Volltext Seite (XML)
M-idmANaMN Das Wilsdruffer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Meißen, des Amts gerichts und des Stadtrats zu Wilsdruff, des Forstrentamts Tharandt und des Finanzamts Nossen behördlicherseits bestimmte Blatt. für Bürgertum, Beamte, Angestellte u. Arbeiter. Anzeigenpreis: die ? gespaltene Raumzeile 20 Rpfg., die 4 gespaltene Zeile der amtlichen Bekanntmachungen 40R^ch». Pfennig, die 3 gespaltene Sieklamezeile im textlichen Telle I Reichsmark. Nachweisungsgebühr 20 Reichspsennige. mar- geschriedeneErscheinung»- —» . tage and Platzvorschrifte» Merden nach MSglichkett Fernsprecher: Amt Wilsdruff Nr. 6 berücksichtigt. Anzeigen annahmebisvorm.lvUhr. — Für die Richtigkeit der durch Fernruf ükermltteltenAu-eigeu übernehmen wir keine Garantie. Jeder Radattanspruch erlischt, »en» derBetrag darch Klage eingezogen werden mutz oderder Auftraggeber in Konkurs gerüt. Anzeigen nehmen alleDrrmittlungsstelleneutgegen. Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, »Wilsdnrffer Tageblatt* erscheint an allen Werktagen nachmittags 8 Uhr. Bezugspreis: Bei Abholung in »nLeschLftsslelle und den Ausgobestellcu 2 RM. im Monat, bei Zustellung durch die Boten 2.30 RM., bei Poftdestelluny , KM. zuzüglich Abtrag- gebühr. Einzelnummern lauft«,,-'. Wochenblatt für Wilsdruff u. Umgegend P°ft°°l-uund>.n, ^«"unSDc,chLft-ft-II-u —-—2 ! 2-2 u-hm-n zu j-der fi-il B-- ^Ee»v-eu entgegen. I» Falle höherer Gewalt, Krieg oder sonstiger Betriebsstörungen besteht dein Ansprucb auf Lieferung Zeitung oder Kürzung des Bezugspreises. — Rücksendung eingesaudter Schriftstücke erfolgt nur, wenn Porto beittegt. Nr. 122 — 89. Jahrgang Telegr.-Adr.: .Amtsblatt* Wilsdruff-Dresden Dienstag, den 27. Mai 1S30 Postscheck: Dresden 2640 Am Beobachtungsstand. Ein großes Aufräumen geht jetzt im Rheinland °,or sich, ein Aufräumen im schlechten wie im guten Linne. Wenigstens die Besatzungstruppen verstehen unter Aufräumen mehr das Zerstören oder das Zerstörenlassen, wobei es recht gut zu oer bisherigen Geschichte der Bot- lchafterkonferenz paßt, daß sie die von Deutschland vol lbrachten Proteste gegen diese Zerstörungen einmal und ?och einmal vertagt, offenbar so lange, bis der Protest — überflüssig geworden ist. Weil man das Zerstörungswerk »u Ende geführt hat. „Entmilitarisiert" — diese w oft und so übel mißbrauchte Bestimmung des Versailler Zitats bleibt ja über dem Rheinland stehen auch dann, wenn die fremden Truppen abgerückt sind. Das soll nun wirklich bis zum 30. Juni laut Mitteilung des französischen Generals Guillaumat geschehen, so daß die Befreiungs- eierlichkeiten ohne fremde lästige Zuschauer vor sich gehen wnncn. Diese Feierlichkeiten sollen aber, dem einhelligen Wunsche des Reichstags gemäß, nun nicht in einen Festes- wuinel ausartcn, so verständlich auch die Freude über die übliche Befreiung sein mag. Denn die eine Tatsache, daß vas Rheinland „minderen Rechts" ist infolge der „Entmili- Mslerungs"-Bestimmungen, muß ebenso ein übermäßig Dt sich äußernde Freude dämpfen wie die andere, uns Rhein bis zur Memel drückende Tatsache Master Wirtschaftsnot. Und darum ist es vielleicht die Feier, daß der Rcichstagsausschuß beschloß, Million Mark dafür auszuwerfcn, um bedürf- uKindcrn aus dem besetzten Gebiete den Ferien- ^.hthalt an einem Orte des übrigen Deutschlands zu Möglichen. und ein