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Das Ringen zwischen Poinearö und Briand 26 November 1926 Der französische Außenminister Briand hat sich in der letzten Zeit außerordentlich zurückgehalten, um Poincare Gelegenheit zu geben, in seiner Finanz politik den Beweis für die Richtigkeit seiner politischen und wirtschaftlichen Anschauungen zu erbringen. Die Durchführung der Vriand'schen Außenpolitik hängt so sehr mit dem Erfolg der französischen Finanzpolitik des Kabinettes Poincare zusammen, daß zuerst einmal die Entwicklung des Frankenkurses abgewartet werden mußte, ehe man politisch neue Schritte unternahm. In zwischen ist es Poincare tatsächlich gelungen, den Kurs des Franken in die Höhe zu treiben, was zu einer starken Beruhigung -er französischen Bevölkerung beiqetragen hat. Es scheint Poincare tatsächlich zu gelingen, den Parteien Sand in die Augen zu streuen, denn es unter liegt keinen Augenblick einem Zweifel, daß es sich bei dem steigenden Frankenkurs nicht um den Beginn einer Stabilisierung der Währung, son dern um eine künstlicheSteigerung des Franken in Form eines gelungenen Vörsenmanövers handelt. Die Taktik Poincares geht darauf hinaus, in gleicher Weise das Ausland über die wahre Finanzlage Frankreichs, über die er jede nähere und zahlenmäßig bewiesene Auskunft verweigert, zu täuschen. In den diplomatischen Verhandlungen mit Deutsch land wurde wiederholt betont, daß ein Austauschgeschäft zwischen Deutschland und Frankreich auf der in Thoiry vorgesehenen Basis nicht mehr in Frage komme. Man will also offensichtlich den Preis drücken, um möglichst große Vorteile für Frankreich herauszuschlagen. Es ist deshalb fraglich, ob überhaupt die Möglichkeit einer deutsch-französischen Annäherung vor einer Klärung des französischen Schuldenproblems besteht. Das Pariser Kabinett bemüht sich darum erneut um eine Aussprache mit Amerika und sucht nach einem geeigneten Vertreter, der nicht nur ein guter Sachkenner der französischen s Finanzpolitik, sondern auch ein geschickter Unterhändler sein soll. Der frühere Botschafter in Washington Be renger hat das Angebot, in neue Verhandlun gen mit der amerikanischen Regierung einzutreten, mit der Begründung abgelehnt, daß ihm daran liege, fein Renomme zu erhalten. Er kennt die psychologische Einstellung Amerikas zum Schulden- problem und weiß genau, daß er eine Verbesserung des von den französischen Parlamenten nicht ratifizierten Schuldenabkommens für seine Person nicht erreichen kann. Die Position Poincares ist in den Augen ameri kanischer Regierungs- und Finanzkreise trotz der schein baren Besserung des französischen Währungskurses nicht gestiegen. In Washington wartet man die nächsten Entschlüsse der Pariser Regierung mit der größten Ruhe ab. Man ist nicht gewillt, auch nur in einem Punkte den französi schen Wünschen weiter entgegenzukommen, und so wird es sich bald nach der Wiederaufnahme der Schuldenver handlungen erweisen, ob die Politik Poincares. die auf möglichste Selbsthilfe des Landes eingestellt ist. oder der Verständigungswille des französischen Außenministers mehr Aussichten auf eine Wiedergesundung der französi schen Finanz- und Wirtschaftsverhältnisse eröffnet. Bis her ist jedenfalls noch nicht erwiesen, daß die Stellung Briands innerhalb des Kabi nettes und der Parteien bedroht ist, oder daß er selbst sich eines Tages gezwungen sieht, politisch einen Rückzug anzutreten. Für die Stärke seiner Posi tion spricht vielmehr seine große Ruhe, mit der et die Angriffe der Poincaristen auf seine Verständigungs politik mit Deutschland abwehrt und mit der er dem Ministerpräsidenten bei den meisten wichtigen Ent scheidungen gegenwärtig den Vortritt läßt. Auch in Berlin ist das Vertrauen der Regierungsstellen in Briands Aufrichtigkeit und Zähigkeit nicht gesunken, und so wird man Dr. Stresemann und Briand auch auf der bevorstehenden Völkerbundtagung wieder zusammen spazieren und dinieren sehen können. Eine WüW «es MWmIw der D. A Z. 26. November 1926 Die D. A. Z. veröffentlicht eine Erklärung, in der es heißt: Der Aufsichtsrat