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Schauspielhaus statt, zu der sich auße 5" Dem Begründer und dem Bewahrer. Sparanträge tm Äaushaltausschud Berlin, 18. Ian. Im Haushaltausschuß Les Preisabbau bei Markenartikeln. Berlin, 18. Ian. Die Reichsregierung hat zur Förderung vnier Teilnahme der Bereinigten Da terlSnVischen Verbände, statt. Die Gedenkrede hielt Bürgermeister Berndt, der sich Mr die Wiederbelebung de» 1S1Ü verlo. renen ffr«ih«itsg«dank«ns elnsetztr. Abnehmer durch Versicherungsschein, durch den Inhalt seiner Geschäftsbedingungen oder auf andere Weise verpflichtet hat, die Ware nur zu einem bestimmten Preise an den Verbraucher weiter zu veräußern. Diese Preisbindungen sollen dann hinfällig sein, wenn der festgesetzte Preis gegenüber dem am 1. Juli 1930 geltenden Verbraucherpreis nicht u n, mindestcns 10 v. H. ermäßigt ist. Eine Senkung des Nominalpreises unter gleichzeitiger Verschlechterung der Qua. lität oder Verringerung der Menge werde nicht als ein« Preissenkung im Sinne der Verordnung gelten können« Solche Markenwaren, die am 1. Juli 1930 überhaupt noch nicht gehandelt wurden, fallen nicht unter die Verordnung. ßischeu und der Reichs Ministerien zu besei trgen. Wirkliche Sparmaßnahmen kann weder das Reick noch Preußen selbständig durchführen, sondern gespart kann nur dann werden, wenn das Reich und Preußen gemeinsam vorgehen. Leider sind in dieser Richtung auch jetzt, wo uns die Slot unter den Nägeln brennt, keine Versuche unternommen worden, um hier Wandel zu schaffen. Im Gegenteil arbeiten die preußischen Behörden gegen das Reich und die ganze Ost hilfeaktion ist davon aufs schwerste betroffen. Schon das Nebeneinander des preußischen Landwirtschaftsministeriums und des Reichsernährungsministeriums setzt dauernd einen großen Deamtcnapparat in Bewegung. Allein der Schriftver kehr zwischen den Reichsministerien und den preußischen Mini sterien füllt täglich ganze Waggonladungen. Die Neich»srÜn-u«g»seier -er sächsische« Regierung. Sin Slahlhelmlrupp wir- mit kochendem Wasser übergossen. Aachen, 19. Ian. Die Ortsgruppe des „S t« hlhelm s" hielt gestern abend anläßlich der Reichsgründungsfeier einen Wrrbeabend ab, zu dem sich ca. 3000 Personen eingefundcn hatten. Oberstleutnant a. D. Diisterberg hielt auf dem Marktplatz am Vormittag eine Ansprache. In mehreren Straßen mußte die Polizei eingreifen, da Kommunisten die vorbeiziehenden Stahlhelmer belästigten. In einem Falle wurde ein Stahlhelmtrupp mit kochendem Wasser übergossen und mit Blumentöpfen beworfen. Ein Mann trug dabei erhebliche Verletzungen davon. In einer anderen Straße wurde ein Zeitungsverkäufer des „Stahlhelms" mit einem Brecheisen zu Boden geschlagen und erheblich am Kopf verletzt. O Schieberei zwischen Naiionalsoziaiisteu und Kommunisten. Hamburg, 18. Ian. Als sich heute vormittag mehrere Nationalsozialisten aus einem Lokal in der Eiffe- kraße, vor dem sich Kommunisten angesammelt hatten, ruf die Straße begaben, kani es zwischen den Anhängern der beiden Parteien zu einem schweren Zusammenstoß, bei dem auf beiden Seiten Schüsse fielen. Ein Kommunist erhielt einen Streifschuß am Kopf, ein Nationalsozialist einen Armschuß, ein anderer Nationalsozialist erhielt einen Stich n den Rücken. Die Polizei nahm mehrere Personen fest. Berlin, 18. Ian. Wie das Wahlprüfungsgericht beim Reichstag mitteilt, ist der Termin der Sitzung zur Prüfung der Gültigkeit der Mandate der Konservativen Dolkspartei und des Mandates des Abg. Mönke auf den 24. Januar verlegt worden. Berlin, 18. Ian. Der deutsche Auße nha n d e l im Dezember ergibt unter Berücksichtigung von bl Millionen NM Neparationssachlicferungen einen Ausfuhrüberschuß von 221,3 Millionen