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Schluß mit dem Flaggenstreit! 19. Mai 1926 Trotz einer gewissen Reserve der Sozialdemokraten gegenüber dem neuen Reichskanzler Dr. Marx und seinem Kabinett ist eine Aktivität unverkennbar, die un zweifelhaft dazu bestimmt ist, die Kluft zwischen Sozial demokraten und bürgerlicher Koalition nicht zu ver- gröstern, sondern vielmehr die Regierungspolitik in eine Richtung zu lenken, die den Sozialdemokraten genehm ist. Im Frühjahr des vorigen Jahres hatten die Sozial demokraten bei der Reichspräsidentenwahl ihre Zustim mung zu der Kandidatur Marx gegeben, weil sie der Ueberzeugung waren, in ihm die Persönlichkeit vor sich zu sehen, die unbedingt zur Reichsverfassung und damit zur deutschen Republik stand. Aber schon damals gab es weite Kreise in den Arbeitermassen, die sich gegen eine Unterstützung des Bürgertums wehrten und auf die Ge fahren Hinweisen, die aus einem Zusammengehen mit ihnen erwachsen konnten. Die Zeiten haben sich in zwischen geändert. Dr. Marx war Mitglied der verschie denen Kabinette und hat als Reichsjustizminister unter Dr. Luther jener Verordnung zugestimmt, die beson ders bei den Sozialdemokraten Helle Entrüstung her vorrief und schliesslich zum Sturze des letzten Kabinet- tes führte. Die Flaggenverordnung, um die es sich hierbei handelt, ist auch heute noch das Ach und Weh der Reichsregierung und bereitet ihr die gleichen Kopfschmerzen wie vordem dem Kabinett Luther. In nerhalb der Koalition haben die Vermittlungsversuche der Minister wenigstens das Ergebnis gehabt, dass von einer Zurückziehung der Verordnung nicht mehr die Rede ist, weil man weist, dast eine solche Forderung vom Reichspräsidenten von Hindenburg als undurchführbar und untragbar angesehen wird. Der Ausweg soll zwi schen den Koalitionsparteien dergestalt gefunden werden, dast man dem Ratschlag Hindenburgs auf Schaffung einer Einheitsflagge folgt. Wenn es den Parteien wirklich gelingt, diese Klippe schnell zu umschiffen, ohne dast das Regierungs boot leck wird, so darf man wohl sagen, dast die Re gierung Marx die Feuerprobe bestanden hat. In sehr geschickter Weise nutzt nun die Sozialdemo kratie die etwas gespannte Stimmung innerhalb der Reqierungskoalition aus, um sich zu Worte zu melden und ihre Ansprüche geltend zu machen. Von vornherein hat sie sich auf den Standpunkt gestellt, dast verfassungs- Mästig überhaupt nicht an der Tatsache zu rütteln sei, dast die Reichsfarben auch für die ausländischen Mis sionen schwarz-rot-gold sind. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion beabsichtigt nun, zur Flaggenfrage einen Antrag einzubringen, dessen Ziel dahin gerichtet ist, dast die deutschen Missionen im Auslande nur die schwarz-rot-goldene Flagge zu hissen haben. Den Gesetzentwurf, den die Sozialdemokraten noch am letzten Sitzungstage einbringen wollen, werden die Koalitionsparteien, auch das Zentrum und die Demo kraten, bei allem Verständnis für die sozialdemokratm schen Wünsche, nicht akzeptieren können. Der einzige Erfolg der sozialdemokratischen Aktivität in der Flag genfrage wird der sein, dast das Kabinett sich bald zu sammensetzt und über die Möglichkeit der neuen Roichsslagge berät und sich schlüssig wird, damit dieses heikle Kapitel der deutschen Geschichte, das seit dem Ausbruch der Revolution und dem Bestehen der deutschen Republik leider mit dazu beigetragen hat. das deutsche Volk in zwei Lager zu trennen, beendet wird. Eine gemeinsame Erklärung der Regierungsparteien? Zu der heutigen Regierungserklärung schreibt die Germania, dast bei den Besprechungen der Regierungs parteien über die Regierungserklärung die Frage Ge genstand längerer Verhandlungen gewesen sei. in welcher Form die Flaggenangelegenheit behandelr werden solle. Trotz der Gegensätze zwischen der Volks partei und den Demokraten sei es gelungen, sich auch in dieser Frage auf eine befriedigende Formulierung zu