Volltext Seite (XML)
MlsdrufferTageblalt Das Wilsdruffer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshrmptmannschaft Meisten, des Amts gerichts und des Stadtrats zu Wilsdruff, des Forstrentamts Tharandt und des Finanzamts Nossen behördlicherseits bestimmte Blatt. N für LürgertuM/ Beamte, Angestellte u. Arbeiter. Anzeigenpreis: die 8 gespaltene Raumzelle 20 Rpsg., dir 4 gespaltene Zeile der amtlichen Bekanntmachungen 40 Raich», psrnnig, die S gespaltene Reklamezeil« im textlichen Teile 1 Reichsmark. Nachweisungsgebühr 20 Reichspscnnige. Bne. geschriebene Erscheinung»» —. . „ tage und Platzaarschristrr .»erden nach Möglichkeit Fernsprecher: Amt Wilsdruff Nr. 6 berücksichtigt. Anzei^». anvahme bis rorm.10Uhr. -—-— Für die Nichtigkeit de, durch Fernruf üdermitteltenAnzeigeu übernehmen wir deine Garantie. IederNadattanspruch erlischt, wen» derBetragdured Klage eingezo»,en werden mutz oderderAuftraggeder in Konkurs gerät. Anzeigen nehmen alle Vermittlungsstellene»tgegen. Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, Da» »Wilsdruff-- Tageblatt» rrscheim an allen Werkt-cen nachmittags s Uhr. Bezugspreis: Bei Abholung in der Beschöf,»stelle uud den Ausgabestellen 2 RM. IM Monat, bei Zustellung durch die Boten 2,30 AM., bet Poftbeftellnng Wochenblatt für Wilsdruff u. Umgehend tragerund Geschäftsstellen — 2—LI nehmen zu jeder ^eit Be. stellungen entgegen. Im Falle höherer Gewalt, Krieg oder sonstiger Betriebsstörungen besteht kein Anspruch auf Lieferung der Leitung oder Kürzung des Bezugspreises. — Aückiendung eingesandter Schriftstücke erfolgt nur, wenn Porto beiliegt. Nr. 86 — 89. Jahrgang Telegr.-Adr.: .Amtsblatt* Wilsdruff-Dresden Postscheck: Dresden 2640 Freitag, den 11 April 1S30 Aas neue Schankstättengesetz. Wie es bei jedem Kompromiß zu sein pflegt: beide Seiten, die „Alkoholgegner* wie die „Alkoholfreunde*, schimpfen über das neue Schankstättengesetz — und beide Seiten hätten genau so viel Berechtigung, nicht ganz un zufrieden mit dem gesetzgeberischen Ausgang des lang jährigen Streites zu sein. Die Befürworter der Alkohol bekämpfung haben manches in ihrem Sinne erreicht und die andere Seite hat längst nicht di'e Einbußen erlitten, von denen sie so manches Mal bedroht war. Auch sie wird übrigens mit mancher Bestimmung des Gesetzes auch innerlich einverstanden sein, nämlich dort, wo diese Be stimmungen einen wirklichen Mißbrauch des Alkohol konsums verhindern wollen. Wechselreich wie die parlamentarische Geschichte der Schankstättengesetzgebung überhaupt war auch die der Be ratung des letzten Entwurfs, der ja ein Gesetz geworden ist. Das war nämlich der — fünfte seines Zeichens, nach dem der erste im Jahre 1892 dasselbe Schicksal hatte, das auch seinen drei Nachfolgern beschert war: sie erhielten alle ein „parlamentarisches Begräbnis*, manchmal durchaus nicht erster Klasse! Und heiß genug hat auch die Schlacht nn Volkswirtschaftlichen Ausschuß getobt, als nun der fünfte Entwurf sozusagen „blutiger Ernst" werden sollte. Bekannt sind ja noch manche Beschlüsse, die damals gefaßt o"! - n und dem sorgenbelasteten deutschen Volke die Lasche höher hängen wollten. Oder die dafür sorgen sollten, daß um ein Uhr des Nachts der heimischen Penaten zuzustreben habe. Und W andere, was den nichtalkoholgegnerischen Volksseele erheblich ins Kochen brachte. diese „Bier*suppe ist längst