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für Bürgertum, Beamte, Angestellte u. Arbeiter. I Wilsdruff-Dresden Nr. 298 — 89. Jahrgang Telegr.-Adr.: „Amtsblatt" Postscheck: Dresden 2640 Dienstag, den 23. Dezember 1930 Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, Da« .Wilsdruffer Tageblatt» erscheint an allen Werktagen nachmittags 8 Uhr. Sezugspreis: Bei Abholung In !der Geschäftsstelle und den Ausgabestellen 2 RM. im Monat, bei Zustellung Lurch die Boten 2,30 RM., bei PoftbesteUung 2 AM. zuzüglich Abtrag« . .. -. gebühr. Einzelnummern «Rpfg.BllePostanstatten Wochenblatt für Wtlsdkuff u. Umgegend Postboten und unsereAus. trSgerund Geschäftsstellen ' nehmen,» jeder Zeit Be. Kellungen entgegen. Im Falle höherer Gewalt, Krieg oder sonstiger Betriebsstörungen besteht kein Anspruch auf Lieferung der Zeitung »der Kürzung des Bezugspreises. — Siücksendung eingesandter Schriftstücke erfolgt nur, wenn Porto beiliegt. ps"nni°g"d'e''sa.i^ r0Rpfg., di. «gespaltene Zeile der amtlichen Bekanntmachungen 40 Reichs. ffkschri?ben?Lr?ch-inun°-A 'm lextlichen Teile I Reichsmark. Nachwetsungsgebühr 20 A-ichspsennige. Lor. Fernsprecher- Amt Wilsdruff Nr. 6 übernehmen mir keineDarantie. IederR-b-.ianspruch erlisch,' wenn Ar Bekrag durch Kl°g..ing.z°g.nwerd.nmub°»erderAuf.raggeb-rinK°nkur-gerS..^nzeIg.nn.hm7n°ll°B.imi!.lungsst7ll-nentg^ Das Wilsdruffer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Meißen des Amts- gerichts und des Stadtrats zu Wilsdruff, des Forstrentamts Tharandt und des Finanzamts Nossen behördlicherseits bestimmte Blatt. Thüringen erkennt wiederholt die Verpflichtung an, dafür Sorge zu tragen, daß der unpolitische Charakter der Schutz polizei als Ganzes wie anch das unpolitische Verhalten der einzelnen Beamten im Dienst unbedingt gewährleistet wird. An der angekündigten Besprechung zu Leipzig in dem Streitverfahrcn haben außer dem Vorsitzenden des Staatsgerichtshofs, Reichsgerichtspräsident Dr. Bumke, teilgenommen: Für das Reich der Reichsminister des Innern, Herr Dr. Wirth, der Staatssekretär im Reichs ministerium des Innern, Herr Zweigert, der Staats sekretär in der Reichskanzlei, Herr Dr. Pünder, Herr Ministerialdirektor Dr. Menzel; für Thüringen der Vorsitzende des Staatsministeriums, Herr Staatsminister Baum, und Herr Ministerialrat Dr. G u y o t. Der vom Vorsitzenden des Staatsgerichtshofes vorgeschlagene Ver gleich hatte folgenden Wortlaut: „Die Parteien sind sich darüber einig, daß die Frage, ob und inwieweit die Nationalsozialistische Deutsche Ar beiterpartei umstürzlerische oder sonst strafbare Ziele ver folgt, im Rahmen des gegenwärtigen Verfahrens nicht ausgelragen werden kann und soll. Der Standpunkt, den jede Partei zu dieser Frage einnimmt, wird durch diesen Vergleich und die in ihm abgegebenen Erklärungen in keiner Weise berührt. Die Parteien gehen davon aus, daß die grundsätzliche Frage demnächst in einem anderen vor dem Reichsgericht schwebenden Verfahren einer Klärung zugeführt werden wird. Das Reich hebt die Sperre der Polizeizuschüsse aus. Die bisher einbehaltenen Beträge werden nachgezahlt. Das Land Thüringen nimmt seinen Antrag vor dem Staatsgerichtshof zurück. Das Laud Thüringen erkennt wiederholt die Verpflichtung