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Hs» o s ««»»<,«scheft»»«ll«« I«- Um. Ad»«». S»««b«, m» Sch»«rz«berg. 83. Jahrg. Sonnabend, den 18. Oktober 1930 Nr. 244 auf O 2808/30 lung versteigert werden. Löhnih. Oeffentliche Mahnung be- Das Programm Brünings nicht auch eine gewisse und . Lohn gebracht Di« Tatsache, dass man jetzt nicht einmal di« Bedingungen Vdlk^ Wessen L^k« drin- tzes B« r s a i U «» B« r t rache», die M imsmM CamD« Ä Gammelort der Meter: Gasthof zur Eiche. Der Gerichtsvollzieher de» Amtsgericht« Schwarzenberg. Wer erwartet hatte, daß die Regierungserklärung irgend welche Sensationen bringen würde, hat sich getäuscht. Sie war ganz nach dem Schema gearbeitet, welches wir von frühe- den ins Wanken bringen. Das ist nicht 'N erreichen, wenn Vorzeitiges Ausscheiden Keyes. „Mit Rücksicht auf di« bewegte Zeit". Berlin, 1b. Okt. Generaloberst Heye hat gebeten, den den 30. November festgesetzten Termin seines Aus ¬ wegen seiner Rufe zur Ordnung und kündigt schärfere Maß- nahmen an.) Das Defizit de snächstenIah res wird auf eine Milliarde geschätzt. (Hört, hört!) Mit neuen Steuern und Lasten ist die Not nicht zu beheben, daher hat die Regierung sich bisher unt Anleihen beholfen. Aber inzwischen hat der Geldmarkt sein Gesicht verändert.. Viele deutsche Kapi tal i st e n haben in Verblendung und mangelnder Staatsge sinnung ihr Geld ins Ausland gebracht. (Lebh. Hört, hört! Rufe bei den Kamm.: „Da drüben (rechts) sitzen d'e Kapitalverschieber!") Hätte das Treiben dieser Elemente nicht andere Finanzen aufs schwerste geschädigt, dann wäre der deutsche Geldmarkt wohl in der Lage gewesen, unseren drin gendsten Finanzbedarf zu befriedigen. -So aber waren wir ge nötigt, unsan das Auslandzu wenden. Dom Aus land haben wir die erforderlichen Mittel zu befriedigenden Bedingungen erhalten unter der Voraussetzung, daß die Ermächtigung zur Aufnahme uvd Tilgung der Anleihe durch Gesetz planmäßig fest gelegt wird. Ich richte an Sie die Aufforderung, dasselbe Vertrauen zur deutschen Wirtschaft und zur Regie- rung zu haben wie das Ausland. (Lärm und lebhaft« Anrufe rechts und bei den Koimn.) Die Reichsregierung hat ihr Sanierungspro- gramm bereits veröffentlicht. Seine Grundlage ist ein vollkommen ausgeglichener Haushalt'für 1931, die Se l bstän d igmachungder Arbei ts losen. Versicherung, Sparsamkeit auf allen Gebieten, auch bei den Gehältern (Unruhe), Vereinfachung des behörd lichen Apparates, besonders auf dem Gebiet d«r Steuerverwal. tung, sowie die Vorbereitung eines endgültigen Fi nanzausgleiches, -urch den den Gemeinden auch die Verantwortung für die Einnahmen auferlegt wird. Die Reichsregierung will keine dauernde Senkung des Reallohnes, sie will aber das unhaltbar geworden« deutsche Preirigebäud« unter allen Umstän früher abgegeben hatte: es fehlte jede Drohung gegen eine Wi derspenstigkeit des Parlaments, jede Andeutung über seine etwa beabsichtigte Ausschaltung, Der Kanzler hat es jeden falls nicht für notwendig gehalten, über Möglichkeiten zu reden, deren Vorbereitung schon fast bis zur Vollendung ge diehen ist, und über die wohl ziemlich jedermann Bescheid weiß, auch wenn sie nicht besonders erwähnt werden. Gerade, weil allgemein bekannt ist, daß im Hintergründe der Kanzlerrede das Gespenst der Diktatur steht, brauchte sich Herr Dr. Brüning nicht in große Unkosten zu stürzen. So beschränkte er sich darauf, die allgemeine Notlage zu schildern und der