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Derlag L. M. SSrlner, Aue, Sachse«. »miftnW, «»< « «,» »1. u»nl» «ml «u«) 440, 1», Schumr^l»«,, Ul» vf-dI,ns»rM! ».Iftkmmld «u^Gl» 84. Iahrg. Freitag, den 3. April 1S3I. Nr. 7S. Amtliche Anzeigen. Ailf Blatt 66 des Dereinsregisters ist heute der Sächsische MUitLr-Berei« zu Aue-AIberoba mit dem Sitze in Aue einge tragen worden. Amtsgericht Au«, den 1. April 1931. Sonnabend, den 4. April 1931, norm. 9 Uhr soll in Mitt weida-Markersbach 1 Motorrad DKW (6 LS) öffentlich meist- dielend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Dieter: Goldner Hahn. O 51/62/30 Der Gerichtsvollzieher de» Amtsgerichts Schwarzenberg. Ausführung von Personenfahrten. Wir weisen darauf hin, daß nach der Reichsverordnung vom 28. März 1931 Personenfahrten auf Lastwagen, die von Mitgliedern politischer Vereinigungen oder zu politischen Zwecken unternommen werden, aber polizeilich verboten wor^ den sind, nicht ausgeführt werden dürfen und daß bei Nicht- 'beachiung eines solchen Verbotes jeder Teilnehmer an einer solchen Fahrt gerichtlich strafbar ist, ebenso derjenige, der den Wagen zur Verfügung stellt. Wird zu einer nicht angemeldeten und verbotenen Fahrt «in Lastkraftwagen benutzt, so kann seine polizeiliche Zulassung bis zur Dauer eines Jahres entzogen werden. Aue, 1. April 1931. Der Rat der Stadt, Polizeiamt. Steuerkalender für April 1931. Fälligam: 1. April: Brandversicherungsbeiträge (Ge- bäudeversicheruna) auf das 1. Halbjahr 1931 nach 1N Pfg. für die Einheit. Zahlstelle Stadtsteueramt. Feuerschutzabgabe auf das 1. Halbjahr 1931 nach für die Brandkasseneinbeit. Zahl stelle Stadtsteueramt. Biersteuer auf Monat März 1931. Zahl stelle Stadtsteueramt. 5. April: Steuerabzug vom Arbeitslohn und Reichshilfebeiträge für März bzw. für die Lohnzahlungen in der Zeit vom 16.—31. März. Die Ablieferung muß, wie allMonatlich,. vollständig, sein. (Soweit eine mindestens 6pxy, zentig« Gehaltskürzung vorgenommeti worden Ist, fällt die Reichshilfe mit dem Eintritt der Gehaltskürzung weg.) Zahl- stelle Finanzamt. Einreichung der Lohnsteuer-Anmelvuna für die ini Mürz einbehaltenen Lohnsteuern und Reichshilfebei trüge und Versicherung nach bestem Wissen und Gewissen. (Die Anmeldung kann auch auf den Postabschnitt gesetzt werden.) Nichteinreichung der Anmeldung und verspätete Abführung der Lohnsteuer hat Bestrafung zur Folge. War Lohnsteuer nicht zu kürzen, so ist Fehlmeldung zu erstatten. Einzureichen beim Finanzamt. Realschulgeld auf Monat April 1931. Zahl stelle Stadtsteueramt. Aufwertungssteuer auf Monat April 1931. Zahlstelle Stadtsteueramt. 10. April: Einkommensteuer- Vorauszahlung nach dem Steuerbescheid. Keine Schonfrist. Zahlstelle Finanzamt. Körperschaftssteuer-Dorauszahlung nach dem Steuerbescheid. Keine Schonfrist. Zahlstelle Finanzamt. Vorauszahlung zur Umsatzsteuer und soweit ein Dorauszah- lungsbescheid nicht zugestellt worden ist, Abgabe der Voran meldung für das 1. Kalendervierteijahr 1931. Zahlstelle Finanzamt. Für Straßenhändler letzter Tag der Mrechnung der Straßensteuerhefte für das 1. Kalendervierteljahr 1931 beim zuständigen Finanzamt. 15. April: 4. Termin Wasser zins 1930. Zahlstelle Stadtsteueramt. Grundsteuer und ge- meindliche Zuschlagssteuer mit K des im letzten Steuerbescheid angegebenen Betrages. Zahlstelle Stadtsteueramt. 