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WWMMWM 84. Iahrg N 2S. August 1S3t Nk. 197 Amtliche An n Das Stadtbauamt. Aue, den 24. August 1931. worden sei. nebenbei unter -den Mende» G »f irm tp»« g r am m -»«röffenttichenf Hnzwtfth«« wieder gutgemacht werden soll, was darüber Har zu werden, wie ernst die Lage ist. D» . Augen und mit Billigung der Reichsregierungen — in sechs Jahren gefehlt worden ist. Das parlamentarische System ist Im Reiche längst erledigt, es war vorauszusehen, daß es auch In den Ländern und den Gemeinden abgebaut würde. Die Selbstverwaltung hat ja tatsächlich nur einen Sinn, wenn ver fügbare Mittel da sind, bei leeren Kassen schließt sie sich von selbst aus. An ihre Stelle tritt dann, wie im privaten Leben, der Konkursverwalter. Darüber besteht kein Zweifel: mit dem sog. Sparpro gramm, dessen erste Blüte die angekündige Uebernotverord- nung ist, geht das Kabinett auf das Ganze. Dabei ist es sich darüber klar, daß es ins Dunkle springt. Es kennt weder die Höhe der Verschuldung der Länder und Gemeinden (die ange gebene Summe von IN Milliarden Mark reicht bei weitem nicht aus), noch kann es voraussagen, wie hoch der Restfehl betrag ist, für den — wie es in der amtlichen Erläuterung heißt — „das Reich einspringen muß". Kann denn das Reich einspringen? Die neuen Sparmaßnahmen werden neue Lasten bringen, wird diese das Reich, dessen leere Kassen schon mit zwangsläufigen und freiwillig übernommenen Verpflichtungen überbürdet sind, tragen können? Und vor allem: wer kann sagen, ob dem Ausland alle Anstrengungen Deutschlands ge nügen? Was wird dann, wenn es trotzdem die Kreditwürdig keit nicht als gegeben ansieht, und die langfristige Anleihe — um derentwillen das Volk sich schinden läßt — nicht kommt? Man sieht, daß die Verantwortung des Kanzlers riesengroß ist, und daß das deutsche Volk alle Ursache hat, sich allenthalben Die drakonische Durchführung der Sparmaßnahmen ist die Konsequenz -er Deflationspolitik. Der Kanzler nimmt an, daß sie aus dem wirtschaftlichen Chaos herausführt. Viele Leute, auch solche, welche als Wirtschafts-Sachverständige an zusprechen sind, behaupten dagegen, die Deflation führe erst recht ins Verderben. Schließlich kann niemand sagen, wer Recht hat, es handelt sich eben um ein va dangus-Spiel. Wenn es sich herausstellt, daß sich der Kanzler und seine Ratgeber getäuscht haben, dann sind die Folgen nicht auszudenken. Verordnung zur Sicherung -er Kaushatte. Berlin, 23. Aug. Amtlich wird mitgeteilt: Die Gl. cherung der Haushalte von Reich, Ländern «nd Gemeinden ist das dringendste Gebot de« Augen blicks. Die Reichsregierung wird darüber demnächst ein um- Die amtlichen Dekanntmachunaen sämtlicher Behörden können in den Geschäftsstellen des „Enaebiraischen Dolksfreunds" in Aue, Schneeberg, Lößnitz und Schwarzenberg eingesehen werden. SSrlner, Aue, Sachsen. 10, VchVae,«»«», «1» vnchi«lchrA> DsMsMttd «duschst» gilt es, die Landesregierungen schon setzt kn de« Stand zu setzen, einschneidende Sparmaßnahmen für sich und die Gemeinden durchzuführen, ohne dabei durch bestehendes Landesrecht etwa in wesentlichen Punkten behin dert zu werden. Das Reichskabinett hat daher in der gestrigen Sitzung beschlossen dem Reichspräsidenten den Erlaß einer Verordnung zur Sicherung der Haushalte vorzuschlagen, durch welche die Landesregierungen ermächtigt werden, alle Maßnahmen, die zum Ans- gleich der Haushalte von Ländern und Gemeinden erforderlich sind, im Verordnungswege vorzuschreiben und dabei von dem bestehenden Landesrecht,ab zu weichen. Die Landesregierungen können insbesondere