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Neichsksnferenz Ler A - Angriffe gegen Sen Bolizugsrat. Die Beratungen der Recchskonferenz öer de:-- schen A.- und S.-Räte wurden aru Dienstag e- setzt. Der Vorsitzende Leinert eröffnete die Stz > mit d er 'Mitteilung daß sich eine demokrarNtzF: Fraktion aus dem Kongreß gebildet LNe. Darauf wird in die 'Aussprache über den Bericht des BEzugsratS eingetreten. Müller-Reichenbach, Bollzugsrat): Der sach liche Grund der MißstÄnnrung gegen Berlin it der, daß man im Lande den' Eindruck hatte, hier sitzen die Volksbeauftragten, die die Nationalver sammlung wollen, und da sitzt der Bollzuasrat, der den LolksSeauftragten Knüppel zwischen" d'e Ve'-ne wirft und nicht die Nationalversammlung will. Ein weiterer Grund der Mißstimmung waren dis Vorgänge in den Republiken um Berlin, in Neukölln, Marten dorf usw. Nickisch-Augsburg: Es mag ja in Liebknecht ein gewisses Gefühl der Macht aufkommen, wenn er solche Menschenmassen, wie gestern, ans die Bei; e zu bringen weiß. Aber Berlin ist nicht Deutschland, und Lie Spartakusleute haben drau en im Reich wenig Stützen. Berlin läuft Gefahr, den Rang des Reichshauptstadt zu verlieren. Was berechtigt den Berliner Bollzuasrat, sich als Kontrollorgan des Rei ches aufzuführen? Rabe-Brandenburg: Der Tätigkeitsbericht des Vollzugsrates war nur ein Heeresbericht seines Kampfes gegen die Volksbeauftragten. Warum ist diese Konferenz nicht eher einberufen? Die Ge üch s über die Finanzwirtschast haben unermeßlichen Scha den gestiftet. Brase-Remscheid: An unzähligen Orten ist es im Westen beim Rückmarsch der Truppen zu Konfriwen gekommen. Arbeiter- und Soldatenräte sind mit Ge walt ausgelöst, ihre Fahnen verbrannt und die Flug blattverteiler verprügelt worden. Bei uns im Westen besteht ein inniges Zusammenarbeiten zwischen Off;« zierkorps und Reaktion. (Rufe: Wo?) Ich nenne Ihnen nur Schlebach, Landwehr, Lennep, Wermels kirchen, Rittershausen, Hahn usw. (Rufs: Düs eldorsi) Ueberall im Westen hat man mit dem Schlagwort „Bolschewismus" die Leute aufgestachett, und un seren Frontsoldaten die Meinung beigebracht, sie wür- oen von Leuten mit Munition empfangen werden. Es sind jetzt auch in kleine Ortschaften verschie dene Bataillone gelegt worden mit der Begründung, daß die Entente das verlangt habe. Davon ist aber keine Rede. Es ist geschehen im Einverständnis mir den rheinisch-westfälischen Konterrevolutionären im BürgerroS. Warüm soll denn im Westen eine so starke Heeresmacht stehen? Wir können und wollen keinen Krieg mehr führen, und Polizeitruppen haben wir genügend zur Verfügung. Darauf nimmt das Vollzugsratmitglied Weg mann das Wort: Die Schmutzblätter, die gegen die Spartakusse verbreitet wurden, gingen so weit, daß sie die Tötung Liebknechts forderten. Darauf kamen die Liebknechtleute zu uns und erklärten, daß sie das nicht mehr mitmachen und die Druckerei in Klump schießen würden. Der Redner behandelt aus führlich den Putsch gegen den Vollzugsrat im Ab- aeordneHnhause, den Fall Marten und die Organisation „Rote Herzbinde". Also wir haben die Geaenvsvolutionüre unter uns. (Stürmische Rufr: Namen nennen!) Volksbeauftragter Landsberg: Der Berliner Vollzugsrat hätte am ersten Tage nach der Re volution den Allgemeinen Rätekongreß einberufen müssen. (Lebhafte Zustimmung.) Der