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der wurden festgenommen. Rache an Frick ten e losenversicherung Ist im wesentlichen in der Form vorgesehen, daß di« Bestimmungen fttr die Saisonarbeiter ein« N«urege lung erfahren und voraussichtlich di« Wartezeit verlängert wird. Sine amtliche Verlautbarung. Berlin, 30. Mai. Amtlich wird mitgeteilt: Das Reichs- kabinett setzt« di« Beratungen der neuen Notver ordnung heute fort. Die neue Notverordnung wird etwa 25 neue Gesetze umfassen. Di« Reichsregkerüng hat das Be streben, die Lasten und Opfer möglichst gerecht zu verteilen. Daraus erklärt sich zum Teil die Staffelung in der neuen Kürzung der Beamtengehälter und in der Krisensteuer. Die Kürzung der Deamtengehälter dürfte sich praktisch mit etwa 4—5 Prozent auswirken, di« Krisen steuer mit einem Durchschnitt von etwa 1—2 Prozent. Aus diesen Angaben geht hervor, daß die Mutmaßungen, die in der Oeffentlichkeit angestellt werden, zum großen Teil iibertrieben ind. Die höchsten Stufen der Kürzungsstaffel, die bis 8 Proz. »inaufgehen, finden nur auf die wenigen Beamten der obersten Gehaltsgruppen Anwendung. Die Krisrnsteuer beginnt mit 1 Prozent bei wahrscheinlich 3600 RM. und wird z. B. bei einem Einkommen von etwa 8000 RM. 1,5 Prozent aus machen und bis zu 5 Prozent bei den großen Gehältern an teigen. u betonen. Niemals werden wir alten Frontsoldaten, führte Seldte dann aus, die Abtrennung zugeben, niemals die Weg nahme Oberschlesiens und Westpreußens, Danzigs und Memels anerkennen. Dieser Osten Deutschlands hat deutsch zu sein und wird es durch den Willen der nationalen deutschen Front generation wieder werden. Nach einem Rückblick auf die Gründung Les Stahlhelms im November 1918 betonte Seldte, werde man den Volksentscheid mit allen Kräften und Stimmen und mit den verbündeten Freunden und Parteien durchführen. !luch dieser Volksentscheid werde ein Sieg sein. Seldte wies >ann noch auf den scharfen, unüberbrückbaren Gegensatz Les Stahlhelm zum Marxismus hin, um zu schließen: Wir, Lie wir den Krieg kennen, wollen keinen Krieg, aber noch weniger wollen wir Sklaven /ein, und ganz besonders soll dies dem Osten Europas gegenüber ausgesprochen werden. Wir alten Frontsoldaten wollen dem Osten helfen, wir wollen dem Westen helfen, und wir wollen Deutschland helfen. Denn der Stahlhelm will ja nichts für sich, aber alles für Deutschland Weimar, 29. Mai. Der Anstellungsvertrag, den Frick mit Schulze-Naumann als den Direktor der Weimarer Bau schule geschlossen hatte, wurde heute vom Landtag abge- lehnt, und zwar mit 26 Stimmen der Sozialdemokraten, der Deutschen Dolkspartei, des Vertreters der Staatspartei und der Kommunisten gegen Stimmen der Nationalsozialisten, der Die Führer -er Sozialdemokraten beim Kanzler. Berlin, 29. Mai. Das Reichskabinett hat die Beratung der Notverordnung heute nachmittag ortgesetzt. Es ist um 4 Uhr erneut zu einer Kabinettssitzung usammengetreten. Um 6 Uhr abends empfing Reichskanzler )r. Brüning die Führer der sozialdemokratischen Reichs tagsfraktion, Dr. Breitscheid und Dr. Hertz, zu einer rneuten Besprechung. Sie wollten sich vor ihrer Abreise zum Zarteitag nach Leipzig über Len Stand der Dinge unterrichten. Eine Konferenz der Ministerpräsidenten geplant. Berlin, 30. Mai. Die Ministerpräsidenten der Länder werden voraussichtlich am nächsten Dienstag in Berlin zu einer Konferenz zusammentreten, um über die endgültigen Beschlüsse des Kabinetts unterrichtet zu werden. Obwohl das Santerungsprogramm durch eine Not verordnung