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Änmel-ungszwang von Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Ausland. Sine neue Notverordnung. Lach einer am 87. Le. Ms. veröffentlichten und sofort stn grast tretenden Notverordnung haben all« Personen, Ge sellschaften usw., die im Reiche ihren Wohnsitz oder ihr« Nieder- lassung haben, di« Zahlungsverpflichtungen, die sie gegenüber Gläubige rnim Ausland oder im Saar- gebiet haben, anzu melden. j Die Anmeldepflicht erstreckt sich ohne Rücksicht auf den Zeitpunkt der Fälligkeit auf di« beim Inkrafttreten der Der- jvrdnung bestehenden Zahlungsverpflichtungen, die in Reichs- Mark oder in einer ausländischen Währung zu erfüllen sind. Richt anzumelden sind bi« Zahlungsverpflichtungen eines »Schuldner», deren Nennbetrag oder Gegenwert insgesamt ISO 000 Reichsmark nicht erreicht. Di« Anmeldung ist Linnen 10 Tagen nach Inkrafttreten der Verordnung bei der Anmeldestelle für Auslandsschulden in Berlin Liv m zu bewirken. Die Anmeldung erfolgt durch Beantwortung Ler in einem Vordruck der Anmeldestelle ent haltenen Fragen. Wer den Vorschriften zuwider die Anmeldung nicht, nicht -rechtzeitig oder nicht vollständig bewirkt, wird mit Geldstrafe ,bestraft. , , Noch keine Freigabe -es Zahlungsverkehrs Berlin, 28. Juli. Wie wir erfahren, wird das Reichskabi- -nett die bisherigen Bestimmungen über den Zahlungsverkehr, die Lis zum heutigen Dienstag gültig sind, heut« neu regeln. -Daß gestern abend noch kein entscheidender Beschluß gefaßt -wurde, liegt an der Schwierigkeit der Materie. Es muß Gunter allen Umständen vermieden werden, daß irgendwelche ^Rückschläge eintreten. Deshalb ist natürlich eine besonders ge- ^naue Vorbereitung notwendig, und es ist sogar wahrscheinlich, daß das Kabinett sich entschließt, doch erst noch ein neues !Zw i schen st a d i um vor die vollkommene Aufhebung der ^Beschränkungen zu legen. Für die Neuregelung ist natürlich auch die künftige Haltung des Auslands in der Frage der kurzfristigen Anleihen von Bedeutung. Wie bekannt, finden über die Stillhalteparole, die von der Londoner Konfe renz ausgegeben worden ist, augenblicklich noch Verhandlungen statt. Für die Zukunft sucht die Reichsregierung nun einen ge- naueren Ueberblick über die kurzfristigen Anleihen, wie über- Haupt über die Auslandsverschuldung, zu gewinnen. Das ist der Sinn der neuen Notverordnung über die Anmel- düng ausländischer Schulden, deren Ergebnisse dazu beitragen werden, die Stellung der Reichsbank im Kampfe gegen die Zu rückziehung von Auslandskrediten zu erleichtern. Danken» -le stillehalken wollen. London, 28. Juli. In der T i m e s heißt es, die führenden englischen Danken hätten bereits die Anempfehlungen der Londoner Konferenz befolgt, „die Deutschland gewährten Kredit« in bisherigem Umfange aufrecht zu erhalten*. Sie hätten ihre deutschen Kunden verständigt, daß die bereits bewilligten Kredite nicht zurückgezogen oder vermindert wer den sollen. Es verlautet, Laß die führenden Banken i n Neu York die gleiche Politik verfolgen. In Bankkreisen werde die Einsetzung eines internationalen Aus- schusses als zweckmäßig angeregt, damit die verschiedenen Kredit gebenden Zentren in engster Zusammenarbeit eine ein heitliche Politik befolgten. Gegen das SteuerprivNeg der öffentlichen Betriebe. Berlin, 27. Juli. Im Reichstag haben Abgeordnete des Landvolk einen Antrag eingebracht, worin die Reichs regierung ersucht wird, mit sofortiger Wirkung das Steuer- Privileg der privatwirtschaftlichen B e t