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WWWrS »«»q» 84. Jahrg Nr. 138. Mittwoch, den 17. Juni 1S31. Amtliche Anzeigen än i/31 Amtsgericht Schwakenberg, am 18. Juni 1931. Amtsgericht Schwarzenberg. K32 u. 35/30. Dor -er Entscheidung Reichsbankp der preußisci Ms die Reü drei Lagebla« - »nd Schwärzend«,, d« Stadiröle in «rünhain, Lonitz. NeuftUlei und Schnnberg. d« MnanzSAl« in Aue und Schwarzenberg. M^**iÄN?^** ««« imn« « e»iu»»<«s8l, — - Mw. «e e««»«». eoch iM irr dN NIchaM«»«»«» Parteien dafür einsetzen. (Nach Schluß der Redaktion eingegangen.) Die SPD. ist umgefallen. Berlin, 1k Juni. 132 Uhr. Im Aeltestenrat des Reichstages wurde heute vormittag die vorzei tige Einberufung des Reichstagsplenum« ge- gen die Stimmen der Nationalsozialisten, Deutschnationalen, Kommunisten, Wirtschaftspaktes und Landvolk abgelehnt, da die Mandatszahlen dieser Parteien nicht die Hülste der Reichstagssttze, nämlich 289, erreichten. Die Sozialdemokraten beantragten daraufhin die Einberufung des Haus- Haltausschusses zur Beratung über Abänderung der Notverordnung. Die Kommunisten und Nationals^ialisten be hielten sich ihre Stellungnahme zu diesem Antrag vor. In- folgedeflen vertagte der Aeltestenrat die Entscheidung über die Einberufung des Haushaltausschusses bis 6 Uhr abend». Die Sozialdemokraten, Nationalsozialisten und Kommunisten bil- Der Reichstag wir- nicht einberuse». Der Sieg -es Reichskanzlers über seine allergelreueste Opposition it«lil»ua eti SäA- — WMbkechim-« d« ch.. «Uw «» äniNN den zusammen eine Mehrheit des Reichstages, können also die Einberufung des Ausschusses durchsetzen, falls sich alle Alle Parteien beim Kanzler. Bl» auf dl« Kommunisten. Berlin, 18. Juni. Der Reichskanzler empfing heute nachmittag und abends im Beisein der Reichsminister, teils in gemeinsamen, teils in getrennten Besprechungen, die Fvak- tiansvor,stände aller Parteien des Reichstags, auch die der Deutschnationalen und der Nationalsoziä- listen. An sämtlichen Besprechungen nähmen auch Reichs, bankpräsident Dr. Luther und mit Ausnahme der Empfänge der Vorstände der beiden letztgenannten Parteien auch Reichs tagspräsident Löbe mit den Vizepräsidenten Esser und von Kardorff und der preußische Ministerpräsident Braun mit Innenminister Severing teil. In sämtlichen Besprechungen betonte der Reichskanzler mit Nachdruck, daß die Reichsregie rung an alle geladenen politischen Gruppen' des Reichstags den vaterländischen Appell richten müsse, in der morgigen Aeltestenratssitzung den Antrag auf vorzeitige Ein berufung des Reichstags abzulehnen. In eingehender vertraulicher Aussprache wurden alle Gründe, die für Regie rung und Reichsbank entscheidend sind, dargelegt und erörtert. Die Fraktionsvorstände übernahmen es, die amtlichen Dar- legungen zur Kenntnis ihrer Fraktionen zu bringen. Bis zum heutigen Dienstag Mittag sind sich die Sozial- vemokraten noch nicht klar geworden, wie sie aus ihrer fatalen Loge herauskommen sollen. Der „Vorwärts" redet in seiner neuesten Nummer große Töne, indem er schreibt: Di« Sozialdemokratie kann, wenn alle Weg« versperrt wer- den schließlich dazu kommen, mit den Rechtsradikalen und den Kommunisten für die Aushebung der Notverordnung zu stimmen. Sie muß aber jetzt schon sagen, daß sie nicht den Staatsbankerott und nicht den Bürgerkrieg will, sondern daß sie geeignet« Maß- nabmen sucht, um «in« solche Katastrophe dem orbeitevd«» Volk Die Gewerkschaften beim Reichskanzler. Berlin, 15. Junt. Heute mittag