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Ein deutscher Fühler beim Völkerbund. Berlin, 19. Juni. (Eigene Drahtmeldung.) Reichsarbeitsminister Dr. Brauns ist in Gens ein- getrofsen und hat bereits in Besprechungen mit dem eng lischen Delegierten beim Völkerbund, Lord Parmoor, und dem Generalsekretär beim Völkerbund Fühlung ge nommen. Damit bekundet also Deutschland die ernste Absicht, der unzweideutigen Aufforderung Macdonalds und Herriots Folge zu leisten, ein Gesuch um Aufnahme Deutschlands an den Völkerbund zu richten. Aber es gibt noch mancherlei Schwierigkeiten zu überwinden, ehe der offizielle Schritt von deutscher Seite getan werden kann. Zunächst einmal stellen sich inner politisch dem Gedanken des Eintritts starke Wider stände entgegen. Während Zentrum, Demokraten und Sozialdemokraten für das Gesuch eintreten, neigen die Rechtsparteien der Auffassung zu, daß man e r st in Verhandlungen mit den Regierungen der Entente darüber eintreten müsse, wie man sich dort zu der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund stellt, ob mit dem Eintritt die neuerliche Anerkennung des Vertrages von Versailles verbunden ist und anderes mehr. Besonders auf deutschnationaler Seite betont man, daß es nicht genüge, wenn die Ruhrgefangenen be ¬ freit und die Selbständigkeit des Reiches an Rhein und Ruhr wieder hergestellt werde. Man müsse Sicher heiten haben, daß neue Ueberfälle und Sanktionen von feiten der Ententemächte ausgeschlossen sind. Man könne sich nicht damit begnügen, daß die deutsche Ver waltung im besetzten Gebiet wieder in ihre Aemter zu- rückkehrt, die Besatzung, die unsichtbar gemacht werden soll, müsse unter allen Umständen völlig aus dem besetz ten Gebiet verschwinden. Aber auch die deutsche Regie rung will sich die Hände durch einen voreiligen Eintritt in den Völkerbund nicht binden lassen. Die Regierung verkennt keineswegs ihre Verpflichtung und Verantwor tung dem deutschen Volk gegenüber, sie möchte nicht in die Lage kommen, bei einem Scheitern der Verhand lungen über das Gutachten sich einem neuen Diktat beugen zu müssen. Sie wird also bei der neuen Füh lungnahme in Genf vor allem versuchen, Garantien hinsichtlich der Sicherung Deutschlands in die Wege zu leiten, und es ist wahrscheinlich, daß man mit dem Aufnahmegesuch solange warten wird, bis die Verhandlungen mit den Alliierten über das Sach- ! verständigengutachten die Berechtigung geben, an ein Einvernehmen und eine Verständigung mit England und Frankreich in der Reparationsfrage zu glauben. Äm!i in der jrsMÄ« Km«. Die französische Kammer wurde am Donnerstag nachmittag 3 Uhr unter dem Vorsitz Painleves er öffne:. Der frühere Finanzminister Bokarnowski interpellierte die Regierung über die Finanzpoli - t i k des neuen Ministeriums. Er forderte den Minister präsidenten auf, sich klar darüber auszu'prehm, ob er die von dem Kabinett PoincarS angekündigten Steuern zu widerrufen gedenke. Bokarnowski stellte eine der artige Fnianzpolilik als eine außerordentliche Gefahr für den Framk".s hin. Um sechs Uhr waren die Inter pellationen zu Ende und Herriot begann die E r - widerungsrede. Gleich zu Anfang seiner Ausfüh rungen ereignete sich ein Zwischenfall. Von der linken Seite waren einige unverständliche Zwischenrufe