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Das Schicksal des Landtags besiegelt, j Sozialdemokraten und Dentjchnationale für Auflösung. - - 'Tanz i Er , "Dl -achend < Der Reichstagswahrkampf. Trotze Beachtung findet die Wahlrede des Außen ministers Dr. Stresemann, der in Hamburg sehr scharf gegen die Demokraten aufgetreten ist. Der Mini ster warnte die Demokraten vor einer Linksorientierung und erklärte, datz sie in dem Augenblick aus dem Block der Mitte ausscheiden, wo sie die Front der Linksparteien verstärken und in der Kampfbewegung der republikanischen Organisation „Reichsbanner Schwarz-Rot-Eold" ein Mittel zur Aus tragung ihrer politischen Ziele erblicken. Gleichzeitig hat Dr. Stresemann die Hinzuziehung der Deutschnationalen zur Reichsregierung als eines der wichtigsten Probleme zur Gesun dung der deutschen Politik bezeichnet. In den unter richteten politischen Kreisen stellt man eine Verände rung der politischen Lage insofern fest, als Dr. Strese mann nunmehr wieder aufdasZiel lossteuert, als Reichskanzler die Regierungspolitik zu leiten und nach Beendigung der Wahlen die Regierungsbildung selbst in die Hand zu nehmen. Die Sozialdemokraten arbeiten gegenwär tig mit zwei g rotzen Wahlparolen. Die erste glauben sie in dem Verlauf des Prozesses gegen die „Or ganisation Consul" gefunden zu haben, während ihre zweite die Frage der Wiedereinführung der landwirt schaftlichen und industriellen Schutzzölle bildet. Die ganze sozialdemokratische Presse ergeht sich in erregten Äeutzerungen gegen den Anklagevertreter im Consul- Prozetz, den Reichsanwalt Niethammer, der in seiner Anklagerede einen wahren Verteidigungsfeldzug für die rechtsradikalen Verschwörerorganisationen geführt habe und spricht von einem unerhörten Iustizskan- d al. Der L a n d w i r t s ch a f t s r a t hat auf seiner Ta gung eine Resolution angenommen, in der die Wie - derherstellung und Ver st ärkung des Schutz zolles der gesamten deutschen Arbeit als ein Gebot nationaler Selbsterhaltung bezeichnet wird. Die So- zialdemokratie beruft sich dagegen auf eine Rede des Berliner Universitätsprofessor Sering, der erklärt hatte, datz der Landwirtschaft mit Schutzzöllen nicht ge dient sei und man nicht durch Zölle die Lebenshaltung von zwei Millionen Menschen verteuern dürfe. Reichs ernährungsminister Graf Kanitz hat jedoch wieder holt die Ueberzeugung zum Ausdruck gebracht, datz die landwirtschaftliche Erzeugung in Deutschland ernsthaft bedroht würde, wenn man nicht zur Wiedereinführung eines in zweckmässigen Grenzen gehaltenen Schutzzolles für landwirtschaftliche Produkte schreite. Von deutschnationaler Seite wird neuerdings in sehr energischer Weise bestritten, datz die deutschnatio nale Partei sich jemals für die B e i b e h a l t u n g d e r gegenwärtigen Nutzen Politik ausgesprochen habe. Die deutschnationale Partei werde niemals da rauf verzichten, an ihrer Opposition gegenüber dieser Politik festzuhalten. Schre^ streite land derwe des A einer bloßste funde Gllntl innen Weile Grun! . Ind singegai Achten l verwalt! Cinne r klaren § hinzustel keilsbegi visterim ken über Die HMMle Mn Lie Kmimisien. Wie wir von zuverlässiger Seite erfahren, trifft die Nachricht, datz gegen alle 62 Reichstagsabgeordnete der Kommunistischen Partei Deutschlands Haftbefehle erlas sen worden seien, nicht zu. Auch die Angaben über die bereits erfolgten Verhaftungen kommunistischer Abge ordneten werden als übertrieben dargestellt. Verhaf tet worden ist in Wirklichkeit bis jetzt nur Höllein, Maslowski und Eppstein. Mit einer größeren Anzahl von Haftbefehlen, die sich aber nicht ausschließ lich gegen Abgeordnete richten, sondern auch gegen her vorragende Mitglieder der Zentrale der KPD. sowie bekannte kommunistische Funktionäre ist natürlich zu rechnen. Es handelt sich hierbei um die gerichtliche Ver folgung der Hochverratsbestrebungen der KPD. im Herbst des vorigen Jahres. Mit der Aufdeckung der Patzfälscherzentrale hat dieses Verfahren nichts zu tun. Die polizeilichen Ermittlungen, die bis jetzt allerdings schon ergeben haben, datz auch hier bekannte kommu nistische Führer und Abgeordnete beteiligt sind, sind noch nicht ganz abgeschlossen. Infolgedessen ist hier bis jetzt auch noch kein Strafverfahren eingeleitet worden. Es dürfte sich jedoch auch hier um Hochverratsvergehen handeln. Belastendes Material in Jena gefunden. Zu den Verhaftungen in Jena erfahren wir, daß bei einer Haussuchung in den Wohnungen der beiden, gestern in das Weimarer Untersuchungsgefängnis ein gelieferten Kommunisten, schwer belastendes Material gefunden worden ist. Es handelt sich um bis ins kleinste ausgearbeitete Aufruhrpläne, Zeichnungen von Maschinengewehren und Handgranaten, um militä rische Jnstruktionsbücher usw. Ein« si Anl die Nac sieber sch Ttellum ihres K vier soz veröffen des frük gen Red .^ung kn Tchützin im prak die Am Rorausj der Am welchem alles ar stützung Neu hi sentlicht ioll. Di Augenbi tischen ü De »ahm Vehr st« schränku heit sin sammlw aufgeho Uei schäft gebnis 173 035 Block Volkspa Du kosten fi Mwcrän Vorkriec Wi Crotzad halt zu ! Be dusirielb EehaI zehn P! In 20 Proz Verden revieren Das Urteil im Prozeß gegen die Organisation Consul. Am Sonnabend mittag gegen 1 Uhr verkündete, wie wir bereits durch Aushang bekanntgaben, Senats präsident Niedner nach vielstündiger Beratung folgen des Urteil: Wegen Vergehens nach 8 128 StGB, werden ver urteilt: Hoffmann, v. Killinger, Müller, Kautter zu je acht Monaten Gefängnis unter Anrechnung von zwei Monaten auf die Untersuchungshaft. Henkel und Ke---- je sechs Monate Gefängnis; Henrich. Schöder. Sicb-l. Werber je vier Monate, v. Zedlitz-Neukirch und Koppe je drei Monate Gefängnis. Bei diesen Angeklagten wird ein Monat auf die Untersuchungshaft angerechnet. Broeren und Mahn erhalten je vier Monate, v. Abend roth, Ehrentraut und Viebig je fünf Monate Gefäng nis. Wegelin wegen Geheimbündelei und Vorgehen ge gen das Entwaffnungsgcsetz fünf Monate Gefängnis un ter Anrechnung von einem Monat auf die Untersuch ungshaft. Seffner, Fritsch, Anders, Klintzsch, Stobwas- ser und Wehrmann werden freigesprochen. Die Räumung der Kölner Zone. Berlin, 25. Oktober. (Eigene Drahtmeldung.j Das Interesse der Berliner diplomatischen Kreise konzen triert sich gegenwärtig auf die Vorbereitungen der Ende Dezember in Aussicht genommenen Konferenz der interalliierten Besatzungsmächte. Im Vordergrund dieser Konferenz steht die Frage der Räumung der Kölner Besatzungszone durch die englischen Truppen, die bekanntlich laut dem Versailler Vertrag am 10. Januar 1925 zu erfolgen hätte. Wie wir hierzu von bestinfolmierter Seite erfahren, besteht die Reichsregie rung darauf, datz die Räumung der Kölner Zone am 10. Januar pünktlich erfolgt. Es bestehen jedoch noch sehr wesentliche Schwierigkeiten, die sich daraus ergeben, datz England nur dann zur Räumung