RM. (November 197 Mill. RM.), im ganzen Jahr 1930 einen Ueberschuß von 18 0 0 M i ll i onen RM. (gegen 36 Mill. RM. im Jahre 1929). Kattowitz, 18. Ian. Die Disziplinarkommission beim Appellätionsgericht hat die Entlassungvon52 deut. chen Lehrkräften bestätigt. Weitere Untersuchungen ollen noch gegen 125 deutsche Lehrer im Gange sein. Gardist, 18. Ian. Die Vertreter des Bergarbeitevverban- »es von Südwalee beschlossen, die Bedingungen der Gruben, »esitzer anzunehmen, und ordneten die Wiederaufnahmo der Arbeit an. Auch in allen übrigen Großstädten des Deutschen Reiches, besonders in den Standorten der Reichswehr, fanden Feierlich, ketten statt, benso wurde im Ausland bei den deutschen Bot- schäften der Tag in würdiger und eindrucksvoller Weise be- gangen. Hamburg, 18. Ian. Der Senat hat vor dein Bismarck- Denkmal und an der Friedrich-Ebert-Miste im Rathaus je einen Kranz mit einer Schleife in den Reichs- und hamburgi- scheu Farben niederlegen lassen. Der Kranz für das Bismarck. Denkmal trägt die Aufschrift „Dem Begründer der deutschen Einheit". Der Kranz an der Ebert-Duste: „Dem Bewahrer der deutschen Einheit". An Bismarcks Grab in Friedrichsruh hat die Reichsregie, rung einen Kranz mit schwarzrotgoldener Schleife niederlegen lassen. Geheimgel-er -es Reichsinnerrministerlums. Berlin, 18. Ian. Die Nationalsozialisten haben während der Etatsberatungen im Haushaltausschuß den Reichs, innenminister aufgefordert, eine Abrechnung über verschieden, Fonds zu geben, die zum Schutz der Republik und für den inneren Nachrichtendienst verwendet werden. Daß man im Reichsinnenministerium mit der Ausgäbe von Geldern zum Schutze der Republik nicht knausert, ist ja hinlänglich be kannt. Der ehemalige Pressechef, Ministerialdirektor a. D Spieker, hat ja eine besondere Abteilung im Reichsinnen. Ministerium aufgezogen, die die Nationalsozialisten überwachen soll. Der Reichsinnenminister nimmt das sehr genau und läßt sich die Wache auch «in großes Stück Geld kosten. Im Rcichsinnönministenum verfügt man gegenwärtig über recht erhebliche Mittel zur Bekämpfung der National« sozialisten. Aber niemand weiß, wo diese Gelder herstammen, wie sie verwendet werden, wie man sie verrechnet. buna erscheinen konnte. Die Offenheit der deutschen Grenzen kn Westen und Osten ließ stets di« Gefahr eines Zweifronten kriege« als möglich erscheinen, kn dem Deutschland erdrückt werden konnte. Die wachsende Entfremdung zwischen Deutsch« land und England schuf eine Quelle neuer Gefahren. Dazu kam, baß Deutschlands wirtschaftlicher Aufschwung und mili tärische Macht allen Nachbarn äußerst unbequem waren. Bis marck habe diese Gefahren der äußeren Lage immer gesehen. Seine Nachfolger haben sie in den Zeiten des Glücks häufig vergessen. Der Ausgang des Weltkrieges hat die schwerste Krise über unser Vaterland heraufgeführt, die es seit der Franzosenzeit im Anfang des 19. Jahrhunderts durchzumachen gehabt hat. Aber wir sind zusammen geblieben. Die zwei Generationen gemeinsame Geschichte, die wir seit 1871 durch- lebt hatten, sind es gewesen, die uns dasweiteregusa m- menleben zur inneren Notwendigkeit gemacht haben. Nur vereint können wir die Wunden heilen, die der Krieg und der Machtspruch von Versailles uns geschlagen ha- ben, können wir das neue Deutschland schaffen, das uns allen als Ziel vor der Seele steht. Am Eingang der Feier war Beet- bovens Egmont-Ouvertüre von der Staatskapell« gespielt wor- den, am Ende sangen die Anwesenden die erste Strophe des Deutschlandliedes. Dann begab man sich trotz Schnee und Sturm auf die Neustädter Seite zur Parade der Trup« penteil« des Standortes Dresden, der größten Garnison des Deutschen Reiches. Zehntausende haben sich dieses Schau spiel