der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt Aktiengesellschaft behält sich vor, nachdem die Diskussion über die Beteiligung des Reiches an dem Unternehmen zu einem gewissen Abschluß ge langt ist. in eingehender Weise sich zu dem ganzen Fragenkomplex zu äußern. Der Aufsichtsrat sieht sich jedoch veranlaßt, schon heute folgende Erklärung abzu geben : 1. Der Verlag und die Redaktion des Blattes sind durch den Aufsichtsrai über den Vesitz- wechsel nicht unterrichtet worden. Der Aufsichts rat hatte Anlaß zu der Annahme, daß eine solche Infor mation dem Vorbesitzer und dem Erwerber der Aktien mehrheit nicht erwünscht sei. Vor allem aber lag für ihn deshalb keine Veranlassung zu einer derartigen Mit teilung vor, weil an der politischen Haltung des Blattes durch den Vesitzwechsel nichtsgeändert wurde, insbesondere die Unabhängigkeit der Redaktion nach wie vor gewahrt blieb. 2. Von den „Verpflichtun gen". welche die preußische Regierung bei dem Besitz wechsel dem Erwerber bezüglich der politischen Haltung des Blattes auferlegt haben soll, hat der Aufsichtsrat, erst später erfahren. Er hat sofort Veranlassung ge nommen, darauf hinzuweisen, daß „gehässige Angriffe" bei dem Charakter des Blattes ohnedies ausgeschlossen seien und daß ein Sonderanspruch der preußischen Re gierung daher gegenstandslos sei. Gegen diese Auf fassung des Aufsichtsrates ist keinerlei Widerspruch er hoben worden. 3. Der Aufsichtsrat hat nach seiner Konstituierung niemals einen Zweifel darüber gelassen, daß irgendwelche Eingriffe in die Unabhän gigkeit der Redaktion von ihm nicht ge duldet werden würden. Tatsächlich ist von dem Er werber der Aktienmehrheit auch niemals ein Versuch unternommen worden, in die Unabhängigkeit des Blat tes einzugreifen. Der Aufsichtsrat würde jeden Versuch dieser Art zurückweisen und sein Amt niederlegen, falls in wirksamer Form an die journalistische Unabhängig keit des Blattes gerührt werden sollte. Solange er im Amte bleibt, ist die Unabhängigkeit des Blattes ge- währleistet. Die Zusammensetzung des Verwaltungsrates der Reichsbahn. 26. November 1926 Bei der gestrigen Sitzung des Verwaltungsrates der Deutschen Reichsbahngesellschaft hat dis im Statut vorgesehene Auslosung stattgefunden. Es sind durch das Los die Herren von Siemens, Dr. Luther. Batocki, von den von der Reichsregierung ernannten Mitgliedern; die Herren von Miller-München, Staatssekretär a. D. von Bergmann und der Belgier Iadot von den vom Treuhänder ernannten Mitgliedern ausgelost worden. Sie scheiden mit dem 31. Dezember 1926 aus dem Ver waltungsrate aus. Das Ergebnis ist sofort der Reichs- regisrung mitgeteilt worden, die in der Zwischenzeit schon eine erste Beratung in dieser Angelegenheit abge halten hat. Es ist anzunehmen, daß über die Neube stellung sowohl der von der Reichsregierung wie von dem Treuhänder zu ernennenden Mitgliedern mit Delacroix in den nächsten Tagen Verhandlungen ein geleitet werden. Wie die Telegraphen-Unton erfährt, ist man auch in Kreisen der preußischen Regierung ent schlossen. die Reichsregierung bei dem Plan der Wieder wahl aller der von der Reichsregierung zu benennenden Mitglieder zu unterstützen, um dadurch den Treuhänder zu veranlassen, auf sein ihm statutenmäßig zustehendes Recht zu verzichten, an Stelle der ausgeschiedenen reichsdeutschen Mitglieder ausländische Verwaltungs ratsmitglieder zu bestellen. Die alte Streitfrage zwischen Reich und Preußen wäre damit bis zur nächsten erst in zwei Jahren stattfindenden Auslosung vertagt. Unklarheit über die Lage in Albanien. 