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Ottendorfer Zeitung : 05.04.1935
- Erscheinungsdatum
- 1935-04-05
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Gemeinde Ottendorf-Okrilla
- Digitalisat
- Gemeinde Ottendorf-Okrilla
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1811457398-193504053
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1811457398-19350405
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1811457398-19350405
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Bestände der Gemeinde Ottendorf-Okrilla
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Ottendorfer Zeitung
-
Jahr
1935
-
Monat
1935-04
- Tag 1935-04-05
-
Monat
1935-04
-
Jahr
1935
- Titel
- Ottendorfer Zeitung : 05.04.1935
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Ein Volk, ein Reich, ein Recht. Berlin, 2. April . Der entscheidende Schritt, den die nationalsozialistische Regierung durch die Uebeenahme der gesamten Rechtspflege auf das Reich auf dem Wege zum deutschen Einheitsstaat getan hat, wurde durch einen großen Staatsakt im Staatlichen Opernhaus begangen. An diesem bedeutungsvollen Feiertag der Ju stiz hatten sämtliche Justizbehörden Deutschlands Flaggen schmuck angelegt. Aus dem ganzen Reich waren die Juri sten nach Berlin gekommen, um an der Kundgebung teilzu nehmen. Um 14 Uhr versammelten sich im Vorhof der Universi tät die Abordnungen der Richter, Staatsanwälte, Rechts anwälte, Urkundsbeamten und Hochschullehrer in ihren far bigen Amtstrachten, um in feierlichem Zuge zur Staats oper zu gehen. Der große Raum der Staatsoper bot ein noch nie geschautes Bild. Auf der mit den Fahnen des Reiches, mit Blumen und Lorbeerbäumen geschmückten Bühne nahmen in halbkreisförmiger Sitzreihe die höchsten richterlichen Beamten Deutschlands mit dem Präsidenten des Reichsgerichts an der Spitze Platz. Das ganze Hlarkett war von Trägern der roten und schwarzen Amtsroben an gefüllt. In den Logen und den vier Rängen hatten die Vertreter der Reichs- und Landesbehörden, der hohen Par teistellen, der SA., der SS., des Arbeitsdienstes, der Reichs wehr, der Reichsmarine und Polizei Platz gesunden. Die große Mittelloge war für den Führer und die Regierung reserviert. Mit erhobenem Arm begrüßte die große Festversamm lung den Führer und Reichskanzler bei seinem Er scheinen. Die Reihe der Ansprachen eröffnete Ministerpräsident General Göring Ministerpräsident Göring ging u. a. auf die Hand habung der Justiz im zweiten Reich ein. Die Justizhoheit sei damals ein wichtiges Recht der Bundesstaaten gewesen. Wie in der Vorkriegszeit der Föderalismus jeden Schritt zum Ausbau des Reichsgedankens unmöglich gemacht habe, so sei unter der marxistischen Herrschaft die Frage der Reichsreform aus dem Stadium fruchtloser parlamenta rischer Debatten nicht herausgekommen. Erst der national sozialistische Staat habe dieses Problem praktisch sofort in Angriff genommen und in kurzer Zeit zum Erfolg geführt. Ministerpräsident Göring ging dann auf die fortschrei tende Verreichlichung der Justiz ein. Allerdings sei es mit der Aenderung der Form allein nicht getan. Hinzutreten müsse eine Erneuerung des die Form fül lenden Inhalts in nationalsozialistischem Sinne, da mit die Rechtsprechung jedem einzelnen Volksgenossen verständlich sei. Ministerpräsident Göring wies daraus hin, wie dem gesundenNechtsempfindendesVolkes Zwang angetan w^rde, als vor einigen hundert Jahren