an, dafür Sorge zu tragen, daß der unpolitische Charakter der Schutzpolizei als Ganzes wie auch das unpolitische Ver halten des einzelnen Beamten im Dienst unbedingt ge währleistet wird. Demgemäß wird die thüringische Ne gierung bei der Anstellung, Beförderung und Versetzung von Polizcibcamten nicht nach parteipolitischen Gesichts punkten, sondern nur »ach den Gesichtspunkten der Eig nung und des dienstlichen Interesses verfahren." Die Parteien sind einig, daß hiermit eine grundsatz liche Ablehnung der Einstellung von Sozialdemokraten ebenso unvereinbar ist wie eine Weitergabe von Bewerber listen an eine Parteiorganisation zwecks Feststellung der Parteizugehörigkeit. Die Gewähr für die Einhaltung dieser Vorschriften übernimmt das thüringische Staats- ministcrium in seiner Gesamtheit. Der Frage, ob die Grundsätze und Vereinbarungen, auf Grund deren die Polizeikostcnzufchüssc an die Länder gezahlt werden, eine rechtliche Zahlungspflicht oder nur eine politische Bindung des Reiches begründen, wird durch diesen Vergleich nicht vorgcgriffen." Dieser Vorschlag wurde nach längerer Aussprache von den Beteiligten angenommen. Neichsinnenminister Dr. Wirth trat von Leipzig aus eiue Urlaubsreise an. Argentinien will leine Einwanderer Sichtvermerksgeb ähren erhöht. Argentinien hat eine Reihe von einschränkenden Bestim mungen erlassen, um die Einwanderung praktstch auf das Mindestmaß zu bringen. Die Gebühr für Sichtvermerke ist von 3 auf 33 Goldpcsos erhöht worden. „Verkehr weckt Verkehr." Wohl immer hat es sich bei der Reichspost auch finanziell gelohnt, wenn einmal großzügig eine Porto- herabsetzung dekretiert wurde. Zuerst die Bedenken, man müsse doch bei der Bemessung des Portos von den Selbstkosten ausgehen, die der Post entständen. Denn zunächst bedeuten solche Portoermäßigungen gewöhnlich, daß die Post auch wirklich einen gewissen Zuschuß leisten muß. Immer aber war das nur eine Übergangszeit; schnell stellte sich dann infolge Ansteigens des „Bedarfs" auch der klingende Erfolg solcher Maßnahmen auch für die Post ein. „Die Masse muß es bringen" gilt als kauf männischer Grundsatz auch für dieses öffentliche Unter nehmen, dem ja gesetzlich auch zugestanden worden ist, selbständig arbeiten und dabei „nach kaufmänni schen Grundsätzen" verfahren zu dürfen. Nie war der postalische Betrieb so groß, der finanzielle Erfolg so bedeutend wie in der Zeit, als die Portokosten ihren niedrigsten Stand hatten. Nun hat sich die Reichspost — allerdings in recht be scheidenem Maße — zu einem „Preisabbau" entschlossen. Leider ist das aber noch Zukunftsmusik, weil diese Gebührenherabsetzung erst zum 1. März nächsten Jahres eintreten soll. Dabei wird doch schon am 1. Februar die Summe recht beträchtlich verkürzt, die von der Neichspost als Gehalt und Lohn an ihre Beamten, Angestellten und Arbeiter gezahlt werden muß. Außerdem macht sich der allgemeine Preisabbau auch bei den Ausgaben der Post sicherlich recht stark bemerkbar; ist sie doch als Auftrag geber von großer wirtschaftlicher Bedeutung sehr wohl in der Lage, von den Lieferanten weitgehendes Entgegen kommen bei den Preisen zu verlangen und zu erreichen. Infolgedessen liegt kaum eine „Gefahr" vor, daß eine Portoherabsetzung sich