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Steine auf dem Wege nach Genf in mit den Fragen des besetzten Gebiets befaßt, richtet der „Ere Novelle" einen offenen Brief an Caillaux in in richten über eine bevorstehende Reduzierung der Ve- satzungstrupen im Rheinland erfährt der Vertreter der Telegraphen-Union von maßgebender Stelle, daß eine Verminderung der englischen Besatznngsarmee im Rhein land nicht in Frage kommt. Man weist darauf hin, daß die Stärke der englischen Truppen im Rheinland beson ders im Vergleich zu denjenigen der anderen Besatzungs- Mächten sich durchaus in vernünftigen Grenzen halte. Wenn es auch nicht offen ausgesprochen wird, so geht die englische Auffassung doch offenbar dahin, daß weitere Rückwirkungen aus dem Vertrag von Locarno in dieser Hinsicht in erster Linie von den anderen Besatzungs- Mächten zu erwarten seien. Was die große Anzahl ver heirateter englischer Mannschaften im Rheinlande an betrifft, über die deutscherseits verschiedentlich Klage ge führt wurde, so glaubt man, diese Tatsache auch vom deutschen Gesichtspunkt aus in mancher Hinsicht für ein Plus halten zu müssen. Sächsischer Landtag. Sitzung vom 29. Juni 1926. Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt der Präsi dent mit, daß der Abg. Böttcher (Komm.) um einen längeren Urlaub gebeten habe. (Heiterkeit.) Weiter schlägt der Präsident vor, am 8. Juli die letzte Sitzung vor den Ferien abzuhalten. Um alles aufarbeiten zu Die in Deutsc mäßigt, l höht. Es treten be losen r Der Innern, Hamel gesund reichung dienstvoll vordem Der dorff- an. Er v seiner T Tschits Wie Meldet, i Alfred L Jahren i Briefes i urteilt w Das zu einem Wie sichtigt di verhandl Berhandl die abe Keine Reduzierung der britischen Streitkräfte im Rheinland. Im Zusammenhang mit den von einigen Tagen der europäischen Presse im Umlauf befindlichen Be- Das führung Verkehr i dem Abo deren St die zw! mögen? deutsch Abg. Dr Handlung schlägt d und gleiä raldebatt nachdem der zwc schlägt ir- in neun jede Gru daß die ! - Abg. Redezeit, und das ein Reiä setzung z vorsieht, scheidet i den Mite Verwalti beantrage gericht, d Reichsfin hören mi Parlamc Der Red ihre Berc um den Zusamnu wollt, ü man den wolle, i weiter rc man we c: ntu'o Üch bin unserer > zimmer "W- Wort, „! lernt ha Uno Krc Nießen!" „M rmch ger infolged ich gla empfinde „Ar Norden, zu Ma uunaen Um die Fürstenvorlage. 30. Juni 1926. Die bisher erfolglosen Verhandlungen zwischen den Mittelparteien und den Sozialdemokraten haben zu der Vermutung geführt, daß die dritte Lesung der Fürsten- vorlage auf den Herbst vertagt wird. Demgegenüber weist die Germania mit aller Entschiedenheit darauf hin, daß das Zentrum eine solche Taktik nicht mitmachen werde. Es habe seine Stellung durch einen offiziellen Faktionsbeschluß bekannt gegeben und sei entschlossen danach zu handeln. Die Spannung zwischen Reichstag und Wählerschaft, die sich durch den Volksentscheid ge zeigt habe, könne nicht gelöstt werden, wenn der Reichs tag jetzt mit leeren Händen vor das Volk trete. Die innerpolitische Beruhigung, die man sich auf der Rech ten von einer Vertagung der Fürstenfrags verspreche, würde bestimmt nicht eintreten. Vielmehr könne man mit dem Gegenteil rechnen. Daran könne aber doch keine Partei ein Interesse haben. Vis zur dritten Lesung müßten sich die Flllgelparteien darüber schlüssig werden, ob sie die schwere Verantwortung für ein Schei tern des Gesetzes mit allen den unerwünschten Folgen auf sich nehmen wollten. Das Berliner