Rat der Volksbeauftragten hat allein die Geschäfte zu leiten. Wir müssen allein bas Exe- kutivrecht haben. Sonst kommen wir zu einer Ne benregierung. Im Reichsmarineamt hat sich der Drei- undsünfztgerrat als Kontrollorgan eingesetzt und macht die Arbeit vollkommen unmöglich. Im Zuchthaus zu Celle sitzt ein Schuft, der Deutschland aus Gewinnsucht verraten hat. Der Dreiundfünfzigerrat verfügt die Entlassung des Mannes, da nach sozialistischem Rechts empfinden bei ihm keine strafbare Handlung vor liegt. (Lebhaftes Hört! hört!) Das sind keine An zeichen bösen Willens, aber Anzeichen vernichtender Unerfahrenheit. Wir wollen'uns kontrollieren lassen, wollen uns aber nicht um unsere Reputation bringen lassen. (Stürmischer Beifall.) Ledebour vom Vollzugsrat: Tie viestach vor gekommenen Mißgriffe sind von uns selbst aufs peinlichste empfunden worden. Ein Mann wie Ebert, der die Leute indirekt zu weiteren Putschen ermun tert hat, gehört nicht an seinen Platz. (Beisüll bei einem Teil der Versammlung.) Ebert ist ein Schandmal für die Regierung. Nach diesen Worten erhebt sich ein minutenlanger Lärm. Eine kleine Minderheit rust stürmisch Bei fall, während von der Mehrheit Pfui-Nufe ertönen. Der Tumult dauert etwa 10 Minuten lang. Dann setzt Ledebour seine Rede sort und richtet weitere Angriffe gegen Scheidemann und Ebert. Diese Leute seien die Nutznießer der Gegenrevolution. > Am Nachmittag gehen dis Verhandlungen weiter. Der junge Msnn, der das NevolutiousgslS geb. Na.r Wiederaufnahme Ler Sitzung verlas der Vor sitzende Leinerr eins Sympathie-Telegramm des Organs der italienischen sozialdemokratischen Partei, „Avanti", Sodann setze Richard Müller seinen Bericht des Voll zugsrats fort. ' Herrschaft der Straße im Sitzungssaal. Zu Beginn der Sitzung wurden die Forderungen Ler Berliner Garde-Regimenter erörtert, die am Dienstag nachmittag überreicht wurden und die u. a. die Abschaffung der Rangabzeichen, Führerwahl durch die Soldaten, Aufrechterhaltung der Disziplin dur« die Soldatenräte usw. verlangen. In der Besprechung der Anträge' kommt verschie dentlich zum Ausdruck, daß die Berliner Forderun gen gar nicht so weitgehende seien. Mitten in der Diskussion erhebt sich "brr Vorsitzende Leinert und erklärt: ES wird mir mitgstsilt, däß die gestrige Depu tation der Berliner Soldatenräte wieder draußen.steN- Lis wünschen zu verhandeln. Nach einer Pauss, in der Vertreter der FreT- > tionrn mit Lieser Deputation verhandeln, wird Lis > Sitzung wieder eröffnet. s Vorsitzender Leinert: Es sind wieder einige - Deputationen erschienen. Zunächst eins Deputation i der Berliner Arbeiter, die von der Wachs des Ab geordnetenhauses zunächst nicht h'ereingelassen wor den ist. Es ist aber von. einem mip bekannten Ge- nr„cn erklärt worden, die Deputation müßte herein, sonst würden morgen 252 VON Arbeiter die Arbeit niederlegen. Wir sind ein Kongreß, von ganz Deutschland. Das Recht, was die Berliner Arusiler und Soldaten beanspruchen, könnten auch dse Arbeiter ganz Deutsch lands beanspruchen. (Sehr richtig.) Es könnten aus allen Städten im Reich Deputationen Herkommen-, die mit derselben Gewalt austreten wie die Deputationen der Berliner, um hier sortgesetzt in unsers Verhand lungen einzudringsn. Mit dem Arbeiten des Kon gresses ist eine solche fortgesetzte