unangenehm für die hohen Über schüsse geltend macht, die an das Reich abzuführen sind. Allein der Gehaltsabbau bringt nach einer Mit teilung des Reichsfinanzministers der Post eine Aus gabenersparnis von 62 Millionen; hinzu kommen noch die andern, eben erwähnten Ausgabenrückgänge, — aber die Post selbst veranschlagt jene Summe, um die durch eine Portoermaßigung der beabsichtigten Art die Wirtschaft entlastet werden soll, nur auf 40 Millionen. Praktisch liegt's doch so, daß z. B. bei der Beförderung des Massenverkehrs in Drucksachen die Selbstkosten der Post sehr viel langsamer steigen als das anwachsende Massenbedurfnis des Drucksachenverkehrs. „Verkehr weckt Verkehr" hat einmal der Begründer der Deut schen Reichspost, der bekannte Staatssekretär Stephan, gesagt und entsprechend in der Portofrage gehandelt. Denn Voraussetzung dafür, daß sich diese alte Erfahrung auch bei der Rctchspost bestätigt, ist eben, daß dem „Verkehr" durch entsprechende Gebllhrenverbilligung auch der not wendige Anreiz zum Anwachsen gegeben wird. Nnd da sollte man der der Post nicht gar so kleinlich sein, immer nur an die „Selbstkosten "zu denken, sollte man — wie übrigens auch angestrebt wird — mit der Gebühren senkung nicht bis zum März warten; endgültige Beschlüsse hierüber wird freilich erst der im Januar zusammen- tretendc Verwaltungsrat der Neichspost fassen. In ihm sitzen neben den Beamten und Parlamentariern auch führende Leute der deutschen Wirtschaft. Und gerade in der Wirtschaft hält man das Entgegenkommen der Post für nicht weitgehend genug, empfiehlt z. B. besonders dringend eine Herabsetzung des D r u ck s a ch e n p o r t o s um zwei Pfennige und rechnet dabei unbedingt mit einen: starken Anschwellen dieses Teiles des Postverkehrs, so daß auch hier die Selbsckosten sehr bald nicht bloß wieder ein geholt, sondern rasch überholt werden können. Eine solche Verstärkung allein etwa schon der Neklame- sendungen hat ja "'.Ht zu verachtende Auswirkungen aus andere Teile der Wirtschaft. Direkte, aber auch indirekte, belebende Wirkungen. Die Absatzsrage, — das ist ja der Drehpunkt unserer Wirtschaftskrise. Alle nur denk baren Mittel werden angewendet, um den Absatz zu heben, zum Kauf anzureizen. Aber die Kosten spielen dabei eine sehr wesentliche, bisweilen eine recht enge Grenzen ziehende Rolle. Man würde gern weitergehen, — aber es kostet zuviel. Hoffentlich wird sich daher die Post ent schließen, nicht noch um Monate die Gebührenverbilligung hinauszuschieben, sondern sie baldmöglich und umfassender durchzuführen. Ebenso wie d4e Reichsbahn ist die Reichs- j Post dazu bestimmt, ein Instrument nicht bloß zur Be- j wältigung, sondern vor allem zur Hebung des Verkehrs zu sein. Sie ist in der glücklichen Lage, ein fast Unbeschränktes Monopol zu besitzen, — aber das bringt nicht nur Rechte mit stch; das enthält ganz besondere Pflichten Pflichten der notleidenden Wirtschaft gegen über, mit deren Wiederaufstieg auch der finanzielle Erfolg j der Reichspost aufs engste verbunden rst. Führende Amerikaner fordern Abrüstung. Neuyvrk, 22. Dezember. Hiesige Blätter veröffentlichen in großer Aufmachung eine Erklärung des Kuratorenausschusses des Carnegie-Instituts, dessen Mitglieder Elihn