Volltext Seite (XML)
Deutscher Reichstag. Sitzung vom 12. Dezember. Sofort nach der Eröffnung der Donnerstagsitzung, auf deren Tagesordnung die Entgegennahme einer Er klärung der Reichsregierung stand, nahm Reichskanzler Müller das Wort. Er wies darauf hin, daß nach der Reichshaushaltsord nung der Reichshaushaltplan spätestens Anfang Novem ber dem Reichsrat und Anfang Januar dem Reichstag vorgelegt werden soll. Die Reichsregierung bedauere, . diesen Termin nicht einhalten zu können. Die Gestaltung des Haushaltsplanes für 1930 hänge aufs engste mit der Frage zusammen, ob der Poungplan von den beteilig ten Regierungen angenommen werde oder nicht, eine Frage, die auf der Haager Konferenz entschieden werde. Die Reichsregierung habe schon vor Wochen den Beschluß gefaßt, den Reichstag mit der Frage der Finanzreform noch vor Weihnachten zu befassen, und er habe bereits damals dem Reichspräsidenten als Termin für eine solche Aussprache den 13. Dezember vorgeschlagen. Den letzten Anstoß dazu, daß diese Debatte nun schon einen Tag früher beginne, habe das letzte Memorandum des Reichs bankpräsidenten Dr. Schacht gegeben. In dem Memoran dum Schachts handelt es sich im wesentlichen um Punkte, die unsere Sachverständigen schon bei den Pariser Ver handlungen beschäftigt haben, und bei denen es auch ihnen gelungen ist, den Erfolg zu erzielen, den sie ge wünscht hätten. Die Reichsregierung hat das bedauert, aber hieraus keinerlei Vorwürfe gegen die deutschen Sachverständigen hergeleitet. Der Sachverständigen bericht hat in einer Reihe von Fragen die Entscheidung den Regierungen überlassen. Auch die Neichsregierung bedauert, daß bei den Verhandlungen der letzten Monate die Gegenseite nicht das Entgegenkommen und Ver ständnis für unsere schwierige Lage gezeigt hat, das wir erwarten durften. Worin bestehen die angeblichen Verschlechterungen des Poungplanes? Deutschland hat auf der Haager Konfe renz auf einen fünfmonatigen Ueberschuß von 400 Mil lionen verzichten müssen, die ungeschützten Annuitäten erhöht und mit dem deutsch-belgischen Markabkommen eine zusätzliche Belastung auf sich genommen. Nach dem Wortlaut des Poungplanes kann Deutschland den Ueber schuß von 400 Millionen nicht ohne weiteres für sich be anspruchen. Die Neichsregierung teilt das Schicksal der Sachverständigen, die in dieser Frage gleichfalls keine günstigere Regelung erzielt haben. Bezüglich der Er höhung des ungeschützten Annuitätenteiles ist festzustel len, daß tatsächlich die jährliche Belastung völlig gleich bleibt. In der Markfrage ist im Poungplan von sämt lichen Sachverständigen, auch den deutschen, der Mei nung Ausdruck gegeben worden, daß man von Belgien die Unterzeichnung nur erwarten könne, wenn eine Ver einbarung über die Markfrage erzielt werde. Von einer nachträglichen zusätzlichen Belastung kann also keine Rede sein. Es wird dann aus die Polenverträge und die Saarfrage verwiesen. Das deutsch-polnische Abkommen fußt auf den Empfehlungen des Poungplanes und bildet gleichzeitig die Fortsetzung früherer Verhandlungen mit Polen. So wohl deutscher- wie polnischerseits wird auf eine Reihe von finanziellen Ansprüchen verzichtet. Es ist richtig, daß diese Verzichte eine interne Entschädigung der deut schen Gläubiger zur Folge haben werden. Die Zugeständ nisse sind aber nur gegen wertvolle Gegenleistungen Polens gemacht worden, das auf das Recht zu weiteren Liquidationen und auf das Wiederkaufsrecht verzichtet. Ueber die Saarfrage wird zurzeit ein deutsch-französisches Einvernehmen