nicht so heiß Wörde», wie sie auf den Tisch des „Hohen Hauses* s ^Eckplatz gebracht wurde. Ganz weggefal- len war das Gemeindebestimmungsrecht, das von de» erbittertsten Alkoholgegnern als wichtigster Sturmbock angewendet werden sollte. In einem früheren Entwurf war übrigens ein entsprechender Vorschlag gemacht Worden. Als „Ersatz* dafür hatte man bekannt lich die Relation zwischen Einwohnerzahl und Gaststätten eingeschaltet, wonach auf mindestens 400 Einwohner eine Gaststätte entfallen sollte: das ist im Plenum des Reichs tages aber wieder gestrichen worden. Nach wie vor ent scheidet also die Landesbehörde, ob im Einzelfall ein „Bedürfnis* zur Errichtung einer neuen Schankstätte vorliegt. Andererseiis sind aber doch mannigfache Ein schränkungen des Alkoholausschanks verfügt wor den, deren Gründe in bevölkerungspolitischen Erwägun gen zu suchen sind. Das bezieht sich natürlich vor allem auf das Thema: Jugend und Alkohol. An Jugendliche unter 16 Jahren darf Alkohol überhaupt nicht und an solche unter 18 Jahren kein Trinkbrannt- wein in irgendeiner Form abgegeben werden. Ausschank verbot von Alkohol ist auch bestimmt bei Schul-, Jugend- und Sportfesten, deren Teilnehmer sich hauptsächlich aus Jugendlichen zusammensetzen. Und dann das andere Thema: Alkohol und Wahlen bzw. Lohn- und Gehaltstage, — eine auch sehr umstrittene Frage, die aber in dem Sinne des bekannten Ausschußantrages entschieden wurde. Einen Augenblick, nämlich in der zweiten Lesung des Gesetzentwurfs, schien es, als sollte diese Verpflichtung, die „schnapsfreien" Tage innezu halten, für den Kleinhandel in Branntwein nicht gelten; die dritte Lesung stieß diesen Beschluß aber wieder um, so daß für diese Tage ein absolutes Verbot des Schnaps ausschanks und -Verkaufs eingeführt worden ist. Man wird sich dann also bei den politischen Diskussionen oder nach Empfangnahme des Lohnes mit — Bier zu be gnügen haben. Auch die „einheitliche Festsetzung der P o l i z e ist u n d e auf 1 Uhr* dürfte für große Teile des Reiches nur auf dem Papier stehenbleiben, weil nämlich die obersten Landesbehörden „Ausnahmen" bestimmen dürfen, über deren Umfang aber nichts gesagt ist. Hier wird wohl sehr schnell eine recht weitgehende „Durch löcherung* dieses Gebots einer Polizeistunde erfolgen, deren starre Festhaltung und „Durchführung" vor sechs Jahren mancherorts zu sehr unerfreulichen Zuständen Veranlassung gab. Soviel mit ein paar Strichen die Bestimmungen des neuen Gesetzes insofern, als es den oder vielmehr die Konsumenten interessieren wird. Hinzu kommt aber noch ^ne Reihe von Bestimmungen, die eine schärfere Fassung der Voraussetzungen für Konzes- s l on s e r t e i l u n g, für die Überwachung der Gast stätten und ihrer Inhaber bringen, also solche mehr ge werbepolizeilicher Natur. Gleichsam als Entgelt dafür hat das Schankgewerbe aber nun auch die Gewißheit er halten, daß es nun gesetzgeberisch für eine längere Zeit in Ruhe gelassen werden soll. Und das ist auch etwas, wofür das Gaftwirtsgewerbe manche Einschränkung und Einengung in Kauf nehmen mag. Der Boung-Pla« in der belgischen Kammer angenommen Brüssel, 10. April. Die belgische Kammer ratifizierte die Haager Abkommen mit 143 Stimmen gegen eine kommunisti sche bei neun Enthaltungen der flämischen Nationalisten. Das neue Steuerkompromitz Steuerwirrwarr im Reichstag. Nene