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Deutscher Reichstag. Sitzung vom 29. April. Der Präsident eröffnete die Montag-Sitzung um 3 Uhr. Die zweite Beratung des Haushalts des Reichsar beitsministeriums wurde mit der Einzelbesprechung des Kapitels „Sozialversicherung" fortgesetzt. Abg. Frau Arendsee (K.) führte Beschwerde über die schleppende Erledigung von Beschwerden in Versor gungssachen und beantragte eine Reihe von Titelerhöhun gen für die Zwecke der Sozialversicherung. Abg. Petzold (WP.) trat für die Erhaltung der Innungskrankenkassen ein und wandle sich gegen eine Hinaufsetzung der Einkommensgrenze für die Zwangsver sicherung in den Ortskrankenkassen und der Angesteltten- versicherung. Bei den luxuriösen Verwaltungsbauten der Krankenkassen könne man vielfach von Verschwendung öffentlicher Fürsorgemittel sprechen. Der Redner forderte Beseitigung der Selbstlieferung der Krankenkassen und wandte sich gegen die Konkurrenz, die sowohl Kranken kassen wie Konsumvereine dem mittelständischen Gewerbe machen. Abg. Ziegler (Dem.) forderte ein Einschreiten der Reichsregierung gegen die Gründung von Innungs krankenkassen, deren Versichertenzahl nicht einmal zur Tra gung der Verwaltungskosten ausreiche. Abg. Trotzmann (Bayr. V.-P.) hielt eine vermehrte Fürsorge für die Kinderreichen, auch in den Tarifverträgen, für notwendig. Die Reichsregierung sollte sich der Vorschläge für eine Familienversicherung annehmen. Abg. Stöhr (Nat.-Sz.) beantragte die Bewilligung von 120 Millionen zur Be seitigung des Unrechts, das an den Spezialversicherten des Saargebiets begangen worden sei und forderte weiter die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses für diese Frage. Damit schloß die Besprechung. Der nat.-soz. Antrag über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wurde abgelehnt. Eine große Anzahl von Anträgen aller Par teien, die mit dem Kapitel verbunden waren, wurden den Ausschüssen überwiesen. Es folgte das Kapitel Arbeitsvertragsrecht, Schlichtungswesen und Arbeitsschutz. Abg. Metz (Soz.) erklärte, durch die eigenartige Rechtssprechung des Reichsarbeitsgerichts werde die Ver bindlichkeit von Schiedssprüchen stark unterbunden. Abg. Frau Weich (Soz.) besprach Fragen des Iugendschutzes und der Kinderarbeit. Insbesondere aus dem Lande würden die Kinder übermäßig zur Arbeit herangezogen. Abg. Schmitt-Merseburg (K.) erklärte, vom Internationalen Arbeitsamt hätten die Arbeiter noch keine Erfolge gehabt. Abg. Papke sK.) protestierte gegen die Ausbeutung von Frauen und Kindern in der Landwirtschaft und forderte, daß auch die Landarbeiter in das Arbeitsschutzgesetz ein bezogen werden. Abg. Thesen (K.) fragte, warum die kommunistische Interpellation über das Grubenunglück in Rheinhausen nicht beantwortet worden sei. Reichsarbeitsminister Wissell wies darauf hin, daß die Beantwortung immer erst nach der Begründung er folge. Für diese Frage sei übrigens nicht die Reichsregie rung, sondern der preußische Handelsminister zuständig, der auch bereits im preußischen Landtag Auskunft ge geben habe. Zu den kommunistischen Vorwürfen gegen das Schlichtungswesen erklärte der Minister, daß das rus sische Schlichtungswesen im wesentlichen auf der deutschen Schlichtungsverordnung aufgebaut sei. (Lärm b. d. Kom. und