Volltext Seite (XML)
D« .«r»,««„«<»« «»ir»!r«m>d» «r1»el>u »,a» »« «»«ad»» 4«r Tag« ,,<t Soiu» imd ^»Illa»«». D« V««» llr dl, S4 mm dnll« t« l»l»bla»b«zlr» »ft »0 <gomUI««MreI,m »»d Sl°I«»„Iuch« S»»rft>,« ">, au,wLrv »1, »Ur dt, «> mm bE P«M- R.Uamez«!!« SV, -u-wSrl» 100, ldr dl, 90 mm dn«, am». »»lonilj«»« rr, amwllrls ar RetLvkinnlr. Poftlchea-aont» > Ltlpzli Nr. I2W». O<m«lnd^»lr«.aonloi Au-, Srzg«». «r. A. « «»hallend die a«»llche« d« «mkshauplmannschast und des " Bezirllsverband» Schwarzenberg, der Amlrgerichl« in Au«. Lvbnth, Schneeberg und Schwarzenberg, der StadtrSt» in Grünhain. Lößnitz, N«ustä»t«l und Schneeberg, der Finanzamt« in Aue und Schwarzenberg. S» «erden außerdem verbffrnllichi: Bekanntmachungen d« StadtrSt« zu Au« und Schwarzenberg und des Amtsgerichts zu Johanngeorgenstadt. , Verlag E. M. Gärtner» Aue» «rzgeb. Ftmldr,»^: »1 und 91, Libntft Mml Auel 440, S<ta««tera 10, Schv»f»e»t«r« 331« vradta»s<trM! VaMfrmad Nm,rig,blrg4 »«rOem-SUmaft«» für dl, am IlachmlUa, E,la,ad« Numm« dl» oormIUa-» 9 Uhr ln de» S-upi-«lchisÜ- ftillm. aim S«w«dr für dl« «kusnohm« d,r «a^,,a am »ora«Ichrl»mi«n La-, »owt« an brstlmmler Llrll, wird »tchl »,,,dm. auch »Ich! für dl« Alchllgd«» d«r durch grnqxrmdn auk^«d«nm Nm«Ia«». — gür RLchgob, un- »«laagl Unggandl,« SchrlMlcke Ldrrnlmml dl« Strlft- Irtlung dün« Drrunlwvrluoa. — Unlmbr«chunam de» Ke- Ichillabelrleb« lxgründen »«lniilnsprllch«. B«l Jadlungs- a«rzug und Äondu» „Ueu ÄadaN« al» lllcht uerrlnbarl. yauptzeschtftdftell«, l»! Lu«. Lrdnld, Schnmderz und Schwurzenderg. Nr. 13. Freitag, den 16. Januar 1931. 84. Jahrg. Amtliche Anzeigen. Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung bes Konkurses Uber das Vermögen des Schürzenfabrikanten und Textilwarenbändlers Georg Martin Richter, Inhabers der Firma Martin Richter in Bockau, eröffnet worden ist, ist zugleich mit der Bestätigung des im Dergleichstermine vom 13. Januar 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. DV 9/30 Amtsgericht Aue (Sa.), den 13. Januar 1931. Sonnabend, den 17. Januar 1931, vorm. 10 Uhr soll im gerichtlichen Versteigerungsrnum 1 größerer Posten Stehumleg- kragen meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Lößnitz. Freitag, den 16. Januar 1931, vorm. 10 Uhr soll in Bernsbach 1 Gartenlaube öffentlich meistbietend gegen sofor, iige Barzahlung versteigert werden. 2 3081/30 Sammelort der Dieter: Gasth. zum Lamm. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schwarzenberg. Freitag, den 16. Januar 1931, vorm. 10 Uhr sollen in Lauter 1 Schreibtisch mit Rollverschluß und 1 Motor öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: Hotel zum Löwen. O 2401/30 Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schwarzenberg. Bekanntmachung! Der im Stadtteile Alberoda von der Dorfstraße bei Guts besitzer Harnisch nach Lößnitz führende sogenannte „Leichen weg" hat die Bezeichnung „Äm Anger" erhalten. Aue (Sa.), 12. Januar 1931. Der Rat der Stadt. 1. Nachtrag zur Tagesordnung der öfsentl. Stadtverordneten- Srtzung in Schwarzenberg , Freitag, den 16. Januar 1931, abends 7 UYr ' im Stadtverordnetensitzungszimmer. 9». Platzgestaltung an der Neuwelter Schule. 