Volltext Seite (XML)
Die englisch-französische Einigung. 14. Juli 1926. Während die französische Regierung die Ratifizie rung des Schuldenabkommens mit Amerika absichtlich hinauszöqert, mit dem Ziele. Konzessionen der Washing toner Regierung zu erreichen, ist es dem französischen Fi nanzminister nunmehr gelungen, die Schuldenfrage mit England zu bereinigen. Caillaux erhofft von dem Ab schluß der Finanzverhandlungen mit England eine gün stige Rückwirkung auf die Regierung der Vereinigten Staaten. Nach den bisherigen Verlautbarungen der zu ständigen Stellen in Washington hat es iedoch nicht den Anschein, als ob der amerikanische Schahsekretär Mellon dem Beispiel seines britischen Kollegen folgen und sich zu einer Revision des Schuldenabkommens mit Frank reich bereit finden wird. Der Unterzeichnung des französisch-englischen Ver trages über die Abtragung der Schulden Frankreichs mißt man jedenfalls in Berliner politischen Kreisen hoch politische Bedeutung bei. Die weitgehenden finanziellen Zugeständnisse Englands an Frankreich sind sicherlich unter einem gewissen Druck auf das Londoner Kabinett erfolgt. Wie in letzter Zeit mehrfach gemeldet wurde, machen sich in Frankreich Bestrebungen geltend, die dar auf hinaus laufen eine finanzielle Unterstützung Deutsch lands zwecks Stabilisierung des Franken und damit gleichzeitig eine Mithilfe Mr Sanierung der französischen Finanzen zu erreichen. In diesem Zusammenhang be schäftigt man sich viel mit der Möglichkeit einer Reise Dr. Schachts nach Paris. Da der deutsche Reichsbank präsident Ende dieser Woche seinen Erholungsurlaub beendet und sich dann sofort nach Berlin begeben wird, werden die Vermutungen über eine Zusammenkunft Dr. Schachts mit dem französischen Finanzminister natur gemäß wieder in verstärktem Maße auftreten. In England verfolgt man die Frage einer deutschen Mitwirkung an der Stützung des Franken mit großem Interesse. Maßgebende englische Wirtschaftskreise be fürchten naturgemäß, daß eine Mitwirkung Deutschlands an der Stabilisierung des französischen Franken sich zu einer deutsch-französischen Verständigung auf wirtschaftlichem Gebiet auswirken könnte, und zwar zum Nachteil der britischen Konkurenzfähigkeit auf dem Kontinent. Es ist daher verständlich, wenn die Hoch finanz Englands das Londoner Kabinett gedrängt hat, schnellstens das Schuldenabkommen mit Frankreich unter Dach zu bringen. Dem französichen Finanzminister sind diese Vorgänge in England selbstverständlich nicht unbe kannt geblieben und er nutzte diese Situation aus, um auf der Basis weitgehender Konzessionen seitens des britischen Schahkanzlers zu einem für Frankreich gün stigen Abkommen über die Tilgung seiner Schulden an England zu gelangen. Der plötzliche erneute Sturz des franzö sischen Franken, der sichtlich von London ausgeht, beweist jedoch, daß C hu r ch i l l sich bereits den größten Unwillen der britischen Hochfinanz zugezogen hat, weil er sich zu überraschend weitgehenden Konzes sionen an Caillaux hat bereit finden lassen. Sicherlich wird das Verhalten des britischen Schatzkanzlers im Unterhaus zu einer scharfen Kritik führen. Für das große Entgegenkommen des Londoner Ka binetts gegenüber Frankreich sind aller Wahrscheinlich keit nach neben der Gefahr eines deutsch-französischen Zusammengehens auf wirtschaftlichem Gebiete noch andere Gründe maßgebend gewesen, die in einer Neuorientierung der britischen Außenpolitik gegen über Rußland zu suchen sein dürften. Die rege Ausgestaltung der deut schen und französischen Wirtschaftsbeziehungen -zu Ruß land könnte für England bei seinem Verhalten gegen über Rußland zu einer Isolierung führen. In London scheint man das nunmehr eingesehen zu haben und hält eine Neuorientierung der britischen Außenpolitik nach Rußland hin für notwendig. Aus diesem Grunde wollte man zunächst dis Schuldenfrage mit Frankreich regeln, um dann unabhängiger von französischen Interessen der Frage der Aufnahme der Wirtschaftsbeziehungen zu Sowjet-Rußland näher zu treten. Es haben darüber be reits unverbindliche Vorbesprechungen zwischen London und Moskau stattgefunden. Die britische Regierung hat zu erkennen gegeben, daß sie nicht abgeneigt sei, gegen weitgehende Konzessionen auf wirt schaftlichem Gebiet Entgegenkommen in der Frage der Tilgung der russischen Schulden an England zu zeigen. In Berliner diplomatischen Kreisen ist es nicht unbekannt geblieben, daß die Sowjet-Regierung die Entsendung Krassins nach London erwägt um offi zielle Verhandlungen mit der britischen Regierung auf zunehmen. KI« Gmmlissims i>er Reichswehr? 