26. November 1926 Aus Belgrad wird gemeldet: Die hier vorliegenden Nachrichten über den albanischen Aufstand lauten auch heute sehr widerspruchsvoll. Nach einer Reihe von Meldungen nimmt die Aufstandsbewe gung z u. Die Aufständischen haben Zuzug durch neue Stämme erhalten. Die Zeitung „Vreme" will wissen, daß sich den Aufständischen auch Mohammedaner ange schlossen haben, die mit der gegenwärtigen Regierung als einem Exponenten Italiens unzufrieden sind. Die Situation vor Skutari soll nach diesen Blättern sehr kritisch sein. Die Regierungstruppen er weisen sich trotz der eingetroffsnen Verstärkung als viel zu schwach. Ein Teil von ihnen soll sogar zu den Aufständischen übergegangen sein. Die Rebellen, denen sich nach Meldungen aus Cattaro auch einige süd liche Stämme angeschlossen haben sollen, haben gesicherte Stellungen bezogen und bereiten sich zu neuen Angriffen vor. Die albanische Regierung hat die Grenzen gesperrt, da man von Italien den Zuzug von Emigranten be fürchtet. In Cattaro zirkuliert das bisher unbestätigte Gerücht, daß Achmed Zogu geflüchtet sei. Demgegenüber hat die Belgrader albanische Ge sandtschaft gestern in später Abendstunde in einer neuen Mitteilung erklärt, daß aus Tirana die Meldung vor liege, daß die Umsturzbewegung als niedergeschlagen zu betrachten sei. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 25. November 1926. Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 2 Uhr. Die außenpolitische Aussprache wird fortgesetzt. Ver bunden damit sind die Mißtrauensvoten der Kommunisten und der Völkischen gegen Dr. Stresemann. Als erster Redner des dritten Tages der auswärtigen Debatte nimmt Abg. Rosenberg (Komm.) das Wort. Er sieht in dem gemeinsamen Antrag der bürgerlichen Parteien zur Kriegsschuldfrage die vollkommenste Form des Der »euepriüraent aer vicblera»Mmk Im Arbeitsausschuß der Sektion für Dichtkunst der Akademie der Künste wurde Dr. Wilhelm von Scholtz zum Präsidenten der Sektion gewählt. — Unser Bild zeigt den neuen Vorsitzenden und Präsidenten der Dichterakademie, Wilhelm von Scholtz. Vürgerblockes. Der internationale Gerichtshof habe sich aber mit den Fragen der Kriegsschuld nicht zu be schäftigen, sondern nur mit Streitfragen des Völker rechtes. Die Rede des sozialdemokratischen Sprechers Müller-Franken sei nichts gewesen, als ein kleines s Parteigezänk mit den Deutschnationalen, kerne grund sätzliche Auseinandersetzung. (Abg. Müller-Franken ruft, ich bin doch kein Wiederkäuer wie Sie. Abg. Hol lein (Komm.) entgegnet, aber ein Dickhäuter bist Du. Heiterkeit.) Die Phantasien Dr. Wirth's könnten die Kommunisten nicht mitmachen. Abg. von Gräfe (völkisch) erklärt, seine Freunde hätten keine Ursache sich schützend vor General Matter zu stellen. Verwahrung müsse aber eingelegt werden, gegen den ministeriellen Ton. in dem Herr Geßler den General hier abgekanzelt habe. Als einigen Ministern seinerzeit ein gewisser Körperteil mit Erundeis abging, da war General Wal ter gut genug. Diese grobkörnigen Redensarten des Wehrministers seien kein Ehrenmoment für ihn. Sein Auftreten lasse die Ritterlichkeit vermissen. Der Red ner wirft den Deutschnationalen Doppelspiel vor und verlangt Kündigung der Locarnoverträge und Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund. Die unklare Hal tung der Deutschnationalen bedeute eine Vergiftung der öffentlichen Meinung. Wir lehnen das allmähliche Hin überwechseln von einer Meinung zur anderen ab Da ist uns schon die sprunghafte Meinungsänderung des Herrn Reichsinnenministers lieber. — Reichsinnen minister Dr. Kül z weist die Behauptung des Abg. von Gräfe als falsch Zurück, wonach in das Gesek über die Verfassungsmäßigkeit von Reichsgesetzen Staatsne: träge nicht ausgenommen seien. Abg. Schiele (Dntl.) gibt folgende Erklüruna ab: Der Abg. Wirth hat gestern behauptet, die deutsch nationalen Minister hätten Locarno ausdrücklich gebil ligt. Diese Behauptung entspricht nicht den Tatsachen Das Gegenteil ist bereits so oft bis in alle Einzelheiten nachgewiesen, daß ich auf eine Wiederholung verzichte. Dagegen richte ich an die Reichsregierung die wieder holt ausgesprochene Aufforderung zur Feststellung des Sachverhaltes endlich die Protokolle über die ent sprechenden Kabinettssitzungen zu veröffentlichen oder mich von meiner Schweigepflicht, an die ich mich bisher trotz aller Angriffe für gebunden gehalten habe, zu ent binden. Abg. Graf Westarp (Dntl.) bedauert, daß seine Fraktion nicht mehr Gelegenheit habe, die unge heuerlichen und unritterlichen Angriffe des Rerchs- innenministers gegen General von Walter zurückzu weisen und dessen Verdienste