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Allgemeiner Anzeiger : 22.04.1896
- Erscheinungsdatum
- 1896-04-22
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Stadtbibliothek Bautzen
- Digitalisat
- Stadtbibliothek Bautzen
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id181900449X-189604220
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- http://digital.slub-dresden.de/id181900449X-18960422
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- oai:de:slub-dresden:db:id-181900449X-18960422
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Bestände der Stadtbibliothek Bautzen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Allgemeiner Anzeiger
-
Jahr
1896
-
Monat
1896-04
- Tag 1896-04-22
-
Monat
1896-04
-
Jahr
1896
- Titel
- Allgemeiner Anzeiger : 22.04.1896
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sich ungebärdig betrugen; das „nötigte" Frank reich zur Beschlagnahme von ganz Tunis.) *Der Matabele-Aufstand wächst und erweckt in benachbarten Gebieten Nach ahmung. Es wird eine starke Machtentfaltung nötig sein, die Rebellion der Eingeborenen zu unterdrücken, wenngleich der staatskluge Gouver neur des Kaplandes, Sir Robinson, unter den herrschenden Umständen eine beträchtliche Ver mehrung der britischen Truppen mit Recht für bedenklich ansteht. Ein aufrichtiges Entgegen kommen den Boern gegenüber, ein Verzicht auf unhaltbare Forderungen und zweck lose Drohungen würde die Ordnung der dortigen Schwierigkeiten nicht nur erleichtern, sondern überhaupt erst ermöglichen. Höh' — fühlst du, wie das Feuer thut — jetzt — jetzt tauchen wir unter — ins Feuermeer ' Er hielt seinen Mund auf den ihrigen g«' preßt — ihr Atem stockte, ihre Sinne kreisten, heiße Angst erstickte ihres Herzens Schlag Ueber ihr funkelten zwei wilde, glühende Augen — die Augen eines Wahnsin nigen. Ihr Blut erstarrte vor Entsetzen. Sie kämpfte mit dec Kraft der Verzweiflung, doch eisern fest hielt del Wahnsinnige sic umschlungen. „Ha, sträubst dich? — ha — jetzt, setzt hast angst — endlich hast doch angst voriN wilden Lusch —" Fester preßte er ihren Mund zu mit leinen Küssen. Blatter wurde ihr Kampf, ihr Buse^ krampfte sich zusammen, ein Zucken lief dum ihren Körper, ihre Sinne schwanden — betäubt, leblos hing sie in seinem Arm, mit seinen Küste» hatte er sie erstickt. Er schüttelte sie, dann lachte er auf, hw° gellend, halb lustig. Noch einmal küßte er w' dann führte er mit der Faust einen Schl^ gegen ihre Stirn und stieß ihren KörV^ von sich. „Da lieg, du Hexe! Und brat im Hexe» feuer! Ha — wie eS glüht! Hei — luM Heut' soll die Hexenhochzeit sein!" » Er stürzte hinunter. Im Herd brannte letzter Scheit, er zog ihn heraus. Mit W Fuß stieß er gegen die Petroleumkruke, er sie auf. Er begoß mit ihrem Inhalt den BodM die Wände, die Möbel, die Betten und zünd^ sie mit dem bremenden Scheit an. Ein dicker, erstickender Qualm füllte A Zimmer, hungrige kleine Flammen fraßen Politische Rundschau. Deutschland. * Infolge hoher Schneelage ist die Auer hahnjagd in Kaltenbronn vom Kaiser aufgegeben worden. Der Monarch traf am Sonntag zu deu Vermählungsfeierlichkeiten in Koburg ein. Die Kaiserin begleitete ihre beiden ältesten Söhne am Freitag nach Plön, wo dieselben weiter erzogen werden sollen. * Einer Mitteilung aus Christiania zufolge wird KaiserWilhelm auch in diesem Jahre eine