gemacht worden. Es fiel das Wort „Mörder". Die Rechte erhob sich von den Bänken und stürmte zur Red nertribüne vor. Die Linke folgte diesem Beispiel. Es entstand ein ungeheuerer Tumult. Der Präsident hob die Sitzung auf. Herriot verließ die Rednertribüne inmitten eines furchtbaren Tumults. Um sieben Uhr abends wurde die Sitzung wieder auf genommen. Auch sie brachte noch keine Abstimmung. Die Wah! des Senatspräsidettten. Der französische Senat hat den früheren Minister präsidenten und Präfekten des Seinedepartements De Selves zum Präsidenten des Senats gewählt. De Selves hat 151 Stimmen erhalten, während der Kan didat derLinksparteien, nämlich der Vizeprä sident des Senats Bienvenu e-M artin, nur 134 Stimmen erhielt. Gegen fünf Uhr wurde das Resul tat der Wahl des Nechtsrepublikaners De Selves inder Kammer bekannt. Die Rechtsparteien erhoben sich von ihren Sitzen und riefen: „Es lebe der Senat! Es lebe der Senat!" Die Linksparteien entfachten einen unge heueren Tumult. Der Sozialdemokrat Moutet rief: „Wir fürchten den Senat nicht!" In parlamentarischen Krehen wird die Wahl des Nechtskandidaten De Selves nach der Wahl Doumergues zum Präsidenten der Republik als eme offene Ab sage des Senats an den Links block angesehen und als ein deutliches Zeichen, daß der Senat mit meh reren Punkten der Regierungserklärung Herriots keines wegs einverstanden ist. Die Mitglieder der Kammer. Die Fraktionen der französischen Kammer haben sich nunmehr endgültig wie folgr konstituiert: So zialisten 104, Demokratisch-republikanische 103, Sozia- listisch-republikanifche mit den rechtsstehenden Sozialisten 44, Denwkratisch-rcpublikanische Linke 43, Radikale Linke 42, Linksrepublikaniiche 38, Kommunisten 26, Elsaß-Loth- ringer 14 Mitglieder. Die Amnestie im besetzten Gebiet. Das französische Justizministerium veröffentlicht die Begründu ng zu dcin A m n e st i e e nt w u r f, dessen Einbringung in der Regierungserklärung angelündigt wor den war. Die Reaieruna erklärt darin, sie halte die Zeit für gekomimn, eine große Anzahl wegen militärischen Vergehens verurteilter Personen für straffrei zu erklären und im größten Umfange auch die Delikte politischer Art (Streik-, Presse- und Wahlvergehen, Verstöße gegen die Vereins- und Gesellschaftsgesetzgebung) in den Straf erlaß einzubeziehen. Darüber hinaus sollen auch die vom Staatsgerichtshos abgeurteilten Fälle der Amnestie unter liegen. Ferner verlangt die Regierung auf ein weiteres Jahr das Recht, die von den Kriegsgerichten Verurteilten für streiffrei zu erklären und kündigt an, daß sie von dieser Ermächtigung den liberalsten Gebrauch machen werde. Auf Grund des Amnestieerlasses sind in Mainz zehn deutsche Gefangene begnadigt worden. Dr. Vreitfcheids Besuch bei Herriot. Wie wir hören, hat der sozialdemokratische Reichs tagsabgeordnete Dr. Breitscheid, der im A us - trageseiner Partei bei dein französischen Minister präsidenten Herriot am Mittwoch nachmittag vorsprach, der französischen Regierung nahegelegt, ohne Ein schränkung die Freilassung aller Ruhrge fangenen zu verfügen. Dr. Breitscheid teilte dcni französischen Ministerpräsidenten mit, daß die demokra tischen Kreise in Deutschland die endgültige Räumung des Ruhrgebietes in absehbarer Frist erwarten, da sonst eins