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Die Ausgrabung -er Repko. 30. November 1928 Die schon lange totgeglaubte Reparations- t o in Mission unseligen Angedenkens ist von P o i n- care wieder in den Vordergrund geschoben morden. Sie soll nicht nur die Sachverständigen ernennen, was nur eine rein formelle Bedeutung haben könnte, sie soll vielmehr in die zukünftige Sachverständigenkommission mit eingeschaltet werden. Mit anderen Worten: die unselige Rolle der Reparationskommission, die zugleich unfruchtbar war, und die sich durch die Berufung einer Experten-Kommission, durch die dann das Dawesgul achten entstand, ihr eigenes Grab geschaufelt hat, soll nun bei der Endlösung des Neparationsproblems wieder auferstehen. Begründet wird die Wiederer weckung der Repko mit dem Artikel 234 des Versailler FrieVcnsvertrages, der ausdrücklich anführt, das; es Ausgabe der Repko sei, von Zeit zu Zeit die Zah - lungsfühigkeitDeutschlandszu prüfen. Außerdem argumentiert man, daß Rumänien, Jugo slawien, Portugal, Griechenland und Polen bei der Er nennung eines Sachverständigenausschusses ohne Ver tretung bleiben. Diese Auffassung widerspricht unzwei deutig den in Genf gefaßten Beschlüssen, wo die sechs Regierungen (Deutschland, Frankreich, England, Belgien, Italien und Japan) als zuständig für die Be stellung der Sachverständigen erklärt worden sind. Die Regierungen, nicht die Reparationskommission, die seit ihrem Bestehen Frankreichs Vasall war, und mit der für Deutschland die trübsten Erinnerungen ver knüpft sind. Die Wiedererweckung der Repko ist also zum mindestens eine starke Schikane, wenn man nicht leider noch tiefere, für Deutschland.verhängnisvolle Ab sichten Poincares dahinter vermuten müßte. Am 19. Mai 1920 legte Poincare, der Vor sitzende der Repko war, sein Amt als Präsident und Mitglied der Kommission nieder. Dies geschah, weil nach seiner Meinung die Reparationskommission durch den Lauf der Dinge in wichtigen Rechten geschmälert worden war. Aber derselbe Poincare hat die Ent schlüsse der Repko bis zu ihrem Verschwinden anläßlich des Dawesplanes immer entscheidend beeinflußt. Am 27. April 1921 schloß die Reparationskommission ihre Arbeiten für die Festsetzung der Reparationsschuld ab. Sie gelangte zu einem Gesamtbeträge von 132 Milliarden Goldmark. Das sind jene sagenhaften 132 Milliarden, von denen Poincare erstmalig in seiner Rede in Earcassone abgewichen ist. Am 26. Januar 1923 erfolgte die verhängnisvolle Feststellung der Repko, daß die deutsche Regierung ihren Reparations verpflichtungen nicht nachgekommen ist. Daraufhin erfolgte die R u h r b e s e ß u n g. Anfang November 1923 wurde von der Reparationskommission, nachdem Poincares Widerstand besiegt worden war, dem Er suchen Deutschlands nach Einberufung einer unab hängigen Sachverständigenkommission stattgegeben. Diese trat am 14. Januar 1924 in Paris zusammen und ihr Gutachten ist die Grundlage für die einstweilige Regelung der Reparationen geworden, die am 16. August 1924 auf der Londoner Konferenz erreicht wurde. Die Reparationskommission hat selbst das Gut achten der Sachverständigen als eine praktische Grund lage für die schnelle Lösung des Reparationsproblems bezeichnet. Sie sei also zu seiner Annahme bereit. Nach Annahme des Gutachtens durch die deutsche Regierung mar nach Ansicht aller die Tätigkeit der Reparations kommission beendet. Auch Rufus C. Dawes erklärte in seinem Buch „Wie der