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Wer Landesverband Sachsen für Obst- und Weinbau gc- währt bei Ncuanpflanzungen als Ersatz für nachweislich durch Frost eingegangene Obstbäume unter gewissen, bei den Ge- meinderäten einzusehenden Voraussetzungen Beihilfen bis zu 30 Prozent der Anschaffungskosten, jedoch nicht über 1 RM. für den Hochstamm hinaus. Etwaige Anträge sind binnen 14 Tagen, von der Bekannt machung dieser Verordnung ab, an die Amtshauptmannschaft einzureichen. Die Amtshauptmannschaft Schwarzenberg, am 11. Juni 1930. Das Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Albin Th. Gehlert, Haus- und Küchengeräte in Bernsbach, wird nach Abhaltung des Schluß termins hierdurch aufgehoben. Die neuerlichen Auslagen des Konkursverwalters werden auf 11,92 RM. festgesetzt. Die Vergütungen für die Geschäftsführung der Mitglieder des Gläubigerausschusses werden wie folgt festgesetzt: Als Vergütung: für Klarner, Schneidenbach, Stephan und Riedel je 50'RM., für Martin 80 RM. Als Auslagen: für Klarner 20 RM., für Schneidenbach und Stephan je 15 RM., für Bürgermeister Martin und Riedel je 10 RM. K 1/29 Schwarzenberg, den 3. Juni 1930. Amtsgericht. Freitag, den 13. Juni 1930, vorm. 10 Uhr soll in Neu- städtcl 1 Motorrad NSU. meistbietend gegen sofortige Bar zahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: Gasthaus zum Stern. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schneeberg. Freitag, den 13. Juni 1930, vorm. 9 Uhr sollen in Berns bach 1 Eisschrank und 22 Schallplatte« öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: Gasthof zum Lamm. Q 446/30 Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schwarzenberg. Freitag, den 13. Juni 1930, vorm. 10 Uhr sollen in Schwarzenberg-Sachsenfeld 1 Schreibtisch, 1 Bücherschrank, 1 Rauchtisch, 2 Klubsessel, 1 Eckschrank, 1 elektr. Backapparat, 1 Büfett, 1 Schreibmaschine und 1 Pianoforte öffentlich meist bietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: Gasthof Doehler. Q 703/30 Der Gerichtsvollzieher des Amtsgericht-Schwarzenberg. Freitag, den 13. Juni 1930, vorm. 11 Uhr sollen in Beier- feld 1 Hochfrequenzapparat, 1 Plüschsofa, 1 Spiegel mit Tisch- chen, 1 Büfett, 2 Schrankapparate, ea. 3V m Bleimantelleitung und 8 Sockelautomaten öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Q 4569/29 Sammelort der Bieter: Gasth. Albert-Turm. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schwarzenberg. Wegen Reinigung bleiben die Geschäftsräume des Stadt rats am 16. und 17. Juni 1930 geschloffen. Die Stadtbank und die Sparkasse sind an beiden Tagen von 9—11 Uhr vormittags geöffnet. Dringliche Standes- amtsangelegenheiten werden an beiden Tagen von 10—11 Uhr vormittags erledigt. Schneeberg, den 10, Juni 1930. Der Stadtrat. Bekanntmachung. Mit Genehmigung des Sächsischen Oberbergamtes sind mit Wirkung vom 1. April 1930 ab das Schneeberg-Vogtsber ger, Iohanngeorgenstädter und Scheibenberger Bergrevier zu einem Revier vereinigt worden, das den Namen Obergebirgisches Bergrevier führt und seinen Sitz in Schneeberg hat. Die Revierausschüsse der Einzelreviere sind aufgelöst und von den stimmberechtigten Pergwerksbesitzern ist ein neuer Obergebirgischer Revierausschuß gewählt worden, dem folgende Herren als Mitglieder angehören: Der Unterzeichnete als Vorsitzender, Herr Dipl.