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Sächsischer Landtag Lmrrmeile in Leipzig und ZEan au gchsden Dresden, 5. Mai. Die Dienstagsitzung des Sächsischen Landtages verlief in außerordentlicher Ruhe. Nachdem der national sozialistische Abg. Studentkowski seine durch die Lärm szenen in der letzten Sitzung unterbrochene Rede beendet hatte, in der er die Aufhebung der Bannmeile in Leipzig und Lwickau forderte, betonte Innenminister Richter, daß die Bannmeile in beiden Städten aus verkehrstechnischen Gründen festgesetzt worden sei. Ihr völlige Aufhebung könne für die Regierung nicht in Frage kommen. Abg. Liebm an n (Soz.) stellte in seiner Erwiderung an Studentkowski in Abrede, daß das Reichsbanner zu Mord taten aufgerufen habe. Die Festsetzung der Bannmeile ge reiche nur zum Vorteil für Nationalsozialisten und Kommuni sten. Abg. Kaden (Dtnat.) wandte sich scharf gegen das politische Rowdytum, durch das besonders Leipzig als Han dels- und Messestadt gelitten habe Zwischen dem national sozialistischen Abg. Dr. Ben necke und dem Sozialdemo kraten Liebmann entstand jetzt ein Wortstreit, der aber keine ernsteren Formen annahm. Der volksparteiliche Abg. Dr. Bünger unterstützte die Ausführungen des Innenministers und erklärte, daß seine Fraktion einer Einschränkung der Bannmeile nicht zustimmen werde. Der kommunistische Antrag, die Regierung zu beauf tragen, die Demonstrationsverbote in Leipzig und Zwickau sofort aufzuheben und den Behörden Anweisungen zu geben, daß Demonstrationsverbote nicht zu erlassen sind, wurde gegen die Stimmen der Antragsteller und der Nationalsozia listen abgelehnt. Mit der gleichen Stimmenzahl verfiel ein nationalsozialistischer Antrag der Ablehnung, die Regierung zu ersuchen, die erlassenen Verbote für Versammlungen und Umzüge auf den Straßen und Plätzen in Leipzig und Zwickau sofort aufzuheben. Angenommen wurde dagegen ein sozialdemokratischer Antrag mit den Stimmen der Sozialdemokraten, kommuni- sten, Ralionalsozialisten und Volksnationalen, die Bannmeile in Leipzig und Zwickau wieder auszuheben und die Verkehrs ordnung entsprechend zu ändern. Das Haus lehnte dann die Einsprüche der kommunisti schen Abgeordneten Sindermann und Renner sowie des nationalsozialistischen Abgeordneten Studentkowski gegen ihren Ausschluß in der letzen Sitzung ab. Eine Reihe von Etatkapiteln, die in den Ausschüssen durchberaten worden war, wurde zum großen Teil ohne Aus sprache genehmigt, u. a. ein volksparteilicher Antrag, der die Regierung auffordert, die „Sächsischs Staatszeitung" zu einem Jnformationsorgan der Regierung zu machen, sowie ein staatsparteilicher Antrag, der sich auf die Verbil ligung von Frischfleisch bezieht. Abgelehnt wurde ein natio nalsozialistischer Antrag, der die Abberufung des sächsischen Gesandten in Berlin, Dr. Gradnauer, verlangte, und ein loaialdemokratiscber Antraa. der Neaieruna die Mißbilligung D/s Ks//As/k km WH s»oltrn« M-MqaH Ein Hochgebirgsfilm, mit einer Fülle herrlichster Auf nahmen in denen uns die Welt der Berge und ihre Menschen nahe gebracht werden. Kintrtttspreise: 0,70, 0,90, 1,10 Erwerbsl. 0,20 Ermäß Spielzeit.: Donnerstg., Freitg., Sonnbd. 8^, Sonnig. 