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Keine Ausschaltung Deutschlands. Wie wir aus maßgebenden, der Regierung nahe- I stehenden Kreisen erfahren, hat sich das Reichskabinett ' entschlossen, seine Politik zum Sachverständigengutachten nunmehr bis zum Abschluß durchzuführen. Die außerordentlich schweren Bedenken, die nach der letzten Besprechung zwischen Macdonald und Herriot innerhalb der deutschen Regierung gegen die Fortführung der gegenwärtigen Außenpolitik entstanden waren, können jetzt als überwunden gelten. Es kann nicht geleugnet werden, daß insbesondere der Minister des Auswärtigen Dr. S t r e s e m a n n noch in der vergangenen Woche entschlossen war, aus der schwie rigen Situation die Konsequenzen zu ziehen und dem gesamten Reichskabinett nahezulegen, die Gesetze zum Sachverständigengutachten nicht dem Reichstag' vorzu legen. Dies hätte bedeutet, daß ein Rücktritt des ge genwärtigen Kabinetts unvermeidlich gewesen wäre. Die neue Wendung in der Regierungspolitik ist darauf zurückzuführen, daß die Frage derHinzu - ziehung Deutschlands zur Londoner Kon ferenz und der Mitwirkung an der Durchführung des Gutachtens sich auf dem Wege einer günstigeren Lösung befindet. Auf Grund der dem Reichskabinett zugegangenen Mitteilung der deutschen Botschaft in London und Paris kann nun versichert werden, daß eine Ausschaltung Deutschlands an den maßgebenden Entschei dungen nicht mehr in Frage kommt. Viel mehr ist mit Bestimmtheit damit zu rechnen, daß die Frage der Wiederherstellung der deutschen Wirt schaftseinheit im engsten Einvernehmen mit Deutsch land von der Konferenz geregelt werden wird. Die neuerliche Unterredung, die Botschafter v. Hoesch mit dem französischen Ministerpräsidenten hatte, er gab, daß die französische Negierung gegen die Ein reichung deutscher Vorschläge zur Rückgabe der deut schen Wirtschafts- und Verwaltungshoheit nichts einzuwenden habe. Obwohl die eigentlichen Schwierigkeiten erst auf der Konferenz selbst eintreten dürften, wird gegenwärtig von offiziöser Seite erklärt, daß die Beunruhigung in den deutschen Negierungskreisen nach dem Abschluß der letzten diplomatischen Aktionen sich stark gemildert hat. Es verlautet, daß Dr. Schacht seine letzte An wesenheit in Paris dazu benutzt hat, um mit den fran zösischen Delegierten für die Londoner Konferenz sich vor deren Abreise noch jn Verbindung zu setzen. Als ein vorläufiges Ergebnis dieser Besprechungen Dr. Schachts kann die Tatsache verzeichnet '»erden, daß der deutsche Vertreter in der Kriegslastenkommission, Dr. Maner, sich nach London begeben wird, um während der Kon ferenz an Ort und Stelle zu sein und sich zur Ver fügung der Konferenz machte zu halten. Die Ankunft -er Delegationen London, 15. Juli. (Eigeller Drahtbericht.) Ars erste Delegation traf heute um 4.30 Uhr die italie nische auf der Vittoria-Station ein. Sie wurde im Auftrage der englischen Negierung von Vertretern des Auswärtigen Amtes begrüßt. Zum Empfang der fran zösischen DeleZation war Ramzey Macdonald persön- lick erschienen. In Begleitung Herriots befand stch Kriegs- Minister General Rollet, Finanzminister Clemenlol und der Unterstaatssekretär Peretti de la Rocca und der Ge- neralstabschef des Eeneralfeldmarschalls Foch. Die Ver treter der beteiligten zehn Nationen werden sich morgen im Zimmer des Staatssekretärs des Auswärtigen versam meln. Macdonald wird die Delegationen offiziell begrüßen und die Verhandlungen mit einer Ansprache eröffnen. Am Nachmittage wird die Tagesordnung der Konferenz in einer besonderen Sitzung behandelt werden. Herriot erklärte bei seiner Ankunft in London zu den sehr zahlreich anwesenden Journalisten: Meine Botschaft an das englische Volk ist Freundschaft und Be wunderung. Ich bin zu dieser Konferenz mit allem Vertrauen und jeder Hoffnung gekommen, und es ist mein aufrichtiger Wunsch, daß ich nicht mit leeren Händen zurückfahren möchte. — Der Führer der italienischen Delegation, Finanzminister de Stefani, sagte bei seiner Hinkunft zu dem Korrespondenten des Neuter-Bureaus: Ich komme hierher im Geiste aus richt ig.er Zusammenarbeit; denn