r i e b e der öffent lichen Hand aufzuheben. Man habe in Anbetracht der Finanznot -es Reiches erwartet, daß die letzte Notverordnung die Aufhebung dieses Privilegs bringen würde. Das sei aber nicht der Fall gewesen; es habe vielmehr den Anschein, als ob seitens der Negierung in dieser Angelegenheit Schritte über haupt nicht unternommen würden. Mobilisierung von Hypotheken. Doch «ine Zusatzwährung? Verhandlung«« zwisch«n Sparkasse« ««d Reichebank. verli«, 27. Juli. Zwischen dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband und der Reichsbank haben Verhandlungen eingesetzt, die sich darauf beziehen, daß auch den Sparkassen bei Mederaufnahme des normalen Auszahlungsverkehrs genügend Zahlungsmittel zur Verfügung gestellt werden. Es handelt sich in erster Linie darum, auf welcher Unterlage den Sparkassen die notwendigen Geldzeichen gegeben werden. Von den Effektenunterlagen der Sparkassen ist bekanntlich nur ein geringer Teil als lombardfähig bet der Reichsbank anzusehen. Man wird also nicht umhin können, das fest lieg ende Sparkassenkapital, von dem etwa die Hälfte in erst klassigen Hypotheken angelegt ist, in geringem Umfange zu mobilisieren und auf einer geeigneten Kreditunterlage (Wechsel) über die Reichsbank den Sparkassen die notwendigen Mittel zu geben. Este«, 27. Juli. Der Arbeitgeberverband für den Bezirk der nordwestlichen Gruppe Deutsch«: Eisen- und Stahlindustrie!- ler hat den Lohnschiedsspruch abgelehnt. Die in dem Schieds spruch vorgesehene Lohnkürzung wird als unzureichend für die dringend notwendige Senkung der Selbstkosten erachtet. * * Berelllgung -es Reiches an -er Akzept- nn- Garanliebank. Berlin, 27. Juli. Durch eine Notverordnvna ist die Reichsregieruna ermächtigt worden, im Interesse der Wieder- Herstellung eine« geordnete« Zahlungsverkehrs das Reich an gesellschaftlichen Unternehmungen zu beteiligen und die erforderlichen Einlagen zu leisten, ferner Sicherheiten zu Lasten des Reiches zuübernehmen. Dies« Verordnung steht im Zusammenhang mit der Errichtung der Akzept- und Garantiebank, von deren Aktienkapital in Höhe von 200 Millionen Reichsmark das Reich zwei Fünftel über nimmt. Die Akzept- und Garantiebank bildet das vermittelnde Glied, mit dessen Hilfe ein geordneter Zahlungsverkehr her gestellt werden soll. Die Bedeutung dieser Aufgabe ist so groß, daß die Reichsregierung eine materielle Mitwirkung durch Kapitalbeteiligung und Sicherheitsübernahme für Unerläßlich angesehen hat. Durch die Mitwirkung des Reiches konnte da« Kapital auf eine Höh« gebracht Werden, die eine ausreichende Unterlage für umfassende Kredite an die Akzept- und Ga rantiebank bietet. Vergebliche Vorstellungen -es V.S.F. in Berlin. Am Montag sprach eine Delegation des Verbandes Sächsischer Industrieller bei dem Leiter des Reichs. Wirtschaftsministeriums, Staatssekretär Dr. Trendelenburg, vor und legte ihm die außerordentlich schwierige, sich stündlich zuspitzende Lage in der sächsischen Industrie dar, wie sie außer durch die gegenwärtigen katastrophalen Verhältnisse auf dem Geldmarkt durch die neuen Zwangswirtschaftsmaßnahmen der Notverordnungen entstanden ist. Heber den Ausgang der Verhandlungen berichtet der D. S. I. folgendes: „Der ganz ungewöhnliche Ernst der Lage schien jedoch nur ein außeror dentlich beschränktes und höchst unbestimmtes Entgegenkommen zu ermöglichen, von dem die Zukunft lehren muß, ob die Be triebe hierbei nicht zu wesentlich weiteren Einschränkungen gezwungen werden werden." * Die Devisenschieber sind nicht zu