Volltext Seite (XML)
Das Spiel -er Abrüstungskonferenz 16 März 1928 übrigen Mächte genau unterrichtet seien. Ferner sei es unmöglich, einen Ausgangspunkt für einen allge meinen Plan zur Abrüstung zu finden, solange nicht der gegenwärtige Rüstungsstand vollständig bekannt sei. Die vorbereitende Abrüstungskonferenz wird von der Pariser Presse bereits totgesagt, ehe sie ihre Arbeit begonnen hat. So schreibt der „Matin" u. a. in seinem Genfer Bericht: Schon bei Beginn der Kon ferenz befinde man sich vor dem klaren Willen, nicht mehr zu erreichen als auf die lange Bank zu schieben, einen Ausschuß zu ernennen und dann auseinander zu gehen. Bis zum Montag wird man von belanglosen Dingen sprechen und am Montag aus Mangel an Zeit Schluß der Debatte beantragen, indem man einem Ausschuß den im April ausgearbeiteten Konventionsentwurf und die russischen Vorschläge vom November überweist. Nur zwei Zwischenfüll e sind zu befürchten, nämlich ein Antrag des Grafen Bernstorff auf Festsetzung eines genauen Datums für die allge meine Abrüstungskonferenz und ein Antrag der Sowjetdelegation, ihren Konventionsentwurf sofort zu beraten. Der ganze Zynismus, wie man in Frankreich das Abrüstungsprogramm behandelt, kommt zum Schluß des Matin-Berichtes zum Ausdruck: Der Abrüstungs gedanke ist eine Idee, die man wie ein Nachtlicht durch periodische Schwatzereien unterhalten muß, andernfalls sie völlig verlöschen würde. Dies werde für die ganze Welt gefährlich, zum mindesten kostspielig. Deutschlands Vorschlag für die jährliche Bekanntgabe -es Rüstungsstandes. Das Völkerbundssekretariat veröffentlicht die Vor schläge, die die deutsche Delegation in Form eines Me morandums zur Frage der Veröffentlichung desgesamtenRüstungsstandesderStaa- ten der vorbereitenden Abrllstungskommission einge reicht hat. Das deutsche Memorandum weist ausdrück lich auf Art 8 des Völkerbundspaktes hin, der den Mit gliedsstaaten die Verpflichtung auferlegt, offen sämt liches Material über den Stand ihrer Rüstungen, Flot ten und Luftfahrtprogramme bekannt zu geben, sowie auch über die Bedingungen, unter denen ihre Industrie sür den Krieg verwendet werden könne. Es heißt so dann im deutschen Memorandum, daß genaue Angaben über den Rüstungsstand die Basis bildeten, auf der das Vertrauen in die Garantien eines allgemeinen Friedens beruhen. Es sei unmöglich, sich eine Vor stellung von der nationalen Sicherheit zu machen, so lange nicht die Staaten über den Rüstungszwang der Es wird sodann vorgeschlagen, daß das militärische Jahrbuch des Völkerbundes durch eingehende statistische Tabellen ergänzt werden soll, die entsprechend dem Ar tikel 8 des Völkerbundspaktes folgende drei Kapitel be handeln sollen: 1. Der Grad der gegenwärtigen Rüstung, 2. Das Programm der militärischen, der See- «nd Luftfahrtabrüstung, 3. Die Bedingungen, unter denen die Industrie eines Landes zu Kriegszwecken verwendet werden kann. Zu diesem Punkte weist das Memorandum darauf hin, daß es von großer Bedeu tung sei, zu wissen, in welchem Grade dis Privat- industrie und die staatliche Industrie eines Landes in Friedenszeiten für Rüstungszwecke verwendet werden würde. Ferner müsse Klarheit darüber bestehen, welche Höchstleistung die Rüstung eines Landes in Kriegs zeiten aufweisen könne und in welchem Grade die In dustrie, die in Friedenszeiten nicht für die Fabrikation von Kriegsmaterial verwendet würde, in Kriegszeiten dazu hsrangezogen werden könnte. Des weiteren müsse geprüft werden, in welchem Umfange die Staaten das für Kriegszwecke notwendige Rohmaterial entbehren und inwieweit die Staaten von der Einfuhr von Kriegsmaterial abhängig seien. Dem deutschen Memorandum sind sodann 14 bis ins einzelne ausgearbeitete Tabellen beigefllgt, die von den Staaten jährlich ausgefüllt werden sollen. Die beigefügten schematischen Tabellen behandeln folgende Kapitel: Landrüstung im Mutterlands und in den Kolonien und zwar aktiver Militärbestand und Ne- servetruppen, ferner die aktiven und in der Reserve stehenden Luftfahrzeuge, den gesamten Bestand der Flotten, die im Mutterlande und in den Kolonien sta tioniert sind, sodann eine genaue Aufstellung über das gesamte Kriegsmaterial an Geschützen, Gewehren, Mu nition Tanks, gepanzerten Automobilen, ferner eine Aufstellung über die Geschütze der verschiedensten Arten, Maschinengewehre, sowie zum Schluß eine umfangreiche Tabelle über die Fabrikation von Kriegsmaterial jeg licher Art, sowie auch über die Heranziehung der Pri- vatindustrie, die ursprünglich nicht für Rüstungszwecke verwendet wird. Das deutsche Memorandum ist vom Völkerbundssekretariat sämtlichen Delegationen zuge sandt worden. OssiziersrevoUe aus einem eng lischen Schlachtkreuzer? 