das Ziel der Konfernz ist ein Wiederaufbau Europas im Geiste der Gerechtigkeit. He mkehrende Beamte brotlos. Sie müssen erst wieder erannnt werden. Die Besatzungsleitung in Bochu m richtete an das Besatzungsami eine Note betreffend die Wiedereinstellung der ausgewiesenen deutschen Beanrten, in der es u. a. heißt: Es ist die Frage gestellt worden, welches die Lage der ausgewiesenen deutschen Beamten sei, die berechtigt sind, ins besetzte Gebiet zurückzukehren. Diese Frage ist folgendermaßen entschieden: Die Zurücknahme der Ausweisung der oben bezeich neten Beamten stellt keine Aufhebungder Absetzung dar, welche die Ausweisung mit vol lem Recht begleitete. Wenn der frühere Beamte eine neue Stellung oder Beschäftigung im besetzten Gebiet annimmt, so muß er, wenn nicht eine direkte Vollmacht vorliegt, neuerdings hierzu er nannt werden. Diese Ernennung unterliegt der Prüfung des Generals. Eine belgische Bekanntmachung. Der oberkommandierende General der belgischen Nuhrarmee bat eine Bekanntmachung erlassen, wonach die aus dem Brückenkopf Duisburg seit dem 11. Januar 1922 vertriebenen Personen zurückkehren können. Ausgenommen sind die Beamten der Schupo und solche Personen, die aus anderen Gründen als wegen Teilnahme am passiven Widerstand ausgewiesen worden sind. Unter den Persönlichkeiten, die nicht wieder zu rückkehren dürfen, befindet sich aucb der Oberbürgermeister von Duisburg und jetzige Innenminister Dr. Jarres. Reichslandbund und Zollvorlage. Vor Vertretern der Presse entwickelte der Präsident des Reichslandbundes Graf Kalckreuth den grund sätzlichen Standpunkt des R e i ch s i a n d b u n - des zur Zollpolitik. Mit der neuen Zoiloorlage sei von der Regierung kein neuer Weg der Zollpolitik beschritten worden. Djc Jndustriezöllc seien zurzeit sowieso nicht abgebaut und sollten jetzt im Zusammenhang mit der Wiedereinführung der Agrarzölle erhöht werden, so daß in der Zcllvorlage nur eine Vervollkommnung des augen blicklichen Zolltarifs zu erblicken sei. Die gedrückte Le benshaltung in Stadt und Land mache die Besorgnisse über eine neue Lebensmittelverteuerung verständlich. Aber die Alternative laute nicht: Soll der Landwirt oder der Konsument besser gestellt werden, sondern: Ist die In tensivierung der Landwirtschaft im Gesamtinteresse not wendig oder entbehrlich? Eine schlechte Lage der Land wirtschaft wie in der letzten Zeit wirke im S'nne einer Konzentration des Landbesitzes, während gute Zeiten die Bildung von KIcingrundbesitz in gesundem Umfange er möglichten. Die Sicherstellung der Lebensmittelversorgung durch Einfuhr scheitere zurzeit nach Lage der Dinge an mangelndem industriellem Auslandsabsatz. So bleibe nur die Anpassung des eigenen Bodens. Die Intensität der Agrarproduktion sei aber abhängig von dem in den Boden gesteckten Kapital. Billige Lebensmittel nützen nichts, solange nicht für die breite Masse Verdienstmöglichkeit, also Arbeit, vorhanden sei und Arbeit habe einen regel mäßigen Jnlandabsatz zur Voraussetzung, dessen Grund lage die Kaufkraft der Landwirtschaft sei. Die Be sorgnisse wegen einer Verteuerung der Lebensmittel durch die Agrarzölle wären unberechtigt, soweit die entsprechen den Maßnahmen getroffen würden, um die augenblick lich ungerechtfertigt hohe Spanne zwischen den Erzeuger preisen und den Kleinhandelspreisen zu verringern. Hier zu gehöre der Abbau der Umsatzsteuer, wie er in beschränktem Umfange in der Regierungsvorlage vor gesehen sei, eine zweckmäßige Tarifpolitik der öffentlichenVerkehrseinrichtungen zum Aus gleich der langen Frachten aus den östlichen Produktions- gebieten nach den westlichen Verbrauchsgebieten und eine Ausschaltung des überflüssigen Zwischen handels unter Anbahnung direkter Beziehungen zwischen den Organisationen der Erzeuger und Verbraucher. An die Ausführungen schloß sich eine längere Aus sprache, in weicher u. a. darauf hingewiesen wurde, daß augenblicklich durch den Rückgang der Agrarproduktion Deutschland ein jährlicher Verlust von 4 0 0 MiI - lionen Goldmark erwachte. Auch die brennende Kreditfrage der Landwirtschaft je« eine RentabMäts- fraste