20. April: Steuerabzug vom Arbeitslohn für die Lohnzahlungen in der Zeit vom 1. bis 15. März 1931, sofern der Gesamtbetrag 200 NM. übersteigt. Zahlstelle Finanzamt. Reichshilfebeitrüge für Lohnzahlungen in der Zeit vom 1.—15. März 1931. Die Bei- trüge sind nur dann abzuführen, wenn gleichzeitig im Ueber- wessungsverfahren einbehaltene Steuerabzugsbetrüge vom Ar- beitslohn abzuführen sind, andernfalls sind sie am 5. des fol genden Kalendermonats mit abzuliefern. Zahlstelle Finanzamt. 30. April: Hundesteuer auf die Zeit vom 1. April bis 30. Sept. 1931. Zahlstelle Stadtsteucramt. Innerhalb einer Woche nach Fülligkeit: Steuerabzug vom Kapitalertrag. Zahlstelle Finanz amt. 3 Tage vor Ablauf der Gültigkeit der Steuerkarte für Kraftfahrzeuge Erneuerung der Steuerkarte vornehmen. Schwarzenberg, am 31. März 1931. Der Polizeihauptwachtmeister Herbert Müller, hier, ist »um Polizeikommiffar gewählt und für sein Amt heute in Pflicht genommen worden. Schwarzenberg, am 1. April 1931. Der Rat der Stadt — -auptkanzlei. Mü-chenbrrufsschule Aue. Die Aufnahme der berufsschulpflichtig werdenden Jung. Mädchen von Au«, Niederschlema und Radiumbad Oberschlema findet Mittwoch, den 8. April 1931, vormittag 9 Uhr in der Turnhalle der 3. Knabenbürgerschule statt. Mitzubringen haben die Schülerinnen das Entlassung»» zeugnls und das gensurenbuch. Für diejenigen Mädchen, die die hauswirtschastliche Doll klasse besuchen, beginnt der Unterricht erst Donnerstag N9Uhr> Aue, den 1. April 1931. Ober!. Bär, Berufsschulleiter. Limit SMmWMMMuIe, zMMrle Iw MIWWe Weeder« i. Sa. Anmeldungen für die Abteilung „Spitzenklöppelschule" (bisherige Städt. Spitzenklöppelschule), in der Kinder Unter- richt im Spitzenklöppeln erhalten, werden erbeten. Das Schul- geld beträgt vierteljährlich 1,30 Mk. Aufnahme finden Mäd chen vom erfiillten 7. Lebensjahre ab. Die Aufnahme der Schülerinnen findet am Mittwoch, de« '8. April, nachm. 3 Uhr in der Staatl. Spitzenklöppelmuster schule statt. Für die Abteilung „Zeichenschule für Textilindustrie* wer- den Anmeldungen noch entgegengenommen. Für Erwerbslos«, die sich im Zeichnen, Malen und Ent werfen weiterbiiden wollen, ist der Besuch unentgeltlich. Un. terrichtsfächer wahlweise. Schneeberg, am 1. April 1931. Die Direktion. Prof. Loren,. Thüringen -er SPD. in die Kan-e gespielt. Don rolen Kelten . . .? IU den Jahren 1921 bis 1923 hatte ein sozialistisch-kom munistisches Kabinett das Land Thüringen in Grund und Boden regiert. Don da ab war zunächst eine bürgerliche Min derheitsregierung am Ruder, der es trotz redlichster Mühe nicht gelang, den Augiasstall auszuräumen. Sie war nahe daran, als letzte Rettung Anschluß an Preußen zu suchen (eine De- wegung, die einen mitteldeutschen Block Sachsen-Tbüringen Herstellen wollte, wurde von Preußen aus mit Erfolg be kämpft), als die Wahlen im Anfang des Jahres 1930 das plötz liche Anwachsen der NSDAP, brachten. Die Deutsche Volks- Partei hatte es damals in der Hand, eine Regierung mit den Sozialdemokraten zu bilden, sie schloß sich aber mit Deutsch- nationalen, Landvolk, Wirtschaftspartei und NSDAP, zu einer nationalen Regierung zusammen, in welcher die Natio nalsozialisten den Innenminister und einen Staatsrat stellten. Dieses bürgerliche Koalitionskabinett hat es durch eine vor- bildliche Politik fertig gebracht, die Finanzen des Landes, so weit das überhaupt in der Jetztzeit möglich ist, zu sanieren und die tatsächliche Zusammenschmelzung der ehemaligen sieben thüringischen Kleinstaaten herbeizuführen. Die beiden