längereR eisenachNorwegen machen. Von Bergen aus werde der Weg längs der Küste und durch die Fjorde nach Drontheim ein geschlagen werden. Geplant sei die Umschiffung des Nordkaps und die Reise bis Vadsö am Warangerfjord. Auf der Rückreise sei auch ein Besuch in Christiania in Aussicht genommen. * Der ,Reichs-Anzeiger' veröffentlicht folgende Verfügung: „Nachdem durch Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 27. Februar bestimmt worden ist, daß auf den Kleinhandel mit denaturiertem Spiritus der 8 33 der Gewerbe-Ordnung keine Anwendung findet, wer den folgende Bestimmungen für das Rechnungs jahr 1896 97 angewendet: Der Betrieb des Kleinhandels mit denaturiertem Spiritus ist der Betricbsstener nicht mehr unterworfen, dem gemäß wird die Anweisung vom 5. März 1894 zur Veranlagung der Betriebssteuer abgcändert." *Die Aussichten der Zuckersteuer- Vorlage sind immer noch ungewiß, während die zweite Lesung der Zuckcrstcuer-Kommission nahe bcvorsteht. Bei den Konservativen ist die Stimmung immer noch geteilt, nur ein Teil von ihnen legt sich für das Zustandekommen der Vorlage stark ins Zeug. * Die No v elle zumH and elsges e.tz - buch wird, wie aus Regierungskreifen verlautet, zu Pfingsten dem Bundesrat zugehen. Sie ist Ende vorigen Jahres von Vertretern des Handels, der Industrie und des Gewerbes und vom 16. bis 18. März d. von Vertretern der Landwirt schaft begutachtet und unter Berücksichtigung Hec hierbei geäußerten Bedenken umgearbeitet werden. * Wieder haben die Hansestädte einen Lübecker zum hanseatischen Ge sandten und bevollmächtigten Minister in Berlin ernannt und zwar den Senator Doktor Klügmann. Lübeck ist die kleinste Hansestadt, har aber bisher stets diesen Vertreter gestellt, weil inmitten der verschiedenen Interessengegen sätze die Bremer keinen Hamburger und die Hamburger keinen Bremer mochten. *Die Erklärung des schaumburg-lippeschen Kabinetts in der lippefchenErbfolge- frage hat in Lippe-Detmold ganz und gar nicht befriedigt. Die ,Landeszeitung' kommt zu dem Schlüsse: „Diese Erklärung des schaumburg- lippeschen Mnisteriums, vor allem der Schluß dürfte vielleicht die Hoffnung erwecken, daß in unserer Thronfolgefrage zwischen den Parteien ein Schiedsgericht vereinbart werde. Leider ist dieseHoffnung, so müssen wir wenigstens fürchten, nur eine trügerische und-die Stellung der fürst lich schaumburg-lippeschen Regierung bedeutet, auch ohne daß die Absicht vorliegt, nichts anderes, als eine Verschleppung unserer Thron folgefrage bis zum Tode des Fürsten Alexander." Oesterreich-Ungarn. * Der österreichische Ackerbauminister hat im Reichsrate neue Maßnahmen gegen die Börse angekündigt. * Am 30. Jahrestage der Schlacht von Königgrätz wird an Ort und Stelle von österreichischer Seite ein Denkmal für die Gefallenen enthüllt werden, das der Wiener Bildhauer Tilgner geschaffen hat. Frankreich. *Wie in Paris verlautet, verfolgt Minister präsident Bourgeois mit großer Energie die Unterhandlungen hinsichtlich eines europät sch e u K o n g r e s s c s in der ägyptischen Frage. Der Kongreß soll das Datum der definitiven Räumung Aegyptens fest setzen. Rußland sei mit Frankreich einverstanden und man hoffe, daß auch Deutschland und Oesterreich sich an dem Kongreß beteiligen werden. England. * Die ,Daily News' erfahren aus angeblich guter Quelle, die englische Regierung werde im