Heiterkeit.) Angenommen wurde ein demokratischer Antrag, der die Vorlegung einer Denkschrift über die bei der Durchfüh rung des Betriebsrätegesetzes gemachten Erfahrungen ver langt, ebenso ein sozialdemokratischer Antrag, der die bal dige Vorlegung der Seemannsordnung, des Hausgehilsen- gesetzes und eines Arbeitsvertragsgesetzes fordert. — An träge der Deutschnationalen und der W^tschaftspartei auf Zulassung der Rechtsanwälte bei den Arbeitsgerichten wurden gegen die Stimmen der Deutschnationalen, der Deutschen Volkspartei und der Wirtschaftspartei abge- lehnt, nachdem eine Ausschußüberweisung mit 151 gegen 135 Stimmen gleichfalls abgelehnt worden war. Um 63/4 Uhr wurde die Weiterberatung aus Dienstag 2 Uhr vertagt. Außerdem: Ernährungsministerium und Sanie rung der Schichauwerst. Die Sitzung des Reichskabinett. Die ungelöste Kassen-Frage. Berlin, 2. Mai. Ueber die Montagssitzung des Reichskabinetts wurde eine amtliche Mitteilung nicht aus gegeben. Man geht jedoch nicht fehl in der Annahme, daß sich das ReichskabineU auch mit dem Bericht Dr. Schachts über den Gang der Pariser Verhandlungen be schäftigt hat. In unterrichteten Kreisen leugnet man nicht, daß „etwas im Gange" sei, worauf ja auch die Mutmaßungen der Pariser Presse bezüglich der Erörte rung eines Provisoriums hindeuteten. Man übt aber in der Beurteilung etwaiger neuer Anknüpfungspunkte in Paris die größte Zurückhaltung. Wie man weiter hört, beschäftigte sich das Reichs- kabinett auch mit der Kassenlage des Reiches, sowie mit Lohnfragen für die Post und Eisenbahnarbeiter, um hier ein gemeinsames Vorgehen mit Rücksicht auf die schwie rigen Finanzoerhältnisse zu ermöglichen. Bezüglich der Kassenlage stand die Frage im Vordergrund, wie die Reichskasse wieder zu einem Betriebsmittelfond kommen kann, der, wenn er aus den lausenden Steuereinnahmen in Abgeltung der jetzt aufgenommenen Bankkredite ge schaffen werden lollte, praktisch einen Fehlbetrag verur sachen und die Erschließung neuer Einnahmequellen not wendig machen würde. Wie Berliner Blätter berichten, denkt man neben den bereits mehrfach in der Öffentlichkeit erwähnten 200 Millionen Reichsbahnvorzugsaktien auch an die Nutzbarmachung der von den Kranken- und Spar kassen und ähnlichen Instituten aufgesparten Geldreser ven, die zum Teil für den Kassenbedarf des Reiches zur Verfügung gestellt werden könnten. Verbesserung der Mark am Londoner und Pariser Devisenmarkt. London gegen die französische Hetze. London, 2. Mai. Die Montagsvorgänge am Lon doner Divisenmarkt sind trotz der verhältnismäßig ge ringen Schwankungen gegenüber den letzten amtlichen No tierungen für die Einstellung des Londoner Finanzmarktes bezeichnend. Die Mark erholte sich auf 20,481/4, während zu gleicher Zeit -er französische Franken, die italienische Lir und der belgische Belga auf 124,16 bzw. 92,58 und 34,943/g zuriickgingen. Tatsächlich ist, wie sich immer deutlicher zeigt, der Londoner Geldmarkt nicht nur nicht gewillt, der französischen Hetze gegen die deutsche Wäh rung nachzugeben, sondern es läßt sich im Gegenteil mehr und mehr ein für Deutschland günstiger Einfluß der gro tesken Uebertreibungen der französischen Beschuldigung feststellen. In Londoner Finanz- und politischen Kreisen hält man selbstverständlich nach wie vor eine Endregelung