Stcuervorlagcn der Regierungsparteien. Im Reichstage wurden am Donnerstag noch einmal alle Anstrengungen unternommen, um endlich eine Verständigung über das Finanzprogramm der Regierung zu erzielen. Die hinter der Regierung stehenden Parteien versammelten sich beim Reichsfinanzminister, um noch einmal die Vorschläge zur Finanzsanierung durchzusprechen. Diese Vorschläge gehen da hin, eine Erhöhung der Btersteuer nur um 50 Prozent vor zunehmen, dafür aber eine Erhöhung der Umsatzsteuer von 0,75 aus 0,85 Prozent durchzuführen und die Warenhäuser noch mit einer besonderen Steuer zu bedenken. Dieses Finanzkompromitz wurde von den Parteiführern mit Ausnahme der Biersteuer- erhöhung unterzeichnet, über die mit der Bayerischen Volks pariei nochmals besonders verhandelt werden soll, da sie auch einer 50prozenligen Erhöhung der in Aussicht genommenen 75prozentigen nicht zustimmen wollte. Die Verhandlungen im Reichstagsplenum gingen nur langsam vorwärts, mußten sogar unterbrochen werden, weil die neuen Kompromißvorlagen noch nicht bei Beginn der Sitzung sämtlichen Reichstagsabgeordneten gedruckt zugestelli werden konnten, so daß sich nicht alle Volksboten über die von den Regierungsparteien nunmehr bewilligten Steuern rechtzeitig informieren konnten. Allerdings war die Stimmung im Reichstage nicht mehr so gespannt wie an den Vorlagen, wenn auch der Ernst der Lage auf keinen Fall ganz verschwun- I>:n war. * Sitzungsbericht. (158. Sitzung.) 6L. Berlin, 10. April. Aus der Tagesordnung der Reichstagssitzung steht die zvRite Beratung der Deckuugsvorlagen Die Regie rungsparteien brachten Anträge ein, die im Ausschuß abge lehnten Vorlagen über die Mineralwassersteuer, die Tabaksteuer und die Biersteuer wiederaufzunehmen. Die Biersteuer soll nur um 50 Prozent erhöht werden. Weiter beantragen die Regierungsparteien die Erhöhung der Umsatzsteuer auf 0,85 Prozent und eine Sonderbesteuerung der Umsätze über eine Million Mark mit weiteren 0,50 Prozent (Warenhaussteuer). Alle diese Anträge sind von der Bayerischen Volkspartei nicht mttunterzeichnet. Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer leitet die allgemeine Aussprache mit einer Rede ein. Die Steuervorlagen bilden nur einen Teil des großen Finanz programms. Das Defizit soll gedeckt werden das sich bei der Aufstellung des Etats für 1930 ergeben hat Gleichzeitig haben die Steuervorlagen die Absicht, eine Umlagerung der direkten auf die indirekten Steuern zu erzielen. Auf diese Weise soll mit einer Ausgabensenkung dahin gelangt werden, die schwer aus der Wirtschaft ruhende Last, insbesondere die Nealsteuer, zu e-!eichlern Die Reichsregierung hat keine Schuld, wenn der Etat 1930 dem Reichstag noch nicht zuging. Der Etat liegt noch im Reichsral. Er ist aber so sparsam ausgestellt worden, daß aus weitere Streichungen nicht gerechnet werden kann. Im Ausschuß haben Vie Deckungsvorlagen ein nicht gerade gün stiges Schicksal für die Regierung erlitten. Die Regierungs parteien haben unterdessen ein neues Kompromiß gesunden, durch das die entstehende Lücke ausgesülll werden soll. Danach soll vie Bicrsteuer um 50 Prozent erhöht werden, die Umsatz steuer allgemein um 0,10 Prozent, bei Untsätzen von über einer Million Mark um 0,50 Prozent. Die Regierung ist viesem Vermittlungsvorschlag beigetrelen, wenn sie auch Bedenken gegen die Erhöhung der Umsatzsteuer