kaum minder guter Gedanke ist der Unb überall am Rhein alle Parteien, Stände ^..Konfessionen, alle Vereine und Organisationen sich ulle u " einzigen Feier zusammenfinden sollen, denn sie unter demselben Druck. * Hier wenigstens sollen einmal die Parteistürme und w „ Mn schweigen, die sonst alles und jedes erfüllen „ Merem lieben Vaterland; allerdings mit einer Aus- Neichswe h r. Mit besonderer Schärfe ist d e > W wieder in den „B e r u s s p f l i ch t e n des ^"ischen Soldaten" zum Ausdruck gekommen; h.?" unter diesen „zehn Geboten" des Soldatenstandes gleich obenan, daß „die Reichswehr dem Staat dient llw Uicht den Parteien"; daß ferner die „politische Be- b'lgung dem Soldaten verboten" ist. Und daß Hochverrat fas-hl- wer es unternimmt, die republikanische Ver- U 6 des Reiches gewaltsam zu ändern. Denn dieser b-Msung schwört der Soldat die Treue und „die unver- ^"Mche Wahrung der dem Vaterland gelobten Treue ist „e vornehmste Pflicht des Soldaten". Als die Reichswehr He k dem Gebot der Entente zu dem gemacht wurde, was heute ist, zu einem „Heer" von Berufssoldaten, sind manche Besorgnisse laut geworden, die von einer drohen- ib' --Gefahr für den jungen republikanischen Staat" rachen. „Beispiele aus der Geschichte" wurden angeführt hEn doch nur wieder bewiesen, daß solche „Bei- immer nur sehr mit Vorsicht zu genießen sind. IvftM fertig ist nicht bloß die Jugend mit dem Wort, Tie ebenso der Parteipolitikcr mit dem Schlagwort, ly? Reichswehr hat sich und blieb ferngehalten von der „'.Aelnden Machtkonstellation der Parteien und cs schadet °°^Mr nichts, daß kein Mitglied der Reichswehr als Ab- rdneter im Reichstag sitzt. * lian^eser absichtlich zurückhaltenden, eigentlich selbstver- jedenfalls selbstsicheren Haltung steht das Un- gx w vielen Strahlungen und Strömun- °es deutschen Parteilebens gegenüber, von fast keine der rechts von der Sozialdemokratie stehen- ^u-^appen verschont geblieben ist. Jetzt hat der Große dx. Duß der Demokratischen Partei in Halle getagt; wie- Äw - "n Mittelpunkt das Verhältnis dieser Partei ^e-i^abinett und der Politik Dr. Brünings. Kritik wurde wie Verteidigung der Haltung, den dieser Flügel der jetzigen Regierungskoalition gegenüber »jh) ^Programm und den Stcuergcsetzen- der Zollpolitik Hiihf dlngcnommen hat. Kritik und Verteidigung auch der Tastversuche, mit anderen Parteien der Erlichen Mitte" in ein noch näheres Einver- N.Zu gelangen. Man beschließt eine „Neubelebung »bx/. "Vierung der Deutschen Demokratischen Partei", — Sebx, !"kche Parteitagsbeschlüsse allein sind ja nicht maß- wirken in ihrem heutigen, die Spaltungen und fto^Men meist nur mühsam überbrückenden Kom- ^l/oMrakter nicht bewegnngskräftig genug. Politisch er M""kiches hat heute im Zeichen ärgster wirtschaft- ^ot stark an Kurswert verloren. deutsches paßhsus durch Pole« beschoßen. Grenzverletzung durch polnische Beamte. .Regierungspräsident in Marienwerder teilt mit: Öfen erfolgte eine Grenzverletzung durch polnische Nq. "v. Zwei polnische Grenzwachbeamte sind fcstgenom- -oe, dem von ihnen geleisteten Widerstand und EtemerleWeiMW für die MM Am das Ermächtigungsgesetz für Steuersenkungen. Rededuell Hilferding—Moldenhauer. Bcrlin, 26. Mai Die Ablösung des früheren Kabinetts Müller durch das jetzige unter der Ägide Brünings zeitigt im Reichstag noch an dauernd Nachwehen, über die heute