ich nicht durfte? Ihr sollt euch nicht haben, und müßte ich einen vier den andern umbringen oder beide! — Was starrst mich an mit deinem Hexenblick? — Glaubst mich zu zwingen damit wie sonst? Das ist vorbei. Ich hasse dich!" Wieder griff er nach ihr. Sie wich ihm aus und wollte an ihm vorbei die Thür gewinnen. Da stieß ihr Fuß an den Kasten, auf dem das Licht stand. Es fiel herunter und erlosch. Sie stolperte, Wilhelms Arme fingen sie auf. „Hab' ich dich! Hab' ich dich noch einmal wieder!" Er preßte ste in wahnsinniger Leidenschaft an sich und bedeckte ihr Gesicht mit glühenden Küssen. Und zwischen seinen Küssen stammelte er in abgerissenen Sätzen wirre Worte. „Wie ich dich hasse — Und meine Lieb' bist du doch — und sollst eS bleiben — keiner soll dich haben — keiner — nur ich allein — auch er nicht — ich gönn's dir nicht — ich hasse dich — Jetzt weiß ich den Ort, wo ich hin will mit dir — Siehst du das Flammenmeer? — Mein brennendes Herz hat das Wasser in Brand gesetzt — das Herz ist Feuer — die Liebe brennt drin — der Haß bläst hinein — wie es rast — und glast — und glüht — ha wie es brennt in den Adern — wie es zehrt im Gehirn — Siehst du das Flammenmeer? — siehst du — wie sie zucken und züngeln — die brennenden Wogen — die Erde ist Feuer — der Himmel ist Blut — das Wasser ist Glut — und mitten darin — im einsamen feurigen Kahn — nur ich und du — im Feuermeer — ha, da find wir allem — endlich allein — sieh, wie sie züngeln — die Flammen — sie züngeln an uns in die Per nMöe Lusch. Sj Erzählung von Reinhold Gehlhak. (Fortsetzung.) Wilhelm hatte daS Licht auf eine Kiste gesetzt, faßte Anna mit grausamem Griff und schüttelte sie. Entsetzt sah sie zu ihm auf. Er machte ihr Vorwürfel Er, der an ihr in schnödester Weise gefrevelt, wagte von ihrem schlechten Gewissen zu spreclen! Oder war es nicht wahr, was Ignaz Michalski erzählt hatte? Sie machte sich von seinem Griff loS und trat furchtlos auf ihn zu „Wilhelm, ist cs wahr? Hast du dein Haus und Hof im Spiel verloren? Und mag eS wahr sein, mich soll's nicht kümmern — aber ist eL wahr, daß du gewagt hast, mich, dein Weib, auf eine Karte zu setzen und um mich zu spielen?" Er schwieg einen Moment. Es schien, als müsse er seine Gedarken und Sinne mühsam von etwas loslösen, woran sie sich iestgelegt hatten, um sie auf etwas anderes lenken zu können. Dann zuckte es in seinem Auge auf, und ein gellendes Auflachen kam von seinen Lippen. Verwundert sah sie ihn an. Da wich sie ent setzt zurück — sein Auge brannte in zuckendem Feuer, fieberheiß, in verzehrendem Haß — wie das eines Wahnsinnigen. „Ja, gespielt hab' ich! Weißt du's nicht? Ist ja doch alles bloß ein Spiel! Ich halt' eine Braut und hat e kein Lieb, ich hab' eine Frau und hab' kein Weib, ich hab' ein Kind und bin kein Vater! Ist das nicht alles bloß PrenMchrr Landtag. Am Donnerstag gelangte im Abgeordnetenhaus die zweite Beratung des Lehrerbesoldungsgesetzes zu 8 13. Die Bestimmung in 8 7, wonach bei u«' befriedigender Führung die Versagung von Alters zulagcn zulässig ist, wurde dahin abgcändert, v»k die Versagung nur wegen unbefriedigender Dien^ führung zulässig ist. Die weiteren Bestimmungen b« 8 13 wurden angenommen. Das Abgeordnetenhaus erledigte am Freitag 88 15—24 des Lchrerbesoldungsgesetzes im wese«!' lichen nach den Vorschlägen der Kommission. D's Debatte über 8 25, der