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Minister Apelt über sächsische Politik. Deutliche Worte Kegen den Ministerpräsidenten. 2. November 1828 Wie uns aus Dresden gemeldet wird, sprach Minister des Innern Dr. Apelt in einer demokra tischen Mitgliederversammlung über die sächsische Poli tik. Er erinnerte daran, daß die Besoldungsreform vor einem Jahre hauptsächlich auf Drängen Sachsens durch geführt worden sei. Dann wandte er sich gegen den Plan, das Personalamt dem Finanzministerium anzu gliedern, da das nicht von Vorteil für die Beamten wäre. Nach einem Ueberblick über die Umorganisation der Polizei erklärte er, die Regierung wende den kom munistischen Bestrebungen ihre größte Aufmerksamkeit zu. Das „Führerlager" bei Einsiedel habe man nicht verbieten können. Der Oberreichsanwalt werde ver mutlich das Ermittlungsverfahren wegen Hochverrats wieder einstellen, weil nichts vorgekommen sei was eine Anklage stützen könne. Es sei kein Grund zur Besorgnis vorhanden, denn die Polizei sei durchaus zuverlässig. Im neuen Haushaltplan hoffe er die Mittel für den Bau einer Frauenklinik in Plauen durchsetzen zu können. Dagegen müßten Forderungen für eine neue Irrenanstalt zurückgestellt werden, denn erst müsse die Plauener Klinik gebaut und die Chemnitzer Frauen klinik erweitert werden. Die sächsische Verwal tung s r e f o r m sei nicht sehr viel weiter gekommen. Dr. Apelt ließ durchblicken daß bestimmte politische Hemmnisse vorhanden seien. Er halte an seinen be kannten Vorschlägen fest, daß eine Instanz (die Kreis hauptmannschaften) zu viel vorhanden sei. Er habe das Gefühl, daß von dem großzügigen Plan, mit dem man vor einem Jahr die Reform gefordert habe, viel verpufft sei. Hemmnisse seien auch bei der Bürokratie vorhanden, aber die Widerstände seien namentlich poli tischer Natur. Bei Parteien, die vor einem Jahr die Verwaltungsreform stürmisch gefordert hätten, sei die Begeisterung verschwunden. Das Urteil über den jetzigen Landtag und die Regierung werde davon ab hängen, was sie in dieser Frage getan hätten. Dann wandte sich der Minister der Reichs- rcform zu. Sie sei durch die Entschließung der Neichsregierung stark in Fluß gekommen. In der Länderkonferenz, die nur zur Vorbereitung der Reform da sei, habe die Neichsregierung zum erstenmal die Initiative ergriffen. Allerdings würden noch 1 bis 2 Hahre vergehen bis zu den notwendigen parlamen tarischen Entscheidungen. Eine Neichsreform, die evo lutionär sein solle, bei der die schwierigsten Einzel fragen gelöst werden müßten, brauche Zeit. Bei der Weimarer Verfassung habe man 1919 rasch arbeiten müssen, um das Reich zusammenzuhalten. Jetzt da gegen liege zur Ueberstürzung kein Anlaß vor. Drei Fragen seien zu lösen: 1. Reich und Preußen, 2. Wie sollen die leistungsfähigen Staaten ins Reich überge führt werden, 3. Wie soll der innere Aufbau des neuen Reichskörpers beschaffen sein. Eine starke leistungs fähige Selbstverwaltung sei notwendig. Er sei dabei, einen Bericht darüber auszuarbeiten. Ein großer Fortschritt sei dadurch erzielt worden, daß Preußen be reit sei, an den Aufgaben, bei deren Durchführung es um Preußens Existenz als Staat gehe, mitzuarbeiten, wenn es sich auch die eigene Stellung vorbehalte. Preußens Aufgabe sei nach wie vor, die Einheit des Reiches zu verwirklichen. Sachsens Platz könne in der Frage der Reichsreform nur an der Seite Preußens und nicht an die süddeutscher Staaten