16 März I9L8 Die Morgenblätter berichten in sensationeller Auf machung aus Malta, daß an Bord des 25 750-Tonnen- Schlachtschiffes des britischen Mittelmeer-Schlachtkreu zergeschwaders, „Royal Lak", eine Revolte der älteren Offiziere ausgebrochen ist. Eine Anzahl hohe Offiziere soll sich geweigert haben, unter dem Befehle des Admi rals Collard, dessen Flagge die „Royal Cak" führt und der gleichzeitig das Schlachtkreuzergeschwader der eng lischen Mittelmeerflotte befehligt, auszufahren. Zwei Offiziere sollen von Malta nach Gibraltar gebracht worden sein und sich nunmehr auf dem Wege nach Eng land befinden. Auf eine Anfrage in der gestrigen Spätabendsitzung des Unterhauses erwiderte der Fi nanzsekretär der Admiralität, daß die Admiralität noch nicht über genügende Informationen über die angeb lichen Schwierigkeiten an Bord der „Royal Lak" ver füge, um eine Erklärung hierzu abgeben zu können. In weiteren Berichten aus Malta heißt es, daß das erste Schlachtkreuzergeschwader bereits am Sonntag auslaufen sollte. Am Montag früh wurde die Flagge auf der „Royal Cak" niedergeholt. Dies bedeutet, daß der Befehlshaber des Schiffes sein Kommando aufge geben hat. Die Ursache des Zwischenfalles ist bis jetzt auch in Malta noch nicht bekannt. Die „Royal Cak" ist mittlerweile unter der Führung des Kapitäns Osborne zusammen mit den übrigen Schiffen des ersten Schlachtkreuzergeschwaders ausgelaufen. Die Mittel meer- und Atlantikflotte sind gegenwärtig in Manö ver» 50 Meilen nördlich von Melilla in Marokko enga giert. Die Deutschen-Verhafiungen in Ruhland. 16 März lüW Deutschland verlangt Aufklärung — Abbruch der Wirtschaftsbesprechungen. Wie wir von zuständiger Seite erfahren, ist aus Anlaß der Verhaftung deutscher Ingenieure und Tech niker im Donezgebiet der deutsche Botschafter in Mos kau beauftragt worden, die Sowjetregierung um sofor tige und genaue Aufklärung darüber zu bitten, welche konkreten Beschuldigungen im einzelnen gegen die Ver hafteten erhoben werden und welche Beweise für diese Beschuldigungen vorliegen. Zugleich wird in Moskau auf Grund der bestehenden Vertragsbestimmungen die Forderung gestellt werden, daß dem zuständigen deut schen Generalkonsul in Charkow gestattet wird, die ver hafteten Reichsangehörigen zu besuchen. Ferner hat der Reichsaußenminister den Berliner Sowjetbotschaftcr auf die Erregung hingewiesen, die der Zwischenfall in verdeutschen Oeffent - lichkeit, namentlich in den am Wirtschaftsverkehr mit Rußland beteiligten Kreisen, hervorgerufen hat. Er hat dem Botschafter mitgeteilt, daß es infolge der durch den Zwischenfall geschaffenen Sachlage an einer der wesentlichsten Voraussetzungen für ein gedeihliches Ergebnis der zur Zeit im Gang befindlichen Wirt schaftsbesprechungen fehle, und daß die Reichsregierung es deshalb für geboten halte, diese Besprechungen bis auf weiteres auszusetzen. Die Reichsregierung hoffe jedoch, daß durch schnelle Beilegung des Zwischenfalls eine Grundlage für die baldige Wiederaufnahme der Besprechungen geschaffen werde. Die Berliner Presse zum Abbruch der deutsch-russischen Wirtschafts-Verhandlungen. Die Maßnahme der Neichsregierung aus Anlaß der Verhaftung der deutschen Ingenieure und Techniker im Donezgebiet wird von den Berliner Blättern all - g e m e i n g e b i l l i g t. Es wird darauf hingewiesen, daß es die einzig mögliche Antwort auf die unerhörte Tatsache sei, daß die Sowjetregierung ihre inneren Schwierigkeiten auf Kosten deutscher Staatsbürger zu überwinden