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Einigung über die Steuermilderung. Der ReichsfinanMinister und die Finanzminister der Länder verständigten sich angesichts der dringenden Notwendigkeit einer sofortigen Steuer senkung auf eine Verordnung, durch welche die seitens der Reichsregierung vorgesehene Steuersenkung her- beigeführt werde, durch welche ferner die Wetterführung der ohnedies mit Ablauf des Kalenderjahres erlöschen den Einkommensteuer in dieser nunmehr er mäßigten Form bis zu einer gesetzgeberischen Regelung gesichert und durch welche endlich seitens des Reiches bis Ablauf des Rechnungsjahres eine Gewähr dafür übernommen wird, daß die die Grundlage der Länder haushalte bildenden Ueberweisungen von Anteilen an Reichssteuern in den vier Monaten Dezember 1924 bis Mürz 1925 nicht unter den Monatsdurchschnitt der bei den Monate August und September 1924 sinken. Die Länderregierungen machten gegenüber diesen Leistungen des Reiches im Interesse der Wirtschastserholung darauf aufmerksam, daß vielfach durch die Senkung der Reichssteuern die Gewerbesteuern der Länder und Gemeinden automa tisch mitgesenkt würden, und erklärten außerdem, daß sie, soweit dies mit der Ausgleichung der Haushalte der einzelnen Länder nur irgend vereinbar ist. von sich aus eine Senkung von Ländersteuern mit tunlichster Beschleu nigung vornehmen und entsprechend auf die Ge meinden wegen der Gemeindesteuern und der von den Gemeinden erhobenen Gebühren nachdrücklich einwirken würden. Die Länder erklärten, daß sie diese ihre Zustimmung nur mit Rücksicht aus den sonst entstehenden Notstand aussprechen und daß durch ihre Zustimmung zu der vor stehenden Regelung ihrer grundsätzlichen Stellung zur Frage des Notverordnungsrechts des Reichspräsidenten und seiner dringenden Reformbedürftigkeit nicht vorge griffen werden soll. Hierzu erfahren wir noch folgende Einzelheiten: Die von der Reichsregierung in Aussicht genommene Verringerung der Umsatzsteuer trifft zunächst die sogenannte Lurussteuer, die ab 15. De zember 1924 von 15 auf 10 Prozent gesenkt werden )»ll. Das Reichsfinanzministerium ist der Ansicht, daß es sich hier um die Besteuerung von Qualitätsarbeit handelt, hie im Sinne gewisser Erwerbszweige und zur Erleichte rung des Exports unbedingt herabgesetzt werden müsse. Bei der Einkommensteuer ist zu unterscheiden zwischen Lohnsteuer, veranlagter Einkommensteuer und Einkom mensteuer-Borauszahlung. Die veranlagte Einkommensteuer, das ist die Besteuerung höherer Einkommen, die bisher 20 Prozent beträgt, wird nicht gesenkt. Dagegen erscheint es notwendig, die zu starke Belastung kle iner Lohnempfänger zu ermäßigen. Es ist eine Erhöhung des steuerfreien Lohnbetrages auf 720 Mark jährlich vorgesehen. Außer dem sollen in den untersten Lohnstufen bei 870 Mark jährlichen Einkommens eines Unverheirateten, gesteigert bis aus 2000 Mark für Verheiratete mit acht Kindern, Steuerabzüge überhaupt nicht vorgenommen werden. Die neue Regelung tritt ab 1.