sein. Es sei unbedingt notwendig, daß Sachsen in diesem Sinne lebhaften An teil an den Arbeiten nehme. Wenn einmal das Er gebnis aus der Politik der jetzigen sächsischen Regie rung gezogen werde, werde entscheidend sein, ob sie in dieser Frage das Richtige getan habe. Hier sei auch der Punkt, in dem auf keinen Fall Koali tionspolitik um jeden Preis gemacht werden könne. In kleineren Fragen dürfte es kaum etwas geben, wo man sich nicht einigen könne, aber in dieser entscheiden den Frage dürften die demokratische Fraktion und die demokratische Partei auf keinen Fall bereit sein, auch nur die geringste Konzession zu machen. Zum Schluß wandte sich Minister Apelt gegen die bekannte „Aus Höhlungspolitik" der Neichsbürokratie, die die Reichs reform nur erschwere. Der Minister, dessen Ausfüh rungen ganz mit unseren eigenen kürzlich hier ver tretenen Anschauungen übereinstimmen, erntete leb haften Beifall. Zeugenvernehmung -es Reichs präsidenten im Prozeß um den Papstsrieden. In der am Donnerstag im Reichspräsidenten palais stattgefundcnen Zeugenvernehmung des Reichs präsidenten ».Hindenburg, im Zusammenhang mit dem Prozeß um den Papstfrieden, hat, wie eine Berliner Korrespondenz meldet, der Reichspräsident mit aller Entschiedenheit betont, daß weder er, noch Gene ral Ludendorff, der Reichskanzler Michaelis oder damalige Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Kühlmann, ihre Maßnahme wegen des päpstlichen Friedensangebots durch konfessionelle Beweggründe hätten bestimmen lassen. Das Angebot des Papstes sei vielmehr endgültig in der Kronrats sitzung vom 11. September 1917 unter Vorsitz des Kaisers im Schloß Vellewue eingehend erörtert worden. Der Verlauf der Kronratssitzung sei vielmehr in dem Buch von Michaelis, für „Staat und Volk" zutreffend wiedergegeben worden, indem der Verfasser betont, daß auch seine Einwirkung derKaiserder noch tags zu vor wieder von der Notwendigkeit des Besitzes der slanderischen Küste gesprochen hatte, zu dem Entschluß der Verzichtserklärung auf Belgien gebracht worden sei. Den Bedenken der Obersten Heeresleistung sei da mit Rechnung getragen worden, daß das Friedensange bot des Papstes mit dem Ablauf des Jahres 1917 limi tiert worden sei. Ritter v. Lama hatte weiter die Be hauptung aufgestellt, daß der Reichskanzler Michaelis nach der Kronratssitzung sich durch die Oberste Heeres leitung habe bestimmen lassen, entgegen dem Kronrats beschluß einen glatten Verzicht auf Belgien nicht aus sprechen, um so die Bemühungen des Papstes zu ver eiteln. Hierzu hat Reichspräsident v. Hindenburg auf Vorhalt des Vertreters der Beklagten, des Rechtsan walts D. Luetgebrune sich dahin geäußert, daß seit der Kronratssitzung von 11. September in der Frage der Friedensbedingungen irgend welche Differenzen zwischen der Reichsregierung und der Obersten Heeresleitung nicht mehr bestanden Hütten. Die Oberste Heeresleitung habe sich vielmehr dem Kronratsbeschluß gefügt. Staats sekretär v. Kühlmann habe vor dem Untersuchungsaus schuß des Reichstages mit Recht daraufhingewiesen, daß der Briefwechsel zwischen dem Reichspräsidenten und dem Reichskanzler Michaelis im September 1917 nur privater Natur gewesen sei und nur den Fall im Auge gehabt habe, daß die Situation sich ändere, falls ein Frieden bis Ende 1917 nicht zustande gekommen sein sollte. Politiker oder Wirtschaftler. Das Gesicht der kommenden Dawes-Konferenz. Deutschlands Forderung nach