-Ing. Wilhelm Rosenstock in Oelsnitz i. Vogtl. als Stellvertreter des Vorsitzenden, Herr Bergrat Friedrich Schulze in- Schneeberg-Nenstadtel: Als Ersatzmänner wurden gewählt: Herr Generaldirektor Bergassessor Walter Thometzek in Aue, Herr Bergwerksdirektor Karl Schumann in Bad Elster, Herr Grubenverwalter Moritz Heilig in Schwarzenberg-Sach senfeld. Schneeberg-Neustädtel, den 11. Juni 1930. Der Revierausschuß für das Obergebirgische Bergrevier. Bergverwalter Dipl.-Ing. Focke, derzt. Vorsitzender. Schneeberg. PflichlfeuerwehrUbungen. 1. Hebung am Sonnabend, dem 21. Juni 1930, abends 6 Uhr, 2. Uebung am Sonnabend, dem 5. Juli 1930, abends 6 Uhr, 3. Uebung am Sonnabend, dem 19. Juli 1930, abends 6 Uhr- 4. Uebung am Sonnabend, dem 26. Juli 1930, abends 6 Uhr. Stellen zu den Hebungen im Hofe der Bürgerschule. Zu erscheinen haben die Dienstpflichtigen, die in den Jahren 1906 und 1907 geboren sind. Die im Jahre 1905 geborenen Dienstpflichtigen haben am Sonnabend, dem 21. Juni 1930, abends ^6 Uhr die Armbinde abzugeben. Bei Nichtabgabe werden vom bisherigen Inhaber 0,50 RM. «ingezogen. Schneeberg, den 10. Juni 1930. Die Branddirektiom MW. Sink WIM ies MM-I MeMM« wird am Donnerstag, den 12. Juni 1930, von abends 7 Uhr bis gegen 12 Uhr nachts vorgenommen. Hierbei lassen sich vorübergehende Trübungen des Wassers nicht vermeiden. Der Einwohnerschaft wird nahe gelegt, den für diese Zeit notwen digen Wasserbedarf vorher aus der Leitung zu entnehmen. Lößnitz, den 12. Juni 1930. Der Rat der Stadt. Oeffentliche Sitzung der Stadtverordneten z« Schwakenberg Freitag, den 13. Juni 1930, abends 7 Uhr im Stadtverordneten-Sitzungszimmer, 1. Obergeschoß, Zimmer Nr. 36. 1. Mitteilungen. 2. Bewilligung der Ausgaben für das laufende Rechnungsjahr nach Maßgabe des alten Haushalt- planes. 3. Einlegung einer Rohrleitung in die Diagonal- straße beim EWO. 4. Festsetzung der Ferien des Stadtverovd- neten-Kollegi'ums. 5. Nachbewilligung von Kosten für Erwei terungsbauten im Stadtbad. 6. Regulierung des Oswald- baches. 7. Errichtung des 3. Teiles des 24-Familien-Wohn- hauses. Im Falle der Ablehnung Einspruch des Stadtrats gegen den Stadtverordnetenbeschluß wegen Ablehnung der Er richtung von Behelfswohnungen. 8. Anträge: a) Kündigung- des Pachtvertrages ntkk oeL Freien Sportvereinigung Sachsen feld. b) Abschaffung der Einlaßkarten und volle Herstellung der Oeffentlichkeit zu den Stadtverordneten-Sitzungen. c) Not standsarbeiten betr. d) Gewährung von einmaligen Beihilfen für alle Erwerbslose, e) Gewährung von Wohlfahrtsunter stützung für Ausgesteuerte, f) Vorgehen bei der Reichsregie, rung und Reichstag, die Ausdehnung der Krisenfürsorge betr. g) Auszahlung der Wohlfahrtsunterstützung. gez. Rauchfuß, Vorsteher. Der Parlamentarismus in -er Sackgasse. Die Reichsregierung hat mit ihrem Pfingstgeschenk, das ste dem deutschen Volke in Gestalt ihres neuen Deckungspro gramms zugedacht hat, nicht nur bei der Opposition, sondern auch bei den hinter ihr stehenden Parteien eine Abfuhr er litten, wie sie selbst in diesen Zeiten parlamentarischer Des organisation nicht gewöhnlich ist. Nach dem Echo der Presse aller Parteien könnte man zu dem Ergebnis kommen, daß im Reichstag kaum eine Stimme über dieses Programm abgegeben werden wird. So heiß werden die Dinge nun freilich nicht gegessen, gehört es doch zu den bekannten agitatorischen Tricks, daß man zunächst einmal alles in Grund und Boden kritisiert, um der Wählerschaft zu beweisen, daß man auf dem Posten ist. Nachher wird dann im stillen Kämmerlein das Kompromiß Nachher