- Januar 1925 in Kraft. Die Einkommen st euer - Vorauszahlungen be- s lasten deshalb die Wirtschaft besonders, weil sie nicht ! vom wirklichen vnnwmmen. sondern nur nach realen Maß- , stäben, besonders von Landwirtschaft und Han- - del, erhoben werden. Auch für diese Steuer soll, so- '' bald als möglich, eine Erleichterung geschaffen j werden. Die Beträge, die das Reich durch die Steuer- s Milderung von seinen Einnahmen abstreichen mutz, sind recht erheblich. Die Länder haben sich bereit erklärt, dahin zu wir ken, daß mit der Senkung der Reichssteuern automatisch eine Senkung der Gewerbesteuern erfolgt. Das gegenwärtige Einkommensteuerrecht er lischt mit dem 31. Dezember 1924. Der Preisabbau ist für unsere Wirtschaft von größter Bedeutung. Das Neichsfinanzministerium hat gezeigt, daß es bereit ist, die Stenern zu senken. Es er wartet nunmehr von der Wirtschaft, daß sie Hand in Hand mit den Maßnahmen der Reichsregierung auch ihrerseits an die Verbilligung der Produktion herantritt. Die Notwendigkeit einer Erhöhung der Veam- tengehälter wird von zuständiger Stelle durchaus nicht verkannt, doch kann sie nur dann vorgenommen werden, wenn sie nicht preis steigernd wirkt. Das Reichsfinanzministerium wird sich auch mit dieser Frage, erforderlichenfalls noch unter der gegenwärtigen Re gierung, beschäftigen, sobald die Voraussetzungen gege ben sind. In der A u sw e r t u n g s f r a ge hat die Reichsregierung den lebhaften Wunsch, im Rahmen des Möglichen zu helfen. ÄW ans MkkW -er NhmWSi? Die der Stadt Berlin vom Staate zugewiescnen Mittel aus der Hauszinssteuer, die zur Beleihung von Neubauten Verwendung finden, wurden für das lausende Jahr auf etwa 30 Millionen Mark geschäht. Tatsäch lich fließen aber die Mittel so reichlich, daß bis zum Ablauf des tEatjahres mit einein Betrage von mindestens 50 Millionen Mark gerechnet werden kann. Da der Wohnungsbau je nach Größe der Wohnung durch eine Beleihung von 5000, 6000 bis 7000 Mark je Wohnung gefördert wird, dürften in Großberlin, wenn die Bau unternehmer in der Lage isnd, die erforderlichen Rest summen auszubringen, aus den Erträgnissen dieses einen Jahres rund neuntausend Wohnungen gebaut werden können, wodurch der immer noch sehr starken Wohnungs not immerhin bis zu einem gewissen Grade abgeholsen weiden kann. In ein paar Jahren soll es also in Ber lin, ebenso wie im gesamten Reiche, keine Wohnungsnot mchrtzebew. Tie Bauindustrie wird nach zehnjährigem Darnicderliegen einen enormen Aufschwung nehmen. Schon heute sind nur sehr schwer Bauarbeiter zu finden. Der Nachwuchs fehlt, und ein großer Teil der Vorkriegs bauarbeiter ist im Kriege entweder gefallen oder schwer- verlcht worden; ein anderer Teil hat sich anderen Lc- werbszweigen zugewandt. Ter Lohn eines Maurers be trügt jetzt nack- Tarif xtwas über eine Mark die Stunde, doch sind zu solchen Sätzen wirklich brauchbare Maurer in Berlin überhaupt nicht auszutreiben. Reichswirtschastsminister Hamm über den Dawesplan. Die Einflüsse des Dawesplanes auf Handel und Industrie, bildete das Thema eines Vortrages, den der Reichswirtschaftsminister Hamm gestern abend im Ueberseeklub hielt. Er führte dabei unter anderen aus: Wir sind jetzt wieder in die Lage eines wirtschaft lich jungen Volkes gekommen. Alles, was Sparsam keit von Generationen aufgespeichert hat, ist dahin. Die eigentliche Leistung der Arbeiten der Sachverständigen in London liegt in der Lösung des Problems der Ueber- tragung, das aber nur möglich ist, wenn die deutsche Wirtschaft gesund und leistungsfähig erhalten bleibt. Der Recoveryakt ist ein plumper Machtgriff und schadet der deutschen Wirtschaft, ohne den Feinden zu nützen. Das gilt auch