der Entsendung unab hängiger Sachverständiger für die zweite Dawes-Konfe renz, begegnet bei den Gläubigerstaaten erheblichen Widerständen. Warum eigentlich? Fürchtet man, daß der Prüfung durch wirtschaftliche Sachverständige die Forderungen, die man zu stellen gewillt ist, nicht stand halten können oder glaubt man, daß die Politiker zugleich auch bessere Wirtschaftler sind als die ersten Sachverstän digen der Welt? Es wurde doch als der größte Vorzug des Dawes-Planes gepriesen, daß zu seiner Entstehung sich wirtschaftliche Sachverständige an einem Tisch zusam mengesetzt hätten, damit endlich die böse Politik bei der Festsetzung der Leistungsfähigkeit Deutschlands nichts mehr hineinzureden hätte. Es ist aber noch immer das Bestreben insbesondere Frankreichs, Reparationen und politische Probleme miteinander zu verquicken, ja, sie auf ein und derselben Basis zu behandeln. Es stellt sich damit im Gegensatz zu Aermika, das dem deutschen Standpunkte beipflichtet, daß Schuldenaufbringung und -Zahlung ein wirtschaftliches Problem ist, das zwar einen politischen Ur sprung, aber wirtschaftliche Wirkung haben muß. Soll die Errungenschaft des Dawes-Plans, nämlich die Lösung des Reparationsproblems durch unabhängige Wirtschaft ler, bei der Revision dieses selben Planes wieder verloren gehen? Die Widerstände gegen unpolitische Sachverstän dige sind groß, aber es ist doch immerhin zu hoffen, daß es dem sanften Drucke Amerikas gelingt, den deutschen be rechtigten Standpunkt zum Siege zu verhelfen. Was soll denn die zweite Dawes-Konferenz? Sie hat rein wirtschaftliche Dinge zu löfen, wenn auch die Wirkung dieser Lösungen eine politische sein kann und wird. Es geht doch um dis endgültige Festsetzung der deutschen Gesamtschuld und um einen endgültigen Zah lungsplan. Wenn Deutschland unter das Dokument der Die Lösung des Reparations-Problems. Wie es sich französische Politiker vorstellen. Gilbert, der nicht etwa amerikanischer Vertreter in Berlin ist, sondern Beauftragter derjenigen Staaten, die den Dawes- Plan geschaffen haben, bemüht sich seit einigen Tagen lebhaft, die internationale Diskussion über die endgültige Lösung des Reparationsproblems in Gang zu bringen. Anscheinend auch mit Erfolg. Er hat mit englischen und französischen maßgeben den Kreisen eingehend verhandelt, die ihren bisherigen Wider stand anscheinend fallen gelassen haben. Auf französischer Seite hat man augenblicklich auch ein dringendes Interesse daran, das internationale Schuldenproblem irgendwie zu klären, denn im nächsten französischen Etat müssen die ersten großen Beträge auf gebracht werden, die Frankreich an Amerika abzuführen hat, Frankreich hofft nun zuversichtlich darauf, bis dahin irgendwelche Vereinbarungen mit Deutschland treffen zu können, die ihm die Regelung seines Schuldendienstes erleichtert, eine Möglichkeit, die man in Frankreich mit der Räumung der Rheinlande ver knüpft. Aber selbst die englischen Blätter haben Deutschland schon davor gewarnt, sich auf diese Verquickung einzulassen, und die Vereinigten Staaten werden ihrerseits noch weniger Inter ests daran haben, sich vor den französischen Reparationswagen spannen zu lassen. In Frankreich selbst gibt es aber big in die höchsten Stellen hinauf Politiker, die darauf hoffen, Deutschland werde Frankreich Hilfsstellung leisten bei der Zahlung seiner amerikanischen Schulden, so etwa, wie unsere Zeichnung dies zeigt. zweiten Daweskonferenz