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«s. Jahrg Mittwoch, den 7. Dezember 1S3S. M. 287. Die PrSsidenlenwahl. Darauf nimmt der Mail.) den ißfähigkeit d verenz Nelchslagspräfidenl Goering ftebh. Deif. b. d. Naiso») Sie Wahl -es Reichslagspräsidiums. Goering Prüff-enk, Vizepräsidenten: Esser (Zentr ), Rauch (Bayr. D.), Löbe (Soz.) einem Brüning und einem Franz v. Papen sein volles Der. trauen geschenkt hatte (Zuruf bei den Kom.: Wofiir sie den breiten Rücken hinhielten.), versagte sein Vertrauen dem Manne, in dem Millionen Deutscher den größten und besten sehen, den Deutschland geaenwärtig besitzt (Stürm. Beif. b. d. Natsoz. Lachen bei den Soz. und Kom.), der seit 14 Jahren und länger an dem Problem gearbeitet hat, wie Deutschland zu retten ist. In seinem Brief an den Reichspräsidenten vom 23. November, der an Grobheit, Klarheit, Wärme (Lachen links u. Rufe: R^hm!) nicht zu übertreffen ist, hat Adolf Hitler unter dem Einsatz seiner Person (Zuruf bei den Kom.: Siehe Durgkeller!) sich dem Herrn Reichspräsidenten zur Ver fügung gestellt. Dieser hat ibn abgelehnt! (Gelächter und Rufe links: Das glauben wir!) Das Ergebnis der Panen-Regierung ist innerpolitisch das Ehaos, außenpolitisch die Isolierung Deutschlands. Die Not des deutschen Volkes (Zuruf b. d. Soz.: An der Ihr schuld seid!) ist grenzenlos. Im Monat Oktober d. I. haben in Berlin 193 Menschen sich selbst das Leben genommen. (Zu- rufe b. d. Kom.: Aber keine pensionierten Offiziere!) Täglich bekomme ich erschütternde Briefe von ehemaligen Unter gebenen und ihren Hinterbliebenen. So schreibt einer aus Frankfurt a. O.: Unsere Speise sind Tränen. Wir stehen am Ende unserer Kraft. Wir sind der Verzweiflung nahe und nur der Tod kann uns retten. In einem anderen Brief heißt es: Ich bitte Sie inständig, Herr General, sorgen Sie dafür, wenn Hitler Reichskanzler wird, daß diese unalückliche Not- Verordnung des Reichsvräsidenten über die Rentenkürzung der Teufel holt. (Zuruf b. d. Kom.: Wir werden Ihnen Ge- legenheit geben!) Durch diese Verordnung werden die Leute zu Kommunisten gemacht. (Gr. Heiterkeit links.) Die Brief, schreiber sind der Meinung, daß der Reichspräsident über die Zustände in Deutschland nicht im klaren ist. Genau 18 Jahre ist es her, daß Feldmarschall v. Hinden burg sich zum Retter Deutschlands machte. Am 23. November 1914 fand der Durchbruch nach Drzesiny statt, im Anschluß daran die Schlacht bei Lodz. (Zuruf b. d. Kom.: Wo waren Sie damals? In der Etappe?) Die glückliche Wendung wurde durch meine Infanteriebrigade herbeiqeführt und Hindenburg gab zu, daß er uns den Feldmarschallstab zu danken habe. Heute handelt es sich darum, daß er dem historischen Fluch entgeht, das deutsche Volk zur Verzweiflung getrieben, dem Bolschewismus preisqegeben zu haben (Huh-Rufe b. d. Kom.), obwohl der Retter bereitstand. Das Wohl und Wehe von Volk und Vater- land muß die einzige Richtschnur unseres Denkens und Handelns sein. Vorteil und Wunsch des einzelnen oder einer Gesellschaftsschicht oder einer politischen Partei oder gar einer auswärtigen Macht dürfen dabei ganz und gar keine Rolle