Tageblatt weist darauf hin, daß in der Fühlungnahme zwischen den Ver tretern der Regierungsparteien und der Sozialdemo kratie es zu einer gewissen Annäherung gekommen sei. Jnbesondere werde in der Frage der Depossedierten und der Standcsherren voraussichtlich ein Regelung getrof fen werden, die die berechtigten Ansprüche erfüllt. Die Tägliche Rundschau hebt dagegen hervor, man könne mit Bestimmtheit sagen, daß die Koalition in ihrer Gesamtheit für weitergehende Zugeständnisse nicht zu gewinnen sei, möge auch beim Zentrum und bei den Demokraten die Neigung dazu vorhanden sein. Die Lage wird deshalb als sehr undurchsichtig bezeichnet und vor Donnerstag wird eine Klärung nicht erwartet. Die Ansichten über die Konsequenzen eines Scheiterns der Vorlage am Freitag sind sehr verschieden, zumal die Aeußerungen des Innenministers Dr. Külz nicht er kennen lassen, ob eineAuflösung des Reichs tages oder ein Rücktritt der Regierung in Frage kommen. Nach der Täglichen Rundschau hält man beide Möglichkeiten nicht für wahr scheinlich. Wie das B. T. erfährt, hat Reichsinnen minister Dr. Külz mit seiner Erklärung im Reichstag die Auffassung des Kabinetts zum Ausdruck bringen wollen, wonach der Reichstag bei Ablehnung der Re gierungsvorlage aufgelöstt werde. Lediglich in dem Falle, daß der Reichspräsident das Auflösungsdekrst nicht unterzeichnen würde, ergebe sich für das Kabinett der Rücktritt der Regierung. 30. Juni 1926 Das Mißtrauen der französischen Bevölkerung gegen den guten Willen Deutschlands, zu einer Ver ständigung mit seinem Nachbarn zu gelangen, fand trotz des Abschlusses der Locarnoverträge und der guten Be weise, die Deutschland für seinen Vertragswillen lieferte, neue Nahrung durch den Ausbau der deutsch- russischen Beziehungen und den Abschluß des Berliner Vertrages. Man hatte gleich nach dem Vertragsschluß in Berlin durchaus den Eindruck, als ob bestimmte Kreise der französischen Diplomatie sich diese Gelegen heit nicht ungenutzt entschwinden lassen wollten, ohne Deutschland neue Schwierigkeiten zu bereiten, da es die Westmächte nicht vorher dar über informiert hatte, daß es neue Verträge mit den Oststaaten abzuschließen gedenke. Dieser Standpunkt wurde bestätigt durch die Haltung der französischen Unterhändler bei den letzten Genfer Tagungen der Ratskommission und der Abrüstungskommission. Bei allen Forderungen Frankreichs auf besondere Berück sichtigung seiner geographischen Lage wiesen seine Ver treter auf die Gefahr hin, die Frankreich aus dem Bünd nis Deutschlands mit Rußland erwachsen könne. In der Wilhclmstraße hat man allerdings den Eindruck, als ob der französische Ministerpräsident Briand sich diesen Argumenten nicht anschließen kann, nachdem er Gelegenheit hatte, in längerer Aussprache mil dem Reichsaußenminister Dr. Stresemann dessen Willen auf Erfüllung der Verträge und auf Verständi gung mit Frankreich kennen zu lernen. Um so bedauerlicher ist es, daß offizielle Worte Dr. Stresemanns in der Pariser Presse eine Auslegung finden, die ein Verständnis Frankreichs für die Notlage Deutschlands ganz vermissen lassen. Es ist unerträglich, wenn Blätter, die der Regierung nahe stehen, mit großer Pose darauf Hinweisen, daß Deutschland zu den besiegten Staaten gehört, und daß auch alle schönen Worte die deutsche Niederlage nicht verwischen könnten. Es muß dem Gedanken des Ausgleichs und des Friedens als abträglich bezeichnet werden, wenn von französischer Seite immer wieder auf die Unterschiede der Staaten hingewicsen wird, die den Krieg entweder verloren oder gewonnen haben. Auch Frankreich kann es nicht ent gangen sein, daß es dis gleichen Sorgen durchzumachen hat. die Deutschland jahrelang niederdrückten. Ein Besatzungs-Skandal. 