seinen Namen setzt, so hat es da mit eine Verpflichtung sich auferlegt, die unverrückbar und unwiderruflich ist. Jede Abweichung vom Vertrage, jede Nichterfüllung und jede Bitte um Aufschub, wird dann künftig mit der Beeinträchtigung, ja, mit dem Verluste des deutschen Kredits gleichbedeutend sein. Da mit der End regelung auch der Transserschutz in Wegfall kommen wird, so sind wir dann ganz auf uns selbst gestellt, tragen allein die Veranwortung für die Erfüllung und für die volks wirtschaftlichen Wirkungen der Tributzahlungen. Man darf doch nicht vergessen, daß der Dawes-Plan in seiner jetzigen Form von seinen Verfassern selbst als vorläufige Lösung, als ein Versuch bezeichnet wurde. Man wollte einen Rahmen schaffen, um die deutsche Leistungsfähigkeit irgendwie in der Praxis herauskristallisieren zu können. Was jetzt geschaffen werden soll, ist etwas Endgültiges. Die Schwere der Verantwortung, die hiermit auf den Schultern der deutschen Unterhändler lastet, kann nicht stark genug hervorgehoben werden. Aber wer wagt zu behaupten, daß es bei dieser zweiten Dawes-Konferenz nicht um rein wirtschaftliche Dinge geht, um sorgfältiges Abwägen der deutschen Leistungsfähigkeit und um die Wirkungen, die das Heraussaugen solcher Riesenbeträge für die gebende und empfangende Volkswirtschaft hat. Mit Politik hat das alles sehr wenig zu tun. Glücklicherweise hat man überall mittlerweile er- kännt, daß Gläubigersein auch seine Kehrseite hat. Man weiß, daß Deutschland, um seinen Verpflichtungen nach zukommen, gezwungen ist, möglichst viel zu exportieren. Man weiß, daß Reparationsleistungen, die in Form von Sachleistungen geschehen, die eigene Industrie gefährden. Man weiß aber gleichzeitig auch, daß Sachleistungen ab lehnen eine Erhöhung der Barzahlungen bedeutet, was wiederum für die Währung des gebenden und empfangen den Staates von ruinöser Wirkung sein kann. Wirtschaft liche Zusammenhänge lassen sich nicht durch politische So phismen aus der Welt schaffen. Das Geld, daß Deutsch land an seine Gläubiger abzuführen hat, muß irgendwie erarbeitet werden, es wird nicht aus der Luft gewonnen. Unser Zwang zum Export, um den Verpflichtungen nach kommen zu können, macht den Gläubigerstaaten schon jetzt großes Kopfzerbrechen. Die amerikanischen Wirtschafts sachverständigen haben diese Zusammenhänge als Erste erkannt und sie immer wieder in den Vordergrund gestellt. In Frankreich will man noch nicht allzu viel von der Na tionalökonomie wissen. Man treibt Vogel-Strauß-Politik und verschanzt sich hinter hohen Summen. In England, das unter dem deutschen Export mehr zu leiden hat als Frankreich, sieht man schon besser die Gefahren hoher Forderungen, aber man scheut offene Worte, um den Bundesgenossen Frankreich nicht vor den Kopf zu stoßen. So wird die Entscheidung über das Gesicht der kommen den Dawes-Konferenz von Amerika abhängen. Von Amerika, ohne dessen Mitwirkung weder Obligationen mobilisiert, noch Schulden fixiert werden können. Und so ist es zu hoffen, daß letzten Endes doch die Wirtschaftler über die Politiker siegen werden. Pirelli in London. Berlin 2. Nov. Nach einer Meldung der Vossischen Zeitung aus London, ist der von Mussolini zum Mit glied der geplanten Sachverständigenkommission er nannte Industrielle Pirelli, der bereits im Dawes komitee vertreten war, am Donnerstag morgen in Lon don eingetroffen, um Mit Churchill den italienischen Standpunkt in der