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WWUMAM 85. Iahrg Nr. 259 Donnerstag, den 3. November 1932 Die Gememdefinanzen brechen zusammen! Die Wohlfahrlslaslen wetden untragbar des k.1 hoben. Der Kreisvorstand der DNVP. hat in einem an den das KamtingentiernngsvrLb^ s »MrMsnnMminister gerichteten Telegramm um da»- «in> schreiten des Reiches im Interesse von Recht, Ruhe und Ord. l' 'V Ge- - >en 1t. nung gebeten. * Oldenburg, 3. Nov. In der gestrigen Sitzung des Stadt rats wurde ein nationalsoz. Antrag, den Oberbürger meister zur Disposition zu stellen und den Magistrat zu beauftragen, die Stellungnahme des Staats- Ministeriums zu diesem Antrag herbeizuführen, mit 25 gegen 16 Stimmen angenommen. 3. Auf Matt 491, die Firma Rudolf Sumpf in Radiumbad Oberschlema betr.: Die Firma ist erloschen. 4. Auf Blatt 489, die Firma Geschwister Mehlhorn in Neu- städtel betr.: Don Amtswegen: Die Firma ist erloschen. Am 25. Oktober 1932: 5. Auf Blatt 214, die Firma Oskar Riedel in Schneeberg betr.: Die Firma ist erloschen. Am 26. Oktober 1932: 6. Auf Blatt 451, die Firma Ewald Pöhler in Schneeberg betr.: Der Diplom-Ingenieur August Ewald Pöhler in Schnee berg ist als Inhaber ausgeschieden. Gertrud Margarete ver- ehel. Pöhler geb. Spindler in Schneeberg ist Inhaberin. Die neue Inhaberin haftet nicht für die im Betriebe des Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten des bisherigen Inhabers, es gehen auch nicht die in dem Betriebe begründeten Forderungen auf sie über. Die Prokura des Kaufmanns Hellmuth Pöhler in Schneeberg ist erloschen. w»ll»»lr<xi-»- «w« II«»» «iß« Lonn- »md st Ma,». D« »r«U ft« »I. »4 mm drM Im NmlMoNb.M IN »0 kg-m»Im-^,m ».««dlu»« «EI,« 1«), »5 Nr dl« « mm br«II« «owa» «M-m»,«N« «0. mm-Irl, 1»,. Nr »I« « nun »nU« »mH. Solan«!,M« 55 au,»»,!, 65 ««l-vlmnl,. VaNs«ß«»»»ntt > v«lp,i, Nr. leer«. O«m«Iud»-6Ir»-a»xt»> «»,. S»LI«x. Ar. NS. Drachls Kilferuf und feine Folgen. Konlingenlierung, Gelreidestützung, Gemeindefinanzen. Die Verhandlungen im Reichskabinett. Finanz-Diklalur über die preußischen Gemeinden Wieder ei« Dementi. Berlin, 2. Nov. Von einer linksstehenden Korrespondenz wird behauptet, Reichskanzler v. Papen habe bei seinem Amtsantritt den französischen Politiker Graf Wla dimir d'Ormesson in Paris angerufen und ihm seine Ernennung mitteilen wollen. In Abwesenheit des Grafen d'Ormesson habe er dessen Tochter gesprochen und sie gebeten, Graf d'Ormesson möge dafür Sorge tragen, daß die Berufung Papens in der französischen Presse günstig aufge- nommen werde. Graf d'Ormesson soll dann später gesagt haben: „Herr von Papen Reichskanzler, — das muß ein Irr- tum sein!" — Von zuständiger Stelle wird erklärt, daß der Reichskanzler niemals den Grafen d'Ormesson oder dessen Tochter angerufen habe, noch daß er von irgendeiner anderen Seite mit dem Grafen d'Ormesson oder dessen Tochter habe telephonieren lassen. Verlag L. M. Gärtner, Aue, Sachfe«. ztmlßnch«! kl« 61 «d »1, rsßuit Oll«! «»«> na. Schot«»»«» 1a s»w«nm»or» «16 Vmdt«nsL«Ikl! voMlnimd «»«fachko» Amlsenthebung des Bürgermeisters von Eutin. Eutin, 2. Nov. Der nationalsoz. Regierungspräsident Boehmcke r-Eutin hat den Bürgermeister der Stadt Eutin, den Deutschnationalen Dr. Stoffregen, seines Amt es enthoben. Dr. Stoffregen wurde heute nachmittag durch ein Kommando der Schwartauer Ordnungspolizei unter Füh. rung eines Polizeihauptmanns aus seinen Amtsräumen ent fernt. Der Bürgermeister hat den Polizeihauptmann auf die Ungesetzlichkeit seines Vorgehens hingewiesen und beim olden burgischen Staatsministerium telegraphisch Beschwerde er- Berlin, 2. Nov. Wie wir erfahren, sind in der Sitzung Reichskabinetts, die heute abend stattfand, keine Beschlüsse gefaßt worden. Die Verhandlungen gehen morgen vormittag weiter, und man nimmt an, daß diese Sitzung zu Entscheidungen führen wird. Die Probleme, um die es augen- *»»«!