Volltext Seite (XML)
VeMfcker KeiAsrag. (Aus der 316. und 317. Sitzung.) Das Haus beriet den Gesetzentwurf zur Abänderung des Re ichsVersorgungsgesetzes, Altrentnergesetzcs, Kriegspersonenschädengesetzes und Offiziers- pensionsgesetzes. Mit der Vorlage werden die Renten der Geldentwertung entsprechend erhöht. Ferner soll eine Zu satzrente nach dem gleichen Grundsatz wie bei der Zahlung van Teuerungszuschlägen gewährt werden. Die Teuerungszulage soll mit den Teuerungszuschlägcn der Be amten steigern Sie beträgt jetzt nach dem Entwurf 395 K. Für die unter 25 in der Erwerbslosigkeit geminderten Beschä digten soll die laufende Rente fortfallen und an ihre Stelle eine einmalige Abfindung treten. Die Vorlage wurde einem Ausschuß überwiesen. Das gleiche geschah mit einem zweiten Gesetzentwurf, der die weitere Entlastung der Gerichte betrifft. Nach der Vorlage wird die Zuständigkeitsgrenze erhöht für Gemeinde gerichte von 1000 auf 30 000, für Amtsgerichte von 10 000 auf MO OOO. Die Wertgrenze für Revisionen beim Reichsgericht wird von 20 000 auf 500 000 Mark erhöht. Die Regierung wird ermächtigt, im Falle einer wesentlichen Änderung der wirt- schcAuchen Verhältnisse die im Gesetz vorgesehenen Grenzen mit Zustimmung des Reichsrates anderweitig festzusetzen. Ohne Auseinandersetzung wurde ein Gesetzentwurf über drg Anerkennung der Gesellenprüfungszcugnisse von Reichz- und Landeszentralbehörden einem Ausschuß über wiesen. Es folgte die Beratung über die Erhöhung der WohnungsSauaSgabe. Abz. Schirmer (Bayerische Volkspartei) wandte sich gegen die vom Ausschuß verlangte gewaltige Er höhung der Abgabe. Der Arbeitsminister habe bei seiner Berechnung gar nicht berücksichtigt, daß der Reallohn der Arbeiter und Angestellten kaum diei Hälfte der Vor kriegszeit beträgt und daß die ständig steigenden Preise der notwendigsten Lebensmittel das Einkommen der wirtschaft lich Schwächeren verschlingt. Arbeitsminister Dr. Brauns erklärte, das Ministerium werde besonders in der Frage der Holzverbilligung weiter tätig sein. Der Regierung liegt es fern, die Wohnungsbauabgabe aus Losten des Reallohnens der Arbeitnehmer zu erheben. Der preußische Wohlfahrtsminister Hirtsicfer erklärte für die preußische Regierung, sie halte eine Erhöhung der Woh- nungsvauabgabe auf 3000 für das Mindestmaß. Sollte ein geringerer Satz beschlossen werden, dann könne die preußische Regierung die Verantwortuirg für die Folgen nicht tragen. Abg. Heydemann (Komm.) bezeichnete die Woünungsbauab- gabe als eine unerhört rigoriose Kopfsteuer für die wirtschaft lich Schwachen. Mit diesen verfehlten Mitteln werde die ent setzliche Wohnungsnot nicht beseitigt, die heute unter dem Pro letariat so furchtbare Opfer fordert. Damit schloß die Aussprache, und es folgte die Abstimmung über die Anträge. Für keinen der verschiedenen Anträge wurde eine Mehrheit erzielt. Abg. Tremmel (Zentr. stellte den Vermittlungsantrag, die Erhöhung der Abgabe in Zukunft der Reichsreg:.rung und dem Reichs rat mit Zustimmung des Wohnungsansschusscs des Reichstages zu überlassen. Bei der dritten Lesung des Gesetzes wurde dann fol gender Antrag der Demokraten und des Zentrums ange nommen: „Die Abgabe beträgt vom 1. Januar 1923 bis zum 31. De zember 1924.1500 76 des Nutzungswertes." Gegen diesen An trag stimmten die Dcutfchnationalen und Kommunisten. Da die Gemeinden die Abgabe in gleicher Höhe erheben, beträgt nach diesem Beschluß die Wohnungsöauabgaüe 3000 76 der Friedcnsmiete. In der sich unmittelbar anschließenden Gesamtabstim - mung wurde der Gesetzentwurf gegen die Deutschnationalen, die Deutsche Volkspartei, die Kommunisten und einzelne Abge ordnete der Mittclparteien angenommen. Geschlossen stimmten die Sozialdemokraten für die Vorlage. Anpassung der Steuergesetze an die