Volltext Seite (XML)
Die sächsische Wirtschaft gegen össentliche Betriebe In einer Sitzung der Arbeitsgemeinschaft der Spitzen- nerbände der sächsischen Wirtschaft wurde vor kurzem auch die Frage der wirtschaftlichen Betätigung der Oefsentlichen Hand erneut erörtert. Dabei wurde es grundsätzlich be grüßt. daß die Notverordnung der Sächsischen Regierung vom 21. September ds. Is. die Gemeinderäte ermächtigt, im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Erzielung des Haushaltsgleichgewichts auch gemeindliche Einrichtungen, die einen Zuschuß verlangen, umzugsstalten, einzuschränken oder stillzulegen bezw. ihre Bewirtschaftungs- oder Benut zungsform zu ändern. Es wurde die Erwartung ausgespro chen. daß die Gemeinderäte von der Ermächtigung, die ihnen die Notverordnung gibt, einen möglichst weitgehenden Ge brauch machen und mit Genugtuung davon Kenntnis genom men. daß die Stadt Leipzig an den Abbau der Regiewirt- lchast mit Nachdruck herangegangen ist. Die Arbeitsgemeinschaft befaßte sich ferner auch mit dem Problem der Besteuerung öffentlicher Wirtschaftsbetriebe. Es wurde darauf hingewiesen, daß es unverständlich sei. wenn die Oessentliche Hand in einer Zeit, wo ohne Rücksicht auf die Tragfähigkeit der Wirtschaft sämtliche Einnahmequellen bis zum äußersten angespannt würden, auf nennenswerte Einnahmen verzichte, die aus der Besteuerung öffentlicher Betriebe erzielt werden könnten Das Steuerprivilea der Oefsentlichen Hand müsse gerade in Zeiten so schwerer öffent licher Lasten wie die gegenwärtige als ungerechtfertigt be trachtet werden. Es wurde daher die dringende Erwartung ausgesprochen, daß durch baldige Beseitigung des Steuer privilegs die Gleichheit in den Konkurrenzbedingungen her- gestellt werde. Schwerwiegende Bedenken wurden gegen die Bestim mungen der Notverordnung der Reichsregierunq vom 6. Ok tober geltend gemacht, soweit ste im Zusammenhang mit der Umschuldung kurzfristiger Schulden von Ländern und Ge meinden die Erhebung besonderer Abgaben oder Zuschläge aus die Elektrizitäts-, Gas-, Wasser- und Berkehrstarife ge statten, um die Zinsen und Tilgungsraten sicherzustellen. Gegen derartige Absichten müsse in einer Zeit, wo die Sen kung der Gestehungskosten und Preise von der Reichsregie rung immer wieder programmatisch betont wird, auss schärfste protestiert werden. Es gehe nicht an, daß die sich cus der öffentlichen Verschuldung ergebenden Lasten durch Tariferhöhungen aus die Wirtschaft und die Bevölkerung abgewälzt werden, wenn man nicht die von allen Seiten als ringend notwendig anerkannte Selbstkostenverbilligung ge fährden und die Erklärungen der Reichsregierung diskre ditieren will. Die in der Sitzung anwesenden Vertreter der sächsischen Spitzenoerbände sprachen -, die ernste Besorgnis aus, daß durch Tariferhöhungen öffentlicher Betriebe die überaus un günstige Lage der sächsischen Wirtschast und ihre Konkurrenz fähigkeit weiter verschlechtert wird. Starke Zunahme der Wohlfahrtserwerbslösen Nach den Feststellungen des Sächsischen Gemeindetages ist im September die Zahl der Wohlfahrtserwerbslosen in Sachsen gegenüber dem Vormonat um 5,56 ». H. auf 178 438 oder 35,7 auf 1000 Einwohner gestiegem.' Im Reich sind die Wohlfahrtserwerbslosen um 6,08 v. H. auf 1 299 190 oder 20,8 auf 1000 Einwohner angewachsen. Gegenüber ^September 1930 haben sich somit die Wohlfahrtserwerbs- lolen im Reicd nock nickt einmal verdovvelt. während iN derselben Zeit in Sachsen die Wohlfahrtserwerbslösen aus' das 2,5-fache gestiegen sind Von sämtlichen Städten und Gemeinden sind es die Landgemeinden mit unter 200 Einwohnern, in denen die stärkste Steigerung der- Wohlfahrtserwerbslosen stattgefunden hat. In diesen Land gemeinden sind die Wohlfahrtserwerbslösen über das 2,5-fache der landesdurchschnittlichen Steigerung angewach sen. An der Gesamtzahl der unterstützten Arbeitslosen haben in Sachsen die Wohlfahrtserwerbslosen den stärksten Anteil, im Reich dagegen die Arbeitslosen in der Arbeitslosenversi cherung. Im Monat September wurden allein für die Wohl- fahrlserwerbslosen 7,68 Millionen Reichsmark und für Sie Lrisenunlerstützten 1,58 Millionen Reichsmark ausgegeben. Die Aufwendungen für die Wohlfahrtserwerbslösen und Krisenunterstühlen betragen im erstes Halbjahr des Rech nungsjahres 1931 in den Gemeinden und Bezirksverbänden! 