der Kriegsentschädigungsfrage für sehr erwünscht. Aner kannt werden die bedauerlichen Folgen einer Nichteini gung, aber es ist im höchsten Grade unwahrscheinlich, daß sich die Londoner City auch bei einem Scheitern der Pariser Besprechungen zu irgendwelchen Maßnahmen hergeben wird, die allein die Schädigung Deutschlands zum Ziele haben. Die Politik der Reichsbank in den letzten Krisenlagen, hat in London keineswegs den Ein druck gemacht, den die Pariser Presse der Welt gern su- gerieren möchte. Im Gegenteil sind alle bisherigen Schritte und die bestimmte Haltung der Reichsbank wie auch der Berliner Großbanken durchweg günstig ausge nommen worden. In der Kriegsentschädigungsfrage selbst ist am Montag auch in London wieder eine optimistischere Note festzustellen. Die Schwankungen erreichen hier aller dings weder nach der negativen, noch nach der positiven Seite hin irgendwelche ertreme Ausmaße. Paris, 2. Mai. Der Reichsmarkkurs, der bei den Pariser Notierungen vom Freitag und Sonnabend um 2 Punkte nachgelassen hatte, wurde am Montag an der offiziellen Börse mit 606,25 notiert, also zum früheren Kursstand. Um die Ratifizierung des Schuldenabkommens. Die unsanfte Mahnung an Frankreich. Paris, 2. Mai. Die am Montag im englischen Unterhause von den Vertretern des Schatzministeriums erteilte Auskunft, England habe der französischen Ne gierung seinen Wunsch nach möglichst rascher Ratifizie rung des Caillaux-Curchill-Abkommens bekundet, hat Frankreich erneut zum Bewußtsein gebracht, daß über kurz oder lang die schon seit Jahren vertagte Regelung der Schuldenfrage erfolgen muß. Allein diese Notwen digkeit dürfte den französischen Staatsmännern zu er kennen geben, daß eine weitere Sabotage der Sachverständigenkonferenz gerade für Frankreich gefährlich werden kann. Es ist außerordentlich fraglich, ob die bisher betriebene Politik, die Schulden an England und Amerika nur nach Maßgabe der Eingänge der deutschen Kriegsent schädigungen zu zahlen, noch lange wird befolgt werden können. Frankreich hat sich bekanntlich im Jahre 1926 ohne Erfolg bemüht, eine dahingehende Schutzklausel in die Schuldenabkommen mit den Vereinigten Staaten und England aufzunehmen. Bis zu einem gewissen Grade wurde sie allerdings von Churchill zugestanden, und zwar in einem Briefe an Caillaux. Die beiden Schuldenabkommen wurden aber weder von der Kam mer noch vom Senat ratifiziert. Das Herannahen des 1. August als Fälligkeitstermin für die Begleichung der 400-Millionen-Dollar-Warenschuld an die Vereinigten Staaten macht die Frage der Ratifizierung äußerst brennend. Man scheint nunmehr auch in französischen Rechtskreisen zur Erkenntnis zu kommen, daß neue Ver handlungen mit den Vereinigten Staaten und mit England nicht die mindeste Aussicht auf Erfolg haben. Das „Echo de Paris" bezeichnet es als das Veste, daß das Parlament das Ratifizierungsgesetz verabschiedet. Allerdings möchte das Blatt die Ermächtigung zur Ra tifizierung von dem ausdrücklichen Vorbehalt abhängig gemacht sehen, daß Frankreichs Zahlungen an diejeni gen Deutschlands gebunden seien und gleichzeitig mit ihnen eingestellt würden. Ein „Dementi". Berlin, 2. Mai. Einer Blättermeldung zufolge soll Herr v. Kühlmann vom Auswärtigen Amt nach Paris gesandt worden sein mit dem Auftrage, den Versuch zu