30. Juni 1926 Das Herrenleben der französischen Offiziere. Der französische Sozialist Uhry, der sich seit langem schäft für die Aktiengesellschaft Sächsische Werke " Dresden zur Schlußberatung. — Abg. Dr. Eckardt (Dnat.) erstattet den Bericht. Es handle sich im ganze« um 108 Millionen Mark. 35 Millionen Mark (d. « 15 Millionen Dollar) davon sollen durch eine Ausländs anleihe aufgebracht werden. — Abg. Günther Plauen (Dem.) erklärt, es sei nicht angängig, die Weiter entwicklung der Sächsischen Werke jetzt zu verhindere. Seine Partei wünsche aber, daß. mit dem Eelde fM fam umgegangen werde und nicht weitere GrundsW gekauft würden. — Im weiteren Verlaus der Beratungs über den Kapitalbedarf der Aktiengesellschaft SächsM Werke erklärt Finanzminister Dr. Dehne, die Aus nahme einer Ausländsanleihe sei nicht möglich und vö zu teuer. Eine Rücksicht auf die Privatindustrie sei d nicht gewesen, die die Regierung in das Ausland gc trieben habe. Eine absolute Gewähr für die NentabiM eines solchen Werkes könne niemand, auch er nicht, über nehmen. Es stehe fest, daß wir unserer Industrie mehr die Strommenge zuführen können, die sie braucht Außerhalb der Werke stehende Leute in den Aufsicht rat zu wählen, gehe nicht an. Die Gehälter der Düll toren dürsten natürlich eine vernünftige Höhe nicht übg schreiten. Er werde sie nachprüfen lassen. Der Milcht geht dann auf Grund einer Schrift des Geheimrats Dr. Wahle ausführlich auf die Harthwaldfrage ein. - Sämtliche Mmdcrheitsanträgc der Kommunisten, Link sozialisten und Deutschnationalen werden abgelehnt hierauf wird die Vorlage entsprechend dem Antrag dd Ausschußmehrheit angenommen. Zu Kap. 69, Sammlungen für Kunst und Wisst« schäft, beantragt der Ausschuß, die Regierung zu ersuche« baldmöglichst den Antrag, eine Denkschrift über du künftige Unterbringung der staatlichen, und der des Kulturstiftung gehörenden Sammlungen, vorzulcgc« Die Einstellungen des Kap. 69 werden einstimmig ge nehmigt. Es folgt die Beratung dreier Anträge und eines Ee faches über Hochwasserschäden. — Abg. Grell' mann (Dnat.) schildert die Ueberschwemmungskah' strophe, die dfe Ortschaften nördlich von Bautzen an die preußische Grenze betroffen haben und begründ einen Antrag auf Bereitstellung von Mitteln zur Reg«' lierung der Spree. — Abg. Dr. Schmincke (Kommt begründet einen von den Kommunisten und Abg. Fel' lisch (L.-Soz.) einen von seiner Partei gestellten An trag auf Linderung der letzten Unwetter- und Hochwassel schäden. — Lin Gesuch der Gemeinde Schmilka a. d. E. uif Einleitung einer Hilfsaktion zur Beseitigung der einen schweren Wolkenbruch angerichteten Schäden bereits den Ausschuß beschäftigt. Dieser beantragt du^ seinen Berichterstatter Abg. Schnirch (A.-Soz.) u. das Finanzministerium zu ermächtigen, den durch Hochwasserkatastrophe besonders Geschädigten nach Be finden durch den Bezirksvorstand Darlehen gegen Sicher stellung und mäßige Verzinsung auf längstens 1V- Ja^ und hr Fällen besonderer Bedürftigkeit auch ZusW' zu gewähren. — Die Anträge werden hierauf an de« Haushaltausschuß L verwiesen, mit ihnen ein neu ll«' gegangener Antrag Voigt-Schiffmann (D. Vp.) Landtag wolle beschließen: die Regierung zu ersucht 1. dem Landtag sobald a.s möglich umfassende Mitteilung zu geben über die Pläne der Regierung zur