GeldsirLwertrmg. Ein sozialdemokratischer Antrag, der bei Steuerrückstän den die inzwischen eingetretene Geldentwertung vollständig ausaleichcn will, wurde ab gelehnt. Ein kommunistischer Antrag, der auf Beseitigung der sogenannten Lohnsteuer, der Einziehung der Einkommensteuer von Lohn- und Gehalts empfängern durch Lohnabzüge, abzielte, wurde ebenfalls abge lehnt. Darauf wurde der Artikel 3 in der Ausschußsassung mit unwesentlichen Änderungen angenommen. Ferner wurden die Artikel 4 bis 6 ohne Aussprache angenommen. Da nach sollen auch die Hinterziehungs- und Erzwingungsstrafen der Geldentwertung angepaßt werden. Zum Art. 7, der das Bankgeheimnis betrifft, begründete der Abg. Simons- Schwaben (Soz.) einen Antrag ans Offenlegung der Steuer listen. Ferner beantragte er die Streichung der Bestimmung, durch die das Bankgeheimnis wieder eingeführt und der DePotzwang aufgehoben werden soll. Abg. Eichhorn (.Komm.) trat für den sozialdemokratischen Antrag ein. Die sozialdemokratischen Anträge wurden abge- lehnt und Artikel 7 in der Ausschußfassung angenommen. Da nach wird der Depotzwang und das Kündender- Der Tsnz der Dsmonen. Roman von M. Weber. 22) Mach druck verboten.) Sie waren in Rom, dem Ziel ihrer Reise. Hanna schwelgte in Kunstgenüssen; sie hatte einen beneidens werten Blick für alles Schöne und war unermüdlich, alles Sehenswerte aufzusuchen. Pflichtschuldigst folgte ihr der Gemahl überall hin, in Kirchen und Galerien, fuhr mit ihr Hinatts nach der Campagna, dort besuchten sie die Katakomben und bestiegen den heiligen Berg. Dann ging es wieder zurück; der Kommerzienrat war schließlich er müdet, er klagte über Kopfweh und sprach davon, bald die Heimreise anzutreten. Hanna sah erschrocken ans, ihr graute vor dem Leben in der kleinen Stadt, vor Elvira. »Nur noch nach der Galerie Corsini laß uns fahren," bat sie dann, „die Madonna von Murillo dort soll so schön sein." Seufzend gab der Kommerzienrat ihren Bitten nach. Sie fuhren nach der Galerie, und Hanna stand mit be wundernden Blicken vor der so schönen dunkeläugigen Madonna. „Der Glorienschein der Heiligen umgibt diese Frauen gestalt nicht/' meinte Hanna nachdenklich, „sie ist von dieser Welt und ihre Züge atmen seliges Liebesglück." über Hannas Wangen rollten dabei swwere Tränentropsen. Der Kommerzienrat sah sie betroffen an. „Was fehlt dir? Du hast Tränen in den Augen, nachdem ich dir alle deine Wünsche erfüllt und dich trotz meiner Erschöpfung auch noch bis hierher begleitet habe?" fragte er betroffen. „Verzeih — das Bild/ stammelte die junge Frau. „Wenn du dich satt daran gesehen hast, dann bitte laß uns gehen; ich fühle mich wirklich sehr angegriffen und denke, wir treten morgen die Rückreise an!" „Morgen? Und die übrigen Kunstschätze Roms? Auf die wollen wir verzichten?" „Geh meinetwegen allein hm und suche die übrigen noch auf, wenn du sic absolut sehen mußt, ich kann keine zeichnis der Banken beseitigt. Die UuSkmrftspfficht der Banken auf besonderes Verlangen der Steuerbehörde bleibt bestehen. Potttifcde AunäsekLU. Veutseblanc!. Steuerbefreiungen bei der Goldanleihe. Der Neichsrat hat einer Verordnung des ReichLffnanz- ministers zugestimmt, wonach selbstgezeichnete Lollarschatz- anweisungeu für die Veranlagung zur Einkommen- uns Körperschaftssteuer mit demselben Werte eingesetzt werden, mit dem die als Gegenwert hingegebenen Devisen einzu setzen sein würden. Danach treten beim Umtausch der De visen in Dollarschatzanweisungen nicht die steuer lichen Folgen ein, welche gemäß der Einkommen- und Körperschaftssteuer bei einer Veräußerung der De visen sich ergeben würden. Die selbstgezeichneten Dollar- schatzanweisungen werden mithin den Devisen, die die Steuerpflichtigen vorher besaßen, gleichgestellt. Die Rege lung beschränkt sich