Volltext Seite (XML)
KWWUWWM Dn «»l»Ir«>«»- »1«'fti »B» mU Ilusoohm, dn T«o« no» Sona, and ssolllagon. Dor Oro» II' dl« 34 mm brr», «olonol. «»,«>,,n„»o Im ">mI«bIoüd»zIrN IN »0 »NamMen<mz«ft«n uud Sl«ll«n,elu», BodlrNInn 151, «„wirk 25 INr dl, «> mm drill, P,!»- R,dlam«„ll, »0. Ewdrl, 100. Illr dl, »3 mm br,Il, -mll. C°loi>«I„ll, 55 auowllrl, «5 N,Ich,pI«naI,. VoNlch,a-»onIo < v^pzl- Nr. 12225. »rmtlndr-Olro-idonto . Au«, Sotlm. Nir. 28. «»»«„«».»«««»»« ft' dl, am Na»«>»°« NIumm« dl, oormlNag, 8 Uhr ft »m LaupIaestdIÜ. N«ll,n. «In, Snoddr ftr dl, «aftahm, ftr »In»I,n> am vora,s»rl,ftn,n La«, Im>I« wird ai-l,rg,dm, au» nicht ftr dl, 2U»ftft,ftd« durch fl«nlpr«tn aulg«a,d«n,n «n^am. — gür ANchgob« nn- onlanKl «ngaondlrr SchrlstNLck, üftmlmml dl, Schrift» liilung dUi» Baanlworluag. — Unlmdr«duna«n d« S« lchSftrdelrirb« btgrllnden driuilluspkach». 2,1 gadluug»- «rzug und tlondum grllm AadaN« al» nicht «rrlnbarl. yaudtatschdft»»«"«» ln i «lu,. Libnitz, Schnrrdrr, und Sch»arz«nd«ra. » «"haltend die -mMche« ««banntmachnngender Aml-hauplmannschafl und des Bezirksvcrbands Schwärzender«,, der Amlsgerchi» In Aue. Lvhnih. Schneede^ und Schwarzenberg, der Eladlrül« in Dranhain. Löknih. NeuslSdtel und Schneeberg, -er Finanzämter in Au« und Schwarzenberg. Ss werden auberdem verbffenllicht: Bekanntmachungen der StadtrSte zu Aue und Schwarzenberg und des Amtsgerichts zu Johanngeorgenstadt. Verlag S. M. SSrlner, Aue» Sachse«. Fern ftr«»«! «u< »1 und »1. kdftnl» l«ml «u«) <40. Schuft«-, 10. Schwur»«,»«-, U1» vradlankchrlfi- »»kNkuund «uftuchm. Nr. S5, Freitag, den S. März 1S3I. 84. Iahrg. Amtliche Anzeigen Das Konkursverfahren über bas Vermögen der Firma Otto Herrmanns L Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Lössnitz (Eisengießerei) wird nach Abhaltung des Schluß termins und Vornähme der Verteilung hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Lößnitz, den 4. März 1931. K 4/29 Beschluß. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaus- manns Emil, Richard..Trommler in Grünstädtel Nr. 21, als alleinigen Inhabers der. handelsgerichtlich eingetragenen Firma Gustav Trommler, Holzstoff- und Papierfabriken in Mittweida- Markersbach wird Termin-zur.Prüfung der nachträglich an gemeldeten Forderungen auf Mittwoch, den 1. April 1VS1, vor«. 9 Uhr vor dem unterzeichneten Gericht bestimmt. K 31/30. Schwarzenberg, den 26. Febr. 1931. Das Amtsgericht. Freitag, den 6. März 1931, vorm. 10 Uhr soll in Berns bach 1 Hochsrequenzapparat öffentlich meistbietend gegen so fortige Barzahlung versteigert werden. 2 4820/30 Sammelort der Bieter: Gasthof zum Lamm. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schwarzenberg. Schäferhund (ca. 70 cm Schulterhöhe) ist hier zugelaufen. Wird er vom Empfangsberechtigten nicht bis 7. März 1931 — nachm. 2 Uhr — abgeholt, wird darüber verfügt werden. Riederschlema, den 5. März 1931. Der Gemeinderat. Zulassung -es Siahlhelm-Dolksbegehrens. Magdeburg, 8..März. Auf den vom Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten, gestellten Antrag auf Einleitung «ines Volksbegehrens zur Auflösungdes preu- ßische« Landtages hat der preußische Minister d^ In- nernVSevertng, dem ersten Bundesführer des Stahlhelms, Fran» Teldte, mitgeteilt, daß er die Au - le g « n g v o n Lintragungslisten für ein Volksbegehren „Landtags- auflösung" bei den Gemeindebehörden zu gelassen habe. Die Bekanntmachung der Zulassung wird am 10. März im deutschen Reichsanzeiger und preußischen Staatsanzeiger ver- Mentlicht. Neue Kre-Uverhan Seit der Tagung des Völkerbundsrats im Januar ver handelt die Reichsregierung fortgesetzt über Auslandskredite. Auf der Ratstagung gab -bekanntlich Briand dem deutschen Außenminister das