fassen. Berlin, 28. Juli. Der Leiter des Sonderdezernats zur Be kämpfung des Devisenschleichhandels, hat beim Polizeipräsi dium den Antrag gestellt, sein Dezernat zum 1. August aufzu lösen. Er begründet seinen Antrag damit, daß alle Streifen aus Devisenschieber ergebnislos geblieben seien. Das Sonderdezernat habe vom 16. Juli bis heute keine einzige Ver haftung vorgenommen. webe Ler nationalen und internationalen Zivilisation zu stärken und zusammenzuhalten. Und in diesem Zusammenhang müssen die Grundursachen -er gegenwärtigen Krise früher der später einmal klar ins Auge gefaßt werden und mit gesundem Menschenverstand und gutem Willen einer glücklichen Lösung entgegengeführt werden. In diesem Zusammenhang möchte ich die Hilfeleistung Frankreichs anerkennen, möchte dem Wunsch Ausdruck geben, daß die Besprechungen zwischen Ihnen und den französischen Staatsmännern fortge- setzt werden mögen unter Teilnahme anderer Länder, wenn dies nötig sein sollte. Die Schaffung von Beziehungen von Mensch zu Mensch ist das wichtige. Wir müssen dis Ver gangenheit vergessen, da die Zukunft von einer Politik abhängt, die nur von Männern geführt werden kann, die guten Willens sind und die von einem Geiste der Zusammenarbeit beseelt sind, der es ihnen ermöglicht, Beunruhigung und Argwohn zu unter drücken, die zum Kriege führen müßten. Die Gedanken und ^Gefühle der jungen Generation müssen von Feindseligkeit und Argwohn abgewendet und auf das gegenseitige Verständnis und die gegenseitige Hilfeleistung gerichtet werden. Das ist unsere gemeinsame Aufgabe, Liesen Idealismus, der in der jungen Generation steckt, dazu zu verwenden, daß er sich den großen internationalen Aufgaben der Verständigung und der Zusammenarbeit zwischen den großen Völkern -er Welt zu- wendet. Berlin, 27. Juli. Di« deutsch-englische Gesell, schäft veranstaltete abends im „Kaiserhof" einen Empfang zu Ehren -er englischen Minister. Der Dorsißend« der Gesell, schäft, Geheimrat Euno, begrüßt« die Gäste, unter denen sich auch Brüning, Curtius und Treviranus befanden. * * Ein britisches Abrüstung-Programm. London, 27. Juli. „Evening News" berichtet, die Regie- rung sei jetzt in der Lage, ein umfassendes Programm für die Genfer Weltabrüstungskonferenz im Februar 1982 zu unter- breiten. Dies sei das Ergebnis der Konferenzen zwischen Der- tretern Ler drei politischen Parteien auf denen Uebereinstim mung erzielt worden ist. . . . Stimson Hal -ie Politik satt. Seine Eindrücke in Deutschland. Berlin, 27. Juli. Der Reichspräsident empfing den amerikanischen Staatssekretär zu einer Besprechung, bei der die Botschafter Sackett und von Prittwitz zugegen waren. — Stimson gab der deutschen Presse eine Erklärung, in der es u. a. heißt: „Mein Besuch hat mir viel Freude bereitet. Es war mir vergönnt, die Mitglieder -er Reichsregierung kennen zu lernen sowie eine Anzahl anderer einflußreicher Deutscher. Ich habe in den Konferenzen von Paris und London gesagt, daß die amerikanische Negierung und das amerikanische Volk Zutrauen hatzuDeutsch land, seinem Volke, seinen Hilfskräften und seiner Zukunft, und meine Ansichten sind durch das, was ich bei meinem Besuch gesehen habe, b e - stätigt worden. Ich glaube, daß Lie gegenwärtigen finan ziellen Schwierigkeiten zum größten Teil auf vorübergehenden Mangel an Zutrauen zurückzuführen, sind und mit Mut und dem wiederkehrenden Vertrauen Deutschland sein Wohlergehen wiedererlangen wird.." — Der Staatssekretär ist am Montag nachmittag über Amsterdam nachLondon geflogen. In