Opposition gut zuzureden, ja an den Notverordnun gen im ganzen nicht zu rühren. Abänderungen sind aber ge stattet, d. h. natürlich nur „Verbesserungen". Diese Klausel ist eingeschoben, um dem Kuhhandel mit der Sozialdemo kratie die Türe zu öffnen. Ueberhaupt ist in der Regie rungsprogrammrede besonderer Wert darauf gelegt, diese Partei bei guter Stimmung zu halten. Freilich konnte im Zu sammenhang mit der Wirtschaftsnot nicht ganz vermieden werden, den Gewerkschaften an den Karren zu fahren, aber diese Bitternis wurde dadurch schmackhaft gemacht, daß als Ziel eine „gewisse Beweglichkeit in die Gehälter und Löhne" hingestellt wurde, womit der Begriff der Lohnkürzung wohl tönend umgangen wurde. Dabei hatte der Kanzler das Glück, daß er die von der Ruhrkohlenindustrie eben beschlossene sechs prozentige Kohlenpreissenkung in die Waagschale werfen konnte. . Mehr auf das Gefühlsleben der R echten waren die Stellen der Kanzlerrede gemünzt, die auf das Hochziel der Erringung der nationalen Freiheit und auf die Notwendig keit des Ausbaues der Landesverteidigung hinwiesen. Dar über waren sehr schöne Worte gefunden worden, sie konnten aber eine ganz ausgesprochene Schwäche des Regierungs programms nicht verhüllen, nämlich die unzulängliche Be handlung des N e p a rat i o n s p r o b l e m s. Hier trat wieder ganz offensichtlich zu Tage, daß die Außenpolitik des Reiches nicht nach dem Willen der übergroßen Mehrheit des Bölkes geführt wird. Bis tief in die Linke hinein hast man er kannt, daß mit der Tributpolitik sofort Schluß gemacht werden muß, wenn alle Finanzprobleme und alle Kanzlerreden nicht für die Katz sein sollen, wenn Deutschland nicht vor die Hunde gehen soll. Die Negierung nimmt keine Aotiz von dieser Volksbewegung, sie scheint ohne Rücksicht auf die tatsächliche Lage immer noch am Vermächtnis Stresemanns, das längst überholt ist, festzuhalten. Und dies, obwohl «s sich doch selbst auf der Berliner Wilhelmstraße herumgesprochen haben dürfte, daß mit der abgetakelten Phrase „Durch Opfer zur Freiheit", mit welcher der Kanzler seine Rede schloß, bei einem Volke, das nichts mehr zu opfern hat, kein Hund Hinterm Ofen her- vorzulocke» ist. scheidens aus dem Dienst auf den 31. Oktober vor - -uverlegen. Im Hinblick auf die jetzige politisch besonders bewegte Zeit HM er es im Interesse -es Heeres für notwendig, daß di« Uebergabe der Geschäfte an seinen Nachfolger jetzt beendet wird, damit wieder ganz klare Befehlsverhältnisse in -er Heeresleitung geschaffen werden. Der Reichspräsident hat dem Antrag stattgegeben. Generaloberst Heye ist seinem Antrag« gemäß bis zum Tage seines Ausscheidens beurlaubt worden. Di« Geschäft« des Chefs der Heeresleitung versieht Generalmajor Freiherr von Hammerstein-Equord. Die Regierungserklärung. Durchführung -es Finanzplanes „mit allen parlamentarischen Mitteln". Lohn- «nö Preisabba«. Kohlen billiger. Immer noch: „Durch Opfer zur Freiheit!" Amtliche Anzeigen. Sonnabend, den 18. Oktober 1930, vorm. 9 Uhr sollen in Mittweida-Markersbach 8 Ballen Braunpapier und SS Rollen vrannpapier öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzah- Berlin, 16. Okt. Auf dcr Tagesordnung des Reichs tags steht als erster Punkt die Entgegennahme einer Er- — ML« »v oor-Nllog, , Mk 'n d« ftUK«. «in. str dl« «ulnohm« der «« La,« Imoi« an d«sNmmI«r Stell, wird M-I eänd". <m» »H« str N« Richtig««» d«r »urch s«ngftrüd«r ». — Für Rückgad« db«,1m>»t