Unterbrechung nicht verN Tw. Ich habe der Deputation den Eintritt in das Haus erlaubt, da ich nicht die Verantwortung sür etwaige größere Unlisösamkeiten in der Versor gung der Bevölkerung tragen will. Aber wohin kom men wir, wenn einmal das Pflichtgefühl der Eisen bahner in gleicher Weiss nach ließe und dis Maschi nen und Züge stehen blieben? (Lsbh. Beifall.) Es ist schsinbai: immer derselbe Genosse, der die Deputationen führt. (Hört! Hört!) Es oeht nicht, Laß dieselben Genossen immer wieder große Gruppen in bissen Kongreß führen. (Lebh. Beifall.) Ich empfehle, daß dis Fraktionen Personen bestimm msn, dis mit solchen Deputationen außerhalb des TagungNokals verhandeln. Das Haus stimmt fast einstimmig dieser Anre gung zu. Darauf beschließt die Versammlung, sich an der vom Voltzugsrat angssstzten Demonstration im Treptower Park nicht zu beteiligen, um die Ge schäfte des Kongresses zu fördern. Zur großen Usberraschung der Versammlung er scheint trotz des vorigen Beschlusses Wieserum eine Deputation im Saale. . Sis führt rote Fahnen und Schilder mit sich. Ler Vorsitzende Leinert erklärt der Abord nung den soeben gefaßten Beschluß und bittet sie, sich in Len Ministersitzungssaal zu den Vertretern der Fraktionen zu begeben. (Stürm. Beifall.) Der Sprecher der Abordnung Hcrllup versucht das Wort zu nehmen, wird aber durch die Versamm lung verMLert. Er rust erregt: Tie Revolution hat Vesonvcrs Gesetze! Wir haben eine Kröcherei hier! Seine Worte wer den Von starkem Zischen «nd Schlußrufsn begleitet. Vorsitzender Leinert: Ich will der etwas pein lichen Situation ein Ende machen und noch einmal dis Verlesung der Forderungen gestatten. Dann wer den avsr weiters Deputationen nicht mehr empfangen. Hallup überreicht dann nochmals seins For derungen und erklärt: Sis bedeuten natürlich: Nieder mit der Nationalversammlung! (Große Unruhe und Lachen.) Hallup führt fort: Es liegen noch 14 Leichen unöeerdigt in Berlin. Wir gehen jetzt zum Magistrat, um Ort und Stunde der -s Beerdigung zu erfahren. Der Kongreß soll uns be gleiten. Vorsitzender Leinert: Der Kongreß wird über die Forderungen entscheiden, ich bitte wieder dem Kongreß die Arbeftsmöglichkeit zu geben. Die Mitglieder der Abordnung verlassen nur i langsam Len Saal mit Rusen: Hüer herrscht Reaktion! Hier sind keine Anbeiterwertretcr. Persönlich erklärt Volksbeauftragter Barth, daß er die Entsendung' einer Deputatio n nach Per,Lilles angeregt habe. " ' Nsbertumpelungsversuch durch' Soldaten. Nachmittags-SrHrurg. Nach Wiederaufnahme der Sitzung erhält das Worr Heckert-Chemnitz: Es geht das Gerücht, daß für üivland und Kurland Freiwillige gesircht werden, dis von den baltischen Baronen bezahlt werden sollen. Will die Regierung ein neues Finnland machen? Es ist eine Lüge, daß der Spartakusbund die Diktatur einer Minderheit aufrichtsn will. Wenn die Volks- deanftragten sich nicht bald ermannen, müssen sie von ihrem Platz verschwinden. (Beifall.) Roese-Saarbrücken: Da die Offiziere und bald, daraus auch die Solda'en nach der Revolution wegliefen, mutzten wir eine Sicherheitswehr bilden. Dafür haben wir. vom Kriegsministerium in der WoHe 18i)OOOMkN gebraucht. Wir haben aber dafür ungeheure Summen an Heerssgerät dem Fiskus gerettet." Es wird darauf ein Antrag auf Schluß der De batte angenommen. ; Volksbeauftragter