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AOWkrMWM 84. Jahrg Sonnabend, den IS. August 1S3t Nr. I8S Der Rat der Stadt — Polizeiamt. Auch auf dem Gebiet des Gesundheitswesens wird eine zugelaufen. Tier ist bis abzuholen v" «»nen—»' i«,»« «u v,««-»»»« r«„ «och a«nx- m» ftftil«^«. v« PN,, ft, ft, ,4 MIN bn«, I» Ist »0 <S,mINm-»,U,n, mi» ei,I«,,Iii«, «ftirftn, 1»), «nw-u, rr ft, »i. « mm »"«> V"' «»>-»,,UI« »». Mliweu» 10K ft« »I« »o mm »nN, «mv. Lftmui^u, ««, «nmiu» et UftchftMxk- P»Ss-ftk«a»»,» I oupzi, Nr. irre«. O«».I»d«.«lr^a»»I»i U»«. Sa»!«. Ar. t>. Das finanzielle Ergebnis der vorgeschlagenen Abbau maßnahmen einschließlich der Ersparnisse aus der Notverord nung vom 5. Juni berechnet der Städte tag fiir den Rest des Haushaltsjahres 1931/32 für alle Gemeinden und Gemeinde- verbände auf 250 bis 300 Millionen Mark. Der Nest muß durch Maßnahmen des Reichs, besonders in bezug auf die Erwerbslosenfürsorge, aufgebracht werden. Der Vorstand des Städtetages ist sich darüber klar, daß die vorgeschlagenen Maßnahmen eine ungeheuere B«- lastung der Bevölkerung bedeuten. Sie sind aber getragen von dem festen Willen, alle Kräfte zur Ueberwindung der Schwierigkeiten zulammenzufassen. Es hagelt Verbote von Rechtszeitungen. Essen, 13. Aug. Der Oberpräsident hat die „Rheinisch- Westfälische Zeitung" wegen eines Wahlinserates auf die Dauer von 14 Tagen verboten. (Der Verleger dieser Zeitung hatte bekanntlich öffentlich gegen die Zwangserklärung der preußi- schen Regierung zum Volksentscheid protestiert. Er hatte da- mit den Zorn einer sog. liberalen Berliner Zeitung hervor gerufen, welche die Rheinisch-Westfälische Zeitung daraufhin prompt wegen des Inserates denunzierte. E. V.) Stettin, 13. Aug. Die hier erscheinende Wochenschrift „Der Pommersche Landbund" wurde bis zum 28. August verboten. Koburg, 13. Aug. Die Negierung von Oberfranken hat die nat.-soz. „Nationalzeitung" auf 14 Tage verboten. Reichskredil an die thüringischen Sparkassen Weimar, 13. Aug. Der Haushaltausschuß des Landtages nahm mit den Stimmen aller Parteien bei Enthaltung der Kommunisten den Antrag an, eine Bürgschaft in Höhe von 12 Millionen für einen Kredit des Reiches an die Sparkassen des Landes Thüringen zu überneh men. Die thüringische Staatsbank wünschte, vorläufig nicht in den Kredit cinbczogen zu werden, doch hat die Regierung vor sorglich die Staatsbank mit berücksichtigt. —- Neue Drohbriese. Berlin, 14. Aug. Der bei den Unruhen am DUlowplatz verletzte Oberwachtmcister Willich, der sich im Krankenhaus befindet, hat «inen Drohbrief erhalten, in dem es heißt: „Es hat sich herausgestellt, daß Kaliber 6,35 fiir Dich nicht genügt. Wenn Du herauskommst, werden wir Dich mit 9 Millimeter, empfangen I Eine Probe anbei." Dem Brief war eine 9-Millimeter-Nevolverpatrone beigesügt. Der Revier vorsteher in der Pappelallee, Hauptmann Schmedes, hat eben falls kommunistische Drohbriefe erhalten. Bei den gestern in Weißcnsee verhafteten sieben Kommu nisten hat man Aufzeichnungen gefunden, die den Plan zuy Ermordung des Oberleutnants Böker enthüllten. Danach wollte man den Offizier an das Fenster seiner Wohnung locken, indem man Sand dagegen warf. Wenn Böker dann heraussehen würde, sollte er erschossen werden. Tatsächlich hat Böker, in Nächten, die den Ereignissen am BUlowplatz voraufgingen, verdächtige Geräusch« am Fenster gehört. Unter den Festgenommenen befindet sich auch ein Mann, anscheinend ein Russe, der in starkem Verdacht steht, der Organisator der kommunistischen Feuerüberfälle auf die Polizei zu sein. Er wurde in einer Laubenkolonie festgcnommen. Der 55jährige Kaufmann Stern, der bei den Unruhen am Bülowplatz einen Bauchschuß erhalten hatte, ist gestorben. Damit hat sich die Zahl der Todesopfer bei diesen Unruhen auf vier erhöht. Erfurt, 13. Aug. In der Jugendherberge Finster bergen wurde von der KPD.