Volltext Seite (XML)
Viel Ssi'vös. Hs MW WOlls Vül W PlüblVk Skl WMmg. Lutni De Pr Kammer ster Dr. Internat London, 2. März. Das Unterhaus trat am Dienstag wiederum in eine außenpolitische Aussprache ein. Eröffnet wurde sie vom Labour-Abgeordneten Ereenfelt, der eine Kürzung der Ausgaben des Foreign Office beantragte. Außenminister Eden begann mit der Feststellung, daß es in der heutigen Zeit gewiß etwas Eeheimdiplomatie gebe. Eden behandelte hier auf die spanische Frage und wandte sich gegen die Behaup tung, daß die britische Regierung ihre Augen vor der wirk lichen Lage schließe. Die britische Regierung dürfe sagen, daß ihre Politik im spanischen Konflikt die richtige sei und daß diese nunmehr Früchte trage. Sie wolle daher diese Politik fortsetzen. Nachdem Eden eingehend die humanitäre Arbeit Großbritanniens in Spanien geschildert hatte, wandte er sich der Völkerbundspolitik zu. Er wolle keines wegs den Rückschlag verkleinern, den der Völkerbund durch den abessinischen Streit erlitten habe. Wenn der Völker bund auch seine Schwierigkeiten habe, so sei er doch noch keineswegs begraben. Das zeige u. a. der Streit zwischen der Türkei und Frankreich, den der Völkerbund mit Erfolg behandelt habe. Eden wandte sich hierauf dem Westpakt zu. Er bedauere, sagen zu müssen, daß keine erfreulichen Fortschritte zu verzeichnen seien. Die britische Regierung wolle die Hoffnung noch nicht auf geben, daß es möglich sei, die beteiligten Völker am runden Tisch zur Behandlung dieser Frage zusammenzubringen und ein Ergebnis zu erzielen. Weiterhin ging Eden auf die Frage der Kolonien ein. Vor wenigen Tagen sei er von einem Unterhausmit glied gefragt worden, ob der Außenminister in unmißverständlichen Worten erklären wolle, daß Großbritannien keinerlei Ab tretung vonEebiet inBetracht ziehe, das sich unter britischer Kontrolle befinde. Lord Cranborne habe ehemals geantwortet: „Wie die Regierung früher festgestellt habe, habe die Regierung eine solcheUebertragung nicht erwogen und er wäge sie nich t." Diese Erklärung, so sagte Eden, stelle die Politik der britischen Regierung dar und er habe dieser Antwort nichts hinzuzufügen. (Beifall auf den Regierungs bänken.) Man könne behaupten, daß die Völkerbundssatzungen in ihren Bestimmungen über ein militärisches Vorgehen ebenso genau sein müßten wie der L o c a r n o v e r t r a g. Das sei bei der jetzigen Völkerbundssatzung aber nicht derFall. Eine solche Verpflichtung würde nicht nur über die Völkerbundssatzung hinausgehen, sondern auch über die im Genfer Protokoll von 1924 geplanten Bestimmungen. Dabei sei der Völkerbund aber jetzt in einer verhältnis mäßig schwächeren Position. An den Völkerbund gebunden. Wenn man eine Politik allgemeiner Ver pflichtungen in Europa empfehle, so ginge man aber über die Völkerbundssatzungen hinaus und befürworte eine Politik, die keine Regierung unterschreiben könne, wenn sie nicht absolut davon überzeugt sei, sie durchführen zu können. Nicht möglich sei es aber, eine derartige Politik ins Auge zu fassen, solange sich d i e britischenRü stungen auf ihrem gegenwärtigen Stande befänden. Wenn Großbritannien diese Politik daher nicht treiben könne — und es verfolge nicht eine Politik uni verseller militärischer Verpflichtungen — so sei es trotzdem durch die Völkerbundssatzung gebunden. Die britische Regierung werde auch künftig ihre auswärtige Politik auf diesem Dokument aufbauen. Man verlange von der Regierung, daß sie mit der Völ kerbundsreform fortfahren solle. Hier wolle er ganz offen sein: Hierüber gingen innerhalb der Mitglieder des britischen Reiches die Ansichten weit auseinander. Die einen wollten alle Sanktionen gestrichen haben, während die anderen die militärischen Sank tionen automatisch machen wollten. Wenn man in diesem Augenblick eine individuelle Ansicht durchzu drücken versuche, laufe man die größte Gefahr, daß man ven Völkerbund in Stücke schlage. Der Völkerbund sei gegenwärtig erholungsbedürftig. In einem solchen Stadium könne man ihm nicht zwei gefährliche Operationen zu- muten. Man müsse dem Patienten Zeit lassen, wieder Kräfte zu gewinnen. Zum Schluß erörterte Eden die außenpolitische Bedeutung des britischen Wiederaufrüstungsprogramms Das Haus könne feststellen, so erklärte er, daß dieses Pro gramm fast allgemein willkommen geheißen werde. Der Grund hierfür sei ganz einfach: Zedermann im Auslande wisse, daß Großbritannien niemals in Widerspruch zu seinen Völkerbundsverpflich tungen zum Kriege schreiten werde. „Wir müssen alle", so schloß Eden, „die Notwendigkeit dieser Aufrüstung bedauern, aber wir sind der Ueberzeugung — und ich glaube, das ist die Ueberzeugung jedes Mitgliedes dieses Hauses, das auf Weltfrieden hofft — daß dieses Land eine größere Macht haben muß. um die Streitkräfte des Friedens zu stärken. Die Politik der britischen Negierung besteht hinsichtlich der Rüstungspolitik darin, daß sie den ihr größtmöglichen Bei trag für die Erhaltung des Weltfriedens leistet." Westpakt, Völkerbund, Kolonialsragen. London, 3. März. Nachdem Eden seine Ausführungen beendet hatte, wurde die außenpolitische Aussprache im Unterhaus fortgesetzt. Henderson (Labour-Party) erklärte, er vertrete nicht die Ansicht, daß Großbritannien nach der Völkerbunds satzung die Wahl habe, ob es zum Beispiel der Tschecho slowakei Helsen wolle oder nicht. Die Völkerbundssatzung verlange vielmehr, daß das Opfer eines Angriffes vertei digt werde, und zwar durch militärische Sanktionen. Edens Rede in Leamington gehe nicht weit genug. Ein Westpakt, der die britischen Verpflichtungen auf Frankreich, Belgien und Deutschland beschränke, sei in keiner Weise geeignet, den europäischen Frieden wirksam zu festigen. Auf der Grundlage der kollektiven Sicherheit könne der Frieden in Europa nicht erzielt werden, falls die britischen Verpflich tungen sich auf diese drei Länder beschränkten. Notwendig sei ein europäischer Pakt, der alle Länder umfasse, auch Deutschland. Sollte sich Deutschland nicht beteiligen wollen, so solle man es fortlassen. Für die oppositionellen Liberalen sprach Archibald Sinclair, der sich ebenfalls mit den Verpflichtungen Englands im Kriegsfälle befaßte. Er erklärte, England sei bereit, alle Energie darauf zu verwenden, um ein System zu errichten, unter dem das Recht aufrechterhalten werde, geschützt durch ein System kollektiver Sicher heit. Es sei notwendig, einen Völkerbund mit festerem Gefüge als heute zu schaffen. Die Regierung müsse zu er kennen geben, daß die Grundlage ihrer Politik die Bölker- bundsversassung sei. „Wir haben zu überleben . - Der Abgeordnete Bell eng er beschäftigte sich u. a. mit dem deutschen Kolonialanspruch. „Wir haben zu überlegen", so sagte er, „ob wir ein Land wie Deutschland in derselben Lage halten können, in der es 1918 war, als es gezwungen wurde, einen ungerechten Ver trag zu unterschreiben. Wenn Sie aber sagen, daß Deutsch land berechtigte Beschwerden hat. müssen Sie einen