Barth ersucht dringend, ihm trotzdem das Wort noch einmal zu geben, was ge-. schieht: Ich habe in den letzten Wochen die Arbeiter überall ausgefordcrt, nicht zu streiken, weil ein solcher Streik jetzt ein Kampf gegen Lie Republik ist. Unserer Armee im Osten droht das Schicksal der Heers' Napo leons. Seit- Wochen befürworte ich eise Verständi gung mit Moskau und Warschau, aber Landsberg ist ! ans Gründen Ler nationalen Ehre für dis Erhaltung Les Grenzschutzes eingetreten. (Hört, hört!) Verbreche risch ist Las Treiben der Militärkamaxilla im Westen. Obwohl wir sofortige Demobilisation befohlen batten, ersuch;? uns am Sonnabend Lie Oberste Heeresleitung telegrafisch um unsere Zustimmung, zehn Kilometer > hinter Ler neutralen Zone, wo die Truppen de- G-renz- ' schutzes stehen, die Bewachungsmannschaften der Sol datenräte aufzuheben. (Hört, hört!) Haase» Dittmann und ich waren wie aus. allen Wolken gefallen lind was erklären Ebert und Landsberg dazu, ja, wir komme doch unsere Grenzen nicht /schutzlos lassen. (Großer Lärm. Rufe: Verräter!) Wer von einem Grenzschutz im Westen spricht, der begeht ein Verbrechen am deutschen Volke. Denn der bedeutet heute eine rücksichtslose Provokation der Entente. (Lebhafte Zu stimmung bei einem Teil der Versammlung.) Ich schlage Ihnen folgenden Antrag vor: , Ter Rätekongrsß möge beschließen, jedweder Grenz schutz, soweit er zur Demobilisation nicht notwendig ist, — das heißt lediglich, die Bewachung der Bahnen — ist sofort im Osten, und Westen aufzuheben. Alle Trup pen sind sofort zu demobilisieren. Alle Offiziere sind bei Ankunft in der Garnison zu entlassen, wobei die Kosten zur Ausbildung für sinne, bürgerlichen Berus zu übernehmen und bei älteren und kranken Osti- zisrene ine Pensionierung zu zahlen ist. Die Volks- Dehr ist schnellstens in ausreichender Weise zn schassen. Wenn wir diesen Antrag annehmen, kann kein Nensch aus der bürgerlichen Gesellschaft einen Stein ruf uns werfen. Volksbeauftragter Ebert führt aus: Die Dinge liegen nicht so einfach, wie es ans- iebt. Bei der Frage des Grenzschutzes herrschte volle levereinstimmung im Kabinett. Ist es bei den un geheuren Schwierigkeiten, dis wir zu überwinden va- wn, richtig, wenn nun ein Kollere solche Angriffe gegen uns erhebt? (Stürmische Ruse: Nein!) So ann man nicht zusammenarbeftcn. Wenn nicht Vor- iehrungen getrosten werden, dann muß ich es mir nit meinen näheren Kollegen Vorbehalten, ob wir roch in der Lage sind, unssr Amt wesierzuführcn. Minutenlangrr, stürmischer Bestall.) Ein Bertagungsantrag wird abgskehnt. Plötzlich marschierten etwa 80 Soldaten in den Zaal, die an langen Stangen große Pappschilder mit >en Namen, der Berliner Regimenter tragen. Der Sprecher dieser Soldaten stellt eine .Reste wn Forderungen, u. a. Schaffung eines Obersten S.u- .natenrats. der Lie Kommandvgewalt Laben solle, Ab- 'chasfung- aller Rangabzeichen, Entwaffnung Ler Offi ziere. Er Verlangt, daß über die Anträge sofort abgestimmt wird. (Lebhafter Beifall bei der Min derheit, Widerspruch Lei Ler Mehrheit.) Als Ledebour auf der Tribüne erscheint, setzt ttn ungeheurer Tumult ein, der etwa eins Viertelstunde lang währt. Die einzelnen Delegierten -ringen aufeinander ein. Pfuirufe ertönen. Die Tri bünen mischen ftch in die ein. DB V.ef.n...lttug schein«, voitstündig' der V«ji>,-iug z.