die Leistungen des Staa^ regelt, wurde noch nicht beendigt. Herbst ein Korps von zehntausend britischen Soldaten nach Aegypten finden zwecks Wiedereroberung des Sudans. Die amtliche Ankündigung werde wahrscheinlich erst nach der Vertagung des Parlaments erfolgen. ,Daily Telegraph' bringt eine ähnliche Meldung. Dagegen erfährt das ,Neut. Mr.', daß im Kriegs-Ministerium über eine im Herbst d. auszuführcnde Entsendung von Truppen nach dem Sudan, keinerlei Beschluß gefaßt ist, vielmehr alles von der Entwickelung der Ereignisse abhängen werde. Belgien. *Die Fabrikstadt Seraing bei Lüttich, der Sitz der Cockerillschen Werke, hat seit den letzten Gemeindewahlen eine sozialistische Gemeindeverwaltung. Der dortige Gemeinderat hat beschloßen, den 1. Mai für einen gesetzlichen Feiertag zu erklären. Alle Polizeiverordnungen sind für diesen Tag aufgehoben; alle Einwohner Seraings werden eingeladen, an diesem Tage im Rathause zu erscheinen und den Ehrenwein zu trinken. Der Deputierte und Gemeinderat Smets erklärte, daß der Wem in Hülle und Fülle fließen werde. Alle Unterbeamten und Arbeiter der Stadtver waltung haben auf städtische Kosten prächtige rote Amtsmützen erhalten. Spanien. * Die ,Epoca', das Organ des Premier ministers Canovas, deutet an, daß die Cortes, um gewissermaßen der Einmischung der Ver. Staaten zuvorzukommen, die Frage der Ein führung von Reformen aufCuba zur Diskussion stellen werden, ob dies Weyler be hage oder nicht. — Der ,Jmparcial' enthält eine Drahtmeldnng aus der Havana, wonach die Rebellen im Sagna-Distrikt 22 Personen gehängt hätten. Balkanstaaten. * Ueber das Ergebnis der während der An wesenheit des Fürsten Ferdinand in Konstantinopel gepflogenen Unterhandlungen verlautet, daß die O rd e n s fr a g e in folgender Weise geregelt wurde: Der Sultan anerkennt das Recht des Fürsten, an bulgarische Staats angehörige und Ausländer Orden zu verleihen. Die Verleihungen müssen jedoch der Pforte nachträglich bekannt gegeben werden. Der Minister des Auswärtigen Tewfik Pascha teilte dieses einigen Botschaftern mündlich mit. Die von ihnen gewünschte schriftliche Bestätigung ist bisher noch nicht erfolgt. Das Recht der Er richtung von bulgarischen Handels agenturen in Adrianopel und Dedeagatsch wurde grundsätzlich zugesagt. Auch soll das Versprechen der Einführung von Reformen in Macedonien erneuert und deren Grund lage etwas erweitert worden sein. Die in Aus sicht gestellten Reformen sollen sich auf die Er nennung von drei christlichen Valis, ferner auf die Errichtung einer lokalen Gendarmerie, die Ernennung von bulgarischen Stellvertretern der Valis, auf die Umgestaltung der Steuererhebung und eine stärkere Heranziehung der christlichen Notabeln zur Gemeindeverwaltung beziehen. Amerika. * In Nicaragua sind die Friedens- Verhandlungen zwischen der Negierung und den Aufständischen gescheitert. Prä sident Zelaya hatte von den Aufständischen un bedingte Unterwerfung, Abgabe aller Waffen, Zahlung aller Kriegsunkosten und die Aus lieferung der Anstifter des Aufstandes verlangt, welch letztere vor ein Kriegsgericht gestellt wer den sollten. Die Beratungen zwischen dem Aus schuß und den.Aufständischen fanden in La Paz statt, blieben aber gänzlich erfolglos, da die Aufständischen sich nicht nur weigerten, die Be dingungen Zelayas anzunehmen, sondern sogar verlangten, er solle