Volltext Seite (XML)
MlsdrufferTageblalt Das Wilsdruffer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshanptmannschaft Meißen, des Amts gerichts und des Stadrrats zu Wilsdruff, des Forstrentamts Tharandt und des Finanzamts Nossen behördlicherseits bestimmte Blatt. für Bürgertum, Beamte/ Angestellte u. Arbeiter. Anzeigenpreis: die «gespaltene Aaumzeile LVStpfg., die 4gespaltene Zeile der amtlichen BekannNnachnregen 40A^ch». Pfennig, die 3 gespaltene Reklamezeile im textlichen Teile 1 Reichamark. Nachweisungrgebühr 20 Reichspsennigc. geschriebeneTrscheinvngs- — _ tage »nd PlatzvnrschrtM» u-nden nach Möslichk.« Fernsprecher: Amt Wilsdruff Nr. 6 bn»<kstch«»». aunahme dis norm.1V Uhr. ' ' ' -- — Für die Richtig Kan der durch Fernruf übermittelten Anzeigen übernehmen wir keine Garantie. Jeder Rabattansprvch erlischt, »en« derBetrag durch Klage eingezogen »erdenmuß oderderAustraggeberin Konkurs gerät. Anzeigeunehmen aUeVermittlungsstelleneutgegen. Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft/ erscheint an allen Werktagen nachmittags b Uhr. Bezugspreis: Bei Abholung in ^»«schSstsstelle und den Ausgabestellen 2 RM. im Mona^ der Zustellung durch die Boten 2,30 RM., bei Postbestellung Wochenblatt für Wilsdruff u. Umgehend P-ftb!i-n^,"dünu»«^ —— 2 2-2 ncdmen zu jkd-r ü-il 3mFalle höherer Gewalt, Krieg oder sonstiger Betriebsstörungen besteht kein Anspruch auf Lieferung Zeitung oder Kürzung des Bezugspreises. — Rücksendung eingesandter Schriftstücke erfolgt nur, wenn Porto beiliegt. Sonnabend, den 26 April 1930 Nr. 97 — 89. Jahrgang Teleqr.-Adr.: .Amtsblatt- Wilsdruff-Dresden Postscheck: Dresden 2640 Unsicherheiten. Die „Vorbestraften". — Belebung im Saisongewerbe. Der Zug in die Großstadt. Das Leben wäre mitunter ganz schön, wenn dem ruhigen Bürger und Zeitgenossen nicht so furchtbar viel — verboten sein würde. Aber man kann ja — nicht bloß etwa in Deutschland — kaum einen Schritt tun oder ein paar Meter fahren und schon sitzt man in den Schlingen eines Verstoßes gegen irgendeine Polizeiverord nung. Und das schlimmste dabei ist vielleicht, daß solche Polizeiverordnungen ein unglaublich zähes Leben haben, älter werden können als ein Papagei oder ein Elefant und nur sehr schwer umzubringen sind. Besonders reiz voll sind sie aber nicht nur dann, wenn sie vom ehr würdigen Duft des Alters umweht sind, in der Gegen wart also gar nicht mehr Hineinpassen, sondern wenn ihre Wiege auf der mit grünem Tuch bezogenen Platte eines Schreibtisches stand, sie daher nicht minder welt- und gegenwartsfremd sind. Derartige Verordnungen sausen mit Vorliebe und besonders häufig auf den Hals oder vielmehr das Portemonnaie des „Verbrechers" hin unter. Und wenn der sich nicht dabei „beruhigt", sondern gerichtliche Entscheidung verlangt, dann passiert es ihm ja meistens, daß er hernach gebrochen und als „Vor bestrafter" aus dem Gerichtssaal wankt, obendrein noch die Kosten des Verfahrens zu tragen hat. Woraus auch zu erklären ist, daß jeder siebente Mensch in Deutschland als „Vorbestrafter" im Polizeiregister geführt wird. Aus begreiflicher Scheu hiervor — obwohl heute die „feinsten Leute" schon in dieser Art vorbestraft sind — zahlt mancher murrend seine Strafe. Es wird, wie gesagt, in Deutsch land viel zuviel verboten, — das war schon früher so und dat sich kaum geändert. Jetzt soll sich's aber ändern. Deußen wenigstens — ach, wenn die andern deutschen Lander möglichst schnell folgen wollten! — will gleich "rei Einschränkungen machen: die der Polizeistrafen, die der Polizeiverordnungen und schließlich die der Behörden, von denen Polizeiverordnungen überhaupt erlassen werden dürfen. Dies letzte ist vielleicht das wichtigste, denn die Verordnungssucht mittlerer und unterer Be hörden mit Polizeigewalt wächst bisweilen ins Groteske. Und dann soll auch die etwa gegen einen polizeilichen Strafbefehl angcrufene richterliche Entscheidung künftig an das Verwaltungsgericht gehen, so daß man nicht gleich „vorbestraft" ist, wenn man dort mit der Erhebung des Einspruches