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WUlmsserÄMM Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, Wochenblatt für Wilsdruff u. Umgegend Falle HLHern Dewalt, Krieg oder sonst. BelriedestSrungen besteht kein Anspruch auf Lieferung d« üttmng ooer xurzung des Bezugspreises. — Rücksendung eingesandter Schriftstücke erfolgt nur, wenn Porto beiliegt. für Mrgertum, Beamte, Angestellte u. Arbeiter Anzeigenpreis: die 8gespaltene Raumzeile 20 Rpfg., die 4gespaltene Zeile der amtlichen Dekonl.tmachuugeu 40 Lei pfennige, die 3gespaltene Reklamezeile i« textlichen Teile 1 RMK. Nachweisungsgebühr 20 Reichspfennige, k sr- geschriebeneErscheinungs- tage und Platzvorschriften werden nach Möglichkeit 2D!lH^VU^ 6 berücksichtigt. Anzeige», annahmebisvorm.IVÜHr. — " " Für die Richtigkät -er durch Fernruf übermittelten Anzeigen übern, mir keine Garantie. Jeder Rabattanspruch erlischt, wenn der Betrag d«ch Klage eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Anz. nehmen alle Vermittlungsstellen entgegen. Das Wilsdruffer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschast Meißen, des Amts gerichts und des Stadtrats zu Wilsdruff, des Forstrentamts Tharandt und des Finanzamts Nossen behördlicherseits bestimmte Blatt. Nr. 287 — 89. Jahrgang Telegr.-Adr.: „Amtsblatt" Wilsdruff-Dresden Postscheck: Dresden 2640 Mittwoch, den 10. Dezember 1930 Sie taget noch! „Sie lewet noch," die Vorbereitende Abrüstungs lommission in Genf, gerade-so wie die „große schwarze Katz" in der bekannten niedlichen Erzählung. Außerdem kriegt die Kommission gerade wie diese auch noch Junge. Zwar nicht gleich sieben Stück, dafür aber ein um so größeres, nämlich den Bericht über die Verhandlungen und Beschlüsse. Denn in Genf wird man die Beratungen demnächst zu Ende führen und vorher versuchten nun die Vertreter der Minderheiten, darunter natürlich vor allem Deutschland, wenigstens für die Einleitung, den Anfang einer wirklichen Abrüstung noch einiges hineinzutragen in jenen Bericht. Aber es dürfte alles umsonst sein. Wie wenig Hoffnung die deutsche Regierung selbst noch hat, daß in Genf etwas Tatsächliches im Sinne der Abrüstung geschehen würde, konnte man namentlich aus den Ausführungen des Außenministers im Reichsrat ent nehmen. Der dann im Auswärtigen Ausschuß gestellte Antrag, die deutsche Delegation aus Gens zurückzuziehen, lag also nicht allzu fern; denn es kann sich dort höchstens noch deutlicher zeigen, daß Frankreich, unterstützt nicht bloß von den neugeschaffenen Staaten und seinen sonstigen Bundesgenossen, unterstützt aber auch von England, jede Abrüstung zu Lande und in der Luft zu verhindern entschlossen und dazu auch in der Lage ist. Man braucht es also nicht einmal gar so sehr zu bedauern, daß ein bestimmter Zeitpunkt für den Zusammentritt der „Großen Abrüstungskonferenz" gar nicht festgelegt wurde, die Anberaumung auf einen solchen Termin übrigens auch ausdrücklich abgelehnt worden ist; denn das „Hornberger Schießen" des deutschen Sprichwortes steht hinsichtlich seines Ausganges noch turmhoch über dem „Erfolg" der Genfer Verhandlungen. Wenigstens soweit das die Weltabrüstung betrifft, — denn mit einer neuen Festlegung der deutschen Ab rüstungsverpflichtung gemäß dem Versailler Diktat und den aus ihm „abgeleiteten" Bestimmungen kam man wirk lich zu einem ausdrücklichen Beschluß. Uber der Tür des Sitzungssaales schwebt eben die Inschrift: „Laßt alle Hoffnung fahren." Wenn die Kommission endgültig des Todes verblichen sein wird, kann man ihr einen Grabstein mit entsprechender Inschrift setzen! In die letzten Disharmonien des Genfer „Konzerts" tönten dann schnell noch die Fansaren des ameri kanischen F l o t t e n b a u p r o g r a m m s hinein. Selbstverständlich hält man sich in Washington streng an die Vereinbarungen des Londoner Marineadkommens, um das man sich in den ersten Monaten 1930 lange genug herumgestritten hat. Die „Speisekarte" enthält eine ganze Reihe von Neubauten, Modernisierungen usw. und als Schlußabrechnung die Summe von 129 Millionen