die Regierung zu Gunsten der Leoner niederlegen. Die Wiederaufnahme der Feindseligkeiten ist demnach zu erwarten. Afrika. *Nach türkischen Nachrichten haben an der tripolitanischen Grenze Kämpfe zwischen eingeborenen Stämmen und franzö sischen Spahis stattgefunden. (In ähn licher Weise hat auch die französische Besetzung von Tunis begonnen, an dessen Grenze gegen Algerien hin angeblich die räuberischen KrnmirS richte Milde walten lassen. Auch Fabrikinspektoren und die Vorstände der Berufsgenosseuschaften seien ja zur Wahrung der Betriebsgeheimnisse verpflichtet. Von einein Klassengesetze könne nicht die Rede sein, denn es richte sich nicht gegen die Angestellten an sich, sondern gegen diejenigen unter ihnen, die zum Zweck des unlauteren Wettbewerbes Geschäfts- oder Be- triebsgeneimnisse preisgeben. Abg. Rören (Zcntr.) tritt für die unveränderte Annahme der Kommissionsanträge ein. Der Antrag Schmidt sei unzureichend; denn er treffe nur den Verrat von Geheimnissen, deren Kenntnis durch eine gegen die Sitte verstoßende Handlung erlangt sei. Der Verrat von Geheimnissen, die einem Angestellten ausdrücklich mitgeteilt seien, würde danach straffte! bleiben. Wg. Frhr. v. Stumm (freikons.) bedauert, daß nicht auch der fahrlässige Verrat von Geschäfts geheimnissen, der z. B. abends in der Kneipe viel fach verübt werde, in die Bestimmung ausgenommen worden sei. Um eine klarere Fassung der Haupt bestimmung des ß 9 herbeizuführen, beantrage er in dem Passus „wer Geschäfts- oder Betriebsgeheim nisse . . . unbefugt an andere zu Zwecken des Wett bewerbes oder in der Absicht" re. mitteilt, das Wort „oder" zu streichen. Geheimrat Hauß widerspricht letzterem Anttage, denn die Wirkung der Streichung des Wortes „oder" würde nur sein, daß viele Fälle straffte! bleiben niüßten, in denen ein Dolus vorliege, aber nicht nachgewiesen werden könne. Abg. Bassermann stimmt im wesentlichen de« Kommissionsanträgen zu. Nach weiterer Debatte werden schließlich unter Ablehnung aller gestellten Anträge die 88 9 und 1» unverändert nach den Kommissionsbeschlüssen ange nommen. Als 8 10a beantragt Abg. Schmidt- Elberfeld folgende Bestimmungen einzufügcn: „Vereinbarun gen, durch welche dem Angestellten eines Geschäfts betriebes Einschränkungen auferlegt werden bezüg lich der Verwendung seiner Kenntnisse oder seiner Arbeitskraft nach Ablauf des Dienstverhältnisses, sind nichtig, cs sei denn, daß der Inhaber des Ge schäftsbetriebes sich für die Dauer der Beschränkung verpflichtet hat, dem Angestellten für die in den auferlegtcn Beschränkungen liegenden Nachteile Ersatz zu gewähren." Staatssekretär Rieberding führt ans, die Kommission, die im Winter zur Texttevision des Handelsgesetzbuches einberufeu war, sei einig darin gewesen, daß die vom Antrag Schmidt berührte Materie geregelt werden müsse im Sinne der Ver söhnung zwischen Prinzipalen und Angestellten. Nach Fertigstellung des Entwurfes der Novelle zu» Handelsgesetzbuch werde sie veröffentlicht werden. Es sei nicht richtig, daß der Reichstag jetzt eine Materie regele, die im Handelsgesetzbuch geregelt werden sollte. Der Anttag Schmidt wird nach kurzer Debatte gegen die Stimmen der Freisinnigen und Sozial demokraten nbgelehnt. 