Volltext Seite (XML)
MdmfferTaMatt Montag, den 19. Mai 1930 Ser MungOn in Kraft Meten dem päischen Regierungen zn befassen. Einig sein, um zu deiheu leben und das sei die gebieterische Not wendigkeit, vor der fortan die Völker Europas stünden. für Bürgertum, Beamte, Angestellte u. Arbeiter. Briands Europapatt. Das Memorandum überreicht. Der französische Botschafter de Margerie hat Staatssekretär im Auswärtigen Amt, von Schubert, den angekündigten Fragebogen Briands über die Vorbedin gungen zu einer Europäischen Union übergebe». In der kurzen anschließenden Unterredung übermittelte er gleich falls den Wunsch des französischen Außenministers, bis zum 15. Juli eine Antwort auf seine Vorschläge und Ant worten zu erhalten. Gleichzeitig ist der Fragebogen auch den Negierungen von 26 europäischen Mächten überreicht worden. Briand stellt einleitend in seiner Denkschrift fest, das Wirken des Völkerbundes könne in Europa auf ernste Hindernisse stoßen, wenn der territorialen Zerstückelung nicht baldigst ein Ausgleich entgegengesetzt werde. Es handele sich jetzt darum, in das Universalsystem des Völkerbundes ein System einzusügen, das der Tatsache der geographischen Einheit Europas entspreche. Der zu schaffende europäische Verband solle keine neue Instanz für die Regelung von Rechtsstreitigkeiten abgeben, er rung der Steuerlast dadurch kommen wird, daß Teile der kommunalen Realbesteuerung wie bisher schon in Ost preußen so auch in dem — übrigens nicht genauer um grenzten — „Notstandsgebiet" vom Reich übernommen werden, ist vorläufig noch nicht zu übersehen. Fracht erleichterungen in entsprechender Art, in deren Genuß bisher Ostpreußen gleichfalls schon getreten ist, sollen aber auch auf die unmittelbar westlich an den „Polnischen Korridor" angrenzenden Gebiete ausgedehnt werden. Für die spätere Zeit ist ja dann noch ein umfangreiches Pro gramm auch bevölkerungs-, Verkehrs- und sozialpolitischer Art vorgesehen, das in seinen Einzelheiten natürlich nicht feststeht, nur umrissen wird. Die Umschuldung selbst erfolgt durch Hergabe von Schuldverschreibungen bzw. „Ablösungsscheinen" der neuen „Deutschen Ablösungsbank", hinter denen die Bürg schaft des Reiches und Preußens steht. Im ganzen sollen das mindestens 550 Millionen sein, wozu noch preußische Sonderkredite hinzutreten. Auf das erste Jahr — 1930 — entfallen davon 250 Millionen Mittel der Ablösungsbank, aber hinzu kommen noch 126 Millionen über den Reichs- etat, so daß, wie erwähnt, 376 Millionen für die Osthilfedes Jahres 1930 verfügbar sein werden. Telegr.-Adr.: „Amtsblatt* Der Räumuugsbesehl gegeben! Der Young-Plan in Kraft. Nachdem die Reparationskommission in ihrer Sonn- abendsitzMg festgcstellt hat, daß alle notwendigen Bedin gungen für die Inkraftsetzung des Young-Planes erfüllt sind und daß vor allem Deutschland der B. I. Z. das Schuldzertifikat übergeben hat, das durch die Haager Ab kommen in Aussicht genommen war, hat, wie amtlich mit geteilt wird, Ministerpräsident Tardieu in Übereinstim mung mit der Erklärung der Regierung vor der Kammer den Befehl gegeben, zur Räumung der dritten Rheinland zone zu schreiten. Die Neparationskommission und alle in Deutschland bestehenden Kontrollkommissionen des Dawes- Plans haben damit automatisch ihre Tätigkeit eingestellt. -r- Der Vorsitzende der Reparationskommission, Senator Chapsal, hielt in der Schlußsitzung eine Rede, in der er einen historischen Rückblick über die zehnjährige Tätigkeit der Reparationskommission gab. Er entwarf bei dieser Gelegenheit auch eine Geschichte der verschiedenen Zahlungspläne, wobei er besonders das gute Funktio nieren des Dawes-Planes hervorhob. Als rechnerischen Abschluß gab Senator Chapsal bekannt, daß die Repara tionskommission von Deutschland insgesamt 18 Mil liarden Goldmarkerhalten und unter