hat. Sie will aber vie Durchführung der ihr übertragenen Ausgaben nicht gefähr den. Weitere Möglichkeiten zur Deckung des Defizits sind nicht vorhanden. Der Vorschlag eines Notopsers durch Zu schlag zur Einkommensteuer steht im Widerspruch mit der Ab sicht des Finanzprogramms, die direkten Steuern zu ermäßi gen. An der Aufgabe der Kaffensanierung und der steuerlichen Entlastung ver Wirtschaft hält die Regierung mit allen verfassungs mäßigen Mitteln fest. Sie Beendigung -er Mtkn-onferenr durch Mae-onal-bestätigt London, 11. April. Macdonald gab Donnerstag abend im Unterhaus die angekündigte Erklärung ab, die die bisherigen Mitteilungen über die Beendigung der Flottenkonferenz Anfang nächster Woche bestätigte. Die Erklärung lautet: Ich freue mich, Hier feststellen zu können, daß heute vormittag zwischen den Ver einigten Staaten, Japan und Großbritannien ein endgültiges Abkommen über deren Flottenprogramme erzielt wurde, das sämtliche Schiffsklassen umsaßt und dessen Inhalt nun in Ver tragsform gebracht wird. Ein Weißbuch mit näheren Angaben wird vorbereitet. Die Meinungsverschiedenheiten über die Flot tenbedürfnisse Frankreichs und Italiens haben sich als verwickelt erwiesen, und konnten bisher nicht gelost werden. Wir werden auf der Anfang nächster Woche abzuhaltenden Vollsitzung der Konferenz beschließen, daß das bereits erzielte Abkommen unter zeichnet und die Konferenz unter der Voraussetzung vertagt wird, daß zwischen Frankreich, Italien und Großbritannien die An strengungen fortgesetzt werden, zu einer Uebereinstimmung zu ge langen, im Einklang mit dem bereits zwischen den Vereinigten Avg. Hertz (Soz.): Vor zwei Tagen hat die Reichsregieruno, noch einmütig beschlossen, sie stehe und falle mit der 75prozen- tigen Biersteuererhöhung. Die Anträge der Regierungs Parteien liegen dem Hause noch nicht vor. deshalb beantrage ich, die Sitzung zu vertagen. Präsident Löbe nimmt diesen Antrag auf mit der Be merkung, die Verhandlungen sollen um 5 Uhr fortgesetzt wer den. Außer den Anträgen der Regierungsparteien liegen auch deutschnationale Anträge und sozialdemokratische Anträge zu dem Gesetz über Zolländerungen bei Benzin und Benzol vor. Das Haus vertagt sich bis 5 Uhr. Zu diesem Zeitpunkt wurde milgeieilt, daß die weiteren Verhandlungen abermals hinausgeschoben werden müßten, da die Parteien zu neuen Beratungen unter sich zusammengetreten seien. Nach X>6 Uhr wird die Sitzung durch den Präsidenten wieder eröffnet. Eine große Zahl von Anträgen zu den Deckungsvorlagen ist mittlerweile etngegangen. Die Deutschnaiionalen haben einen Antrag cm gebracht, der die Erledigung des Agrarprogramms gleichzeitig mit den Steucrgesetzen zum Zweck Hal. Das Agrarprogramm des Reichskabinetts und der Regierungs Parteien ist von oen Deuischnationalen als Änderungsantrag zu dem Gesetz über den Benzin- und Benzolzoll eingebrachi worden, so daß also das Agrarprogramm nach dem Willen ver Antragsteller mit ven Zollvorlagen eng verbunden wird. Als erster Redner in der eröffneten Aussprache nimmt Abg. Keil (Soz.) das Wort. Er führt aus, das neue Reichs kabineli würde nicht drei Tage gelebt haben, wenn es nich' durch die Deutschnationalcn unterstützt worden wäre. Das Kabinett Brüning kann heute nicht mehr den Anspruch erheben, eine starke Regierung zu sein. Abg. Keil sortsahrend: Nach der Verfassung bestimmt der