Reparationsfrage zu besprechen. Pirelli hatte eine längere Unterredung mit Churchill und führenden Beamten des Schatzamtes. Am Donners tag fand zu Ehren Pirellis, veranstaltet vom italie nischen Botschafter, ein offizielles Diner statt. Pirelli wird sich am Freitag über Paris, wo er gleichfalls mit französischen Reparationssachverständigen Bespre chungen führen wird, nach Rom zurückbegeben. Nach dem Daily Telegraph wird die Antwort der alliierten Regierungen auf den deutschen Schritt wahrscheinlich Anfang nächster Woche mitgeteilt. Zum neuen Besuch Parker Gilberts in Paris. Paris, 2. Nov. Im „Echo de Paris" schreibt Per- tinax zur neuen Reise Parker Gilberts nach Paris. Der Reparationsagent habe inzwischen mit den Deutschen gesprochen und werde Poincare über die Berliner Ab sichten unterrichten. Es sei fraglich, ob Parker Gilbert auf seinen ursprünglichen Plan bestehen werde oder ob er sich bemüht hätte, eine Versöhnungsformel zu finden. Ebenso fraglich sei es, auf wessen Kosten ein Ausgleich geschaffen werden soll. Man werde die Deutschen nicht leicht von ihrer Forderung, die in der vorzeitigen Nheinlandräumung und in einer sehr fühlbaren Er leichterung ihrer Reparationen bestehe, abbringen. Auch die deutsche Forderung, unabhängige Sachverständige in die Kommission zu entsenden, sei unverständlich. Un abhängige Sachverständige geben es garnicht. Aller dings wäre ein Mann, wie Sir Josiah Stamp voll kommen fähig, im Sachverständigenausschuß mit- zuwirken. Offensichtlich arbeite Deutschland darauf hin, daß England die Schlichterrolle übernehme. Eineinhalb Millionen Fehlbetrag in der Ahrensböker Sparkasse. Ahrensbök, 2. Nov. In der außerordentliche" Generalversammlung der Mitglieder der Ahrensböker Amts-Spar- und Leihkasse schilderte der Treuhänder die schweren Folgen der Unterschlagungen des Rendanten Prieß und wies daraufhin, daß bei einem Konkurs mindestens die Hälfte der Mitglieder ruiniert fein würde. Der Fehlbetrag, der sich bisher auf eineinhalb Millionen Mark belaufe, könne noch wesentlich Huh"'' werden, da unbekannt sei, wieviel Wechsel sich im UM' lauf befänden. Es müsse versucht werden, ein Bar- gleichsverfahren durchzuführen. Nach längeren Bera tungen beschloß die Versammlung einstimmig die Haft summe der Mitglieder, die sich auf 2,9 Millionen beläuft, als Erundschuld eintragen zu lassen, um de" Konkurs zu vermeiden. Es wurde ein zehngliedrig^ Ausschuß eingesetzt, der die Mitglieder von Zeit zu Zeu über die Lage unterrichten soll. Die l Curtiu troffen de iion, Dr. Donnerstc liandes de In d< jung des lprache an alle türki scheinen. , In H dringen a wischen A drei Mohc Die Zahl Die F dringen ar den Rates Streß Verlii wann ent tichtlich ers lin eintref Mieder zu : Berlii schlicht Panzerkrer Mellt we eanzerkreu Murs des das Reichs litten sich Aichts de 'agsfraktio 'ages über dicht anzur Milligung lang nehmc Schurn Neuqo 'n einer l Merika er Md für t 'ragte: ,W l>aben, wir lagen in T laus seiner mten Deu Mnzig, No Redlichere l°s Mischer 'listet sei. Kriege Deu Gleitet Hal ttste Natior Die L Friedri M Räume Me der 1 Morwürde "nd Dr. D seiner A "'n das grc Menden A Messens l "äsen Stadt Mlas Gehe Rücksichten " Eu e r a Mgramm ! ^lirttemberc Wo« Sy, . Der Rw M alten L W nicht g Mgermeist stiller wok A Die kra> Miederzukom Mg mit ihr wch einmal , .Bestellt Mr komm / , „Natürli ^Nrgermeistc „Vater r . 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