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WWKlAWW Tageblatt * Lvbiiitz. N«ustädl«l, Grünhata. sowt« der Finanzamt« t» Aue und Schwärzend«-. E» werb« auberde« veröffentlicht r Di« Bekanntmachungen d« StadtrSle zu Aue und Schwärzend«» und d« Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. " Verlag S. M. Gärtner, Aue, Trzgeb. »«»««»»i e>» »e »o» »L c»»m» t»« ««. s»»«v»»«r, raai vra»laal»«M' «»Mftruiid wi««r,„Us,^ Dienstag, den 6. Mai 1930. Nr. 104. 83. Jahrg. Amtliche Anzeigen. Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung oes Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns und Fa- ibrikbesitzers Friedrich Wilhelm Schreiber in Aue, alleinigen ^Inhabers der Firma Ernst Hecker, Metall- und Lackierwaren- fabrik, daselbst, eröffnet worden ist, ist zugleich mit der Be stätigung des im Vergleichstermine vom 2. Mai 1930 ange nommenen Vergleichs durch Beschluß von demselben Tage auf gehoben worden. W 1/Zg. Aue, den 3. Mai 1930. Das Amtsgericht. Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Schramm L Leibiger, Aluminiumwarenfabrikation in I Schwarzenberg, Sa., Annaberger Straße 18, wird heute am 3. Mai 1930 vorm. 11 Uhr das gerichtliche Vergleichsverfahren ! eröffnet. Termin zur Verhandlung über den von dem Schuldner ge machten Vergleichsvorschlag wird auf Montag, den 26. Mai 1930, vorm. 10 Uhr .vor dem Amtsgericht Schwarzenberg bestimmt. Als Pertrauensperson wird Herr Ortsrichter Otto Ulbrich ftn Schwarzenberg bestellt. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. w 3/30 Schwarzenberg, den 3. Mai 1930. Das Amtsgericht. Mittwoch, den 7.. Mai 1930, vorm. 11 Uhr, sollen im Ver- steigerungsraum des Finanzamtes 2 Schreibmaschinen, 1 Wäscheschrank, 1 Sosa, 2 Nähmaschinen, U Elektromotor, 1 Ven tilator, 1 Tachometer, 1 Personenkraftwagen, 1 Klavier, 10 Paar Herrenschuhe, 3,60 m Anzugstoff, 8 tech». Oeler öffentlich meistbietend gegen Barzahlung versteigert werden. Die Vollstreckungsstelle des Finanzamts Aue. Dienstag, den 6. Mai 1930, nachm. 2 Uhr, sollen in Lößnitz 1 Autogenschweißanlage, bestehend aus einem Schwcißapparat mit 7 Zubehörteilen, 3 Ehristbaumständer, 8 Vorhängeschlösser, 1 Stemmeisen, 1 G-asgewindeschneidkluppe und 2 Eisenständer meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: Amtsgericht. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Lößnitz. Dienstag, den 6. Mai 1930, vorm. 10 Uhr, sollen in Lauter 6 Grammophonplatten und 1 Herrenfahrrad öffentlich meist bietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Dieter: Gasthöf zum Löwen. O5811/29 Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schwarzenberg. Kuhhandel oder Führung? Man schreibt dem E. V. aus Berlin: Für das Kabinett Brüning zieht jetzt die Schicksalsfrage hercnrf, ob es die Führung im Inneren, die es vor Ostern in die Hand zu nehmen versucht hat, beibehalten wird oder nicht. Wenn schon bei der Beratung der Steuergesetze sich die An», -eichen einer recht nnerfrsMchM FEiönsMrtfM Nachgebens der Regierung gegenüber unsachlichen Einflüssen gezeigt hatten, so sind jetzt Ereignisse eingetreten, die diese Be fürchtungen noch verstärken. Der Reichsrat hatte kurz vor Ostern den Beschluß gefaßt, entgegen der Haltung der früheren Regierung die erste Bau- rate für das Panzerschiff 6 in den Haushalt für 1930 einzustellen. Die Haltung der Regierung gegenüber der Pan zerschiffrage