3,6,8^. Sonntag 3 Ahr Kindervorführnng (30 Pfg.) Es empfiehlt sich bet diesen Film möglichst die Wochenvor führungen zu benützen, da Sonntag sonst bestimmt überfüllt. wegen ihrer Haltung im Neichsrat ^e, sier Abstimmung zur Gefrierfleischfrage auszusprechen. Nach kurzer Aussprache ging die Regierungsvorlage über die Errichtung einer freiwilligen Neuwertversiche rung bei der Gebäudeabteilüng der Sächsischen Landes brandoersicherungsanstalt an den Haushaltsausschuß B. Als letzter Punkt aut der Tagesordnung standen Anträge der Wirtschaftspartei, der Staatspartei und der Deutschnatio nalen, die die Miet zins st euerfreiheit der öffent lichen Körperschaften, die Aenderung des Gesetzes über den Geldentwertungsausgleich bei bebauten Grund stücken und Vorlegung eines Gesetzentwurfes zur Aenderung des § 12 des Gesetzes über den Geldentwertungsausgleich bei bebauten Grundstücken betrafen. Die Regierung bat, diese Anträge in den Ausschüssen weiterzubehandeln. Der wirtschaftsporteiliche und der staatsparteiliche Antrag gingen nach Zurückziehung des deutschnationalen Antrages an den Rechtsausschuß. — Nächste Sitzung am Dienstag, dem Fnuikeich »Miert die Henker Sandelrksnsenüon Genf, 7. Mai. Das Völkerbundssekretarial keilt offiziell mit, daß Frank reich die Genfer Handelskonvention vom 24. Mär; 1930, durch die ein gewisser Zollwafsenstillstand in Europa herbei- geführt werden sollte, jetzt ratifiziert und die Ratifikations urkunde beim Völkerbundssekretariat hinterlegt habe. In hiesigen politischen Kreisen ist man über diese Mittei lung ziemlich erstaunt. Man erinnert sich, daß die Inkraftsetzung der Genfer Handelskonvention im März dieses Jahres sich endgültig als unmöglich erwiesen habe, und daß die Inkraftsetzung der Konvention namentlich an der unkla ren Haltung Frankreichs und der Weigerung Englands ge scheitert war. Der Vorsitzende der Konferenz, der ehemalige holländische Ministerpräsident Coltjn, hat damals ausdrücklich festgestellt, daß die Konvention hinfällig sei. da ihre Inkraft setzung bis zum 1. April 1931 nicht habe erfolgen können. Diese Auffassung ist vom Völkerbundssekretariat geteilt wor den. Verschiedene Regierungsoertreter haben damals aus drücklich erklärt, eine nochmalige spätereKonferenz könne nicht ohne weiteres die zu Fall gebrachte Konvention, deren eigent liche Inkraftsetzung aus den 1 April 1931 begrenzt war, in Wirksamkeit setzen, sondern die Regierungen, die bereits rati fiziert hätten, müßten gegebenenfalls nochmals die Zustim mung der gesetzgebenden Körperschaften einholen. In dieser völlig klaren Lage hat denn auch bekanntlich die deutsche Regierung, obwohl Reichstag und Reichsrat die Konvention angenommen hatten, darauf verzichtet die Ratifizierungs urkunde beim Völkerbundssekretariat zu hinterlegen, ein Ver fahren, das hier als korrekt und vollkommen der Situation entsprechend angesehen worden ist. Wenn Frankreich jetzt nachträglich eine Konvention, die nicht mehr existiert, noch ratifiziert, so ist das nur eine Geste, die als solche auch hier sofort erkannt worden ist. Man hat den Eindruck, daß diese Geste nichtzulässig ist mit Rückiickl auk die aroßen wirttckntt«. und kandelsvolin» Herzliche Einladung zum FetMtlien-Abenö am Sonntag, den 10. Wat 1931, abends Uhr, im Hasthos Kunnersdorf. Zum Muttertage soll das Leben der deutschen christliche« Mutter in acht lebenden Bildern nach Rudolf Schäfer dar gestellt werden, umrahmt von Gedichten, Gesängen u. Streich quartett. Mitwirkende: Der Freiw. gem. Kirchenchor und der Eintritt frei! Jugendbund. Eintritt frei! UW - «M ll. Wil empfiehlt Hermann ITMiIe. «isn telsslo psmltlsngstrituN 1. 