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ttWWMWMS 8S. Jahrg Freitag, den 14. Oktober 1932 Nr. 243 Stadtverordnetenwahl Letr. Schwarzenberg. Gesunden MM - Die Verkeilung -er öfsenklichen Arbeiten Wintermonate zu verhandeln. Die ErhühunK-d« Dätzetn der RrLiitslosLnvorflchenmtz'Ist- >' in der Weise gedacht, daß man einen besonderen Win vertritt die Länderminister nur die po« Sitzung wird auf Freitag vertagt. es sich dabei auf die gleichlautenden Erklä- chskanzlers in München. Die Kontingente. Berlin, 13. Olt. In Berlin wird nommen. Die Relchsbesol-ungsor-nung wir- nicht angeiastet. vn »«q,»»lieche «H»«l»l u,llch «ch« Sonn- m» N«dlas». L« V««» „r dl, »4 mm bnU« «sm<l-SnMmM, k» «»I^lalw,,!» III »» <SmMlmm,«l,m md SI,Im«,luch« v»ürwa« >»), ««»IN» r«. II« dl« oo mm drill« Salmai» R«»lam«,H, 6«, aui°>»N» 100, Nr dl« »0 mm dr«U, «m». Lalmilzill« II, anwodrl, 0» NiKUpsmM. P»ftlch«<k-a»»t»,. v«l»i>i Nr. irr«. a«««i«d«^lr»^»»««»> vn«. e«dl«. Nr. rs. Wirtfchaftsberatungen -es Kabinetts. Berlin, 13. Okt. Das Reichskabinett tritt morgen zu einer Sitzung zusammen, in der, wie es heißt, die Frage der Einsetzung eines Reichskommissars für das Bankenwesen, für die subventionierten Betriebe und für die Vorbereitung einer Neuregelung des Schuldenproblems ab- schließend beraten werden soll. Nach wie vor halten sich die Gerüchte, daß diese Aufgaben dem früheren Reichsbankpräsi denten Dr. Schacht übertragen werden solle«, falls die Ber- Handlungen mit ihm zu einem Ergebnis führen. Die Ärbetts- beschaffungspläne, die der Landrat a. D. Dr. Gereke vor- gelegt hat, sind noch immer Gegenstand der Reffortberatungen. Das Kabinett kann sich daher in seiner morgigen Sitzung mit diesen Dingen noch nicht befassen. Infolgedessen ist auch eine Entscheidung über die Annahme des sogenannten Gereke- planes noch in keiner Weise getroffen. Die Meldung, daß 200 Millionen RM. kommunale Aufträge auf Grund des Gerekeplanes vergeben würden, entsprechen nicht den Tat sachen. Es handelt sich hier um eine Verwechslung mit der bekannten Erweiterung des Arbeitsbeschaffungsprogramms vom Juni, das zunächst mit 135 Millionen RM. in Aussicht genommen war und nun um mehr als 200 Millionen RM. in der bekannten Weise vergrößert wird. Die Mittel werden für Straßenbauten, Meliorationen, Wohnungsbau, Abwrack- arbeiten und sonstige Notstandsaktionen verwendet. Die 200 Millionen verteilen sich im einzelnen wie folgt: Für Straßenbauten 40 Millionen, für Meliorationen 20, für Sachkosten im freiwilligen Arbeitsdienst 20, für Wohnungs bauten 30, davon 20 für Eigenheime und 10 für die vor- städtische Kleinsiedlung, für die Abwrackaktion 12, für den Dau von Heringsloggern 4, für sonstige Notstandsarbeiten, in erster Linie Verbesserungen der Wasserversorgung, Bau von Vtaudämmen, Hafenbauten insgesamt 41 Millionen. Die Finanzierung dieser Arbeiten erfolgt in der gleichen Weise wie bei der ersten Tranche von 135 Millionen durch Wechsel, die auf die Gesellschaft für öffentliche Arbeiten und die Dau- und Bodenbank gezogen werden können. Karlsruhe, 13. Okt. Im Bezirk der Reichsbahndirektion Karlsruhe wird in diesen Tagen eine größere Anzahl von Arbeitern neu eingestellt. Cs handelt sich um 1800 geitarbeiter und 200 Stammarbeiter. terzuschlag einfllhrt, der auf die Monate November 1932 bis März 1933 beschränkt bleibt und dessen Höhe nach dem Familienstand gestaffelt wird. Weiter soll eine Reihe von Härten ausgeglichen werden. Auch für die Krankenver- sicherung denkt man an eine beschränkte Wiedereinführung der Mehrleistungen, die durch die Notverordnung vym 8. De zember 1931 unterbunden wurden. In der Unfall» er- sicherung erwartet man eine Beseitigung derjenigen Härten, die sich durch die Bestimmungen der Notverordnung vom 14. Juni