des Reichspräsidenten in Kraft gesetzt weichen soll und bei dem Reichspräsidenten die letzte und allein maßge- >ende verfassungsrechtliche Entscheidung liegt, sollen di« Län- derminister vorher unterrichtet werden. Recklinghausen, 30. Mai. Gestern abend bildeten sich auf Bochumer Straße zwei kommunistische Demonstra- ionszüge, die von drei Polizeibeamten aufgelöst werden sollten. Zwei Beamte wurden niedergeschlagen und mißhan delt, beiden wurde das Seitengewehr entrissen. Der dritte Beamte gab in Notwehr mehrere Schüsse ab, durch die ein Demonstrant am linken Arm verwundet wurde. Er mußte dem Krankenhaus zugeführt werden. Auf die Schliffe hin stoben die Demonstranten auseinander. Vier Kommunisten >aß der Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten, von vornherein bewußt politisch gegründet worden sei. Das Stahlhelm-Volks- - beehren, der preußische Landtag ist aufzulösen" habe man Deutschnationalen und des Wirtschaftsparteilers Gerstenhauser, m breiter Front gewonnen. Im Spätsommer, oder Herbst d. I. I - - - -- - - - > - - Der Znhalt 8er n«a«n Notverordnung, di« der R«ichsftnanzminister und d«r Reichsarbeitsminister im Beneh- men mit dem Kanzler ausgoarb«it«t haben, steht jetzt in seinen Grundzügen im wesentlichen fest. Der Reichsfinanzmini fler hat in den Vorberatungen da» Defizit im Etat 1931/3? auf 730 Millionen Mark unter voller Berücksichtigung der Reparationszahlungen geschätzt. Gs ergibt sich schon aus dieser Einstellung Les Reichsfinanzministers, /daß -er Reichskanzler und das Kabinett nicht mit einer wesentlichen Herabsetzung der Reparationen im laufenden Etatjahr rechnen, sondern statt dessen vollständig die Lasten für die Reparationen nochmals durch neu« Steuerbelastungen aufbringen wollen. Der Reichs- kanzler geht dabei mit dem Finanzminister so weit, daß er nicht nur ein Defizit von 730 Millionen, sondern sogar ein Defizit von 930 Millionen Mark in Anrechnung bringen will, um auf jeden Fall bei weiterer Schädigung der Wirtschaft, weiterer Steigerung der Arbeitslosigkeit im nach- sten Winter und weiteren ungünstigen Auswirkungen der Re- parationslasten einen Ueberschuß von 200 Millio- men Mark zu haben. Um die 930 Millionen Mark aufzubringen, werden fol gende neuen Steuern in der Notverordnung gefordert ! werden: Den Hauptnachdruck legt der Entwurf, -er das Kabinett noch in Len nächsten Tagen beschäftigt, auf die sogenannte ^,Kri sensteuer". Sie soll als Zuschlag zur Ein- kommensteuer von allen Personen erhoben werden, die Berll«, 30. Mai. Reichskanzler Dr. Brüning wird )i« Führer der Spitze «verbände der Beamten- chaft am MoNtag vormittag empfangen. ä 5 Stockholm, 29. Myi. Der Reichstag genehmigt« heute den Vorschlag des Haushaltausschusses über die T «ilnahm Schwob«»» an dem Pan RüaenbLMm«^ Tagung -er Deutschen Koloniatgesellschaft Berlin, 29. Mai. Die Tagung der Deutschen Kolonial- Gesellschaft wurde heute mit einer Sitzung des großen Dor- standes, an der über 140 Vertreter aus allen Abteilungen des Reiches und Oesterreichs teilnahmen, eröffnet. Der Präsident, Gouverneur, a. D. Dr. Schnee, gab einen Ueberblick über die kolonialpolitische Lage. Gegenüber Gerüchten, daß die Deutsche Kolonial-Gesellschast in ihrer kolonialpolitischen Haltung eine Linksschwenkung vollzogen habe, stellte der Präsident unter dem starken Beifall des Vorstandes fest, daß Lie Deutsche Ko lonial-Gesellschaft ein in jeder Hinsicht überparteilicher Ver- band sei mit der Aufgabe, den kolonialen Willen in alle Schich ten des deutschen Volkes