55,31 Millionen Reichsmark oder 11,06 RM auf den Kopf der Bevölkerung. Trotz des aus der Reichshilfe den Gemein den und Bezirksverbänden zur Deckung der Wohlfahrkser- werbslosenlaslen zur Verfügung gestellten Betrages in höhe von 21,72 Millionen Reichsmark bleiben noch 52 v. H. der seit dem 1. April 1931 gemachten Aufwendungen für die Wohlfahrtserwerbslosen ungedeckt. Letzte Nachname« Die KabinettrMuW in England London, 5. November. Die Zusammensetzung des neuen Kabinetts wird st r-e ng geheimgehalten und wird wahrscheinlich erst wäh rend des Wochenendes oder Anfang nächster Woche bekannl werden. Nachdem Sir Austen Chamberlain mit Rücksicht auf jüngere Kollegen auf alle Amtsansprüche verzichtet har, fragt man sich, ob Lord Reading oder Lord Crewe, die beide nicht mehr jung sind, seinem Beispiel folgen werden. Ein sehr wichtiges Amt wegen seiner Beziehungen zur Tariffrage ist naturgemäß das Handelsamt, und das Problem, ob der augenblickliche Präsident des Handelsamtes, Sir Philipp Cun liffe-Lister, seinen Posten behalten oder dem Liberalen Run ciman Platz machen wird, wird deshalb lebhaft erörtert. In politischen Kreisen wird Neville Chamberlain weiter als „sicherer Kandidat" für den Posten des Schatzkanzlers ange sehen, dessen offizielle Residenz Downing Street aber bald von Baldwin bezogen werden wird Dieses hängt wohl da mit zusammen, daß Baldwin als Führer der Konservativen Partei in ständiger Fühlung mit seinem Nachbar MacDonald in Downing Street 10 bleiben mutz. Irr rmMMche UWZMUsWN Gens, 5. November. Die gestrigen Verhandlungen über den russischen Vor schlag eines wirtschaftlichen Nichtangriffspaktes haben zu einem Ergebnis geführt, mit dem sich die russische Dele gation einverstanden erklärte Auf einen deutschen Vor schlag einigte man sich dahin daß die Regierungen ersucht werden, dem Völkerbundssekretariai aus schriftlichem Wege ihre Stellungnahme zu dem russischen Plan und den im einzelnen aufgeworfenen Fragen mitzuteilen. Das Sonder- komitee zur Prüfung dieses Planes wird heute seine Bera tungen abbrechen und beschließen, vor der Ianuartaguna des Europa-Ausschusses noch einmal zusammenzutreten, um dann dem Europa-Ausschuß eine Lösung vorzuschlagen. Wenzeslausgrube bleibt geschlossen Berlin, 5. November Im Handelsausschuß des Preu ßischen Landtages verlas Hondelsmmister Dr. Schreiber ein Schreiben, worin der Reichswirtsckastsminister mitteilt, daß er nach erneutem Bortrag seiner Referenten zu keiner ande ren Stellungnahme kommen könne, daß es also bei der Still legung des Wenzeslausgrube bei Neurode bleiben müsse. Es wurde ein Zentrumsantrag angenommen, wonach das Staatsministerium die notwendigen Mittel für die Wieder inbetriebsetzung der Grube für den Fall zur Verfügung stel len soll, daß sich das Reich an der Aufbringung der Mittel beteiligt. MMEsMWWe MssMon im DZB Interessante Mitteilungen des Reichstagsabgeordneken Thiel Leipzig, 5. November. In einer Mitgliederversammlung der Ortsgruppe Leip zig des Deutschnationalen Handlungsgehilfen-Verbandes sprach der volksparteiliche Reichstagsabgeordnete Thiel, Mitglied der Verwaltung des DHV, über das Thema „Im Kampf um die soziale Ordnung in Deutschland". Seine Aus führungen wurden, durch Zurufe nationalsozialistischer Ver bandsmitglieder unterbrochen Ein nationalsozialistisches Mitglied richtete als Diskussionsredner heftige Angriffe gegen Thiel im Zusammenhang mit seiner Ablehnung