wieder Anschauungsunter richt gegeben wurde durch die beiden Finanzgcwaltigen, den von ehedem und den amtierenden jetzigen. Beide polemisierten gegeneinander. Hilferding, nunmehr einfacher Abgeordneter, warf dem Neichsfinanzminister Dr. Moldenbauer vor, er habe bei einer kürzlichen Rede in Köln falsche Darstellungen von dem Verlauf der hinter uns liegenden Regierungskrise gegeben. Nicht die Sozialdemokratie sei das Karnickel gewesen und habe der Gesundung der Kassenverhältnisse widerstrebt. Nur ernste Sorge sei ihr Beweggrund gewesen, die Erhöhung des Bei trages für die Arbeitslosenversicherung zu fordern, selbst dann noch, als sie vor der Alternative stand, aus der Regierung aus treten zu müssen. Die Pläne Moldenhauers seien verfassungs widrig und unannehmbar. Moldenhauer war natürlich anderer Meinung. Es sei doch tatsächlich richtig, daß die Sozialdemokratie sich zu unumgänglichen Folgerungen auf sozialpolitischem Gebiet nicht habe aufschwingen können. Die dem Kabinett gestellten großen Aufgaben müßten durch die verlangte Ermächtigung zur steuerlichen Erleichterung für die Wirtschaft erfüllt werden. Versage sich der Reichstag, lehne er das Notgcsetz ab, bliebe eben mchts anderes übrig als der Appell an das Volk. Der Ermächtigungsentwurf bringe nichts, was der Verfassung entgegenstünde. Bezichtigungen in dieser Richtung gegen seme eigene Person betrachte er als wesenlos Bei dem Duell der beiden Herren handelte es sich um den vorliegenden Entwurf zum Ermächtigungsgesetz. Es soll der Wirtschaft Luft und Kredit geschafft werden durch Ermäßigung der Kapitalertragssteuer und ähnliche Verbilli gungen. Die Wirtschaftspartei macht dazu einen Vorstoß gegen die erst kürzlich angenommene stärkere Umsatzsteuer und die Auslieferung des Mineralwassers an den Exekutor, was mit ziemlicher Heiterkeit im Hause zur Kenntnis genommen wird. io. * Sitzungsbericht. (173. Sitzung.) 08 Berlin, 26. Mai. Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Er mächtigungsgesetzes zu steuerlichen Erleichterungen für die Krcditvcrsorguug der deutschen Wirtschaft. Umfaßt werden die Kapitalertragssteuer bei festverzinslichen Wertpapieren, die Kapitalverkehrssteuer, die Grundevwcrbssteuer, die Wertzu wachssteuer und die Besteuerung der Kapitalverwaltungsgcscll- schaftcn. Für diese sollen Ermäßigungen eingeführt werden. Mit der Beratung sind verbunden der Gesetzentwurf über die Liquidierung der Bank für Jndustrieobligatiöncn und die An träge der Sozialdemokratie, des Zentriims und der Demo kraten, die sich gegen die Erhebung der Sondernmsatzstruer für größere Betriebe richten. Abg. Dr. Hilferding (Soz.) wendet sich gegen die Aus führungen des jetzigen Reichsfinauzministers in Köln, in denen Dr. Moldenhauer behauptet hat, die Regierungskrise sei ent standen, weil die Sozialdemokratie keine Verantwortung für die Gesundung der Finanzen übernehmen wollte. Diese Be merkung Dr. Moldenhauers ist gänzlich unrichtig. Gerade die Sorge um die Sanierung der Reichsfinanzen hat die Sozial demokratie zu ihrer Haltung genötigt. Die Mehrheit wollte damals die Beitragserhöhung, die doch so unbedingt nötig sei bei der Arbeitslosenversicherung, aus den Herbst "verschieben. Der Reichsfinanzminister hat das Budgctrecht des Reichstages angegriffen und seine Beschränkung auf ein Masi gefordert, das weit hinter dem Zustand während