un terredung mit dem französischen Außenminister hatte. Mit dieser einstündige» Zusammciikuiift wurde» die hiesige» französisch-italienischen Besprechungen abgeschlossen. Sie sol len auf diplomatischem Wege forgesetzt werde». Was bringt Genf der Saar? Deutschlands Außenminister Dr. Curtius schein? ooch nicht politisch ganz nmsonst zum erstenmal nach Genf gefahren zn sein. Wenigstens Hal er in seiner Unterhaltung mit dem französischen Außenminister eine Art unbestimmten Versprechens darüber erhalten, daß die seit vielen Atonalen stattfindcnden Pariser Verhandlun gen über die baldige Räumung des Saargebie- les ein wenig beschleunigt werden; sic sollen mindestens dann zu Ende und zn einem Beschluß gekommeu sein, wenn im September die Tagung des Völkerbundes statt findet. Denn an und für sich kann ja keine Rechtskraft erhalten, was Deutschland und Frankreich über das Saar gebiet unter Abänderung der Versailler Bestimmungen beschließen, wenn nicht der Völkerbund, in dessen Händen offiziell imd bestimmnngsgemäß die Verwaltung jenes Gebietes liegt, seinen Segen dazu gibt. Diese Form mnß gewahrt werden, aber cs ist natürlich nur cine Form, wcil ja im Saargebiel de» wirklichen Einfluß Frankreich und niemand anders besitzt. Von Paris her kommen ja auch bei den laufenden Verhandlungen immer wieder neue Schwierigkeiten. Tat sache ist jedenfalls, daß man bisher auch nicht einen Schrill vorwärtsgekommeu ist, weder in der Frage, wie und »nlcr welchen Bedingnngcp, zu welchem Preis und in welcher Form die K o h l e n b c r g w e r k c des Saar- gebietcs an Tenlschland znrückgcgcben werden sollen. Ebensowenig in der anderen, wie das zollpolitische Ver hältnis zwischen dem Saargebiet ans der einen, Frank reich bzw. Tenlschland ans der anderen Seile gestaltet werden soll. Bei der Bewertnng der Kohlenbergwerke wird man ans deutscher Seite darauf verweisen können, welche Schwierigkeiten die französische Verwaltung des Saarbergbanes mil dem Absatz der dortigen Kohle hat; jedenfalls geben diese Schwierigkeiten gerade jetzt an geblich die Veranlassung dazu, daß die französische Werks- leilnng 1-100 Bergarbeitern ohne Einlegung von Feier schichten gekündigt Hal, ohne die Bergarbeiterorgani- salioneu davon auch mir zn benachrichtigen, geschweige denn sie zn befragen. Infolgedessen herrscht nitter der saarländischen Bergarbeilerschast, die sich freiwillig für die Einlegung von Feierschichten erklär! Halle, nm zu ver hindern. daß ihre Kameraden auf die Straße gesetzt werden, wieder einmal große Erregung. Da cs sich außer- dem nm Bergarbeiter handelt, deren Wohnsitze jenseits der Grenze des SaargebieleS liegen, mnß in der Hauptsache Deutschland auch noch die .Kosten der Arbeitslosennnter- stütznng tragen! Im Saargebiel besteht ja, seitdem offiziell der Abzug der französischen Truppen erreich! worden ist, ein so genannter „Bahnschntz", der sich von den Besatzung-;, lrnppcn unterscheidet wie ein Ei vom andern. Nun hieß cs plötzlich, daß dieser „Bahnschntz" unter dem Namen „Grubcnschntz" auch dann im Saargebiel bleiben sollie — wenigstens bis URb, dem eigentlichen Ablaufstcrinin der Räumungsfrist —, wenn das Gebiet v o r diesem Termin an Deutschland znrüclfällt. überflüssig zu sagen, daß dies doch nur eine, wenn auch verhüllte Form weiterer Besetzung wäre nnd deswegen für Deutschland nicht trag bar ist. Diese Truppe ist außerdem unter den Einheimi schen übcrhanpl schr unbeliebt nnd Schlägereien sind an der Tagesordnung; sie bedeutet mehr cine Gefahr als einen Schutz für dieses Gebiet. Ganz ausgeschlossen ist cs nicht, daß Himer diesen Gerüchten ernsthaftere französische Wünsche stecken; denn Tenlschland Hal cs jedesmal bei der artigen Verhandlungen erfahren müssen, daß französischer, seits immer wieder ganz unvorhergesehene, meist sehr merkwürdige Vorschläge gemacht wnrdcii, die den Werr des zu erreichende,! Zieles erheblich beschränkten. Auch im Saargebiel muß mau doch nmi endlich dazu kommen, daß klare und selbstverständliche Verhältnisse geschaffen werden, man nichl neue Eittricblmigctt trifft, die praktisch über die schweren Bcstimmmigcn des Versailler Vertrages noch hinansgchen, immer und tmmcr wieder die Hoheitsreclue Demschlands ans seinem eigenen Gcbicl cinznschränkcn versuchen. Es ist fast so, als hänge man in Paris immer noch etwas an dem Traum eines französischen Saar- gcbietcs, dem ja gerade der jetzige französische Minister. Präsident Tardieu 1!N!