dl« Schrift. Schneeberg. Städtisches Wasserwerk. Donnerstag und Freitag, den 23. und 24. Oktober 1930, von nachmittags 4 bis nachts 12 Uhr wird die Wasserleitung gesvült. Die Wasserzuführung wird deshalb zeitweise untere bleiben und eine geringe Trübung d«s Wassers nicht zu ver- meiden sein. Schneeberg, den 16. Oktober 1930. Der Stadtrat. gen (Rufe bei den Komm.: Aber die Desitzsteuern werden ge- senkt!) Dazu brauchen wir auch die Mithilfe der Be amtenschaft. (Abg. Torgler (Komm.): „Das ist immer wieder der alte Schmus!") Die Beamtenschaft wird das Opfer bringen trotz der Hetze mancher Kreise gegen das Berufsbe. amtentum. (Unruhe links, Rufe bei den Komm.: Stegerwald! — Abg. Möricke (Komm.) erhält einen Ordnungsruf.) Die Regierung wird ungerechte Angriffe auf die Beamten abweh ren, sie nimmt für sich in Anspruch, daß sie sich an sozialer Ge- sinnung von keiner ihr«« Vorgängerinnen übertreffen läßt. (Lärmender Widerspruch bei den Komm.) Aber wir trei- den nicht Sozialpolitik im luftleeren Raum. Eine blutleere Volkswirtschaft und ein zusammengebvochener Staatshaushalt wären nicht in der Lage, die Sozialpolitik wei. ter durchzuführen. - Di«'Negierung wird alles tun, um möglichst viele Wr. beitswillige und Arbeitsfähige wieder in Arbeit und Brot zu bringen. Unter allen Umstän- den aber wird sie eine au sre i chen de U n terstü tzun g der Arbeitslosen sicherstellen. Sie wird das A r - beitsschutzgesetz wieder vorlegen, dazu ein Bergarbeiter- gefetz, eine Neuregelung der Unfallverhütung und Sozialversicherung. Der Entwurf eines Ta rifvertragsgesetzes geht seiner Vollendung entgegen. Unsere Preispolitik wird vor allem einen wichtigen Schritt zur Wiederherstellung des weltwirtschaftlichen Gleich gewichts bedeuten. Die Kohlenpreisbildung ist für die Selbstkosten der ganzen Produktion grundlegend. Die Bcrgbauindustrie hat sich bei den von der Regierung eingelei teten Verhandlungen bereit erklärt, voinl. Dezemberab diePreiseum 6 v. H. zu senken. (Beif. bei der Mehr heit.) Wenn nötig, wird die Regierung auch zu Zwangsmaß nahmen zur Preissenkung greifen. (Lachen links.) Besonders leidet die Landwirtschaft. Ihre Not ist zurückzuführen auf den Weltmarkt. (Zuruf bei den Komm.) „Oldenburg schmunzelt da drüben!" Heiterkeit. — Abg. Torg ler, Komm.: Zehn Minuten für die Großagrarier, kein Wort für die Berliner Metallarbeiter!) Die Regierung betrachtet es daher als ihre Ausgabe, die U e be r s ch w c m m u n g Deutschlands mit ausländischen Agrarpro dukten einzudämmen. Durch die Reichstagsauflösung ist die Verabschiedung des Osth i lf« ge se tze s verhindert worden, aber die Regierung hat alles getan, um die notwen dige Hilfe schnell durchführen zu können. Die Voraussetzung für dauernde Hilfe im Osten ist Lie W ied e r he r ste l l n ng der landwirtschaftlichen Rente. (Lärm bei den Kommunisten.) Das Ziel aller deutschen Innen- und Außenpolitik«« ist Lie Wiedererringung der nationalen Frei heit. (Abg. Goebbels ruft: Festungsstrafe gibt es für na tionale Willensbekundung! — Abg. Strasser erhält wegen eines Zurufes einen Ordnungsruf!) Der Weg dazu kann nur der Weg des Friedens sein, eine Abenteurerpolitik lehnt die Reichsregierung ab. (Beifall in Ler Mitte.) Seitdem die internationalen Sachverständigen ihr Urteil abgegeben haben, ist Lie deutsche Wirtschaftslage von Monat zu Monat schlechter geworden. Wir erleben eine Arbeitslosigkeit und einen Preissturz von nie geahntem Ausmaß. Der Internationalen