Dawesplan zustande kam", daß durch Annahme des Sachverständigengutachtens 1924 die Reparationskommission „auf ihre Machtvoll kommenheit verzichtet habe". Herrn Poincare blieb es überlassen, die Reparationskommission unseligen An gedenkens wieder aus der Versenkung zu heben und da mit die Endlösung der Reparativ ns- srage um ein Beträchtliches zu er- s ch wcre n. Wieder eine neue Begründung für die Einschaltung -er Repko. Paris, 30. Nov. Der offiziöse „Petit Parisien" beschäftigt sich ausführlich mit den zwischen den Alli ierten schwebenden Verhandlungen, die der Absendung der Antwortnote an Deutschland vorausgehen. Der Beschluß der französischen Regierung, so schreibt das Blatt, sich in allen Punkten dem Versailler Vertrage anzupassen, habe notwendigerweise einen ergänzenden Meinungsaustausch zwischen den Hauptstädten der Alliierten veranlaßt, besonders zwischen London und Paris, deren Ansichten über die der Repko zuzuteilcnden Rolle etwas auseinandergehen. Diese Meinungsver schiedenheit sei jedoch rein technischer Natur und werde ohne Zweifel bald behoben sein. Da die Vereinigten Staaten in der Repko vertreten seien, seien die Aus sichten für die a m e r i k a n i s ch e M i t a r b e i t in einem von der Repko gebildeten Sachverständigenaus schuß weit günstiger. Das sei ein Vorteil, dessen Bedeu tung niemand bestreiten könne. Zur brilifchen Antwort aus -as Reparations-Memorandum Deutschlands. London, 30. Nov. Ueber den Inhalt der britischen 'Antwort aus das deutsche Reparationsmemorandum vom 30. Oktober berichtet die „Times" daß Großbritan nien die bedingungslose Zustimmung zu den deutschen Vorschlägen ausspricht, amerikanische Sachverständige für den neuen Rcparationsausschuß hinzuzuziehen. Die Einladung soll durch den deutschen Botschafter in Was hington erfolgen, der seinerseits durch die alliierten Botschafter unterstützt wird. Die Zahl der Sachverstän digen jeden Landes wird mit zwei vorgeschlagen und als Tagungsort Paris oder Berlin ge nannt. Als Aufgabenkreis des Ausschusses nennt die „Times" unter Bezug auf ihre Veröffent lichung vom 21. November 1. Die Festsetzung der Zahl und Höhe der von Deutschland zu zahlenden Reparationsannuitäten zur vollständigen und endgültigen Erledigung seiner Verpflichtungen an die alliierten Mächte der aus dem Kriege entstandenen Kosten. 2. Die Form der Bedingungen, in die die deutsche Verschuldung gebracht werden soll und die Vor kehrungen für die Kommerzialisierung der Schuld. 3. Die Anpassung des Dawesplanes an die Bestim mungen des von den Sachverständigen emp fohlenen endgültigen Abkommens einschließlich aller solcher Aenderungen in bestehenden Ab kommen und Organisationen, die für diesen Zweck erwünscht erscheinen. Von -er französischen Besatzungs behörde in Mainz verhastet. Frankfurt a. M., 30. Nov. Wie aus Mainz ge meldet wird, sind am Donnerstag von der französischen Besatzungsbehörde zwei Beamte und vier Arbeiter des Reichsvermögensamtes wegen angeblicher Spionage verhaftet worden. Ein Beamter und ein Arbeiter wurden im Laufe des Tages wieder freigelassen. Die Begründung für diese überraschend Verhaftung wird stark angezweifelt werden. Frankfurt a. M., 30. Nov. Zu den aufsehener regenden Verhaftungen von Beamten und Arbeitern der deutschen Reichsvcrmögensverwaltung in Mainz wird noch bekannt, daß die Verhaftung am Donnerstag abend gegen 20 und 22 Uhr erfolgte. Es wurden festge nommen: Major a. D. Kratz, der Hauswart