Dollar. Also über 500 Millionen Mark. Das modernste Kriegs fahrzeug darunter ist wohl der Kreuzer von 10 000 Tonnen mit schwerer Armierung, der gleichzeitig noch 25 bis 40 Flugzeuge aufnehmen kann. Der kostet allein schon über 100 Millionen Mark. Torpedobootszerstörer und U-Boote, zu den beiden bisher schon vorhandenen noch ein drittes Flugzeugmutterschiff und obendrein sogar noch die erste Bäumte für das zweite Riesenluftschiff, das Amerika baut — und alles geschieht selbstverständlich nur für die Zwecke der Verteidigung. Gegen weneigenilich? Wobei übrigens die nüchterne Bemerkung des Staatssekretärs der Marine nicht vergessen werden soll, man habe mit diesem Bauprogramm die Bestimmungen des Londoner Vertrages „bis in die letzten Konsequenzen ausgeschöpft". übrigens steht dieser Vertrag auch insofern im Be ratungszimmer der Genfer Abrüstungskommission, als die englische Unterstützung Frankreichs zweifellos das Ziel verfolgt, auch die französische Regierung zum An schluß an den Vertrag zu gewinnen. Daun wäre Italien als einzige Großmacht isoliert. Daß bei den Flottenver handlungen zwischen Paris und Rom nicht viel heraus gekommen ist, sie angeblich sogar gescheitert sind, war un schwer aus der Haltung der italienischen Delegation in Genf zu erkennen, die in der Regel gegen die französischen Absichten und Vorschläge stimmte. Wieweit dabei die aus fallende Reise des sowjetrussischen Delegationsführers Litwinow nach Mailand und seine Zusammenkunft mit dem italienischen Außenminister „gewirkt" haben, ist und bleibt natürlich Geheimnis. Denn ein zweites Band zwischen London und Paris ist geflochten durch den Gegen satz gegen den Bolschewismus. Das zertrümmert auch die letzte lichkeit einer Verwirklichung des A b r u st u n g s g e d a n k e n s und vorläufig hat dieser in Genf keine Stätte des Vlerbens mehr. Neutschland lehnt das Abrnstungsabkommen ab. Die erneuerten Versailler Entwaffnungsbestimmungen. Der Abrüstungsausschuß in Gens har die Durch beratung des Generalberichtes an den Völker- bund rat abgeschlossen. Der Bericht ist in Form eines eingehenden Kommentars zu jedem einzelnen Artikel des Abrüstungsabkommens abgefaßt und gibt gleichzeitig die Reserven und offiziellen Erklärungen der einzelnen Ab ordnungen zu jedem einzelnen Artikel wieder. Der be- ruchtrgte Artikel, der eine Jie Kürzung der Veanitenslensinnen Das penfionskürzungsgesetz. Die Stellungnahme der Parteien. Berlin, 9. Dezember. Viel war vor der heutigen Sitzung, die der Pause wegen des katholischen Feiertages folgte, die Rede von einer großen außenpolitischen Debatte, von Anstürmen auf Ministersitze und nahenden wichtigen Entscheidungen. Die Zuschauertribüne hatte dem anscheinend geglaubt, denn sie war überaus stark besetzt, weniger der Platz für die Abgeordneten, die wohl besser informiert waren. Nach einigen Einleitungszeremonien unterhielt man sich über das Pensionskürzungsgesetz mit mancherlei Gründen für und Wider die beabsichtigte Einschränkung der Pensionen. Sozialisten und Nationalsozialisten verschonten einander nicht. Den Nationalsozialisten traute der sozaldemokratische Redner die Kunst der Totenerweckung zu, denn sie hätten in ihren Parteiblättern und Flugschriften unter den marxistischen Emp fängern von Ministerpensionen Leute aufgeführi, die standes- amtlich seit Jahren als verstorben verzeichnet seien oder gar nicht Minister waren. Der Sprecher der Nationalsozialisten setzte dagegen, die Revolution von 1918 habe nur den Zweck gehabt, sozialdemokratische Bonzen in gutbezahlte Stellungen zu bringen. Denn tatsächlich befänden sich 20 Mitglieder der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion aus Beamtensesseln, ohne daß sie die geringste Berufsvorbildung hätten. Nach diesem Gefecht kamen Redner anderer Parteien zu Worte, bis man schließlich dazu überging, die am letzten Sonnabend zurückgcstellten Abstimmungen vorzunehmen. Sitzungsbericht. <11. Sitzung.) OL. Berlin, 9. Dezember. Die Sitzung wird eröfsnei mit der Mitteilung des Präsi denten Löbe, daß mehrere Abgeordnete