««»-«»»»ß«, I» d!« «X Aich»!»« «rs-iinud, Nimm«« dl» » Uh« d» dm Sminyiliddd«- . lUllm. Mm S«wM ft« »U «»fti-h«« d« 1I-Mg«x i» x»«a»fchrl»d«x»tl La,, I»wU an dMmmin SUH« Mrd nicht »»»»!>« auch nicht ft« dl» Nicht!»»«!! d«r durch g«rnsiNH<d«r auft<g«d«n«n Nnz«ta«n. — Für Nltgxt« an- mrlmzl 6n»«landl«r Schrtftftch« ülxrmmml dl« Sckrlft- l«ltung d«In« Diranlworiun». — Unl,rbr«chung«n d«» G«- lch»ll,d«tr<«dm lxaründ«n »An« Anspruch». Net Iablung«- oerzu» und Sontur» „»ItM Nibali» al» nicht »«rrinbart. SauptpeschLstlfttN«» dri vn«. Lbßnlß. Sch«md»r, und Schwarz«ab«k,. Keine Herabsetzung des Pensionsalters der Beamten. Berlin, 2. Nov. Im gegenwärtigen Wahlkampf spielt dis Meldung eine Rolle, daß die Reichsregierung die Absicht habe, das Pensionsalter der Beamten auf 60 Jahre herabzusetzen. Aus Kreisen des Reichsinnenministeriumr wird auf das Bestimmteste versichert, daß die Reichsregierung mit derartigen Plänen nicht das Geringste zu tun habe und eine weitere Herabsetzung des Pensionsalters nicht in ihrer Absicht liege. Gefängnis für Devisenschieber. Berlin, 2. Nov. Das Schnellschöffengericht verurteilte in dem seit dem 19. Oktober verhandelten großen Devisen- schieberprozeß den Kaufmann Weber zu einem Jahr Gefängnis und 8000 Mark Geldstrafe, den Holländer Trom - petter zu einem Jahr Gefängnis und 10000 Mark Geld strafe und den Bankier Freiser zu sechs Monaten Gefängnis Und 4b 000 Mark Geldstrafe. Von den übrigen acht Angeklag ten wurden zwei freiaesprochen, die anderen erhielten Gefäng nisstrafen von drei bis sechs Monaten und Geldstrafen von 300 Lis 1000 Mark. * Berlin, 2. Nov. Auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft sind die Konten und Effektendcpots des Bankgeschäfts Lißner L Co. in der Iägerstraße wegen Verdachts der Devisen- schiebungen beschlagnahmt worden. Berlin, 2. Nov. Die kommissarische preußische Regierung hat gestern zwei Verordnungen beschlossen, die die Häushal- tungsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände be treffen. Außerdem sind auch die Aufstellungen von Stellen plänen bei Gemeinden von der Verordnung betroffen. Die erste Verordnung verfolgt das Ziel, eine geordnete und spar same Haushaltführung in den Gemeinden sicherzustellen und die Stellung der Magistrate im Verhältnis zu den Stadtver ordnetenversammlungen zu stärken. Sie gibt dem Gemeinde vorstand gegenüber allen Beschlüssen der Vertretungskörper schaft, die die Leistung neuer Ausgaben zur Folge haben wür den, ein Widerspruchsrecht. Im Interesse einer weitgehenden Anteilnahme der Bevölkerung an den Fragen der Gemeinde- haushalte ist für alle Gemeinden und Gemeindeverbände die Auslegung des Haushaltplan-Entwurfs sowie des endgültigen Planes vorgeschrieben. Die zweite Verordnung über die Auf- stellung von Stellenplänen will eine weitere Zurückführung des gemeindlichen Personalbestandes sicherstellen. Die Durchführung dieser Maßnahme wird von der Aufsichtsbehörde überwacht, die bei nicht hinreichender Verringerung der Stcl- lenzahl in den Stellenplänen weitere Stellen in der Gemeinde- Verwaltung als künftig wegfallend bezeichnen kann. Dieser Notruf gibt zu denken. Gerade weil d.e Familien und die Gemeinden die wichtigsten Zellen des Staates bilden, gebührt einer gesunden Kommunalpolitik entsprechende Be achtung. Die von der Reichsregierung ursprünglich geplante Bevorschussung künftiger Steuereingänae unterbleibt, weil zahlreiche Gemeinden die Staatssteuern überhaupt nicht abge liefert und bereits selber verwendet haben. Die hierdurch verursachten Störungen des öffentlichen Finanz- und Ver waltungswesens sino derartig weitgehende, daß der Reichs- regierung nichts anderes übrig bleibt, als einen vorläufig! Ausweg