aus die selbstgezeichneten Dollarschatz anweisungen. Die angeblichen Verfehlungen in der Reichswehr. Der Bericht des Reichstagsausschusses zur Unter suchung von Verfehlungen in der Reichswehr und der Art, wie der Reichswehrminister sie erledigt hat, liegt jetzt vor. Der Ausschuß hat sich iu erster Linie mit dem Vorwurf beschäftigt, in der Reichswehr werde Politik getrieben. Die Vorfälle, die die Öffentlichkeit wiederholt beschäftigt haben, wurden eingehend untersucht, und der Ausschuß ist zu dem Beschluß gekommen, daß der Reichswehrminister sachgemäß gehandelt und daß er in den Fällen, wo er Versehlnngen festgestellt hat, für Abhilfe gesorgt habe. Verhütung gewerblicher Unfälle. Bei Ermittlungen in Strafverfahren aus Anlaß ge werblicher Unfälle ist es in der Regel erforderlich, sestzu- stellen, welche Einrichtungen und Anordnungen zur Unfall verhütung getroffen waren, und wie sich der Unternehmer dazu gestellt hat. Da die Überwachung der Betriebe in dieser Hinsicht, so führt der preußische Justizminister in einer allgemeinen Verfügung aus, zu den besonderen Ob liegenheiten der Berufsgenossenschaften tzehört, so empfiehlt es sich, in Fällen dieser Art der zuständigen Berufsge nossenschaft oder deren technischen Aufsichtsbeamten neben den staatlichen Gewerbeauffichtsbsamteu Gelegenheit zur gutachtlichen Stellungnahme zu geben. Abbau der Kohlenpreise. Der Steuerausschuß des Reichstages beriet über den Kohlen st euergefetzentwurf. Dabei erklärte der Reichsfinanzminister Dr. Hermes, er erkenne die Notwendigkeit, an einen Abbau der Koh lenpreise heranzutreten, an. Eine Be sprechung zu diesen: Zweck finde schon in den nächsten Tagen zwischen demNeichsfinanZmimster, demReichswirt- schastsminister und dem Reichsarbeitsminister statt. Eine Abschwächung der Kohlensteuersätze vou 40 auf 20 7? fei für die Regierung unannehmbar. * Berlin. Der Erholungsurlaub der Reichsbeamten ist durch Beschluß der Reichsregierung sür das Jahr 1923 in gleicher Höhe wie sür 1922 festgesetzt worden. Berlin. Der Journalist Walter Oehme, gegen den das bekannte Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Landesverrats schwebt, ist in Hast genommen worden. Berlin. Der preußische Staatskommissar für Volkscrnäh- rung hat im Anschluß an das Vorgehen des Reiches zur Ver billigung der Milch für Kinder besonders bedürftiger Familien für die nächsten Wochen rund 2 Milliarden Mar! zur Verfügung gestellt. München. Der kommunistische Abgeordnete Eisen berger, gegen den ein Hochverratsverfahren eingeleitet war, i't seit einigen Tagen flüchtig. Wie vertäutet, soll er sich nach Sowjetrußland begeben haben. für beut unä morgen. Die Preisschilder. Durch eine gemeinsame Verord nung der preußischen Minister für Landwirtschaft, sür Handel und Gewerbe und des Innern wurde bekanntlich vor einiger Zeit die Zwaugseinrichtung vou Preisschildern im Kleinhandel geregelt. Durch diese Verordnung wird der Preisschilderzwang kür ganz Preußen auf einheitliche Formen gebracht. In einer besonderen Verfügung erläßt nun der Minister des Innern AussührungsbLstimmungen Bilder und Statuen mehr sehen, ich bin wirklich Italiens müde, ich habe förmliches Heimweh, auch nach den Kin dern, Elvira schreibt ohnedies so selten." Am nächsten Morgen lag der Kommerzienrat in ziemlich heftigem Fieber, und Hanna, die noch nie in ihrem Leben Kranke gepflegt hatte, legte mit zitternden, unge schickten Fingern Kompressen auf seine heiße Stirn. Der Arzt, den sie hatte rufen lassen, nahm die Krankheit ziem lich leicht. »„Ein Fieberansall, wie er in dieser Jahreszeit ziemlich häufig in Rom vorkäme, ältere Leute würden in der Regel weniger heftig davon gepackt," meinte er; „die Dame möchte doch die Krankenpflege einer barmherzigen Schwester überlassen und sich schonen." Dagegen