9d. Ermächtigung des Rates zur Genehmigung von Burg schaftsübernahmen für Darlehen an Kriegsbeschädigte, Schwarzenberg, am 14. Januar 1931. gez. Dr. Rietzsch, Bürgermeister. Polizeihauptwachtmeister R. Heyne von Radiumbad Ober- schlema ist als Dollstreckungsbeamter für Angelegenheiten der Zwangsvollstreckung wegen Geldleistungen in Verwaltungs sachen in Pflicht genommen worden. Radiumbad Oberschlema, am 14. Januar 1931. Der Gemeinderat. Eine Milliarde Fehlbetrag im Reich. Trotz -er neuen Steuern un- Soziallasten. Ministerieller Opttmismus. Reichsfinanzministcr Dietrich hat die Beratung des Haushaltsausschusses des Reichstages über die Finanzlage des Reiches mit einer Rede eingeleitet, die seinem Optimismus alle Ehre macht, die aber angesichts des neuen Milliarden-Defizits im Reichshaushalt zu den schwersten Bedenken Anlaß geben muß. Man weiß noch nicht recht, wie sich der Finanzminister die weitere Gestaltung der Rcichsfinanzen denkt. Sicl)«rlich ist es kein Zufall, daß, worauf der G. V. bereits gestern hinwies, in den letzten Tagen Nachrichten in die Oeffentlichkeit gedrun gen sind, die von einem Konflikt zwischen Minister Dietrich und seinem Staatssekretär Schäffer sprechen. Wenn jetzt der Neichsfinanzminister erklärt, daß keine neuen Steuern einge führt werden sollen, sondern daß die Finanzen des Reiches durch den Abbau der Ausgaben und durch die Verminderung der Zahl der Beamten in Ordnung gebracht werden sollen, dann.ist diese Stellungnahme wohl zum guten Teil auf den Widerspruch zurückzuführen, den Dietrich im Ministerium selbst mit neuen Steuerplänen gefunden hat. * Der Reichsfinanzminister darf sich nicht darüber wundern, wenn das deutsche Volk in seiner großen Mehrheit heute seinem „gemäßigten Optimismus" gegenüber das größte Miß trauen an den Tag legt. Von Schönfärbereien haben wir jetzt nachgerade genug. Wir haben im letzten Jahre 3 Finanz- resormen über uns ergehen lassen. Bei jeder einzelnen wurde uns versprochen, daß nunmehr die endgültige Samerung der Reichsfinanzcn in die Wege geleitet sei. Jedes Mal ist darauf eine Enttäuschung erfolgt. Die Wirtschaft und die Verbraucher haben erhebliche neue Lasten auf sich genommen, Lasten, deren wirtschaftsfeindlicher Charakter heute mit Händen zu greifen ist. Namentlich die letzten Steuern, die den Gemeinden zur Aufbesserung ihrer Finanzen gegeben worden sind, die Ge meindegetränkesteuer und die Gemeindebiersteuererhöhunq, haben sich als finanzpolitischer Fehlschlag und als wirtschafts politische Schädigung erwiesen. Mit neuen Steuern wagt man infolgedessen jetzt nicht mehr zu kommen. Aber die Frage, wie der Reichshaushalt in Ordnung gebracht werden soll und welcher Art die neuen Ersparnisse sein werden, ist bisher in keiner Weise geklärt. Das Tributproblem, das die Wurzel alles Uebels ist, wird man wahrscheinlich erst dann anpacken, wenn aus den Trümmern unserer Wirtschaft nichts wehr zu retten ist. ** * * * Die Elalsre-e Dietrichs. Berlin, 14. Ian. Im Haushaltausschuß des Reichstages wurde heute die Durchberatung des Reichs Haushaltes für 1931 im Nahmen der Aussprache über die sinanz. und wirtschaslsvolitifche Lage des Reiches mit einer. Rede des Rc i ch s f i n a n z m i n i st e r s D ie tr i ch eingeleitet. Der Minister beschäftigte sich zunächst mit der Frage des Einnahmeausfalles. Er betonte, daß er Anfang Dezember vorigen Jahres den voraussichtlichen Fehlbetrag für, 1930 auf rund 900 Millionen geschätzt habe, und zwar auf 300 Millionen Mehrausgaben für die Erwerbslosensürsorge und auf 600 Millionen Niark Einnahmeausfälle. Die 300 Millionen Mehrausgaben für die Erwerbs lose n f ü r s o rge stellten nach der neuesten Entwicklung eine Höchst summe dar, über di« nicht hinausgegangen zu werden brauche. Gr habe auf Grund der Steuereingänge der letzten Monate die Einnahmeschätzung nochmal» überprüft. Wenn sich dabei auch seine früheren Schätzungen