für die Sachlieferungen. Seine weiteren Ausführungen widmete der Minister dann den volkswirtschaftlichen Veränderungen, die die Nachkriegsjahre für ganz Europa mit sich gebracht Hüt ten und streifte in diesem Zusammenhang die Frage der Schutzzölle, die er nicht für notwendig hült, um die Konsumkrüfte im Innern zu stärken. Wir müssen auf dem Wege der Handelsverträge mit der ge samten Welt wieder in Austausch kommen. Es gebe keine Trennung von Wirtschaft und Staat. Darauf ging der Minister auf die jetzigen Aufgaben der Regierung ein und kündigte an, daß die E i n f u h r v e r b o t e bis auf einige wenige demnächst aufgehoben würden. Die gegenwärtige Teuerungswelle dürfe man nicht hoch kommen lassen. Trotzdem sei die Beseitigung der Zwangswirtschaft notwendig. Französisch-spanischer Zwischenfall. Aus verschiedenen Gegenden Spaniens werden blu tige Zusammenstöße zwischen den Truppen und Anar chisten gemeldet. Aus Madrid wird berichtet, daß eine etwa 50 Mann starke Anarchistenbande beim Ueber- schreiten der französischen Grenze den spanischen Solda ten bei Vera ein blutiges Gefecht lieferte. Auf beiden Seiten gab es zusammen 5 Tote. Die Anarchisten muß ten schließlich in das Gebirge flüchten. 20 von ihnen wurden gefangen genommen, den anderen gelang es, über die französische Grenze zu fliehen. 8 wurden von den französischen Gendarmen festgenommen. Ein Anar chist, dessen Kleider von Kugeln durchlöchert waren, hat sich, weil er sich nicht gefangen nehmen lassen wollte, unter einen Eisenbahnzug geworfen. Man gewinnt immer mehr den Eindruck, als ob eine starke revolutionäre Bewegung gegen das Direk torium ausgebrochen sei oder im Begriff sei auszu brechen. Einlaufende Depeschen bestätigen zum Beispiel, daß in Barcelona blutige Kümpfe zwischen Polizei und Anarchisten stattgefundcn haben. Es ist seit längerer Zeit bekannt, daß sich längs der französisch-spanischen Grenze eine gewisse revolutionäre Gärung bemerkbar macht, wobei auch Vorbereitungen zu einem Aufstand gegen das Direktorium im Gange waren. Die spanische Zensur, die schon im Anfang sehr scharf war, hatsich in den letzten Tagen noch verschärft. Es kommen nur wenige genau überwachte Nachrichten durch. Immer hin muß schon eine Note des Direktoriums zugestehen, daß am Morgen des 7. November etwa 30 Personen, die kürzlich über die französisch-spanische Grenze gekom men waren und von der Polizei dingfest gemacht wer den sollten, sich derselben entgegensetzten, wobei ein Po lizist getötet, ein anderer schwer verletzt und von der Bande etwa fünf Männer getötet wurden. 18 konnten festgenommcn werden. Sie sollen vor ein Kriegsgericht gestellt werden. In den Taschen der Verhafteten wur den Aufrufe zum Ausstand gefunden. Französische Schritte. Der französische Botschafter in Madrid ist gestern von dem stellvertretenden Präsidenten des Direktoriums empfangen worden. Man nimmt an, daß die Unter redung sich auf die Anarchistenzwischenfälle an der spa nisch-französischen Grenze bezogen. Landtagswahlen in Anhalt. Starker Stimmenzuwachs der Demokraten und So zialdemokraten, Rückgang der Kommunisten und wenig Veränderung im Bestände der übrigen Parteien ist das Ergebnis dieser Wahlen. Der Wahlkampf wurde über aus heftig, ja direkt nach amerikanischem Muster ge führt. Die Demokraten ließen seit Freitag Lastautos mit