gesucht. Diese Erörterungen sind nicht Ein Frauenlos. Roman von Ida Bock. 2) (Nachdruck verboten.) Richard Egger stöhnte leise auf. Grauenhaft war es gewesen! Ob bettelnd an einer Straßenecke stehen nicht doch noch leichter zu ertragen ist als dieses Sich-abweisen- lassen-müssen mit einer unwilligen Handbewegung über die lästige Störung, oder sich glücklich machen lassen, wenn irgendein Mensch, dem man früher kaum in die Nähe gekommen wäre, „dem armen Teufel" etwas abnimmt — Gott — man hat's schließlich! Spielt keine Nolle! — Und das hatte er ertragen! Tag um Tag, Woche um Woche! Wirklich nur, weil er die Mutter und die Schwester nicht noch mehr belasten wollte. Oder weil er, wie so viele, gesund und lebenshungrig war, so daß ein innerer Wider stand gegen die.Selbstvernichtung sich sträubte! Gründe sind ja gleichgültig Er wußte nur, daß, als die ersten warmen Tage kamen und die linden, weichen Sommer- abenoe, eine unbändige, unbesiegbare Sehnsucht sich um sein Herz krallte, wenn er so des Abends müde und hoff nungslos aus irgendeiner Gartenbank saß, voll Grauen des vergangenen Tages, voll Verzweiflung des kommen den gedenkend! Eine wilde, brennende Sehnsucht nach allem, was er verloren hatte, was gewesen war! Wenn er Autos, mit Koffern hochbeladen, zur Bahn fahren sah, dann quoll es wie Wut in ihm aus. Warum saß er da, ausge floßen von allem, was das Leben schön und wertvoll macht? Sich davonstehlen mit all der ungestillten Sehnsucht — das einzige Auskunftsmittel? Und er war noch nicht dreißig! So viel Lebenswillen vernichten? Und da stieg wie eine Vision immer das gleiche Bild auf: die Erinne rung an die einzige Ferienreise, die er gemacht hatte mit zwei Kameraden, nach oer Reifeprüfung. Monatelang hatten sie gespart, die zwei anderen wie er nicht vorsichtig in der Wahl ihrer Eltern. Immer war es eng gewesen, hatte es verzichten geheißen, immer drückte man sich die Nase platt an den lockenden Glasscheiben, hinter denen Glücklichere in Luxus lebten! Aber damals lag trotz allem Welt und Zukunft vor ihm, hatte er das Gefühl gehabt: nur Geduld — einmal sitze auch ich hinter den Glas scheiben und genieße Und als sie auf jener Ferientour in den schweizerischen Bergen an das Alpenhotel ge kommen waren, sich nicht hineinwagten mit ihren Nagel schuhen, Rucksäcken und schwindsüchtigen Geldbeuteln, oa batten sie Pläne gemacht, die alle dabin zielten, das Leben auf den Poungplan gegründet, sondern aus dem Be streben nach einer Cesamtliquidation aller schwebenden politischen Fragen eingeleitet worden. Der Kanzler wandte sich dann den innerpolitischen Fragen zu. Die Vorlage eines Finanzprogramms sei von weiten Kreisen mit großer Ungeduld gefordert worden. Wenn die Reichsregierung heute nur die Erund- züge darlege und die entsprechenden Entwürfe noch nicht vorlegs, so liege ebenso, wie beim Haushaltsplan, der Grund dafür in der Notwendigkeit, der Neichsregierung bis zum Abschluß der Verhandlungen über den Poung- plan die erforderliche Verhandlungs- und Entschluß fähigkeit zu wahren. Der Reichsbankpräsident hat in Uebereinstimmung mit der Reichsregierung erklärte daß eine der Voraussetzungen für die Annahme des Poungplanes die Ordnung der Finanz- und Wirtschafts politik sei. Das Reformprogramm der Reichsregierung umfaßt deshalb zwei große Aufgaben: Die Schaffung eines wirklichen Gleichgewichts Les Haushalts für die kommenden Jahre und die Bereinigung des ungedeckten Ertraordinariums zur Entlastung der KafsenlKge. Das Jahr 1929 wird trotz aller starken Drosselung