fremdes Recht, das der römisch-antiken Kulturentwicklung, ent scheidenden Einfluß auf unsere altgermanischen Rechtsbe griffe gewonnen habe. Schließlich habe besonders das ver gangene Jahrhundert, das Jahrhundert der ausblühenden Wirtschaft, der alles umwälzenden Technik, des sich riesen haft ausbreitenden Verkehrs, die Erundvorstellungen von der Verwurzelung des Rechtes in der Seele des Volkes er tötet. Dieser Zustand sei nun ein für allemal überwunden. Und mit aller Deutlichkeit wolle er feststellen: So unerbitt lich der nationalsozialistische Staat gegen den inneren Staats- und Volksfeind, gegen Hoch- und Landesverräter einschreite, so sehr verabscheue er jeden Terror und jede Willkür in der Rechtsprechung. Niemals werde im neuen Staat ein Urteil möglich sein, durch das aufrechte Männer, die der Stimme ihres Blutes treu blieben und bestehende internationale Nechtsabkommen in nichts verletzt haben, zu drakonischen Strafen verurteilt werden. „Der nationalsozialistische Staat," so unterstrich Mini sterpräsident Göring ausdrücklich, „ist und bleibt ein Rechtsstaa t." Die neue Vorstellung vom Recht werde aber nur dann im Volke durchdringen, wenn jeder einzelne Richter sich von ihr beherrschen lasse. Im Dritten Reich sei der Richter Verkünder der im ganzen deutschen Volk ver wurzelten Ueberzeugung vom richtigen Recht, das vom Führer des Volkes Adolf Hitler repräsentiert werde. Was vom Richter gesagt werde, treffe auf alle zu, die am Rechts leben mitwirken. Als nächster Reder nahm Reichsjustizminister Dr. Gürtner das Wort. Nach einem Dank für die Anerkennung des Ministerpräsidenten Göring erinnerte der Reichsjustizmini ster daran, daß die Frage der Reichsjustiz so alt sei wie das Deutsche Reich selbst. Je zersahrener die Machtverteilung und je verworrener die Rechtszustände im Deutschen Reich im Lauf der Jahrhunderte waren, um so größer sei jeweils die Sehnsucht des Volkes nach einer starken Reichsge walt als Hüter des Reiches« gewesen. Erst mit dem Tage, an dem der Nationalsozialismus den Kamps um die Macht siegreich bestanden habe, sei die Frage der Reichseinheit und damit der Reichsjustiz politisch entschieden gewesen. Diese Entscheidung sei nicht ein Ge- waltoiktat der Führung, sondern der Ausdruck des WillensdesVolkes. Der Reichsjustizminister ging dann aus die Vorteile der Vereinheitlichung der Justiz im Reiche ein, und betonte, daß dis einfache und einheitliche Organisation der Justiz behörden im ganzen Reich die sichere Gewähr biete, den Willen des Führers auf geraden und ungebrochenen Linien bis zur äußersten Behörde durchzusetzen. Der Wirkungs kreis der Beamten sei nicht mehr beengt durch die Grenzen der Länder. Der Aufbau der Reichsjnstiz sei vollendet. Da mit sei eine Aufgabe erfüllt, die der Führer gestellt habe. Die andere größere Aufgabe sei die Erneuerung des deut schen Rechts. Hier seien zwar in Teilausschnitten vorbild liche und wichtige Forderungen bis jetzt verwirklicht wor den. Die gesamte Erneuerung des Rechts aber werde lange Zeit und viele Arbeit beanspruchen. Reichsinnenminister Dr. Frick gab in der Schlußansprache zunächst einen kurzen Ueberblick über die politischen Zustände, die der Nationalsozialismus bei der Uebernahme der Macht vorgefunden hat, i nd er innerte daran, daß es in einer unverhältnismäßig kurzen Zeitspanne gelungen sei, die schlimmsten Mängel zu be heben. Sodann zählte der Reichsinnenminister die