Ausweg aus diesen Beschwerden finden." England könne unmöglich erklären, daß es Deutschland für immer den Zugang zu „einigen" jener Kolonien verweigere, die es Deutschland 1919 geraubt habe. Man dürfe nicht glauben, daß Empire könnte auf der Grundlage des Rechtes der Eroberung er halten werden. Nachdem sich der konservative Abg. Emerys-Evans in einer jedes Verständnisses für die berechtigten deutschen Forderungen baren Rede gegen die Ausführungen Bellen gers gewandt hatte, setzte sich der Labour-Abgeordnete Williamfür seine Partei nochmals für eine starke Völkerbundspolitik ein. — Im Gegensatz dazu erklärte der Konservative Lennox-Boyd, daß die Ver ¬ pflichtungen Englands begrenzt sein sollten, und daß dü automatischen militärischen Verpflichtungen sich aus den Schutz der eigenen Dominions und Frankreichs und Beb giens beschränken müßten. Auch er nahm in der Kolo nialfrage einen eindeutig ablehnenden Stand punkt ein. Der Konservative Cazalet beschäftigte sich n^ der Lage in Spanien. Es sei eine Torheit, daß.dü Labour Harty eine Einmischung Englands in den spanische" Bürgerkrieg wünschte. Weiter erklärte er, Beweismaterin dafür beibringen zu können, daß die bolschewistische" Machthaber in Spanien nicht auf verfassungsmäßige!" Wege gewählt seien. Alles, was inSowjetspa- nien geschehe, sei verfassungswidrig. Den Regierungsstandpunkt brachte abschließend Unterstaatssekretär Cranborne zum Ausdruck. Er betonte weiter, daß zwischen der Regierungspolitik und der der Oppo sition sachlich nicht viel Unterschied bestehe. Beide stimmten darin überein, daß, was die Rüstungspolitik anlange, die Streitmacht niemals zum Angriff benützt werden sollte. Die Regierung stehe außerdem zur kollektiven Sicherheit, ebenso wie die Opposition. Es gehe nicht darum, einen Krieg zu gewinnen, wenn ei'! solcher ausbrechen sollte, sondern der eigentliche Zweck st' der, daß die Streitkraft vonOrdnung undGe- setz so stark sei, daß überhaupt kein KrieS ausbrechen könnte. Es folgte dann die Abstimmung. London, 3. März. Am Schluß der gestrigen außenpoli tischen Aussprache wurde der Antrag der Opposition, dst Mittel für das Auswärtige Amt herabzusetzen mit 2^ gegen 134 Stimmen abgelehnt. Was man in Italien dazu sagt. Nom, 3. März. Auch der Direktor des „Eiornale d'Jta- lia" würdigt die Beschlüsse des faschistischen Eroßrates in längeren Ausführungen als das Verdienst Mussolinis und als Beweis dafür, daß die faschistische Politik ihren nor malen Kurs verfolge, ohne sich Illusionen hinzugeben oder sich durch die europäische Unordnung beeinflussen zu lassen. Das halbamtliche Blatt betont; daß das vom Duce auf gezeigte Problem der Militarisierung mit den von Graf Ciano dargelegten außenpolitischen Fragen in engstem Zusammenhang stehe. Den« nationale Rechte können nicht ohne eine starke Wehrmacht mannhaft vertreten werden, und deshalb müsse auch Italien rüsten. Italien vermeide es jedoch, gigantische Rüstungsprogramme aufzustellen, die zur Einschüchterung anderer bestimmt seien- und sich auf politische Ideologien zu berufen, die man an geblich mit bewaffneter Macht verteidigen oder aus prin zipiellen Gründen anderen aufzwingen müsse. Die Tages ordnung über die militärische Vorbereitung Italien sehe dagegen nur diejenigen Maßnahmen vor, die zur Sicherung seiner nationalen und imperialen Interessen notwendig sind. Diese Maßnahmen müssen aber auch den gegebenen Tatsachen entsprechen, d. h. allmählich dem Rüstungsstande der anderen