angesehen und sich gefreut an dem Vorbeimarsch der Truppen, der eine halbe Stunde währte. Zehntausende haben von dem packenden Eindruck sich mitreißen lassen und sich be- stärkt in der alten Liebe zum deutschen Heer. Bayern klagt gegen Vas Reich. München, 18. Ian. Der Landesausschuß der Bayerischen Volkspartei hat heute unter Teilnahme des Ministerpräsidenten Dr. Hel d, der der Partei angehören- den Kabinettsmitglieder und äußerst zahlreicher Delegierter aus allen Landesteilen eine Sitzung abgehalten, über deren Er gebnis u. a. mitgeteilt wird: Der Landesausschuß der Baye rischen Volkspartei betrachtet die Aufnahme des soge nannten Steuervereinheitlichungsgesetzes in die Notverordnung vom 1. Dezember 1930 als einen schweren, mit den Grundsätzen der Reichsverfassung in Widerspruch stehenden Eingriff in die Lebensrechte der Länder. Der Landesausschuß weiß, daß damit ein entscheidender Abschnitt in dem Kampf um die Erhaltung der Selbständigkeit der Länder begonnen hat. Er ist deshalb der Ueberzeuguna, daß alle rechtlichen und auch die letzten poli tischen Mittel seitens der Partei eingesetzt werden müssen. Die Klage vor dem Staatsgerichtshof des Deutschen Reiches ist sofort zu erheben. Ihr hat die Anwen dung der letzten politischen Mittel zu folgen, wenn nicht in an'gemesser Frist Lie Reichsregierung ein be- friedigendes Ergebnis schafft. Berlin, 18. Ian. Der Verwaltungsrat der Deutschen Niechspost hat Lie Vorlage des Reichspostministers bezüglich der Tarifsenkungen und des Ankaufs der Transradio- anlage angenommen. London, 18. Ian. Heute mittag begann die allgemeine Aussperrung in der Ba u m w o lli n dustr r e von Lancashire, von der 200000 Arbeiter betroffen w«L«n. Fronlsol-alengeisl ist PflichlerMungr Eine Rede Seldtee in Magdeburg. Magdeburg, 18. Ian. Bei einer offiziellen Reichs- zründungsfeier. des Stahlhelms in der Stadt- hallo führte Ler Bundesführer Franz Seldte u. a. aus: Wir wissen, daß das Jahr 1931 ein neues Kampfjahr für den Stahlhelm sein wird, und wir wissen, daß das Jahr 1932 schon heute in unser nationales Kampfprogramm miteingeschlossen ist. In diese beiden Jahre fallen die Ent scheidungen in Preußen und im Reich durch die Wahlen zum Preußischen Landtag und zum Reichstag, und füllt die für Deutschland entscheidende nächste Reichspräsiden, tenwahl. Es handelt sich bei diesen Wahlen um di« sich daraus ergebende so notwendige andere Besetzung des Kabinetts und der Aemter — Besetzungen, auf deren Aenderung wir von unserem Standpunkt als außerparlamentarische national« Kampsbewcgung Einfluß nehmen werden. Mit Hitlers Bewegung und Partei, mit Hügen- berg und mit den anderen Parteien und Bünden, die sich uns anschließen werden, werden wir unsere hohen nationalen Ziele erreichen. Das System Ler Linken hat vollkommen Schiffbruch erlitten. Di« Linke hat vollkommen versagt. In ihrer Angst um die Pfründe und ihre Bonzenthron« schreien die Führer histerisch auf. -Denn, was ist es anders, wenn die Genossen aufrufcn, daß das Reichsbanner zum 22. Februar „fertig" sein soll. Begreifen sie denn nicht, daß sie doch längst schon sertig sind, aber nicht marschfertig, sondern erledigt sind? Die kommenden Ereignisse beginnen sich am Horizont sichtbar abzuzeichnen. Die Krankheit, von der die Seele des deutschen Volkes im November 1918 und schon früher ergriffen wurde, ist in ihre Kris« getreten. Wir glauben, daß dies« Krise zur langsamen Gesundung, Erkenntnis und Erstarkung führen muß, wenn es gelingt, die große sehnende Masse ver- irrtcr deutscher Menschen nicht etwa nur im engeren Sinne für uns, für den Stahlhelm und die nationalen Parteien zu gewinnen, sondern für jene große heilige natio nale Idec, die über alle Stände