der Aus gaben mit einem Fehlbetrag schließen, der mehr als 30V Millionen beträgt. Die durch den Poungplan für 1929 eintretende Haushaltsenilastung wird gerade ausreichen, nm die Fehlbeträge aus 1928 und 1929 aLzudecken. Auch für 1930 wird ein erheblicher Teil der Entlastung durch ' den Poungplan zur Balancierung des Haushaltes ver wendet werden müssen. Alle noch so berechtigten und lauten Rufe nach Entlastung der Wirtschaft sind zwecklos, ' wenn nicht der Ausgleich Les Haushaltes völlig gesichert ist. So wird es für 1930 notwendig sein, höhere Beträge für die wertschaffende Arbeitslosenfürsorge einzu setzen, die Krisensürsorge zu erhöhen, das landwirtschaft liche Notprogramm auf den in Aussicht genommenen Stand zu bringen, die Kosten für ein Krenzprogramm und für ein Abrcchmmgsgesetz mit den Ländern wegen ihrer Forderungen gegen das Reich einzustellen und auch bei anderen Ausgaben endgültig auszugleichen. Die Reichsregierung war bedacht, daß solche höheren Aus- gabensätze möglichst durch Ausgabendrosselung an ande rer Stelle ausgeglichen werden. Die Ausgaben lassen sich aber nicht schematisch kürzen und eine dauernde Senkung wird nur mit Hilfe einer zweckmäßigen Verwaltungs- organisation möglich sein. Wir hoffen, Laß gerade auch die beabsichtigte Steuerreform der Neichsregierung eins wesentliche Ausgabenmindsrung bringen wird. Für das Haushaltsjahr 1930 werden aus dem Poungplan noch 330 Millionen znr Entlastung der Wirtschaft zur Ver fügung stehen. Für diesen Zweck glaubt die Reichsregie rung außerdem noch etwa 400 Millionen Mark benöti gen zu müssen, diese sollen durch Erhöhung der Biersteuer nm 18V Millionen und der Tabaksteuer uni 22V Millionen erzielt werden. Es ist nicht zweifelhaft, daß es durchaus mißlich ist, Erhöhungen gerade bei den Steuern auszu- > wählen, die den Konsum belasten. Wenn aber die Reichsregierung zu anderen Vor schlägen nicht gekommen ist, so lagen hierfür triftige Gründe vor. Will man das Steuerwosen auf eine ge sunde Basis stellen, so kann.nicht daran vorbeigegangen werden, daß die Besteuerung von Vier und Tabak im Laufe der Jahre außerordentlich zurückgeblieben ist. Ins gesamt würden dann der Wirtschaft 730 Millionen zur Verfügung stehen. Nach dem Finanzprogramm der Neichsregierung soll der steuerfreie Einkommeusteil heraufgssetzt werden, weiter sollen die Kinderermäßigungen ver bessert und der Tarif teils herabgesetzt, teils auseinander ge- zu zwingen und auch mal in solch in einem Hotel zu leben mit einer geliebten Frau! Schwärmer, die sie waren! Die beiden anderen schliefen längst den ewigen Schlaf in dem kleinen italienischen Friedhof und er — vor ihm gaukelte wie eine Vision das sonnenbestrahlte Bergplateau mit dem Hotel! . . . Und da begann er zu schuften wie nie bis her! Biß die Zähne zusammen und lief — lief — lief. Tagaus, tagein. Nicht nur mit Kalendern, nein, auch mit Briefpapier, nicht nur in Wirts- und Kaffeehäusern, son- oern treppauf, treppab, und das Geschäft ging — er ver diente und hungerte und legte Groschen auf Groschen, bis er die kleine Summe beisammen hatte, von der er an nahm, daß sie genügen könnte. Nur der eine Gedanke war in ihm: einmal noch Mensch sein! Leben, wie er es ersehnte — ein paar Tage lang, noch einmal sich als Kulturmensch fühlen — und dann Schluß machen! Dritter Klasse Personenzug war er hergekommen! Lebte nun acht Tage in dem erträumten Paradies. Ach — diese ersten vier Tage! Sie gehörten wohl zu den glück lichsten seines Lebens! Wie er dies kleine Zimmerchen liebte! Sich