wird man dann im stillen Kämmerlein das Kompro miß zu schmieden versuchen. Doch wird es diesmal wohl bei dem Versuch bleiben. Dem aufmerksamen Beobachter geben die Stimmen, die sich aus dem Negierungslager erheben, zu der Frage Anlaß, was sich eigentlich das Kabinett gedacht hat, als es so ganz ohne Fühlung mit den Parteien die neuen Steuerfan faren blies. An sich ist zwar der Parlamentarismus eine reich lich überlebte Angelegenheit, doch ist ja gerade vom Kanzler Brüning von vornherein betont worden, daß er fest auf parla mentarischen: Grunde stehe. Und nun kommt der Gesetzent- wurf so ganz ohne die übliche Sanktionierung der Regierungs parteien. Hier stimmt etwas nicht. . Die Kritik richtet sich natürlich besonders gegen den Reichs» finanzminister, der selbst von den eigenen Parteifreunden nicht geschont wird. In den „Hamburger Nachrichten" hat der bekannte volksparteilicbe Abgeordnete Dauch das Molden- hauersche Programm einer vernichtenden Kritik unterzogen. Zu gleicher Zeit führte in der „Kölnischen Zeitung" ein Reichs tagsabgeordneter der Deutschen Volkspartei eine scharfe Pole- mik gegen den Minister. In dem Artikel, der „Warnung in letzter Stunde" überschrieben ist, wird u. a. ausgeführt, daß die Steüerpläne der Regierung Brüning den Richtlinien der volksparteilichen Finanzpolitik widersprechen. Molddnhauer wird nachgesagt, er habe sich zum ausführenden Organ des Neichsarbeitsministers machen lassen. Es sei ein Unding, daß die Polkspartei, die noch vor wenigen Monaten ein sehr viel geringeres Notopfer der Festbesoldeten ablehnte und dagegen einen Widerstand bis zur Kabinettskrisis leistete, eine „Schwen- kung um 180 Grad" vor den Wählern verantworten solle. Dann wird auf die Notwendigkeit der Ausgabenminderung verwiesen. Mit Recht macht dieser volksparteiliche Finanz kritiker darauf aufmerksam, daß die Neichshilfe der Festbesol- beten keine Ausgabenverminderung, sondern eine Einnahmen- Stegerwald verteidigt das Nokopfer. Düsseldorf, 11. Juni. Auf einer Tagung des Großen Vorstandes des Gesamtverbandes der Christlichen Ge werkschaften führte Reichsarbeitsminister Dr. Steger- wald u. a. aus: Aus Verlautbarungen der letzten Tage geht hervor, daß große Teile des deutschen Volkes immer noch nicht sehen, wo- rum es gegenwärtig geht. Von der Markstabilisierung bis Ende 1925 mußten zur Rettung und Festigung der neuen Währung drakonische Steuern erhoben werden, teilweise auf Kosten der Substanz. Im Hochsommer 1925 wurden die Steuern um 2,5 Milliarden Mark gesenkt. Gegenwärtig befin den wir uns in einer rückläufigen Meltpreisbewegung. Die deutsche Wirtschaft zahlt 1930 für die gleiche vom Ausland eingeführte Nohstoffmenge über 1 Milliarde Mark weniger als 1928. Was die Reichsregierung gegenwärtig vorschlägt, ist kein endgültiges steuerliches und staat sor- ganisches Sanierungsprogramm. Dieses kommt erst im Herbst. Die gegenwärtige Aufgabe ist die unbedingte Sanierung des Reichshaushaltes und der Ar beitslosenversicherung ohne Steuern, die die Kapitalflucht be günstigen, Lie die Produktion verteuern und preisverteuernd wirken. Den Schiedsspruch für Nord-West habe ich für verbindlich erklärt, weil der Manteltarif von einem Teil der Gewerkschaften unbegreiflicher Weise zu unrechten Zeiten ge kündigt worden ist, weil der Schiedsspruch an den Tariflöhnen nicht rüttelt, weil in einer Zeit, in der wirtschaftlich« Stabili- vermehrung darstelle, und somit das Falscheste sei, was