2. l«i«Nt vsi-Uautt«« 3» unU 4. nicke »ropksnN 8» »tstr gedcsucvr- ksnis 8. 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Dieser umfaßt den Bau eines Schlacht schiffes von 23 000 Tonnen und zweier leichter Kreuzer von je 7500 Tonnen. Aus den Nachbargebieten ' Spielende Kinder verursachen eine Zugentgleisung Halle. An der Strecke der Halle -Hettstedter Eisenbahn spielten Kinder auf Sandhaufen, die neben den Bahngleisen lagern. Dabei warfen sie so viel Sand auf die Schienen, daß diese allmählich zugedeckt wurden. Die Lokomotive und der erste Wagen eines Zuges entgleisten. Obwohl der Führer sofort bremste, wurden die Lokomotive und der entgleiste Wagen durch die am Ende des Zuges befindliche Druckma schine noch acht Meter weit vorgeschoben. Erst nach sieben stündiger mühevoller Arbeit gelang es, die Lokomotive und den Wagen wieder auf das Gleis zu bringen. Der Mörder Petzold wird hingerichtet Gera. Der zum Tode verurteilte Mörder Petzold aus Tanna soll demnächst im Hofe des Geraer Gerichtsgefäng nisses hingerichtet werden. — Petzold hatte am 7. März vorigen Jahres in einem Wald in der Nähe von Tanna bei ! Zeulenroda die sechzig Jahre alte Witwe Lina Trampler ! überfallen und durch einen Schuß getötet. Vom Schwurge- ! richt Gera war Petzold am 22. September zum Tode verur- ! teilt worden. Die gegen das Urteil eingelegte Revision hat das Reichsgericht verworfen. Staatshilfe für den Köthener Fürsorgeverband Köthen. Die Anhaltische Regierung hat dem Fürsorge oerband Köthen, der wegen Mangel an Mitteln die Zahlun gen an die Wohlfahrtserwerbslosen einstellen mußte, 5000 Reichsmark zur Verfügung gestellt; weitere 5000 RM sollen noch im Laufe dieser Woche folgen, um wenigstens die rück ständigen Unterstützungen zahlen zu können. Für die nächste Zeit sind weitere Beihilfen zugesagt. Plauen. DerneueJntendant. Der vom Rat der Stadt Plauen zum Intendanten des Plauener Stadttheaters gewählte Direktor des Bamberger Stadttheaters, Hans Fiala, hat nach Lösung seines Vertrages ln Bamberg die Wahl in Plauen angenommen und wird am 1. Juli sein neues Amt antreten. lllliitlLrbeittzii sinst äus setiönste kist «le» lslittertaZ Empfehle meine reiche Auswahl vorgezeichneter nnü ^isedlitzvlien in allen Größen, l'rUtteH- ckevllvstmi, Lisseopluttpn, llc-dc rstuncktürker, <Iiv. küvdenüeokeo, sollen um! 8mUtzn zum Häkeln, Stricken und Sticken von Kisstzo, Litüeevvärmero und dergl. für Vevken und Li88tzn, 8LnälL8v!>6N8e!äeo, Kei88- V6r8«tl!u886 sowie sämtl. 8tiekm»l6ri»I. Höii(lLrbtzis8K«8Mst V. küdlv. Zu Aamilien - Acstlich- keite« empfehle meine herr lichen Frucht- Schaum-Mine Flasche 1.50 k^ui Lumps Rathenaustr. 6. ksuürerMiarrv M Es nicbtso verdreh M tet, nenn MerLLU m cber neben äem 8° W Veblen Tab^ ^ets « einen Ueuei-oäsr W« eine „Dose" äer ve Valuten S W vrust-OLtLmellen W bei sieb tübrenwbrä«. W MLeLSicewMVersüäEt Z WM M nm ^^°serie Qotttr. mir "emck, in Uom- ^cbsrcl Si-v5»msnn unä no Ncktbar. Gebr., sehr gut erhalt, geschl. fiinaer- stlappMgiti zu Kausen gesucht. Näheres zu erfragen in der Geschäftsstelle ds. 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