Root, Nicholas Murray, Butler und andere unter Berufung auf den Versailler Vertrag die früheren alliierten und assozierlen Mächte an die feierlich eingegangene Abrüstungsverpflichtung erinnern. Die ge bieterische Pflicht aller Vertragspartner, einschließlich Amerikas, sei es nunmehr, das Versprechen unverzüglich einzulösen, nachdem elf Jahre bereits verflossen sind. Maßgebende amerikanische Fachleute des internationalen Rechts stellen sich hiermit zum erstenmal offiziell auf den immer von Deutschland verfochtenen Standpunkt, daß die Alliierten im Versailler Vertrag die Verpflichtung eingegangen sind, ihre Rü stungen zu beschränken und daß die Welt durch die Friedensver träge ein Recht auf allgemeine Abrüstung hat. Wirth und Krick vertragen sich. Das Reich zahlt die thüringischen Polizeizuschüsse. In dem seit längerer Zeit schwebenden Konflikt Swischen dem R" der thürin- «ischen LattdeZreaicruna wurde vor dem Staatsgcr.chtshof ü: geschlossen. Nach dieser Einignng »KIM»«» und Ä" die »E SW der dämlichen Die Landwirtschaft an der Jahreswende. Reichsminister Schiele über die Aufgaben der Agrarpolitik. In einem Vortrag führte Reichsminister Schiele u a aus: Die Ursache der Agrarkrise in ihrem gegenwärtigen Aus maße liege in erster Linie in der alle Teilgebiete der Land wirtschaft und die gesamte Welt umfassenden Überproduktion. Daraus ergebe sich eine Reihe von Fragen, um die man auch mit Parteidoktrinen und Jnteressenwünschen nicht länger her umkomme. Wer mit ihm der Auffassung sei, daß Deutschland aus Gründen der wirtschaftlichen, der nationalen und der volks biologischen Selbsterhaltung auf eine lebensfähige Landwirtschaft nicht verzichten könne, der müsse bereit sein, auch Opfer zu bringen. Zum Schutze vor den Preiskata- strophen des Weltmarktes müsse heutzutage in ganz anderem Ausmaße Agrarzollpolitik getrieben werden, als dies bis vor Jahresfrist geschehen sei. Die deutsche Verbraucherschaft dürfe nicht glauben, daß das jetzige ungewöhnlich niedrige inter nationale Agrarpreisniveau auf die Dauer Bestand haben könne. Da die Landwirtschaft aller Länder bei den jetzigen Preisen mehr oder minder schwere Verluste erleide, müsse schon in nicht zu ferner Zeit ein Produktionsrückgang und damit ein allgemeines Steigen der Agrarpreise in der gesamten Welt eintreten. Die gegenwärtige Agrarzoll politik sei deshalb nur eine außergewöhnliche Not- matznahme, durch die die deutsche Landwirtschaft über die Zeit der internationalen Agrarkrise hinübergerettet werden solle. Besonders die deutsche Arbeiterschaft solle be denken, daß Agrarpolitik nicht einseitige Jnteressenpolitik son dern auf etwas wettere Sicht berechnet, Staatspolitik und damit zugleich auch Sozialpolitik fei. Die Landwirtschaft müsse sich die Erkenntnis zu eigen wachen, daß sich eine internationale Krise solchen Unisanges, wie wir sie heute erlebten, durch kein Mittel der Politik in raschem Ansturm radikal aus der Welt schaffen lasse. Die Reichsregierung habe im letzten Jahre eine Reihe von Agrarmaßnahmen aus zottpolitischem und innen wirtschaftlichem Gebiet getroffen, von denen man zusammen fassend sagen dürfe, daß für den Getreidebau nunmehr alle gesetzgeberischen Wege geebnet seien. Die deutschen