spielen. (Stürm. Beif. b. d. Natsoz. Lärm u. Rufe b. k>. Kom.: Denken Sie an die Rom-Reise, Südtirol! Gegen- cufe der Natsoz.: Tiere seid Ihr, keine Menschen!) Gleich- gültig, ob der Reichstag von Dauer ist oder ob er in scherz- Rafter Anw^dung des Art. 1 der Reichsverfafsung „Die Staatsgewalt geht vom Volke aus" bald wieder aufgelöst «'rd, muß er vor allem an eines denken, ans Daterlano! Auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung, die am Mitte woch stattfindet, sollen nach dem Vorschlag des Präsidiums gesetzt weroen der Gesetzentwurf über die Vertretung spräsidenten, Anträge auf Aenderung Berli«, 6. Dez. Der neue Reichstag hielt heute seine erste Sitzung ab. Alterspräsident v. Litz mann (Natsoz.), der in Zivil ist und das Eiserne Kreuz 1. Kl. trägt, wird von den in Parteiuniform erschienenen Nationalsozialisten mit Heil-Rufen begrüßt. Er dankt mit dem Faschistengruß. (Me Kommu- nisten rufen: „Nieder!" und „Der General der geschlagenen Armee!") Nach der üblichen Feststellung, daß kein älteres Mitglied als er dem Reichstag anaehört, eröffnet Abg. von Litz mann als Alterspräsident die Sitzung. Die Eröffnungsrede -es AttersprSffbenten. Abg. v. Litzmann führte folgendes aus: Unsere Macht haber haben in den letzten 14 Jahren sich reichlich Mühe ge- geben, das deutsche Volk an Enttäuschungen zu gewöhnen. (Zwischenrufe der Kom.) Me Enttäuschungen vom 13. August und 28. November schlagen trotzdem schmerzliche Wunden. Das Volk hoffte, daß nach dem jahrelangen fruchtlosen Experimentieren der Reichspräsident die befreiende Tat ein treten lassen würde und glaubte, daß er, wie früher, den Führer der stärksten politischen Bewegung mit der Führung der Regierung betrauen würde. Das hätte in diesem Falle den Mann betroffen, der allein fähig ist, das Vaterland zu retten. (Beif. bei den Natsoz. Gelächter links und Rufe der Kom.: Nieder mit Hitler!) Aber statt vor allem zu fragen, wer denn überhaupt imstande sei, die jetzige Lage zu be herrschen (Zuruf bei den Kom.: Ihr niemals!), hat man sich tagelang über die Begriffe „parlamentarische Regierung", „Präsidialregierung" usw. unterhalten und ein Scheingefecht geführt. Man wollte eben unserem Führer nicht die Macht überlassen. Man hat ihm darum unerfüllbare Bedingungen gestellt. (Zuruf bei den Soz.: Ich denke, er kann alles?) Derselbe Herr Reichspräsident, der einem Hermann Müller, der sozialpolitischen Notverordnung, Anträge auf Winterhilfe, Arbeitsbesch affungs- und Amnestieanträge. Die Kommunisten deuteten diesen Vorschlag des nationalsoz. Reichstagspräsidenten dahin, daß die Nationalsozialisten das Kabinett Schleicher wenigstens vor läufig tolerieren würden, weil in dem Vorschlag des Präsiden- ten der eigentliche Konfliktsstoff zwischen Regierung und Par lament nicht enthalten sei, nämlich die Mißtrauensanträge gegen die Regierung und die Anträge auf Aufhebung aller Notverordnungen. Sie beantragten durch den Abg. Torgler, diese Konflittanträge auf die Mittwoch-Tagesordnung zu setzen und am Mittwoch sofort über das Mißtrauensvotum abstimmen zu lassen. Dem widersprachen die Sozialdemokraten. Dr. Breitscheid erklärte, seine