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Schn»!»»» und Schwärzend«»,. - mthallend die »«Mch«, «»kssslWSch«,,«, der «»lshauplmaimschast md des d Bezlrkrvsrdands Schwarzenberg, der Amlsgerichte in Au«, Löbnitz, Schneeberg and Schwarzenberg, d«r Sladtröt» in Erünhain. Lögnih, Aeuslüdtel und Schneeberg, d«r Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. E» werd« autzerde« serbffenilicht: Bebannlmachung« der Stadkrät, >» Aue «d Schwarzenberg and des Amtsgericht, zu Lohanngeorgmi'adl Verlag L. M. Gärtner, Aue» «rzgeb. F«niw»«»: «« »1 and »1. lidnIU «ml «u>1 «da. S»n««»«r« 10. Schwan,«»»« zzia 0rad«oasLE LoMlnmid vunn^li»«. 84. Jahrg. Sonnabend, den lO. Januar >S3l. Nr. 8. Der Versklavung entgegen. Das Fiasko -er Flnanzresormen. Die Entschuldung -er Ostwirtschaft. Der eben veröffentlichte Ausweis der Reichskasse für No- vember weist ein Defizit von 913 Millionen Mark auf. Wie hoch der Fehlbetrag heute ist, ist nicht bekannt. Er hat vermut lich die Milliarde längst überschritten und wird bis zum Ende des Haushaltsjahres einen Stand aufweisen, der hinter dem vom vergangenen Jahre nicht zurückbleibt. Wenn alles gut geht, haben also die Finanzreformen vermocht, daß das Defizit bis zum 31. März nicht wesentlich angeschwollen ist, sie haben aber nicht zur Herbeiführung einer tatsächlichen Sanierung ausgereicht. Auch die Hoffnungen auf das Ergebnis der sog. gro- ßen Finanzrcform, welche durch die Dezember-Notverordnung angeordnet wurde und sich zum großen Teil erst in dem am 1. April beginnenden neuen Etatsjahr auswirken wird, müs sen nach den bisherigen Erfahrungen sehr hcrabgeschraubi werden. Sie werden wohl kaum eine Erleichterung bringen, im besten Falle werden die Ersparungen im Haushalt den Rückgang der Reichseinnahmen aufwiegen. Schon jetzt hat sich herausgestellt, daß die neuen Steuern in Reich und Gemeinden keinerlei nennenswerte Erträge bringen werden. Das Volk ist völlig ausgepumpt. Theoretisch sind zwar noch Steigerun gen der Steuersätze möglich, praktisch werden aber die Erträg nisse zurückgehen. Auch eine Erhöhung der Umsatzsteuer, die man sich als letzte Rettung vor einem plötzlichen Kassenfiasko vorbehalten Haden soll, wird nur diese Wirkung haben können. Es zeigt sich von neuem, daß die Wirtschafts- und Finanz politik der Regierung von Grund aufverfehltist. Der Z«r- 'allsprozeß schreitet immer weiter vorwärts. Die Zahl der Arbeitslosen nähert sich der 5. Million! Wenn die Grund lagen der Wirtschaft erschüttert sind, dann wird auch eine Aen- derung des, politischen Systems nichts mehr helfen können. Das Ende ist die völlige Versklavung mit oder ohne voraus gegangener Hungersnot und Selbstzerfleischung. Cs ist nicht mehr viel Zeit zu verlieren, wenn Deutschland diesem furcht- baren Schicksal entgehen will. D» 4357 VOS Arbettslo^e. Berlin, 8. Ian. Nach dem Bericht der Reichsanstalt hat tn der Zeit vom 16. bis 31. Dezember 1930 die Zahl der Hauptuntsrstützungsempfänger in derArbeitslosenver- sicherung um rund 210000 auf rund 2185000, in der Krisenfürsorge um rund 64 00'0 auf 667 000 zugcnom- men. Die Zählung der arbeitslosen Arbeitsuchenden am 31. Dezember ergab rund 4 357 000, d. h. gegenüber Mitte des Monats ein Anwachsen um rund 380 000 Per sonen. Ende Dezember des Vorjahres war nach einer Zunahme um rund 489 000 eine Zahl von rund 2 851000 Arbeitslosen erreicht. Das Zunahmetempo hat sich im De zember 1930 gegenüber dem Vorjahre erheblich verlangsamt. Höher als im Neichsdurchschnitt