Stärkung der Demokratie in Deutschland nicht erfolgen könne. Die Rückkehr der Ausgewiesenen. In Berliner Regierungskreisen bestätigt man, daß die baldige Rückkehr der während des Ruhrkonflikts ausgewiesenen deutschen Bürger in die besetzten Gebiete durch Vereinbarung mit der Interalliierten Rheinland kommission in Aussicht gestellt ist. Große Schwierigkeiten bereitet aber die außeror dentlich katastrophale Wohnungsnot im besetzten Gebiet. Da die Wohnungen der Ausgewiesenen in zwischen anderweitig Verwendung gefunden haben, ist es sehr schwer, für die Zurückkehrenden wieder eine, Unterkunft zu schaffen. Aus diesem Grunde hat sich die Reichsregierung en:- schlossen, dieBautätigkeitim besetzten Gebier, so bald es die Verhältnisse gestatten, zu fördern und neue Wohnungen zu schaffen. Alle öffentlichen Bauten, die bis zu 80 Prozent s^rtiggestellt sind, sollen nunmehr aus Reichsmitteln vollständig beendet und den zurückkehrenden Ausgewiesenen zur Verfügung gestellt werden. Die Mittel hierzu will die Reichsregierung da durch beschaffen, daß sie gewisse Re i ch s e i g e n l ü me r verkauft. Diejenigen Bauten, die noch nicht bis zu 80 Prozent aufgerichtet sind, werden unter sehr günstigen Bedingungen an die Gemein den der besetzten Gebiete verkauft werden, deren Aufgabe es ist, sie endgültig sertigzustellen. Die Lage der Ausgewiesenen hat sich inzwischen der art verschlechtert, daß verschiedene Parteien des Reichstages Anträge eingebracht haben, um eine sofortige Hilfsaktion einzuleitsn. Die Annahme dieser Anträge, die die Bereitstellung großzügiger Mittel seitens der Reichsregierung fordern, dürfte gesichert sein. Die Festigkeit der Rentenmarkwährung. Die Stabilität der Renten mark, die nach der Durchführung des Sachverständigengutachtens durch die kommende Goldwährung ersetzt werden soll, hat sich nach wie vor als unerschütterlich erwiesen. Bei den letzten Erhebungen über die Höhe der Inanspruch nahme der der Rentenbauk zur Verfügung stehenden Mittel hat sich ergeben, daß die vorgesehenen vier Prozent des Mehrbeitrages noch nicht erreicht worden sind, sondern etwa erst drei Prozent. Man sieht sich also in die Lage versetzt, weitere ein Prozent flüssig zu machen und ent weder durch Neuausgabe von Re^tenmarkscheinen oder durch Gewährung von Krediten anzulegen. Es wäre eine durchaus irrige Ansicht, hierin eine neue Jnflationsmaßnahme erblicken zu wollen. Nach Aeußerungen des Neichsbankpräsidenten ist die Stabilität der Nentenmark durchaus gesichert. Sie wird zudem in absehbarer Zeit durch das neue Geld der Golddiskontbank ersetzt werden. Weiter wird versichert, daß der Gesetzentwurf über die neue Eoldnotenbant, welcher eine gewisse Ver schmelzung von Golddiskontbank und Rcichsbank darstellt, bereits fertig vorliegt und die Kredite des Aus landes gesichert sind. Die Rentenbank selbst wird nach Errichtung der Goldnotenbank völlig aufgelöst werden. Anleihesreundliche Stimmung in Amerika. Neuyork, 19. Juni Wie aus Washington ge meldet wird, begrüßt der Federal Reserve Coard in einer amtlichen Erklärung die Auslandsanleihegesuche, La wegen Gsldüberfluß in gewissen Finanzkreisen (!) Geschäftsunlust herrscht. Weitere Gesuche der deutschen Golddiskontbank werden als sehr erwünscht bezeichnet. Neues sächsisches Ministerpensionsgesetz. Im Juni vorigen Jahres unterbreitete die damalige sozialistische Regierung dem Landtage eine Vorlage für ein Ministerpensionsgesetz. In dieser Vorlage war für nichtbcamtete Minister Pensionsberechtigung nach zwei jähriger Amtstätigkeit in Höhe von 35 bis 50 Prozent des Ministergehaltes und bei kürzerer Amtsdauer ein Di schien, gerne. - jetzt Aben Zvndei aus Di und w kern Ec Fort Gert Zurück, ui !