Schilling, sowie fünf Arbeiter. Freigelassen wurden später der Hauswart und zwei Arbeiter. Die Franzosen lehnten zunächst jede Begründung der Verhaftung ab und gaben auf Drängen später an, daß es sich um einen Verstoß gegen 8 71 der Ordonnanz der Rheinlandkommission (Spionage und Gefährdung der Besatzungstruppen) handle. Die Franzosen vermuten, daß die Verhafteten Mitteilungen von Truppenverschiebungen, die ihnen in ihrer Eigenschaft als Angehörige der Reichsver mögensverwaltung zur Kenntnis gelangt sind, an deutsche Stellen weitergegeben haben. Die Reichsver- mögensverwaltunq ist nämlich diejenige Stelle, der alle Angelegenheiten unterstehen, die das von der Besatzung in Anspruch genommene Gelände, die Gebäude, Ka sernenbelegungen und die Einquartierung betreffen. Gemäß der Gepflogenheit der französischen Gerichtsbar keit, die Voruntersuchung allein zu führen, ist abgelehnt worden, einen Nechtsbeistand zu den Verhafteten zu lassen, die auch im übrigen von jedem Verkehr mit der Außenwelt abgeschnitten und getrennt untergebracht worden sind. Nicht einmal Vertreter des Noten Kreuzes, die sich nach dem Befinden erkundigen wollten, wurden vorgelassen. Die Arbeitgebervertreter beim Kanzler. Berlin, 30. Nov. Der Reichskanzler empfing heute vormittag die Vertreter der Arbeitgeber, um sich mit ihnen über die Beilegung des Konfliktes in den Eisen industrie zu besprechen. An der Besprechung nahmen außer den Vertretern der beteiligten Arbeitgeber die beteiligten Ressortminister teil. Am Nachmittag wird der Reichskanzler die Vertreter der Arbeitnehmer emp fangen. — Es ist anzunehmen, daß in diesen Bespre chungen zunächst noch kein direkter Versuch zur Beile gung des Konfliktes gemacht werden wird, sondern daß der Reichskanzler die Parteien zu bewegen versuchen wird, sich dem Spruch, der als Schiedsrichter in Aus sicht genommenen Persönlichkeit zu fügen. Bei dieser Gelegenheit wird vermutlich auch die Frage geklärt werden, ob Severing den Parteien für eine derartige Aktion geeignet erscheint. Auf der Suche nach der geeigneten Vermittlungs persönlichkeit. Berlin, 30. Nov. An den heute vormittag stattge fundenen Besprechungen beim Reichskanzler, nahmen neben drei Vertretern der Arbeitgeber die Minister Curtius und Wijsell teil. Entgegen anderslautenden Meldungen war der Reichsinncnminister an den Be sprechungen nicht beteiligt. Wie verlautet, wird mit den Besprechungen der Zweck verfolgt, eine Persönlich keit zu finden, die geeignet ist, einen Schiedsspruch zu füllen, gegen den von keiner Seite Berufung eingelegt werden kann. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 29. November 1928. Auf der Tagesordnung der heutigen Reichstags sitzung stehen eine Interpellation und ein Antrag der Deutschnationalen aus Beibehaltung der Technischen Nothilfe sowie ein kommunistischer Antrag auf Auflösung der Technischen Noihilfe. Abg. Berndt von den Deutschnationalen begründet die Interpellation. Diktatorisch habe der Reichsinnen minister in Hamburg unter dem Jubel seiner sozialdemo kratischen Zuhörer erklärt, daß er die Technische Not- Hilfe nicht mehr für notwendig erachte und die Auflösung veranlassen werde. Das Vorgehen des Ministers gegen die Technische Nothilfe stellt eine die Verfassung ver letzende Eigenmächtigkeit dar. Die Begründung, daß die freiwerdenden zwei Millionen für andere Zwecke ver wandt werden könnten, ist nicht ernst zu nehmen. Der Redner spricht dem Minister schärfste Verurteilung für seine Haltung aus. Die Technische Nothilfe habe sich als ein unentbehrliches überparteiliches Instrument in der Hand des Staates erwiesen. 