hinweg, über alle Par teien hinweg, über alle Klassen, Formen und Bekenntnisse hin weg die Brücke schlägt vom Deutschem zum Deutschen, und die aufs tiefste und unlösbarste verbunden ist mit der sozialen Idee, mit der sozialen Gerechtigkeit. Wenn bei uns nicht immer das Wort „Soziales Progpramm" in den Mund ge nommen wird, so ist es nicht, weil wir dazu nichts zu sagen hätten, sondern, weil es für uns etwas ganz Selbstverständ liches ist. Durchdrungen von dem heiligen Recht der deutschen Na- tion, fordern wir Stahlhelmkameraden aus zähem Willen her aus die deutsche Freiheit, fordern die Revision des Per- sailler Vertrages und des Poungplanes mit all den damit zusammenhängenden Fragen, wieAbrüstun g, Kriegsschuldlüge, Wehrhaftigkeit, Rückgabe der Kolonien, Korridor- und anderen Grenz- fragen. Mit demselben Willen werden wir an Lie inneren Fragen Herangehen, die trotz aller Schwierigkeiten bei gutem Willen sich lösen lassen in einem Reick)«, das auf Zucht und Ordnung aufgebaut ist. Der Stahlhelm hat zu Koblenz Li« Forderung der deutschen Führerschaft ange- meldet. Der Stahlhelm wiederholt heute den Anspruch auf Lie Staatsführunq beim Eintritt in die Kampfjahr« 1931 und 1932 noch einmal. Frontsoldatengeist ist Pfli cht- erfüllung. Der Geist der Pflichterfüllung ist herb, aber wir brauchen ihn genau so wie den Geist der Autorität. Der freiwillige Arbeils-ienft. Besprechung km Reichsarbeitsministerium. Berlin, 18. Ian. Im Reichsarbeitsministerium fand eine Besprechung über die Fragen des freiwilligen Ar beitsdienstes statt, an der alle in dieser Richtung tätigen Organisationen teilnehmen. Ausgiebig wurden die von» Neichsarbcitsministerium über die erste Besprechung ausgege- denen Ziffern besprochen. Entgegen Ler bisherigen amtlichen Berechnung, wonach je Arbeitsdienstleistengen im Jahre etwa 3000 Mark Unkosten entstehen würden, erklärten die Vertreter der Organisationen übereinstimmend, daß die Kosten nicht wesentlich höher seien, als die jetzige Arbeitslosenversicherung, die für den Mann im Durchschnitt 1000 Mark im Jahre be trügt. Ministerialrat Lehfeldt würdigte die Aktivseite der vorgelegten Pläne durchaus. Bei einein Einsatz von 450 000 Mann würden die Ersparnisse an Arbeitslosenkosten etwa 420 Millionen betragen. Die weiteren Aktivposten, der Wert der Produktion und die Belebung der Kaufkraft seien aber unsichere Größen. Ueberdies gehe Li« jetzige Krise vorwiegend auf unzureichende Kapitaldeckung, auf fehlende Absatzmöglich keiten und auf Ueberproduktion zurück; in dieser Hinsicht biet« der Arbeitsdienst keine Abhilfemöglichkeiten, da ja beispiels weise di« landwirtschaftlich« Produktion noch gesteigert werden solle. In seinem Schlußwort stellte Ministerialrat Lehfeldt fest, baß von den anwesenden Organisationen — Kuratorium für Arbeitsdienst, Arbeitsgemeinschaft für neuzeitliche Siedlung, Landeskurlturarbeitsgemeinschaft, Iungdo und Verband zur Behebung der Arbeitsnot — niemand mehr für die sofortig« Arbeitsdicnstpflicht eingetreten sei. Er bezweifelt« erneut die Rentabilität der ganzen Pläne, erklärte aber die Bereitschaft des Arbeitsministeriums, vorgelegte Pläne einzeln zu prüfen. listischer Seite Sparanträge gestellt worden, vor allem will man ein Ministerium einsparen. Schon seit langem hält man die Zusammenlegung verschiedener Ministerien für möglich, auch der Reichssparkommissar hat eine derartige Maßnahme befürwortet. Aber es kommt ja Loch nicht darauf an, nun im Reich ein Ministerium einzusparen, sondern viel wichtiger i es, das Neben- und Gegeneinander der preu Gin neues Bismarck-Reich. Koburg, 18. Ian. In einer öffentlichen Versammlung fprach Adolf Hitler über die Gründung des Rei ches und seine geschichtliche