-Bezirksleitung Groß-Thürin gen ein Kursus zur Ausbildung von Funktionären äbgehalten, der am 9. August begonnen hatte. Die Polizei nahm ein« Durchsuchung des Gebäudes und der darin betroffenen Per sonen vor, die wesentliches Material zutage fördert«. Der Lehrer und 42 Teilnehmer wurden wegen dringenden Ver dachtes der Vorbereitung zum Hochverrat zur Anzeige gebracht. Das Oan-volK gegen -le Preußen-Politik Neuer Parteivorfitzeuder. Der Parteitag der Ehr i stl.-nat. Bauern- und Landvolkpartei wählt« zum Nachfolger Hüsers das bisherige Vorstandsmitglied von Hauenschild-Tscheid einstimmig zum Parteiführer. In seiner Programmred« erklärt« von Hauenschild u. a., das Landvolk könne nicht einer Reichs- regierung folgen, di« sich im Abhängigkeit von der jetzigen Preußen-Politik befindet. In einer lebhaften Aussprache, an der sich u. a. der Gründer der Landoolkbewegung, Staatsmini ster Baum, Weimar, und Minister von Keudell beteiligten, wurde der unbeirrbare Wille zum Auf- und Ausbau dev berufsständischen politischen Landvolkbewegunq bekundet. Dev Parteitag war trotz der Erntezeit aus allen Wahlkreisen, irr denen das Landvolk auftritt, stark besucht. Amtliche Anzeigen. Ein junger deutscher Schäferhund ist hier Nähere Auskunft erteilt unser Polizeiamt. Das Montag, den 17. August 1931, mittags 12 Uhr andernfalls wird darüber verfügt werden. Schwarzenberg, 13. August 1931. Das neue grotze Sparprogramm kommt in 14 Tagen Beralungen -er Reichsregierung mit den LAn-ern und Gemeinden. Die Vorschläge des Städtetages. Bor ungeheuren neuen Belastungen. Der Vorstand des Deutschen Städtetages trat am Donners, tag in Berlin zu einer Sitzung zusammen, um Beschlüsse über ein Sanierungsprogramm für die Gemeinden zu treffen. Der Präsident des Städtetages, Dr. Mulert, empfing nach Be endigung der Besprechungen die Vertreter der Presse, um ihnen Mitteilung über das Sanierungsprogramm zu machen, das der Deutsche Städtetag der Reichsregierung unterbreitet. Er führte dabei aus: Angesichts der Schwere der Krisis lehnt der Städtetag es als unmöglich ab, für die Gruppe der Gemeinden allein Vor- schlüge zu bringen. Reich, Länder und Gemeinden erscheinen im jetzigen Augenblick mehr als je als ein einheitliches Ganzes und erfordern infolgedessen ein systematisches Programm für die Aufgaben und Ausgaben aller drei Körperschaftsgruppen. Für das laufende Jahr muß trotz äußerster Ersparnisse der Fehlbetrag der Gemeinden auf 800 Millionen Mark beziffert werden, der ausschließlich auf den Mehraufwand für die Wohlfahrtserwerbslosenfürsorge zurückzu führen ist. Die Notwendigkeit, diesen Fehlbetrag unter allen Umständen zu beseitigen, ist um so zwingender, als für den Rest des Haushaltsjahres eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse zu befürchten ist. Es ist unmöglich, auch nur noch für einige Monate die Fehlbeträge mit kurzfristigen Krediten zu überbrücken. Don der Einnahmensei.te her ist eine Lösung überhaupt nicht mehr denkbar. Die Ersparnisse und Abstriche stehen in ihren Ergeb nissen in keinem Verhältnis mehr zu dem Defizit. Es muß mit allem Ernst geprüft werden, welches Maß von Aufgabenbetäti- gung der öffentlichen Körperschaften angesichts unserer gesam ten wirtschaftlichen und finanziellen Lage noch möglich ist. Es handelt sich um einen außerordentlichen Ausgaben- Abbau, der ohne schwere Eingriffe undurchführbar ist. Alle Zweige der Wirtschaft werden durch solche Maßnahmen unmit telbar und mittelbar schwer betroffen. Aber der Unterhalt der Bedürftigen und Arbeitslosen kommt bereits in allernächster Zeit in allerschwerste Gefahr, wenn nicht zugunsten dieser ganz großen Pflichten andere Leistungen zurückgestellt werden. Auf dem Gebiet von Schule und Bildung muß das Ziel ein« weitere vorübergehende Erhöhung der Frequenzen sein. Als