fand eine dreistündige Aussprache zwischen den Vertretern aller Gewerkschaften und Kanzler, Finanzminister und Arbeitsminister statt. Der Reichskanzler erkannte die schwere Belastung der Arbeit nehmer an, hob aber hervor, daß der Erlaß der Notverord nung wichtigen Staatsnotwendigkeiten entspreche. Die Not- Verordnung müsse am 1. Juli unbedingt in Kraft treten. Er sei aber zu Unterhandlungen bereit und hoffe, bis zum Wie- derzusammentritt des Reichstages am 13. Oktober zu einer Verständigung bezw. zu einem Gesamtkompromiß zu kommen. fernzuhalten. Für die Sozialdemokratie muß es darauf an kommen, die Notverordnung oder wenigstens ihr« schlimmsten Bestimmungen wegzubringen, ohne etwa» noch Schlimmeres an ihre Stelle treten zu lassen. Ob dieses Ziel in Plenarberatungen des Reichstages oder in Ausfchußberatungen oder in direkten Verhandlungen mit der Regierung erreicht wird, ist verhältnis mäßig gleichgültig (I). Ein« Erörterung im Ausschuß wäre eine Wiederannäherung an die demokratische Methode. Di« Notver ordnung kann nicht bleiben, st« muß geändert werden! Sie darf aber auch nicht eingetauscht werden weder g«g«n den Staats- bankerott und den Bürgerkrieg noch — wie di« Volkspartei möchte — gegen die Zertrümmerung des Tarifwesens und di« Senkung des deutschen Arbeiterhaushalts unter den Stand de« polnischen. Nur schade, daß kein Mensch mehr auf die Tricks des gen- tralorgans der SPD. hineinfällt. Jedermann weiß ja längst, daß es weniger die Sorgen um das Volk sind, welche die Füh rung beunruhigen, als die Aengste um das Bestehen der Par- tei selbst, di« ja die Quelle so vieler Annehmlichkeiten ist. Im übrigen scheinen uns die Auslassungen des „Vorwärts den Umfall der SPD. vorzubereitep Beschluß vom 12. Juni 1981. In den Konkursverfahren s) über das Vermögen der kandelsgerichtlich eingetragenen offenen Handelsgesellschaft m Firma M. R. Georgi, Holz- schleiferei und Papvenfabrikation in Mittweida i. E?, d) über den Nachlaß der am 5. September 1930 verstorbenen Frau Minna Rosalie verw. Georgi geb. Fischer in Mitt- weida/Erzgeb-, Post Mittweida-Markersbach, wird Termin zur Prüfung nachträglich angemeldeter Forde- rungen auf Mittwoch, den 15. Juli 1931, vor«. 11 Uhr vor dem unterzeichneten Gerichte bestimmt. Auf Blatt 84 des Dereinsregisters ist eingetragen worden: Freiwillige Sanitätskolonne vom Roten Kreuz zu Grünha' mit dem Sitze in Grünhain. 2 AReg. 215/k Der Zweck der Besprechungen war, die Fraktionsführer davon zu überzeugen, daß die Einberufung des Reichstags zur Beratung über die Notverordnung untunlich sei. Der Kanz- ler ist nun einmal der Ansicht, daß das Parlament nur ein störendes Moment in der Politik sei und bei wichtigen Fragen nicht in Aktion treten dürfe. Er hat denn auch, wie es heißt, ganz streng auf feinem Standpunkt verharrt unb mit Lem Rücktritt des Kabinetts gedroht, wenn der Beschluß, den Reichstag einzuberufen, zustande käme. * Mit der Deutschen Dolkspartei scheint sich Dr. Brüning geeinigt zu haben. Es wird, so heißt es, kaum noch daran ge- zweifelt, daß die Fraktion auf Grund des Berichtes, den der Abg. Dingeldey über seine Besprechungen mit dem Kanzler erstattet hat, zu einer Revision ihres Donnerstags-Deschlusses gelangen wird. Das würde bedeuten, daß di^ Einberufung des Reichstages von der Deutschen Dolkspartei nicht mehr ver langt wird. Schwierigkeiten machen augenblicklich die Sozial demokraten. Sie halten die Gelegenheit für günstig, einige Schönheitsfehler aus ihrer