Großmächte angepaßt werden. Das faschistische Italien, das den Rüstungswettlauf nicht begonnen habe, müsse ihm jedoch heute folgen. Italien bleibe gegenüber den riesigen Nüstungspro- gramm andrer Staaten ruhig, aber nicht gleichgültig. Die am Montag im Palazzo Venezia getroffenen Maß nahmen seien derart, daß das italienische Volk in größter Ruhe jeglicher Entwicklung der europäischen und Weltlage entgegensehen könne, denn mit diesen Maßnahmen werde sowohl die Wehrhaftigkeit der Nation als auch die wirt schaftliche Autarkie gewährleistet. Im Hinblick auf die Erklärungen Cianos vor dem Eroßrat betont dann das halbamtliche Blatt, die Achse Rom—Berlin sei durch die Reise von Graf Ciano nach Berlin und Berchtesgaden vollendet wor den und erweise sich heute als einer der hauptsächlich sten Faktoren im europäischen System. Das auf der I d e e n g e m ei n s ch a f t begrün' dete deutsch-italienische politische Ein verständnis entwickelte sich fortschreitend, unbeschadet aller noch in den letzten Tagen wieder versuchten Sabotage akte, und trete aktiv in Erscheinung in der tatsächliche" Uebereinstimmung gegenüber allen Geschehnissen der euro päischen Politik. Grundsätzlich, so erklärt abschließend das halbamtlich^ Blatt, sei Italien zur Zusammenarbeit mit allen Länder" bereit, die diese Zusammenarbeit wünschen. Dies gelte st' wohl für England, ganz Europa und die Welt, ga"> besonders aber für die Balkanstaaten und den Nahe" Orient. Die italienische Politik des bewaffneten Frieds erscheine als ein Ausdruck der Kraft und der Klarheit, ch"" irgendwelche Tatsachen ungeklärt zu lassen oder durch zwei deutige Behauptungen die Möglichkeit zu allerhand falsche" Auslegungen zu geben. Der Faschismus habe auch mit dc' Sitzung des Großrates Europa einen neuen Beweis ein^ entschlossenen, offenen und verantwortungsbewußte" Wollens gegeben. Die „Times" hofft auf eine RüsLungs- Vereinbarung Landon, 3. März. In ihren Berichten über die gestrig Unterhausrede Edens heben die Morgenblätter be sonders die kurze Aeußerung über die K o l o n i a l s rag- : hervor, die von verschiedenen Blättern in ihren Um schriften als „Antwort an Botschafter von Rib- bentrop" bezeichnet wird. Als einzige Zeitung bespricht die „Times" die Erst"' rungen Edens, wobei sie besonders die außergewöhali"' klare Darstellung „der englischen Stellungnahme Z""! Völkerbund" hervorhebt. Der ermutigendste Teil der «er der gewesen, in dem Eden seine Hoffnung ausgesproM habe, daß es auf Grund des englischen Anfrüstungs- programms neue Möglichkeiten geben werde, ein" Vereinbarung über die RüstungSbegrenzung zu er zielen. Es könnte möglich sein, daß auf einem Weg", den niemand einzuschlagen gewünscht habe, das Ziel erreicht werden könnte, das alle gewünscht hätte« gewidmi chische A englische seinem l übere undF Auf das im einz ziellen 2 gelaufen wähnte Witts durch da Partner men kön lens T barlic erblicken Naä die Halt Rundfui offizielle Betracht nis: „D, deutsc Tschechos die letzt» Au! Stoß! 26s „D- wußte, hören. Ihnen, ich brau Ueb Werks ipondenz denen e sozial scharen, spricht, is der natii bist und hinein, hilft mit Wo imn wehr ve: Werkscha ganzen - » Dit DAF. ar erster Li Testaltui beit de keile Ari Aufpfrox elemente wurden. Zum Mi Kraft zi mit der i Die söhligen Wanner Werkscha Nach erst die Iu nach ersi Die Das internationale Judentum als Kriegsgewinnler. Die holländischen Waffentransporte nach Sowjetspanien. Amsterdam, 2. März. Die Enthüllungen