um die Befriedung des Ruhrgebietes hervorzuheben. Bei der Abstimmung über die vorliegenden Mißtrauensanträge werden sich die Deutschnationalen der Stimme enthalten. Unsere sachliche ablehnende Haltung, so erklärt der Redner, zu der vom Außenminister vertretenen Politik ist bereits klar zum Ausdruck gebracht worden. Die Mißtrauens antrüge haben infolge der sozialdemokratischen Unter stützung der Regierungspolitik keine Aussicht auf Erfolg und sind lediglich eine taktische Maßnahme. Solche rak- tischen Maßnahmen lassen wir uns aber von anderen Parteien nicht vorschreiben. Der völkische Antrag auf Kündigung der Locarno verträge wird abgelehnt. Angenommen wird der Antrag sämtlicher bürger licher Parteien zur Kriegsschuldfrage. Dagegen stimmte mit den Sozialdemokraten und den Kommunisten auät der Abg. Dr. Wirth. Die Mißtrauensanträge der Kommunisten und , Völkischen gegen Dr. Stresemann wurden in einfacher Abstimmung gegen Kommunisten und Völkische abge lehnt. Die Deutschnationalen enthielten sich der Ab stimmung. — Damit ist die auswärtige Aussprache ! beendet. Es folgt die erste Beratung des Gesetzes zur Aendc- rung des Reichspressegesetzes, wonach Abgeordnete oder Personen in ähnlicher Stellung nicht verantwortliche Redakteure sein dürfen. Abg. Creutzburg (Komm.) lehnt die Vorlage als Ausnahmegesetz ab. Abg Landsberg (Soz.) bedauert, daß die Regierung nicht die Gelegenheit benutzt habe, um den Zeugnis zwang zu beseitigen. Die Vorlage wird darauf dem Ausschuß überwiesen. Es folgt die zweite Beratung des Gesetzes zur Bewahrung der Jugend vor Schund- und Schmutzschriften. Abg. Schreck (Soz.) beantragt Zu rückverweisung der Vorlage an den Ausschuß. Reichs- Minister Dr. Külz hebt unter großer Heiterkeit hervor, daß man über das Gesetz verschiedener Meinung seid könne. Die Vorlage habe den Ausschuß fast ein Jahr lang beschäftigt. Es wäre ein Armutszeugnis, wend jetzt keine Klärung vom Plenum geschafft werden könne. Der Zurllckverweisungsantrag wird abgelehnt. Frau Abg. Dr. Matz (DVP.) weist als Berichterstatterin auf die lange Geschichte hin. die der Gesetzentwurf bereits hinter sich habe. Trotz des Willens zur gegenseitigen Verständigung sei eine einmütige Beschlußfassung nicht möglich gewesen. Eine brauchbare Definition der Be griffe „Schund und Schmutz" sei nicht gelungen. Schwerste Gegensätzlichkeiten hätten sich in der Frage der Länderprüfstellen oder Reichsprllfstelle ergeben. Auch die besondere Berücksichtigung der Vertreter der Kirchen sei im Ausschuß stark umstritten gewesen. Starke Gegnerschaft habe ferner die Einbeziehung periodische Druckschriften hervorgerufen. Die Mehrheit des Aus schusses sei sich bewußt, kein Idealgesetz vorzulegen, weil die außerordentliche Schwierigkeit bestand, geistig Formausdrücke in eindeutige Gesetzesformeln zu fasse». Die Mehrheit habe sich leiten lassen von dem Gedanke», daß alle Maßnahmen zur Förderung der Jugend erfolg los bleiben müssen, wenn durch das Gesetz das erfaßt werde, was nur fälschlich als Schund und Schmutz literatur bezeichnet werde, in Wahrheit aber gar kei^ Literatur sei, sondern ein Industrieerzeugnis ohne jede» geistigen Wert. Man wolle nicht ein Polizeigesetz sE dern ein Kulturgesetz schaffen. Darauf wurden die ratungen abgebrochen. — Das Haus vertagt sich Freitag, 3 Uhr: Weiterberatunq. Schluß 41/2 Uhr. Dr. tägigen ' überall und von Ee gestern troffen, wigsbur Wi« Rom l italie englische tä r i sä land vol der Kon In nettsf tigt, ein Kammei allem ! weit sie Der seine erst einziger Abj Fraktion werden Ls wer 89 auf I Ab« begibt st daß er Ab< Vizep vor. — Lieber im Vors (Eelächb 44 Stin Abg. D Er nimn Abj dieses t wartet h rechts bi traten h dieser . schlägt < Lieberaf (D. Vp. 47 Stiv rasch, di Abg. v gewählt, ch er (K Skandal Art unk sammens deute ih hätten k lament, Er wirf Schwarz werden standspa Es werk wählt, und aus 701 Al Zurufe ausgefc hinauf sä-eks <- Hütte l die Wit ganze schek m Hang l El und w war w gen un einiger kers eil Fe beim N derung HL gehabt, cend er staunt die He S< Lobrck angestc Fernie Literat davon, Gletsch promp