einigen. Es seien Bestrebungen im Gange, dem Stand punkt der Regierungsparteien durch eine gemeinschaft liche Erklärung zum Ausdruck zu bringen. Ob dieser Ge danke verwirklicht werden könne, hänge davon ab. ob zwischen der Deutschen Volkspartei und den Demokraten ein Einverständnis erzielt werden kann. Das Zentrum widersetzt sich einer solchen Absicht nicht. Die Frage, ob die Regierungsparteien ein Villiqunqsvotum einbringen werden oder nicht, dürfte erst im Laufe des heutigen Morgens entschieden werden. Weitere Einsprüche gegen die Flagaenverordnung. Der Senat der Stadt Hamburg hat sich dem Einspruch der preussischen Negierung angeschlossen, nach dem die neue Flaggenverordnung gemäst Artikel 67 der Reichsverfassung vor ihrem Erlast vom Reichsrat hätte behandelt werden müssen. Nach einer Meldung aus Dresden hat die säch sische Regierung ihre Vertreter beim Reichsrat angewiesen, sich dem preussischen Einspruch gegen die Flaggenverordnung anzuschliesten. Ae ziMemHereim dm MWWWiWß des VMM 19. Mai 1926 Der Untersuchungsausschuss zur Prüfung der Vor gänge in der deutschen Marine während des Krieges ist gestern wieder zusammengetreten, um zunächst das Ee- genreserat des volksparteilichen Abg. Brüninghaus zu dem Referat des Sozialdemokraten Dittmann entgegen zunehmen. Da der Bericht des Abg. Dittmann von der These ausgegangen war, dast die militärischen Ausschrei tungen, die sich schliestlich zu regelrechten Meutereien auswuchsen, ohne politischen Hintergrund zustande ge kommen wären, und in allererster Linie die unzurei chende Verpflegung die Ursache der Vorkommnisse ge wesen wäre, ging Abg. Brüninghaus zunächst auf die Art der Verpflegung in der Marine ein. Aus den Akten ist ersichtlich, dast man die auf einigen Schiffen beste henden Schwierigkeiten der Verpflegung dazu benutzte, um eine systematische Verhetzung der Mannschaften auch in politischer Beziehung zu betreiben. Auf die Behaup tung Dittmanns, dast in den Prozessen gegen die Ma trosen der Untersuchungsführer terroristisch verfahren sei,, ging Brünninghaus ausführlicher ein. Aus den Akten ergab sich auch, dast Rebe zwei Briefe an die Adresse Dittmanns geschickt hatte, von denen sich der erste mit Vorgängen auf dem „Prinzregent", der zweite mit den Flottenurteilen beschäftigte. Beide Briefe seien durch Mittelspersonen an Frau Zietz im Bureau der USP. in Berlin abgegeben worden. Es handelte sich nicht mehr um die Abstellung von Mistständen, sondern um das Streikprogramm aktiver, vor dem Feinde befindlicher Soldaten. Abg. Brüninghaus verlas die Aussagen der Angeklagten und Verurteilten, aus denen sich ergebe, dast es sich um politische Angelegenheiten und keineswegs um Verpflegungsfragen gehandelt habe. Ein Heizer Beckers habe sich einmal freiwillig vorfllhren lassen und dem Untersuchungsführer zugegeben, dast zur Erzwin gung des Stockholmer Vefrylufses der Generalstreik der Flotte durch die Organisation erreicht werden sollte. Hier brach der Abg. Brüninghaus des Referat ab. das am Mittwoch fortgesetzt wird. WW>smzWe «MW io der SWdeiWelWssiM. 19. Mai 1926 Nach einer halbamtlichen Mitteilung fährt der französische Finanzminister Peret heute wieder nach Paris zurück. Der Gedankenaustausch mit dem engli schen Schatzkanzler Churchill hat zu keinem greifbaren Ergebnis geführt, sondern die besteheden Gegen sätze noch deutlicher hervor treten lassen. Die Verhandlungen werden auf schriftlichem Wege fortge setzt werden. Die Sachverständigen der Bank von Frank reich werden vorläufig noch in London bleiben, um die Verhandlungen mit der Bank von England über das Eolddepot fortzusetzen, das in einer Höhe von 71 Mil lionen Pfund Sterling beim Ausbruch des Krieges von der Bank von Frankreich bei der Bank von England de poniert worden ist. 83 Millionen Pfund wurden davon als Garantie für englische Anleihen nach den Verei nigten Staaten geschickt, über den Rest von 18 Millionen wurde sowohl von der Bank