eigenen Notverordnung herauszu korrigieren, damit sie nicht mit völlig leeren Händen vor die „Massen" treten müssen. Die Partei befindet sich in einer be dauernswerten Lage. In ihrer Angst um den Bestand des Kabinetts macht sie allerlei Vermittelungsvorschläge, darunter auch den, die Notverordnung wenigstens dem Haushaltsaus schuß als gewissermaßen unschädlichem Reichstagsersatz vorzu- legen. Der Kanzler ist hartherzig genug, die Genossen zap peln zu lassen Und ihnen noch dadurch einzuheizen, daß er auch die Rechtsopposition empfängt. Als einziges Zugeständnis verspricht er der SPD., im Oktober dem Reichstag ein „Kom promiß" vorzulegen, Lurch das aber „nennenswerte Teile der Notverordnung nicht verändert werden dürften". Aus Berlin wirb dem „E. D." hierzu geschrieben: Der Kampf zwischen dem Kanzler und den Parteien um die Einberufung^ des Reichstags scheint in den späten Abendstunden Les Montags seinen Höhepunkt erreicht zu haben. Das Bild hat den Tag über und selbst im Laufe des Abends noch mehrfach gewechselt. Und selbst ein« Stunde vor Mitternacht läßt sich noch nicht sagen, wie Li« Entscheidung fallen wird. Der Kern der Situation liegt jetzt darin, daß sich bei den Sozialdemokraten eine außerordentlich starke Mißstimmung bemerkbar macht, die damit begründet wird, Laß der Kanzler ihren Vertretern nicht die erwünschten Zugeständnisse gemacht hat. Der soz. Fraktionsvorstand hat bis in die 10. Abendstunde hinein getagt und ist nun zu Lem Ergebnis gekommen, daß der Fraktion, Lie morgen früh zu sammentritt, nur Bericht erstattet und ihr die Entscheidung überlassen w«rdert soll. Das bedeutet nach der Auffassung parlamentarischer Kreis« zweifellos eine Verschärfung Ler Situation. Von führender soz. Seite wird erklärt, daß es vollkommen ungewiß sei, welchen Beschluß die Fraktion fassen werde. Man neigt mehr der Auffassung zu, daß die Fraktion sich für di« Einberufung d«s Reichstags entscheidet. Angesichts dieser Situation hat der Kanzler dann in päter Abendstunde einen neuen Versuch unternommen, doch noch mit der Sozialdemokratie zu einer Derständ'i- gung zu gelangen; und es scheint, 'daß er auch die Führer des rechten Flügels der hinter ihm stehenden Parteien zutze« zogen hat. Gegen 11 Uhr ist den soz. Fraktionsführer Breit, cheid noch zu ihm gekommen. Die Sozialdemokraten legen «kanntlich den allergrößten Wert daräuf, die Herausnahme »er jugendlichen Arbeitslosen aus der Fürsorge zu verhindern. Wie weit sich dazu Möglichkeiten bieten, ob ^ttva aüf diese Weise, daß «in Teil der Krisensteuer für'diese Zwecke äbg«- Migt wird, läßt sich im Augenblick noch nicht sagen. JnM- aierungskreisen wir» jedenfalls zur Kennzeichnung der Latze In der Reichskanzlei herrschte am gestrigen Montag star ker'Betrieb. Schon in den frühen Vormittagsstunden fand eine Ministerbesprechung statt, dann wurden die Führer der Wirt schaftspartei und nach ihnen die Vertreter der Gewerkschaften aller Richtungen empfangen. Nachmittags kamen die Frak- tionsführer der anderen hinter der Regierung stehenden Par teien an die Reihe und zum Schluß die der Deutschnationalen und Nationalsozialisten. Außer dem Kanzler nahmen verschie dene Reichsminister an den Konferenzen teil, ferner der Reichsbankpräsident und die Herren Braun und Severina von der preußischen Regierung und Löbe vom Reichstagspräsioium. Als die Rechtsopposition an die Reihe kam, mußten natürlich die Genossen vorher abtreten. E» »erd« außerdem veröfftnlll-tr Bekannimachungm d« Stadkröt« pi Nu« ob Schwarzenbers und de« Amtsgerichls zu Johanngeorgenstadt. Verlag S. M. Gärtner, Aue, Sachse«. »i n» i, uw»«Mi««) «4» aq«—«i» vka»t-ns-chk Mittwoch, Len 17. Juni 1931, vorm. 10 Uhr soll im ge richtlichen Dersteigerunasraum 1 Herreusahrrad meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Der Gerichtsvollzieher de» Amtsgericht» Schneeberg. Mittwoch, den 17. Juni 1931, nach«. 