Kölns bereit ist, wenn es dafür einen anderen Abschnitt des altbesetzten rheini schen Gebietes mit seinen Truppen besetzen kann. Nach englischer Auffassung würde der interalliierte Charak ter der Besatzung vollständig aufhören, wenn England mit der Räumung der Kölner Zone ganz aus dem deut schen Besatzungsgebiet verschwindet. Die englische Re gierung wünscht offenbar, datz ihr die Zone um Cob- lenz zur Besetzung durch die englischen Truppen über lassen wird, lieber diese Frage werden demnächst Ver handlungen zwischen Frankreich und England stattfin den. Im Anschluß an die Erörterung der Besatzungs frage dürfte dann auf der bevorstehenden Dezemberkon ferenz auch das Problem der Beendigung der interalli- ierten Militärkontrolle in Deutschland zur Erörterung gelangen. Nun ist auch das Schicksal des sächsischen Landtages entschieden und seine Auflösung so gut wie beschlossen. Es soll angestrebt werden, die Neuwahlen mit den Reichstagswahlen zusammen zu legen, so daß wir also voraussichtlich am 7. Dezember Doppelwahlen haben werden. Auf dem außerordentlichen Parteitag der Deutschnationalen Volkspartei Ostsachsens, der in Mei ßen am gestrigen Sonntag stattfand, wurde für die Reichspolitik die Parole ausgegeben: Hinein in die Verantwortung! Für die Landes politik jedoch glaubten die Deutschnationalen bei den augenblicklichen parlamentarischen Verhältnissen in Sachsen an der Verantwortlichkeit nicht teil nehmen zu können. Es müsse, so betonte man, eine Aenderung herbeigeführt werden, die eine Regierung ermögliche, die vernünftige, wirtschaftsfriedliche und staatserhaltende Politik treibe. Also Neuwahlen für den sächsischen Landtag! Diese Forderung kommt in der einstimmig gefaßten Entschließung noch schärfer zum Ausdruck. Diese hatte folgenden Wortlaut: Die Deutschnationale Volkspartei Ostsachsens tritt in voller Geschlossenheit in den Wahlkampf ein. Sie wird diesen getreu den bewährten Grundsätzen der Par tei führen und, beseelt von dem Willen, den nationalen Gedanken zu einscheidender Macht in Deutschland brin gen. Sie kämpft für den völkischen, christlichen und sozialen Staat auf der Grundlage wahrer Volksge meinschaft; sie bekämpft Demokratie und Parlamen tarismus, die im Reiche wie in Sachsen völlig ver sagt haben, Klassenkampf und Terror, unter dem kein Land mehr wie Sachsen geseufzt hat. Zur Reinigung des politischen Lebens vom Novembergeiste fordert sie Abrechnung mit den Parteien der Linken und ihren Anhängseln, zur Wiederherstellung des kulturellen Friedens wird sie sich mit ganzer Kraft für die Er neuerung und Sicherung der in Sachsen bodenstän digen evangelischen und katholischen Bekenntnisschule einsetzen. Für Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung fordert sie eine starke Staatsgewalt, die sich auf alle aufbauen den Kräfte unseres Volkes stützt. Sie wird mit aller Entschiedenheit sich für die Erhaltung der freien Wirt schaft einsetzen und alles rücksichtslos bekämpfen, was sich einer gesunden Aufwärtsentwicklung von Landwirt schaft, Industrie, Handel und Gewerbe entgegenstemmt. Sie fordert deshalb auch alsbaldige Auflösung des sächsischen Landtages. Merkwürdigerweise treffen sich in dieser Forderung die Deutschnationalen mit der Sozialdemokratie, die nicht minder entschieden die Auflösung des Landesparla ments fordern. Auf dem Landesparteilag der Sozial demokraten in Leipzig wurde folgende Entschließung ge faßt: Der Landesparteitag