zu bahnen. Zu diesem Zweck soll auf dem Kreoi wege etwa eine halbe Milliaroe Mark den G memden zur Verfügung gestellt werden. Zwar soll diese Summe möglichst der Erteilung von kommunalen Aufträgen and der Beschäftigung von Erwerbslosen dienen; aber leiser werden viele Gemeinden, um ihren Zusammenbruch zu ver- ;üten, gezwungen sein, einen Teil dieser Ueberweisungen für sie Abzahluna überfälliger Schulden »u verwenden, ebenso Die Neuordnung -es Rundfunks. Berlin, 2. Nov. Die Neuordnung des deutschen Rundfunks wird in organisatorischer Hinsicht Linnen kurzem vollständig durchgeführt sein. Am 8. November wer den in den Reichsratsausschüssen die betreffenden Entwürfe ihre abschließende Erörterung finden. Der Aufbau des Rund funks wird nach Grundsätzen durchgeführt, die u. a. besagen: Die Rundfunkgesellschaften stellen ihr Programm selbständig und unter eigener Verantwortung im Rahmen der Richtlinien für die Programmgestaltung auf. Grundsätzliche Programm fragen und solche des Programmaustausches werden von der Reichsrundfunkgesellschaft bearbeitet. Als beratende Organs für den Programmdienst wirken Programmbeiräte mit. Die Richtlinien für den Programmdienst verpflichten den Rund funk zur Aufbauarbeit an Volk und Staat, die frei von Parteieinflüssen und bürokratischem Zwang sein soll. Alle im Rundfunk tätigen Gesellschaften erhalten' die Form der GmbH. Die Anteile an der Reichsrundfunkgesellschnft liegen zu 51 v. H. in den Händen der Deutschen Reichspost, zu 49 v. H. bei den Ländern, in deren GeLiet sich Sender Lefinden. Was ist da eine halbe Milliarde? Dr. Sch. In den letzten Wochen, wo ein erneuter Wahl kampf die Aufmerksamkeit der Allgemeinheit auf sich lenkte, vollendete sich abseits vom Tagesstreit eine Entwicklung, die bei den maßgebenden Stellen Besorgnis und Bestürzung hervor- gerufen hat: die katastrophal gewordene Finanz, tage der Gemeinden. Schon lange ließen allerlei Kund- gedungen erkennen, daß der bevorstehende Winter an die städtischen Finanzen Ansprüche von noch nie dagewesenen Ausmaßen stellen würde. Diese außergewöhnliche Belastung entstand keineswegs durch das Verschulden der örtlichen Ver- waltungen. Die Ursachen liegen vielmehr auf dem Gebiete der Wohlfahrtspflege. Seitdem das Reich, das den Gemeinden lediglich beschrankte Wohlfahrtsdotationen zubilligt, den Kom- munalbehörden die Fürsorge eines großen Teils der Erwerbs- losen überlassen hat, zeigt sich in fast allen Orten Deutschlands das gleiche Bild: die Kassen werden leerer und die Verschul- düng wird größer. Der Ernst der Lage erfordert eine objektive, außerhalb des Parteistreits stehende Beurteilung der Zustände. Jeder- mann weiß, daß Millionen Arbeitslose, die keinen Anspruch mehr auf „Stempelgelder" haben, Wohlfahrtsunterstützungen erhalten. Die Aufrechterhaltung dieser Fürsorge sichert am ehesten die öffentliche Ruhe und Ordnung. Ihre Gefährdung würde für Staat und Wirtschaft schlimmste Folgen haben. Die Notrufe der Gemeinden haben unter diesen Um ständen nicht nur örtliche, sondern allgemeine Bedeutung. Das gilt insbesondere für den zufällig bekannt gewordenen Bericht oes preußischen Reichskommissars Dr. Bracht, der kürzlich die Reichsregierung darauf aufmerksam machte, „daß sich in Preußen die Fehlbeträge der Rechnungsjahre 1931 und 1932 restlos in einer Verschuldung der Kassen auswirken, die ins besondere in der Nichtablieferung von Staatssteuern und an- derer fremder Gelder (wie z. B. Kirchensteuer, Versicherungs- beiträgen, Berufsqenossenschaftsbeiträgen), in der Nichtzahlung von Kreis- und Provinzialumlagen, Anstaltspflegekosten uno sonstiaen Leistungen an übergeordnete Verbände, von Zins- und Älgungsbeträgen sowie von Handwerker- und Unterneh- ,Verrechnungen zutage tritt". Dr. Bracht betont dann weiter, !