> bei den Verhandlungen über die Grenzziehung d<s Versailler Friedens einen sonderbaren Ausdruck gab durch die angeblich 150 000 ÜMcrschrislen von Saarländern, dlc mil aller Gcwall den Anschluß an Frankreich wünschlcn! In der Unterredung CnrlinS— Briand soll jedoch festgelegi worden sein, daß der Truppcn- ersav des Balmschutzes im Saargebiel zugleich mil der Nhcinlaudbcsetzung endgültig verschwindet. Hassen wir das Beste! Jedenfalls würden derartige „Häkeleien" auch gar nichl so rcchl passen zu der „E n r o p a d c n k s ch r i f i" Briands, die auch in Genf hermnspnkl, die nnn lalsüchlich, wie Briand dem deulschen Außenminister miticilte, in den nächsten Tagen den europäischen Regierungen zngehcn soll. Antwort wird gleichfalls bis zur Septcmbertagnmz des Völkerbundes crwarlcl. Man weiß natürlich heme noch nichts Genaues, spricht von einer internationalen Münze, von einem internationalen Reisepaß, aber oh wirklich wichtige Vorschläge wirtschaftspolitischer oder gar rein politischer Ari mil der Überschrift: „Völker Europas, vereinig! euch!" gemach! werden ist schr zweifelhaft; denn in diesen Dingen sind die noch längs! nicht vereinigten Staaten Europas überaus - kitzlig. Was nicht bloß die bisher ergebnislos gebliebenen Wirlschafls- verhandlungen über Zollsragen beweisen, sondern auch der schon fast historisch anmntendc Streit um das Saar- gebict. Gtraßenschlachö m Aangoon. Das unruhige Indic n. Der Hafcnarbeiterstreik in Nangoo n hat eia alarmierendes Stadium erreicht. Von den Streikenden wurden Kulis, die Nikschahs zogen, angegriffen, nm sie zum Anschluß an den Streik zu bewegen. Nach verschiede nen Zusammenstößen entstand eine rcgelrcwle Straßcn- schlacht, in die dann die Polizei cingriff. Die Menge konmc nicht anseinandcrgetricbc» werden, so daß die Polizei durch Truppen verstärkt werde» mußte. Die Zahl der Streikenden ist inzwischen aus 6000 angcwachscn, die Schiffahrt ist vollkommen lahmgeleg!. In B o m b a v sind drei prominente Führer des vor einiger Zett gebildeten KrivgsratcS des Bombaver Kongreßausschusses verhaftet und wegen Verletzung der Salzgcsetze zn je fünf Monawn schwerem Gefängnis vcr urteilt worden. In S ch o t a p u r hatte die Verhängung des Kriegszustandes cine Massenabwandernug aus der Stadl znr Folge. Tie von der Stadt abgehenden Züge sind überfüllt. Auf das Salzdepot von S ch i r o d a wurde von 200 Freiwilligen ein Sturm unternommen. Tu Polizei griff ein und veihaftele 158 Personen. Bei dem Handgemenge wurden 16 Personen verletzt. Neue Angriffe auf die Galzlager. Frau N aidu , die jetzige Führerin der Gandhi-Bewegung, will am Donnerstag mit einer Anzahl von Freiwilligen ven Bomb a y ans den Marsch nach de» Salzlagcru in Dharasana autrclen. Ihre Verhaftung steht bevor. In Shirod a haben 200 Gaudhilentc das dortige Tal ; lager angegriffen. 158 von ihnen wurden verhajm. Bei dem Zusammenstoß mit der Polizei sind 16 der Angrcijcr verletzt worden. Aehnliche Ereignisse werde» ans Villc tarle berichtet. In I ch o l a p u r sind erneut 18 Personen verhaftet worden. Am K y b e r p a ß ist ein britisches AI ililä rs lugz e ng abgestürzt, wobei die Insassen getötet wurden. Abwehrmnsmahmeii in Dharnsnnn. Alte in dem Hanplguartier der Gandhibcwcgnug in Ja talpur liegenden Polizeistreilkräsle sind im Zusammenhang mit dem augeknndigwu Marsch der Fran N a i d u noch The rasaua beordert worden, wo nmsangrciche Abwehrmaßnahmcn getroffen werden. Die Zugänge zu den Salzpfannen sind durch starke Polizeiposten gesperrt und die Salzgewiunnngsauhigc selbst mil Slacheldraht umgeben worden. AeueS Grubenunglück in SberWesjen. Drei B e r g l e u t e g e t ö t eck. Auf der zum Shriugen-Bergbau gehörige».Z c ch e n an läge So Sui ha in Gleiwiü ereignete sich ein schweres Unglück, das drei Todesopfer forderte. Im Heinitz-Flöz ging ein Pfeiler zu Bruch, wodurch drei Mann verschüttet wurden. Ein Häuer wurde nach kurzer Zeit tot geborgen, während die beiden anderen Fördcr- kcutc noch eingcschlvsscn sind Es ist nicht wahrscheinlich dasr sie noch lebe». - Auf der ;;05-Metcr-Sohle deS Andreas-Flözes der Kontordiagrnbe, ans der sich vor einigen Tagen die schwere Schlagwetterkalastrophe ereignete, veruugü.'ckte durch giß tige Gase der Maschinist Kurt Schmidt aus Sorau N.-" tödlich. Von de» drei Schwerverletzten, die die Schlag- wetterkatastrophe forderte, ist ein Häuer seinen Verletzim- gen erlegen.