8 11 setzt eine Verjährungsfrist von 6 Monate« für die Ansprüche auf Schadenersatz u. s. w. fcst- bcginnend mit dem Zeitpunkt, in welchem ein Schade« entstanden ist. Abg. Noeren beantragt eine Abänderung dahi«, daß der Lauf der Verjährung nicht vor dem Zeit punkt beginnen soll, in welchem der Schaden ent standen ist. Geheimrat Hauß erklärt, regierungsseitig ß' gegen die Annahme dieses Antrages nichts einz«- wenden. § 11 wird darauf mit dem Anttag Rocren an genommen. 8 12 gelangt dcbaüclos zur Annahme. Zu 8 13 (Veröffentlichung von Strafurteilen) be antragt Abg. Schmidt-Elberfeld eine Zusatzbestn«- muug, nach der auf Antrag eines Freigesprochenc« auch die Veröffentlichung der Freisprechung w« Staatskosten oder aus Kosten des Anzeigers odn Privatklägcrs erfolgen kann. Wird ans Nuterlasiiw« geklagt, so soll der obsiegenden Partei die BefugM zugcsprochen werden, den verfügenden Teil des IW tcils innerhalb bestimmter Frist aus Kosten der unter liegenden Partei öffentlich bekannt zu machen, Der Antrag Schv'.ior wird angcttommc«! ebenso der dadurch geänderte 8 l3. — Der Nest de- Gesetzes gelangt debattclos zur Annahme. , ' Spiel? Ja, ein Spiel, bei dem ich verloren habe! WaS blicb mir noch an dir? Das wenige, den armen Rest, den du mir ließest, dies Bcttleralmosen — ich mag es nicht, ich hab's verspielt! Und hält' ich's nicht verspielt, so hätt' ich's fortgeworfen — ich mag es nicht! Weil ich dich liebte, wollte ich dich ganz haben für mich allein! Könnt' ich nicht alles haben, hatt' ich den besten Teil doch schon verspielt, so wollt' ich nichts I — Sollt ich dich auS dem Haust jagen? — Das Spielen ist lustiger! — Sollt' ich dich verauktionieren? — Weshalb nicht spielen! Ging doch das andere alles drauf im Spiel! Bist du mir mehr wert als die letzte Kuh, die ich verloren? Die Kuh bekam mein Futtcr und gab ihre Milch! Du bekamst meine Liebe und verweigerst mir deine, die du mir schuldig warst! Ich hasse dich! Ich werde dich anbinden an den Stall, da mag dich holen, wer will!" „Wilhelm l" In dem Jammer ihres zerrissenen gequälten Herzens schrie sie unter seinen grausamen Worten auf, das Gesicht mit den Händen bedeckend. Er trat noch näher an sie heran. „Nein, nich! wer will, soll dich holen. Alle mögen dich haben, das ganze Dorf, die ganze Stadt — nur einer soll es nicht — Karl Woltermann! Du liebst ihn — ich hab's geahnt, ich hab's gewußt von Anfang an, und das hat gezehrt in meinem Herzen wie höllisch Feuer, daß drin die Lieb', das Himmelsfeuer, gewicken ist mehr und mehr. Und jetzt — jetzt kann ich nur noch hassen! — Alle sollen dich haben, nur er nicht! Soll er genießen, was Aus dem Reichstage. Am Donnerstag begann der Reichstag die zweite Lesung der Vorlage gegen den unlauteren Wett bewerb. Zur Annahme gelangten die 88 1—8, größtenteils in der Fassung der Kommission. Ab weichend davon wurde die Haftung der Redakteure, Verleger, Drucker und Verbreiter periodischer Druck schriften für unwahre Angaben in den Inseraten auf die Fälle beschränkt, wo diese Personen die Un richtigkeit der Angaben kannten. Ferner wurde die Zulässigkeit eingebürgerter, von Oertlichkeitcn her- genommener Warenbezeichnungen festgesetzt, die nicht sowohl die Herkunft als die Art der Waren be zeichnen. Am 17. d. wird die zweite Beratung des Gesetzes zurBekämpfung des unlauteren Wett bewer b s fortgesetzt bei 8 9, der eine Geldstrafe bis zu 3000 Mk. oder Gefängnis bis zu einem Jahre festgesetzt für Angestellte, Arbeiter oder Lehrlinge eines