als richtig erwiesen hätten, so müsse mit der Möglichkeit gerechnet wer den, daß der mit 600 Millionen angenommene Anteil des Reiches an den Einnahmeausfällen bis zu 100 Mil- lionen Mark überschritten werden könne. Insge samt werde der Fehlbetrag des ordentlichen Haushalts 1930 also die Höch st summe vonrund einer Milliarde nicht übersteigen. Der Fehlbetrag des außer, or- d entli chen tzaushalts, der zu Beqickn des Jahres 1930 rd. 770 Millionen betragen habe, werde Anfang dieses Jahres auf 330 Millionen zurückgegangen sein, und zwar durch den Erlös der Kreugeranleihe. Zur Kassen läge bemerkte der Minister, daß Ende März vorigen Jahres der Kassenbedarf des Reiches 1670 Mil lionen betragen habe, während er Ende März dieses Jahres sich auf rund 1780 Millionen belaufen werde. Er könne durch die Begebung vor» Schatzanweisungen und durch den Ueber- brückungskredit von 530 Millionen Mark abgedeckt werden. Eine Gefahrenquelle für die öffentliche Hand liege noch bei den Lasten für die Wohlfahrtserwerbs, losen, deren Zahl im Juli dieses Jahres etwa 400 000 und im Dezember 1930 rund 597 000 betragen habe. Die Not- Verordnungen hätten den Gemeinden neue Ein- nahmeqellen verschafft. Auch mußten die Gemeinden zu größeren Ausgabesenkungen kommen. Dort, wo trotz aller Anstrengungen in den Gemeinden Schwierigkeiten entstehen würden, müßten zunächst die Länder eingreifen, denen im Zusammenhang mit der Realsteuersenkung und der Zuweisung von Hauszinssteuermitteln Ausgleichsfonds zur Verfügung gestellt seien. Mit den Ländern sei ein Weg gefunden worden, auf dem Reich, Länder und Gemeinden an der Sicherung und Besserung der deutschen Kreditbedingungen gemeinsam arbei ten könnten. Der Minister betonte weiter, daß er dem Reickwrat in den nächsten Tagen einen Ergänzungshaushalt vorlegen werde, der in der Hauptsache die in den bisherigen Entwürfen vom Neichsrat eingefügten Abstrichevon je fünfMil - l tonen Mark beim Finanz- und Arbeitsministerium auf die einzelnen Titel verteile und der auch Stellenabsetzungen bei den Ministerien bringe. Das Kabinett habe nämlich be schlossen, daß der P er so na l st a n d der Ministerien um mindestens 10 v. H. verringert werden müsse. Mit dieser Verringerung werde durch Stellenabsetzungen in diesem Ergänzungshaushalt der Anfang gemacht. Reichsminister Dietrich erklärte weiter, die entscheidende Frage sei, daß der Haushalt 1931 auf gesicherter Grundlage ruhe. Durch die starken Ausgabenabstriche und die Unabhängigkeit der Arbeitslosenversicherung vom Reichshaushalt sei der Haushalt 1931 auf eine festere Grund lage gestellt. Eine Gefahrenquelle werde in den für 1930 geschätzten Steuereinnahmen gesehen. Gegenüber dem Steuersoll für 1930 werde im neuen Haushalt mit einem Steuerausfall von 877 Millionen ge rechnet, von denen auf das Reich über 500 Millionen ent fielen. Diese Ausfallschötzung enthalte rund 100 Millio nen mehr, als der voraussichtliche Steuer- elngan^ für 1930 erbringen werde. Es sei Gefühlssache, ob man sich bei den Steuerschätzungen von einem gewissen Vertrauen in die Zukunft leiten lasse, oder ob man sich von den denkbaren Entwicklungsmöglichkeiten die dunkelsten aussuche. Wenn die leichte Besserung im Jahre 1931 (?), von der die Schätzungen des Haushaltentwurfes aus gingen, nicht eintroten sollte, so würde der Ausfall für das Reich sich etwa in der Höhe von 200 bis 300 Millionen be wegen. Der Minister erklärte, er halte es nicht für richtig, einen solchen Fehlbetrag durch Steuer erhöhungen zu decken. Es sei das