Volltext Seite (XML)
Das 23-Parteien-Rermen. „Amerika, du hast es besser,,, und auch England. Da haben sich die Wahlkämpfe zwischen drei Parteien ab gespielt, bei uns macht mans nicht unter 23; denn so viel sind nach den Ausscheidungen und freiwilligen Ver zichten noch übrig geblieben. Wenn zwei Deutsche sich aus Seenot auf eine wüste Insel retten, gründen sie einen Verein zur Rettung Schiffbrüchiger sowie eine Regierungs- und eine Oppositionspartei . . . (23, in Buchstaben dreiundzwanzig!) Da marschieren zunächst die elf Parteien auf, die den aufgelösten Reichstag be völkerten. Liste Nr. 1: Sozialdemokraten, Nr. 2: Deutsch- nationale, Nr. 3: Zentrum, Nr. 4: Kommunisten, Nr. 5: Deutsche Volkspartei, Nr. 6: Nationalsozialistische Freiheitsbewegung, Nr. 7: Deutsche Demokratische Par tei, Nr. 8: Bayrische Volkspartei, Nr. 9: Wirtschafts partei des deutschen Mittelstandes (Bayrischer Bauern, bund), Nr. 10: Landbund, Nr. 11: Deutsch-Hannoversche Partei. Zu diesen 11 Parteien, die doch schon wahrlich eine Ueberproduktion darstellen und von denen hoffent lich die eine oder andere bei dem Rennen ausscheiden wird, gesellt sich noch ein Dutzend Konkurrenten, die zum Teil schon an dem letzten Rennen beteilig: waren, zum Teil Outsider sind. Favoriten aber gibt es überhaupt nicht darunter! Nummer 12 und 22 sind bei der Prü fung der Reichswahlvorschlüge gestrichen worden. Als Nummer 13 fungiert, um einem tiefgefühlten Bedürfnis abzuhelfen, der Hüuserbund, bestehend aus dem „Apostel" Häuser und seiner Frau; dagegen ist Nr. 15, der Starck- Bund, die Münchner Filiale des Häuserbundes, soeben noch gestrichen worden. Als Nr. 14 wollen sich die Un abhängigen Sozialdemokraten ernstlich selbständig ma chen, als Nr. '16 figuriert die Fraktion der Fraktions losen, als Nr. 17 die Deutsche Aufwertungs- und Auf baupartei, die in Nr. 24, in der Aufwertungs- und Wiederaufbaupartei, eine Konkurrenz hat und zugleich auch in Nr. 19, in der Deutsch-Sozialen Partei und Reichsbund für Aufwertung, Nr. 18, der Frei-Wirt- schaftsbund, ist Spezialist für „Freigeld". Nr. 20, Christ lich-Soziale Volksgemeinschaft, ist eine Westfälische Zen trumsabsplitterung, in Nr. 21 finden sich die Reste der „nationalen Minderheiten" zusammen, Nr. 23 ist die Gründung des Münchner Privatdozenten Ruge; betitelt Deutsch-Völkische Reichsparter. Endlich präsentieren sich in Nr. 25 und 26 zwei Mieterparteimißbildungen, die Mieterpartei Deutschlands und die Partei für Volks wohlfahrt, die beide vom Reichsbund deutscher Mieter aufs entschiedenste abgeschüttelt worden sind. England verfügt über 3 Parteien, über die Kon servativen, über die Liberalen und die Arbeiterpartei. Diese drei Parteien wechseln sich gegenseitig in der Re gierungsmacht ab, indem je nach den Erfolgen oder Miß erfolgen die Wahlen jeweils eine Verschiebung der par lamentarischen Mehrheit erbringen. Hätten wir in Deutschland nur drei Parteien, eine Rechte, die Mitte und die Linke, so Hütte jede der drei Richtungen in den letzten Jahren einmal zeigen können, über welche Re gierungskunst sie verfüg:. Es wäre jeder an die Reihe gekommen, und diejenigen, die sich im Laufe der Zeit die größte Blöße gegeben haben, hätten die verdiente Ab fuhr erhalten und könnten heute nicht mehr mit den anderen Parteien konkurrieren wollen. Da aber unser glückliches Deutschland sich den Luxus gestatten darf, ganze 23 Parteien zu besitzen, von denen jede einzelne sich als die wichtigste