man im Augenblick tun könne. Denn hierdurch würden dem inne ren Markt wiederum 300 Millionen Mark entzogen. Die Berliner demokratische Presse hat bereits einen Er satzmann für Moldenhauer bereit, den früheren Reichsfinanz- Minister Dietrich, der bei der letzten Kabinettsbildung auf den Sessel des Wirtschaftsministers äbgeschoben worden war. Herr Dietrich erfreut sich auch Uber den Kreis seiner demokratischen Parteigenossen hinaus großer Wertschätzung. Aber auch er dürfte der Aufgabe nicht gewachsen sein, das Regierungspro- aramm d.urch die zahlreichen Klippen des Reichstags in den sicheren Hafen des Reichsgesetzblattes zu führen. Weder diese noch eine andere Finanzvorlage wird auf parlamentarischem Wege durchgesetzt werden können. Der Parlatnentarismus hat sich selbst in eine Sackgasse hineinmanöveriert. Darüber wird sich das Kabinett Brüning mit oder ohne Moldenhauer als Finanz minister beizeiten klar werden müssen. Gd tät das Gebot der Stunde ist, in einer der wichtigsten Rohstoff industrien ein tarifloser Zustand und damit die Gefahr ört licher und unübersehbarer Kämpfe im Interesse des Staats- ganzen verhindert werden mußte, weil die Unternehmer sich verpflichteten, über die Kürzung der Akkordlohnsätze hinaus eine Senkung der Eisenpreise vorzunehmen, und ich mir eigens die Kontrolle über das tatsächliche Ausmaß der Eisen preissenkung durch Wirtschaftssachverständige vorbehalten habe. Wenn im Anschluß an die Erledigung des Poung-Planes Staat und Wirtschaft in Ordnung gebracht werden sollen, dann müssen Alle Opfer bringen. Einer einseitigen Belastung der Arbeiter müßte und würde ich mich auf Las Allernach- drUcklichste widersetzen. Auch die Lehrer gegen das Nolvpfer. Kassel, 11. Juni. Der Deutsche Lehrerverein, der hier seine 38. Vertrekerversammlunq abhält, nahm eine Ent- Schließung an, in der es u. a. heißt: „Die Lehrerschaft ist an ihrem Teil bereit, mit zur Behebung Ler Notlage beizu- tragen. Sie fordert jedoch, daß die Lasten gerecht verteilt und alle Volksschichten nach Maßgabe ihrer wirtschaftlichen Kraft herangezogen werden. Die Vorlage zur Reichshilfe wider spricht diesen Grundsätzen durchaus. Die Vertreterversamm- lung erhebt darum schärfsten Protest gegen die angekündigten Maßnahmen und lehnt die unsoziale und einseitige Belastung der Festbesoldeten ab. Auch die Maßnahmen, die im Rahmen des angekündigten Ausgabensenkungsgesetzes geplant werden, richten sich wiederum in erster Linie gegen die Beamtenschaft. Sie erschüttern die in Ler Reichsverfaffung festgelegten GrunL- lagen des Berufsbeamtentums. „Die Regierungsvorlage mutz geiinderi werden!" Di» Deutschnwtionale Bolkspartei Sachs«"« zmn Notopfer. Dresden, 11. Juni. Der Landesvorstand der Deutschen Bolkspartei, der hier im Beisein auch der meisten sächsischen Reichstagsabgeordneten der Deutschen Bolkspartei tagte, faßte nach eingehender Aussprache zu den Steuervorlagen der Reichsregierung folgende Entschließung: Die Deutsche Volkspartei des Landes Sachen würdigt' die Bemühungen der Reichsregierung, durch Herabsetzung de: Produktionskosten zu einer Senkung der Preise z" gelangen Nur hierdurch und durch die von der Reiche^greuung vor gesehene Beschaffung neuer Arbeitsmöglichkeiten kann die Arbeitslosigkeit verringert werden. Daß der durch das An dauern dieser Arbeitslosigkeit verursachte neuerlich« Fehl betrag im Reichshaushalt beseitigt wird, ist das erste Gebot jeder vercmttoortlichen Stoatssührun^ '