>aß bei den Gemeinden die Rückstände an nicht abgelieferten Staatssteuern von 61,7 Millionen Ende Mai auf 126,6 Mil lionen Mark Ende August gestiegen und weiter im Wachsen begriffen sind, und daß „sogar die lokalen Aufsichtsbehörden genötigt wären, sich über die jetzigen Anordnungen der Zen- lralinstanzen einfach binwegzusetzen, um den Gemeinden durch Freigabe hoher Betrage an Staatssteuern die Zahlung von Wohlfahrtsunterstützungen zwecks Aufrechterhaltung von Ruhe and Ordnung vorläufig noch sicher zu stellen". Dieser Alarm- mf des preußischen Reichskommissars ist um so Aufsehen erregender, weil er weiter betont, daß heute „das Funktio - > ieren des ganzen Staatsapparates in Frage gestellt" sei, daß durch den drohenden Zusammenbruch zahl reicher Gemeinden alle Wirtschaftsbelebungs-Maßnahmen zu- Nichte gemacht würden und daß sofortige Hilfe nötig wäre, um „unübersehbare politische Auswirkungen" zu verhindern. In den anderen Ländern liegen die Verhältnisse ähnlich. Vnnoklnsj M. «nlhalktnd die amtNchs» ««kanntmachnng«» der Amishauplmannschaft und des " Bezirksverbands Schwarzenberg, der Amtsgericht« in Au« (LStznih), Schn««berg. Schwarr«nb«rg und 8ohanng«org«nstadt, d«r Sladiräk« in Srllnhain, Lößnitz. Atustadltl und Schn««birg, der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. E» werden auberdem verdssenlüchtr Bekanntmachungen der Stadträt« zu Au« und Schwarz«nb«rg. blicklich geht, sind die Sicherung derGemeinde- finanzen, t . 's, . und Vie S t ü tz u n g derGetreidepreise. Im Vorder- grund steht dabei die Kontingentierungsfrage,, nachdem die Kommission heute von ihren Auslandsreisen zürllckgekehrt ist. Man darf annehmen, daß auch Uber diese Frage morgen eine Klärung yerbeigeführt wird. Amtliche Anzeigen. Auf Matt 659 des Handelsregisters, die Firma Elemens Becker Söhne, Pappe«, ««d Papierverarbeitungswerk, Gesell- schäft mit beschränkter Haftung, in Aue betr., ist heute eingetra- gen worden: Der Kaufmann Georg Albrecht Müller in Aue ist als Liquidator ausgeschieden. Zum Liquidator ist bestellt der Kaufmann Georg Alexander Müller in Aue. Amtsgericht Ane, den 29. Oktober 1932. Im hiesigen Handelsregister ist eingetragen worden: Am 18. Oktober 1932: 1. Auf Blatt 279, die Firma Gottlieb Lang in Neustädtel betr.: Die Firma ist erloschen. L. Auf Matt 483, die Firma Franz Windisch jun. in Schnee berg betr.: Die Firma ist erloschen. für die endliche Abführung rückständiger Staatssteuern. Letzteres ist um so notwendiger, weil die Reichs- und Stckats- haushalte bereits mehrere hundert Millionen Mark Defizit aufweisen und daher auf den Eingang jener Rückstände ge- radezu angewiesen sind. Angesichts dieser trostlosen Finanz lage, ebenso im Hinblick darauf, daß der erwähnte Zuschuß für die Gemeinden höchstens bis zum Frühjahr ausreicht, er- cheint es notwendig, die chronische Unsicherheit end- ich durch eine großzügige Ret tungsaktion zu be- eitigen, denn unzulängliche Maßnahmen können die Kata- tropye nicht aufhalten Am 1. November 1932: 7. Auf Blatt 277, die Firma Max Dietz in Neustädtel betr.: Der Fabrikant Max Emil Dietz in Neustädtel ist als Inhaber ausgeschieden. Auguste Wilhelmine verw. Dietz geb. Eisenreich in Neustädtel ist InhaLerin. 8. Auf Blatt 487, die Firma Bergwerks- und Radiumbad Oberschlema Aktiengesellschaft in Radiumbad Oberschlema betr.: Don Amtswegen: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Schneeberg, am 1. November 1932. Bekanntmachung. Für die Gemeindeverordnetenwahl sind 5 Wahlvorschläge eingereicht worden und zwar 1. SPD.: Siegel, Schubert, 2. I. Bürger!. Wahlvorschlag: Rudolph, Weißflog, 3. NSDAP.: Neef, Mehnert, 4. II. Bürger!. Wahlvorschlag: Götze, Detter, 5. Siedlerverein Schönburg-Waldenburg, Schott, König. Oberpsannenstiel, 2. Nov. 1932. Der Gemeinderat.