der Monarchie zurückbleiben würde. Gegen die Art der Behandlung von Verfassungsfragen durch Dr. Moldenhauer legt die Sozialdemokratie den schärfsten Protest ein. Dr. Hilferding begründet einen Antrag, statt des Ermächtigungsgesetzes, das eine Verfassungsverletzung sei, den Weg der ordentlichen Gesetzgebung zu beschreiten. Die Sozialdemokraten sind gesonnen, der Regierung ent sprechende Ersatzgesetzcntwiirfe vorzulegen. Diese könnte der Reichstag dann ordnungsgemäß erledigen. Abg. Dr. Fischer-Köln (Dem.) erinnert daran, daß diese Vorlage eigentlich schon von der vorigen Regierung Müller eingcbracht worden sei. Die Regierung Müller ist also von ihrer verfassungsrechtlichen Zulässigkeit überzeugt. Im all gemeinen müssen Steuergesetze im Wege der ordentlichen Gesetz gebung gemacht werden, es jei denn, daß ein Notstand vorliegt. Ler Aotnano m m diesem Augcnvucr zu veiaben. Das Steuer- milderungsgcsctz ist auch mit Hilfe der Sozialdemokratie gemacht worden; es läuft im August ab. Die notleidende Wirtschaft kann aber auf Erleichterungen aus diesem Gesetz nicht verzichten. Der Minister wird das bei Annahme der Er mächtigung berücksichtigen müssen. Von den Sozialdemokraten ist inzwischen der formelle Antrag eingcgaugen, das Ermächtigungsgesetz für ver fassungsändernd zu erklären. Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer: Der Bericht in der Kölnischen Zeitung, von dem der Abg. Dr. Hilferding gesprochen hat, läßt allerdings falsche Auslegungen zu. Ich habe nichts gemeint, was den Dar legungen Dr. Hilferdings entsprechen würde. Richtig ist aber, daß die Sozialdemokratie die Konsequenzen aus sozialpoli tischem Gebiet, die notwendig waren, nicht ziehen wollte. Die Neichsregierung hat wiederholt bekundet, daß sie die ihr ge stellten Probleme O st h i l f e, Sanierung der Finanzen und Entlastung der Wirtschaft nur lösen kann, wenn der Reichstag dabei mithilst. Will er das nicht tun, so mutz die Regierung an das Volk appellieren. Diktaturgclüste kann man aus diesen Worten nicht herauslesen Der Demokratie drohen große Gefahren, wenn sic die Unfähig leit zeigt, in kritischen Dingen über die Lage hinwcgzulommcn Die Regierung hofft, es werde gelingen, aus verfassungS mäßigem Wege der Schwierigkeiten Herr zu werde». Es muß eine Trennung der Aufgaben zwischen Regierung und Parln ment erfolgen. Die Ausgabe der Gesetzgebuug und die Kon trotte der Regierung fällt dem Reichstag zu. Er ist aber nicht dazu berufen, selbst zu regieren. Dr Moldenhauer tritt weite, für die Notwendigkeit des Ermächtigungsgesetzes ein und bc zeichnet die verfassungsrechtlichen Bedenke» als »»wesentlich Die Steuererleichterungen müssen selbstverständlich auf die Finanzlage Rücksicht nehmen. ES ist nicht möglich, diese Er lcichterungcn schon ai» l. Oktober in Kraft zu setze». DeshaU widerspricht die Regierung auch den übrigen Anträgen, die irgendwelche gegenwärtig »och laufenden Steuern aufzuhcben beantrage». Nach einer Mitteilung des Präsidenten Löbe hat die Wirt- schastspartci den Anträgen, betreffend die erhöhte Umsatz steuer, einen Ergänzungsantrag eingcbracht. Der Antrag ver langt, daß auch die allgemeine Erhöhung der Umsatzsteuer und die Mineralwassersteucr wieder aufgehoben werden Abg. Ende (Komm.) lehni das Ermächtigungsgesetz ab, da die Steuererleichterungen allein für die besitzenden Klassen gemacht werden sollen. Abg. von Sybel (Chr.