und damit eine Zollfrage. Notruf des sLchsischen Landbundes. Der sächsische Landbund sagt in einer Eingabe an den Reichslandbund u. a.: Die Tageszeitungen veröffentlichen Angaben aus dein Gesetz über Zölle und Umsatzsteuer. Der sächsische Land bund hat bis jetzt die Hoffnung nicht aufgegeben, daß die Reichsregierung endlich Einsehen haben wird, daß der Zusammenbruch der Landwirtschaft nur durch wirkungs volle Mittel verhindert werden kann. Um so schwerer sind wir durch diesen Gesetzentwurf enttäuscht. Der un heilvolle landwirtschastfeindliche Geist des Finanzm'nisters Dr. Luther hat anscheinend wieder einmal über die Er nährungsminister gesiegt, und wir verlangen vom Reichs- landbund dringend, daß er alle seine Vertreter in den Parlamenten und in den übrigen entscheidenden Körper schaften anweist, mit aller Energie gegen die unzureichen den und teilweise unannehmbaren Bestimmungen des Ent wurfs vorzugehen. Wir bitten den Reichslandbund drin gend, sich an Ort und Stelle von der Not unserer säch sischen Landwirtichafk zu überzeugen und die Reichsre gierung davon zu unterrichten. . Berliner Konferenz der Landwirtschaftsminister. Am Donnerstag treten in Berlin die Landwirt schaftsminister der Länder zu einer Konferenz zusammen, in der vor allem über die Beschaffung von Kre diten für die gefährdete Landwirtschaft beraten werden soll. Man wird sich auf der Konferenz vor allem auch mit einer Anregung dex Gewerkschaften beschäftigen, die auf die Anforderung der Reichsregierung ergangen ist, an Stelle der abgelehnten Agrarzölle brauchbare Vor schläge zu machen. Die Gewerkschaften hatten vorge schlagen, die dringendste Not der Landwirtschaft zur Durch führung der Ernte durch kurzfristige Kredite ^u lindern und die endgültigen Maßnahmen erst dann zu treffen, wenn die ausländischen Anleihen 'fällig geworden sind und einen Ueberblick für die finanziellen Möglichkeiten weiterer Hilfe ermöglicht haben Die Meinungen über diesen Vorschlag sind vorläufig noch sehr geteilt und es ist eins ausgedehnte Debatte zu erwarten. Von landwirtschaft licher Seite selbst hält man diese Lösung für nicht be friedigend und drängt auf die Durchführung einer mög lichst schnellen und großzügigen Hilfsaktion. Nii deW-niWer MsLeM is Mb«. Entlassung eines russischen Beamten. Das 8-Uhr-Abendblatt meldet aus Moskau: Der deutsche Botschafter in Moskau hat sich veranlaßt gesehen, an das russische Außenkommissariat eine Verbalnote zu richten, in der er schärfste Beschwerde führt gegen die Verletzung der Exter ritorialität der Räume der deutschen Botschaft. In einem Hause, das von der deutschen Botschaft gemietet worden ist. erschien nach der Darstellung des Botschafters ein russischer Beamter, der im Auftrage des russischen Wohnungsamtes die Wohnung des wegen Schie bungen aus der Union der S. S. R. ausgewiesenen ehe maligen Beamten des deutschen Roten Kreuzes, Strie- beI, versiegeln wollte, angeblich, um den Mißbrauch der Wohnung zu verhindern. Als der das Haus verwal tende Hauswirtschaftsrat Hilger dem russischen Be amten bedeutete, daß er sich auf er territorialem Gebiete befinde und das Haus zu den von der deutschen Botschaft gemieteten Häusern gehöre, benahm sich del russische Beamte in höchstem Maße unzulässig und anmaßend und verließ das Haus nach der Dar stellung des Grasen erst nach einer lebhaften Ausein andersetzung. Die Verbalnote des deutschen Botschafters gab dem russischen Außenkommissar Tschitscherin Veranlassung zu einer sofortigen Untersuchung des Falles. Die Untersuchung ergab die Berechtig ungder deutfchenVeschwerde. Der russischeBe- amte wurde darauhin sofort aus dem Dienst entlassen und vorläufig zur weiteren Verfol- seines Verfehlens in Haft gesetzt. Dieses Ergebnis teilte Tschitscherin dem deutschen Bot schafter mit dein Ausdruck des Bedauerns über den Vor fall unverzüglich mit. Der deutsche Botschafter Gras Brockdorff-Rantzau stattete darauf dem russischen Außen- kommissar seinen Dank ab für die so schnelle Erledigung des Zwischenfalles. Die Lage in Sao Paulo. Vom brasilianischen Konsulat in Bremen wird fol gender Bericht nach einem