einzel nen wichtigen Gesetze auf, die die Reichsreform vorbereitet und weitergetrieben haben. Hier nannte er vor allem das am ersten Jahrestag der nationalsozialistischen Revolution ergangene Gesetz über den Neuausbau des Reiches, das den Abschluß einer tausendjährigen Entwicklung varstelle, Deutschland sei ein Einheitsreich geworden. Die letzten bundesstaatlichen Erscheinungssormen seien durch Aufhebung des Reichsrates und durch Schaffung einer einheitlichen Reichsangehörigkeit beseitigt. Unter den gesetzgeberischen, den Neuaufbau des Reiches berührenden Maßnahmen stehe die Ueberleitung der Rechtspflege auf das Reich im Vordergrund. Es sei kein Zufall, daß die Justiz die erste große bisherige Landesver waltung sei, die im Zuge des Reichsneubaues ins Reich übergefllhrt wird Bei der Justiz handle es sich um einen im wesentlichen schon lange durch das Eerichtsverfassungs- gesetz seststehenden, in sich geschlossenen Kreis von selbstän digen Behörden mit in der Hauptsache reichsrechtlich be stimmten Geschäftsaufgaben. Wesentlich anders lägen die Verhältnisse bei der Verwaltung, als dem Inbegriff der ge samten staatlichen Tätigkeit, soweit sie nicht „Justiz" sei. Hier sei es eine der wichtigsten Aufgaben des Nationalsozi alismus, die verlorengegangen« Einheit so weit wie mög lich wiederhsrzustellen. Der erste Schritt in dieser Richtung sei mit der zweiten Neuaufbauvrdnung und dem neuen Reichsstatthaltergesetz getan. Weitere Schritte würden folgen. Zum Schluß werde das große Werk der Reichsre form gekrönt durch die territoriale Neugliederung des Reiches. Der gemeinsame Gesang des Deutschland- und des Horst-Wessel-Liedes beendete den Festakt. Glückwünsche zur Rsichsjustiz. Reichsminister Dr. Gürtner empfing in feierlicher Form den Präsidenten des Reichsgerichts, D. Bumke, den Oberreichsanwalt Dr. Werner und den Rechtsanwalt beim Reichsgericht Geheimer Justizrat Dr. Wildhagen. Die Erschienenen überreichten dem Minister eine Elück- wunschadresse, in der sie die sreudige Anteilnahme des Reichsgerichts an der Feier und den Dank an den Führer und an den Reichsminister der Justiz, Dr. Gürtner, für das vollende Werk zum Ausdruck bringen. Rudolf Hetz zu den Vertrauensratswahlen. Das deutsche Heer München, 2. April. In seiner Ansprache an die deut- schen Arbeiter, die er über alle deutschen Sender am Diens tagvormittag im Reichsbahnausbesserungswerk Freimann bei München hielt, betonte der Stellvertreter des Füh rers, Rudolf Heß, daß der äußere Anlaß zu seiner Ansprache die demnächst in ganz Deutschland stattfindendc Vertrauensratswahl sei. Der innere Anlaß, der langgehegte Wunsch sei, zu deutschen Handarbeitern zu sprechen, von denen so viele an der Front des Weltkrieges zu seinen besten Kameraden gehört hätten. Gerade Hand- arbeiter seien es auch gewesen, die in der Gemeinschaft der nationalsozialistischen Bewegung als Soldaten einer neuen Idee zusammengestanden hätten. Er wende sich aber nicht etwa an einen Stand oder eine Klasse für sich, sondern an die Gemeinschaft der Schaffenden in den Betrieben, die zum Gemeinschaftsempfang beiein anderständen, wie sie an den Stätten der Produktion zueinander gehörten. „Ihr seid aufeinander angewiesen", rief Rudolf Heß ihnen zu, „und ergänzt euch wie die ganz großen Arbeitsgruppen der Volkskameradschaft, wie Bauern, Handarbeiter, Geistesarbeiter usw. sich ergänzen und auf einander angewiesen sind, weil ein Teil ohne