14. Juli 1926 Zu den neuen Entwaffnungsforderun gen des Vorsitzenden der Interalliierten Militärkon trollkommission General Walch, die von dem Vor sitzenden des Versailler Militärkomitees veranlaßt find werden noch weitere Einzelheiten bekannt. In der letzten Zeit hat auf Grund der Entwaffnungsverhandlungen zwischen dem Bevollmächtigten Reichskommissar, Gene ralleutnant von Pawels und dem General Walch ein wiederholter Notenwechsel stattgefunden. Gegenstand dieses Schriftwechsels waren verschiedene Beanstan dungen der Militärkontrollkommission über militär- technische Fragen im Zusammenhang mit der bekannten Etttwaffnungnote der Botschafterkonferenz. Das wich tigste Schriftstück bezieht sich auf die Stellung des Gene rals von Seeckt. Obwohl in einer schon vor Monaten er gangenen Verordnung die Stellung Seeckts als Chef der Heeresleitung aufgehoben und der General dem Reichs wehrminister unterstellt worden ist verlangte nun die Militärkontrollkommission weitere Aufklärungen. In den Besprechungen zwischen General von Pawels und dem General Walch ist diesem bedeutet worden, daß die Stellung Seeckts in Uebereinstimmung mit der Bot schafterkonferenz bereits geklärt worden ist. Nach Rück sprache mit Marschall Foch hat die Militärkontrollkommission nunmehr die Ein setzung eines deutschen Generalissimus gefordert. Die beiden Gruppenkommandeure der Reichswehr in Berlin und Cassel sollten zum militärischen Oberbefehls habern ernannt werden. Was mit dieser Forderung tat sächlich erreicht werden soll, ist den zuständigen Stellen völlig unverständlich. Der Versailler Friedensvertcag bietet jedenfalls keine Handhabe für die Einsetzung eines Generalissimus. Im übrigen ist darauf hin zu weisen,daß bereits der R e i chsp r ä s i d e n t de n O b er b e f e hl über die Reichswehr ausübt und nach ihm der Reichs wehrminister. Es steht noch nicht fest, in welchem Sinne die Reichsregierung zu dieser Forderung der Kontroll kommission Stellung nehmen wird. Jedenfalls finden darüber im Augenblick Verhandlungen zwischen dem Reichswehrministerium und dem Auswärtigen Amt statt. Eine endgültige Entscheidung über diese Frage wird erst getroffen werden, wenn der Reichskanzler von seiner Rheinlandreise nach Berlin zurückgekehrt ist, also am Freitag oder Sonnabend. Dar smzW-sMW MMMmum. 14. Juli 1926 Wie die Morgenblätter aus Paris melden, ver öffentlichte das französische Außenministerium am Dienstag abend den Text des spanisch-französischen Ma rokkoabkommens. Das Abkommen stellt noch einmal fest, daß an den bestehenden Marokkoverträgen durch das Abkommen nichts geändert werde.. Vereinbart wurde, noch bestehende Unklarheiten über die Zusammenge hörigkeit verschiedener Stämme zur einen oder der anderen Zone schleunigst zu beseitigen. Zu diesem Zweck wird die Erenzkommission ihre Arbeiten sofort auf nehmen. Die maritime Ueberwachung der Marokkoküste zur Durchführung der internationalen Abkommen wird beibehalten. Besondere Bestimmungen sind zur Aufrecht erhaltung der Stellungen zwischen den französischen und spanischen Grenzgebieten getroffen worden. Bei aller Zusammenarbeit soll die Handlungsfreiheit der beiden Vertragsschließenden in dieser Zone gewahrt bleiben. In einem längeren Schlußwort wird in dem Abkommen festgestellt, daß man auf französischer wie auf spanischer Seite hoffe, daß die friedliche Zusammenarbeit, die jetzt in Marokko einsetzen werde, dieselben Früchte tragen werde, wie die militärische Zusammenarbeit, die zur Niederwerfung des Rifkabylenaufstandes geführt habe. Spaniens Wünsche in Tanger. Wie die Morgenblätter aus Paris melden, äußerte