der Miß trauensanträge gegen Brüning. Weitere Wortmeldungen von nationalsozialistischer Seite mußten, wie von der Ver sammlungsleitung erklärt wurde, unberücksichtigt bleiben, weil es sich nicht um eine polilische Versammlung, sondern nur um eine erweiterte Mitgliederversammlung des Ver bandes handele, bei der nicht trennende politische Gesichts punkte hervorgekehrt werden dürften. Von weiteren Zwi schenrufen unterbrochen, versuchte Thiel, seine Haltung zu rechtfertigen. Schließlich verließen dis anwesenden Natio nalsozialisten auf ein Zeichen ihres Führers den Saal unter Absingung von Liedern und mit dem Rufe „Deutschland V l" A»s den Nachbargebieten Sechsjähriges Mädchen ermordet Raguhn (Anhalt). kaum ist die Erregung über die Mordtaten in Thurland, Neundorf und Raguhn abgeflaut, wird die Bevölkerung von einem neuen Verbrechen in Auf regung versetzt. Am Ufer der Mulde erwürgte der 31jäh- rige Gelegenheitsarbeiter Hädicke die sechsjährige Marl- arme Wabnitz nach einem Sittlichkeitsverbre- ch e n. Der bereits wegen Brandstiftung, Diebstahl und Leichen schändung mit. Zuchthaus bestrafte Täter lockte das Mädchen, das seinen Vater vom Friedhof abholen wollte, an das Mul deufer, wo er das Verbrechen beging. Die Eltern, die schon stundenlang nach dem Mädchen gesucht hatten, erfuhren schließlich, daß es in Begleitung Hädickes gesehen worden war. Da Hädickes Leben bekannt war, machte man sich auf alles gefaßt. Die Polizei nahm sofort mit etwa fünfzig jun gen Leute die Suche auf, wobei man Hädicke auf dem Damm nach Jeßnitz faßte, der sofort gestand, die Kleine Mit einem Taschentuch erwürgt zu habe». .Hädicke selbst führte dann die Polizei an den Tatort in der Nähe der Muldebrücke. Das Kind war mit Gras verdeckt und sein Gesicht durch Schläge vollkommen entstellt. Der an der Suche beteiligte Vater brach an der Leiche bewußtlos zusammen. Die Stimmung der Menge war derart erregt, daß die Polizei den Verbrecher vor dem Lynchen schützen mußte. „ 'M meinem Ortsjubilsum Linck mir Qiüek- x » 'M 2 wünLeke unck Lerveise freunckiieirer Anteilnahme 2 » in überaus reieirem NstZe übermittelt vorcken. 2 lek ckantze ckafür von Serien. 2 Ottenckorf-O^rllls, L. hiov. 1331. Lürgermeister kicbier. Gasthof zum Teichhaus Souaabeud, den 7. November SoklAOkv-6 sr Von nachm. 6 Uhr an Wellfleisch und Wratwurst später frische Kausschlachtene. Hierzu laden freundlichst ein Kerm. Kansdors n. Krau. W-MOn mit u. ohne Firmendruck empfiehlt SikHtttm! K. KM. Gilt ick Mimt M die KmdsW bedient sei«. Sie sieht dmGn de« Anzeigenteil unseren M- t« durch. Wullen Sie unter den Amen, die gute u. preiswerte Meis anzeigen, Wen Hvacht! Näumungsoff rte! ?rim GMLimie schlank gewachsen mit schöner Krone und gesunden Wurzeln in den bestveredelsten Sorten, im kommenden Jahr schon tragfähig, gibt spottbillig ab. 8-10 stark Stck. 3 Mk., bei 10 Stck. billiger, nur solange Vorrat reicht. Em«r T cyt», ZSärnsvor 27 b. Monschg. MMWli in verschiedenen Grützen erhältlich im vv. I»,« mit i Gasthof WM Hirsch Sonntag, den 8. November von nachm. 5 Uhr an Zu zahlreichem Besuch ladet freundlichst ein Turnverein Jahn e A- N- Lehnert. 10 fesselnde Akte! kill IWcksM Ü88 IllbM! Kein Lendenzfilm! Ein Kriegserlebnis höchster Ausdruckskraft. Kameraden im Weste« (Der Held von Arras) Ein Werk, das an alle Herzen rührt. Kalender kür äns ^NÜr 1QZ2 wie: Meissner, Pirnaer, Sacksen, Dresdner, pamilienkalenäer, Wack peierabsnd, ^msissnicalenlter, Derxmanns, Illustrierter Orossenkainsr Zu haben in der 2100 M. als Hypothek auf neuerbautes Grundstück sokort Zesnestt. Näheres in der Geschäfts stelle dss. Blattes. Trockenes krenndolr gesagt auf Wunsch gespalten, liefert UrrB« lag»! Um!. NuMrricjrerei H. R-We Außerdem: Ein Lustspiel Die schon« Sekretärin ein Naturfilm (Koslar, die alte Aaiserstadt und die Wochenschau. Spielz.: Freitag, Sonnabend, Montag 8*», Sonntag 5^0, 8^.