den an deren auf die Dauer nicht zu leben vermag. Nie soll diese nationalsozialistische Grunderkenntnis vergessen wer den. Nie sollen wieder sogenannte Führer bei Bauern, Arbeitern und Bürgern die kleinen Einzelinteresse» von Klassen und Ständen gegeneinander ausspielen und sie höherstcllen als die gemeinsamen Interessen des Volkes. Stets wollen wir alle auf der Hut sein, daß nicht neue Hetzer nach alten marxistischen Methoden — gleich gültig, in welchem Gewände — erstehen. Wer diesen Versuch machen wollte, muß wissen, daß das Volk selbst in seinen erwachten Instinkten sich am schärfsten dagegen zur Wehr setzt, um so mehr, als es weiß, daß die Führer eine Gemeinschaft in sich bilden, und es ihre Pflicht ist, etwa auftretenoe Ungerechtigkeiten in gemeinsamem dient dem Frieden. Wirken unter Berücksichtigung der großen Gesamtinter- efsen des Volkes, von denen das Wohl der Standes- und Einzelinteressen abhängt, auszugleichen. Die bevorstehende Wahl sei keine Wahl im früheren Sinne, vielmehr sollten Männer zur Regelung auftauchender Probleme innerhalb der Betriebe bestimmt werden, die das Vertrauen ihrer Arbeitskameraden hätten. Es werde deswegen auch kein Wahlkampf im alten Sinne geführt, ebensowenig wie den deutschen Arbeitern etwa eine herr liche Blumenlese von Versprechungen vorgesetzt werde, die größtenteils nicht gehalten werden könnten. Der nationalsozialistische Staat habe versprochen, das Ar- beitslosenelend zu mildern, und dieses Versprechen, das Adolf Hitler bei der Machtergreifung gab, wurde erfüllt. „Und noch ein ganz großes Versprechen des National sozialismus wurde erfüllt: Das Versprechen, den deut schen Arbeiter als gleichwertigen Volksgenossen in die Volksgemeinschaft einzugliedern. Niemand kann heute mehr bestreiten, daß der Handarbeiter sich im nationalsozia listischen Staate absolut gleichwertig fühlt und in den Augen aller seiner Volksgenossen gleichwertig ist." Wie der deutsche Handarbeiter im Kampfe an den Fronten des Weltkrieges seinen Mann gestanden habe, so auch im Kampfe um das neue Deutschland. Bei der Saar- Abstimmung und bei den großen Volksabstimmungen, die Adolf Hitler in der jüngsten Zeit vornehmen ließ, seien es wieder die deutschen Arbeiter gewesen, die Seite an Seite mit den übrigen deutschen Volksgenossen ihre Pflicht erfüllten und die Behauptung des Auslandes Lügen straf ten, daß sie abseits stünden. „Durch die unerhörte Geschlossenheit, mit der sich das deutsche Volk hinter Adolf Hitler stellte, war es ihm allein möglich, es so erfolgreich zu führen, wie es in den Jahren seit der Machtergreifung der Fall war. Und gerade dank der Tatsache, daß insbesondere auch der deutsche Arbeiter ihm folgte, vermochte Adolf Hitler Deutschland wieder freizumachen. Denn seine Erklärung der Wiederein führung der allgemeinen Wehrpflicht, vo« der die Welt weiß, daß hinter ihr heute bereits eft Macht; eine entsprechende Zahl von Soldaten in WW> steht — eine Erklärung, die sich über wesentliche Be stimmungen des von den anderen gebrochenen Versailler Vertrags hinwegsetzt, ist gleichbedeutend mit der Proklr mation der deutschen Freiheit und Ubabhängigkeit. Seit dcni 1«. März 1935 sind wir wieder ein freies Volk, von dem die Welt weiß, daß seine Freiheit »ich! mehr «»getastet werden kann, ohne daß es sich daM'" leidenschaftlich zur Wehr setzt. „Der Wiederaufbau des Heeres ist nicht nur ei»! moralische Angelegenheit, er ist auch eine