sich General Primo de Riviera gegenüber einem Ver treter des Temps über die von ihm seit Einsetzung des Direktoriums verfolgte Politik und besprach dabei die Frage von Tanger. Wenn hier keine ernsthafte Ueberwachung ausgeübt werde, würden die Auf ständischen eine neue Erhebung von der internationalen Zone aus organisieren können. Spanien sei der Ansicht, daß, um die Mission, die ihm anvertraut sei. ausüben zu können, es notwendig wäre, ihm die Berechtigung zu zuerkennen, allein oder etwa mit Frankreich in enger Zusammenarbeit eine ständige Beobachtung auszuüben. Der Sultan von Marokko ausgepfiffen. Wie die Morgenblätter aus Paris melden, ist der Sultan von Marokko am Dienstag nachmittag im Pariser Stadthaus offiziell empfangen worden. Als der Sultan in den großen Saal eintrat, ertönten von ver schiedenen im Saale zerstreuten Gruppen Pfiffe und Rufe. Man erkannte innerhalb dieser Gruppen mehrere der kommunistischen Partei angehörenden Abgeordnete, Munizipalräte von Paris und Gencralräte der Seine- departemnts. VerbesseruuginderReichsversorgung 14. Juli 1926 Zur Klarstellung macht der Verband der Kriegs beschädigten und Kriegerhinterbliebenen des Deutschen Reichskriegerbundes „Kyffhäuser" auf folgende, einen großen Kreis der Versorgungsberechtigten beson ders berührende Punkte der soeben verab schiedeten Novelle zum Reichsversorgungsgesetz und der damit verbundenen Entschließung des Reichstages auf merksam: Der Beamten sch ein ist zwar dem Vorschlag der Reichsregierung entsprechend als besonderer Anspruch gekennzeichnet und damit der am 31. März 1924 abgelaufenen Frist unterworfen worden, er kann jedoch auch nach Ablauf der Frist noch beantragt werden, wenn die Voraussetzungen für seine Gewäh rung erst später eintreten. Der Anspruch muß dann binnen sechs Monaten nach dem Eintritt der Voraus setzungen angemeldet werden. Wiederverheiratete Kriegerwit - wen können eine Witwenbeihilfe Hinfort auch dann erhalten, wenn sie nach einem Zeitraum von länger als zehn Jahren nach ihrer Wiederverheiratung zum zweitenmal Witwe werden. Bisher war dies nur innerhalb von zehn Jahren möglich. Im Wege des Hürteausgleichs soll die Möglichkeit geschaffen werden, daß schuldlos geschiedene ehemals versorgungsberechtigte Kriegerwitwen die Witwenbeihilfe erhalten. Die Kriegsblinden sollen Hinfort möglichst neben ihrer Rente die erhöhte Pfleg ezulage erhalten, die von 576 RM. auf 720 RM. im Jahre erhöht wurde. Bei weiteren schweren Gesundheits störungen soll ihnen die höchste Pflegezulage gewährt werden, die von 720 RM. auf 864 RM. im Jahre er höht worden ist. Die MerWmBMWM in her EmMIchWNWe 14. Juli 1926 Einführung einheitlicher Grundsätze. Bei der anhaltenden'starken Arbeitslosigkeit hat sich gegenwärtig mehr denn je das Verlangen nach einer Vereinheitlichung der Bedarfssätze in der Erwerbslosenfürsorge zur Beur teilung der Unterstützungsbedürftig keit geltend gemacht. Vis zum 15. Juli sollen die öffentlichen Arbeitsnachweise sich entscheiden, nach wel chen Grundsätzen sie bei der Bedürftigkeitsprüfung ver fahren werden. Wie nicht anders zu erwarten war, ist in den einzelnen Arbeitsnachweis-Bezirken hierbei allzu unterschiedlich verfahren worden. So errechneten z. V. Leipzig und die Arbeitsnach weise in der näheren Umgebung erheblich höhere Ve- darfssätze als die Arbeitsnachweise im Dresdner Bezirk, so daß im Leipziger Bezirk eine Ablehnung der Erwerbslosenunterstützung mangels Bedürftigkeit zur Seltenheit wurde. Wieder anders erachteten die Ar beitsnachweise im Bezirk Zwickau und die in Ost sachsen (Löbau und Zittaus gelegenen öffentlichen Ar beitsnachweise, wann im Einzelfall Bedürftigkeit an zunehmen ist. Dieser unterschiedlichen Be handlung soll jetzt durch Einführung von einheitlichen Grundsätzen in allen sächsischen Arbeitsnachweis-Bezirken Einhalt geboten werden, wobei aber von einer starren Regelung durch bindende Richtlinien nach wie vor abgesehen werden wird. Die Prüfung der Bedürftigkeit als Voraussetzung für die Gewährung der Erwerbslosenunterstützung ist eine der meistumstrittenen Fragen. Nach den gesetz