hereinfällt. Denn „niemand wandelt un gestraft unter — Polizeiverordnungen". Oder jedenfalls nur recht wenige. Man möchte aber überhaupt wünschen, daß die Quantität der Verordnungen von oben her ersetzt würde durch eine bessere Qualität. Kaum noch findet sich der geplagte Staatsbürger an sich schon durch dieses Riesen dickicht hindurch; jetzt sind nur die ersten Verordnungen zu den neuen Steuergesetzen erlassen worden und schon beginnt der Streit, die Unsicherheit darüber, wie diese Ver ordnungen — auszulegen sind. Hierin lieg! aber eine ernsthafter zu nehmende Gefahr: man weiß in der Wirtschaft dann n i ch 1 g e n a u, w o r a n man st e u e r p o l i t i s ch ist. Und gerade jetzt gibt es nichts Wichtigeres, als solche Unsicherheiten, solche Hemmnisse von der deutschen Wirtschaft fernzuhalten. Die Hoffnung, daß der Frühling eine wirklich energische Neubelebung, einen Auftrieb in unser Wirtschaftsleben bringen würde, hat sich in betrüblich geringem Ausmaß erfüllt. Ganz vorsichtig darf man vielleicht sagen, daß der Tiefstand erreicht ist und manche Zeichen im Sinne eines bevor stehenden, aber bestimmt nur sehr langsamen Besser werdens gedeutet werden dürfen. Darüber hinaus gehende Hoffnungen zu hegen, hieße die Lage arg ver kennen, und — Optimismus allein macht's auch nicht! Gewiß hat eine bessere Beschäftigung in den Saison gewerben und -industrien, in der Landwirtschaft und im Baugewerbe z. B., eingesetzt, aber leider längst nicht mit der Energie wie im Vorjahr. Auf der anderen Seite ist bei den sonstigen Industriezweigen, daher auch im Handel hier eine leichtere Besserung, eine stärkere Beschäftigung, ein steigender Absatz zu verzeichnen, dort aber leider auch das Gegenteil, uno zwar gerade in der Schwerindustrie. Und diese Feststellung ist für sie Beurteilung unserer Wirtschaftslage bedeutsamer als jene an sich natürliche Belebung der Saisongewerbe. Natürlich äußert sich dieser unerquickliche „Schwebe zustand" am sichtbarsten auf dem Arbeitsmarkt. Viel langsamer als im Vorjahr sinkt die Arbeitslosen- Ziffer unter dem Abruf durch die Saisongewerbe, weil neue Scharen von Arbeitslosen aus der Industrie Hinzu stoßen. Die Großstädte leiden finanziell weit stärker dar unter, weil, wie ziemlich eingehende Feststellungen er gaben, in den mittleren und kleinen Gemeinden unter 10 000 Einwohnern die Arbeitslosen hauptsächlich im Genuß der Unterstützung aus der Arbeitslosenversicherung stehen, während in den Großstädten etwa ein Drittel der dortigen Arbeitslosenmassen durch die städtische Wohl fahrtspflege erhalten werden muß. In jenen kleinen Ge meinden gibt es unter den Arbeitslosen überaus zahl reiche Land- und Bauarbeiter, die jetzt zum Test wieder Arbeit finden, die Arbeitslosenversicherung also entlasten, Um die Stellung -er IeuWMmlen Die Verhandlungendes Deutschnationalen Parteivorstandes Hugenberg spricht. Freitag begann in Berlin die in allen politischen Kreisen mit höchster Spannung erwartete Tagung des deutschnationalen Parteivorstandes. Diese Tagung soll entscheiden über die für die Politik der Partei in Zukunft einzuhaltcnde Richtung, nachdem bei den letzten »nichtigen Entscheidungen über das Agrarprogramm und die Deckungssragen im Reichstage sich die Fraktion insofern gespalten hatte, als ein Teil der Mitglieder den durch den der Partei zugehörigen Reichsminister Schiele vertretenen Plänen beitrat, »nährend der andere Teil sie mit dein Parteiführer, Geheimrat Hugenberg, ablehnte. Dieser Zwiespalt soll, wenn es möglich ist, ausgeglichen werden. Dr. Hugenberg hielt das die Verhandlungen einleitende längere Referat, bei dem er einen überblick über die Vor gänge der letzten Wochen gab und seine Auffassungen vertrat. Der Parteivorstand war aus dem ganzen Reiche mi» fast dem Gesamtbestande von 95 Personen versammelt. An die Rede Hugenbergs und die Gegenreferate des Grafen Westarp und des Abgeordneten Wallras schloß sich eine ausführliche Diskussion, die sich bis in die Abend stunden hineinzog. Für die Verhandlungen war Ver traulichkeit