weitere Maßnahmen sind notwendig: Zusammenlegung gleich artiger Anstalten und Verminderung des bisherigen Schul systems, volle Ausnutzung der zulässigen Pflichtstundenzahl, Herabsetzung der Wochenstundenzahl bei den Scknilern, Zusam menlegung von Oberklasscn, Fortfall von wahlfreiem Unter richt. Der Ucberfüllung der höheren Schulen soll durch einen Kampf gegen das Berechtigungs-Unwesen entgegengetreten werden. Auch die Berufsschule muß für die nächsten Notjahre eingeschränkt werden. Ferner sollen die Zuschüsse für Theater und Orchester bcrabgemindert werden. Weiterhin sind Spar maßnahmen auf dem Gebiete der Barwirtschaft vorgesehen, die besonders die Unterhaltung im Hoch-, Tief- und Straßenbau betreffen. Die Zweckbestimmung beim Wohnbauanteil der Hauszinssteuer soll beseitigt werden. Im Wohlfahrtswesen wird sich nach Meinung d«s Städte- tag«s die Sonderstellung einzelner Fürsorgegruppcn und ver schiedener Sonderleistungcn nicht aufrechterhalten lassen. Die Fürsorge wird eingeschränkt werden müssen. Die Aufwer tungsbezüge müssen auf die Fürsorgeunterstützten umgerechnet werden. Alles Einkommen ist bei der Bemessung der Unter stützung zu berücksichtigen. Einmalige Unterstützungen sind rinzuschränkcn. Anstaltsunterbringung, Arbeitsfürsorge und Rotstandsarbeiten werden wesentlich beschränkt werden. Eine Sachverständigenkommission. Berit«, 14. Aug. Wie verlautet, haben di« finanzpoliti schen Beratungen, die gestern in den vereinigten Ausschüssen des Reichsrats und im Vorstand des Deutschen Städtetages stattfanden, das Programm einer finan- ziellenSanierungder Reichs-, Länder- und Gemeinde- haushalte erheblich gefördert. Die Aussprache im Reichsrat hat nach der „Voss. Ztg." als politisch wichtigstes Moment die Feststellung allgemeinen Vertrauens der Länderminister in die Auffassungen und Pläne des Reichskanzlers ergeben. Die Durcharbeitung dieser Pläne soll nun in der Weise vor sich gehen, daß eine Sachverständigenkommission ernannt werden wird, in die auch Länderbeamte entsendet werden dürften. Zur Vorbereitung der neuen Maßnahmen werden etwa 14 Tage erforderlich sein. Dann erst sind die neuen Notverord nungen zur Durchführung des wirtschaftspolitischen Pro gramms zu erwarten. Berlin, 13. Aug. In der vertraulichen Sitzung der Der- einigten Neichsratsausschüsse, die einer Klärung der kommenden Maßnahmen auf dem Gebiete der Reichs-, Länder und Gemeindefinanzen dienen soll, leitete der Kanzler di« Aussprache durch eine Rede ein, in der er eine Darstellung der bisherigen Maßnahmen gab und die Notwendigkeiten darlegte, um zu durchgreifenden Ersparnissen, vor allem auch in Nr Wirtschaft der Läbder und Gemeinden, zu kommen. Vor allem handele es sich für das Reichskabinett darum, die Auffassung der Länder- und Städtevertreter zu den Plänen zu hören, die für eine Umgestaltung der Ausgabenwirtschaft auf gestellt werden müssen. Als erster Ländervertretsr ergriff der bayrische Ministerpräsident Held das Wort, der sehr ein gehend die Eigenstaatlichkeit der Länder auch unter den jetzigen angespannten Finanzvcrhältnissen verteidigte. Nach ihm spra chen der Oberbürgermeister von Hannover, Dr. Meng«, der die Finanzpolitik der Gemeinden begründete, und Reichsfi nanzminister Dietrich, der erklärte, daß auf die Hauszins- steuer nicht verzichtet werden könne. Von den Vertretern der Reichsregierung und der Länder wurde betont, daß alleräußerste Sparsamkeit geübt werden müßte, zu mal auf ein« große Ausländsanleihe nicht gerechnet werden könne. Die Sparsamkeitsmaßnahmen könnten auch an' den Bezügen der Beamten und Angestellten nicht vorbeiaehen, wobei freilich die Gehälter der unteren Beamten aeschützt werden müßten. Die Bereitstellung von Reichsmitteln für die Sanierung von Großbanken sei notwendig gewesen, um Zusammenbrüche mit für die Allgemeinheit verhängnisvollen