über Was- fentransporte nach dem bolschewistischen Spanien mit Hilfe von Schiffen unter niederländischer Flagge finden in der holländischen Presse starke Beachtung. „Tagblad" spricht in diesem Zusammenhang von einem großen Mißbrauch der holländischen Flagge. Die rätselhafte „Rain bon-Aktiengesellschaft", die sich mit der Waffen- und Lebens- mittelbeförderung nach dem bolschewistischen Spanien be fasse, besitze aber außer den unter niederländischer Flagge fahrenden Schiffen noch eine Reihe von Dampfern unter fremder Flagge. Es verlohne sich der Mühe, dem nach zugehen, wer hinter diesem neutralen holländischen Verkehr stehe, um Geld zu verdienen. Als leitende Figur trete hier, so berichtet das Blatt, der internationale Finanzjnde Da niel Wolf auf, dessen Name in Zusammenhang mit verschie denen Affären ja bekannt sei, und der zu den marxistischen französischen Gewerkschaften enge Beziehungen unterhalte. Die Lebensmittel- und Waffenlieferungen aus Holland an die spanischen Bolschewisten würden durch eine Reihe unter jüdischem Einfluß stehender Konzerne durchgeführt. Der Apparat des internationalen Judentums, so stellt das Blatt fest, der im Weltkrieg so viel von sich habe reden machen, laufe nun wieder auf vollen Touren und zögere keinen Augenblick, das Leben holländischer Seeleute auf diesen gefährlichen Fahrten, deren Versicherung keine Ge sellschaft zu übernehmen bereit sei, aufs Spiel zu setzen, um selbst die riesigen Kriegsgewinne einzustecken. Das Blatt richtet in diesem Zusammenhang scharfe Angriffe gegen die Regierung, die nichts tue, um diesen Mißbrauch abzustellen, sondern im Gegenteil für die Liest rung nach Sowjetspanien sogar Ausfuhrprämien bezah,. Auch der „Nieuwe Rotterdamsche Courant" bericht über Waffentransporte auf holländischen Schiffen nach So)"' jetspanien und trifft dabei die Feststellung, daß sich bish noch niemand bemüht habe, diese Transporte zu verbindet" Beruhigung in der Inneren Mongolei Peipmg, 2. März. (Ostasiendienst des DNB.) Wie h^. verlautet, hat der Westsunnit-Fürst Tewang, der FüW) der innermongolischen Autonomiebestrebungcn, endgüi^. seine Truppen zurückgerufen und beschlossen, sich von aktiven Politik zurückzuziehen. Die Streitkräfte des sten Tewang hatten Ende des vergangenen Jahves den Truppen der Provinzialregierung von Suiv«" heftige Kämpfe geführt. Als Marschall Tschiani kaischek im Dezember in Sianfu gefangen gesetzt ww"v war, hatte Tewang aus Gründen der nationalen 2" darität die Einstellung des Kampfes befohlen. Mit ft', jetzt gemeldeten Beschluß Tewangs scheint für die Pro"') Suiyuan eine Gefahr beseitigt zu sein, die innerchinesische Politik in den letzten Monaten merv beeinflußt hat. Ein e j a p a n i s ch e M i l i t ärmissto n, die sich gsve Zeit in Nordtschachar ausgehalten und Ende Febr".^ die Innere Mongolei verlassen hatte, traf am Dienstags Peiping ein. Alle Anzeichen deuten darauf hin, daß ", japanisch e KWan tun ga rmee ihr Beobacht" netz in d e r Inneren Mongolei abbaut. nische Zentrale dürfte wieder Dolonnor werden, wie)/ im Dezember 1935 der Fall war, bevor die Rebellenar" unter Lishvushin den Vormarsch nach dein Westen aw ! Nach chinesischen Berichten hat sich diese Rebellenar freiwillig aufgelöst. k men St Sie wer „w , „U, nicht an Morgen rungen , „Ki fragte ( „M „AI melanch und no großart das sch toria, d wenn n müsse s finden gen ein mal de hier zu lich ern einen; aber ar „I , Gr sehn sa «I . "A glaube, Kaufmi " Plötz „warur