protestierte aber der Kranke sehr energisch. „Ich mag keine fremde Person um mich haben!" rief er ungeduldig. „Laß Elvira kommen, Hanna, wenn die Krankenpflege zu angreifend für dich wird. Elvira hat Erfahrung darin gesammelt bei dem langen Kranksein meiner seligen Frau. Bitte, schreibe sofort, ich Habs ordentliche Sehnsucht nach dem Mädchen! Besser ist es aus jeden Fall, wenn sie kommt, man kann nicht wissen, wie die Krankheit verläuft." „Oh, darum sorgen Sie sich nicht," beruhigte der Doktor; „die Krankheit wird, allen Symptomen nach, einen giften Verlauf nehmen!" „Bester Doktor, ich bin ein alter Mann und habe mir jedenfalls etwas zuviel zugemutet mit dieser Reise. All die Galerien, die Kirchen, die vielen Madonnen, die Mar morgötter, nur schwindelt der Kopf davon, es war mit einem Worte zuviel!" erzählte der Kommerzienrat. Hanna fühlte, wie jedes dieser Worte ihr in die Seele brannte. Sic stand am Fenster und ihre Blicke schweiften über die vergoldeten Kuppeln der Kirchen, die Zinnen der Paläste, ihr war so wohl gewesen in dieser Welt des Schönen da draußen, mit jugendlicher Begeisterung hatte sie sich in den Anblick der Kunstwerke versenkt und darüber des alternden Gefährten neben sich vergessen, der weder Sinn noch Verständnis hatte für die göttliche Kunst, und nun war er Zusammengebrochen, und sie trug Schuld hierzu, aus denen folgendes mitgeteilt sei. Von dem Be- schilderungszwang werden etwa auf Lager, in verschlosse nen Schränken befindliche oder hereingekommene, noch ver- packie Waren nicht getroffen. Der Kreis der dem Preis- schildcrzwang unterworfenen Waren ist, soweit möglich, festgelegt. Abgesehen von den Futtermitteln, die in ihrer Gesamtheit dem Beschilderungszwauge unterworfen sind, umfaßt er nur Gegenstände des notwendigen Lebens- bedarss. In dieser Beschränkung ist die Durchführung der Beschilderung auch nach Ansicht des Handels überall mög lich. Es ist darauf zu achten, daß verkaufte Waren nicht mehr ausgestellt werden. Sie sind öfters Lockmittel und geeignet, irrezuführen. Händler, bei denen derartiges fest- gestellt wird, sind zu verwarnen. Die Verpflichtung zur Anbringung eines Preisschildes an einer Ware wird da durch aufgehoben, daß die Ware, zweifelsfrei bezeichnet, in einem Preisverzeichnis ausgenommen ist. Verweigern Einzelhändler die Abgabe der im Einzelhandel üblichen Mengen an die Verbraucher zu den angegebenen Preisen gegen Barzahlung, so ist zu prüsen, ob eine Zurückhaltung oder eine unlautere Machenschaft im Sinne der Preis treibereiverordnung vorliegt, besonders wenn in Erwar tung demnächstiger höherer Preise die Händler die alte Ware nicht abgeben, um für sie den neuen Preis zu nehmen und einen übermäßigen Gewinn zu erzielen. Von unä fern. Ein Enkelsohn Wilhelms H. Wie aus Gmunden be richtet wird, ist die Herzogin Viktoria Luise von Braun schweig, die Tochter Wilhelms II., von einem Knaben ent bunden worden; es ist das sünfte Kind aus der im Jahre 1913 geschlossenen Ehe der Prinzessin. Schiffsbrand im Hamburger Hafen. Der englische Dampfer „Benvenuto" ist im Hamburger Hasen, vermut lich durch Selbstentzündung der Kopraladung, in Braud geraten. Die Flammen durchschlugen das Deck und er griffen die Kommandobrücke. Die Feuerwehr konnte die Gewalt des Feuers erst nach stundenlanger Tätigkeit brechen. Mikionendiebstahl in einem Warenhause. Bei der Firma Karstadt in Greifswald hatten in der letzten Zeit die Warendrebstähle einen derartigen Umfang angenom men, daß die Firma die Kriminalpolizei mit der Auf deckung der Diebereien betrauen mußte. Das.Ergebnis war überraschend: innerhalb einer Woche wurden gestoh lene Waren sür weit über 12 Millionen wiedrr herbeige-. schafft; bei einer Angestellten allein fand man für über 11 Millionen gestohlene Waren. In