Transparenten durch die Straßen von Dessau fah ren, auf denen sie der Menge ihre Wahlaufrufe be kannt machten. Die Deutsche Volkspartei schickte schwarz- weiß-rote mit den anhaltischen Farben geschmückte Autos durch die Straßen der Landeshauptstadt. Von Herolds trompeten wurden Märsche geblasen. Wie bisher be kannt wurde, sind die Wahlen im ganzen Lande ruhig verlaufen. In Dessau wurde der Wahltag durch Wecken der Reichsbannerkapelle eingeleitet. Viels Hausbe sitzer hatten schon in den frühen Morgenstunden ge flaggt. Die Wahlbeteiligung war außerordentlich groß Das Endergebnis lautet: Sozialdemokraten 78 449 (64 935) 15 Abgeordnete (13); Demokraten 13991 (6181) 3 Abgeordnete (1); Kommunisten 11217 (16 709) 2 Abgeordnete (4); Zentrum 2406 (2009) — (—); Nationalsozialisten 7942 (7989) 1 (2); Bo denreformer und Mieterpartei 3207 (3005) 1 (1); Bür gerliche Volksgemeinschaft 74 482 (74 514) 14 (15). Regierungskrise und Eisenbahner streik in Oesterreich. Zu dem Rücktritt der österreichischen Regierung er fahren wir aus österreichischen Kreisen Berlins, daß es sich dabei um eine Kraftprobe zwischen der Ne gierung und der Sozialdemokratie bezw. den Gewerk schaften handelt. Das Streitobjekt in Höhe von einer Million Goldkronen füllt nicht jo sehr ins Gewicht wie die Frage, ob sich die Regierung dem Terror der Ge werkschaften beugen muß oder nicht. Der Nationalrat tritt Dienstag vormittag zusammen. Im Parlament werden Neuwahlenfür möglich gehalten, falls keine andere Lösung gefunden werden sollte. Augenblicklich können die Eisenbahner nicht verhandeln, da die Re gierung zurückgetreten ist und ein neuer Präsident der Bundesbahn nur von der Regierung ernannt werden kann. Die Bahnhöfe waren gestern und vorgestern voll ständig verödet, da keine Arbeiterzüge verkehrten. Der Streik nimmt vorläufig einen ruhigen Verlauf. Aus Regierungskreisen wird uns folgendes Bild von der politischen Krise gegeben: In allen politi schen Kreisen ist in der Beurteilung der Lage eine we sentliche Beruhigung eingelreten. Die Erklärungen des Bundeskanzlers und der übrigen Minister haben hin reichend Aufschlüsse über die Beweggründe der Demis sion gegeben und vor allem dazu beigetragen, die in der Öeffentlichkeit aufgetauchte Meinung, als sei der Streik für die Regierung gewissermaßen ein Vorwand gewesen, um anderen Schwierigkeiten aus dem Wege zu gehen, zu zerstören. Anderseits ist aber aus den gestrigen Erklärungen des Bundeskanzlers ersichtlich, daß ihm ernstlich daran gelegen ist, die Voraussetzun gen für die Sicherung des Sanierungswerkes zu schaf fen und daß er im Rahmen des Genfer UebereinkoM- mens die Sanierung Oesterreichs für unbe dingt erreichbar und notwendig hält. Um sie sicher zu stellen, hat Dr. Seipel die Demission des Kabinetts eingereicht. Viel bemerkt wurde, daß Dr. Seipel aus führlich bestätigt hat, er glaube nicht an eine lange Dauer des Streikes. Man glaubt, daraus schließen zu dürfen, daß der Bundeskanzler im Besitz entsprechender Informationen i>t. Die christlich-soziale Partei erklärt, daß sie wie ein Mann hinter dem Bundeskanzler steht- Politische Tagesschau. Freilassung des Generals von Nathu- sius? Wie wir hören, hat die französische Regierung auf den Schritt des deutschen Botschafters hin in Aus sicht gestellt, nach erfolgter Prüfung der Angelegenheit die alsbaldige