der Bayerischen Volks partei ihre Abstimmung vom Sonnabend berichtigt hätten. Infolge der Änderung in der Platzverteilung waren ver schiedentlich falsche Stimmkarten an die Abgeordneten gelangt. Aus der Tagesordnung steht nunmehr die erste Beratung des Pensionskürzungsgesetzes. Abg. Roßmann <Soz.): Die Denkschrift der Reichsregierung über die Großpensionäre beweist, daß die meisten Empfänger von solchen Großpensionen bis 19 000 Mark die ernsthaften Feinde der Republik sind. Bet der herrschenden Notlage ist es nicht erträglich, daß die Grotzpcnsionäre auch dann noch Summen von Reich und Ländern erhalten, wenn sie nebenbei ein bedeutendes Privateinkommen haben Das Gesetz dürfte nicht nur aus Reich, Länder und Gemeinden beschränkt sein, es müßte auch Reichsbahn und Reichsbank um fassen. Abg. Sprenger <Rat.-Soz.): Der Verrat von 1918, da gar keine richtige Revolution statlsand, hatte nur das Ziel, Beamtenstellen für die sozialdemokratischen Bonzen frei zu machen. 20 Beamte in der sozialdemokratischen Reichstags- sraktion sind ohne berufliche Vorbildung. (Lärm und Hört! hörtl rechts.) Dort denkt man nur an die Futterkrippe, während Hingabe im Dienst am Volke unbekannt ist. Bei der Agrarabbauverordnung und bei der Gehaltskürzung haben die Sozialdemokraten bewiesen, daß sie das Recht der Beamten mit Füßen treten. Mit der Pensionskürzung werden den Beamten wieder einseitige Opfer zuaemutet, während nichts geschieht gegen die Hochverräter, die ihr Kapital ins Ausland verschieben. Abg. Laverrenz <Dtn ): Das Gesetz ist ein typisches Kind des Marxismus. Die Pensionskürzuna beim Vorhandensein eines Privatcim kommens bedeutet Bestraftwerden bei Vorhandensein von Arbeitswillen und Arbeitsfreude. Es handelt sich hierbei um ein Gesetz, das nicht der Sachlichkeit entspringt, sondern poli tischen Stimmungen. Eine künstliche Grundlage für Pensions ansprüche soll nur aeschasfen werden, um Pärteibuchbeamten eine, möglichst hohe, Versorgung zu geben. Die deutschnationale Frainon rann wefenuuyen rveuunmungen oes Geieyes moyr zustimmen. Abg. Torgler (Komm.) meint, die Regierungsvorlage sei unzureichend und zeige nur Fürsorge für die Grotzpensionäre. Die Kommunistische Partei verlange die Festsetzung einer Höchstpension von 6000 Mark. Abg. Krone (Ztr.): In einer Zeit der allgemeinen Volksnot müssen von allen Schichten Opfer gebracht werden. Auch an den hohen Pensionen darf man nicht Vorbei gehen. Er begrüßt den vorliegenden Gesetzentwurf. Das Auf treten der Nationalsozialisten stehe in starkem Widerspruch zu ihrer Haltung im Wahlkampf. Abg. Morath (Nt. Vp.U Meine Partei wird den vorliegen den Gesetzentwurf ablehnen müßen, da er an den Grundlagen des Berussbcamtentums rüttelt. Abg. Rauch-München (Bayer. Vp.): Bet der großen Arbeitslosigkeit ist es nicht angängig, daß die Bezieher von Pensionen und Wartegeld andere vom Arbeitsplatz verdrängen. Der vorliegende Entwurf geht darüber weit hinaus. Seine Fraktion werde gegen alle Bestimmungen Stellung nehmen, die über den Zweck hinausgehen, den Döppelve dienern ein Ende zu machen. Abstimmungen zur Notverordnung. Bei den nun folgenden Abstimmungen wird ein kommu nistischer Antrag, in der Notverordnung die Deckungsmaß- nahmcn für den Haushalt und die Bestimmungen über dic Erschließung von Einnahmen für die Gemeinden zu streichen, mit 294 gegen 202 Stimmen abgelehnt, ebenso dei kommu nistische Antrag, die Höchstgrenze für alle Gehälter in öffent lichen Körperschaften auf 8000 Mark und für die Pensionen auf 6000 Mark sestzusetzen. Dieser Antrag wird mit «54 gegen 67 Stimmen abgelehnr Die weiteren kommunistischen An träge, alle Vermögen über 500 000 Mark, Einkommen übei 50 000 Marl, Dividenden und Aufsichisratstanliemen mit einet Sondersteuer von 20 Mark zu belegen, wirb mit 319 gegen 197 Stimmen abgelehnt. * L)ie Abendsitzung -es Reichstages. Nächste Sitzung Mittwoch nachmittag. Mit 354 gegen 162 Stimmen wird die von den Kommu nisten beantragte Aushebung der Bestimmungen über die Arbeitslosenversicherung abgelehni. Hier stimmen Vie Nationalsozialisten mit den Antragstellern. Mit ähnlichem Stimmenverhältnis werden die Anträge abgelehnt, wonach die bisher der Reichsanstalt gewährten Darlehen niedergeschlagen und im Notfall der Reichsanstalt weitere Zuschüsse gewährt werden sollen Gleichfalls gegen die Stimmen der Kommunisten und der Nationalsozialisten werden kommunistische Anträge abgelehnt, wonach den Versicherten keinerlei Kosten für Arznei oder Krankenscheine auferlegt werden dürfen. Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, des Zentrums, der Staatspartei und einiger christlich-sozialer Abgeordneten wird die Entschließung des Haushaltsausschusses angenommen, wonach die Regierung unverzüglich ein Gesetz über die Außerkraftsetzung der G e m e i n d e g c t r ä n te st e u e r vorlegen soll. Einstimmig angenommen werden Anträge der Deutsch nationalen und der Deutschen Volkspartei, wonach die Haupt- zollämler angewiesen werden sollen, von den Bestimmungen über die Kontingentierung der Tabaksteuer zeichen in der Notverordnung einen weit entgegenkommen deren Gebrauch zu machen und den Bedarf der Betriebe an Steuerzeichen für Dezember so zu bemessen, daß keine Schädi gungen des Absatzes und der Beschäftigung cintrclen Angenommen wird auch die Entschließung des Zentrums, wonach alsbald festgesetzt werden soll, welche Belastungsver- schiebung in den einzelnen Ländern für die verschiedenen Gruppen von Zensilen durch die reichsrechlliche Regelung der Steuermeßbcträge bet der Grund- und Gewerbesteuer cintreten and dem Reichstag über das Ergebnis berichtet werden soll. Ebenso wird ein Antrag des Christlichsoziolen Volks- bienstes genehmigt, wonach durch Ausführungsbestimmungen unmöglich gemacht werden soll, daß Milch, Kakao, verdünnte und gezuckerte Fruchtsäste unter die Mineralsteuer gebracht werden. Einstimmig genehmigt wurden dic Anträge aus Einsetzung Erneuerung der Versailler Entwaffnungsbestimmungen darstellt, wird in dem Generalbericht mit dem Wunsche nach restloser Klarheit begründet. Der Bericht gibt sodann die folgende grundsätzliche Erklärung der deut schen Regierung wieder: Die deutsche Abordnung erklärt, daß sie beim Artikel gegen das Abrüstungsabkommen in seiner Gesamtheit stimmet, wird, soweit das Abkommen nicht die Verträge von Washington und Loudon berührt. Das Ab kommen schließt in der von der Mehrheit des Ausschusses angenommenen Fassung die leisesten Elemente einer Begrenzung und Herabsetzung der Landrüstungen aus. An Stelle einer allgemeinen Abrüstung dient dieses Ab kommen lediglich als ein Schleier, um den gegenwärtigen Stand der Rüstungen der Welt zu verbergen oder sogar neue Rüstungen zu gestatten. Für Deutschland würde die Unterzeichnung dieses Abkommens die Erneuerung der Unterschrift unter die Entwaffnungsklauseln des Ver trages von Versailles bedeuten. Im Laufe der Ausschußverhandlungen kam es jedoch zu einem scharfen Zusammenstoß zwischen Sowjetrnßland und Polen. Der Generalbericht enthält einen Hinweis aus eine Be stimmung, nach der die Nachbarstaaten von Sowjetruß- land, Litauen, Estland, Lettland, Polen und Rumänien, den Beitritt zu dem Abkommen von demBeitritt Sowjet rußlands abhängig machen. Der Aus- schnß hat jedoch beschlossen, diesen Artikel lm Hinblick auf seinen rein politischen Charakter gegenwärtig nicht zu behandeln, sondern ihn der Vollkonferenz zu überweisen. Lunartscharski protestierte heftig dagegen, daß der Generalbericht den Wortlaut dieser Bestimmung wieder- gibt, und verlangte die Feststellung, daß unter den gegen wärtigen Umstünden jegliche Grundlage einer derartigen Bestimmung in Wegfall gekommen fei. Die sowjetrussischen Nachbarstaaten, besonders Polen und Rumänien, verlangten dagegen im Hinblick aus die tatsächliche Lage dieser Länder die A u s r e ch t e r h a l - t u n g der Bestimmungen des Generalberichts. Nach längerer Aussprache wurde schließlich auf belgischen Vor schlag ein Beschluß angenommen, nach dem der General- bericht einen Hinweis auf die b e s o n d e r e L a g e der fünf Nachbarstaaten Sowjetrußlands enthält.