ist die Zunahme der Zahl der Hauptunterstützungsempfänger in den Bezirken Ostpreußen, Schlesien, Pommern, Niedersachsen, geringer dagegen in Brandenburg, Nordmark, Westfalen, Rheinland und Sachsen. Berlin, 8. Ian. Der P r i va t d i s k o n t ist um je '/» Prozent, und zwar für kurze Sichten auf 4°/, Prozent und für lange Sichten auf 4ü4 Prozent ermäßigt worden. Berlin, 8. Jan. Die weitere Untersuchung der bei der Preslauer Reichs Monopolverwaltung für Branntwein aufgedcckten S p r i t die b st ä h le hat zu einer Unzahl neuer Verhaftungen geführt. Insgesamt be finden sich nunmehr in dieser Sache fünf Angestellte und Ar- bester. der Reichsmonopolverwaltunq sowie ein Drennerei- tesitzer und ein Kaufmann in Untersuchungshaft. Das Straf- »erfabren ist gegen 14 Personen eingeleitet. Oberstaufen (Allgäu), 9. Ian. Der nationalsoz. Reichs- lagsabg. Gregor Strasser kam Lei einer Skitour auf den Hohen Kapf bei der Abfahrt zu Fall und zog sich eine Ver letzung der Wirbelsäule zu. Er wurde ins Krankenhaus ge bracht. Moskau, 8. Ian. Die von der Sowjetregierung im Herbst v. I. in Höhe von 800 Millionen Rubel aufgelegte Anleihe zur Durchführung des Fünf-Jahr-Planes in vier Jahren ist nach Mitteilung der Telcgrapbcnagentur der Sowjetunion bis zum 1. Januar 1931 um 14 Millionen Rubel überzeichnet worden. 970 Millionen erforderlich. Berlin, 8. Ian. In landwirtschaftlichen und industriellen Kreisen sind in den letzten Wochen Pläne zur Durchführung der Entschuldungsaktion zugunsten der Landwirtschaft in Ost deutschland erörtert worden. Die Beratungen über diese Pläne werden nach der Rückkehr des Reichskanzlers von sei ner Ostreise wieder ausgenommen werden. Die landwirtschaft liche Umschuldung soll den gesamten Osten im Rahmen für die sogenannte erweiterte O st Hilfe umfassen. Die Osthilfe soll neben der Landwirtschaft gleichzeitig auch di« übrigen not^ leidenden Betriebe durch Verwirklichung der Kredithilfe unter- stützen. Der gesamte Umschuldungsbedarf wird auf 970 Mil lionen RM. geschätzt. Die I n d u st ri e b el a stu n g, die vom Etatsjahr 1932 ab einem von der Bank für Industrieobli- gationen verwalteten Zweckvermögen zufließt, verbürgt in den Jahren 1932 bis 1936 ein Mindcstaufkommen von 600 Mil lionen RM. Daraus sollen 450 Millionen für die landwirtscbaft- liche.Umschuldung und 150 Millionen für die gewerbliche Kre- dithil'fe verwendet werden. Trägerin des Zweckvermögens ist die Dank für Industrieobligationcn, die die Beschaffung wei terer 225 Millionen RM. übernehmen soll. Abschluß -er Oslpreußenreise -es Reichskanzlers. Marienwerder, 8. Ian. Reichskanzler Dr. Brüning traf mit seiner Begleitung heute morgen um 8.45 Uhr in Ma rienwerder ein. von wo aus sofort in Kraftwagen die Fahrt an 'die-Wrrchsist^ngetretrmwmrLe. - Der "Regierungspräsident erläuterte dort die irrsinnige Grenzziehung, Bon Marienwer- der erfolgte dann die Weiterfahrt nach Großweide, wo das Berlin, 9. Ian. Wie wir erfahren, hat derReichs. Präsident heute vormittag die Notverordnung be reits unterzeichnet, wodurch die Schlichtungsordnung so abgeändert wird, daß die Verbindlichkeitserklärung von Schiedssprüchen auchdannmöglichist, wenn sich nach dem bisherigen Snstem eine Mehrheit nicht findet. Die Neuordnung führt nicht, wie man gestern angenommen hatte, den sogenannten Em-Mann-Schiedsspruch wieder ein. sondern legt fest, daß ein Sonderschlichter auf Anordnung des Reichsarbeitsministers zwei Unparteiische zu berufen hat, wenn eine Mehrl'eitsteiluna