Partei stehe der Regierung Schleicher mit grüß- tem Mißtrauen gegenüber, vor allem wegen der Besetzung des Innenministeriums mit Dr. Bracht, aber zunächst müsse man doch das Programm der neuen Regierung hören und sein« Meinung dazu sagen können. Die Sozialdemokraten beantrag ten also, am Mittwoch die Programmerklärung der neuen Reichsregierung auf die Taaesordnuna zu setzen, damit sich daran die große politische Aussprache schließen . könne. Gerettet? Der Präsidentenwahl im Reichstag waren Verhandlungen zwischen der NSDAP, und der DNDP. vorausgegangen, welche die Personenfrage zum Gegenstände hgtt«. Al» die Deutschnatlonalen dabei nicht von der Person des Mg-Graef- Anklam abgingen, weigerten sich die Nationalsozialisten, Frak tionszwang bei der Wahl -um ersten Vizepräsidenten' anzu ordnen, so daß es zu keiner Einigung kam und dann in der Sitzung seihst der Aentrumsqbgeordnxte Essex mit den. Stim men auch der Deutschen Dolkspartei in das umstritten» Amt gewählt wurde. Dem Zerwürfnis der beiden Parteien und einer Stimme Mehrheit hat es der Sozialist Paul Löbe zu ver danken, wenn er als dritter Vizepräsident in das Präsidium - zurllckkehrte, dessen Vorsitz er bis in diesem Sommer hinein, ge habt hatte. Bet der Wahl Löbes haben SPD. und Kommu nisten, zusammengestimmt. Das ist als ein Anzeichen für die kommende Einheitsfront der beiden marxistischen Parteien zu werten und sollt« den nichtmarxistischen Parteien «ine ernst« Mahnung sein, über ihren Zwistigkeiten die von dieser Seit« drohende Gefahr nicht zu gering «knzuschätzen. Das politisch wichtigste Ereignis der ersten Sitzung de» neuen Reichstags war die Ablehnung des Antrags der Linken, die Regierungserklärung auf die Tagesordnung des heutigen Mittwochs zu setzen und die Aussprache darüber beginnen zu lassen. Es wird von weiteren Verhandlungen abhängen, ob damit die von Schleicher gewünschte Hinausschiebung der poli tischen Debatten bis in den Januar erreicht worden ist. Vor aussichtlich werden sich die Mehrheit des Reichstags und di« Regierung üuer die Punkte einigen, von denen das Stillehalten abhängt. Es handelt sich bekanntlich um die Verfassungsände rung betr. die Vertretung des Reichspräsidenten, die Abände-. rung der Notverordnung vom 2V. Juni, und um.die Amnestie-" und Arbeitsbeschaffunosanträge. Mu hinzugekMmen ist, Forderung einer Wenn alle diese Wünsche zur gufriedenheit- dch: ReichMA«- mehrheit erfüllt worden sind, dann dürfte Schleicher bis auf ! weiteres „gerettet" sein und der politische Weihnachtsfriepen Tatsache werden. G» Äußer den beiden Parteien der Linken beteiligte sich nie mand an dieser hochpolitischen Geschäftsordnungsdebatte. In der Abstimmung blieben die Kommunisten mit ihrer Forderung der Mittwochabstimmung über die Mißtrauensantrage allein, und auch der soz. Antrag auf Programmdebatte wurde gegen die Stimmen der Antragsteller und der Kommunisten avge - „ , lehnt. Beim Auseinandergehen nach der ersten Reichstags, l Stimmen -um -Welten Vizepräsidenten gewählt.!sitzüna riefen dieKommunisten den Nationalsoz. -u:'„Nun ist 202 StimMn fielen «tf. den Abg. Löbe (So,.). > Schleicher