-Nat.): Der Qbelstand der Reichs finanzen ist auf die verfehlte Wirtschaftspolitik der letzten Jahre zurückzuführen. (Abg. Dr. Hilferding (Soz ): Meinen Sie damit Herrn Curtius?) Stets, fähri der Redner fort, habe ich offen ausgesprochen, daß die Wirtschaftspolitik des Herrn Dr Curtius ein Verhängnis für Deutschland gewesen ist Abg. Dr. Pfleger (B. Vp.) äußerl sich befriedigend dar über, daß der Minister Dr. Moldenhauer das über seine Kölner Rede ciustandeue unnchlige Bild korrigier! habe. Der Redner nenni das häufige Anführen des Paragraph 48 ein bedenklicher Spiel. Abg. Dr Hertz (Soz.) bezweifel!, ob der Munster Molden hauer in allen Teilen seiner Rede wirklich mißverstanden worden sei Inzwischen liege )a auch schon der Bericht über eine zweite Rede Moldenhauers vor Diese enthalle die gleichen G e d a n k e n g ä n g e wie die erste Rede. Abg. Dr. Reinhold (Dem.) spricht dafür, die Erhebung der Sonderumsatzsteuer vorläufig auszusetzen. Abg. Colosfer (Wirtschafts-Partei): Der Mittelstand hat die Einführung der Sonderuinsatzsteuer begrüßt, da hier zum erstenmal auch für den Mittelstand ein sozialer Gedanke an gewandt wurde. Abg. Dr. Wicnbeck (Dtn.): Weshalb hat man denn nun eigentlich alle diese Steuern erst gemacht, wenn man sie jetzt wieder schnell ausheben will? Die Abwälzung dieser Steuern hätte eine vorsichtige Finanzpolitik verhindern müssen. Annahme des Ermächtigungsgesetzes. In den nun folgenden Abstimmungen wird der Antrag der Sozialdemokraten, statt des Ermächtigungsgesetzes de» Weg der ordentlichen Gesetzgebung zu beschreiten, mit 174 gegen 156 Stimmen abgelehnt. Das Ermächtigungsgesetz wird in zweiter und dritter Beratung gegen Sozialdemokraten und Kommunisten angenommen. Die Vorlage über die Liquidierung der Bank für Jndustrieobligationen wird genehmigt. Die An träge betreffend die Umsatzsteuer gehen an den Ausschuß. Das Haus vertagt sich auf Dienstag. einem Besrciungsvcrsuch fettens anderer pomifchcr Be amter wurden ein deutscher und ein polnischer Beamter durch Pistolenschüsse verwundet. Über den Grenzzwischenfall erfährt man noch von unterrichteter Seite: Zwei polnische Grenzbeamte, ein Offi zier und ein Unteroffizier, die unbefugt die deutsch- polnische Grenze überschritten hatten, sind in das etwa 25 Meter von der Grenze entfernt stehende, um diese Zeit unbesetzte deutsche Paßhäuschen bei Neuhöfen im Kreise Marienwerder eingedrungen. Als ein deutscher Beamter in das deutsche Paßhäuschen hineinwollte und die Tür öffnete, erhielt er sofort einen Revolverschutz, der ihn cm der linken Hand leicht verletzte. Der deutsche Beamte machte jetzt auch von Zeiner Schußwaffe Gebrauch und brachte Dem polnischen Unteroffizier einen Bauch schuß bei. Der angeschossene deutsche Beamte erhielt darauf noch drei weitere Nevolverschusse, die ihn aber nur leicht verletzten. Inzwischen drangen weitere deutsche Beamte in das Paßhäuschen ein und entwaffneten die beiden Polen. Die Tür des Paßhäus chens wurde von der Seite her durch weitere polnische Be amte, die ebenfalls die Grenze unbefugt überschritten hatten, unter Feuer gehalten, so daß die deutschen Beamten gezwungen waren, mit den beiden Festgenommenen den Rückzug zum Polizeigebüude in Neuhöfen durch ein Fenster anzutreten, das der polni schen Grenze und damit der Schußrichtung abgewaudl