174 Elektrizitätswerke, 96 Gaswerke und 95 Wasserwerke seien durch Eingreifen der Technischen Nothilfe vor völliger Stillegung bewahrt worden. Ihre Aufhebung würde nicht nur die Streik aussichten, sondern auch die Streiklust ins Ungemessene steigern. Unter solchen Umständen kann man ihre Auf hebung nur als Katastrophenpolitik bezeichnen, die wir dem Reichsinnenminister vorwerfen. Reichsminister Severing führt sodann aus: Es ist zutreffend, daß ich vorsorg lich die Ankündigung der Auflösung der Technischen Not hilfe verfügt habe, weil ich die Technische Not- Hilfe auf heben will. In einem Notjahr ist cs Pflicht des Ministers, dort Abstriche zu machen, wo sie mit dem Staatswohl verträglich sind. Schon vor dem Hamburger Gewerkschaftskongreß hatte ich die Aus hebung der Technischen Noihilfe vorbereitet, um grö ßere Mittel für Bildungsaufgaben freizubc- kommen. Dann geht Severing daraus ein, daß bereits eine frühere Regierung im Reichstag eine Erklärung ab gegeben habe, daß die Teno nur eine Noteinrich- tung sei, die zu verschwinden habe, wenn der Notstand nicht mehr bestehe, der seinerzeit zu ihrer Einrichtung ge führt habe. Die Negierung, von der das erklärt wurde, war die, in der die Herren o. Keudell und Hergt ge sessen haben. Severing bemerkt dann, daß nur in der Auffassung über die Beseitigung der Notstände Meinungsverschiedenheiten zwischen den Deutschnationalen und ihm bestünden. Er führt zur Begründung dieser seiner Auffassung an, daß die Wirtschaft sich in zwischen konsolid iert habe und daß politische Streiks so selten geworden sind, daß die Teno ohne einen Schaden für die Volkswirtschaft ausgehoben werden könnte. Ich bin für die Teno, so fährt der Minister fort, aber sie kann wirksam durchgeführt wer den nicht durch die jetzt bestehende Einrichtung, sondern nur durch die Gewerkschaften selbst. Die Mittel, die eingespart würden, könnten zweckmäßig für Bildungseinrichtungen verwendet werden, was für die gesamte deutsche Wirtschaft und das gesamte deutsche Volk eine Technische Nothilfe im wahren Sinne des Wortes wäre, wo noch hinzu käme, daß durch die Bildungseinrichtungen Aufklärung in den Gewerkschaften geleistet werden könnte, die ein positives Staatsbewußt- fein verbreite. Diese Mittel würden nicht zerstörend wirken, sondern aufbauend. Abg. Er sing vom Zentrum bemerkte zunächst, daß das Zentrum wie auch die Deutsch natio nalen dafür sei, daß die Teno aufrech ler halten werde ,aber aus anderen Gründen. Die Teno sei wie die Reichswehr in sturmbewegten Tagen gegründet worden, wo Staat und Wirtschaft gegen Angriffe der extremen Kreise geschützt werden muß ten. Ebenso wie die Reichswehr ist leider auch die Tech nische Noihilfe in den Parteistreit hineingezogen wor den. Die Gewerkschaften hätten ursprünglich der Teno durchaus wohlwollend gegenübergestanden, dies hat sich jedoch im Laufe der Zeit auf Grund einiger Vor kommnisse, bei denen die Leitung der Teno sich nicht ganz richtig verhalten hätte, geändert. Das Zentrum wolle die Teno aufrechlerhalten unter der Voraussetzung, daß sie von dem Vertrauen der breiten Schichten des Volles getragen werde. Inzwischen ist von den Deutschnationalen ein An trag eingegangen, der dem Neichsinnenminister Severing das Mißtrauen des Reichstags ausspricht. Abg. Hintz mann