zu tragen und aus ihm Mitkämpfer für die Verwirklichung ihres kolonialpolitischen Zieles zu ge winnen. Diese Auffassung wurde vom Vorstand einstimmig gebillgt. Gehemer Regierüngsrat von Zastrow berichtete über die Fortschritt« der Arbeiten der Deutschen Kolonial- Gesellschaft und des Frauenbundes der D. K. G. zur Erhaltung und zum Ausbau der deutschen Kultureinrichtungen in den unter Mandat gestellten Kolonien. Staatssekretär Brugger erstattete Bericht als Vorsitzender der kolonialwissenschaftlichen Studienkommission, Professor Ziemann berichtete über den Stand der Frage der Zulassung deutscher Aerzte in den Man- datsgebieten und Professor Dr. Moritz berichtete über den Stand der Pflege des kolonialen Gedankens unter der Schul- fügend. Stahlhelmer von Kommunisten -eschvsten. Ei« Toter, zahlreiche Verletzte. BerN«, 29. Mai. Heute abend gegen ^11 Uhr wurden Stahlhelmangehörige, Lie sich zum Görlitzer Bahnhof begeben wollten, von Kommunisten beschossen. Durch Lie Schüsse wurden zwei Polizeibeamte sowie ein unbeteiligter Zassant schwer verletzt. Die Täter entkamen. — Zu weiteren Ausschreitungen kam es in der Skalitzer Straße, wo wei Polizeibeamte bei Auflösung einer kommunistischen An- ammlung angegriffen wurden. Hierbei wurde ein Haupt wachtmeister durch Messerstiche am Kopf erheblich verletzt und mußte nach der Rettungsstelle gebracht werden. Der 62jährige Maurer August Hahn, Mitglied Les „Stahl- «ms^^ourüe von unbekannten Tatern Lurch einen Kopfschuß getötet. Auch ein Maschinenbauer wurde durch Messerstiche in den Rücken und durch einen Schuß an der rechten Hand verletzt. Fünf Personen wurden festgenommen. Unfall eines Stahlhelmautos. Erfurt, 29. Mai. Heute vormittag stieß auf Ler Hoch- jeimer Straße ein Schnell-Lastkraftwagen mit einem Erfurter Lastwagen zusammen, auf dem sich Stahlhelmleute auf »er Fahrt zum Neichsfrontsoldatentag nach Breslau befanden. Zei dem Zusammenstoß wurde der Stahlhelmwagen umgewor- en. Dier Insassen erlitten Arm-, Kopf- und Beinverletzungen. * Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei. „Der Osten hat -eulsch zu sein!" Seldte auf dem Stahlhelmtag. Breslau, 29. Mai. Der deutsche Frontsoldatentag wurde heute nachmittag durch Li« Einholung von etwa 125 Fahnen in die Iahrhunderthalle eingeleitet. In der Iahrhunderthalle fand am AberrL eine große Kundgebung statt, bei der Ler Führer des schlesischen Stahlhelms, Oberst a. D. von Mar- klowski, die Erschienenen, insbesondere die beiden Bun- dsführer, begrüßte und ihnen dankte, Laß der 12. Reichs frontsoldatentag in Schlesien stattfindet. Er erinnerte an die Abstimmungszeit und ihre Kämpfe und betonte, daß es am 21. Mai gegen Wille und Befehl des Generals Höfer zum Sturm auf den Annaberg gekommen sei. Aber weil man Lie Offensive verbot, weil man verhandelte, deshalb wurde Ost- oberschlesien polnisch. Der 1. Bundesführer des Stahlhelms, Seldte, wies auf das Geleitwort in der Festschrift Les Stahlhelm für den schlesischen Stahlhelm-Aufmarsch hin, daß es der Wille des Stahlhelm und der Sinn seines 12. Reichs- rontsoldatentages in Breslau sei, das Lebensrecht Deutschlands mit dem Osten und auf den Osten zu behaupten und sichtbar und hörbar vor aller Welt Mit 24 Stimmen der Linken und der Staatspartei wurde, dann anschließend bei Stimmenthaltung der Deutschen Volkspartei oegen 21 Stimmen der übrigen Rechtsparteien ein kommuni- üischer Antrag angenommen, daß für alle aus der Ungültig keitserklärung des Vertrages sich etwa ergebenden finanziellen Konsequenzen der