an jeder Kleinigkeit freute! Wie berauschend es für ihn war, sich des Morgens in dem behaglichen Früh stückszimmer von der netten blonden Serviererin bedienen und verwöhnen zu lassen! Die reizend gedeckten Tische im Speisesaal, das kultivierte Essen, das ganze Milieu sorg loser Wohlhabenheit, das er ersehnt hatte, berauschte ihn! Auch das Gefühl, das sich manchmal, wenn er als bevor» zugter Gast behandelt wurde, in den Vordergrund drän gen wollte: „Wenn die wüßten, daß ich ein ganz gewöhn licher Betrüger bin, ein Zechpreller — nichts weiter!" zwang er nieder. Noch nicht! Noch galt die Galgenfrist! Bis heute im Vorbeigehen sein Blick den Kalender in der Portiersloge gestreift hatte, grell und groß grinste ihm „Freitag" entgegen. Also morgen war Verfallstag! Morgen wurde ihm die Wochenrechnung präsentiert, morgen konnte er nicht zahlen! Richard Egger ging zu einer kleinen Handtasche, öffnete sie und entnahm ihr seinen Revolver. Er unter suchte ihn und sah dann plötzlich nachdenklich vor sich hin, schüttelte den Kopf und legte die Waffe wieder in die Tasche zurück Nein — Scherereien wollte er dem armen Hotelier nicht auch noch bereiten! Genug, daß der um sein Geld kam! Wozu gab es Berge, die mau als Unkundiger nicht ungestraft bestieg! Wie viele waren nicht wieder gekehrt! War ja auch für Mutter und Schwester weniger 'chmerzttw wenn der „traurige Zufall" m'tsPieU: zogen werden. Die Einkommensteuerreform wird fo auch oer minderbemittelten Bevölkerung zugute kommen. Die Zucksrsteuer, der sich auch der Asrmste der Armen nicht entziehen kann, soll völlig beseitigt werden. Ferner soll die-Gewerbesteuer um 20 Prozent, die Grund steuer um zehn Prozent gesenkt werden. Die Aufbrin gungslast für die Jndustrieobligationen soll allmählich aufgehoben werden, ebenso die Rentenbantzinsen. Be rücksichtigt man noch dis Senkung der Gesellfchaftssteuer und der Wertpapisrsteuer um die Hälfte, so liegt ein Steuerfenkungsprogramm von genau 913 Millionen für 1930 vor. Selbstverständlich wird eins solche Finanz reform auch zahlreiche Aenderungen des Finanzaus gleichsgesetzes zur Folge haben. Ein dringliches Gebot der Finanzreform ist nach der einstimmigen Auffassung der Reichsregierung der Einbau eines beweglichen Faktors in das Ge- meindefteuersystem, durch den alle Eemeindebllrger zu den Lasten he ran- gezogen werden. Was die Frage der endgültigen Sanie rung der Arbeitslosenversicherung anlangt, so ist es ja nicht möglich gewesen, den jährlichen Fehlbetrag der Reichsanstalt zum größten Tei! zu decken. Die Reformen werden etwa 100 Millionen jährliche Ersparnisse brin gen, denen aber noch ein weiterer jährlicher Fehlbetrag von 180 Millionen gegenübersteht. Da das Gesetz bei der Arbeitslosennot nicht grundlegend geändert werden kann, hat die Neichsregierung beschlossen, einer Erhöhung der Beiträge um ein halbes Prozent zuzuftimmen. Die neue Regelung soll nur bis Ende Mürz 1931 gelten, weil sich die Entwicklung des Arbeitsmarkles noch nich: übersehen läßt. Ich komme zur Frage der Behebung der Schwierigkeiten beinr Kassenbedarf. Ter Kanzler teilte mit, daß das Kafsendefizit Ultimo Dezember 1,7^ Milliarden betragen wird. Hinzu kommen noch 156 Miktionen, die in den ersten Mona ten des Jahres 19ZV für die Arbeitslosenversicherung aufgewendet werden müssen. Dem Ultimobedarf von 1700 Millionen stehe» Teckungsmittel im Betrage von 1370 Millionen gegenüber, dis sich zufammen- fstze» aus MO Millionen Reichsschatzwechseln, 100 Millionen VetmebskLeLit der Neichsbank, einem