empfiehlt, so wird man aus dieser Zersplitterung in absehbarer Zeit überhaupt nicht mehr herauskommen. Es ist geradezu ein Skandal, was alles von den kleinen Stammtischparteien versprochen wird, die als politische Analphabeten überhaupt keine Ahnung davon haben, wie in einem modernen Staat Gesetze ge macht werden. Besonders die kleinen Jnteressenparleien verdienten einmal ganz allem unter die Regierung zu kommen — natürlich nicht in Wirklichkeit, sondern in einem Kasperletheater — damit die Welt sich daran ergötzen könnte, wie in diesen Hirnen Politik gemacht wird. Man darf nur hoffen und wünschen, daß der gesunde politische Verstand derartige Mützchen, wie sie heute mit den kleinen „Aufbauparteien" getrieben wer den, rücksichtslos ablehnt und nicht wieder hunderttau sende von Stimmen dadurch verloren werden, daß Leute mit altersschwachen Augen ihr Kreuz in ein falsches Kreischen Hineinsetzen. Denn der Volksvertreter soll nach dem Willen der Verfassung, nicht Einzelinteressen, sondern die Interessen der Gesamtpartei vertreten. Produktiver Werden! Auf der Tagung des Vereins Deutscher Eisen- und Hüttenwerke nahm der Vorsitzende Generaldirektor Dr. Voegler aus Dortmund zu den allgemeinen außen- und innenpolitischen Fragen Stellung. Das Dawesgut- ll ch t e n und das Londoner Abkommen seien, so führte er u. a. aus, erst möglich geworden, nachdem die rhei nisch-westfälische Industrie den Kopf für die Micum hin gehalten habe. Das Dawesgutachten und die daran an- geschlossenen Vertrüge seien ein großes wirtschaftliches > Experiment. Sie enthielten nur methodische Richtlinien, s keine Vorschläge für die Schaffung neuer Werte und da- ! für, wann die ölten Verpflichtungen abgetreten werden können. Es fehle jede Regelung der handelspolitischen s Beziehungen, die Ausfuhrüberschüsse möglich erscheinen s ließe. Man sehe einer zweiten Konferenz zur s Feststellung eines handelspolitischen Dawes-Report-Ab- ! kommens entgegen, die uns fair play a u f d e m W e l t- markt geben müsse. Nur durch Erleichterung des Ver- i kehrs von Land zu Land könne die wirtschaftliche De- ' pression überwunden werden. Einer einseitigen Han» delspolitischen Abrüstung müßten wir auf das schärfste entgegentreten. Weiterhin fehlen in dem Londoner Ab kommen Abmachungen über die Festsetzung der deutschen Schuld und der Höhe der deutschen Leistungen, die auf 25 bis 45 Milliarden geschätzt werden. Die Regelung der gesamten Schuldenfrage in Europa sei nur denkbar, . wenn wir die höhere Produktionskraft mit allen Mit teln erstreben. Hier fehle die Schöpferkraft von Hugo Stinnes. Um die vereinigten Schuldnernattonen von Europa aus ihrer Lähmung Herauszureißen, werde man die wirtschaftlichen Kräfte über den nationalen Rah men hinaus zur gemeinsamen Arbeit zusammenfassen müssen. Nur so würden neue Absatzmöglichkeiten ge schaffen. Damit würde eine gute Produktion möglich, aus der die Schulden abgetragen werden könnten. Die Voraussetzung sei aber dasErstarken der land wirtschaftlichen Produzenten in Europa insbesondere in Deutschland. Nicht eine Uebertreibung des Exportes, sondern eine Erstarkung des Jnlandmark- tes sei das wünschenswerte Ziel. Wir Hütten die Hoff nung, daß uns die Politik auf diesem Wege helfen würde. Die Mobilisierung der mechanischen Kräfte wäre auch die einzige mögliche Lösung der sozialen Fragen. Es gebe für alle schwebenden Fragen der europäischen Außen- und Innenpolitik nur eine Lösung: Produktiver werden! Herriot