war durchaus nicht so eindeutig, wie man es im Interesse ihres Führungsanspruches und ihrer Autorität ge-, wünscht hätte. Denn die Wehrfragen eignen sich nach unserer Auffassung nicht dazu, zum Gegenstand des parlamentarischen Kuhhandels gemacht zu werden. Die Frage, ob ein «Panzer schiff zur Modernisierung unserer völlig veralteten Flotte ge baut werden soll oder nicht, kann nicht dadurch gelöst werden, ob diese oder jene Partei sich mit Mehrheit dafür oder da gegen erklärt. Wenn nun das Neichskabinett zuerst über die Panzerschiffrage garnichts sagt, dann sich zögernd auf die Grundlage des Reichsratsbeschlusses stellt, um schließlich wie der vor der Ablehnung zweier Regierungsparteien, des Zen trums und der Demokraten, zurückzuweichen, dann hat das mit Führung nicht mehr das geringste zu tun. Das ist genau dasselbe, wie wir es unter früheren Regierungen erlebt haben, wo die Entscheidung über staatliche Notwendigkeiten ab seits baller sachlichen Erwägungen davon abhängig gemacht wurde, ob die für eine Mehrheit in Frage kommenden Frak tionen imstande waren, über ein solches Problem einen Kuh handel zu tätigen. Dasselbe scheint sich leider beim Ost Programm anzu bahnen. Schon seit Tagen verhandelt das Kabinett ergebnis los über die endgültige Formulierung. Die Gesamtaufwen dungen für das Jahr 1930 sind aus Haushaltsrücksichten er» Heblich niedriger bemessen worden als man es ursprünglich ge plant hatte. Aber auch der Charakter des Ostprogramms scheint insofern eine Aenderung zu erfahren, als man es offen bar eingliedern will in ein allgemeines wirtschaftspolitisches Notprogramm für alle wirtschaftlich notleidenden Teile des Reiches. Außer Ostpreußen und den Grenzkreisen gegenüber Polen, die in der ersten Zeit besonders bedacht werden sollen, werden als solche Notstandsgebiete sämtliche ostelbischen Pro vinzen, einschließlich der Nordmark, gewisse bayerische Kreise, sowie auch die Westmark angesehen. Man hat bisher noch kei- nen rechten Ueberblick, wie dieses Programm im einzelnen ge- stattet werden soll. Aber es sieht so aus, als ob der Entschluß zu einer wirksamen Hilfe im Kabinett nur schwer gefaßt wer- den sollte. Wenn man das ganze wirtschaftliche Notstandspro» gramm auf eine so umfassende Grundlage stellt, dann ent- steht natürlich die Gefahr, daß, wie in früheren Fällen so oft, für keine Stelle etwas Wirksames geschieht. Man wird das endgültige Urteil noch zurückstellen müssen, bis die Vorschläge -er Regierung, die man bisher nur bruchstückweise aus einzel ¬ nen Indiskretionen kennt, in ihrer endgültigen Gestalt vor liegen. Schon jetzt aber muß davor gewarnt werden, daß wie derum nur halbe Maßnahmen getroffen werden und daß der große staatspolitische Gedanke, dem Osten endlich einmal von Grund auf zu helfen und ihn aus seiner unverschuldeten Not lage zu befreien,'"nicht verwässert Vlrd: Das Dstprsgramm wird jedenfalls die nächste Probe für das Kabinett Brüning sein, und die Regierung wird sie nur bestehen, wenn sie den entschlossenen Willen zum klaren Handeln aufbringt. Reichsresorm und Wirschaft. Wie der Reichsfinanzminister der Wirtschaft helfen will. Hannover, 4. Mai. Auf der heutigen Iahreshcuiptver- sammlung des Westfälisch-Lippischen Wirtschaftsbundes in Bad Eilsen sprach Neichsfinanzmimster Moldenhauer über das Verhältnis der Finanzpolitik zur Wirt- chaft. Der Minister