mit Hilfe der Parteien nicht möglich ist. Die Neuordnung wird bereits bei der für morgen vormittag ang-setzten weiteren Verhandlung im Ruhrkonflikt angcwendet werden, und zwar wird Prof. Dr. Brahn als Sonder- schlichter bestellt, sodaß nun sofort die Unparteiischen hin- zuzuziehen und ein Schiedsspruch gefällt werden kann, den der Reichsarbeitsminister für verbindlich erklärt. Es ist damit also sicher, daß der Lohnkonflikt im Ruhrbergba« bereits morgen mittag beendet wird. * Dieter Verordnung ging eine Kabmellsbesprechung. voraus, über die folgendes gemeldet wird: Berlin, 8. Ian. Reichsfinanzminister Dietrich ist heute vormittag wieder in Berlin eingetroffen. Unter seinem Vor sitz begann um 11 Uhr eine K o n fe re n z der in Berlin an wesenden Mitglieder des Reichskabinetts, die vor allem der Frage galt, welche weiteren Schritte zur Bei legung Ler Konfliktes im Nuhrbergbau unter nommen werden sollen. In Kreisen der Reichsregierunq sieht man noch keineswegs alle Möglichkeiten als erschöpftan. Sie dürften z. B., soweit die Frage des Fehl- betrages der Knappschaft das Problem erschwert, in einem Ausgleich zwischen Knappschaft und Inva lidenversicherung liegen. Bei der Schaffung des Knappschaftsgesetzes im Jahre 1925 wurde festgelegt, daß die Knappschaft beim Bezug beider Renten nur die Zuschläge zahlt, währen- die Grundrente von der Invalidenversicherung ge- tragen wird. Man denkt offenbar an eine Entlastung der Knappschaft auch von einem Teile der Zuschläge. Jedenfalls müssen die fehlenden 80 Millionen für di« Knappschaft beschafft werden, da sie doch einen erheblichen Teil ihres Gesamtetats von 210 Millionen aus- machen. Eine Beseitigung dieser Schwierigkeit ohne Beitrags erhöhung würde zweifellos bereits eine Erleichterung der Gesamtsituation im Ruurkonflikt bedeuten. Darüber hinaus st anzunehmen, daß der R« i ch s a rbe i ts m i n i ster'we- aen der Höhe der Lohnsenkung nach einmal mit den Parteien Fühlung nimmt, wenn die Knapnschaftsfrage geklärt ist. Zunächst wird er voraussichtlich beut/ nachmittag nach Grundstück eines Besitzers besichtigt wurde, das durch die Grenze in zwei Teile geschnitten wird. Von Großweide aus ging es nach Weißenberg bei Stuhm, wo u. a. der Grenzstein an der Drei-Länder-Ecke und das Ostpreußen-Kreuz besichtigt wurden. Nachdem Wirtschafts, und Dehördenvertreter das Wort genommen hatten, um die Lage der Provinz darzulegen, erklärt« Reichskanzler Dr. Brüning: Ich'sehe es als meine vornehmste Aufgabe an, dem deutschen Volk zu zeigen, Laß nach der Befreiung der Rheinland« nunmehr unsere ganze Zukunftsarbeit sich nach dem Osten richten werde und müsse. Den deutschen Osten unter allen Umständen zu sichern und di« Grundlage für seine Erhaltung zu festigen wird die vornehmste Pflicht jeder Regierung in Zukunst sein, wie sie auch zusammengesetzt werden mag. Für die Form und di» Art der Vorschläge dank« ich ganz besonders. Es ist dies ein Geist, an dem sich das übrige Deutschland ein Beispiel nehmen kann. Hier ist es gelungen, in großen Fragen über Partei- gegensätze hinaus die Einigkeit der Auffassung zu wahren. Es ist dies der beste Dienst zur Erhaltung eines lebensfähigen Bodens, auf dem sich alle Berufsstände die Hand reichen können. , . . 