Bank für Zah lungsausgleich ist in voller Absicht die Aufgabe zugewiescn worden, im Falle von Schwierigkeiten rechtzeitig Maßnah men zur Behebung die ser Schwierigke i te n zu treffen. Die Regierung ist damit einverstanden^ sie bedauert aber, daß diese Gebanke ngänge aufderanderen Seite bisher wenig Witzerhall gefunden ha ben. Die Reparationspflicht darf nicht dazu führen, daß das deutsche Volk seiner sittlichen und sozialen Grundlage beraubt wird. Die unmittelbare Aufgabe L«r deutschen Regierung ist es, zunächst Ordnung im eigenen Hause zu schaffen. (Rufe rechts: Erst Brot!) Das ist auch di« Voraussetzung jeder ge sunden Außenpolitik. Mr nMer- eine Berücksich tigung unserer bedrängten Wirtschaftslage v«rlaugen. Unsere jung« Generation lebt in völliger Unge wißheit über ihre Zukunft. (Lebhaft« Zurufe rechts: „Er merkt aber auch alles! Jetzt kommt die Poesie!") Reichskanzler Dr. Brüning, der von den Ävnnnuni- sten mit dem Ruf empfangen wird: „Nieder mit dem Hunger- diktator!" beginnt seine -Rede mit -einem Hinweis auf die schwere Wirtschaftskrise, die sich nicht auf Deutschland allein beschränke. Sie werden von der Reichsregierung nicht erwar ten, so fährt er fort, daß sie sich mit den Dingen der Ver gangenheit beschäftigt. (Lärm bei den Komm.) Die Reichs- regierung legt ein Wirtschafts- und Finanzpro gramm vor, mit dem sie die schlimmsten Wirkungen dcr wirt schaftlichen Krise zu beheben gedenkt. Es muß mit allen parla mentarischen Mitteln durchgeführt werden. Voraussetzung für dis Durchführung dieses Wirtschafts- und Finanzreformpro gramms ist die Aufrechterhaltung der Notver ordnung, die die Reichsregierung am 26. Juli 1930 erlas sen hat. Diese Notverordnung ermöglicht die Vakanz ie- rung desR eichs Haushaltes und damit eine Durch führung der Sozialpolitik. (Lärinender Widerspruch bei den Komm. Präsident Löbe ruft den Abg. Leow (K.) Hundesteuer 3. Termin 1930, Kirchensteuer 3. Termin 1930. Die Hauslisten usw., sowie die Nachweisungen der schäftigten Arbeitnehmer sind spätestens bis zum 20. Oktober 1930 einzureichen. Lößuitz, am 17. Oktober 1930. Der Rat der Stabt — Steueramt. Erinnert wird an die sofortige Entrichtung der Brandversicherungsbeiträge 2. Termin 1930, Feuerschutzsteuer 2. Termin 1930, Biersteuer für den Monat September 1990, Aufwertungs-(Mietzins-)Steuer für Oktober 1930, Grundsteuer 3. Termin 1930, ren Programmreden kennen. Ja, sie untertraf in ihrer Glatt- heit unL ÄMde-gvwiss« Erklärungen^ -U.LL Aue. Die Maul- un- Klauenseuche ist im Grundstücke des Gutsbesitzers Weinert an dem Ver bindungsweg Mehnert-—Gabelsbergerstraße ausgebrochen. Ls gelten als Sperrgebiet das Seuchengrundstück und als Bepb- Mchtungsgebiet der Ortsteil zwischen Mehnert-, Pfarr- und ^Gabelsbergerstraße und Schulgaffe. Gleichzeitig wird für die Zeit der Seuche aller Fußgängerverkehr durch das genannte Grundstück hiermit auch verboten. Aue, den 17. Oktober 1930. Der Rat der Stadt — Polizeiamt. « ««hallend die a»Nich«u der «inkshauptmannichast und d« Bezirksverbands Schwarzenberg, der Amtsgericht« in Au«, Lößnitz, Schneeberg und Schwarzenberg, der Etadträt, in Srünhain, Lößnitz. Neustädtch und Schneeberg, -er Finanzämter in Aue und Schwarzenderg. Es werd« aaßmdem veröffentlicht: Bekanntmachung« der Stadtrat« zu Au« und echmar-euderg und des Amtsgerichts zu Johanngeorgenstadt. Verlag «. M. Sürkaer, A«e»«r-sed. A«mu»»»«e! *»« »t «»ft »i, reeme Mm» ee» ou«««»«»« eo, «§*»—»««« saai.