proklamiert. Das Streben nach einem Kompromiß zwischen beiden Parteiflügeln geht dahin, aus alle Fälle die Ergebnisse der Agrarpolitik des neuen Kabinetts abzuwarten und erst dann Entscheidungen über den weiteren Kurs zu treffen. * Die vertagte Entscheidung Berlin, 25. April. Von seilen der DNVP. wird mitge- teilt: „Der Parteivorstand der Deutschnationalen Volkspartei hat am Schluß seiner Sitzung am Freitag abend mit mehr als vier fünftel Mehrheit des nahezu vollständig besetzten Vorstandes fol gende Entschließung gefaßt: ,^er Parteivorstand spricht dem Parteiführer Dr. Hugen borg und dem Vorsitzenden der Reichstagssraktivn Dr. Oberfohren Dank für ihr unbeirrtes Festhalten an dem aus dem Kasseler Par teitag und in der Vorstandssitzung vom 8. April ausgestellten Zie len und Richtlinien aus. Er hält es für selbstverständlich, daß sie die Führung von Partei und Fraktion keinesfalls vor Ablauf der Wahlzeit aufgeben. Ihrer Führung und dem geschlossenen Eintre ten der Reichstagsfaktion für die Agrargesetze ist es zuzuschreiben, daß deren Vorlage und Abnahme entgegen widerstrebenden Tei len der Regierungsmehrheit noch vor Ostern durchgesetzt wurde. Mit diesen Notstandsmaßnahmen sind jedoch die Voraussetzungen für eine Rettung der Landwirtschaft noch nicht erfüllt. Mit dein Parteivorsitzenden ist der Parieivorstand der Auf fassung, daß eine endgültige Behebung der Notlage der Landwirt schaft wie der Wirtschaft überhaupt viel tiefer greifende und zum Teil andersartige Maßnahmen fordert. Die vom Kabinett ver kündete Kontinuität der Handelspolitik (poln. Handelsvertrag, Genfer Vereinbarungen usw.) steht einer wirklichen Sanierung der Wirtschaft ebenso im Wege wie die Fortdauer der marxisti- während aus der Krisensürsorge und der Wohlfahrts pflege der Großstädte dieser Abstrom sehr viel schmaler ist, die Gesamtzahl der Arbeitslosen also nur sehr langsam sinkt. Aber aus dieser Verschiedenheit ist noch etwas anderes, eine — Lehre zu entnehmen: Auf das aller reiflichste sollte der Bewohner des flachen Landes und der kleinen Städte es sich überlegen, den „Zug in die Groß stadt" mitzumachen. Denn aus jenen Zahle»» spricht, was dort fast Unzähliger harrt: die Arbeitslosigkeit, also der finanzielle, soziale und, damit im Gefolge, auch sehr bald der moralisch-menschliche Abstieg. Dr. Pr. Der EntWidung estgese» Die Regierungskrisis in Sachsen Der Sächsische Landtag hat diesmal recht lange Osterferien gemacht. Sie gehen ihrem Ende entgegen, am 6. Mai sollen die Beratungen wieder ausgenommen wer den. Vielleicht aber auch kommt eine neue langdauerndc Unterbrechung der Parlamentsarbeit, — wenn man näm lich zu der Einsicht kommen sollte, daß in diesem Landtage keine neue Regierung zusammenzubringen und das Heil daher in Neuwahlen zu suchen ist. Aller Voraussicht nach wird an diesem 6. Mai die Entscheidung sollen. Zeit wird es dazu auch wirklich, denn dann ist bald ein Vierteljahr seit dem Sturz der Regierung Bünger verflossen, und man kann auch nicht behaupten, daß die Parteien besonderen Eifer bei der Lösung der Krisis gezeigt hätten. Aus Gleichgültigkeit ist das freilich nicht geschehen. schon Vorherrschaft in Preußen. Der Zustand, daß die Voll streckungsmaßnahmen der öffentlichen Kassen insbesondere auch der Preußenkasse, den Landwirt von Haus und Hos vertreiben ist Selbstmord im eigenen Volke und mutz vor allem anderen be seitigt werden. Wir stehen in Opposition gegen dieses Kabinett, das ohne und gegen uns gebildet zur Fortführung der bisherigen Tribut- und Handelsvertragspolitik entschlossen ist und das aus dem Wege über Preuhen immer noch mit der Sozialdemokratie verknüpft ist, wir können keinerlei Mitverantwortung für seine Politik über nehmen. Diese Oppositionsstellung und die gegebene Lage verlangt unbedingt Zusanunenarbeit von Partei und Fraktion und ge schlossenes Auftreten bei den entscheidenden Parlamentsabstim- mungen. Der Parteivorstand bedauert, daß im Gegensatz zu der einmütigen und ersvlgeichen Haltung der Reichstagssraktivn vom 3. und 10. April