die Gläu biger verteilt habe, und zwar 2)4 Milliarden in Form von abgetretenen Staatsgütern, 9)4 Milliarden in Form von Sachlieferungen oder ähnlichem und 6 Milliarden in Form von Bareinnahmen. Senator Chapsal drückte zum Schluß den Wunsch ans, daß das Noung-Plan-Shstem einen ebenso günstigen Verlaus nehmen möge wie der Dawes- Plan. Die Pazifierung der Welt und die Aussöhnung in Europa könnte nur durch gegenseitige Zugeständnisse er reicht werden. Die Hilfe für den Osten. Agrarprogramm, Balancierung des Haushalts, Ost- Mfe — das waren die drei Hauptpunkte in der Erklä rung, die der neue Reichskanzler Dr. Brüning abgab, als Nin Amt übernahm. Die beiden ersten können als »urchgeführt betrachtet werden; denn daß der Etat vom Reichstag in einer Form angenommen wird, die nach Menschlichem Ermessen einen Ausgleich der Einnahmen "ud Ausgaben bringt, ist wohl anzunehmen. Auch dann, blühst Einzelheiten umstrittenen Osthilfe ver- Diese Einzelheiten sind erst jetzt in authentischer norm veröffentlicht worden und ergeben ein ebenso um- Mendes wie auf lange Sicht eingestelltes Programm, °us erst binnen fünf Jahren völlig durchgeführt sein wird oder — werden soll. Denn hinter allem, wenigstens hinter von nächsten vier Jahren, steht das große finan- lle Fragezeichen und daher hat die Regierung D zunächst damit begnügt, für diese vier Jahre sozusagen ^ahmenvorschläge zu machen, während für 1930 Mittel für die allerdringlichsten Hilfsmaßnahmen ein- ANtzt werden und tatsächlich auch zur Verfügung stehen, MNe daß eine neue Etats- und damit Steuerbelastung er- Wlgen soll. Aebcn die natürliche Aufgabe, den infolge seiner Mutschen Struktur, der Grenzziehungen und aus anderen Kunden notleidenden Osten finanziell zu stützen, ist die ^beicht noch wichtigere gesetzt, aus bcvölkerungspoliti- Gründen Lütke zu leisten. Aber das ist nur möglich, wenn die Verhältnisse, also das, was jetzt zwar noch be- ^-.aber ins Wanken geraten ist, einigermaßen gestützt ,-P' Miert werden. Deswegen sollen zunächst die Um- ^"dung und die Betriebssicherung in genommen werden, nachdem das eigent- aul ^rprogramm wenigstens einigermaßen Aussicht M Zwiste Stabilisierung der Preise für die Agrar- Nn«?öbisse geschaffen hat. Eine andere — überaus wtwendige — Sicherung für die Durchführung des Pro- Puniins ist übrigens dadurch gegeben, daß es in Zu- wwmenarbeit zwischen der Reichsregierung und Preußen- " zustande gekommen ist, beide, Reich und Preußen, A auch an der Aufbringung der notwendigen Mittel be- leulgen. Und NM das „Behördliche" gleich zu erledigen: Spitzenorganisation für diesen ganzen zunächst ditpolitischen Feldzug gegen die Not °es Ostens wird die Aufbringungsbank darstellen, an ?er die Preutzenbank als die Zentrale für den landwirt- Daftlichen Realkredit, die Rentenbankkreditanstalt für den /bersonalkredii und schließlich auch noch die Bank für Jn- Mtrieobligationen als Kreditquelle teilhaben werden, sur Prüfung der Verhältnisse im einzelnen werden »-landstellen" eingerichtet, bei deren Organisation die Interessen der Gläubiger wie die der Schuldner der für sme Sanierung in Frage kommenden Betriebe gewahrt sein müssen. Das Ziel ist also zunächst, Betriebe, die an sich lebensfähig sind, die aber infolge allzu hoher Zinslast °der ungünstiger äußerer Lage in Bedrängnis geraten und, durch Umschuldung und Betriebssicherung wieder auf °>e Beine zu bringen, im Interesse des Besitzers selbst, über natürlich auch in dem des Gläubigers, für den bei -'nem Zusammenbruch des Betriebes ja gleichfalls Ver luste entstehen müßten. Betriebssicherung — das würde uuch heißen: Abstoßung von Teilen, Arrondierung usw., um den Rest wieder wirklich lebensfähig zu machen. Aber Uicht etwa nur an die Großen wird hierbei gedacht, son dern es sollen nicht minder umfangreiche Mittel für die