beschäftigte sich zunächst mit den Ur sachen der Arbeitslosigkeit, die das äußere Zeichen der überaus schwierigen Lage der deutschen Wirtschaft sei, und führte dann weiter aus: Die Krise der Landwirtschaft sei mit verursacht durch eine Ueberproduktion in der Welt. Eine weitere Ur sache für die Wirtschaftskrise liege in dem Kapitalmangel. Die mangelnde Kapitalbildung sei verursacht vornehmlich durch den überaus hohen Steuerdruck, der nicht zum gering sten Teil auf die Neparationslasten zurückzuführen sei. Aufgabe der Finanzpolitik müsse es sein, diesen Steuerdruck zu mildern, damit die Kapitalbildung zu ermöglichen und den Kredit zu fördern und die Zinsen zu senken. Erstes Erfor dernis sei es, die schwebende Schuld soweit abzudecken, daß sie die Finanzgebarung nicht mehr ernstlich bedrohe. Möglich sei dies nur durch eine sofortige starke Erhöhung der Steuern. Für diesen Zweck hätten die bereits überspannten direkten Steuern nicht herangezogen werden können, sondern nur die indirekten. Diese Steuererhöhung im Betrage von 550 Mill. Mark sei unmittelbar vor Ostern nach harten Kämpfen bewilligt worden. Der Etat für 1930 sei ausgeglichen. Er wolle nicht verschweigen, daß dem Etat eine große Gefahr von feiten der Arbeitslosenversicherung drohe. Nach den letzten Berichten liege die Zahl der Arbeitslosen um 500 000 über der des vergangenen Jahres. Wir werden, so fuhr der Minister fort, in den nächsten Monaten sehr ernste Maßnahmen er greifen müssen, um diese Gefahr für den Etat, die unter allen ilmständen gebannt werden muß, erfolgreich abzuwehren. Ebenso wichtig ist die Durchführung eines großen Agrar programms und eine wirkliche Hilfe für den Osten. Wir sind uns bewußt, damit auch produktive Arbeit zu schaffen und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beizutragen. Dem Reichs tag ist ein Ermächtigungsgesetz z-ugegangen, das die Möglichkeit gewähren soll, die Kapitalertragssteuer für die festverzinslichen Werte aufzuheben. Die Steuer senkung soll sich nicht nur auf die Kapitalertragssteuer be schränken. Es sollen schon jetzt die Gesetze in Angriff ge nommen werden, die im kommenden Jahr die Steuersen kung bringen. Hier steht in erster Linie die Senkung der Realsteuern, der Grundvermögens- und der Gewerbesteuer. Auch auf die Finanzpolitik der Gemeinden muß sich die Finanzreform erstrecken. Wir denken einmal daran, die Kreditgewährung der Genninden einheitlich zu regeln, damit nicht durch das gleichzeitige ungeregelte An aehen des Kapitalmarktes von allen Seiten der öffentlichen Hand der Markt wieder verdorben wird. Wir denken an den Zwang der Gemeinden zur Rechnungslegung gegenüber einer von den Gemeinden unabhängigen Stellv und schließlich Lemm, eine Bürsterabgabe oder einen ähnlich beweg- Zusammenbruch durch die Lributlast. Neuyork, 4. Mai. Im Deutschen Geselkig-Mssenschaft. lichen Verein hielt SenatorCopeland eine Rede, in der er u. a. ausführte, Deutschland sei auf keinen Falk imstande, die ihm aufgezwungenen Tribut« zu zahlen. Die übergroße Belastung müsse einen Zusammen, bruch der deutschen Wirtschaft herbeiführvn. Die dadurch her- vorgerufene Arbeitslosigkeit werde eine Quelle revolutionärer Umtriebe sein. Di« ganze Welt sei am Wohlstand Deutschlands interessiert, da Deutschland ein hervoragendes Bollwerk gegen die bolschewistische Flut lei. * Das sagt ein amerikanischer Senator. Die