Getreidepreisc, namentlich die N o g g e n p r e t s e, seien zwar vorläufig nicht ausreichend, betrügen aber bereits das Doppelte der Weltmarkt preise. Die alten überschußvorräte schwänden, die Noggen- fütterungsaktion komme in festere Gleise, Maßnahmen zur Kon sumsteigerung seien eingeleitei, die Produkttonsumstellung mache gute Fortschritte. Für den Hackfruckttbau seien die ent- VeredüWSimWsl Maßnahmen zur rationelleren bereits getroffen oder ständen kurz sei noch vreles auszubauen. Das habe hierzu neue Handhaben ge schaffen. Sehr viel wcmger günstig lägen die Dinge " für die Viehwirtschaft. chwet n e n sondern gerade auch auf milch« Gebiete stehe man, weltwirtschaftlich betrachtet, erst m: Anfang der Krise. Hier müßten so schnei wie möglich neue Schutzmaßnahmen getroffen werden D-uLL NN-L » für die Veredelungswirtschaft zollpolitisch so rüsten müsse, daß jederzeit durch schnelles Han« En drohenden Gefahren vorgebeugt werden könne Die bestehenden Handelsverträge legten unserer Zollautonomie Zurzeit noch Beschränkungen für eine Reihe sehr bedeutungs voller Produkte der bäuerlichen Veredelungswtrtschaft, des Garten- und Weinbaues sowie der Forstwirtschaft aus, die für die Dauer unerträglich seien. Die allmähliche Abkehr von dem jetzigen Prinzip der allgemeinen Meistbegrünstigung in Verbindung mit Tartfabreden sei daher unerläßlich Bei dem gegenwärtigen Ausmaß der allgemeinen deutschen Wirt schaftskrise und der erhöhten Bedeutung, die der Weltmarkt w dieser Zeil für die deutsche Wirtschaft und den dcut« scheu Arbeitsmarkt habe, sei cs aber geboten, nur mit größtem Vorbedacht an den bestehenden handelspolitischen Beziehungen Deutschlands zu rühren. Es müsse vielmehr wie bei Finnland der Weg der Verhandlung beschritten werden. Es werde die erste Aufgabe der Reichsrcgierung im neuen Jahre sein müssen, die Parole „mehr Schutz der Ver ed c l un g s w i r t s ch a s t" in die Ta, umzusctzcn. Allein mit dresen Mitteln der Zollpolitik, der staatlichen und berufs- ständischen Absatzrcgclung lasse sich aber die Not im Osten nicht mehr meistern. Hand in Hand damit müsse eine schnell wirkende, für jeden Ostniärker fühlbare Osthilfepolitik gehen, um das Versinken der ostdeutschen Landwirtschaft im Schuldcnsmnpf zu verhindern. Das Ostproblem sei längst über das speziell Agrarische hinausgewachsen. Der dünn besiedelte deutsche Osten sei das Kolonialland der deutschen Zukunft. Kolonisierung erfordere zunächst Aufwendungen und Investierungen, aber sie werde sich unter den gegebenen Voraussetzungen für die deutsche Volks wirtschaft zu einer Quelle innerer Kraft und sozialer Wohlfahrt entwickeln. Die deutsche Ostpolitik sei zugleich der erste Schritt ruf dem Wege zu nationaler Kraftentfaltung und zu wahrer nnerer und äußerer Freiheit. MM Bratlanu f Bukarest, 22. Dezember. Vintila Bratianu. der Führer der Liberalen, erlitt heute nachmittag und abend zwei Schlag anfälle. Er ist dem zweiten Anfall erlegen. Mau Kollantay in Lngnaden? Tie Stockholmer Sowjetgesandtin zurückberufen. Die Stockholmer Sowjetgesandtin, Frau Alerandra üollantay, ist plötzlich nach Moskau abgereist; sie soll m Ungnade gefallen und zurückberufen worden sem. Angeb lieb ist man in Moskau uicht zufrieden mit der allzu