im Kreuzfeuer.. Die „Liberte" veröffentlicht einen Brief des Sena tors Villiet vom 29. Februar 1924, in dem der Sena tor behauptet, daß der Radikalsozialist Emil Picard ihn am 22. Oktober 1923 ersucht habe, seine Kandidatur in den Vogesen zu unterstützen. Villiet hat die Bitte Picards nach längerem Bedenken abgelehnt, so daß es zu der Aushändigung eines Schecks überhaupt nicht ge kommen ist. Immerhin bleibt unwidersprochen, daß Picard sich an die „Vereinigung der Wirtschaftsinteres- sen" gewandt hat. Der Fall Picard erregt besonders Interesse, weil Herriot in Epinal, dem Wahlkreis Pi cards, am Sonntag eine politische Ansprache hielt. Herriot hat sich nach Epinal begeben, obwohl ihm seine Freunde davon abrieten. Wie vorauszusehen war, ist es dabei zu Zwischenfällen gekommen. Sowohl in . Saint Die, wo Herriot das Wort zu einer Ansprache ergriff, wie auch in Epinal selbst spielten sich bei seiner Ankunft erregte Szenen ab. Die katholii-ben Verbünd» und die Action Francaise hatten alle verjugoaren Mit glieder zu einer Kundgebung gegen Herriot aufgeboten. In Saint Die war der Bahnhof von einer dichten Menschenmenge umlagert. Die Stadt war weder ge flaggt noch geschmückt, wie es sonst üblich ist. Als Her riot erschien, fielen Rufe: Es lebe Frankreich, nieder mit Herriot, nieder mit dem Scheckbezieher! Die Anhänger des Ministerpräsidenten demonstrierten dagegen und so kam es zu lebhaften Zusammenstößen. Die Polizei mußte eingreifen und verschiedene Verhaftungen vor nehmen. Diese Szenen wiederholten sich in Epinal in stär kerem Maße In seiner ersten Ansprache sagte Herriot, es sei eine Verleumdung, wenn man behauptet, daß» wir Sie Rechte Frankreichs preisgeben oder die Rechte weni ger annehmen, als unsere politischen Gegner. Frank reich kann nicht abrüsten, solange es seine Sicherungen nicht durchgesetzt hat. In Genf habe ich den Standpunkt zur Geltung gebrach:, daß es außerhalb der Sicherheit keinen Frieden gebe. Innerer Friede und äußerer Friede ist das schönste Programm, das es geben kann. Es ist ein moralisches Programm, weil die Politik nach meiner Ansicht nichts weiter ist, als die Anwendung der Moral auf das Staatswesen. In seiner zweiten An sprache, die Herriot in Epinal hielt, betonte er seine nolitische Gesinnung und spielte dann auf die Zwischen- wlle an. die sich bei seiner Ankunsi ereigneten. Er sagte: Ich habe die Freilassung der Festgenommenen veranlaßt. Herriots Ko-Kmett gefährdet. Der Abgeordnete Taminger macht in der Liberll neue aufsehenerregende Angaben über die B e st e ch u n g von Mitgliedern des Kabinetts Herriot während der letzten Wahlkampagne. Von Reynaldi be hauptet er, daß dieser am 6. November 1923 von dem Senator Bilhiet, dem Vorsitzenden der rechtsgerichteten Vereinigung der Wirtschaftsinteressen einen Scheck (Nummer 32 201) über 10 000 Franken zur Vorberei tung der Wahlen entgegen genommen habe. Reynaldi hatte darauf das Programm der Vereinigung der Wirt schaftsinteressenten restlos gutgeheißen. Es ist unver kennbar, daß die Enthüllungen Taittingers in politischen Kreisen starken Eindruck gemacht haben. Die Stellung des Kabinetts Herriot gilt als erschüttert. Es wird da mit gerechnet, daß die Mitarbeiter Herriots, die Gelder aus der Wahlkasse des Senators Bilhiet erhalten haben, aus dem Kabinett ausscheiden. In der Kammersitzung nimmt die Mehrheit gegen diese Möglichkeit Stellung. Alles deutet darauf hin, daß die Aussprache die Ent scheidung bringen