Reichskanzler die Richtlinien der Politik. Heute werden die Richtlinien von Herrn von Drewitz (Wirtfchastspartei) be stimmt. (Heiterkeit.) Das zurechtgeschniltene Flickwerk, das hier vorliegt, läßt alle Grundsätze einer vernünftigen Finanz politik vermißen. Zu den unsozialsten Zielen ist der Reichs präsident in oen letzten Wochen mißbraucht worden, für die Ziele einer rücksichtslosen Agrardemagogie. Wenn man schon dem Reichspräsidenten folgen wollte, dann sollte das von diesem geforderte Notopser gesetzlich eingerichtet werden. Abg. Ende (Komm.) polemisiert gegen die Steuerpläne. Darauf vertagte sich das Haus aus Freitag. Die Regierungsparteien antworten mit dem Agrarprogramm der Regierung Berlin, 10. April. Im Anschluß an die Vollsitzung sand am Donnerstag eine Parteiführerbesprechung beim Reichsernäh rungsminister Schiele statt, in der die von der Regierung und den Regierungsparteien vorbereiteten Anträge über die Agrarrefom unterzeichnet wurden. Auch die Bayrische Volkspariei hat diese Anträge unterschrieben. Sie werden Freitag im Reichstag ein gebracht und ebenso wie die Deutschnationalen Anträge mit dem Gesetz über den Benzin- und Benzolzvll verbunden. Sämtliche Agraranträge sollen dann der Ausschußberatung überwiesen werden. Das Finanzprogramm soll sofort erledigt werden. Am Montag würde dann die zweite Beratung der Agrarvorlagen erfolgen. In der Besprechung wurde weiter vereinbart, daß die Unterschrift der Regierungsparteien unter die Agrargesetze nur Gültigkeit hat, wem die Deckungsvorlagen vorher verabschiedet werden. Lediglich die Benzin- und Benzvlzölle sollen aus der Deckungsvorlage herausgenommen und mit dem Agrarprogramm zusammen erledigt werden. In einer Sitzung der Zentrumsfrak- tion teilte der Abgeordnete Esser u. a. mit, daß der Reichskanzler nicht beabsichtige, sich aus weitere Verhandlungen mit den Par teien einzulassen. Aus Wunsch der Reichsregierung sei die Reichstagssitzung bereits auf Freitag vormittag angesetzt worden, damit die Entscheidung über die Deckungsvorlagen am srühen Nachmittag fallen könne. Das Kabinett will die Möglichkeit haben, unmittelbar nach der Entscheidung des Reichstages in einer Kabinettssitzung Stellung zu nehmen. Staaten, Japan und Uns erzielten Abkommen. Die Erklärung wurde von allen Parteien des Hauses mit lebhaftem Beifall aus genommen. Baldwin gab als Führer der Opposition im An schluß der Befriedigung des Hauses über die Erklärung des Mi nisterpräsidenten Ausdruck. Der Punkt, den er im Augenblick anschneiden wolle, sei der Hinweis auf den Dreimächte-Pakt. Er würde Wert darauf legen, zu erfahren, wann dieses Abkommen wirksam werde und wielange es laufe. Hierauf erwiderte Mac donald, daß hinsichtlich der Inkraftsetzung dieses Abkommens er im Augenblick nicht genau wisse, welche verfassungsmäßige Ma schinerie im Falle Japans hierfür notwendig sei, daß aber aus amerikanischer Seite zweisellos die Zustimmung des Senats so schnell wie möglich nachgesucht werde. «bancli erkrankt London, 10. April. Ehandi ist infolge der Anstrengun gen der letzten Wochen erkrankt. Seine Anhänger haben jedoch sein Programm der Salzgewinnung in den Küstenorlen fortge setzt. In Nasik wurde eine Gruppe von viertausend Unberühr baren unter starkem polizeilichem Schutz nach einem benachbarten Ort gebracht, wo sie gegen etwaige Uebergriffe der Hindvos ge-