gerettet!" provisorische Schriftführer Aba. La- , - Namensaufruf zur Feststellung der Beschlußfähigkeit des Hauses vor. Beim Namensaufruf meldet sich Abg. Buchmann nicht. Die Kommunisten rufen: „Der sitzt im Gefängnis!" Der Alterspräsident teilt mit, daß nach der Zählung 866 Abgeordnete anwesend sind, das Haus also beschluß fähig ist. Die Abg. Dr. Frick (Natsoz.) und Torgler (Komm.) beantragen, die in Haft befindlichen nationalsoziali stischen Abg. Keller, Gretzsch und die kommunistischen. Abg. Maddalena, Buchmann und Thom freizulassen. Abg. Torgler beantragt weiter die Aufhebung der Burgfriedens-Notverord nung. Abg. Dittmann (Soz.) stimmt der Haftentlassung der drei Kommunisten zu und richtet an die Nationalsozialisten die Frage, ob es richtig sei, daß die Abgeordneten, deren Frei- lassung sie fordern, wegen Totschlags und Bombenlegerei im Gefängnis sitzen. Diese Fälle müßten erst dem Geschäftsord nungsausschuß überwiesen werden. Abg. Dr. Frick (Natsoz.) erklärt, nach dem Widerspruch des Abg. Dittmann gegen die sofortige Haftentlassung der Nationalsozialisten widerspreche er auch der sofortigen Haftentlassung der Kommunisten. (Lärm links) Alterspräsident v. Litzmann erklärt: Wir kommen nun zur Wahl des Präsidenten. Abg. Dr. Frick (Natsoz.) schlägt den Abg. Goering zum Reichstagspräsidenten vor. Abg. Steinhoff (Dntl.) erklärt: Trotz der Bedenken, die unsere Fraktion gegen Herrn Goering hat, hätten wir ihm- unsere Stimme «geben, wenn die Nationalsozialisten nicht deutlich angekünbiat hätten, daß sie gegen den Kandidaten der deutschnationalen Fraktion, den Abg. Graef, stimmen würden. Mr schlagen daher vor,' den Abg. Grae f zum Reichstags präsidenten zu wählen. Der Alterspräsident läßt hierauf die Wahl des Reichs - tagspräsidenten in Form des Hammelsprunges vor- nehmen. Abg. Goering (Natsoz.) erhielt 279 von'648 ab gegebenen Stimmen und ist somit im ersten Wahlgang gewählt, da die absolute Mehrheit 273 Stimmen beträgt. Die National sozialisten begrüßen mit lauten Heilrufen die Verkündung des Wahlergebnisses. Eine Aeberraschung. Der erste Wahlgang bei der Wahl desdrittenDize- Präsidenten war ebenfalls ergebnislos und es fand ein» Stichwahl zwischen den Abg. Hugo (DDP.) und Löbe statt. Sie ergab zunächst für jeden Kandidaten 208 Stimmen, so daß das Los entscheiden mußte, das von dem Vizepräsidenten Esser gezogen wurde und auf den Abg. Himo entfiel. Die amtliche Nachzählung des Abstimmungsergebnisses ergab jedoch, daß auf den Abg. Hugo (DDP.) nur 204 Stimmen und auf den Abg. Löbe (Soz.) 206 Stimmen entfallen waren. Löbe (Soz.) ist damit zum dritten DizHräsidenten gewählt. Nachdem noch die Schristführerwahlen vorgenommen und die Mitglieder des auswärtigen und des Ueberwachunasaus- schusses bestimmt waren, wurde durch eine nochmalige Äbstlm-! mung — diesmal ohne Widerspruch — die Freilassung der in Haft befindlichen zwei nationalsozialistischen und drei kommu- nistischen Abgeordneten beschlossen. Hierauf entwickelte sich noch eine Geschäftsordnungsdebatte, die von den Abgeordneten der Linken bestritten wurde. Die Tagesordnung der nSchsten Sitzung. dankt zunächst dem