Sicherung der Klein-, Mittel- und Pachtbetriebe eingesetzt luerden, um hier das osl total heruntergewirtschaftete Jn- bentar neu aufzufüllcn. Alles in allem gesehen: Umschul dung und Betriebssicherung sollen gemeinsam wirken überall dort, wo sie „Landstelle" die Ümschuldungsfähig- leit des notleidenden Betriebes in dem Sinne bejaht, daß er durch zweckentsprechende Maßnahmen der Betriebs- Umstellung wieder rentabel werden kann. Natürlich kann das selbst nackt Annahme des Gesetzes uicht von heute auf morgeil durchgeführt werden, aber — dielen steht das Wasser bis zur Kehle. Aus diesem Grunde, Und zwar nicht zuletzt wegen der Steuerschulden, ist ja das verlangen nach einem Gesamtmorawrium für den Osten Phöben worden. So weit geht nun der Entwurf der Ost- Uilse nicht, er bringt aber einen sogenannten „Verwal- lungsjchutz". eine Art Einzelmoratorium, das nach Prüfung des betreffenden von Zwangsvollstreckung oder Pfändung bedrohten Betriebes durch die „Land- Me" beantragt wird. Und das immer dann Platz greifen wll — mit Dauer bis zum 31. Dezember d. I. —, wenn °urch eine solche gerichtliche Maßnahme die wirtschaftliche Existenz des Schuldners vernichtet wird oder dann durch den Zugriff eines Gläubigers die anderen geschädigt werden, der Betrieb aber an sich „umschuldungssähig" ist Und unter „Verwaltungsschutz" weitergeführt werden kann, bis die Schuldenregelung mit Hilfe der Reichsmittel emsetzt. Umschuldung — Betriebs sicherung — e r w a l 1 u n g s s ch u tz: das also ist das erste, was in Zugriff genommen wird und wofür aus verschiedenen Quellen im laufenden Jahre nicht weniger als 376 Mil lionen eingesetzt werden. Ob es da noch zu einer Erleichte- mcngc wohnte an den Ufern des Bodensees dem Aufstieg bei. Das Wetter hatte sich im Laufe des Sonntags ver schlechtert. Es herrschte Gewitterneigung. Das Luftschiff hatte große Mengen Post an Bord genommen. Post für die Südamerikafahrt war eingcgangcn von Amerika, Schweiz, Holland, Saargebict, Danzig, Ungarn, Österreich und von Deutschland. Rio de Janeiro und Lakehurst bekommen den größten Teil der hier ausgclicfertcn Luftpost. Das Luftschiff ist mit 2,3 Millionen Mark, die Bc- satzungsmannschaft mit 1,5 Millionen Mark versichert. Von Bord des Luftschiffes werden Standortmcldungcn nach Friedrichshafen gegeben werden. Die Fahrtroute des Luftschiffes ist Lyon—Marseille- Gibraltar—Sevilla. Mit der Ankunft in Sevilla wird für Montag vormittag gerechnet. Sevilla hat eine geringere Höhenlage als Fricdrichhafen, cs kann daher mehr Gas ausgenommen werden und es kann dem Luftschiff von Sevilla aus mehr Nutzlast beigeladen werden. Durch den Zubringerdicnst der Lufthansa wird noch eine beträchtliche Menge der in Berlin aufgelieferten Post für Südamerika nach Sevilla befördert. Die Weiterreise wird Dienstag vormittag erfolgen. Die Strecke Sevilla —Pern ambuko ist die interessanteste und wird auch für die Besatzung die an strengendste werden, da das Luftschiff aus dieser Strecke um erstenmal die Z one der Pass a tw.ude er reicht wo stärkere Stürme und schwerer Regen herrschen werden. Ter Scemannsbrauch der Äquatortaufe wird auch im Luftschiff nicht unbeachtet bleiben. Die Erforschung dieser Gebiete ist in bezug auf den beabsichtigten spateren Postdicnst Deutschland —Südamerika von Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, «rsch«tm an «llen Wntl.gkn nochMitt-,« 5 Uhr. «et «bholu», in rV H «n»,adeft»ll»n 2 RM. im Monat, bei gnstkllnn, duich di« Boten 2,30 «M., bei Poftdeftellnno Wochenblatt für Wilsdruff «. Umgegend P°st°°un^"dün^ ^H>i»„n entaeoen. Kalle -»..n- „ Zeppelinstart nach Südamerika. UnterFührungDr. Eckeners. Das Luftschiff „Gras Zeppelin" ist Sonntag nach mittag 5 Uhr 18 Minuten unter Führung Dr. Eckeners au seinem Südamerikaflug gestartet. Eine große Menschen