deutsche Re- gieruna aber kämpft erbittert für den unerfüllbaren Young» plan. C. D. Mn WeWickslosssYndikat. Berlin, 4. Mai. Die Verhandlungen der Internationalen Kalkstickstoffproduzenten unter Vorsitz von Geheimrat Caro und des Franzosen Gall haben zu einem positiven Ergebnis geführt. Die Vertreter Deutschlands, Italiens, Belgiens, Süd. slawiens, der Tschechoslowakei, Norwegens, Schwedens, der Schweiz, Polens und anderer Länder schlossen sich zu einem Syndikat zusammen, das eine Produktion von 25E000 Tonnen Reinstickstoff umfaßt. Diese Zahl entspricht einem Anteil von 92 Prozent an der gesamten Weltproduktion. Lediglich Japan war infolge der großen Entfernung nicht vertreten. Auf beut, scher Seite sind di« Abmachungen für sämtliche Kalkstickstvff- erzeuger bindend. , Deulfchruffifcher Äilseruf nach Genf. Genf, 4. Mai. Im Sekretariat des Völkerbundes gehe» fortgesetzt Schreiben der aus Sowjetrußland ausgewanderten deutschenBauern ein, in denen der Völkerbund auf das dringendste ersucht wird, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um die Auswanderung der in Sowjetrußland noch verbliebenen deutschen Bauern zu erömglichen. In den Schrei ben heißt es übereinstimmend, die sowjetrussischen Behörden hätten den deutschen Bauern jede Existenzmöqlich- keit genommen. Ihr Leben wäre ständig in Gefahr. Bisher hätte nur ein ganz geringer Bruchteil der in Sowjetrußland ansässigen Bauern auswandern können. Die überwiegende Mehrzahl der deutschen Bauern- sei ge zwungen, unter trostlosen Lebensbedingungen in Sowjetrußland zu leben. Wenn nicht bald Maßnahmen ergriffen würden, so würde die Vernichtung der deutschen Bauern in Sowjetrußland unvermeidlich sein. Die zahlreichen Hilfsgesuche der deutschen Bauern sind vom Völkerbunds sekretariat ohne jede Beantwortung geblieben. Im Völker bund fürchtet man jedenfalls Verwicklungen mit der Mos kauer Regierung. Ein schwarzer Tag an der Aewyorker Börse. Neuyork, 4. Mai. Infolge ungeheurer Abgaben an der Börse sanken die Wertpapiere und Aktien gestern allgemein um 1 bis 14 Punkte. Gegen Schluß der Bärs« ergriff das Publikum «ine unbegreifliche Bestürzung. Aus Angst vor einem Krach suchten di« Besitzer von Wertpapieren diese noch schnell zu verkaufen. Dortmund, 4. Mai. Die Nationalsozialisten hielten gestern und heute hier eine Gautagunq ab. Die Kom munisten hielten eine Gegenkundgebung ab. Zu einem ernst lichen Zwischenfall kam es im Mittelpunkt der Stadt, wo der Personenkraftwagen des Polizeipräsidenten angegriffen wurde. Die Scheiben des Wagens wurden zerschlagen, die Len Präsidenten begleitenden Beamten wurden durch Stock hiebe verletzt. Ms sie zur Schußwaffe griffen, flüchteten die Angreifer und entkamen. ,., Danzig, 4. Mai. In Zoppot wurden zwei polnische Offiziere verhaftet, die Schilder mit deutschen Auf- schriften abriffen. Ein dritter, an den Ausschreitungen be teiligter Offizier konnte flüchten. lichen Steuerfaktor einzuftHren und diesen in ein« Relation zur Gewerbesteuer zu bringen. Aber ernstlich werden wir hier nur weiterkommen, wenn in den Ländern und Gemeinden der starke Wille zur Senkung der Ausgaben vorhanden ist. Ein systematisches Sparen setzt gesvtzgcberische Eingriffe voraus. Dazu soll ein Ausgabensenkungsgesetz, ftir das die Vorarbeiten in meinem Amt abgeschlossen- sind, di« Voraus- setzung liefern. Ohne harte EtngSWe wird es dabei nicht ab-