Beseitigung und Vorbeugung von Hochwasserschäden, 2. dem Land tag zugleich Vorschläge zu unterbreiten, die der Beschul' fung von Arbeit durch Notstandsmaßnahmen im Intel' esse von Meliorationen, Kanalbauten, Talsperrenbauten. Fluß- und Bachregulierungcn und dgl. dienen". Es folgt die Beratung über das Kap. Forsthoch schule zu Tharandt und die entsprechende Regn' rungsvorlage sowie über einen Antrag Rammelsbctt und Gen. (Dnat.) für Erhaltung des forstlichen Au- diums in Sachsen. — Die Berichterstatterin Frau Tr Hertwig-Bünger (D. Vp.) beantragt namens dcf Ausschusses Genehmigung der Einstellungen des Kapitals ! und Bewilligung von 200 000 Mark zum Neubau eiu^ Forschungsinstituts sowie Annahme der Vorlage, die A«' gliedcrung der forstlichen Hochschule Tharandt an Technische Hochschule zu Dresden vom 1. Oktober d. ö ab vorsieht. Da mehrere Anträge eingegangen sind, über die df Fraktionen sich heute noch einigen wollen, wird du' Sitzung nachts 11.15 Uhr aut 10 Minuten unter brochen. Dann werden die 200000 Mark für de« Neubau eines Forschungsinstituts in Th^ randt bewilligt. Die Verlegung der Hochschule Leipzig wird abgelehnt und die Einstellungen werde« genehmigt. Die Vorlage über Kapitalbeteiligungen des sächsWll Staates bei der Sächsischen Flughäfen-Betciebsgesch schäft m. b. H. und bei Flugverkehrsunternehmungen ß's wie über Flugbeihilfen für die das Land Sachsen '«' Jahre 1926 berührenden Luftlinien findet nach kurch Beratung Annahme. Es werden als Kapitalbeteilig^ 250 000 Mark an der Sächsischen Flug Häsen-Betriebs^ scllschaft, 64 000 Mark an der Sächsischen Luftverkehr' A. G., 200 000 Mark an der Deutschen Lufthansa A. und 250000 Mark als Beihilfe zum Luftverkehr be willigt. — Kap. 7 Fernheiz- und Elektrizitätswerk s« Dresden wird ohne Aussprache einstellungsgemäß ledigt. — Abg. Dr. Schmincke (Komm.) begrüß hierauf einen Antrag seiner Partei, die Regierung ersuchen, umgehend eine Novelle vorzubereiten, dum welche der § 360 des allgemeinen sächsischen Pcll' gesetzes vom 31. August 1910 dahingehend abgeändtt wird, daß Schadenersatz bei Bergschäden auch dann zahlen ist, wenn dem Geschädigten die ihm durch df« Bergbau drohenden Gefahren bekannt waren. Der An trag hängt zusammen mit den in Oelsnitz i. E. standenen Schäden. — Ministerialdirektor Iust verteidig das sächsische Berggesetz. (Während der Regierung-v^' treter spricht, bolt sick Abg. Dr. Schmincke einen Tech mit Speisen auf seinen Platz und führt im Saale e" lustiges Klapperkonzert mit Messer und Gabel auf, ihn der Präsident darauf aufmerksam macht, daß dm Tätigkeit gegen die gute Sitte des Hauses verstoß', Schluß der Sitzung gegen 1.30 Uhr morgens. — Nächll Sitzung: Donnerstag, den 1. Juli, nachmittags 1 "ich dem eraufdieVerschwendungbei den V e - satzungstr uppen hinweist. Obwohl die Rhein armee seit zwei Jahren von 147 MO auf 62 000 Mann herabgesetzt sei, habe der Generalstab der Armee noch die selbe Organisation, verfüge über dieselbe Zahl von Offi zieren und fungiere immer noch wie ein Eencralstab im Felde. Die französische Armee sei außerordentlichgroß zügig und luxuriös untergebracht. In Wies baden seien für Soldaten-Häuser und Kantinen 50000 Goldmark gezahlt worden. InBonn sei das Offiziers kasino in einem Hause untergebracht, dessen Mietpreis 21M0 Goldmark betrage. Der oberste Armeegeistliche be wohne in Mainz eine Etaqevonfünfzehn Zim mern, die monatlich 4M0 Franken koste. Der Auto dienst sei vielfast überflüssig. Den Offizieren würden Automobile zu Privatzwecken zur Verfügung gestellt und nur 10 Franken für den Tag berechnet. Truppenvermehrung in der Pfalz. 