amtlichen Telegramm des brasilianischen Außenministeriums in Rio de Janeiro vom 13. Juli an die brasilianischen Gesandtschaften und Konsulate verbreitet: Der Präsident von Sao Paulo, Dr. Carlos Cam pos, ist vollkommen Herr der Lage. Er hat, unterstützt von Ler Landesregierung, umfassende und energische Maßnahmen zur Unterdrückung des Aufstan des ergriffen. Dabei ist er bemüht, unnötiges Blutver gießen und Materialschaden zu vermeiden. Der Eisen bahnverkehr zwischen Rio de Janeiro und Sao Paulo ist bis auf eine kleine Strecke wiederhergestellt. Selbst Vie Nachtzüge für Passagiere verkehren wieder. Eine große Anzahl von Aufständischen wurde mit ihren Waffen ge fangen genommen. Die Rebellen entsandten an die Negierungstruppen einen Parlamentarier, um wegen Uebergabe zu verhandeln. Die Negierung lehnte jedoch jede Verhandlung ab und verlangte be dingungslose Uebergabe, die mittlerweile erfolgt sein dürfte. Für die Sicherheit der in Sao Paulo wohnenden Fremden und deren Eigentum besteht leine Gefahr. Es sei hier noch bemerkt, daß es sich bei dem Aufstand nur um die Stadt Sao Paulo und nicht um weitere Gebiete des gleichnamigen Staates handelt. In allen übrigen Teilen Brasiliens, ein schließlich Nio Grande De Sul, herrscht vollkommene Ruhe. Politische Taqesschau. Der Dekaden ausweis der Reichs haupt- kasse. Vom 1. bis 10. Juli betrugen die Einzahlungen bei der Reichshauptkasse rund 106,7, die Auszahlungen rund 96,8, mithin bleibt ein Ueberschuß von rund 9,9 Millionen Goldmark. Damit verringert sich der Gesamt zuschußbedarf seit dem 1. April 1924 auf rund 25,2 Millionen Goldmark. Der Erlös aus der Begebung von Rentenmark-Schatzwechseln weist für die genannte Zeit eine Zunahme von rund 30,3 Millionen auf. Der Ausnah m ezu st and in Bayernbleibt. Im Verfassungsausschuß des Bayerischen Landtages lagen Anträge des Völkischen Blockes, der Sozialdemokraten und Kommunisten auf sofortige Aushebung des Aus nahmezustandes und der auf Grund des Ausnahmezu standes ergangenen Verordnungen vor. Die Antragsteller wiesen in ihrer Begründung darauf hin, daß nach einer Entscheidung des Reichsgerichts der bayerische Ausnahme zustand rechtsungültig sei. Der Minister des Innern Stütze! erklärte, daß der bayerische Ausnahmezustand und die Verordnungen zu Recht bestehen. Die Reichsregierung habe übrigens die Rechtsgültigkeit des bayerischen Aus nahmezustandes selbst anerkannt. In der Abstimmung wurden schließlich sämtliche Anträge des Völkischen Blockes, der Sozialisten und Kommunisten abgelehnt. Scheidemann muß scheiden. In der ver traulichen Sitzung der Stadtverordneten in Kassel ist von den anwesenden Mitgliedern der Rechtsparteien und dem Zentrum endgültig beschlossen worden, Oberbürger meister Scheidemann, sowie die Stadträte Rosenstock, Witt rock und Oberbaurat Höhle zum 1. September 1924 in den Ruhestand zu versetzen. Gegen die Verfasiungsfeier. Die radi kalen Betriebsräte Groß-Berlins beschlossen, an dem Ver fassungstage nicht teilzunehmen, die volle Arbeitszeit und Bezahlungen durch die Unternehmer und den Staat zu verlangen und bei einer eventuellen zwangsweisen Ar beitsruhe an diesem Tage Massendemonstrationen für den Anschluß an Sowjetrußland zu veranstalten. Belgien. Die Unversöhnlichen. Die belgische Gruppe der interparlamentarischen Union beschloß, wie aus Brüssel gemeldet wird, ihre frühere EnlZchließung auf recht zu erhalten, sich nicht an einer Vollsitzung der in terparlamentarischen Union zu beteiligen, solange die Deutschen nicht ibre Schuld am Kriege anerkannt hätten. Rußland. Prägung von Hartgeld. Das Moskauer Volkskommissariat für Finanzen hat die Prägung von 50-Kopeken-Silbermünzen (Goldwährung) im Betrage von 20 Millionen Rubel begonnen. Diese Münzen sind zur Vermehrung des staatlichen Geldvorrats für die Zeit des Ankaufs von Brotgetreide aus der diesjährigen Ernte von der Bauernschaft bestimmt. Das über die und zwo bis fünf fünfzig i Das uanzbehö fichtnahn düng od den Zeit Der Handhal durchgrei Die amtlichen Briefes" Nad Mgeord Deutschei erhoben. Gesetze z geklagt. 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