machen, mit der französischen Regierung in der Kriegsentschädigungsfrage zu ei ner Einigung zu kommen. Wie hierzu von zuständiger Stelle mitgeteilt wird, entsprechen diese Meldungen nicht den Tatsachen. Herr v. Kühlmann halte sich lediglich privatim in Paris auf. MW tiM MM MmoWlW in WM. In Oppeln ist es am Sonntagabend zu Ausschrei tungen gegen Mitglieder einer im dortigen Stadttheater gastierenden polnischen Theatertruppe gekommen. Ob gleich von der Schutzpolizei alle Vorsorge getroffen wor den war, wurden während der Aufführung Störungs versuche gemacht. Seilens der Oppelner Polizei ist sofort alles in die Wege geleitet worden, um die Haupt rädelsführer festzunehmen und dem Richter zuzuführen; einige Verhaftungen sind bereits oorgenommen worden. Der bedauerliche Vorgang muß um so schärfer verurteilt werden, als deutsche Theatertruppen in dem polnischen Teil Oberschlesiens, so vor allem in Kattowitzer Stadt theater, seit Jahr und Tag deutsche Stücke in deutscher Sprache spielen. Das Polizeipräsidium Oppeln teilt amtlich folgendes mit: Anläßlich des Gastspiels der polnischen Sänger kam es schon nach Beendigung des ersten Aktes im Saale des Stadltheaters zu unliebsamen Störungen. Eine An zahl junger Leute hatte Stinkbomben unter die Menge geworfen. Es erfolgte eine Revision durch anwesende Schutz- und Kriminalpolizeibeamte. Eine An zahl junger Leute, die, ohne im Besitze einer Eintrittskarte zu sein, sich im Raume aufhielt, wurde sistiert. In den späten Nachmitlagsstunden sammelte sich eine große Men schenmenge auf dem Ring an, so daß von vornherein an zunehmen war, daß sie weitere Störungen vornehmen wollten. Infolge des Eingreifens der Schutzpolizei kam es nicht zu Reibereien. Eine Anzahl junger Leute trennte sich aber von den Versammelten und marschierte zum Bahnhof. Es waren durchweg Jugendliche von 15 bis 20 Jahren. Die am Bahnhof eintreffenden Schauspieler wurden bereits vor dem Bahnhofsgebäude angegrif fen und teilweise verletzt. Bis die Polizei in genügender Anzahl zur Stelle war, nahm die Prügelei selbst im Tunnel und in dem Bahnhofsvorraum ihren Fortgang. Die Verletzungen sind leichter Art. Der auf dem Bahnhof anwesende Bahnschutz war zu schwach, um die Streitenden auseinanderzubringen. Erst durch das Eingreifen der Schutzpolizei konnten die Radaubrüder ent fernt werden. Wie die deutschen Zeitungen in Ostoberschlesien mel den, hat die Deutsche Theatergemeinde in Kattowitz im Zusammenhang mit den Vorfällen, die sich in Oppeln ereigneten, beschlossen, zum Zeichen ihres Protestes die Theatervorstellung am Montag in Kattowitz abzusagen. Mitglieder des Vorstandes haben der Mitteilung zufolge dem Direktor des Kattowitzer polnischen Theaters ihr Bedauern und vor allem ihr Mitgefühl mit den Verletzten mündlich zum Ausdruck gebracht. Neueste Nachrichten« Großer Wakdbrand bei Berlin. Berlin, 2. Mai. Am Montag wurde ein großer Brand aus Kampnitz bei Berlin gemeldet. Dort stan den nicht weniger als 200 Morgen Wald und Wiesen in Flammen. Die Feuerwehren des Kreises Osthavelland sowie aus Potsdam, Kladow und Gatow waren zur Stelle, konnten aber nicht verhindern, daß das Feuer noch größere Ausdehnung erlangte. Erst Dienstag mor gen war es möglich, dem entfesselten Element Einhalt zu bieten. Es mußten weite Gräben gezogen