Betriebes, die Geschäfts- oder Betriebsgeheim nisse, die ihnen vermöge des Dienstverhältnisses an vertraut oder sonst zugänglich geworden sind, wäh rend der Geltungsdauer des Dienstverhältnisses un befugt an andere zu Zwecken des Wettbewerbes oder in der Absicht, dem Inhaber des Geschäftsbetriebes Schaden zuznfügen, mitteilen. Gleiche Strafe soll denjenigen treffen, der die ihm von Angestellten eines Betriebes gemachten Mitteilungen oder eine durch eigene Handlung erlangte Kenntnis von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen zu Zwecken des Wett bewerbes unbefugt verwertet oder an andere mit teilt. Neben der Strafe wird die Schadenersatzpflicht festgestellt. Abg. Bassermann (nat.-lib.) beantragt fol gende Ergänzung: „Wer einen Angestellten, Arbeiter oder Lehrling zu unbefugten Mitteilungen von Ge schäfts- oder Betriebsgeheimnissen bestimmt hat, haftet auch für die durch diese unbefugte Mitteilung verwirkte Vertragsstrafe als Gesamtschuldner." In Verbindung mit 8 9 wird beraten 8 10, welcher eine gleiche Geld- bezw. Gefängnisstrafe für denjenigen festsetzt, der einen andern zu einer nach 8 9 strafbaren unbefugten Mtteilung bestimmt. Abg. Schmidt-Elberfeld (fts. Vp.) beantragt die Festsetzung der Geld- bezw. Gefängnisstrafe in gleicher Höhe wie in 8 9 allgemein für denjenigen, welcher Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse, deren Kenntnis er durch eine gegen die guten Sitten ver stoßende Handlung erlangt hat, zu Zwecken des Wettbewerbes unbefugt verwertet oder an andere mitteilt. Neben der Strafe tritt Ersatzpflicht ein. In 8 10 soll das Wort „unbefugten" gestrichen werden. — Diese Fassung, meint der Anttagsteller, würde vollkommen genügen, uin den Mißbräuchen entgegenzutreten, die durch den Verrat von Geschäfts- und Betriebs-Geheimnissen hervorgerufen werden könnten. Untcrstaatssekretär Rothe bittet, es bei den Vorschlägen der Kommission zu belassen, die schon eine Milderung gegenüber der Regierungsvorlage bedeuteten, da die Strafbarkeit für einen nach Ab lauf des Dienstverhältnisses, aber innerhalb eines vertragsmäßig festgesetzten Zeitraums begangenen Verttaucnsbruch ausgeschlossen worden sei. Damit sei man allen begründeten Beschwerden gerecht ge worden, und eine weitere Milderung stelle die Wir kung des Gesetzes in Frage. , Abg. Frhr. v. L a n g e n (kons.) meint, die beiden Paragraphen gehörten, streng genommen, nicht in den Nahmen des Gesetzes. Er bitte daher den 8 9 unverändert anzunehmcn. Abg. Singer (soz.) kann in dem 8 9 nur ein Ausnahmgcsetz, ein Klassengesetz gegen Angestellte aller Grade sehen, er bitte ihn daher abzulehnen. In dieses Gesetz gehöre der 8 9 überhairpt nicht. Geschäftsgeheimnisse seien eine veraltete Institution; ini Zeitalter des Verkehrs, des Dampfes und der Elektrizität gebe es überhaupt nichts mehr, was als Geheimnis betrachtet werden könnte. Abg. Hammacher (nat.-lib.) hält die Befürch tungen des Abg. Singer für übertrieben. In Fällen bloßer Fahrlässigkeit werde der Fabrikant selten einen Strafantrag stellen, mindestens aber würden bieGe Bla Wegen i Punkten i Spcisere Kreisver Harz ve! mit der ordnung solcher 60 Mk. geahndet gungsrei Notlage Klub ve kästen ar leiblicher Bib gleiche ) Jahren Mittelkl. Mädchci fallen, find, vci steckniM mußte v Do, befindet Anlage haben. 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