durchaus mal" riclle Angelegenheit. Denn auch die materiellen MM eines Volkes, die Wirtschaft, welche die Güter hcrvor- bringt, bedürfen des Schutzes. Wir haben es alle erlebt welches die Folgen waren, als wir uns nach dem sammenbruch 1st18 nicht Mehr wehren konnten gegen d»' Erpressungen anderer Völker. Es waren die Produkte vü Arbeit unseres Volkes, es waren die Güter, die das Volk selbst nur zu gut hätte gebrauchen können, die es zwang- weise abliefern mußte. Die damalige Wirtschaftskatastrophe als Folge Vst Reparationsverpflichtungen hätte das furchtbare Ausm^ nie angenommen, die Gegner hätten die wirtschaftlich ist sinnigen Forderungen nie gestellt, wenn sie mit der MS lichkeit einer deutschen Gegenwehr Hütten rechnen miW Hätte damals eine wirkliche deutsche Wehrmacht besM den, so wäre' Deutschland und der Welt das ganze glück, welches die Wirtschaftskatastrophe nach sich zog, wo»" nicht erspart geblieben, so doch verringert worden. Abgesehen von dem Schutz, den die neuerstande»! Wehrmacht bedeutet — so führte Rudolf Heß weiter ausft hat ihr Wiederaufbau große direkte und indirekte M kungen im Gefolge. Das Vertrauen, das die »E steigende Wirtschaft in sich birgt, wird nämlich durch st-' Ueberzeugung der Welt, daß nicht wieder willkürlich st" Staat, dem cs gefällt, bei uns einzurücken, diese Wist schäft zerstören kann, derart gestärkt, daß neuerdings d» Wirtschaftsbeziehungen zu anderen Staaten gefördert lost den. Auch dadurch ergeben sich die Voraussetzungen Ist die weitere Arbeit in Deutschland und damit für st' allmähliche Besserung des Wohlergehens der Gesamtst'- nnd des einzelnen. Und mehr noch als dies: Das Herausziehen Vst Jahrgänge von Jungen schafft Arbeitsplätze lft Aeltere, die Herstellung der Waffen für die iw" Armee gibt weiteren deutschen Volksgenossen in gE Zahl Arbeit und Brot. Insgesamt kann die deutD' Wirtschaft wie die Volkswirtschaft aller großen NatüuU" wieder mit einer Armee und ihrem Bedarf rechnen. Die deutsche Wirtschaft gleicht sich auch hierin Wiedel mehr den Wirtschaften der anderen Völker an, m>d dies kann mir der Wirtschaftsgesundung der Well dienlich sein. „Ich weiß, daß ihr alle stolz seid auf das neue Volk'- Heer!" rief der Stellvertreter des Führers seinen Vollst genossen in den Betrieben zu. „Ich weiß, daß die alw Soldaten unter euch noch gerne zurückdenken an die Dst>ft zeit, und daß ihr euch freut, wenn eure Söhne in d" Armee wieder zu Männern erzogen werden; und st, seid um so mehr stolz auf die neue Armee, als ihr d" Gewißheit habt, daß diese wirklich ein Volksheer im besten Sinne sein wird. Die neue deutsche Armee ist von nationalsozinli/st schnn Geist durchdrungen und frei von allem, was "ft leicht im alte» Heer noch im Widerspruch stand mit »ck Grundsatz, daß es gerade für Soldaten keinerlei So!>V-' rechte auf Grund von Geld, Kastcnzugehörigkeit ""st trockenem Tchnlwisfen gibt. Das neue Heer kennt tust Einjährig-Freiwilligen mehr. Führer kann in ihm den, wer das Zeug zmn wirklichen Führer in sich trA, Es ist das Heer des deutschen Volkes und das Heck l" das deutsche Volk. Es wird Deutschlnud wieder schliß, seine Menschen und ihre Habe. Und cs wird nicht z"W die Stätten schirmen, in denen ihr eure Arbeit fi"vst Das deutsche Volksheer hat keine imperialistischen W" gäben, cs dient dem Frieden der Deutschen." ,» Unter dem Schutze unseres neuen Heeres, so säft, Rud oft Heß seine Ansprache an die