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Stresemann bleibt hartnäckig Das Loch im Reichshaushatt Berlin, 14. Dezember. Der Reichsrat genehmigte in einer öffentlichen Vollsitzung heute vormittag den Nachtragsetat für 1928. London, 14. Dezember. Ueber den Verlauf der Lu- ganoer Verhandlungen der Außenminister berichtet Pertinax im „Daily Telegraph", daß es zum Verständ nis der weiteren Entwicklung der Dinge notwendig sei, sich die beiden Punkte zu vergegenwärtigen, denen Briand bereits zugestimmt habe. 1. Daß die Fundierung der deutschen Schulden nicht als die Voraussetzung für die Räumung des Rheinlandes gelten sollte. 2. Daß die Vorbesprechungen für die Einsetzung der Feststellunqskommission im Rheinland beginnen sollten, bevor die Neparations-Sachverständigen ihre Ausgaben beendet hätten, damit diese Feststellunoskommission ein gesetzt und die Räumung durchqeführt werden könnte, und zwar nach Umwandlung der Empfehlungen der Reparationssachverständiqen in formale Konventionen zwischen den beteiligten Regierungen. Dieses in großen Zügen überreichte Uebereinkom men hätte, so meint Pertinar, gestern endgültige Form erhalten können, wenn Dr. Stresemann es als möglich angesehen hätte, zuzustimmen, daß die Rheinlandkom mission dieselbe Lebensdauer haben sollte, wie der Ver trag von Locarno und nicht im Jahre 1935 enden sollte. Diese Konzession, die Briand als unbedingt notwendig angesehen habe, sei aber von dem deutschen Außenmini ster nicht gegeben worden. Die Festigkeit der Ablehnung Strese manns liege darin, daß keine Entscheidung irgendwelcher Art erreicht wurde und daß die Außenminister Englands. Frankreichs und Deutschlands zu dem Zugeständnis ge- zwunaen wurden, daß sie noch immer bei dem Protokoll vom 16. September 1928 stehen, bei dem Geist und dem Buchstaben des Locarno-Paktes. Briand sei jedoch nach wie vor der Ueberzeu- gung, daß die Reparationsvorbesvrechungen und die jenigen über die Einsetzung der Rheinlandkommission und der Räumung selbst durchgeführt würden, sobald die Reparationssachverständiaen zu einem mehr oder weniger einstimmigen Eroebnis gekommen seien. Wäh rend Sir Austen Chamberlain und Briand glaubten. daß keine weiteren Besprechungen über das Rheinland stottkinden werde non deutscher Seite er- Die Finanznol -er Mittel- und Kleinstädte Berlin, 14. Dezember. Der Eesamtvorstand des Reichsstädtebundes beschäftigte sich heute am zweiten Tage seiner Sitzung mit der F i n a n z n o t der Mittel- und Klein st ädte. Hierzu wurde einstimmig folgende Entschließung angenommene Den mittleren und kleinen Städten wird es selbst bei größter Sparsamkeit in immer steigendem Maße unmöglich, ihre Haushaltspläne auszugleichen. Sie sind deshalb gezwungen, zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben eine alsbaldige Erhöhung ihrer Einnahmen zu fordern. Zu diesem Zwecke erscheint es notwendig zu fordern: 1. eine gerechtere Verteilung der Reichssteuerüberwei sungen, 2. eine angemessene Steueranspannung, soweit sie keine Verteuerung der allgemeinen Lebenshaltung zur Folge hat, wie z. V. der gemeindlichen E e - tränkesteuer, 3. eine Beteiligung der kreisange hörigen Städte an der Erunderwerbs- und Wertzu wachssteuer, soweit einzelne Länder eine Beteiligung nicht gewährt haben, 4. eine Entlastung der mittleren und kleineren Gemeinden durch sofortigen angemessenen Polizei- und Schullastenausgleich für alle Schulorte. — Jede Einnahmeminderung, insbesondere eine Kürzung der Reichssteuerüberweisungen oder eine etwaige Sen kung der Kino st euer müßte zu einer für die Wirtschaft untragbaren Erhöhung der Realsteuern rühren. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 13. Dezember 1928. Auf der Tagesordnung der Donnerstag-Sitzung des Reichstags, die um 3 Uhr eröffnet wurde, stand zu nächst eine Entschließung des Ausschusses, die die Reichs regierung ersucht, die Fälligkeit der Winzerkredite grundsätzlich vom 31. Dezember 1928 auf den 1. Okto ber 1929 zu verlegen und die jährlichen Rückzahlungs quoten unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit der einzelnen Winzer festzusetzen. Reichsernährungsminister Dietrich gab im Einver nehmen mit dem Reichssinanzminister die Erklärung ab, daß die Reichsregierung bereit sei, die am 31. Dezember fälligen Winzerkredite nochmals um dreiviertel Jahre bis zum 1. Oktober 1929 zu verlängern. Die Neichs- regierung gibt aber hierbei der Erwartung Ausdruck, daß sich die Winzer zum 1. Oktober 1929 auf den Beginn der Rückzahlung der Winzerkredite von 30 Millionen M. einrichten. Die Rückzahlungsquoten werden unter Berück sichtigung des tatsächlichen Ausfalls der Weinernte 1928 und des voraussichtlichen Ausfalls der Weinernte 1929 von der Reichsregierung rechtzeitig festgesetzt werden. Der Ausschußantrag wurde angenommen. Es folgte die Beratung eines deutschnationalen An trags auf Beseitigung der periodischen Grunder werbssteuer. Der Ausschuß schlug vor, die Ver anlagung und Erhebung der Steuer bis zur anderweitigen gesetzlichen Regelung auszusetzen und die Reichsregierung zu ersuchen, spätestens bis zum 1. April 1930 Vor schläge über eine andere gesetzliche Regelung zu machen. Nach weiterer Aussprache wurde den Beschlüssen des Ausschusses in zweiter Beratung zugestimmt. Die dritte Beratung mußte infolge kommunistischen Widerspruches vertagt werden. Es folgte die Beratung von Ausschußanträgen, un verzüglich einen Gesetzentwurf zur Regelung der Rechts verhältnisse der Warte st andsbeamten vor zulegen und in verstärktem Maße für die Wiederbeschäs- > tigung der Wartestandsbeamten zu sorgen. Die Aus schußanträge wurden nach kurzer Erörterung angenommen. Der Gesetzentwurf über die Eintragung von Hypo theken und Schisfspfandrechten in ausländischer Währung, der eine Verlängerung der geltenden Bestim mungen um ein Jahr bringt, wird endgültig verab schiedet. Der Gesetzentwurf über die Erstattung von Rechtsanwalisgebühren in Armensachen, der u. a. eine Erhöhung der zu erstattenden Gebühren bringt, wurde in zweiter und dritter Beratung ange nommen. Bei der dritten Beratung der Novelle über die Erweiterung der Unfallversicherung gab Abg. Gandorfer (D. Bauernp.) eine Erklärung ab, wonach seine Partei das Gesetz wegen der Härten und Schäden, die es dem Bauern und dem Mittelstand bringt, ablehne. Ein deutschnationaler Antrag, daß kauf männische Angestellte nur dann versicherungspflichtig sein sollen, wenn der kaufmännische Betrieb zu dem ver sicherten Betrieb in einem eine Betriebsunfallsgefahr bedingenden örtlichen Verhältnis steht, wurde abgelehnt. Annahme fand ein Antrag der Deutschen Volkspartei, des Zentrums, der Wirtschaftspartei und der Demokraten, wonach ein dem Zweck entsprechender örtlicher Zusam menhang bestehen muß. Im übrigen wurde die Vor lage nach den Beschlüssen zweiter Lesung genehmigt und in der Schlußabstimmung gegen die Deutschnationalen, die Wirtschaftspartei, Teile der Deutschen Volkspartei und kleine Gruppen angenommen. Es folgte die zweite Beratung des Gesetzentwurfes über eine Sonderfürsorge bei berufsüblicher Arbeitslosigkeit. Der Ausschuß hat mit knapper Mehrheit der Re gierungsvorlage unter der Voraussetzung zugestimmt, daß sie bis zum 30. September 1929 befristet wird. Vorher lag dem Ausschuß ein Kompromißantrag vor, der aber infolge des Rücktrittts der Sozialdemokraten von ihrer Unterschrift abgelehnt wurde. Diesen Kompromißantrag halten Demokraten und Deutsche Volkspartei im Plenum erneut eingebracht. Er besagt in der Hauptsache, daß während der berufsüblichen Arbeitslosigkeit die Arbeits losenunterstützung die Hälfte dessen beträgt, was den Ar beitslosen sonst als Unterstützung zustände. Reichsarbeitsminister Wissel! wies darauf hin, daß nach der Regierungsvorlage ein Erwerbsloser mit Familie in einer Stadt mit mehr als 100 000 Ein wohnern etwa 22 M. Unterstützung erhalte, nach dem Kompromißantrag nur knapp 12 M. Der Erwerbslose werde also in diesem Falle die Wohlfahrtspflege in Anspruch nehmen müssen. Der Minister bat, die Regie rungsvorlage anzunehmen, die noch den besten Versuch einer Uebergangsregelung auf diesem Gebiet des Neu landes darstelle. klärt, daß bereits andere Zusammenkünfte