Versprechen, Frankreich werde Deutschland Anleihen gewähren, und auch sonst werde die französische Re gierung bemüht sein, der Regierung Brüning zu helfen, natürlich nur unter der Voraussetzung, daß die Reichsregie rung die Nationalsozialisten nicht hoch kommen lasse. Dieses Versprechen hat denn auch Curtius, gegeben, hat auch ver- sichert, daß Deutschland weder die Revision des Poungplans, noch dje Revision feiner Ostgrenze zuv Diskussion stellen werde. Deutscherseits verzichtete man in Genf auf eine selb ständige Außenpolitik und versprach, alles zu tun, was Frank- reich befiehlt. Als das französische Versprechen bekannt wurde, Deutschland Kredite zu geben, setzte bei den Regierungspar teien und an der Börse lebhafte Freude ein. Man sah jetzt einen großen Kapitalstrom von Frankreich nach Deutschland fließen, wodurch alle Not und alle finanzielle und wirtschaft liche Sorgen gebannt werden würden. Aber bald kam die Enttäuschung, nachdem sich gezeigt hatte, daß Frankreich mit der Hergabe zögerte. Es gelang zwar der -Reichsregierung, 135 Millionen Eisenbahnvorzugsaktien in Frankreich unter- zübringen, das aber auch nur nach Ueberwindung nicht uner- heblichsr Schwierigkeiten und zu einem Zinssatz von 6?l Pro zent, der im internationalen Kapitalverkehr als sehr hoch angesehen werden muß. Aber nebenher laufen auch noch anderweitige Anleihe verhandlungen, denn der Negierung Brüning liegt jetzt vor allem daran, möglichst «roße Auslandskredite nach Deutschland herein zu bekommen. Die Neichsr"gierung braucht wieder ein mal dringend 500 Millionen Mark, um die kurzfristigen Schulden abdecken zu können, denn die deutschen Großbanken sind nicht mehr io freigiebig als früher, wenn es sich darum handelte, dem Reich unter die Arme zu oreifen. Außerdem aber braucht das Reich auch diverse lOO Millionen, weil ja bekanntlich der Fehlbetrag im Reick-Haushalt für 1930, der am 31. März d. I. abschließt, fast 2 Milliarden Mark beträgt. Dazu kommen nun noch die großen finanziellen Ansprüche der Länder und der Gemeinden. Daß diese großen Fehlbeträge bei den öffentlichen Verwaltungen gar nicht durch Steuer erhöhungen ausgeglichen werden können, darüber dürfte sich die Reichsregierung vollständig im klaren sein. Es bleibt also gar nichts anderes übrig als ein neuer großer Pump. Die Verhandlungen der Neicksregierung werden in Paris durch das Berliner Bankhaus Mendelssohn geführt, das ja bekanntlich engste Verbindungen zur. Reichsregierung unter- hält. Schon verschiedentlich hat dieses Bankhaus dem Reich Anleihen und Kredite verschafft. Nun ist aber bemerkenswert, daß die Reichsregierung eine Staatsanleihe aufnehmen möchte, die französischen Danken und die französische Regie rung aber an die Zeichnung einer deutschen Staatsanleihe nicht Herangehen wollen, weil sie befürchten, daß diese nicht sicher ist. Wo Brüning schließlich das Geld hernehmen will, ist beinahe schleierhaft. " * * * Zusammenbruch -er Gemein-esinanzen? Esten, 4. März. Dor einer großen Versammlung der Essener städtischen Beamten und Angestellten sprach Ober bürgermeister Dr. Bracht über die gefahrdrohende Lage der Gemeindefinanzen. Zur Frage der Be- amtengchälter führte er aus, es sc! ihm von Anfang an bei er Köhlerschcn Reform nicht wohl gewesen. Im Mai 1930 abe er vorgeschlagen, die Beamtengehälter mindestens um 0 v. H- zu senken, um Luft zu schaffen. Er sehe auch heute dlungen Brünings. keinen anderen Ausweg angesichts der allgemeinen Lage des Reiches und des Staates. Reich, Länder und Gemeinden zahlten in den allermeisten Fällen die Gehälter schon nicht mehr aus eigener Kraft. Sie pumpen sich das Geld durch Ueberbrückungskredite, und das höre einmal- auf, wenn kein Wunder geschehe. Er wisse sehr