von Frankreich wie auch von der Bank von England Rechnung geführt. Falls entgegen der von den französischen Delegierten ausge sprochenen Bitte dieser Betrag nicht an die Bank von Frankreich zurückgegeben wird, so würde die offizielle Vankreserve der Bank von Frankreich automatisch um diesen Betrag vermindert werden und die Folge wäre eine weitere Entwertung des Franken und eine Verstär kung der Emission von Banknoten. Weiteres Sinken des Franken. Das Pfund Sterling stieg gestern von 162.73 auf 172.10 und der Dollar von 32.43 auf 35.45 Franken. Der Londoner Schlustkurs war 171.88. Im Laufe des Nachmittags entstand an der Börse eine Panik. Mini sterpräsident Briand berief darauf dringend eine Kon ferenz am Quai d'Orsay ein, zu der der Direktor der Bank von Frankreich. Robineau, Varon Rotschild, zwei Direktoren des Finanzministeriums und der Kabinett- chsf des abwesenden Finanzministers hinzugezogen wur den. Die Beratungen dauerten über eine Stunde. Es ist nicht bekannt, ob und welche Mastnahmen zur Be kämpfung der Frankenbaisse beschlossen wurden. Zur -MW AmOs« iu MW. Unser Bild zeigt das Polorgebiet, in welchem Annmdscn (Porträt oben links) mit seinem Luftschiff „Norge" zur Zeit sich aufhält. Nachdem von der „Norge" mehrere Tage lang jede Spur fehlte, landete sie bei dem Eskimo-Ort Teller, lov Kilo meter nordwestlich von Nome Hier wurde die „Norge" auch entleert. Da der Ort Teller gegenwärtig vereist ist, wird sich die Verladung des Luftschiffes nach den Vereinigten Staaten erst nach Monaten ermöglichen lassen. Bor de» PrWenWjlMW iu Mu. 19. Mai 1926. Die Vorbereitungen zur Wahl eines Präsidenten sind in vollem Gange. Als Kandidaten werden äugen blicklich der frühere Premierminister Alexander Skrzy» ski, Pilsttdski und der augenblickliche Stellvertreter des Präsidenten. Sejmmarschall Rataj genannt. Gegen die Kandidatur Rataj haben die Linksparteien, haupW lieh die Sozialisten Widerspruch erhoben, da er ein Mit glied der Witos-Partei ist. Vilsudski selbst weigert siö als Präsidentschaftskandidat sich aufstellen zu lassen. Die Parteien der Linken erklären, dast sie vorläufig noit keinen Kandidaten haben und keinen aufstellen werde» bevor eine Antwort der Rechtsparteien in Posen vor liege. Gefangennahme regierungstreuer.Offiziere in Pole» Eine Anzahl regierungstreuer Offiziere mit Eene ral Saburski an der Spitze, die in Wilanow bei Ml schau verhaftet worden sind, wurden ins Gefängnis gc führt. Die Offiziere werden sich in den nächsten Tage» vor einem Kriegsgericht zu verantworten haben. Drei Personen an Vergiftung gestorben. Wanne-Eickel, 19. Mai. Hier mussten nach de» Genuss von eingemachter Melde, die anscheinend oerdol ben war, das Ehepaar Vogel und zwei Söhne im Allel von vier und zwölf Jahren ins Krankenhaus eingelie fert werden. Die beiden Kinder und der Vater sind »» den Folgen der Vergiftung gestorben, während die Mu> ter noch hoffnungslos darniederliegt. Beginn der Abrüstungskonferenz Die erste Tagung des Vorbereitungsausschusses D die Abrüstungskonferenz ist gestern vormittag um 11 Ust in öffentlicher Sitzung eröffnet worden. In dem Aus schuss sind 20 Staaten mit ungefähr 100 Delegierte» und Sachverständigen vertreten. Der Ausschuss wäM zum Präsidenten Loudon (Holland) zum ersten W- Präsidenten Cobian (Spanien) und zum zweiten M Präsidenten Buerro (Uruguay). Die deutsche Delegation jür den Ausschuss zur Vor bereitung der Abrüstungskonferenz setzt sich folgender massen zusammen: Detegationssuycer Botschafter a. D Graf Bernstorff, Geheimrat Büiow, Gesandt schastsrat Boltze, Oberst von Stülpnagel, Oberst leutnant Duemlein, Major Schindler, Ritt meister Baeumke, Konteradmiral Frhr. von Frey berg, Fregattenkapitän Gadow. An den Arbeite» des Ausschusses nehmen äusser den zehn Natsstaaten folgende zehn Staaten tell: Deutschland, Vereinig Staaten, Holland, Finnland, Polen, Jugoslawien, Ruin» nien, Bulgarien, Argentinien und Chile. Eine