Amsterdam erklärte er Pressevertretern gegenüber: „Ich habe mich einige Wochen lang sehr anstrengen müssen und habe jetzt die Politik satt." In London gedenke er 3 oder 4 Tage zu bleiben. Danach werde er seinen Urlaub in Schott land verbringen. Stimson weigerte sich, über die Lage in Deutschland etwas auszusagem Berlin, 28. Juli. Staatssekretär Stimson hat auf seiner Rückreise vom Haag aus an den Reichsminister ein Telegramm gerichtet, in dem er für die herzliche Gastfreund- schäft bankt und der Ueberzeugung Ausdruck gibt, daß das angenehme Beisammensein dazu beitragen werde, Lie Lösung der gemeinsamen Probleme zu erleichtern. * Französische Stimmen zum Gtimsonbesuch. Berlin, 27. Juli. Di« Pariser Presse beschäftigt sich ein- gehend mit dem Berliner Besuch des amerikanischen Staats sekretärs. Mehrer« Blätter behaupten, daß Stimson in Ler Unterhaltung mit Lem Reichswehrminister Groener! Vd«--n «ar nicht -a« letzte Werl. Da» Blatt Reichskanzler,^«» Besuch der ««-lisch» Berlin, 27. Juli. Die Germania heißt die englischen Staatsmänner al» Vertreter eine» Volke» willkommen, da» ein immer steigendes Verständnis für die deutsch« Notlage und die Notwendigkeit eines solidarischen Vor gehens gezeigt und dessen Regierung in den zwei Jahren ihres Bestehens Beweis« ihres Friedenswillens abgelegt habe. Dor allem aber die Wirtschaftspolitischen Anstrengungen d«r eng lischen Regierung um ein« Linderung der mitteleuropäischen Wirtschaftskrise, fährt das Blatt fort, verdienen unsere dank- bare Anerkennung und können Lem Moratoriumsschritt Hoo vers gleichwertig an die Seit« gesetzt werden. Die Engländer wissen ebensowohl wie wir, daß London nicht das letzt« Wort in den Finanzschwierigkciten gewesen sein kann, und es darf erwartet werden, -aß di« britischen Staatsmänner gemein- sam mit den deutschen Ministern jene Schritte beraten, di« einer künftigen, inhaltsreichen Konferenz vorarbeiten und den Weg zu einer Lösung ebnen können, der nicht nur für Deutsch land und England, sondern für alle Kulturnationen den We g aus derWeltkrise bedeuten könnte. Wir wissen, daß die englisch« Regierung von den Londoner Verhandlungen ebenso wie wir mehr erwartet hat, und daß auch sie unter dem Druck einer französischen Finanzpolitik steht, di« mit goldenen Kugeln einen Krieg im Frieden zu führen sucht. Wenn gewisse französische Blätter den Berliner Besuch Ler britischen Staatsmänner mit Mißtrauen und Besorgnis kom mentieren, so kann dies nur insoweit begründet sein, als man seine Hoffnungen auf Meinungsverschiedenheiten zwischen London und Berlin gründet. Wenn auch die englische Kris« nicht im entferntesten mit Lor deutschen zu vergleichen ist, so sind doch di« Ursachen ähnlicher Art, und die Mittel zur Ab- Hilfe können ebensowohl gemeinsam beraten werden, wie mit Amerika, — solange sich Frankreich von diesen Beratungen hartnäckig ausschließt. Polens grotzer Augenblick. Warschau, 27. Juli. Der Woiwode von Pommerell«n, La mo n t, hat bei einer Zusammenkunft der Legionär« in Gdin gen eine Hetzrede gegen Deutschland gehalten. Lamon sagte wörtlich: „Für Polen ist jetzt der Augenblick ge kommen, seine Grenzen gegen den deutschen Erbfeind end gültig zu sichern. Die deutsche Wirtschaftskrise hat dem Panger manismus den Todesstoß versetzt. Berlin muß jetzt in di« end gültig« Anerkennung der Ostgrenzen einwilligen, wenn es nicht bas Reich in den Abgrund stürzen lassen will. eine energische und erfolgreiche Offensiv« auf dem Gebiet der Abrüstung in die Wege geleitet hab«. — Dazu