Entwicklung, Es sei eine glückliche Schicksalsfügung gewesen, so erklärte e?u. a., Loß in Bismarck ein Mann gekommen sei, der das demo kratisch« Hoffen auf ein einiges Reich verwirklicht habe, aller dings nicht mit Len untauglichen Mitteln, wie sie Lie Demokratie gewollt habe. Im Kampf gegen Lie Demokratie und den Parlamentarismus sei das Reich ent standen. Das heutige System stehe daher dem G e i st e von1871entgegen. Jenes Deutschland habe sich in der Welt behauptet wie »roch nie «in Staat zuvor. Wenn Deutschland heute seine Freiheit verloren habe, so trage daran jeder mit ein Teil der Schuld, da wir nichts getan hätten, um uns vor dem Zusammenbruch zu bewahren, sondern in den Wahnsinn der Novembertag« von 1918 hineingetaumelt seien. Wenn das ganze Volk den 60. Jahrestag der Reichsgründung zum Anlaß nehme, sich bewußt zu werden, daß jeder be müht sein müsse, des inneren Feindes Herr zu werden, dann würde Deutschland seine äußere Freiheit w i e d e r e rh a I t e n. Allerdings bedinge dies, daß das Part«iwesen vernichtet werde. Ein neuer G r i'st, der seit 1870 nicht erlebt worden sei, gehe heute durch das Volk. Die daraus erwachsend« Kraft solle di« Fesseln sprengen. Was wir verloren haben, so fuhr Hitler fort, werde unsere Zeit und unsere Generation wieder erringen. Die Nationalsozialisten wollten sich heute feierlich verpflichten, LaßdasReichBismarcksverjüngtundinneuer G e st a l t w i e d « re r st eh e. Indem sie das kommende Reich begrüßten, wollten sie dem deutschen Vaterland die Ehre er- weisen, die ihm zukomme. Der Redner brachte zum Schluß eilt Heil auf Las Vaterland aus. Les weiteren Preisabbaues ein« Verordnung über Preis bindungen bei Markenartikeln erlassen. Als Markenartikel gelten solche Waren, die entweder selbst oder deren Umhüllungen oder Ausstattung mit einem ihre Herkunft < kennzeichnenden Merkmal (Firma, Wort- oder Bildzeichen und Reichstags sind von deutichnaffonaler und nationaliozm-versehen find. Der Verkehr mit diesen Waren fällt —i.— — - — ' Nin dann unter Lie Verordnung, wenn der Lieferer.den Dresden, 18. Ian. Heute vormittag fand im staatlichen Schauspielhaus die Reichsgründungsfeier der Regierung statt, zu der sich außer allen in Betracht kommenden Behörden, an der Spitze die Mitglieder der Regierung, auch ein großer Teil der Bevölkerung Dresdens «ingefunden hatte. Die Fest rede hielt der Geschichtswissenschaftler der sächsischen Lanoes- Universität Dr. Erich Brandenburg. Der Redner begann mit der Feststellung, daß Bismarcks Lösung in der Frag« der Reichseinheit für die damalige Zeit die qjnzig mögliche war. Die enge Verbindung des Reiches mit Lem größten Einzel« staate war der eine Grundpfeiler des von Bismarck errichteten Gebäudes; die möglichste Schonung der Selbständigkeit und Eigenart der kleineren Einzelstaaten war der andere. So lange die Habsburgische Monarchie bestand und solange die Deutschen Oesterreichs sich als Teil dieser Monarchie fühlten und in ihr bleiben wollten, war ein Deutsches Reich mit Ein schluß Oesterreichs unmöglich. Zu den anderen schweren Problemen gehörte in erster Linie der konfessi onelle Gegensatz, der das deutsche Volk in zwei Lager schied und ich auch in der Bildung der Parteien auswirkte. Noch viel ge- ährlicher aber waren die wirtschaftlichen und sozia- en Gegensätze, die in« Lauf« der nächsten Jahrzehnte eine immer größere Schärfe annahmen. Während die Sozial demokratie den bestehenden Staat als einen Klassenstaat be- trachtete, sträubte man sich auf der anderen Seite dagegen, die Vertreter der Arbeiterschaft zu gleichberechtigter Mitarbeit heranzuziehen. Aber auch Deutschlands Weltstellung war nicht sö gesichert, wie es in den ersten Zeiten mach der Neichsgrün-