AuslanLskredigL von 210 Millionen, Krediten der Reichsbahn und Poft von 225 Millionen, Schatzau- weisunge» bei Banken von 205 Millionen, kurz fristigen Schatzanweisungen beim Generalagenten von 13V Millionen und Resten in Höhe von 100 Millionen. Die Reichskofse benötigt also zur Er füllung ihrer Verpflichtungen Ultimo Dezember einen Kredit von 330 Millionen. Von dem Kassendefizit von 1700 Millionen sollen rund 500 Millionen durch die im Zusammenhang mit dem Z ü n d h o l z m o n o p o l stehende Onleihe abgedeckt werden. Der noch verbleibende ungedeckte Teil des Extra- ordinariums soll durch Tilgungszuschüsse aus dem ordent lichen Haushalt abgedeckt werden. Für alle außerordent lichen Ausgaben wird ein langfristiges Programm fest- gelegt. Jede neue außerordentliche Ausgabe wird zu künftig durch ein Sondergesetz geregelt werden. Da die Entlastung erst allmählich eintritt, werden für eine Uebergangszeit noch U e b e r b r ü ck u n g s k r e d i t e notwendig sein. Im Hinblick auf diese Uebergangszeit hält die 'Reichsregierung zwei Sondermaßnahmen für unbedingt erforderlich: Die sofortige Erhöhung der Bei träge zur Arbeitslosenversicherung um Prozent und die sofortige Erhöhung der Tabaksteuer. Der Kanzler hat dringend, diese beiden Vorlagen am 1. Januar in Kraft treten zu lassen. Durch dieses Programm, so'fuhr Richard Egger stand auf, trat an den Spiegel, richtete seine Krawatte, strich das Haar zurecht und sah nachdenk lich vor sich hin. „Schade", sagte er halblaut, „schade, daß die paar Tage nun auch vorbei waren!" Die schlanke Frau mit den klugen Augen und dem lockenden Mund, an der er im Speisesaal immer vorüber mußte. Wie gern er diese Lippen nur einmal geküßt hätte! Dann wäre ja sein Jugeudtraum völlig erfüllt gewesen! Die ganze Sehnsucht von damals! Aber wahrscheinlich sollte es nicht sein! War am Ende auch besser so. Wör weiß, ob das Untertauchen nicht noch schwerer wurde, wenn man sich aus weichen Frauenarmcn losreißen muß! Von unten tönten die Hellen Töne des Gongs, die zum Abendessen riefen. Richard Egger nickte seinem Spiegel bild zu: „Henkersmahlzeit!" sagte er laut. Ein Schaner rüttelte ihn, hastig verließ er das Zimmer. Zweites Kapitel. Man speiste einzeln an kleinen Tischen. Die Ser viererin hatte Richard Egger einen sehr netten Fenster platz am oberen Ende des geräumigen Speifesaales zu gewiesen. Das Hotel war noch schwach besetzt, vielleicht dies die Ursache, daß noch kein Kontakt zwischen den Gästen hergestellt war, jeder fremd für sich blieb und von dem Nachbar nur soviel Notiz nahm, um zu grüßen, wenn man kam oder ging. Enge rückt näher zusammen, macht umgänglich. Vor läufig erlaubte es der reichliche Raum noch, exklusiv zu bleiben; also kannte man einander nicht. Aber wenn Richard, um an seinen Platz zu gelangen, an einem kleinen Tisch vorbei mußte, an welchem seit vier Tagen eine ein zelne Dame saß, dann grüßte er jedesmal und sein Blick suchte die fesselnden Frauenaugen, in denen, während sie höflich dankte, es doch immer wie ein leises Freuen aufglomm: „Wie nett — bist du auch wieder da?" To empfand es Richard. Heute war es hier nicht so ruhig und steif wie sonst. Die Anwesenden sprachen lauter und — wie es Richard Egger schien — fast etwas erregt. An dem einen oder anderen Tisch wurden die Serviererinnen angehalten und lebhaft befragt. Auch die Dame an dem kleinen Tisch sprach mit einem der bedienenden Mädchen und an Richards Ohr schlug das Wort „Autounglück"! Selbst verständlich fragte nun auch er. tFortsetzuug folgt.)