>e als st doch schö »>w dem "cher Eil Senbahnwa! Wege» rau wurde voll' Und 40 Sch dent hat se Einer Rauarbeite Die A' der ganzen den Fremd üiedigung Bei ei drei Pcrsoi leichte Ver ungeklärt. In de lernvermögi kolgt, die n ^echtswidri Der L ungenomme iin Sinne e Erhebung f Das 3 Manischen ' Äadion a Großb gebrochen r uud Thile Nach ein Dorf m durch einer Hütten wu N2 Tote. „Time Mohama 'fn wurde, Uche Bau Europa au Zn w jung in de chn ie n Ast flechte Zerlaufe ^ai. Die °°rs mitR Mhr wie , Mderung Meten e der > Mgen. MM sta Ueberc pchlenförl EÄde wru "staden gc Ud 46 85: Aesien w ^agen im Zen Monc Miete li 'Mn 66 ch245 im Ätschen Ausnahme Umlich 2l M dann Mugnis z ^ucht, WM ^aunkohl Uebergangsgeld bis zu 12 Monaten vorgesehen. In folge des Widerspruches, den diese Vorlage von rechts und links im Landtage erhielt, richtete der damalige Ministerpräsident Fel lisch an den Landtag ein Schrei ben, das zur Folge hatte, da«; die Vorlage unerledigt liegen blieb. Nunmehr hat die neue Koalitionsregierung dem Rechtsausschuß des Landtages von neuein eine Vorlage zu einen: Ministerpensionsgesetz zugehen lassen, die dem Rechtsausschup in seiner Sitzung ain Dienstag vorlag. Nach diesem Entwürfe soll ein Mi nister, der nur vier Monate im Amte war, ein Ueber gangsgeld für die Dauer von drei Monaten erhalten. Dieses Uebergangsgeld kann, je nachdem der Minister über vier Monate hinaus im Amte war, bis aus 23 Monate gezahlt werden. War der Minister über vier Jahre im Amte, so soll er auf Lebenszeit eine Pension in Höhe von 25 bis 40 Prozent des Ministergehaltes bekommen, das gegenwärtig monatlich 2000 beträgt. Minister, die aus dem Beamtenstande stammen, und die bisher ohne Rücksicht aus die Dauer ihrer Ministertätigkeit nach ihre!» Ausscheiden die Pension aus dem Ministergehalt bezogen, sollen nach der neuen Vorlage im Sinne eines früheren deutschnationalcn Antrages so abgefunden werden, daß s»' nach Ausscheiden aus dem Ministeramte Pension nai! ihrem zuvor bezogenen Dicustgehalt, mindestens aber naä Gruppe 12, erhalten. Unter Ablehnung deutschnationaler und kommunistischer AbänderuHsanträge, die eine Her absetzung bzw. den gänzlichen Fortfall der Pensionsbe- zügc forderten, wurde die Vorlage mit den Stimmt der Volkspartei, der Demokraten und der Sozialdemo kraten angenommen. Die Deutschnationalen und dir Kommunisten stimmten dagegen. — § — Politische Tagesschau. Nollets Nachfolger in Berlin. Berlin, 20. Juni. An Stelle des bisherige» Chefs der Interalliierten MilitärkontrollkommisM Generäl Rollet, ist der General Manchac interimiM zum Vorsitzenden dieser Kommission ernannt morde» Rheinisch-westfälischer Volksbund, dir neue Firma des Separat! st enführerd Matthes. Nachdem der Separatistenführer Matlh'" eingeschen hat, daß er mit Frankreich seine Pläne "Ä- durchsetzen kann, hat er sich zu einer neuen