Alterspräsidenten von Litzmann, der als ein Sieger -im Weltkrieg jetzt in ungebrochener Frische der Volksvertretung diene, und führt dann weiter aus, daß die deutsche Volksvertretung in letzter Zeit herabgewürdigt worden sei. Man habe von überlebtem Parlamentarismus gesprochen rm Gegensatz zu einer autoritären Staatsführung. Auch wir sind gegen eine überlebte Parteiherrschaft. Aber die Regierung hat alles getan, um den Begriff der Autorität gründlich zu zerstören. Der Kuhhandel der letzten Wochen steht einzig da und selbst alte erprobte Parlamentarier könnten vor Neid blaß werden, wenn sie an diesen Kuhhandel der autoritären Staatsregierung denken. (Heiterkeit u. Deif.) Wir brauchen eine autoritäre Staatsführung, aber sie muß der Verfassung gemäß sich stützen auf die Kraft des deutschen Volkes und nicht auf Bajonette, denn Bajonette sind zu allem mög lichen gut, aber nicht, um darauf zu sitzen. (Beif.) Wir be- dauern, daß durch die Ernennung des Wehrministers zum Reichskanzler unsere kleine, aber ausgezeichnete Reichswehr in den Streit der Parteien hineingezogen wird. Niemals darf unsere Wehrmacht benutzt werden, um im Innern als Polizei gebraucht zu werden. (Beif.) Mit dem Artikel 48 wird jetzt so regiert, daß der reine Absolutismus an der Tagesordnung ist. Wenn man der Volksvertretung das Recht nehmen will, durch ein Mißtrauensvotum eine Regierung zu stürzen, so ist das niemals mit der Verfassung vereinbar. Man mag zur Auflösung des Reichstages jedesmal andere Gründe heran- ziehen, um dem Buchstaben der Verfassung zu genügen, aber dem Geist der Verfassung entspricht dieses Verfahren nicht. (Beif.) Nach der Verfassung geht die Staatsgewalt vom Volke aus und darum hätte mit der Staatsführung Adolf Hitler betraut werden müssen, hinter dem ein Drittel des ganzen Volkes steht. (Unruhe b. d. Komm.) Ich trete mein Amt an als Dienst am deutschen Volk (Deif. b. d. Natsoz) Für die nun folgende Wahl des ersten Dizepräsi- denken schlägt Aba. Dr. Frick (Natsoz.) den Abg. Esser (Ztr.) vor. Abg. Löbe (Soz.): Wir schließen uns diesem aus- gezeichneten Vorschlag an. Wir hoffen dabei, dem Herrn Reichstagspräsidenten Goering eine Hilfe zur Seite zu stellen für seine Bemühungen um die Parlamentsrechte und um die Verfassung von Weimar. (Heiterkeit.) Zum ersten Vizepräsidenten wird der Abg. Esser (Ztr.) gewählt mit 446 von 544 Stimmen. Auf den Abg. Torgler (Komm.) fielen 93 Stimmen. Zur Wahl des zweiten Vizepräsidenten schlagen die Sozial- demokräten den Abg. Löb«, die Nationalsozialisten den Aba. Rauch (DDP.), die Deutschnqtionalen den Abg. Graef und die Kommunisten den Abg. Torgler vor. _ In der Stichwahl wird_Abg. Rauch' (BVP.). mit 255 WlWUAWM vualllM „»Illi»«. Ur u« M Ml» er««» «»l—rt- vr. >rr»v Oe«^»e»»lr»-N»«<»i a«. SEm. Uk. w. Verlag 8. W. Särluer, Aue, Sachse». ,«»r»»«r> »1 »» »1, «») «L Sch—»«, 1» »<»»»«»«»» »»1» Vr«tl«i»che «MU»»» Tageblatt - S-warzenberg >md Sohaungeorgenstadl, der Stadträl» m Grünhain, Löbnitz, Neustadl« und Schneeberg, der Sloanzämter in «ue und Schwarzenberg. G» w«d« «ob«-«» »rröstenlllchlt Betzamümachung« der Sladträt« zu A« aad Schwarzenberg.