bestimmen, daß nnd in welcher Weise die Personalaus gaben und anderen Ausgaben der Länder und Gemeinden herabgesetzt werden, wobei Verpflichtungen aus Ver- trägen unberührt bleiben, soweit es sich nicht um Personalausgaben handelt. Damit ist zunächst den Landesregierungen die Möglichkeit gegeben, auf schnellstem Wege das von ihrer Seite aus Erforderliche zu einem Etat» ausgleich für sich und ihre Gemeinden zu tun. Das Reich wird die zu seiner Zuständigkeit gehörenden Programmpuntte ehestens folgen lassen, damit wird gewährleistet, daß das ganze Sanierungsprogramm spätestens am 1« Oktober 1931 in Lauf gesetzt werden kann. «« ^r,, » r,isch« «»ir»n—»- «Kd« Nett »u s«» ilkr V«» «r »k »4 «m dnil« «,>«,». I» ist»» «» Sk»«vl««< «,-Iirk " str dl. so WM dr«ik pull- ««miqUI. »». ««»«» 10». fdr dk »0 mm »ntk «M. SS. ««lM« " «.lchvfw»!«. > oa»i« Nr. irr«. «»^ Sachf«, «r. X. Die Forderungen -es Deutschen StS-lelages Senkung der Lebenshaltungskosten Voraussetzung. Berlin, 23. Aug. Der Deutsche Städtetag hat der Reichs- und der preußischen Regierung jetzt die einzelnen gramms in Form einer Denkschrift übermittelt. Aus! dieser Denkschrift sind folgende Punkte, hervorzrheben: 1. Die eigenen Abbaumaßnahmen der Gemein, den beziehen sich auf die Personal- und Sachaus» g a b e n für sämtliche Gebiete des Kommunalwesens. Dieser Abbau wird einschließlich der zu erwartenden Angleichung vergleichbarer Kommunalbeamtengehälter und Arbeiterlöhne voraussichtlich ein« Ersparnis von rund 280 Mil- lionen Mark bringen. Mit dem Abbau wird in den ein- zelnen Städten sofort begonnen. In diesem Zusammenhang werden in den meisten Gemeinden die Richtsätze für die Wohlfahrtserwerbslosen gesenkt. Dadurch ve r> mindert sich der Aufwand in der Fürsorge für den Rest des Haushaltsjahres um etwa 45 Millionen Mark. In der sonstigen Fürsorge wird die Minderausgabe rund 30 Mil- lionen betragen. Durch die eigenen Maßnahmen der Gemein- den ist daher für die kommenden 7 Monate mit einer Er sparnis von insgesamt 325 Millionen Mark zu rechnen. 2. In der Arbeitslosenversicherung, Kri- senfür sorge und Wohlfahrtserwerbslosen, fürsorge sollen künftig die gleichen Grundsätze individueller Prüfung und dieselben UnterstUtzungsleistungen zur Anwen dung gebracht werden. Das Reich würde durch diese Maß nahmen in dem kommenden halben Jahr bei der Arbeits- losenbetrsuung etwa 85 Millionen Mark ersparen und daher auf den Zuschuß der Gemeinden zur Krisenfürsorge verzichten können. 3. Aehnlich wie die Arbeitslosenversicherung und Krisen- fürsorge soll nunmehr auch die Wohlfahrtserwerbs, lose nfür sorge vom Gemeindeetat zu einem wesentlichen Teil ab geh singt werden. Die Gemeinden werden in der Lage sein können, von den Gesamtkosten etwa die Hälfte selbst zu tragen. Der Restbetrag von etwa 400 Millionen Mark soll aus den Erleichterungen der Neparations- zahlungen oder durch eine besondere Notabgabe aufgebracht werden. Diese „Erwerbslosenabgabe" würde sich auf alle Lohn, und Gehaltsempfänger beziehen, Die Aeber-Nolveror-nung. Es liegt in der fortlaufenden Linie der Politik des Kabi- netts Brüning, wenn jetzt die letzten Reste der staatlichen und gemeindlichen Selbstverwaltung ausgeschaltet und Maßnahmen angekündigt werden, durch welche innerhalb kurzer Zeit das Das Echo -er Presse Berlin, 24. Aug. Di« D. A. g. bez«ichn«t die Notverord nung als einen außerordentlich einschneidenden Eingriff in die Selbstverwaltung, der aber durch das schuldhafte Zögern dieser allzu selbstherrlichen Selbstverwaltung unvermeidbar geworden! sei. Die Sanierung des deutschen Finanzwesens, deren wich^ tigstes Stück zunächst die Sicherung der Haushalts sei, könne nur gelingen, wenn sie nicht beim Reich« Halt mache, sondern bis ins letzte Dorf durchgefllhrt werde. — Di« Deutsch« Ztg. befürchtet, daß die Ausführung der Verordnung ein« weitere Einschränkung der allgemeinen Lebenshaltung zur Folge haben werd«, und zwar in einem Umfang«, der allesi bisher Dagewesene überschreiten dürfte. — Das Berl. Tage bl. sieht in der Verordnung hauptsächlich die Absicht,^ den Ländern die Möglichkeit zu geben, auf di« Gehaltsregelung der Kommunen einzuwirken. Es sei nicht ausgeschlossen, dass da oder dort auch Mißverständnisse bei der Anwendung vor. kommen würden. Das Kabinett habe geglaubt, dieses Risiko auf sich nehmen zu müssen. Hoffentlich werde es die zweifellos! gewagte Ausdehnung der Notbefugnisse nicht bereuen. — De« Vorwärts schreibt, den Ländern werd« jetzt von Reichs! wegen das Diktaturfchwert in die Hand gedrückt, zunächst nur in Bezug auf Gehaltskürzung und Personalabbau, aber das andere werde sich schon finden. Hier scheine die Reichsreform einfach auf dem Wege über die Notverordnung vorangetrieben werden zu sollen, obwohl eine solche Absicht bisher bestritten Völlige Aufhebung -er Selbstverwaltung Einschnei-en-e Sparmabnahmen auf Diktat. Brüning nach Stuttgart abgereist. Berlin, 23. Aug. Reichskanzler Brüning hat heute abend Berlin verlassen, um an der am Dienstag in Stuttgart stattfindenden Sitzung der Reichstagsfraktion des Zentrums teilzunehmen. An bas Handelsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist eingetragen worden: am 13. Au t 1931 auf Blatt 765, die Firma Aktiengesellschaft C. Th. Landmann in Lauter betr., daß -er Kaufmann Friedrich Arno Landmann in Lauter als Vorstandsmitglied ausgeschieden und der Kaufmann Max Kurt Weber in Lauter, dessen bisherige Prokura erloschen, als stell- vertretendes Vorstandsmitglied bestellt worden ist. Die Dor- standsmitglieder können die Gesellschaft nur gemeinschaftlich oder einzeln mit einem Bevollmächtigten zeichnen. Schwarzenberg, den 20. August 1931. Das Amtsgericht. Wie wir erfahren, ist die vom Reichskabinett angekündigte Verordnung zur Sicherung der Haushalte für etwa Mitte der Woche zu erwarten. Di« amtliche Mitteilung selbst ließ bereits erkennen, daß die Reichsregierung das Problem, -essen Lösung damit eingeleitet wird, für außerordentlich dringend hält. Sie wird-deshalb jeden Zeitverlust zu vermeiden suchen, zumal die Sanierung der Länder- und Gemeindefinanzen bereit« bis zum 1. Oktober durchgeführt sein soll. Es stehen also nur fünf Wochen zur Verfügung, eine zweifellos kurz« Zeit, wenn man sich den Umfang der Aufgabe vor Augen hält, die den Ländern und Gemeinden hiermit gestellt ist. Nach den Unterlagen, di« für den Beschluß des Reichskabinetts maßgebend waren, beläuft sich das Gesamtdefizit bei Ländern und Gemeinden auf 116 Mil- lkarden Mark. Die Höhe dieses Fehlbetrages allein schon recht fertigt nach Auffassung politischer Kreise die durchgreifenden Maßnahmen, ohne die es sicher nicht abgehen wird. Die Einzel heiten dieser Maßnahmen werden übrigens noch nicht in der Notverordnung enthalten sein. Sie wird vielmehr nur den Rahmen abgeben, der durch besonder« Ausführungsbestimmun gen ausg«fllllt wird. Aber auch diese Anweisungen werden da rauf Rücksicht nehmen, daß die Verhältnisse in den einzelnen Gemeinden verschieden liegen nnd daß dementsprechend indlvi- duell vorgegangen werden muß. Eine solche Anpassung an die örtlichen Bedingtheiten wird jedoch nicht hindern, daß die Spar maßnahmen mit aller Energie durchgeführt werden. Ob sich