suche. Unter solchen Verhältnissen werde es den deutschen Wirtschatfsverbänden unmöglich ge macht, ihre technischen Kräfte nach Rußland zu ent senden. Es wird die Hoffnung ausgesprochen, daß man sich in Moskau endlich darauf besinne, welche Gepflogen heiten zwischen Ländern, die in guten Beziehungen zu einander leben wollen, eine Selbstverständlichkeit sind. Wie das Berliner Tageblatt meldet, befinden sich die verhafteten deutschen Ingenieure im Gefängnis in Rostow am Don, wo sie, wie versichert wird, gut unter gebracht seien England nütz! die Gelegenheit aus. Warenkredite an Rußland. Die englischen Morgenblatter geben in großer Auf machung die gestrige offiziöse deutsche Erklärung wieder, die den Abbruch der Verhandlungen mit Rußland an- kündigt. Allgemein werden mit Befriedigung die schlechten Erfahrungen Deutschlands mit Moskau fest- gestellt und der Abschluß eines großen Vertrags zwischen einem englischen Lebensmittelkonzern und der Sowjet regierung berichtet, der einen Kredit von zehn Millionen Mark für die Lieferung von Lebens mitteln aller Art an Rußland vorsieht. DeuHcher Reichstag. Sitzung vom 15. März. Aus der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Haushalts des N e i ch s w e h r m i n i st e - r i u m s. Von den Kommunisten ist ein Mißt raue ns- antrag gegen den R e i ch s w e h r m i n i st e r E r oene r eingegangen. Abg. Dr. Bredt (Wirtschastl. Berg.) erklärt, der Wchrmiuister bedürfe eines stärkeren Maßes non Ver trauen, als andere. Die Reichswehr muß sich auf die Tradition des alten Heeres stützen, aber trotzdem iür die Republik erzogen werden. Abg. Schneller (Komm.) glaub:, daß der englische Imperialismus, der , gegen Sowjetrußland gerichtet sei, immer stärker den ! Frieden bedrohe. Auch der Völkerbund werde immer mehr zu einem Instrument dieser englischen Politik. ! Abg. Strasser sNat.-Soz.) bezeichnet den Minister Groener als den Bürochef von einigen hundert Beamten in der Bendlerstraße. Zum Schluß erklärt der Redner, daß seine Partei gegen das Gehalt des Ministers und für den kommunistischen Mißtrauensantrag stimmen werde. Sie sehe in Groener nichts weiter als die I 30 Silberlinge, die Judas für seinen Verrat erhielt. Die weiteren Schlußausführungen des Redners gehen in Heil- und Pfui-Rufen und andauerndem Glocken- 1 gelüut des Präsidenten unter. Abg. Henning (völk.) ! bezeichnet es als nationale Pflicht, die Reichswehr nach Möglichkeit auszubauen. Die Anhänglichkeit an die alte Tradition dürfe den Offizieren nicht verargt wer den. Der Redner fragt, ob General Heye Freimaurer sei oder nicht. Abg. H ä n s e - Thüringen (Christl.- nat. Bauernpt.) verlangt, daß die Reichswehr imstande sein müsse, das Vaterland zu schützen. Daher müssen die nötigen Forderungen gebilligt werden. Die Reichs wehr müsse zu einem wirksamen Verteidigungsinstru ment des Vaterlandes ausgestaltet werden. Bei der Beratung des Wehretats ging Neichswehrminister Groener auf Anfragen und Anregungen der Aussprache ein. Er wies darauf hin, daß unsere internationale militärische Lage mehr in das Ressort des Außenministers falle. Der Abgeordnete Graf von der Schulenburg habe ihm mit seiner ausgezeichneten Rede aus der Seele gesprochen und werde sicher den Eindruck im In- und Auslande nicht verfehlen, zumal die nachfolgenden Redner mit seltener Einmütigkeit seinem Standpunkt beigetreten sind. Der Minister bespricht dann die Frage der Osfi- ziersergänzung und betont, daß er sich in dieser Frage völlig in Scharnhorstschen Bahnen bewege. Er habe nicht die Absicht, die geltenden Vorschriften zu ändern, I werde aber darüber wachen, daß sie nicht nur auf dem Papier stehen. Er müsse es allerdings ablehnen, ohne erfolgreichen Besuch der Waffenschule die Beförderung zum Offizier zuzulassen. Auch er trete für die Homo genität des Offizierskorps ein, aber nicht für ihre i Väter, Onkel und Tanten (Heiterkeit). Es werde zu wenig berücksichtigt, wie wenige Offiziersanwärter tat- ! sächlich eingestellt werden können. Von 2000 Anmel- s düngen im vergangenen Jahre konnten nur 165 berück sichtigt werden. Die materielle Not