vereinbart seien. Pertinax stellt am Schluß die Frage, ob man in .dieser Tatsache einen Hinweis erblicken könne, daß ein ^bestimmteres Abkommen erreicht werde, wobei er offen bar ein Abkommen von der auf Briand angestrebten Linie meint. (Slimmungen und Schwierigkeiten. London, 14. Dezember. In einem sehr ausführ lichen Bericht des Luganoer Sonderkorrespondenten der „Times" werden die Schwierigkeiten, die einem Fortschritt in den Verhandlungen für die Einsetzung eines Feststellungskomitees im Rheinland entgegen stehen, im wesentlichen den deutschen Vertretern in die Schuhe geschoben. Der Korrespondent meint, daß der Gesundheitszustand Stresemanns sich ungünstig auswirke, worauf ein Teil der pessimistischen Einstellungen zurllckzuführen sei. Die Reizbarkeit Stresemanns unter dem Einfluß seiner Krankheit sei gewachsen und er sei bestrebt, aus Prestigegründen einen Erfolg mit nach Hause zu bringen. Der pessi mistische Ton, der der letzten Stresemann-Rede im Reichstage zugrunde liege, sei vielleicht auf die gleichen Gründe zurllckzuführen. Die Anschlußfrage. Paris. 14. Dezember. Zu der Unterhaltung „zu Dreien" in Lugano berichtet der „Petit Parisien". die Rede des Reichskanzlers Müller habe den Ministern eine leichte Einführung in den Verhand lungsstoff gegeben. Es sei natürlich gewesen, daß Strese mann um Erklärungen ersucht worden sei. Aus diesen Erklärungen scheine hervorzuqehen. daß in der A n - schlußfräge jeder das Recht zu denken und zu ver langen habe, was er wolle. Die drei Außenminister hätten darin übereingestimmt, daß dieFrage nicht aktuellsei und nur im Nahmen des Versailler Ver trages gelöst werden könne. Nachdem man jetzt über den Sachverständigenausschuß einig sei. hätten alle drei Minister den Wunsch, zu wissen, daß der Ausschuß im kommenden Januar seine Arbeit aufnehme. Der Er folg seiner Arbeit werde, ob man wolle oder nicht, die Vorbedingung für eine vorzeitige Räu mung sein. gierung erhalten: Die bolivianische Regierung ergreift nur die unbedingt notwendigen Vorsichtsmaßnahmen. Reserven sind bisher noch nicht einberufen worden. Die Regierung ist bereit, jeden möglichen Weg zu beschrei ten. der zu einer friedlichen Regelung führt, voraus gesetzt. daß Paraguay entsprechenden Schadenersatz leistet. Das neue bolivianische Kabinett gebildet. London, 13. Dezember. Nach Meldungen aus La Paz ist am Donnerstag das neue Kabinett gebildet wor den. Es setzt sich aus Vertretern aller politischen Par teien zusammen. — Wie weiter gemeldet wird, haben sich bisher 15 000 Bolivianer der Regie rung freiwillig zur Verfügung gestellt. Auch viele Frauen bieten freiwillig ihre Dienste dem Roten Kreuz an. Der bolivianische Flieger Raoul Ernst hat der Regierung ein B o m b e n f l u q z e u g zur Ver fügung gestellt. — Der paraguayische Kongreß ist nach Meldungen aus Asuncion zu einer außerordentlichen Tagung zusamenberusen'worden, um sich mit der inter nationalen Lage zu befassen. Die Kriegsgefahr in Südamerika. London, 13. Dezember. Nach Meldungen aus Neu york ist der Gesandtschaft Paraguays in Washington mitgeteilt worden, daß die bolivianische Regierung Truppen und Kriegsmaterial entlang der Grenze be reitstelle. Die Gefahr eines Kriegsausbruches sei unter diesen Umständen sehr groß. Jetzt hat auch Kuba an beide Regierungen Telegramme gerichtet, in denen es seine Vermittlungsdienste anbietet. Gespannte Lage Neuqork. 13. Dezember. Zn der Umgebung Hoovers wird erklärt, daß die Lage in Südamerika seit dem Weltkriege noch nie so delikat gewesen sei als im Augen blick. Die an das Eran-Chaco-Gebiet angrenzenden großen Staaten nähmen an der Verteilung dieses Ge bietes größten Anteil, obwohl sie nur von ihrer In teressiertheit am Frieden sprächen. Die Zeitungen in Buenos Aires vergleichen den Streitfall zwischen Boli vien und -Paraguay sogar mit den europäischen Vor gängen im Sommer 1914. Meldungen aus der Um gebung Hoovers betonen erstmalig, daß eine Vermittler rolle Hoovers allein Anschetif nach doch in Betracht komme. Falls die Washingtoner Regierung zustimme, könnte in Buenos Aires eine