2 Uhr sollen im ge- richtlichen Dersteigerunasraum 1 Radioapparat, 1 Lederftanze, 4 große Puppen, verschiedene Hobel u. a. m. und anschließend an Ort und Stelle 1 Kastenwagen (Einspänner) meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Der Gerichtsvollzieher de» Amtsgerichts Lößnitz. Mittwoch, den 17. Juni 1981, vorm. 10 Uhr sollen in Schwarzenberg 1 Schreibmaschine, 1 Schlafstubenbild, 150 Pud- dingformen, 1 Schreibtisch, 1 Posten Nähmaschinennadeln, 1 Vertiko, 1 Radiolu; und versch. mehr öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Q 958/31 Sammelort der Bieter: Hof des Amtsgerichts. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgericht» Schwarzenberg. Mittwoch, dek 17. Juni 1931, vorm. 10 Uhr sollen in Mittweida-Markersbach 1 Schreibmaschine „Merz" und 67 m Jacquard-Drell öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzah lung versteigert werden. Q 859/31 Sammelort der Bieter: Gasth. zum Schweizerhof. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgericht» Schwarzenberg. Am Mittwoch, den.17. Juni 1931, nachm. 4 Uhr soll in Sosa ein Personenkraftwagen (Marke Elite, 15 ?8) ver- steigert werden. Dieterversammlung: Beyreuthers Gasthof in Sosa. Eibenstock, den 15. Juni 1931. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichls. Skatzen- un- Fuhwegreinigung. Nach den geltenden ortsgesetzlichen Bestimmungen ist jede, Hausbesitzer verpflichtet, entlang seines Grundstückes den Fuß weg (einschl. Schnittgerinn«) und die Straße bis zur Straßen» mitte an j«d«m Sonnabend und an den Tagen vor Feiertagen zu reinigen. Auch an den übrigen Tagen ist für Reinhaltung zu sorgen. Für die Anlieger an-Staatsstraßen besteht die Verpflicht tung zur Reinhaltung nur für den Fußweg und das Schnitt- gerinne. Es wird dringend gebeten, den Derpflichtur kommen. Die städtischen Polizeibeamten sind an< Einhaltung der ortsgesetzlichen Bestimmung zu ül Schwarzenberg, 12. Juni 1931. Der Rät der Stadt. verbaM-Zan-els- u. SmerbeschuleM ßWarzenbergii.A. Schulgeld betr. Das Schulgeld für das 1. Schulvierteljahr (1. April bis 30. Juni 1931) ist bis 20. Juni im Geschäftszimmer der Schul« zu zahlen oder auf das Gemeindegirokonto des gweckverban- des Handels- und Gewerbeschule für Schwarzenberg und Um gegend (Schwarzenberg Nr. 1375) zu überweisen. Rach dem 21. Juni «rfolgen kostenpflichtige Mahnungen. Schwarzenberg, den 11. Juni 1931. Die Direktton. Oeffentllche Sitzung des Schulausschusse» zu Schwarzenberg Donnerstag, den 18. Juni 1931, abend» 6 Uhr im Ratssitzungszimmer Nr. 77. Tagesordnung: 1. Mitteilungen. 2. Schularztbe- richt 1930/31. 3. Wahl des Schulleiters der 1. Bürgerschule. Mittwoch, den 17. Ium issi, vorm. » Uhr sollen im ge- richtlichen Persteigerungsraum öffentlich meistbietend gegen Barzahlung versteigert werden: 15 Bunde verzinntes Band eisen, 1 Standuhr und 1 Löwemgruppe. De, Gerichtsvollzieher de» Amtsgericht« Aue. Di« amtlichen Bekanntmachungen sämtlicher Behörden können in den Geschäftsstellen der „Lrzgebirgischen Dolksfreunds" in Aue. Schneeberg, Lößnitz und Schwarzenberg «ingeseben werden