wirtschaftlichen Folgen zu verhüten. « enthaltend die amtlich«« B«kannlmachft«a«ft der Amlshauplmannschafi und d« Bezirhsverdand, Schwarzenberg, der Amtsgericht« tn AN«, Löbnitz, Schneeberg und Schwarzenberg, drr Stadtrüte in Srünhatn, Lößnitz, Neustödtel und Schneeberg, der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. E, «erden auberdem veröffentlichtr Bebanntmachungen der Sladlrüt« zu Aue und Schwarzenberg und des Amtsgericht» zu Johanngeorgenstadt. Verlag L. M. SSrtner» Aue, Sachfe«. FmishttlhM »1 m» »1, es»»!» «MN Um) 44k 1K »Vik vm-IanschN»! »«Ml»«» «Kochst* Forderungen des Mittelstandes. Berlin, 13. Aug. Das Reichskartell des selbständigen Mittelstandes veranstaltete heute eine stark besucht« Kundgebung. Es wurde einstimmig eine Entschließung ange- nommen, in der u. a. von der Regierung gefordert wird: di« Finanz- und B«rwaltungsreform sofort durchzuführen, AN lehnung aller Zwangs- und staatlichen Planwirtschaftsbestre bungen, Förderung der Bankinstitute, dis ihr Kreditkapital vornehmlich in Klein, und Mittelbetrieben anlegen, sofortig« Liquidierung aller nicht unbedingt erforderlichen Betriebe der öffentlichen Hand, Teilnahme der Fachorganisationen des selb ständigen Mittelstandes an allen vorbereitenden Beratungen der für den Wiederaufbau der Wirtschaft und Finanzen er» forderlichen Maßnahmen. »»„»«.»-«»»»h», ftk »l. m, «WOmn». Umm«. dl, »om>Ma„ » Uhr In »« Saiipl^»ftft. «'n. «m>L»?ftk ft. UuIn.hm. «« m>M.I<h,iz<üM Dq. I«!. »n HMmnwi Süll. »1^ fttz«ft »HI ftr »I. «itzühftldurch »ukyL.«« - SürAllch,.». vylan«! ft»,Hind!« SchftMch, ,d«n1mml dl. Schrift- ÄLIÄ-k - Unl«i>r«h»n°mi d« S» schllftAftrkd" d^rün»«» dftn.llnlurilch«. Bft gohlm«. »<1», und Kontur, „Um, Rad.«, al, »lchi «rftndar«. In« Su«, vihnlh. Schnöd«, und Berlin, 13. Aug. Der Reichspräsident empfing gestern den Oberpräsidenten der Provinz Hannover, Noske. Dietramszell, 13. Aug. Der Einpfang des Reichsprä sidenten gestaltete sich wieder besonders herzlich. Zur Begrüßung d«s Gastes hatten sich neben - der Familie von Schilcher die Vertreter des Bezirksamtes Wolfratshausen, der Gemeinden Schöneck und Dietramszell sowie der katholischen und evangelischen Geistlichkeit eingesunden. Ein« groß« Men schenmenge begrüßte den Reichspräsidenten mit brausenden Hochrufen. Nach der Begrüßung durch Frau von Schilcher erschien der Reichspräsident an einem Fenster, des Schlosses utid sprach zu der immer wieder in begeisterte Nus« ausbre chenden Menschenmenge: „Ich danke Ihnen von Herzen für den Empfang. In dieser schweren Zeit tut mir das besonders wohl/ Einschränkung der offenen Fürsorge und eine möglichst wirt schaftlich« Gestaltung des Badewesens getroffen werden. Auch di« Iugendwohlfnhrt wird in den Gemeinden betroffen. Es folgt noch eine Reihe von weiteren Vorschlägen, die starke Abbaubestrebungen auf allen Gebieten des Kommunal wesens zeigen. Gemeinnützige Anstalten und Einrichtungen sollen nach Möglichkeit zu Betrieben umgestaltet werden, die sich selbst tragen: andernfalls wird man ihr« Schließung er- wägen müssen. Sämtliche Wirischaftsbetriebe der Gemeinden sollen in rationellster Weise ausgenützt werden. Für alle Zweig« d«r gemeindlichen Verwaltung soll eine betriebswirt schaftlich« Prüfung vorgenommen werden, auch für die Wohl- fahrtsämter. Ebenso sollen die allgemeinen Verwaltungsausgaben ver- ringert werden. Dazu gehören in erster Linie die Personal- kosten. Der Städtetag empfiehlt den Städten, soweit es nicht schon durchgeführt ist, eine allgemeine Einstellungs- und Be förderungssperre, sowie möglichste Sparsamkeit in personellen Ausgaben. Daneben sei eine Verwaltungsreform, die nicht nur die Gemeinden, sondern auch Reich und Lander umfassen muß, unbedingt erforderlich. Die Zeit für. die Reichsreform sei jetzt qekommen Die Not verlange amb hier schnelles Handeln.