Konferenz stattfinden, an der außer Hoover Vertreter von Bolivien. Paraguay. Argentinien. Brasilien. Chile und Peru teilnehmen sollen. Es wird in diesem Zusammenhang darauf hin gewiesen. daß in dem strittigen Gebiet vor einiger Zeit größere Petroleumfunde gemacht worden Berlin, 14. Dez. Das Reichskabinett hat sich ent schlossen, die Verabschiedung des Etats für 1929 bis nach Weihnachten, also bis Anfang des nächsten Jahres, znrückzustellen. Die einzelnen Ministerien sind noch im mer damit beschäftigt, durch Streichung an den einzelnen Etatpositionen das Defizit zu verringern. Ungeklärt ist noch immer die Deckungs- frage. Die Versuche des Kanzlers, im Zusammenhang mit den Kcalitionsbesprechungen dieses entscheidende Pro blem gemeinsam mit den in der Regierung vertretenen Parteien zu lösen, mußte ebenfalls bis zum Wieder- zusammcntritt des Reichstags, Mitte Januar, vertagt werden. Die vom Finanzminister vorgeschlagenen Stcuer- erhöhungen haben bei den Parteien keine Zustimmung gefunden. Lediglich die Wiedereinführung der Wein steuer und auch eine Erhöhung der Biersteuer scheint eine Mehrheit zu erwarten. Damit allein wäre trotz aller Streichungen am Etat das Defizit nicht voll zu decken. Die Reichsregierung will die Verhandlungen mit den Parteien so führen, daß der Etat wenigstens bis zum 21. Januar dem Reichsrat zugehen kann. Spä testens Anfang Februar muß er dem Reichstag vorgelegt werden, wenn auch nur einigermaßen die Möglichkeit ge sichert werden soll, den Haushalt bis zum 31. März zur Verabschiedung zu bringen. Der Reichstag hat dann ohnehin nur zwei Monate für die Etatberatungen zur Verfügung, die aber möglicherweise ausreichen werden, da der Stellenplan bereits im Nachtragsetat für 1928 verankert worden ist, der heute vormittag den Reichsrat beschäftigt und morgen noch dem Reichstagsplenum zu gehen soll. seien, so daß auch die europäisch-amerikani schen Oelkonzerne stark interessiert ieien. Angesichts dieser Sachlage komme ein Ein greifen des Völkerbundes gar nicht in Frage, um so weniges da besonders Washington eifersüchtig die Auf rechterhaltung der Monroe-Doktrin bewache. Die Kriegsluk in Bolivien und Paraguay. London, 14. Dezember. Das amerikanische Staats departement widerspricht den aus Paraguay vorliegen den Gerüchten, nach denen die Vereinigten Staaten ihre Vermittlung im Konflikt mit Bolivien angeboten haben sollen. Nach der Rückkehr des bolivianischen Delegierten zur panamerikanischen Konferenz wird in maßgebenden Washingtoner Kreisen die Gefahr eines Zusammen stoßes als weniger groß angesehen. Trotzdem besagen die letzten Berichte sowohl aus Bolivien wie aus Paru- guay, daß die Kriegs st immung in beiden Ländern wächst. In Sucre in Bolivien haben Hotels, Restaurants und Kinos der Regierung eine Wocheneinnahme als Beitrag zum Kriegsfonds ange boten. Auch von der Industrie liegen ähnliche Angebote vor. Eine Fabrik verpflichtete sich zur Lieferung eines vollen Bestandes an Autos und Motorrädern für mili tärische Zwecke. Auch in Paraguay sind ähnliche Maß nahmen im Gange. London, 13. Dezember. Die bolivianische Gesandt schaft in London hat folgendes Telegramm ihrer Re D Lug schen der Frankrei „Spendff Anschluß Uchen M den Um riat, sow dem Fri mann ir kurze Au im Autc Santa V Luini ar drei Mii Hotel „S § Verw Berl durch Be Herma Vorstand Dr. k- Hanie Matth Nennung Heidel sellschaft i des Verv schäft eru sührers f einen Si gegangen triebsrat von Euer valtungs Vertreter haben. - schloffen z t Aach gegen 8,3 der ungef den wurd Düssl nerstaq 8 in DüsseU Ein Wier Am Mitt Ichiffahrte Per Verla der Inha kand man deklariert habenden ladenen st ausladen ergab sich Läufe usv N. W. t, Vlum L! angeblich falsche De Zollbehör! befriedige später vor Land- bay sind u 78, Leon, geht »Ja, vrochen h« Leonc Zeit gege' Mich wun gegen das jeder Kur Weise gut auch nicht „ »O t Und wer sonderbar« , »Essi Nehen, das , »Aber io sehr d« bedauere, nicht in d nur Gerha fürchten, z )u beginne Ungewißhe Unds alle »Laß Es kann il geht >M Stich l Melitt »Nein, Nicht, daß « Zuliebe; ab Energie ha Glauben w