werden, weil es an Wasser fehlte. Man vermutet, daß das Feuer durch Unvorsichtigkeit der Spaziergänger ent standen ist. Leider sind durch das Feuer auch Tiere ums Leben gekommen. Man fand in den abgetrennten Tei len des Waldes verkohlte Kadaver von Rehen usw. In der Wuhlheide entstand am Montag ebenfalls ein Brand, dem etwa 20 Morgen Wald und Wiesen zum Opfer fielen. Mussolinis achter Ministerposten. Nom, 2. Mai. Der am Montag zum Kammer präsidenten ernannte Minister für öffentliche Arbeiten, Eiuriati, hat sein Nücktrittsgesuch als Minister einge reicht. Der König hat Mussolini zum Arbeitsminister ernannt. Mussolini ist also jetzt nicht nur Ministerprä sident, er hat auch acht Ministerposten inne. Neben ihm gibt es nur noch fünf Minister. Mussolini will also augenscheinlich nur noch mit Unterstaatssekretüren re gieren. Austausch der Ratifikationsurkunden zwischen Mussolini und dem türkischen Außenminister. Rom, 2. Mai. Zwischen Mussolini und dem tür kischen Außenminister wurden die Ratifikationsurkun den zum italienisch-türkischen Neutralitäts- und Schiedsgerichtsvertrag ausgetauscht. Dem türkischen Außenminister wurden bei seinem Erscheinen in der Kammersitzung lebhafte Ovationen von den Kammer mitgliedern dargebracht, die sich von ihren Sitzen er hoben und Hochrufe auf die Türkei ausbrachten. Erdbeben in Oberitalien. Mailand, 2. Mai. In Bologna wurde am Mon tag abend ein neues Erdbeben verzeichnet, das 20 Se kunden dauerte. Die Einwohner schlugen wieder ihre Zelte im Freien auf, während sie sich bei früheren Erd beben ruhig verhalten hatten. Auch in Livorno, Mo dena und Parma wurden zur selben Zeit neue Erdstöße verspürt. Parker Gilbert in Berlin. Paris, 2. Mai. Der Reparationsagent Parker Gilbert ist am Montag wieder nach Berlin zurückge kehrt. Brand im Sobranjegebäude. Sofia, 2. Mai. Heute morgen um 5 Uhr brach im großen Sitzungssaal des Parlamentsgebäudes infolge Kurzschlusses ein Brand aus, der sich in dem mit Holz getäfelten Saal rasch ausbreitete. Der Saal ist fast völlig ausgebrannt. Das Feuer wurde dadurch entdeckt, daß die Prüsidentenglocke unaufhörlich klingelte und die Parlamentswache alarmierte. Die Feuerwehr konnte gegen 8 Uhr morgens den Brand löschen. Das ganze Gebäude ist ausgeräumt worden. Blattern in Amerika. Nenyork, 2. Mai. Wie die Eesundheitsbehörde in Middleborough im Staate Massachusetts bekannt gibt, sind dort 100 Fülle von Blattern festgestellt. Man nimmt an, daß sie aus Europa eingeschleppr wurden. Wm WHm in ein« WnMM. Berlin, 2. Mai. Wie die Blätter aus Prag mel den, wurde am Montag aus noch unbekannten Gründen die Nitroglyzerin-Abteilung der bei Pardubitz in Böh men liegenden tschechoslowakischen Explosivstoffwerke durch eine Explosion zerstört. Die Zahl der Opfer soll sich auf fünf Tote und 30 Verwundete belaufen. Durch die Explosion wurden in allen umliegenden Gebäuden die Fensterscheiben eingedrückt und der umliegende Wald in Brand gesetzt. Die Explosion war weithin hör bar und rief ungeheuren Schrecken hervor. Furchtbare Verwüstungen. Prag, 2. Mai. Zu der schweren Explosionskata strophe in der Sprengstoffabrik Semtin bei Pardubitz werden nunmehr folgende Einzelheiten gemeldet: Die Fabrik bot nach der Explosion ein Bild furchtbarer Zer störung. Der mehrstöckige Bau ist vollkommen zerstört.