frühere Dolksbildungsminifter Frick vom Landtag ersatzpflichtig gemacht werden soll. (Gs wäre -echt nett, wenn es Mode werden sollte, Minister ersatzpflichtig u machen. Aber was sagen dazu die Herren Genossen usw„ äe das Reich und die Länder ruiniert haben? E. D.) Esse«, 29. Mai. Der Zechenverband hat wegen der schlecht Wirtschaftslage Lie ob 1. Januar L. 2 gültigen Gehälter '"münd kaufmännischen De r g b a « a n g e st eilten zum 30. Juni gekündigt. Zu dem gleichen Tage find auch die Löhne-der Bergarbeiter gekündigt ward«» Eine MiMarüe neue Steuern Da» Kabinett berük. Dezlrksverbün-e un- Wohlfahrlserwerbslose. Hauptversammlung des Deutsche« Landkreistages. Mainz, 29. Mai. Die diesjährige Tagung des Deut schen Landkreistages vereinigte etwa 150 Vertreter der ländlichen Bezirksfürsorgeverbände aller deutschen Länder zur Besprechung des drängenden Problems der Wohlfahrts- erwerbslosenfrage. Nach Begrüßungsworten des Hauptvorsitzen den Dr. von Achenbach (Teltow) behandelte Syndikus Dr. Guba, Geschäftsführer Les Verbandes der sächsischen Bezirks- verbünde in Dresden, die Frage „Arbeitslosenversicherung und Fürsorge" unter dem Gesichtspunkt der finanziellen Lage der Landkreise. Es wurde eine Entschließung angenommen, die zum Ausdruck bringt, daß die bisher durchaus gesunde Finanzwirtschaft der Landkreise aufs empfindlichste getroffen und erschüttert wurde durch die Lasten, Lie den Landkreisen als Bezirksfürsorgeverbänden aus der ihnen obliegenden Betreuung der Wohlfahrtserwerbslosen erwachsen. Die Entschließung so-rdert, daß die unterstützende Arbeitslosenhilfe mit möglichster Beschleunigung so umgestaltet wird, daß alle arbeitsfähigen Personen außerhalb der öffentlichen Wohlfahrtspflege unter stützt werden. Weiter fordert die Entschließung, daß künftige Sanierungsmaßnahmen auf allen Gebieten der Sozialversiche rung unter keinen Umständen zu Lasten Ler Fürsorgeverbände durchgeführt werden dürfen. Dor -e« 191« — 1. s»mr — 1981. G«it 15 Jahren, feit dem 1. Juni 1916, hat da» Worr Skag«rak «inen Hellen Klang. Mit ihm verbindet sich di« , Erinn«rung an ein« d«r glorreichsten Er«igniss« der deutschen Kriegsgeschichte; di« Schlacht vor den« Skagerak stellt den Höhepunkt der deutschen Seekrieg-geschicht« dar. Das deutsch« Volk tt«bt dos Meer und alles, was mit dem Mee« und der Schiffahrt zu tun hat. Mindesten» ebenso sehr wie nach dem Gilden lockt«» den Deutschen auf und über die See; Vielleicht gerade deshalb, weil der unglückliche Verlauf der deutschen Geschichte uns den Zugang zum Süden ebenso entrissen hat, wie den größten Teil unserer Küsten, die das Weltmeer umspült. Der Verlust -er Kriegsflotte — bei dem Zusammenbruch 1918/19 versenkten stolze, pflichtbewußte Seeleute Li« kaiser liche Flotte, damit sie nicht in feindlich« Gewalt fiele —, an der unser Herz hing, wäre trotz ihres heldenhaften Unter ganges unerträglich, wenn ihr nicht die Schlacht vor dem Skagerak vorangegangen wäre. Damals ging unser Traum in Erfüllung, der deutschen Flotte möge beschieden sein, auf hoher See einem ebenbürtigen Gegner Widerpart zu leisten. Fast zwei Kriegsjahre wurde die Flotte zurückgehalten. Die eindliche Dlokad« wirkte inzwischen. Endlich kam der ersehnte Tag und endete siegreich. Gegen eine sehr erhebliche Ueber- legenheit behauptete die deutsche Flotte den Kampfplatz. An diesem Erfolge ist die Ueberlegenheit des deutschen Schiffs materials, die besser«, gründlichere Ausbildung ebenso betei ligt, wie die Hingabe Ler Mannschaften und Lie kühn« und dabei doch