30. Juni 1926 Nach einer Mitteilung der Münchner Neuesten Nachrichten ist die Besatzung in der Pfalz seit dem Ab schluß des Locarno-Vertrags um 3658 Mann vermehrt worden. Und nun sein Sehend > richtete i Großbau Freunde, reu und Seil walisann Übcrrasc zu unvo Maüct an Fern! Hör können, sollen in der nächsten Woche von Montag bis Donnerstag täglich Vollsitzungen stattfinden. — Abg. Lieberasch (Komm.), Liebmann (Linkssoz.) und Renner (Komm.) protestieren gegen dieses Programm und ver langen Verlängerung der Tagung. Der Vorschlag des Präsidiums findet hierauf gegen die Stimmen der Links- sozialisten und Kommunisten Annahme. Den ersten Punkt der Beratung bildet Kap. 64, Universität Leipzig, des ordentlichen Staatshaushalt- planes. Der Ausschuß beantragt Genehmigung der Ein stellungen und außerdem Bewilligung eines Betrages von 500 000 Mark für den Neubau einer Orthopädischen Klinik. — Nach Ablehnung der kommunistischen Min derheitsanträge werden die Einstellungen nach den An trägen der Ausschußmehrheit genehmigt. Es folgt die Beratung der Vorlage, betr. den Er- we>b der Jnstrumentensammlungen des Heyerschen Musikhistorischen Museums in Köln für das Musikwissen schaftliche Institut der Universität Leipzig. — Die Vor lage wird gn den Haushaltausschuß verwiesen. Ueber das KLA. 68, Staatstheater, berichtet Abg. Frau Büttner (A.-Soz.). Der Ausschuß beantragt, die Einstellungen nach der Vorlage zu genehmigen und die Negierung zu ersuchen, dem Landtage beschleunigt eine Denkschrift über eine Umgestaltung der Eeneral- intendanz der Staatstheater vorzulegen, Schülerkarten auch an die Schüler der Fortbildungs-(Berufs-) Schulen abzügeben und dafür zu sorgen, daß die ersten Bläser und die ersten Streichervorspieler der Musikalischen Kapelle der Staatstheater erhalten bleiben. — Abg. Dr. Kastner (Dem.) nimmt die Dirigenten der Staats oper gegenüber den in der letzten Zeit wider sie er hobenen Vorwürfe in Schutz. — Volksbildungsminister Dr. Kaiser: Die Führung eines Theaters ist eine Wissenschaft für sich, die nicht jeder, auch wenn er noch so großes Interesse für die Kunst hat, besitzt. Die Leistungen unserer Theater, sowohl wie des Schauspiel hauses, stehen auf einer Höhe, die zum mindesten in Deutschland von keinem anderen Theater übertroffen wird. Das danken wir der Leitung und den Künstlern. Die Dresdner Oper hat jetzt 67 Opern als Repertoir- stücke. Wir haben heute keine ausgesprochene deutsche Oper oder ein deutsches Schauspiel, weil wir keinen großen Gcmeinschaftsgedanken haben. Hinsichtlich der Personal politik steht fest, daß es vielfach am geeigneten künst- ! lenschen Nachwuchs fehlt. Während viele Künstler auf der Straße liegen, stellen andere Anforderungen, die über das erträgliche Maß hinausgehen. Von einer un angebrachten Sparsamkeit kann nicht die Rede sein. Was den Fall Mora anlangt, so ist die Meinung nicht richtig, daß Mora sich in formalen Schlingen verstrickt hätte, son dern der Oberspielleiter ist freiwillig aus dem Verbände der Staatstheatec ausgeschieden. Der Eeneralintendanz ist keinerlei Vorwurf zu machen. — Die Anträge des Ausschusses finden Annahme, nur die Vor legung der Denkschrift wird mit 42 gegen 37 Stimmen abgelchnt. Dagegen stimmen Deutschnationale, Deutsche Volkspartei und ein Teil der Altsozialisten mit den Ministern. Es steht sodann die Vorlage über Aufnahme von Staatsanleihen und die Uebernahme einer Staatsbürg- j