Orientiert entschlossen. Er versucht jetzt, mit Hilfe des Völkerbunds seine Ziele zu erreichen. Er erläßt eine Art Manisch unterzeichnet: Rheinisch-westfälhcher Volksbund. D»' Direktorium. Gefordert wird eine „VölkerbundspM form für Rhein und Ruhr". Die Verhandlungen zwischen dem R e i Ü und Bayern. Die Reichsregierung hat auf das ch suchen der bayerischen Negierung, die Post Bayern wich' zurückzuerstattcn, geantwortet, daß auf Gruud des Stcuch Vertrages vom Jahre 1919 von der Rückgabe der an Bayern keine Rede mehr sein könne, nachdem t Reich 620 Millionen Mark Abfindungssumme gez"U habe. Die Reichsregicrung erklärt sich aber bereit, j" Verhandlungen mit Bayern darüber einzutreten, d» während der Inflationszeit gezahlten 620 Millionen P"' piermark aufzuwcrten. Weiter wird darauf hmgewiesch daß die Beratungen über das Eisenbahngesetz im verständigenqutochten auch auf die Post übergmch müssen, weil Post und Eisenbahn z. B. bei der Besch derung der Poüjnchon durch die Eisenbahn sehr uW"' ander liieri seien, als daß man die Fragenkomplexe trew"" könnte. Man müßte also auch abwarten, zu welch'' Resultat die Verhandlungen über das Eisenbahnges^ führen werden. Beseitig unng der deutschen Magi st rach in O st - O b sch I e si e n. Der schlesische Sejm V'' gegen die Stimmen der deutschen und polnischen sch"', Wischen Abgeordneten mit nur 2 Stimmen Mehrheü ", dritter Lesung den Gesetzentwurf angenommen, der ch Woywodschaft zur Auflösung der deutschen MagisO"" ermächtigt. Die Essener Kommunisten von dc" Stadtverordnetenversammlungen aus ch' schlossen. Nach der Verpflichtung der nengewälM, Essener Stadtverordneten am 30. Mai, an der sich >""" die kommunistischen Stadtverordneten beteiligt hach' ließen diese Wrch 'Pren Fraltionsvorsitzenden erllach daß sie grundsätzlich keine Schweigeverpflichtung gegen"»' der Arbeiterklasse anerkennten. Auf Grund der Versucht des preußischen Ministers des Innern vom 4. Ium ich die Ablehnung der Verpflichtungserklärung durch 2ta^ und Gemeindeverordnete an die Stadtverwaltung wch nunmehr den: kommunistischen Fraktionsvorsitzenden geteilt, daß die Mitglieder der kommunistischen Fralch für die Dauer der Geltung ihrer vorerwähnten Erklär"'' von der Teilnahme an allen Sitzungen ausgeschl»!" werden. Wegen der Betriebseinschränkung ch Stillegung der Deutschen Werk e hat die ch, munistische Reichstagsfraktion ein Schreiben an die gierung gerichtet, in dem es heißt: „Ist die Regier»'- bereit, die Betriebseinschränkungen und Stillegungench diesen Werken einzustellen und die evtl, notwendig, Mittel zur Weiterführung der Werke bereit zu stelle»' Mexiko. Die Streitigkciten mit G r o ßb r i t a n" ch und den Verein ig ten Staaten haben schä'ch- Gestalt angenommen. Der amerikanische Botschafter, von seinen: Posten zurückgctreten. Der britische schäftsträger Cummins verbarrikadierte sich in der ch tischen Botschaft und weigerte sich, dem Ausweist"'^ bcfehl der mexikanischen Regierung nachzukommen, -"ch donald erklärte im englischen Unterhause, daß '""'ch, der Aktion der mexikanisch» Neuerung eine große letzung der internationalen Höflichkeit sehe. Gert büücksgef »euen L Lebens l Ein 'hren Tv über die chlAuge: "r wilden >8omm, turz hat '"um de i. lnomendc Mchte si M Wu: Mit sagt "rich in <