vorsichtige, der feindlichen Uebermacht Rechnung tragende Führung. Die deutschen Admirale, die am 1. Juni vor dem Skagerak kommandierten, haben ihren Namen neben den -er großen Flottenfllhrer in das Buch der. Seekriegs- geschichte eingetragen. Unverrichteter Sach« kehrt« die große nglische Flotte Mit sehr starker Einbuße an Schiffen und seh« großen Verlusten zu ihren Stützpunkten zurück. Der Nimbus »er Unüberwindlichkeit war von ihr gewichen. Gewiß mußt« Admiral Scheer nach der Schlacht melden, weder die Schlacht vox dem Skagerak, noch eine neue Seeschlacht könne die see- trategische Lage ändern, die Blockade sprengen. Einem solchen äiegsentscheidenden Wandel stand Lie feindliche Ueberlegen- eit ebenso im Wege wie die ungünstige Gestaltung der deut- chen Küste, die eingeklemmt« Lage der deutschen Stützpunkt«. Im deutschen Bewußtsein lebt von all den lausend Schlachten des großen Krieges neben der Schlacht von Tannen erg am kräftigsten der Tag vor dem Skagerak, der die deutsch« flotte auf dem Höhepunkt ihrer Leistung zeigte. Die ganz« Tragik der deutschen Geschichte spiegelt sich auch in der Ge- chichte -er deutschen Flotte wieder: das Siegfriedsschicksal. Tirschenreuth (Bayern), 30. Mai. Der am Pfingstsonn abend hier gelandete tschechische Flieger wurde vom Amtsgericht wegen Vergehens gegen die Paßvorschriften zu, . 100MarkG«ld strafe und zur Tragung sämtlicher Kosten i der technischen einschließlich der Schadensersatzansprüche verurteilt. Der De-1 zum 30. Juni ^Saat» nahm da» Urteil an. ' I hlcht mehr arbeitslosenversichevungspflichtig sind, also mehr Ibis 8400 Mark im Jahre verdienen. Sie wird gestaffelt 'sein und in Sätzen von 1 bis 6 v. H. des Einkommens erhöben /werden. Das Reichsfinanzministerium glaubt, hierbei etwa stOO Millionen Mark gewinnen zu können. Den Beamten >wird ein zweiter Gehaltsabbau auferlegt, Ler gleichfalls Zwischen 4 und 8 v. H. gestaffelt ist und für das Reich 60 bis 70 Millionen Mark bringen soll. Außerdem ist eine Ver doppelung der Zuckersteuer vorgesehen mit einem ^geschätzten Mehrerlös von 120 Millionen Mark. Endlich sollen Inoch Benzin, und Tabaksteuer zusammen 80 Millio- tun Mark mehr als bisher erbringen. Die Ersparnisse am Reichshaushalt belaufen sich auf 120 Millionen, von denen 50 Millionen auf den Wehr- haushalt entfallen. Außerdem sollen weitere 130 Millio- nen beim Haushalt der Sozial- und Kriegsbeschä- digtenrenten eingebracht werden. Eine Beitrags- rrhöhung bei der Arbeitslosenversicherung ist in dem vorliegenden Entwurf nicht vorgesehen, jedoch wird in Kreisen, die dem Kabinett nahestehen, damit gerechnet, daß es trotzdem noch zu einer Heraufsetzung der Beiträge um^etwa X v, H. MvM Der L e ist üngsabb ä uMi chev Arbei^ Berlin, 29. Mai. Der deutsche Botschafter ist wegen der leberfliegung deutschen Gebietes durch französische Militär- Kiel, 29. Mai. Don zuverlässiger Seite wird mitgeteilt yeger bei Kehl angewiesen worden bei der französischen Re- daß die Gnadengesuche, die im großen Bombenleger-!'^rung s ch arfen P ro test zu erheben. Prozeß für Lie rechtskräftig verurteilten Angeklagten eingereich I Bremen, 29. Mai. Das Schulschiff „Großherzogin Elisa- worden waren, ohne Erfolg geblieben sind. Es handel I eth" des Deutschen Schulschiffsvereins in Brenden hatte bei sich um die Angeklagten Heim, Johnsen, Nickels, Hennings I ^arfferort eine Kollision mit dem rigaischen Dampfer Decker, Schmidt und Rieper. I Evermore", wodurch das Schulschiff am Bug einig« Beschä- igungen oberhalb der Wasserlinie davontrug.