gerade der jungen Offiziere wolle er abzustellen versuchen. Der Minister beantwortet darauf die Frage, in wie vielen Fällen ohne Abiturienteneyamen Öffiziersbeförderungen er- folgt sind. Er stellt fest, daß es im Jahre 1921 13 Pro zent der Gesamtzahl, 1922 36 Prozent, 1923 57 PKo- ! zent, 1924 15 Proz., 1925 17,5 Proz., 1926 11 Proz. und i 1927 12 Proz. waren. In den letzten vier Jähren seien elf mit nur Volksschulbildung Offiziere geworden. In der Frage der Kieler Munitionsschiebung sei in erster Linie die Kieler Staatsanwaltschaft zuständig. Er habe erst in den letzten Tagen erneut um baldigen Abschluß des Verfahrens ersucht. Der Minister geht weiter auf einige beanstandete Einzelfülle ein. Die angeblichen abfälligen Bemerkungen eines Braunschweiger Ober- : lcutnants über den Chef der Heeresleitung hätten sich nicht bestätigt. Der Angeber habe zugegeben, daß er nur aus Aerger über die Umgehung bei der Beförde- ! rung und aus Böswilligkeit der sozialdemokratischen : Zeitung die Angaben gemacht habe. (Hört, hört rechts und Widerspruch links.) Die Untersuchung sei durch einen Offizier erfolgt, zu dem er — der Minister 1 volles Vertrauen habe, daß er alles zur Aufklärung des Sachverhalts getan habe. Auch die angeblich gelegent lich der Weihnachtsfeier beim Berliner Ueberwachungs- kommando erfolgte Frage nach der politischen Einstel lung des Vaters eines Reichswehrangehörigen sei tat-: sächlich nicht gestellt. Den Wünschen auf bessere Berück- ' sichtigung des besetzten Gebietes bei Einstellungen in die Reichswehr ist durch eine entsprechende Anweisung Rechnung getragen. Der Anteil der Bevölkerung des besetzten Gebietes an der Zahl der Eesamtbevölkerung betrügt 5,8 Prozent, der Anteil von Unteroffizieren und Mannschaften aus dem besetzten Gebiet an der Reichs- l wehr 5,7 Prozent. Mit dem preußischen Innenminister schweben Verhandlungen, um den Bewohnern des be-; setzten Gebietes die Einstellungsbedingungen besser be- tannt zu machen. Die Frage der Verlegung der Garni son von Deutsch-Krone nach Schneidemühl wird ge prüft, und zwar persönlich an Ort und Stelle durch den Chef der Heeresleitung. Der Minister bespricht dann die Zahl der Selbstmorde und stellt fest, daß der ! Hauptgrund für die hohe Zahl in erster Linie in deM Zwang der 12jührigen Dienstzeit liegt. Es sei psycho logisch durchaus verständlich, daß ein junger für das Soldatenleben begeisterter Mensch nach einigen Jahren den Zwang als unerträglich empfindet. Das uns durch den Versailler Vertrag aufgezwungene menschenunwül- ) dige System trage hier die Hauptschuld. Wegen des) Beschlusses des Kreisvereins Ueckermünde im Kyff- häuserbund habe er sich mit dem Vorstand dieses Bun des in Verbindung gesetzt. Die politische Belehrung der Offiziere finde einmal durch Vorträge auf del Wafienschule statt. Außerdem würden die Wehrkreis kommandeure und alle höheren Offiziere von Zeit zN Zeit über die politische Lage informiert. Ich unter-! streiche, so erklärt der Minister zum Schluß, das was Abgeordneter Haas über die Stellung des Volkes zur Reichswehr gesagt hat. Ich bin in dieser Beziehung: durchaus optimistisch. Im Grunde liebt der Deutschs sein Heer und ist stolz darauf. Die von allen Rednern in so sympathischer Weise von und für die Reichswehl gemachten Ausführungen quittiere ich mit wärmsten: Dank. Abg. Lucke (Wirtsch. Verg.) ist der Meinung, da!! nicht nur der Zwang der Dienstzeit, sondern vor allein die Versorgungsfrage nach der Militürzeit eine Ursache der Selbstmorde sei. Die Streichung des Ministergehalts wird gegen die Stimmen der Kommunisten, der Völkischen uiü Nationalsozialisten abgclehnt, ebenso der kommunistisch Mißtrauensantrag gegen den Reichswehrminiäer. DÜ Streichungsantrüge der Sozialdemokraten und Koiu- munisten werden abgelehnt, der Etat in der Ausschuß fassung wird angenommen. Annahme finden auch dü Entschließungen des Ausschusses, darunter die EntschlG ßung, die Reichsregierung zu ersuchen, den Etat aU> Ersparnismöglichkeitcn durchzuprüfen. Das Haus vertagt sich. — Freitag 14 Uhr kleiaS Vorlagen, Haushalt des Reichspostministeriums.