Rede des Grafen Bernstorff. Ter Führer der deutschen Delegation im Vorberei tungsausschuss für die Abrüstungskonferenz, Gras Bor» storff, hat in der gestern nachmittag eröffneten Eencot debatte eine Erklärung abgegeben, in der es heisst: Tie Regierung und die öffentliche Meinung der du schen Republik haben mit viel Interesse und Sympal alle Versuche des Vö.lerbundes zur Herabsetzung Beschränkung der Rüstungen verfolgt. Aus sittliche» Gründen muss für die Zukunft die Vermeidung ei^ neuen Krieges angcstrebt werden, ebenso fordert bist die Politik, weil die Geschichte uns lehrt, dass üb» triebene Rüstungen immer zum Kriege führen, und h>» sichtlich der wirtschaftlichen Lage wird niemand bezweifel» dass die durch den letzten Krieg verarmte Welt auf d» Tauer keine schweren Rüstungen tragen kann. In d» Präambel des Teiles V des Vertrages von Versal geht dem die Abrüstung betreffenden Kapitel eine klärung voraus, dass diese Massnahme zur Ermöglich^' einer allgemeinen Abrüstung getroffen wird, und be kanntlich haben am 16. Juni 1919 die Verliest Teutschlands und der allnerten Mächte einen Sch^ wechsel geführt, aus dem 'n durchaus klarer Weise Hst' vorgeht, dass dst Abrüstung Teutschlands das VorM zu einer planmässigen Abrüstung durch den Völkerl»^ sein sollte, die übrigens ausdrücklich durch das Proi» koll von Locarno vorgesehen ist. Auf Grund ds» erwähnten Vereinbarungen hat das deutsche Volk oob kommen abgerüstet. Tas Z'el wird nach unserer A» sicht um so leichter zu erreichen sein, je mehr wir b» Zahl der zu behandelnden Fragen begrenzen. Wie d» Initiative der deutschen Negierung, die zu dem st», kommen von Locarno geführt hat, zeigt, ist uns»' Aussenpolitik, wie ich erneut feststellen möchte, vollständc- von dem Vertrag und dem Geist von L» carno getragen. In dein gleichen Geiste müssen an die Abrüstungsfrage Herangehen. Ohne Abrüst»» wird der Völkerbund niemals erfolgreich arbeiten könn^ Solange eh auf der einen Seite übermässig genE Völker gibt, und wieder andere, deren Rüstungen nE einmal für ihre eigene Sicherheit ausreichen, wird d» Durchführung der Völkerbundssatzung erheblichen rigkeitcn begegnen. Deutschland, das seine Verpflicht»»» zur Abrüstung so vollständig erfüllt hat, darf mit gut»» Recht erwarten, dass die anderen Nationen ihm »» diesem Wege folgen werden, woraus sich für Euros» wie für die ganze Welt ein Zustand dauernder Best» düng und gegenseitigen Vertrauens ergeben wird. Lord Robert Cecil erklärte, was die Frage Sicherheit betreffe, so bestehe die einzige Lösung in d» Herstellung einer allgemeinen Sicherheit, dank der w» zur allgemeinen Abrüstung gelangen könne. Das E lische Volk werde daran mitarbeiten und im Nahmen bs' Möglichen die Abrüstung, die eine Grundbedingung st den Frieden ist, zu einem guten Ziele führen. Gibson, der Vertreter der Vereinigten Staats bemerkte, dass die Bereinigten Staaten in dem al>^ meinen Wettrüsten der Länder einen wichtigen Fak^ sehen, der dA Ausbruch von Kriegen begünstige, dass sie bei ihren Abrüstungsforderungen die wirtscha" lichen Lasten, die mit dem Wettrüsten Zusammenhang»» berücksichtigen. Tie missioi früh in und Min regierung berichten. Der täkomi Aelle tr Ter von San Ter Haltung bemass In fernstehen Aus die Bi mmmen Auf Lesung 1 Portugal zum d« Sämtlich dritter L angen - stimmen » ferner de kommen i der Tage« Es f zur Anfheb Der Rech lVölk.) k Ausnahm rings um »in Ende kennzeichn inat. Der raterländ (Komm.) düng des düng al sDntl.) t. den völki hasse aege Ünden ui des Schut k18 und hunasfrei 'ft keine Äneintra Ankreis, der und ( Achten ilf Aepubliks stutschma« stil diesei jungen ^Nungssr Minister i ?»ben wä Mungser öustizrat »ahmte N bezogen h lener Zei Mtschlai Urschten. stMuna n °on »Lebe Karen kar A spreche staen Feil Herde ich Udenke, Olchon An Mist Khen. so A «in ar er "an leiser j di« h^ax B wo "an hattl M «r war dH 'g dle Ta V und l sthzTrabe Mrd d,""Hüttl Schilde, ^bmen