Nzilsdruff--Dresden Postscheck: Dresden 2640 " ' "" Fernsprecher: Amt Wilsdrnff Nr. 6 «L«'« Im Falle HSHerer Gewalt, Krieg oder sonstiger Betriebsstörungen besteht kein Anspruch auf Lieferung 1 durch Kernruf üb ermittelt/,, «Illillluk Für di« Richtiakott d« Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshanvtmannsckaft Meiken de< Amt^ S-nch,r und der Stadtrats ,u Wil-dr-ff, de- Forftre-tamt- Tharandt und d« Finanzamt- N°N°nbchÄ 115 — 89. Jahrgang solle höchstens beratend seine guten Dienste anbietcn Er solle sich keineswegs gegen andere Volks gruppen richten, die in anderen Erdteilen oder in Europa außerhalb des Völkerbundes beständen. Die Bildung von Zollunionen wäre unvereinbar mit den Grundsätzen des Völkerbundes. Weiter müsse mit aller Deutlichkeit festgestellt werden, daß die Europäische Union rn keiner Weise eines der souveränen Rechte beeinträch tigen dürfe, die den Mitgliedstaaten des Völkerbundes zustünden. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze stellt sodann Briand vier Gruppen von Anregungen erste Gruppe beschäftigt sich mit der Notwendigkeit der Aufstellung eines Vertrages, der den Grundsatz der moralischen Verbundenheit Europas feststellen nnd eine feierliche Bekräftigung der zwischen den europäischen Staaten geschaffenen Solidarität darstellen soll. In der zweiten Gruppe wird die Notwendigkeit der Einrichtung der erforderlichen Organe für die Europäische Union dargelcgt. Briand wünscht die Einrichtung einer europäischen Konferenz sowie die Schaffnng eines Vollzugsorgans in Ge stalt eines ständigen „Europäischen Ausschusses". Der Aus schuß soll in Gens tagen, seine Sitzungen sollen mit denen des Völkerbundes zusammenfallen. Zu den Aufgaben des Aus schusses soll gehören die Prüfung jedes Verjährens zur Ver wirklichung und Durchführung des in Aussicht genommenen Planes, und zwar insbesondere a) die Prüfung der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und anderen Fragen, die die euro päische Gemeinschaft besonders angehen und vom Völkerbund noch nicht behandelt worden sind, b) die besondere Einwirkung auf die europäischen Regierungen, damit sie die Durchführung der allgemeinen Beschlüsse des Völkerbundes beschleunigen. An dritter Stelle wird die Notwendigkeit der Festlegung der Leitgedanken behandelt, welche die Tätigkeit des Euro päischen Ausschusses festlegen sollen. Die wirtschaftlichen Pro bleme müßten den politischen untergeordnet werden. Infolge dessen müßte der Versuch, Europa eine organische Struktur zu geben, zunächst auf politischem Gebiet einsetzen. Auf dieser Grund- laye müßte auch die Wirtschaftspolitik Europas in ihren großen Zügen sowie die Zollpolitik jedes europäischen Staates im be sonderen aufgebaut werden. Eine solche Auffassung könnte den allgemeinen Ausbau des Schiedsgerichts- und Sicherheits systems in Europa sowie die fortschreitende Ausdehnung der in Locarno begonnenen Politik bis zur Zusammenfassung der Sonderabkommcn tn einem allgemeinen System zur Folge haben. Briand schlägt auch einen Vertrag vor, der die wirt schaftliche Solidarität als Endziel der Zollpolitik der euro päischen Länder als Ideal bezeichnet. An vierter Stelle wird die Zweckmäßigkeit erörtert, die Untersuchung aller Fragen der Durchführung dieses Planes entweder der nächsten europäischen Konferenz oder dem künf tigen Europäischen Ausschuß vorzubehalten. Darunter fallen u. a. die Fragen des Bereiches des europäischen Zusammen wirkens, die der Kontrolle der Politik der Jndustrieverbände und Kartelle, die Ausschließung der wirtschaftlich minderent wickelten Gegenden EurovaS u. a. m. Zum Schluß betont Briand, es komme nicht darauf an, mit einen: Schlage einen Jdealbau aufzurichten, sondern sich praktisch mit der Verwirklichung eines ersten Anlaufes zu dauernder Solidarität zwischen den euro