wird. Der sozialistische Abgeordnete Jean Felix verlangt in längerer Rede, die beständig von Zwischenrufen unterbrochen wurde. Auskunft von der Regierung über die Enthüllungen der Libert«. Die Er regung in den Wandelgängen ist ungeheuer. Man be trachtet die Situation als kritisch und erklärt, daß Her riot große Geistesgegenwart an d enTag legen müsse, um das Prestige seines Kabinetts zu retten. In der Kammer ist es wegen der Enthüllungen des Abgeordneten Taittinger zu sehr heftigen Aus einandersetzungen gekommen. Der Handels- minrster bestreitet nicht die gegen ihn erhobenen Beschul digungen, erklärt aber, daß er 1923 dem Republikanisch- demokratischen Verband angehörte, der ihn an die Ver einigung der Wirtschaftsinleressenten, in der Senator Bilhies den Vorsitz führte, verwiesen habe. Ein In terpellant beantragt die Einsetzung eines Untersuchungs ausschusses. Der Handslsminister und Herriot schlossen M dem Antrag an. Der Antraa des Aba. Fe>ir auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Ermitt- i lung der näheren Umstände, unter denen die Vereini gung der Wirtschaflsinteressenten sich an dem Wahlfeld zuge 1924 mit finanziellen Mitteln bereiligt hat. wurde von der Kammer einstimmig angenommen. Loucheur brachte folgenden Zusatz ein: „Die Kommission hat die Herkunft der Beträge festzustellen, die allen Parteien 21 zur Verfügung gestellt wurden. Ein Abgeordneter der Rechten schlug vor, daß die Untersuchung sich auf die Zeit von 1919 bis 1924 erstrecken solle. Blum prote stierte dagegen. Der Vorschlag wurde mit 299 gegen 246 Stimmen abgelehnt. Die gesamte Tagesordnung gelangte mit 531 Stimmen zur Annahme. Im Ver laufe der Debatte betonte Herriot, daß die Unter suchung sich auf sämtliche Parteien, also auch auf die radikal-sozialistische Partei erstreckt. Man werde fest stellen, daß die Nadikaisozialisten währepd des letzten Wahlfeldzuges sich in einem Zustand großer Armut be fanden. Italiens Völkerbund-Kompromiß - Vorschlag In Regierungskreisen erwartet man die Antwort Italiens auf das deutsche Völkerbundsmemorandum spätestens für den Anfang des nächsten Monats. Ueber den Inhal: dieser Antwort werden zur Zeit lebhafte Verhandlungen zwischen Berlin und Rom gepflogen. Es liegt Mussolini anscheinend viel daran, die Ini tiative zu ergreifen zu einem Schritt, der Deutschland Lie Ueberwindung seiner bisherigen Bedenken und da mit die endgültige Beitrittserklärung zum Völkerbund ermöglichen könnte. Der gegenwärtige Meinungsaus tausch erstreckt sich vor allem darauf, daß Mussolini den Vorschlag gemacht hat, in seiner Antwort bereits die jenigen Bedingungen zu formulieren, welche die deut schen Bedenken zerstreuen und einen solchen Kompro mißvorschlag enthalten könnten ,daß bei seiner Annahme durch Deutschland dem Beitritt nichts mehr im Wege stände. Kämpfe in Sudan. Entgegen anderslautenden Meldungen wird von Londoner Seite daran festgehalten, daß Khartum fest in englischer Hand ist. Der militärische Aufstand in Khartum sei nieder- geschlagen. D i e A u f st ä n d i g e n , die sich des aegyp- tischen Militärlazaretts bemächtigt hatten, wurden durch die Artillerie zusammengeschossen, worauf sich die Ueber- reste ergaben. Die Verluste der englischen Truppen betrugen zwei Offiziere und ach: Leute. — Die Aufständischen ver weigerten am Donnerstag den Gehorsam und marschier ten mit zwei Maschinengewehren nach dem Gordon Telledge. Sie wurden von zwei Zügen eines englischen Regiments