ergeben, nach denen alle Renten aus der Zeit vom 1. Juli 1927 bis zum 31. Dezember 1931 um 15 Prozent, die Renten für alle übrigen Unfälle um 7,5 Prozent vermin dert wurden. Auch bei der allgemeinen Rentenversiche rung denkt man an eine Abänderung der Bestimmungen der Notverordnung vom 14. Juni insoweit, daß den einzelnen Versicherungen die Ergänzung der gesetzlichen oder Regel- leistungen durch Mehrleistung auch weiterhin gestattet bleibt bzw. jetzt gestattet wird. Das Ergebnis dieser Besprechungen mit den Vertretern der Gewerkschaften wird Mitte der kommenden Woche Gegen- stand einer Kabinettsberatung sein. wurde eine Damenuhr. Nähere Auskunft erteilt die Polizei. wache. Der Rat der Stadt Lößnitz. Der Reichsernährungsminister über Koniingeniierung. Am -ie Präst-iaigewatt -es Reichspräst-enten. Verlag L. M. «arlner, Ane, Sachse«. A«nl»m4«rt 51 m» »L «ml «„) 44» Sch«««»«, 1» «4»«»«»«« »1» Vt4»<«»s»W »«Mfmind «insachst» Erhöhung -er Unterstützungssätze. Das Kabinett plant Winterzuschlag. Berlin, 13. Okt. Der Reichsarbeitsminister hat die Ge werkschaften und die Spitzenverbände der beteiligten Organi- sationen für den kommenden Sonnabend zu einer Besprechung eingeladen, über die Milderungen der durch die Notverordnung vom 16. Juni 1932 erfolgten Rentenkürzungen sowie über die Erhöhung der Sätze in der Arbeitslosenversicherung für die Auf Grund von 88 - Abs. 2, 25 und 26 Ziff.7 der Ge meindewahlordnung vom 25. Juli 1929 bringe ich hiermit zur öffentlichen Kenntnis, daß die Wahlvorschläge für die Stadt verordnetenwahl am 13. Nov. 1932 nur in meiner Geschäfts stelle — Stadthaus, Zimmer 30 — bis spätestens Donnerstag, den 27. Oktober 1982, einzureichen sind. Mehrere Wahlvorschläge können miteinander verbunden werden. Die Verbindung muß von den Vertrauensmännern der Wahlvorschläge oder ihren Stellvertretern übereinstimmend spätestens am S. November 1982 bei mir schriftlich erklärt werden. Auf die Vorschriften über die Wahlvorschläge 88 26, 27 und 39 Ws. 2 der Gemeindewahlordnung weise ich besonders hin. Zu wählen sind in Schwarzenberg vorbehältlich der Ge nehmigung des Hl. Nachtrags zum Ortsgrundgesetz der Stadt Schwarzenberg durch die Aufsichtsbehörde 21 Stadtverordnete. Schwarzenberg, am 13. Oktober 1932. Bürgermeister Dr. Rietzsch, Wahlleiter. Zwet Kanzlerreden am Sonntag. , Berlin, 13. Olt. Reichskanzler v. Papen wird am Sonntag vormittag in Paderborn vor dem dortigen Arbeitgeberverband sowie vor Vertretern der Arbeitnehmer des Handweke, des Einzelhandels, des Großhandels und der freien Berufe sprechen. Um 5 Uhr wird der Kanzler in Dortmund, vor dem Zweckverband der Industrie- und Handelskammern Bochum, Essen und Münster eine Rede Amtliche Anzeigen. Die Stadtgemeinde Schwarzenberg will an Stelle ber durch Has Hochwasser am 4. Januar d. I. zerstörten alten Wölbbrücke über den Oswaldbach in Schwarzenberg, Ortstetl Mldenau, eine Eisenbetonplattenbrücke errichten (88 23, 33 des Wasser- gesetzes). Die Unterlagen können hier eingesehen werden. Einwendungen können binnen 2 Wochen, vom Erscheinen dieser Bekanntmachung an gerechnet, hier angebracht werden. Mr sich innerhalb dieser Frist nicht meldet, verliert das Recht zum Widerspruche. W.Schw. 85/32 Bürgerlich-rechtliche Ansprüche bleiben hiervon unberührt. Die Amtshauptmannschaft Schwarzenberg, am 13. Okt. 1932. Kartoffelmehlbeimischung auch bei RoggengebSck. Berlin, 13. Okt. Im „Reichsanzeiger" wird eine Ver- ordnung des Reichspräsidenten zur Erleichterung der Ver- Wertung der Kartoffelernte veröffentlicht. In Abänderung der dritten Notverordnung, die die Beimischung von Kartoffelstärkemebl in. Höhe von 5 v. H. nur bei Mahl- erzeugniffen des Weizens vorschrieb, wird durch die neue Verordnung dem Reichsminister für Ernährung und