gut, daß im Haus halt, namentlich der niedriger bezahlten Beamten, eine plötz liche Einnahmeverminderung zu den furchtbarsten wirtschaft lichen Erschütterungen führe. Aber, fuhr Dr. Bracht fort, wir stehen vor der Frage, wie können wir einen Zählungsbankrvtt vermeiden. Es ist nicht so, daß wir nun schon mit unserem Latein am Ende wären. Wir wollen nur rechtzeitig alle Mög lichkeiten erwägen. Vom Reich, vom Staat drohten wei tere G o.l>»« KL.U,. Do» habe msn^Mar schtzn- einmal dementiert, aber man habe die Erfahrung gemacht, daß nach dem dritten Dementi das Gefürchtete eintrete. Es sei nun einmal nicht möglich, ohne Opfer durch magere Jahre hin durchzukommen. Er fahre mit Kollegen aus anderen westdeut schen Städten jetzt wieder nach Berlin. Er werde dem Innen minister Severing mit aller Deutlichkeit saocn, daß es so nicht w e i t er g eh e, daß sich Reich und Staat nicht um die Gemeinden kümmerten, daß sie zusähen, wie diese unter der Last der Wohlfahrtsausgaben zusammenbrächen. Die Verlegenheit -er SPD. Der so-z. „Abend" beschäftigt sich in länaeren Ausfüh rungen mit den Verhandlungen zwischen der Negierung und den Sozialdemokraten. Das Blatt bezeichnet es als falsch, die Dinge so darzustellen, als ob von heute auf morgen große Entscheidungen zu erwarten wären. Der Neichshaushaltsplan befinde sich in der zweiten Lesung, verschiedene Vorlagen, die Gegenstand von Konflikten werden können, haben den Reichs tag noch gar nicht erreicht. Jeden Tag können neue Ereig nisse eintreten, die zu neuen Beschlüssen zwinoen. Durch den Ausmarsch der 15l ist der Negierung der Mitte die Möglich keit genommen, sich fallweise — und das kommt besonders für militärische und agrarische Forderungen in Betracht — au? die Rechte zu stützen. Die- sozialdemokratisch-kommunistische Mehrheit ist freilich nur solange Mehrheit, als Hitler und Hugenberg, indem sie wegbleiben, ihr es erlauben. Diese gan- außerordentlichen Umstände bringen es mit sich, daß setzt im Reichstag so gut wie jede farbliche Enflckeiduna zu e uer poli tischen Entscheidung von größter Traoweite wird. Cs handelt sich nicht mehr darum, wie sich die sozialdemokratische Fraktion zu dieser oder jener Einzelfrage stellt, sondern vor allem darum, welche weitergehenden politischen Foloen sich aus ihrer Haltung in Einzelfragen ergeben oder auch nicht ergeben wer den. Vor allem handelt es sich darum, ob die Neoierunn Brüning im Kampf der Sozialdemokratie zur Verteidigung de>- Demokratie geoen den Faschismus eine unentbehrliche Barri kade ist, so daß man ihr auch aus sachlichem Gebiet Zugeständ nisse machen muß, um ihren Sturz zu verhindern. UMer diesen Umständen wird wohl keine Seite auf überstürzte Be schlüsse dringen. Dke Le-'n-'unaen. Die Sozialdemokraten wollen ihre Zustimmung zu dem Wehretat und zu dem Panzerkreuzer L nur dann geben, wenn dafür die Regierung folgende sozialdemokratische Forderungen erfüllt: Besteuerung der Aufsichtsratstantte- men in Höhe von 20 Prozent der gezahlten Vergütung, E r - Höhung der Einkommensteuer um 10 Prozent für Einnahmen über 8000 Mark, Zuschüsse des Reiches für besonders bedürftige Gemeinden und Erfüllung des Wirtschaftsprogrammes der Gercherk- schaften, wie es dem Reichspräsidenten unterbreitet wurde. Das würde bedeuten, daß di« Regierung auf jede weitere Lohnsenkung verzichtet, eine allgemeine gesetzlich« Verkürzung der Arbeitszeit durchführt, den Preisabbau fortsetzt und das Schlichtungs. und Tarifvertragswesen in seiner jetzigen Gestalt aufrecht erhält. Aber die Sozialdemokraten werden auch noch andere Forderungen stellen. Sie wollen Brüning ihr Wirt- schaf sprogramm vorschreiben, wollen verhindern, daß der Land wirtschaft durch Zollerhöbungen geholten