deutschen Atheist' wollen wir weiter gemeinsam arbeiten und schaffe" st treuer Pflichterfüllung, jeder an der Stelle, die ihm jst Schicksal zngelviese» ist. I« dem glücklichen BcwuEst eine bessere Zukunft unseren Kinder» zu schaffen, »""'st wir ziisammenstehc» in gemeinsamem Stolz zum FülW' der uns znsammeäbrachte, der «nserer Arbeit wieder ei"., Sinn gab, der in seinem Werdegang shmbolisch de» st»" und Geistesarbeiter, den Untergebenen von einst und " Führer des ganzen Volkes von heute vereint. „ Unter seiner Führung tun wir unsere Arbeit we>^ auf daß auch unser Volk und Vaterland weiter gest"",. »nd wir Kindern und Kindeskindcrn eine Heimat schämst in der es ihnen besser geht als vielen ihrer Väter, 'st die sie jetzt stolz sein können. Wir werden weiter schE. unter der Führung des Mannes, der nns bisher s" st fvlgreich geführt hat, unter der Führung des ersten datcn und des ersten Arbeiters Deutschlands: Adolf Ein Schlußwort im Memelprozeb Berlin, 2. April. Sehr charakteristisch für den Memelprozeß, der mit dem ungeheuerlichen Schreck', urteile endete, ist das Schlußwort, das der Angvo»^. Bertram, der zu acht Jahren Zuchthaus verurteilt w" sprach, und das jetzt auf Veranlassung des VerteidigvAft „Memeler Dampfbvvt" veröffentlicht wird. Bertram s"ft nämlich aus: „In meiuem Beruf als Schwimmeister ft ich sechzehn Menschen vom Tode des Erw'ft kens gerettet, darunter zwölf litauische Staate""ft hörige. Wenu ich als Familienvater von fünf »ft,,ft »lein Leben für Menschen, die ich laut der Anklagcft ft nicht geachtet haben soll, einsetze, so kann Wohl von "'ft Staatsfeindlichkeit keine Rede sein. Als Teilnchnttr großen Weltkrieges und der großen Seeschlacht am rak habe ich gesehen, wie der unglückselige Mulft keinem Volk der Welt etwas Gutes gebracht hat, ft'",,» nur Nor und Eleud. Aus diesen Gründen glaube mi ft die nationalsozialistische Weltanschauung, die für die -Aft berechtigung aller Völker eintritt, und die ferner dv" ft richtigen Willen hat, die Versöhnung aller Völker hs'ft Zufuhren, nm dadurch der Welt den langersehnten M ft zn geben. Den Ausführungen meines Herrn VertEft habe ich nichts hinzuzufügen und bitte um meinen v spruch." ft Ju seiner Verteidigungsrede hat Rechtsanwalt darauf hingewiesen, daß für die Behauptungen, der.'ft geklagte Bertram sei nach Deutschland zu Kursen worden, keine Beweise vorhanden seien. Keiner der uommenen Zeugen wußte etwas gegen Bertram ausnUAft Auch alle anderen Behauptungen der Anklageschrift ohne den geringsten Beweis geblieben. Sl Par seiner D «m Q Frage, Ostpak ihn ei, andere Tas Bla Vie a b l < la nds. iahen de- «n gutur Siebigkeii pflichte, , de«, Eru endgültig bundspal dem dem Händen e iprüngliä and Pole War polnischer verlässig ve „ Pari Luftschutz Neral » ftn Fra, konnten "Wiel kal Eene bau der 1 glaubten üchung e rei Iah, dorischen werde! ilugzeu sondere '"nerhalb und Lira valle eim Die s "°'N fort tung der Materials 1933 um v°n 500 a Die s Lage» > Die Fl, Welt m lein, uni ., Aus t °ln vorge Austausch ft eine b !°i im Lc »ich Ein "Ngsgesch ^hren 0! Ki-Hrtr Eliten V ?tung de Krieg- Gerste Ve ^ndes. . '°'ch unte vkbetreitl steben al ^k durch (C §>e str, weiße» ft-r lei Len n,. Mnd b N Mi Wie krc Ch> ftrau. das klei iollle. ftußte. 'astig iah nie "»her t . - »Mg - .Er ne. 8m ivanz t s, d-u das ist Ai» .Ni Er L > Ein '»Mn . .Ne du dich Er ..Ne
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