Land- Wirtschaft die Ermächtigung erteilt,, die Verwendung von Kar- toffelstärkemehl bei der Verarbeitung von Mahlerzeugnissen von Weizen u.nh Roggen in,einem bestimmten Mengen- Verhältnis anzuordnen. Der Derwendungssqtz darf., 2,5 Pro- zent nicht übersteigen. Berlin, 13. Okt. Auf der Tagung der Fachabteilung für Gartenbau der Preußischen Hauptlandwirtschaftskammer erklärte der Reichsernährungsminister, Freiherr v. Braun, daß er entschlossen sei, den einmal beschrittenen Weg der Kontingentierung unter allen Umständen weiterzu gehen. Er ber ef sich dabei auf die gleichlautenden Erklä rungen des Re chskanzlers in München. Die Kontingentie rung solle keine hermetische Abschließung vom Ausland be deuten, wohl aber das Leben des eigenen Volkes schützen. Der Rekchsernährungsminister stellte noch fest, daß der Gartenbau einen bedeutenden Zweig unserer Gesamtwirt- schäft darstelle und daher Anspruch auf Schutz habe. Allein 315 000 Menschen fänden in ihm Arbeit, das sei immer hin das Dreifache der Arbeiterzahl im Erzbergbau, während die jährlichen normalen Verkaufserlöse im Gartenbau sich auf rund eine Milliarde Mark beliefen. Die Ausführungen des Reichsernährungsministers wurden mit Zustimmung aufge- st das Gerücht ver- ,ei ein neuer Refe- g der bestehenden cbeitet und vor einigen für das Vorgehen gegen Preuß Bumke auf die gestern von ihm verlese Reiches hin. Professor Heller: „Jetzt endlich will, wogegen wir uns zu wehren haben. Das Reich anmaßende Auffassung, als ob die Länderminister litische Meinung haben dürften, die der Reichsregierung ge- nehm ist. Das bedeutet, daß vorläufig überhaupt keine ver fassungsmäßige Regierung in Preußen gebildet werden kann; denn die der Reicksregierung genehme politische Meinung ist die der Deutschnationalen Volkspartei, und diese Partei ist in der Minderheit." Dann äußert sich Ministerialdirektor Dr. Brecht aus führlich über die vom Vorsitzenden als wesentlich bezeichneten Fragen. Er hebt hervor, daß grundsätzlich eine normale San- desregierung nur von der zuständigen Landesinstanz eingesetzt und abgeberufen werden könne. Als unhaltbar bezeichnet Dr. Brecht, daß die Reichsregierung ihr Vorgehen auf die bloße Tatsache der Zugehörigkeit von Braun und Severing zur SPD. gründen wolle. Dr. Bumke teilte mit, der Staatsgerichtshof habe sich mit dem Beweisantrag der preußischen Vertretung beschäftigt, wonach u. a. der Reichskanzler und der R e i ch s w eh r- Minister gehört werden sollen zum Nachweis dafür, daß in einer Vereinbarung mit Hitler das Vorgehen gegen Preußen festgelegt wurde. Der Staatsgerichtshof, so sagt der Präsident, hat sich die Entscheidung über diesen Antrag noch vorbehalten. Der Staatsgerichtshof wünscht noch Er- läuterungen zu der von Ministerialdirektor Gottheiner bekannt gegebenen Erklärung der Reichsregierung, in der es hieß, das „eine Verabredung des Reichskanzlers mit Herrn Hitler über das Vorgehen gegen Preußen nicht « «nlhoNind di« ««Mchs» d«r «ml-haupimannsch^t und d«, * Vezlrksverband, Schwarzenberg, der Amtsgericht« in Au« (Löbnitz). Schneeberg, Schwarztnb«rg und 8ohanna«org«nüadt, d«r Sladtrüt« in Srünhoin, Lößnitz, Nrustadltt und Schn««brrg, d«r Finanzamt«, in Au« und Schwarzenberg. E» werd« außerdem »ervsseMchtt Bekanntmachungen d«r StadtrLI« zu Au« und Schwarzenberg. Leipzig, 13. Okt. Heute früh nahm vor dem Staats» aerichtshof zu dem Fragenkomplex des Art. 48 Abs. 1 Pro» fessor Nawiasky Stellung, der betonte, daß die Reichs» regierung bei ihrem Vorgehen gegen Preußen das bundes staatliche Fundament des Reiches außer acht gelassen habe. Den Kern des Prozesses kennzeichnete Professor Na» wiasky dahin, daß es sich für Preußen um die Wieder» erlangung einer verlorenen Recktsposition, für Bayern und die anderen Länder um die Abwehr