der sozialdemokratischen Partei entschied sich in einer einstimmig angenom menen Entschließung zur Landespolitik für die so fortige Auflösung des Landtages und beauftragte die Landtagsfraktion, die Landtagsauf-- lösung so zu betreiben, daß die Neuwahlen am 7. Dezember stattfinden. In einer weiteren Entschließung empfiehlt der Par teitag, nachdem der letzte Reichsparteitag zum Sachsen konflikt erklärt hat, datz bei der Kandidatenaufstellung die bisherige Stellung der einzelnen Parteigenossen zu dem jetzt überwundenen Parteistreit nicht gewertet wer den soll, die bisherigen Abgeordneten wieder auszustellen, soweit nicht im einzelnen Falle besondere Bedenken, ins besondere die Interessen der Partei, die Wiederaufstel lung unmöglich machen. In einer dritten Entschließung wird die sächsische Regierung aufgefordert, schnellstens Vorbereitungen zu einer Amnestierung der politisch Verurteilten zu treffen und sie im weitesten Matze zur Anwendung zu bringen. Sinn gemäß fordert der Landesparteitag die Niederschlagung der noch schwebenden Prozesse, insbesondere wird schließ lich die Begnadigung Dr. Zeigners gefordert. Wie wir aus parlamentarischen Kreisen erfahren, könnte eine Wahl am 7. Dezember nur vorgenommen werden, wenn vorher das sächsische Wahlgesetz noch ge ändert werden würde. 8 12 des Wahlgesetzes bestimmt nämlich, daß mindesten 4 Wochen vor dem Wahltermin die Wahllisten 8 Tage lang äusliegen müssen. Da die Auslegung für die Rpichstagswahlen für die Zeit vom 16. bis 23. November angeordnet worden ist, würde die vierwöchige Frist für die sächsischen Wahlen also nicht gewahrt sein. Da es untunlich und unmöglich wäre, die Listen für die sächsischen Wahlen zu früherer Zeit auszulegen, würde die Regierung dem Landtag gege benenfalls noch vor der Auflösung einen Gesetzentwurf zugehen lassen, wodurch jene vierwöchige Frist auf 3 Wochen abgekürzt werden würde. Auf diese Weise würde sich eine gleichzeitige Wahl doch noch ermöglichen lassen. Ob also die Neuwahlen wirklich mit den Reichs tagswahlen zusammenfallcn, steht noch nicht fest, so viel aber ist ganz sicher, daß wir in kurzer Zeit auch in Sach sen an die Wahlurne gerufen werden, um das entschei dende Wort für die Richtung unserer Landespolitik in die Magschale zu werfen. Hoffentlich wird nun auch das erstrebte Ziel erreicht und eine Stabilität unserer innerpolitischen Verhältnisse sichergestellt. Es ist keine leicht zu nehmende Aufgabe, die des deutschen und säch sischen Wählers in den nächsten Wochen harrt. Möge er Entscheidungen fällen, die dem Reiche und dem Lande zum Segen gereichen! 58. , „I- Mach si Laß du „Ui Er Gestalt. Jef , Zä' schmachte siuß bie „W Sorten „Jc glauben, Du hast liebte! graut, e- dach dir! greine E Horst du .. Er sie äußer Triumph Volitiicbe DnHessckrrn. Zur Auseinandersetzung der ehema ligen Herzogs Häuser mit dem Staat Thü ringen. In den Verhandlungen des Haushaitaus- schusses erklärte der thüringische Finanzminister über die Auseinandersetzung mit dem ehemaligen Herzogshäusim, das; mit dem Herzog von Gotha und dem Fürsten von Schwarzburg-Sondcrshausen noch verschiedene Pcozeft' schweben. Vom Herzog von Mc ningen sei das Schiri urteil erster Instanz angenommen. Eine zweitinstanzlich' Entscheidung stehe im Herbst bevor, da vom Finanzmi nisterium der Schiedsspruch erster Instanz angefochten wor den sei, weil er für den ^laat Thüringen viel zu un günstig sei. Der Herzog von Altenburg