Nativ- nalsozialisten, Innenminister Dr. Frick und Staatsrat Dr. Marschler, haben an dieser Entwickelung, rose dies in Thü ringen überall anerkannt wird, große Verdienste. Sie haben sich zweifellos, obwohl ihnen vom Reichsinnenministerium ihre Amtsführung nicht leicht gemacht wurde, als Minister des nationalen Aufbaues betätigt. Dor gerade einem Monat hatte der nationalsozialistische Fraktionsfllhrer Sauckel in einem Zeitungsartikel allerhand Vorwürfe gegen die Deutsche Dolkspartei erhoben und dabei einen recht rauhen Ton angeschlagen. Obwohl die Parteileitung der NSDAP, die Angelegenheit einzurenken versuchte und Sauckel eine Ehrenerklärung für die thüringischen Dolkspar- teiler abgab, hat die Fraktion der Deutschen Volkspartei jetzt den Bruch vollzogen. Die Sozjaldemokratie nahm die günstige Gelegenheit wahr, die ihr verhaßte bürgerliche Re- gierung zu sprengen, sie brachte schleunigst einen Miß trauensantrag gegen die beiden nationalsozialistischen Regie- rungsmitglieder ein, für den außer den Sozialdemokraten und Kommunisten der Demokrat und die Dolksparteiler stimmten. So kam es, daß am 1. April, dem Geburtstag Bismarcks, die nationale Front in Thüringen durch eine rosa-rote Konstella- tion, der die Deutsche Dolkspartei sich anschloß, zerstört Die enNchsidende Sitzung. Weimar, 1. April. Der. Thüringer Landtag trat heute um 10 Uhr zu einer Sitzung zusammen, um über die sozialdemokratischen Mißtrauensanträge gegen Dr. Frick und Staatsrat Marschler zu beschließen. Zum 4. Male seit Bildung der Regierung Daum-Frick-Festner hatte er über soz. Mißtrauensanträge gegen die Regierung zu entscheiden. Da ihre Annahme nach dem Scheitern der Einigungsverhandlunoen als sicher galt, hatte das Interesse der Bevölkerung den höchsten Grad erreicht. Bereits mehrere Stunden vor dem Beginn der Sii'ung versammelten sich vor dem ParlamenIsae'bäuLe große Menschenmassen, die Einlaß in den Sitzungssaal bsgchhrten. Der starke Andrang des Publikums zwang die Polizei, vom Gummiknüppel Gebrauch zu machen, um den Ansturm zu dewältioen. Nach der Begründung der Mißtrauensanträge durch den sozialdemokratischen Abg. Frölich sprach sich der Fraktion^ wurde „Die Volkspartei diesmal doch umgefai- l e n", jubelt in dicken Lettern die Ullsteinpressel Es besteht kein Zweifel, daß die persönlichen Gründe zu dem Vorgehen der Deutschen Dolkspartei nur vorgeschoben sind. Wenn persönliche Empfindsamkeit wirklich matzgebend gewesen wäre, so dürfte sich die Partei nicht in das Schlepp tau der SPD. begeben, von der sie bekanntlich auch nicht gerade mit Glacehandschuhen angefaßt zu werden pflegt. Es liegen hier Auswirkungen der von der Deutschen Volkspartei im Reiche unterstützten Politik vor, die dahin geht, das Mit bestimmungsrecht der nationalen Rechten für immer auszu schalten und die schwarz-rote Zwangsherrschaft aufzurichten. Die zu diesem Zwecke erlassene Notverordnung ist nicht durch- führbar, wenn In Gliedstaaten Regierungen am Ruder sind, welche die politischen Kreise des derzeitigen Reichskabinetts stören könnten. Deshalb mußte die NSDAP, in Thüringen der Sozialdemokratie geopfert werden. * Die Ausschaltung der Rechten in Thüringen wir- zur Folge haben, daß das Land offen oder versteckt von der SPD. regiert wird. Wir wissen, daß diese Entwickelung nicht im Sinne weiter Kreise der Deutschen Volkspartei ist, di« «inst begeistert dem Wahlmotto zustimmten: „Don roten Ketten macht uns frei allein