« oerfal'en. Endlich erlangt Haase das Wort. Er schläft ior, den Antrag .gucken zu Beginn der Sitzung zu beraten. Vorsitzender Sieger schließt darauf die Sitzung unter ungeheurem Tumult, da dis Minderheit die sofortige Erledigung des Antrages fordert, obwohl -er Vorschlag Haase mit vier Fünftel Mehrheit an genommen worden war. Die allgemeine Erregung machte sich noch-lauge in heftigen Auseinandersetzun gen mit einzelnen Delegierten nach Schluß der Sitzung aeltend. Zwischen Krieg rmd Frieden. Tie Polnischen Herausforderungen. Der Abbruch der Beziehungen Polens zu DPltsch- land und dis Ausschreibung von Wahlen zur pol nischen Konstituante aus deutschem Boden Zeigen, daß man aus polnischer Seite keinen großen Wert aus guts Beziehungen zu Deutschland legt. Die deutsche Regierung nimmt gegen das Vorgehen der polnischen Negierung in solgender Erwiderung Stellung: „Die kurzen Angaben, die bisher über den von der polnischen Negierung herbeigesührten Abbruch der diplomatischen Beziehungen Zu Deutschland vorliegen, lasten klar erkennen, daß sie sich bei der Begründung dieses Schrittes nur aus nichtige Vorwände gestützt hat. Wenn sie behauptet, daß die Fortsetzung von Verhandlungen mit Deutschland zwecklos und unter Umständen sogar schädlich für die innere Ordnung Polens wäre, so mag demgegenüber nur darauf hin- gewiefen werden, daß, solange die deutsche Okku pation in Polen bestand, Ruhe und Ordnung im Lande herrschte. Weder haben in dieser Zeit bolsche wistische Unruhen noch Pogrome stattgesunden. Die unlauteren Elemente konnten erst dann hervortreten, als die deutschen Truppen zurückgezogen waren. Nach Lage der Sache scheint es, daß die Polen kein volles Vertrauen auf die Friedenskonferenz setzen oder über aus größeren Gewinn ausgehen, als ihnen nach den Grundsätzen des Präsidenten Wilson zukäme, und daß sie sich durch den Abbruch der Beziehungen freie Bahn sür Gewalttätigkeiten schaffen wollen." en Moto- Tic Früttzosin verlangen deutsche Kohlen für Cstaß- Lothringcn. An der Sitzung des neugebildeten Wirtschaftsaus schusses der Internationalen Waffenstillstandskommis- cron vom 15. Dezember nahmeu zum ersten Male deutsche Sachverständige aus allen Berufsständen teil. Französischerssits wurden Forderungen für die Be- , lieferung Elsaß-Lothringens ausgestellt in Höhs von monatlich 815 000 Tonnen Koks, 105 000 Tonnen Koh selretär Erzberger. Tcutschland wünscht Zeit und Ort der Friedcnsverhand- lnngcn zu wissen. .Aus Washington wird gemeldet: Durch Vermittlung der Schweiz hat die deutsche Regierung von den Vereinigten Staaten rasche Mit- verlang» -^t und Ort der Kriedensverhanolungsn len, 112 000 Tonnen Manganerzen und 40 000 To. Alteisenschrott. Außerdem wurde die Ablieferung von Maschinenersatzteilen, Treibriemen, elektrischen Moto ren aus ostrheinischen Gebieten je nach dem Bedarf der elsaß-lothringischen Industrie, sowie Belieferung eines französischen Departements mit deutschen Brenn stoffen gefordert. Die Franzosen bestanden auf der Annahme ihrer Forderungen in unveränderter Form; demgegenüber vertrat die deutsche Kommission den Standpunkt Ler Gegeisteitigkeit. Da die Fvanzosen diesen Standpunkt als Ablehnung ihres Vorschlages betrachteten, wurden die Verhandlungen zunächst ver tagt. Deutsche Waffenstillstands-Kommission. Staars-