wird, wollen Uber- Haupt eine weitgehende Senkung der Lebensmittelpreise und eine Beibehaltung "der bisherigen Wirtschafts- und Sozml- politk. Ob sich darauf die Regierung Brüning «inlassen kann, erscheint sehr fraglich, natürlich wird Brüning mit der SPD. handeln, nochmals handeln und alles Ersuchen, ein" Kam- promiß zustande zu bringen, aber man weiß nicht, ob ^.rumng der Panzerkreuzer L und der Wehretat solche großen Zuge^ ständnisse an die Sozialdemokraten wert erscheint. O Das Flottenbauprogramm. Berlin, 5. März. Das Baup r ogr a m m d e r R e ichs . m a r i n e l e i t u n g, das dem Neichshaushaltsplan bcigegeben ist, besteht mit Rücksicht auf die ungünstige Finanzlage aus zwei Teilen. Der erste Teil des Programms sieht u. a. den unaufschiebbaren Ersatz der vier ältesten Panzerschiffe vor. Der zweite Teil wird später den Er- satz der übrigen uns belassenen vier Panzerschiffe lowic der letzten drei Kreuzer enthalten. Das Panzerschiff soll im Läufe des nächsten Jahres und das Panzerschiff L, für das schiff Ersatz „Preußen", werden einschließlich -der. Arnne- runaen in diesem Haushalt 18 8 Mill, angefordert. Weiter enthält der HaushalLMlP9 7 Mill.-für Neubauten. 2,1 Mill, für Torpedoarmierungen, so daß der Gesamtbetrag für Schiffs- bauten und Armierungen rund 50 Mill, beträgt. „Verpaftle Gelegenhetten". Wie Rowk^ber Curtius denkt. Rom, 4. März. HeL.^evere" erklärt zu dem Kom mentar zum Flotten« hW m m e n in der deutschen Presse, ein Flottenvertrag, der so weit gefaßt sei. daß er alle Weltteile von Japan bis zu den Vereinigten Staaten interessiere, könne den Verdacht nicht aufkommen lassen, daß er gegen irgend jemand gerichtet sei. In Deutschland, wo inzwischen der Pan zerkreuzer gebaut werde, eile man vielleicht zu schnell mit der Phantasie. Nicht unangebracht aber sei die Bemerkung, daß Dr. Curtius und dank ihm das deutsche Volk sich gute Gelegenheiten haben entgehen lassen. Wir wollen nicht genau wissen, so erklärt der „Teuere", auf welche guten Gelegenheiten man anspielt. Fest aber steht, daß in Berlin seit langem eine Außenpolitik getrieben wird, die eine Parodie auf die Stresemann-Poli tik ist. Parodien sind ein lustiges Spiel, aber auf die Dauer ermüdend. Das Schwanken zwischen den Ueberbleibseln eines offiziellen Locarnismus und einem Revisionismus, der mit Worten gemacht wird, führte die deutsche Außenpolitik zu einer Bewegungslosigkeit, die an Lähmung grenzt. Die Entwicklung der Innenpolitik zeigt seit den Sep- embsrwahlen auch nichts Neues. Die Deutschen belieben sich als Opfer einer unerträglichen internationalen Lage hinzu- üellen, schließlich aber enden sie mit einem Mani fest. Erst kürzlich haben hundert deutsche Intellektuelle an hre französischen Kollegen ein Manifest gerichtet, ein soundso vieltes Locarnomanifest mit Beschwörungen des europäischen Geistes. Der mündliche Locarnimus hat seine Zeit abgedient. Nur die Deutschen haben noch nicht die Art gesunden, ihn zu begraben. Sie fahren fort, die Margueriten zuzup fen: sie liebt mich sehr, sie liebt mich nicht, ein wenig, viel, leidemchaftlkch! Und inzwischen vergeben einige Jahres zeiten und andere reifen heran, und schließlich wird auch Reichspräsident von Hindenburg alt. Berlin, 4. März. Der Reichsau ßenmini ster Dr. Curti us hat dem Präsidenten der Re g i er u n a s ko mm i ss i o n des Sa ar gebiet es für die anläßlich der Eschweiler Grubenkatastrophe -überwiesene Spende von 60000 Franken einen und der Reichsregierung aufrichtigsten Dank ausge- proben. ' Washington, 4. März. Präsident S o over erklärte, die ranzösiich,. italienische Fl o tte n ve rstä n d i - g u n g sei ein/Ereignis, zu dem die ganze Welt die beiden Kationen s!) nur beglückwünschen könne.