die Deutsche Volkspartei", und die sich, besonders in unserem Wahlkreise, daran erinnern, daß der Spitzenkandidat der Partei, Dr. Bellmann, sein Wort dafür verpfändet hat, niemals der Sozialdemokratie den Steigbügel zu halten. D» führer der Deutschen Dolkspartei, Abg. Dr. Wißmann, über die Regierungsmaßnahmen des Ministers Dr. Frick vom volksparteilichen Standpunkt aus. Die Veranlassung zur Krise liege in den ungeheuerlichen Beschimpfungen, die der Fraktiousführer der Nationalsozialisten Sauckel gegen die Dolkspartei gerichtet habe. Die Nationalsozialisten, die in letzter Minute nun glücklich einen anderen Ton angeschlagen und Vermittlungsversuche gemacht hätten, hätten dies getan, als es zu spät gewesen sei. Die Volkspartei hätte immer stär ker die Ueberzeugung gewonnen, daß die Staatsgeschäfte durch Minister Dr. Frick nicht unparteiisch geführt würden. Dia Dolkspartei bestreit« nicht, daß di« Koalition Gutes geleistet habe: Ausgeglichener Haushalt, Verwaltungsvereinfachung, Ermächtigungsgesetz. Aber alles dies fei eine Tat der Ge- samtregierunq, nicht einzelner Parteien, am allerwenigsten der Nationalsozialistischen Partei. Dr. Witzmann schloß sein« Ausführungen: Ich habe mich auch persönlich für diese Koa lition eingesetzt und sie, solange es möglich war, verteidigt. Desbalb kränkt mich auch so sehr der Vorwurf, daß wir von Berlin aus kommandiert seien. Dem Mißtrauensvotum wer den wir zullimmen. Der Fraktionsführer der Nationalsozialisten, Abg. Sauckel, erklärte, den Nationalsozialisten ging« es allein um die Zusammenhaltung der gegenwärtigen Regierung. Die Bildung einer neuen Regierung durch die Sozialdemokraten würde di« Nationalsozialisten zu allerschärfster, restloser Oppo- si'ion veranlassen. Am Geburtstag Bismarcks zerreiße die Deutsch« Dolkspartei die nationale Frage in Thüringen. Da für werde der Nome „Deutsche Volkspartei", hinter der das Volk nicht mehr stehe, verschwinden. Don nun an gelte der Dolkspartei in Thüringen wie im Reich der grundsätzliche, fanatische, verachtungsvolle Kampf der Nationalsozialisten. Der deutschnationale Abg. Dr. Herfurth war der Meinung, daß für die Haltung der Thüringer Dolkspartei ein Druck von Berlin, insbesondere des Reichstaqsabg. v. Kardorff, maßgebend gewesen sei. Di« Nationalsozialisten hätten sich bereit erklärt, die von der Dolkspartei für eine Einigung ge stellten Forderungen anzunehmen. Die Volkspartei wolle, ungeachtet aller Zusicherungen, einen Bruch der Koalition er zwingen. Sieaer in diesem Kampf sei allein die Sozialdemo, kratie. Bei Annahme der Mißtrauensanträge würde das deutschnationale Regierungsmitglied zurücktreten. Heute geh« es nicht um den Sturz der nationalsozialistischen Regierungs- Mitglieder, sondern um die Frage, ob der seit 1924 begonnen« Kurs" nach links abgebogen werden solle. , Die Mstimmunq hatte dann das bereits gestern vom E. D. wiedergegebene Ergebnis. Für die Anträge stimmten Kommunisten, Sozialdemokraten, Staatspartei und Deutsch« Dolkspartei. di« 29 Stimmen vereinigen konnten, während Deutschnationale, Wirtschoftspartei, Landvolkpartei und Nationalsozialisten mit 22 Stimmen dagegen stimmten. Zwei Mgeordnete fehlten. Rach der Annahme der Mißtrauensanträge haben Staatsminister Dr. Frick und Staatsrat Marschler in einem Schreiben an den Landtagsprästdenten ihren Rück- tri.tt erklärt. Das deutschnaiionale Regierungsmitglied, Staatsrat Kien, ist ebenfalls sofort zurückgetreten.