lichen Bestimmungen ist bei einem Erwerbslosen Be dürftigkeit dann anzu nehmen, wenn die Einnahmen des zu Unterstützenden einschließlich der in seiner Haus haltung lebenden Familienmitglieder nicht ausreichen, den notwendigen Lebensunterhalt zu bestreiten und ihm auch keine familienrechtlichen Unterhaltsansprüche zustehen. Eine schärfere Umgrenzung geben die gesetz lichen Bestimmungen nicht, die Beurteilung der Be dürftigkeit ist im Einzelfall den öffentlichen Arbeits nachweisen bisher selbst überlassen geblieben. Von der Aufstellung zwingender Richtlinien durch das Land wurde bisher abgesehen, um die Bedarfssätze den ört lichen Verhältnissen anpassen zu können. Ernster Tumult in einem Berliner Arbeitsnachweis. 14. Juli 1926. In den letzten Tagen bemerkten die Aufsichtsbeamten des Arbeitsnachweises der Gormannstraße in Berlin, daß sich eine Gärung der Arbeitslosen, dis dort täglich wegen Nachfrage und Stempelung ihrer Arbeitslosen karte erschienen, bemerkbar machte, die offensichtlich von kommunistischen Drahtziehern geschürt wurde. Ain Dienstag vormittag gegen 9 Uhr erklärten zahlreiche, namentlich jugendliche Arbeitslose, daß ihnen die Ab fertigung zu lange dauere. In dem Saal für arbeits lose Frauen waren inzwischen mehrere Frauen infolge der großen Hitze ohnmächtig zusammengebrochen. Mehrere Frauen schrien laut auf. Das war das Signal für die in anderen Sälen und auf dem Hof befindlichen Arbeits losen, nunmehr Skandal zu machen. Wie auf ein ge gebenes Signal wurde eine ganze Anzahl Fenster- und Türscheiben zertrümmert und die Türfüllung eingetreten. Die Aufseher wurden bedroht, zurückgedrängt und miß handelt, ebenso die dort stationierten Schupobeamten. Auf telephonische Meldung rückte das Uebersallkom- mando an, dem es nach einiger Zeit durch gütliches Zureden gelang, die Ruhe wieder herzustellen, so daß die Beamten wieder zurückgezogen werden konnten. Etwa eine Stunde später kam es zu neuen Zusam menrottungen, und als der Hauptmann von Plüskow dazwischentrat und in ruhigem Tone die Leute auf forderte, auseinanderzugchen und Ruhe zu bewahre», wurde er plötzlich von 50 jungen Burschen an- geg riffen, und im Nu war seine Uniform zerfetzt- Er wurde auf den Boden geworfen und durch Faust schläge und Fußtritte mißhandelt, so daß er aus verschiedenen Wunden blutete. Nun wurde das Ueberfällkommando erneut herangeholt und gleichzeitig rückte im Laufschritt eine Hundertschaft an- Die Beamten wurden mit Johlen und Schimpfen emp fangen, so daß sie nunmehr mit ihren Gummiknüppeln porgehen mußten. Nachdem sie mehrfachen Widerstand gebrochen hatten, mußten Säle und Hof geräumt wer den. Auf der Straße ging das Handgemenge weiter, bis endlich eine Hundertschaft mit umgehängtcn Kara biner heranrückte. Das wirkte. Nun stob die Menge Auseinander. Vorher hatten die Arbeitslosen ihre ver letzten Kameraden in Sicherheit gebracht, um fie vor dem Zugriff der Polizei zu schützen. Die Ruhe war auch am Nachmittag noch nicht völlig hergestellt. Die Polizei hat aber große Vorsichtsmaßnahmen getroffen und glaubt, bald Herr der Ruhestörung zu werden. Eine ganze Anzahl von Personen sind verhaftet. Re i von der dann nac Tanten z nach Clei Reick Preuße dann übe lehnen, t durch das Rei Payer lichen Wc Mckwüns Der gestern Die Untc die der 3 Frage de Eesü Verbands lohlenbezi Ttaatssek und Geh Muf die geso «raren etr schiffe ve in die Fl von den Wie nach Re hört zu t üch von Ein j Gest, Fürth eii kannten Der Flw durch Abs sie ins Fi 2 weitere Frankfur sortsetzen Die daß es si Flugzeug Maschine trifft nick Hute eim bezw. K c Einrichtu To fand schinenga Maschine sür die 1 rung. He »allois-H peldecker und linke unlage. l 2,10 Met gestellt, l satzung u koren wa Dyp Jup >var zu i Zwangs! rvorden i Ungsort beobacht Äugwett t3f Als s Gewitter schrecken,' Alden f »ach Süt verzog si Gipfelfelj durch die des gewc uni den 8 dessen gli Felsen la Par, setzt üger Reg der Son sielen die und die Z durpurne unter der vnvergeß „Da ans!" rb kbedächtn Brechung Die Ball. D A dunker Die siebe Ast end Aber wieder n oägcr zu Die fkaste, al- -roden ü