von der Deutschen Volkspartei erklärt: In den letzten Jahren sei zwar eine gewisse Stabilisierung der Wirtschaft eingetreten, aber die Teno sei damit noch nicht überflüssig geworden. Der Redner bezweifelt, daß die Gewerkschaften bei allem guten Willen, den sie hätten, doch die völlig unparteiliche Aufgabe der Teno erfüllen könnten. Die Volkspartei halte daher die Aufrechterhaltung der Teno für not wendig. — Abg. Petzold von der Wirtschaftspartei betont ebenfalls die Notwendigkeit der Teno und stimmt seinen Vorrednern in Einzelheiten zu, vor allem auch könne man die Aufgabe der Teno nicht den Gewerkschaften überlassen. Unter der Voraussetzung, daß mit äußerster Sparsamkeit die Mittel bewilligt würden, würde die Wirtschastspartei der Aufrechterhaltung der Teno zustimmen. — Abg. Dr. Külz von den Demo kraten weist darauf hin, daß sich bei der Nachprüfung der Schlichterordnung Gelegenheit blöden werde, die Frage der Aufrechterhaltung der Teno zu prüfen. Je mehr die Zusammenfassung der öffentlich versorgten Betriebe fortschreite, um so stärker sei die Notwendigkeit, ihr un gestörtes Funktionieren zu garantieren. Dis Teno sei keine privatwirtschaftliche Kampfgruppe, sondern eine im öffentlichen Interesse bereitgehaltene und vom Staat kontrollierte Organisation. Zweifellos sei die Teno nicht mehr in gleichem Umfange nötig wie früher, vollkommen überflüssig sei sie aber noch immer nicht geworden. — Der Abg. Rauch von der Bayrischen Volkspartei be dauert die Stellungnahme des Ministers, hält aber die Aufrechterhaltung derTeno für notwendig, daher werde die Bayrische Volkspartei für' den deutsch nationalen Antrag stimmen. — Abg. Bertz (Komm.) begründet den kommunistischen Antrag auf Auflösung der Teno und das Mißtrauensvotum gegen den Neichsinnen minister. — Der Abg .Frick von den Nationalsozialisten erklärt, daß seine Freunde für die Auflösung der Teno stimmen würden, da diese nur ein Instrument des internationalen Kapitalismus zur Ausbeutung der Arbeiter sei. — Der Abg. Hanse (Christl.-nat.) stimmt dem deutschnationalen Antrag zu. — Auch die Deuts ch - Hannoveraner treten für den deutschnationalen An trag ein. Damit ist die Debatte geschlossen. Nunmehr erhält der Abg. v. Keudell (Dnat.) das Wort zu einer per sönlichen Bemerkung, in der er betont, daß er in den von Severing zitierten Ausführungen ausdrücklich darauf hingewiesen habe, daß die Voraussetzung für die Aufhebung der Teno noch nicht gekommen sei. Der Antrag der Deutschnationalen wird dem Haus haltausschuß überwiesen. Die beiden Mißtrauensantrügc seilens der Kommunisten und Deutschnationalen gegen den Reichsinnenminister werden als erster Punkt aus die Tagesordnung für die morgige Sitzung gesetzt. Die wählen l die sozia manchen Gegcnseü Zur scheu f garische - Nischen b Warschau 'Aus düngen Pil 5 v , sonen zu Das nerstag ein neue sieht die scrungsh, so daß deres G sieht die nisses, B Wei Mirals<r allen sta Privathi eine schu Kirche, vorüber den die Admiral Füßen l Lorbeer rote Sch Kamera Stage rr« die Ehr letzten h i Fra dententa findet, r im groß ordneten Paria nu des Ned von nat Zwar w zei aus lung ni Als eine gegeben Aufgebo räumen, auf zu c Riesi Am I u w e nm Mit ländern baren Marl g, Kaltblü Und koni berbeisck -10 000 f Die scheinen, We 72> Bin Spaß v hatten e zündet, können/ „Ab ungednl „Ei an, von wesen? wir quc von Pa etwas j Haus u großen < Feuer n noch. 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