auf der Straße in einer Entfernung von 130 Metern gestellt und zur Uebergabe aufgefordert. Sie verweigerten dies auch dem inzwischen angelangten ober kommandierenden General Huddelston. Darauf wurde der Befehl gegeben, sie zu umzingeln und es entspann sich ein Feuergefecht, im ver laufe dessen sich die Aufständischen in das Lazarett zurückzogen. Von ihnen soll ein Offizier und 14 Sudanesen getötet worden sein. Ueber die Meuterei im Sudan berichtet der Korre spondent des Daily Expreß, daß die Meuterei von den aegyptischen Offizieren im 11. sudanesischen Regiment hervorgerufen worden sei. Es wäre klar, daß die ge samte Bewegung nur mit der Propaganda und dem Golde Zaglul Paschas möglich gewesen sei. Die Zahl der an der Meuterei beteiligten Personen wird auf 200 geschätzt. Der Kampf in Khartum beendet. Kairo, 1. Dezember. Nach Mitteilungen aus Khar tum haben die aufständischen sudanisischen Soldaten nach heftiger Beschießung des Hospitals, in dem sie ver schanzt waren, die Waffen gestreckt. Zwei britische Offi ziere wurden getötet. Acht Soldaten sind verwundet worden. In Kairo selbst herrscht Ruhe. Die Studenten der Universität EI Ashar haben beschlossen, den Streik fortzu setzen. PMMebe Tagesschau. Eine Gegenmaßnahme zu Nathusius Begnadigung. Der deutsche Botschafter hat Mi nisterpräsident Herriot ausgesucht und ihm unter aus drücklicher Wahrung des deutschen Standpunktes zu der Verhaftung und Verurteilung des Generals von Nathu- sius mitgeteilt, daß die deutsche Regierung von der Be gnadigung des Generals mit Genugtuung Kenntnis ge nommen habe. Der Botschafter setzte Herriot davon in Kenntnis, daß die deutsche Regierung beabsichtige, aus freiem Anlaß demnächst einen Gnadenaktbeschluß an einem in Deutschland verhafteten französischen Staats angehörigen vorzunehmen. Der Reichsbankpräsident in Zürich- Reichsbankpräsident Dr. Schacht ist am Sonnabend in Zürich eingetroffen. Seine Anwesenheit wird mit del Verteilung der Reparationsanleihe in Zusammenhang ge bracht. Bekanntlich sind von der schweizerischen Trance von die' Millionen Pfund Sterling von vornherein em- einhalb Millionen „für besondere Zwecke" von der öffent lichen Zeichnung ausgeschieden.Die Schweizer Presse ver mutet, daß davon eine Million direkt für Deutschland reserviert worden ist, da der deutsche Anteil an der An leihe ganz minimal sei. China. Paris, 1. Dezember. Nach einer Meldung aus Pe king hält sich der Exkaiser noch immer in der japani schen Botschaft auf. Die Eingänge des Botschaftsge bäudes werden von chinesischer Polizei bewacht. Der neue Ministerpräsident ersuchte den Exkaiser, in den kaiserlichen Palast zurückzukehren. Die 2 !it die 0 e n u tz u i ttersac Genen >i der Re Äeigefüh slen Urte Als Z Genf leß für ölsprofes «ucr tciln In D Hs Wer eit er st r Die md am < «c Einfüh namhc 'kung gclc Aus L it beschlos ttuch a Die -agsvc -schloss »be wird eutschlank Wie a brüstu Mng a n Heute «ngrcß Ingreß d M zwar Nach c ieru m Bots Ns . In d >Ü1 man Aung i: bsichten e >Igt. Dei sitteilunc Komp Rcgierui England dende R zu versch "is dahin Militärische .A franz! Hung sto Mtschlan -iire und Von r Mes erst --ter kein Räumung die die Äk u fordern. ^Frage, Men, das ^zögern Mend we -rankreich ---d, sonde Msch-frc 73. D D ihm zu seine A N er aust Aender den wi ja so ist!" e Lippen in der nichts, e nicht n Und rr gessen dens, i erleben wie ich ich hab dir un du es zurückke serer E geiz w hatten, wurden meiner D das G D s „S