die Beute teilten sich sieben weibliche Angestellte, .denen es sogar gelungen war, ganze Stoffballen aus dem Geschäft zu schleppen. Einbruch in die Königsberger Erdbebeustation. Dir Hauptstation für Erdbebenforschung in Königsberg i. Pr. ist einem srechen Einbruch zum Opfer gefallen. Die Ein brecher, die auf Metallraub ausgingen, haben die Station, derartig zugerichtet, daß der Beobachtungsdienst auf längere Zeit unmöglich wird. Die wertvollsten Bestand teile der beiden Seismographen sind, foweit sie aus Messing und Blei bestanden, heruntergerissen worden; die zurückgelassenen Teils sind schwer beschädigt. Reichsdeutsche Kinder in Böhmen. Zu einer ein drucksvollen Feier gestaltete sich die Ankunft von sechzig reichsdeutschen Kindern in Friedrichswald bei Reichen berg in Böhmen. Schlitten, mit Tannengrün geschmückt, brachten durch schneebedeckte Gebirge und Wälder dis Kru der nach Friedrichswald, das etwa 1000 Meter hoch im Isergebirge liegt. Im Dorf lagen alle Werkstätten still, und die Schule war geschlossen. Im Gasthaus wurden die Kinder gespeist und dann an die Pflegeeltern verteilt. MädchLnhSudler. In der sächsischen Lausitz machen Mädchenhändler immer wieder Versuche, junge Mädchen zu entführen. So versuchten kürzlich in Bischofswerda Insassen eines Autos mit verhängter KontroLnummer, die 16 Jahre alte Tochter eines Oberpostsekretärs zu eni- führsn. Das Mädchen, das sich, weigerte, in das Auto einzusteigen, wurde nur durch das Herannrhen eines Rad fahrers gerettet. Das Auto entschwand dann blitzschnell. Vierzig Todesopfer des Wirbelsturmes in den Wer. Staaten. Bei den Stürmen, die die Vereinigten Statten heimgesucht haben, wurden etwa 40 Personen getötet und Hunderte verwundet. Der Schaden beläuft sich auf Mi . Io nen von Dollar. Am schwersten ist Tennessee mugenom aber auch in Leiten von Virginia, Kentucky, Jllin Mississippi. Arkansas, Wisconsin und Indiana sind v» - Opfer zu beklagen und große Schäden angerichtet wordc Nebel .und Regengüsse begleiteten den Sturm. daran. Seufzend wandte sie sich von dem im Glanz der Abendsonne bestrablten wunderbaren Bilde." Der Doktor verabschiedete sich. „Ich mochte Ihnen doch raten, die betreffende Dame noch heute zu benachrichtigen," sagte er leise in der Tür zu ihr. Hanna sah ihn angstvoll an und flüsterte: „Es hat doch keine Gefahr mit der Krankheit meines Mannes?" Der Doktor zuckte die Schultern und sagte: „Wir wollen das Veste hoffen." Einige Tage sind vergangen. Elvira ist angelaugt und hat die Krankenpflege fast gänzlich übernommen. Ihrs Hand ist leicht und sicher, ihr Schritt so geräuschlos, dabei' versteht sie so nett zu plaudern, sie unterhält den Kranken vor: allen kleinen Tagesereignissen aus der Hei mat, und diesem ist endlich Wohl, nichts mehr von Rom und seinen Kunstschätzen zu hören und zu sehen. „Wenn ich nur einmal wieder in der Heimat mein Bier trinken und mit den alten Freunden ein Spielchen machen könnte," seuszte er heute, als Elvira ihm die kleine deutsche Stadt wieder so lebendig vor Augen geführt hatte. „Rom ist fürchterlich mit feinen taufend Sehens würdigkeiten; dieses Herumlauscn überall hat mich allein krank gemacht." „Aber warum Haft du dich auch nicht mehr geschont, Papachen?" erwiderte Elvira. „Ja, Hanna —" er verstummte, denn die junge Frau trat soeben mit einem Teller Erfrischungen zur Tür herein. Elviras haßerfüllte Blicke schweiften jetzt zu ihr herüber. „Natürlich, Hanna kennt keine Rücksichten, auch nicht einmal gegen diejenigen, denen sie und ihre ganze her untergekommene Familie doch alles verdankt," sagte aber jetzt Elvira schonungslos. Die Gläser auf dem Teller in Hannas Händen klirrten heftig. „Bitte, Elvira, nur nicht hier am Krankenbette deines BaKrs solche bitteren Worte!" (Fortsetzung folgt.)