'Mit dem Besuch von Marienburg fand die Ostpreußen reise ihren Abschluß. Aus den mannigfachen in dem bereisten Gebiet gesammel ten Eindrücken ergibt sich als Gesamtbild die Tatsache, daß der Wille der Reichsregierung, mit den vorhandenen Mitteln und Möglichkeiten helfend einzugreifen, auf Verständnis gestoßen ist. Hiermit dürfte die Grundlage geschaffen sein, die der Reichskanzler als das wichtigste Fundament einer wirksamen Hilfe bezeichnet hat. Schneidemühl fahren, um den Kanzler von dem Ergebnis der Kabinettsbesprechung zu unterrichten und sein Einverständnis für das weiteke Vorgehen einzuholen. Wie der Dem. Zeitungsdienst mitteilt, ist in der Minister besprechung der Gedanke erörtert worden, dem Reichspräsi denten vorzuschlagen, das bisherige Schlichtungsver. fahren durch eine Notverordnung so zu ändern, daß die Stellung des Schlichters unabhängiger wird als bisher. Bei dem großen Eisenstreik der Gruppe Nordwest hat das Reichsarbeitsgericht den Spruch des Schlichters nicht als gültig anerkannt, weil dieser Spruch eine Kollegialentscheidung hätte sein müssen, d. h. daß der. Spruch durch Mehrheitsentscheidung hätte zustande kommen müssen. Dieses bisher geltende Ver fahren hat zu Schwierigkeiten geführt und nicht befriedigt. Es soll deshalb die Stellung des Schlichters in der angedeu- teten iiJeise verändert werden. O ' Der Arbettsminlsler gegen -en Zechenverban-. Berlin, 8. Ian. In einer Besprechung- mit Pressever tretern stellte Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald zu den Behauptungen des Fechmverbandes, daß dieser bei Leni Lohnabkommen im Ruhrborgbau von der Reichsregierung ent- täuscht worden sei, u. a. fest': Es ist nicht richtig, Latz „offenbar unter dem Druck Ler Regierung" der Schlichter für Westfalen sich nicht entschließen konnte, „mit den Stimmen der Arbeit, geben einen Spruch zu fällen". Die Schlichter sind keines- ivegs nur willfährige Werkzeuge in der Hand Ler Regierung, sondern Persönlichkeiten mit eigener Meinung und Verant wortlichkeit, deren Unabhängigkeit von den Weisungen Ler Auf- sichtsb'Hörde im Gesetz ausdrücklich gewährleistet ist. Von keiner Regierungsstelle ist den Unternehmern bot Ler Kvhlenpreis- senkung fest in Aussicht gestellt worden, Laß im Kohlenbergbau ein« Lohnkürzung von „mindestens acht Prozent ab 1. Januar. eintreten werde". In einer am 12. Dezember stattgefundenen Besprechung zwischen den Zechenbesitzern und Lem Reichs- arbeitsminister erklärten erstere, Laß sie beschlossen hätten, die Gesamtbelegschaft an Ler Ruhr am 15. Dezember zum 1. Jan. zu kündige. Der Reichsarbeitsminister entgegnete, daß di« Ausführung dieses Beschlusses um Weihnachten so große poli tische und auch wirtlchastliche und finanzielle Gefahren zum Iahresultimo zur Folge haben werd«, daß die Reichsregterung ein solches Beginnen nicht ruhig hinnehmen könne. Auf di« späten Verhandlungstermin« am 29. Dezember 1930 und am 7. Januar 1931, auf die sich die Parteien geeinigt haben, hat bas Reichsarbeitsministerium aber keinen Einfluß ausüben können. Lin Termin, von den, ab ein etwaiger neuer Dcki^d-.- spruch Wirkung erlangt, steht gegenwärtig, noch nicht fest, <o daß sich darüber zur Stund« weitere Bemerkungen «Übrigen, Der Reichskanzler in Oppeln. Oppeln, 9. Ian. Reichskanzler Dr. Drüninq traf heut« um 7.23 Uhr mit den ihn begleitenden Herren in Oppeln ein. Auf dem Bahnsteig hatte sich u. a. Oberpräsident Dr. Luka > schek. eingebunden. Nach der Begrüßung begaben sich der R'ichskonzl« und Lie übrigen Herre« gegen 8 Uhr rnsDbsr- Präsidium zur Besprechung mit führenden Persönlichkeiten au§ der Provinz Oberschlesien. , '. . - - , Die Nvkveror-nung über -ie AbSn-erung -er Schttchtungsvr-nung unlerschrleben. Die Schlichlungsdiklalur