eine Mehrheit der Reichstagssraktivn in den Steuerabstimmungen vom 12. und 14. April veranlaßt durch die verständliche und berechtigte Sorge um die Not der Landwirt schaft anders als die Führung bestimmt hat. Die Verkoppelung der Agrarmatznahmen mit der Bewilligung der durch die Miß wirtschaft der großen Koalition erforderlich gewordenen Steuern war sachlich nicht begründet. Die Regierung war auch, wenn sie bei den Steuergesetzen in der Minderheit blieb, durch ihre Er klärung und das Wort des Reichspräsidenten an die Hilfsmaß nahmen für die Landwirtschaft gebunden. Nach den Satzungen legt der Parteivorsland die Richtlinien für die polit. Gesamthaltung der Partei, fest Eine Unterstützung des Kabinetts Brüning sowie die Mitübcrnahme der Verantwor tung sür seine Maßnahmen entspricht der oben festgelegten Ge samthaltung der Partei nicht. Es bleibt den Entschlüssen der Par tei- und Fraktionssührung überiassen, in besonderen Ausnahme- sällen eine abweichend Stellungnahme zuzulassen. * Entschließung des Schlesischen Landbundes. In der erweiterten Vorstandssitznng des Schlesischen Landbundes in Breslau, zu der sämtliche Vorsitzenden der Kreislandbünde hinzugezogcn waren, wurde nach einer eingehenden Aussprache eine Entschließung angenomen, in der es heißt: Die in Breslau versammelten Vorstandsmitglieder dee- Schlesischen Landbundes und Vorsitzenden der Kreislandbünde billigen einstimmig die Haltung ihres Vorsitzenden gegenüber dem Kabinett B r ü n i n g —S ch i e l e bei der Beratung und Verabschiedung der Agrar- und der Steuergesetze im Reichstag. Sie sprechen ihm ihren uneingeschränkten Dank für seine im nationalen und wirtschaftlichen Interesse entfaltete politische Arbeit aus: sie versichern ihn ihres vollsten Ver trauens und stehen geschlossen hinter ihm tm weiteren Kampfe um die Rettung des deutschen Ostens und seiner Landwirt schast. Sie fordern von den Abgeordneten aller Parteien, die sich dem Landbund zurechnen, daß sie sich, gestützt auf eine starke Rechte, für unbedingte Sparsamkeit, nationale Wirt schafts-, Handels-. Finanz- und christliche Kulturpolitik ein setzen. Der Vorsitzende des Schlesischen Landbundes ist der Abgeordnete Freiherr von Richt Hofen, der bei den Reichstagsentscheidungen für die Regierungsvorlage»', im Gegensatz zu Tr. Hugenberg stimmte. Mai» wußte vielmehr aus früheren Erfahrungen und fand es bei den ersten Versuchen nach dem Ausbruch der Krise anfs neue bestätigt, daß kaum irgendwelche Mög lichkeit zur Negierungsildung besteht, die die Mehrheit des Landtages auch nur einigermaßen befriedigt. Gleich nach dem Sturze Dr. Büngers konnte inan es bei den Parteien, die ihn mit gestürzt hatten, hören, daß etwas Besseres schwerlich an die Stelle der alten Regierung ge setzt werde»» könne, und deshalb war man bereit, das alte Kabinett mit einer nur geringen Änderung wieder zu er richten: Dr. Bünger sollte vom Präsidenten Schieck abge löst werden, aber sein Amt des Volksbildungsministers beibehalten. Die Rechnung hätte geklappt, wen»» die De mokraten dabei gewesen wären. Diese aber wünschten die Große Koalition, und sie haben es auch durch gesetzt, daß über diese Lösungsmöglichkeit verhandelt wird. Am 28. April, am kommenden Montag, soll eine Be sprechung zwischen Vertretern der Deutschen Volkspartei, der Demokraten und der Sozialdemokraten stattfinden. Aber die Aussichten steher» schlecht, — aus den altbekannte»» Gründen besonders wirtschaftlicher Art, die schor» bisher immer eine gemeinsame Regierung zwischen bürgerlichen Parteien und der Sozialdemokratie in Sachsen unmöglich gemacht haben. Auch jetzt stehen genau formulierte For derungen der Deutschen Volkspartei und der Sozial demokratie einander schroff gegenüber und die Vermitt lungsversuche der Demokraten werden Wohl daran nur wenig ändern können. Dazu kommt die Erklärung der Deutschen Volkspartei, daß sie ohne die Wirtschaftsparte- nicht in die Koalition mit der Sozialdemokratie gehen werde, — eine Forderung, die die Sozialdemokratei» be reits abaelelmt haben.