einer bedrohten Rechts position und auf der anderen Seite für das Reich um die Verteidigung einer tatsächlich gewonnenen Machtposition han delt, die nun legalisiert werben soll. Es sei nicht richtig; daß die Schöpfer der Weimarer Verfassung daran gedacht haben, dem Reichspräsidenten eine überragende Stellung einzuräumen. Man wollte gerade die Möglichkeit eines persönlichen Regi ments ausschalten. „Der Gedanke, die Präsidialgewalt auszu- gestalten, Über den gestern auch der Reichskanzler in seiner Münchener Rede sprach, ist ein Ziel der Zukunft. Es ist kein Gesetz für die Gegenwart. Wir können die Parteien aus dem Staatsleben nicht wegtun. Sie sind da. Nach dem Vorgehen der Reichsregierung vom 20. Juli sind 60 v. H. der Lander nicht mehr vorhanoen. Der Rest mit 40 v. H. des Reiches allein genießt noch das Gnadenbrot des Föderalismus. — Die kommissarische Regierung beruht auf fremdem Willen, auf dem des Reichspräsidenten. Die Reichsregierung trägt die Verantwortung für das Dasein und die Entlassung, damit auch für die Tätigkeit des Reichskommissars. Die Reichsregie rung ist verkörpert im Reichskanzler. Er selbst ist Reichs- kommissar. Er ist also für seine Handlungen niemandem, es sei denn, gegenüber dem Reichspräsidenten, personell verant- wörtlich. Es ist der Versuch« gemacht worden, Länderstellen im Reichsrat durch Kommissare zu besetzen, und das ist ver» Ms Professor tagsfraktion den Vorsitz, regierung zu einer kl zu veranlassen, welches Die gekränkte SPD. Berlin, 13. Okt. Der Vorsitzende der SPD., Wels, er- schien gestern beim Staatssekretär des Reichspräsidenten, Meißner, um gegen den Satz Papens in seiner Münchner Rede zu protestieren, daß als Feind des Polkes betrachtet werden müsse, wer sich nicht hinter die Regierung stelle. Hier zu wird amtlicherseits mitgeteilt, daß dieser Satz vollständig aus dem Zusammenhang gerissen sei. Die Reichsregierung stehe, wie der Reichskanzler erklärt habe, nach wie vor auf dem Standpunkt, daß, wer sich im Kampfe um die Gleichberechtigung nicht hinter die Regierung stelle, damit praktisch Volksfeindlichkeit dokumentiere. Die Aeuße- runa sei im Zusammenhang mit außenpolitischen Schicksals. Problemen Deutschlands gefallen. breitet, im Schoße der Reichsregie rentenentwurf zur Aenderun, Besoldungsgesetze ausgearl Tagen den Ländern zur Stellungnahme zugeleitet worden. Dieser Entwurf gehe von der Befürchtung aus, daß durch die bestehenden Besoldungsordnungen das Ärbeitsbeschaf- fungsprogramm der Regierung gefährdet werden könnte, und habe das Ziel, die Spannung zwischen den Ge- hältern der höheren und der unteren Beamten, wie sie vor dem Kriege bestanden habe, wiederherzustellen, vielleicht sogar noch zu erweitern. Diese Gerüchte sind, wie von zuständi ger Stelle versichert wird, völlig aus derLuftgearif- fen. Vor Jahren, ist zwar, als sich die Notwendigkeit von Beamrengehaltskürzungen ergab, auch erwogen worden, der Einfachheit halber das Vorkriegsschema der Beamtenbesoldung wiederherzustellen. Dieser Anregung ist aber auch damals nicht Folge gegeben worden. Gegenwärtig ist ein Referentenentwurf zur Aenderung der Besoldungsverhältniffe weder ausgearbei tet noch in Vorbereitung. ll erfurme söziäloeNtokratkfche Land enden bittet, die Vertreter der Reichg aren Stellungnahme darüber denn die tatsächlichen Gründe ) en seien, weist Dr. enen Schriftsätze des '"en wir aber, mrmschrUdowo !<>,, an wir» iilchl,„«d« «4 »I« ftr dl» dn durch Fnnlprndn -ulg«,»d«ixn SMla«. — NirNllck,«»« m- onlan,! «In,Handln SchrlM», Idnninnnt dl« S-t'Isl- lilluna d»In» vnanl«»rtm,. — Unlndr«chm,n< dn ch». jchdlüdilrl«»«, Mrilnd« d«ln,Unl»r«ch». v<n Zadlmm- onPi, und Nondnr, ,«>» rladatl« Ä» nicht nnilndnit. Sa»»t««s»4ft»ft«a<» In« Ilm, Vidal» vchnndn, »ad Schwarzen bng.