verlautet, daß zwar eine Unterhaltung Mischen Stimson und Groener stattgefunden hat, in der die Abrüstungsfrage behandelt wurde. Das Abrüstungsproblem sei jedoch nur gestreift und ohne Eingehen auf irgendwelche Einzelheiten erörtert worden. „Graf Zeppelin" über Fra«z-Ioseph-Lanb. Friedrichshafen, 28. Juli. Am späten Montag abend Hai das Luftschiff „Graf Zeppelin" Las Franz-Ioseph-Lond erreicht. — Der Eisbrecher .Malygin", der vor der Hooker- Insel Anker geworfen hat, nahm die Verbindung mit der geophysischen Station auf. Alle Vorbereitungen für die Be gegnung mit dem Luftschiff „Graf Zeppelin" sind getroffen. Bahnhof Eger bleibt deutsch. Bekanntlich ist in Prag der Vertrag über einige deutsch« Grenzbahnen unterzeichnet worden. Von der Strecke Zittau- Reichenberg (Böhmen) wird die etwa 22 Kilometer lange Strecke der Reichsbahn auf tschecho-flowakischem Gebiet von Ober ullersdorf nach Reichenberg an die Tschechoslowakei verkauft werden. Der Bahnhof Oberullersdorf bleibt in deutschem Be sitz. Ferner bleibt die Strecke von Doitersreuth i. V. nach Eger als Ganzes im deutschen Besitz, ebenso alle Bahnhöfe von der Reichsgrenze bis nach Eger. Dagegen ist über den Bahnhof Eger ein Vergleich zustande gekommen. Der Personenverkehr wird künftig von tschechischen Beamten, der Güterverkehr von deutschen Beamten bedient werden. Der Bahnhof Eger selbst bleibt in seiner Gesamtheit deutsch. Ein zweiter Fünfjahrplrm für Lie Landwirtschaft der UdSSR. Moskau, 27. Juli. Ueber den Entwurf eines zweiten Fünfjahresplanes für Lie Landwirtschaft wird gemeldet: Der von einer Sonderkommission ausgeorbeitete neue Fünfjahres plan für die Landwirtschaft für die Jahre 1933—1937 sieht ein« Erweiterung der Gesamtaussaatfläche auf 200 Millionen Hektar vor, sowie eine weitgehende Mechanisierung und Ver wendung synthetischer Düngstoffe, wodurch die Getreidebrutto- Produktion auf 60 v. H. der gesamten Landwirtschaftsproduk. tion gebracht werden soll, ferner eine restlose Kollektivierung Ler gesamten Landwirtschaft. Eine Zentralaufgabe wird di« Lösung des Diehzuchtproblems sein. In Chile nach dem Umsturz. Santiago d« Chile, 28. Juli. Die von dem Senatspräsi denten Opaso gebildete Junta ist wieder zurückgetreten. Das neueKabinett ist bereits vereidigt worden. Im Lande herrscht Ruhe. Das Parlament hat für vier Tags all« Bankgeschäfte verboten, um die Rückkehr zum normalen Ge schäftsleben zu erleichtern. Die Revolution soll der großen Wirtschaftsnot entsprun gen sein, die in Lem, Salpeterland durch den katastrophalen Rückgang der Ausfuhr des Haupthandelsartikels, -es natür lichen Salpeters, entstanden ist. Alle Bemühungen, durch Schaffung einer Salpeterousfuhrgesellschaft unter staatlicher Kontrolle und durch Anschluß an die stickstofferzeugenden Staaten Abhilfe zu schaffen, hatten den weiteren, durch Lie allgemeine Wirtschaftskrise mit verursachten Rückgang der Erzeugung nicht verhindern können. Di« wachsenL« Gärung in der Bevölkerung führte schließlich zu Unruhen. Präsident Ibanez ergriff in einem Sanitätsambulanzwagen die Flucht. Er soll sich nach San Antonio begeben haben, um sich dort auf einem Dampfer einzuschiffen. Berlin, 27. Juli. Der Polizeipräsident teilt mit: Ver schiedene Parteien (KPD., NSDAP., Stahlhelm) hatten für Len 1. und 2. August öffentliche Versammlungen im Lustgarten vorgesehen. Den Anträgen ist nicht stattgegeben worden. Den Veranstaltern wurde anheimgestellt, ihre Ver- anstaltungen ohne An. und Abmarsch auf einem um friedeten Plaß durchzuMren.