hat um ander weite Regelung seiner Abfindung nachgesucht, dabei aber so hohe Forderungen gestellt daß Las Ttaatsministeriuin zu einer glatten Ablehnung gekommen sei. Die Häußerpartei will wieder auftrc- ten. Der Volksapostel und Wanderprediger Ludwig Häußer, der sich selbst als „moderner Christus" bezeichnet, soll auch bei den bevorstehenden Reichstagswahlen wie der als Spitzenkandidat der Häußer-Partei ausgestellt werden. Bei den Maiwahlen hatte er als Wanderredncr in ganz Deutschland eine eifrige Agitation entfaltet und tatsächlich auch eine Anzahl von Stimmen erhalten, d'.e allerdings nicht für die Erlangung eines Reichstagsman dats ausreichten. In dem jetzigen Wahlkampf wird si jedoch auf die persönliche Propaganda für seine Kandi datur verzichten müssen, da er sich in Strafhaft im Lan desgefängnis Vechta in Oldenburg befindet. Häußer war wegen schwerer Beleidigung der oldenburgischen Staats regierung, der Minister und Richter zu einem Jahr neun Monaten Gefängnis verurteilt worden. Diese Straft verbüßt er gegenwärtig, und er würde erst im Oktober 1925 seine Freiheit wiedererlanZen. Frankreich. Der französische Handelsminister über den deutsch-französischen Handelsvertrag. Paris 27. Oktober. In Lyon fanden gestern mehrere Feierlichkeiten statt, an denen Minister präsident Herriot und verschiedene Minister teilnahmen. Der Handelsminister hielt beim Ban kett des Nationalen Komitees eine Rede, in der er unter anderen die Notwendigkeit des Ab schlusses von Handelsverträgen betonte. Die in dustriellen und handelspolitischen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich müssen wieder hergestellt werden. Zur Abberufung des französischen Bob schafters beim Vatikan. Die kirchenfeindliche Politik Herriots wird in der italienischen Presse fast ail- gemein verurteilt. Auch der „Popolo d'Italia", das offi ziöse Organ Mussolinis, bezeichnet einen Bruch Frank reichs mit dem Vatikan als eme Beleidigung der Katho liken der ganzen Welt. Im Vatikan sieht man der wei teren diplomatischen Entwicklung mit Ruhe entgegen und steht aus dem Standpunkt, daß der Schaden, den eine derartige Politik Herriots nach sich ziehen müsse, auch schließlich Frankreich treffen würde. Von irgendwelchen diplomatischen Repressalien, von denen einige Zeitungen schrieben, kann nicht die Rede sein, da einen derartigen Druck auszuüben, den Gepflogenheiten des Vatikans nickst entspricht. Englund. Die Lage in Irland. Zwischen Nord-Irland und dem Freistaat ist es zu einem ernsten Zwischenfall gekommen. Der frühere Präsident de Valera ist von der Polizei von Ulster in Newry verhaftet worden, als er in einer Versammlung sprechen wollte. Eine Stunde vor Beginn der Versammlung hatte sich eine große Menschen menge in der Stadthalle angesammelt. Alle Eingänge waren von Polizisten besetzt, auch ein Panzerwagen war in der Nähe aufgefahren. Als de Valera um acht Uhr nicht erschien, stellte sich heraus, daß er verhaftet worden war. Der republikanische Wahlagent hat aus Dublin un den Premierminister und den Staatssekretär des In nern Telegramme gesandt, in welchen er um Aufklärung der Verhaftung de Valeras ersucht. Da diese nicht ohne Wissen und Billigung der Negierung geschehen sein Lürtte, ist damit der Gegensatz aus-, neue zur Tatsache geworden. Die in letzter Zeit eingetretenc allmähliche Besserung der Beziehungen zwischen Nord- und Südirland hat dadurch einen schweren Rückschlag erlitten.