da» Gesamtdefizit von Ländern «nd Gemeinden auf diese Welse beseitigen läßt, ist heute noch nicht zu übersehen. Auch in Krei sen der Reichsregierung dürfte man durchaus mit der Möglich keit rechnen, daß' das Reich schließlich doch noch für einen Rest- rdingung. Die Lieferung und Aufstellung von Herden und Oefen für zwei Wohnhausbauten am Sonnenhof sollen vergeben werden. Angebotsformulare sind vom Stadtbauamt zu be ziehen. Di« 'Angebote sind bis Sonnabend, den 29. August 1931, vormittag 11 Uhr im Stadtbauamt in verschlossenem und mit entsprechender Aufschrift versehenen Umschlag einzureichen. Verspätet eingehende Angebote oder nicht ordnungsmäßig ausgefüllte Angebote werden nicht berücksichtigt. Dienstag, den 25. August 1931, vorm. 10 Uhr sollen in Beierfeld 1 Falzmaschine, 1 Schreibmaschine (Adler), 1 Schreib. Maschine (Olympia) öffentlich meistbietend gegen sofortige Bar zahlung versteigert werden. Q1571/31 Sammelort der Bieter: Gasthof Albert-Turm. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schwarzenberg. fehlbetrag einspringen muß. Zunächst aber müssen Länder und Gemeinden einmal ihr Aeußerstes tun — das ist einer de« Grundgedanken, die der Reichsfinanzminister und das Kabinett für unerläßlich halten. Des weiteren liegt di« Bedeutung de« jetzt eingelöteten Sanierung darin, daß sie die unerläßlich« Vor- stufe für das Wirtschaftsprogramm bildet, das das Reichskabinett dem deutschen Volk bis etwa Mitte September vorlegen will. Im Baseler Sachverständigenbericht wird das Gleichgewicht der öffentlichen Haushalte ausdrücklich als ein« der drei Voraus setzungen für die Kreditwürdigkeit eines Landes bezeichnet. Selbst nach dem Stillhalteabkommen können nun der deutschen Wirtschaft während des nächsten halben Jahres noch Beträqe ab gezogen «erden, deren Schätzung zwischen 800 Millionen «nd 1 Milliarde schwankt. Nimmt man schließlich noch hinzu, -.g wir zum Herbst eine größere langfristige Anleihe brauchen, um über die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Winters hinwegzu kommen, so wird di« Bedeutung der Balanzierung der Länder und Gemeindehaushalte vollends klär. Um so notwendiger ist nach Auffassung politischer Kreise -ver auch das fest« Zufassen de, Reichsregierung. Bremen, 23. Aug. Die deutschnationale Dürgerschafts- ftaktion, der auch Lie Wirtschaftspakte; und die Konservative Volkspartek angehören, hat ein Schreiben an den Präsidenten des Senats gerichtet, in dem der Rücktritt des Senats gefordert wird. « mihollend -le amtliche« Betzanutmachung«« der AmtihauplmannschaN «nd dx BHirksverband» Schwarzenberg, der Amtegericht« In Ao«, Lößnitz, Schn«eb«rg ood Schwärzender-, der vladlrät» in Srünhaln, Lößnitz, Neuslädlel «nd Schneeberg, dir Finanzämter in Au» und Schwarzenberg. E« «erden auberdem veröffentlicht r Bekanntmachungen der Stadkrät« zu Au« und Schwarzenberg und de» Amtsgericht« zu Johanngeorgenstadt. Verlag «» »d «dH «1^41« «q Dienstag flr »k «, »«-mit!« «ich^«,», » Uhr id »« ««pNchlsk. lös«. M« ftr »I, »rr iftiua,« »m «mSch'l»««« Tag« los!» « b«pdm«l«r Ski, M-d". «ch »Ich« ftk dl, «ich«-»««»« dich «rl«,I a„«i«dkr SchriMi», Ldrr-Immi »I, Schrift. «q«, «Ad N«d«» ,Ul« N-tatk «k dicht vmi-dart. I», osz»!». Sch-«brr, »nd Dienstag, den 2Kf August 1931, vorm. 10 Uhr sollen in Lauteri Kredenz, Glasschrank, 1 Kleiderschrank, 1 Spiegel, 1 Wandbild, 1 genschrank, 1 großer Posten Damenmäntel, Anzugstoffe, —..chenanzüge, Herrenanzüge öffentlich meist bietend gegr-esofortige Barzahlung versteigert werden. fort der Bieter: Gasthof zum Löwen. Q1601/31 Str Ser ollzleher des Amtsgerichts Schwarzenberg.