Freilassung des Generals voN Nathusius zu veranlassen. Es besteht einige Sicher heit dafür, daß das von französischer Seite gegen den General eingeleitete Verfahren niedergeschlagen wer den wird, nachdem sich seine Haltlosigkeit ergeben hat. Deutsche Fühlungnahme mit Baldwin. Der deutsche Botschafter in London, Dr. St Hamer, wird dem neuen englischen Ministerpräsidenten nach seinem Regierungsantritt den üblichen Höflichkeitsbesuch ab statten. Von unterrichteter außenpolitischer Seite er fahren wir, daß bei diesem Anlaß eine amtliche Fühlung nahme zwischen dem deutschen diplomatischen Vertreter und der neuen englischen Regierung erfolgen soll, die den Zweck hat, den Gedankenaustausch über die Frage der Wirtschaftsverhandlungen und der Re gelung der Besatzungsfrage fortzusetzen. Dr. Sthamer wird nach der erfolgten Fühlungnahme nach Berlin reisen, um der Reichsregierung über die Hal tung der neuen englischen Regierung Bericht zu erstatten. gitalte«. Zuspitzungder Gegensätze. Je nüher die Eröffnung der Kammer kommt, desto mehr stoßen die Parteien in scharfen Pressepolemiken, die das Volk er regen, aufeinander. Nach dem Austritt des Abg. Se bastiano aus der faszistischen Partei hat diese den Abg. Fiola, ebenfalls ein angesehener Führer des Front- kümpferbundes, ausgeschlossen. Der Kommandant der römischen Nationalmiliz forderte General Garribaldi wegen Beleidigung der Faszisten zum Zweikampf auf. Die italienische Volkspartei und ihre Kammerfraktion haben sich für Fortsetzung entschiedenster Opposition aus gesprochen. „Popolo" fordert die Intervention des König von Italien zum Schutze der Minderheit. Die Regierungspresse weist die Klagen der Opposition als stark übertrieben zurück. England. Macdonald für „g e n t l e m a n l i k e" O P - Position. Macdonald hielt nach seinem Rücktritt vom Ministerpräsidium seine erste Ansprache gelegentlich eines Diners, welches die Labour Party ihm gab. Macdonald erklärte, daß die Labour Party einer hyste rischen Panik und der Verschwörung der Tories und der Liberalen zum Opfer gefallen sei. Die Wahl sei deshalb blau in der Farbe der Tories und halb grün in der Farbe der Liberalen gegen das Laböurrot geführt worden. Dennoch hat die Labour Party um eine Mil lion Stimmen mehr erhalten. Die liberale Partei habe Selbstmord begangen. Es werde die Aufgabe der 150 Mitglieder der Labour Party sein, die 400 Konserva tiven vor Mißgriffen zu bewahren. Der Kampf im Unterhause solle aber nicht so wie der Wahlkampf ge führt werden. Die Labour Party wolle ihn wie Gent- lemen führen. Die i losten für Vorwoche Der t Nigrbunde- Nar ch i st Reich Trauerfall er vor ein Niehr sein Cchla g c Kr o Berchtesga Dresden v „Ten Der k leit von französisch' überholt. Bei schwader - hierbei um Nach dei Nach ' Offiziere 'den Präsi reise von Der gen wied Tribünen orduung sozialdem dakteurs des Volk' stand get ! Mete er 2 Munistiscl Abg. st e l l u n des Am ! Berha neten ; dann un rüber, dc forderte Her unt wurden l lehnte wohl ab Ruhe un Das vrdnung i des Li ! 1920 wi: NoMM ' Es so National Abg trag ist i ten den Und die gung. L zeit gewi sen grün zeigt. D bedeutet' i ten kam ! dieser N j leit des i das stell j lösung d ger aufh wegen d ter der 64. den „hier rissen, ist to du di Mimi daß i die a tief e < um v der v mit b ter, zugru deine ihn z unser wird deine