Verkehrteste, Steuern auf Vorrat zu schaffen. Wenn es ge-l Einigung bei -er Reichsbahn. Der Streit um die Arbeitszeit beendet. Berlin, 14. Jan. Amtlich wird mitgeteilt: Im Tarif- streit über die A rbeitszeit bei der Reichsbahn ist im Ar- beitsministerinm heute eine Vereinbarung zwischen den beiden Parteien zustandegekommen. Auch der Hauptstreitpunkt, der die Sonntagsarbeit wichtiger Ar- beitergruppen betraf, ist durch Vereinbarung geregelt worden. Künftig wird für die Sonntagsarbeit ein beson- derer Zuschlag gezahlt werden. länge, eine Reserve durch Ausgabenkürzungen zu schaffen, so werde er dies sehr begrüßen. - Der Minister gab dann ein zahlenmäßiges Bild darüber, in welchem Nahmen sich die Streich uNgsmöglichket- ten bewegen könnten. An Ueberweisungen an die Länder an Kriegslasten der Reichsschuld, den Pensionen und den Perso nalbezügen lasse sich nichts streichen. Ebensowenig dürften sich die Ausgaben für die Kriegsbeschädigten, für die Sozialver sicherung und die Krisenfürsorge 1931 verringern lassen. Es blieben dam: für eine Ausgabenkürzung die rest lichen 880 Millionen übrig, die mit fast der Hälfte auf die sachlichen Ausgaben von Heer und Marine und mit der anderen Hälfte auf die gesamten sonstigen Ausgabengebiete des Reiches entfielen. Alle Maß nahmen, die die Negierung ergriffen habe und noch ergreifen werde, hätten das Ziel, der Wirtschaft wieder Auf trieb und Rentabilität zu geben und eine möglichst große Zahl Arbeitsloser wieder dem Arbeits prozeßeinzufügen. Von dem Erfolg dieser Maßnahmen häng« es ab, ob der gemäßigte Optimimus, der im Haus haltentwurf zum Ausdruck komme, berechtigt sei. Der Minister wies weiter darauf hin, wie sehr der Reichshaushalt von der Wirtschaftslage abhängig sei, und betonte, daß die Schwierigkeiten nicht nur vom Weltmarkt und der Weltwirtschaftskrise herkämcn, sondern in verstärk- tem Maße auch vom Inland her. Daher müsse es Haupt sorge sein, den Inlandsmarkt zu beleben. Dev starke Rückgang des Eisenabsatzes im Inland sei erschreckend, wenngleich sich die Ausfuhr noch leidlich gehalten habe. Es sei zwecklos, den Reichs haushalt mit Ge waltmitteln zu beeinflussen, vielmehr sei es not- »wendig, den übertriebenen, oft nicht gerechtfertigten Pessimis mus (?) im deutschen Volke zu bekämpfen. Wenn an allen Ecken und Enden, so erklärte der Minister abschließend, immer geunkt werde, verliere das Volk noch den letzten Nest seines Mutes. Auf einen kommunistischen Zwischenruf erklärte der Minister, daß er sich nicht für eine Erhöhung der Steuern, auch nicht, der Umsatzsteuer, aussprechen werde, weil gerade das eine untragbare Herabdrückung der Lebenshaltung herbeiführen würde. Die Aussprache. In der Aussprache wandte sich der deutschnationale Abg. Hergt gegen den Optimismus des Ministers. Die Deutsch- nationale»» wollten durchaus nicht in übertriebenen Pessimis mus machen, sie verlangten aber absolute Klarheit. Die schweren Besorgnisse, die sie wegen des Niederganges der deutschen Finanzen gkyabt hätten, seien durch die Ergebnisse der Monate November und Dezemebr nur zu sehr bestätigt. Auch der Minister rechnet jetzt statt bisher mit 900 Millionen schon mit einer Milliarde Mark Defizit für 1930 und lasse e i n Defizitvon 100 bis 200 Millionen i >n Etats jahr 1931 durch blicken. Tatsächlich seien die letzten Monatsergebnisse noch wesentlich ungünstiger zu« bewerten. Das Furchtbare sei aber die Tendenz des Niederganges, die sich seit vielen Monaten, berbeigeführt durch den Druck der Äounglasten und der neuen Steuern, gezeigt Lab«.