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Thüringen und das Reich. Ueber das Ergebnis der Beratungen der Reichs regierung und der thüringischen Staatsregierung wird amtlich folgendes mitgeteilt: Die zahlreichen Beschwerden, die bei der Reichsregierung über die thüringische Landesregierung eingegangen sind, sowie das immer dringlicher von dort gestellte Verlangen nach Ein setzung eines Reichskommissars haben die Reichsregierung ver anlagt, auf Grund des Artikels 15 der Reichsoerfassung Beauf tragte zu den thüringischen Landeszentralbehördcn zu entsenden. Die Berichte der Beauftragten sind in eingehenden Verhandlun gen mit den thüringischen Ministern erörtert worden. Die thüringische Landesregierung entspricht in ihrer gegen wärtigen Zusammensetzung objektiv nicht den Vorschriften der thüringischen Landesverfassung. Die gegen die thüringische Landesregierung erhobenen Be schwerden haben sich auch nach eingehender Aussprache mit Vertretern der Landesregierung zu einem erheblichen Teil als begründet erwiesen. Namentlich gibt die Ve- amtenpolitik der thüringischen Landesregierung der Reichsregie rung zu schweren Bedenken Anlatz, weil die Grundsätze des Ar tikels 130 der Reichsverfassung vielfach autzer acht gelassen sind. Verfehlungen gegen das Reichsstrafgesetzbuch im thüringischen Ministerium des Innern, welche im Zusammenhang mit der Beamtenpolitik stehen, bilden zurzeit den Gegenstand strafrecht licher Untersuchung. Die thüringische Landesregierung nimmt von diesen Er klärungen Kenntnis und erklärt dazu folgendes: Die thüringische Landesregierung bestreitet nach wie vor, bah die gegen sie erhobenen Vorwürfe begründet sind und daß Anlaß vorliegt, mit Ma'gnahmen auf Grund des Ar-; titels 48 der Reichsversassung gegen sie vorzugehen. Dis Landesregierung ist verfassungsmässig, obwohl sie in der Zahl ihrer Mitglieder der Landesverfassung zurzeit nichtganzgenügt. Es ist aber vor der Neuwahl des Land tages nicht möglich, eine Ergänzungswahl vorzunehmen oder eine Vertrauenskundgebung der jetzigen Regierung durch den Land tag herbeizufllhren. Die Tätigkeit der Landesregierung hat die breite Oeffentlichkeit nicht zu scheuen. Die Landesregierung hat deshalb folgende Matznahmen beschlossen: 1. Die thüringische Landesregierung darf Anstellungen, Be förderungen, Entlassungen (Versetzung in den Warte- oder Ruhe stand) sowie Versetzungen von Beamten, einschließlich der Hoch schullehrer und Lehrer, bis zur Neubildung der Landesregierung nur mit Zustimmung eines Ausschusses von fünf Mitgliedern vornehmen und die nach dem thüringischen Notgesetz über die Herabminderung der Personalausgaben vom 28. Dezem ber 1923 (Gesetzsammlung Seite 839) dem Staatsministerium oder einem einzelnen Ministerium zustehenden Befugnisse nur mit Zustimmung dieses Ausschusses ausüben. Vorsitzender des Aus schusses ist der Präsident des Oberlandesgerichts in Jena. Von den übrigen Mitgliedern des Ausschußes werden zwei von den vereinigten bürgerlichen Parteien, zwei von der Vereinigten Sozialdemokratischen Partei des Landes Thüringen benannt. Kommt der Ausschutz in dieser Zusammensetzung nicht zustande, so werden zwei Mitglieder von der Reichsregierung, zwei von der thüringischen Landesregierung ernannt. Der Ausschuß faßt seine Beschlüsse mit Stimmenmehrheit. 2. Das thüringische Finanzministerium wird beauftragt, mit Beschleunigung für die Zeit vom 16. Januar bis 31. März 1924 einen Vedarfsnachweis aufzustellen und den ordent lichen und außerordentlichen Bedarf aller Ministerien auf eine festbegrenzte Summe zu kontigentieren. Es wird Sorge getragen, daß der Zugriff der Behörden auf öffentliche Kassen auf die Höhe eines für die Dauer von 14 Tagen vorauszuberechnenden Bedarfs begrenzt wird. Das thüringische Staatsministerium wird dem Finanzminister erweiterte Vollmach ten übertragen. Gegen den Einspruch des Finanzministers oder seines Beauftragten dürfen Ausgaben nicht geleistet und finan zielle Verpflichtungen nicht übernommen werden. Das thürin gische Staatsministerium wird der Reichsregierung über die in Ausführung dieser Beschlüsse getroffenen Matznahmen Mittei lung zugehen lassen und ihr den aufgestellten Bedarfsnachweis zur Kenntnisnahme vorlegen. Die Reichsregierung nimmt von den Erklärungen der thüringischen Landesregierung Kennt nis und sieht davon ab, dem Reichspräsidenten Matz- nahmen auf Grund des Artikels 48 der Reichs verfassung vorzuschlagen. Die thüringische Landes regierung gibt der Erwartung Ausdruck, daß der Militärbefehls haber in Weimar durch Vermittelung der Reichsregierung ver anlaßt wird, in den Zusammenwirken der Landesregierung und des Ausschusses unter Nummer 1 vorbehaltenen Aufgabenkreis nicht einzugreifen. Eine Note Deutschlands wegen der Militärkontrolle. Halbamtlich wird gemeldet: Die Note, die von der Reichsregierung unterm 9. Januar an die Interalliierte Militärkontrollkommission gerichtet worden ist, hat fol genden Wortlaut: Ich beehre mich, den Empfang Ihrer Note vom 30. v. M. (Etat-Major Premiere Section Nr. 2526) zu bestätigen, in der Sie ankündigen, daß am 10. und 12. Januar in Rostock, Berlin, Dresden, Stuttgart, München, Paderborn, Breslau und Frank furt a. M. Kontrottbesuche vorgenommen werden sollen. Die deutschen Verbindungsstellen und die für die Kontrolle selbst in Betracht kommenden Behörden sind angewiesen, den Kontroll offizieren die Durchführung dieser Besuche zu ermöglichen. Die Reichsregierung hat mich indessen beauftragt, Ihnen, Herr General, bei dieser Gelegenheit zu erklären, datz ihrer Ansicht nach die Kontrollkommission ihre Ausgabe, soweit diese sie mit militärischen Stetten in persönlichen Kontakt bringt, beendet hat. Diejenigen Aufgaben, welche die Botschafterkonferenz als noch offen betrachtet und an deren Durchführung die deutsche Regie rung mitzuwirken durchaus bereit ist, erfordern keineBesuche bei militärischen Stellen. Abgesehen von jenen noch offenen Aufgaben i st alles, was der Teil 5 des Vertrages von Versailles an Abrüstungsforderungen enthält, längst erfüllt worden. Der.durch diese Abrüstung geschaffene Zustand unter liegt nach Artikel 213 des Vertrages von Versailles nicht dauern der Kontrolle, sondern lediglich der Möglichkeit einer aus be sonderen Gründen vom Rate des Völkerbundes anzuordnenden Spezialuntersuchung. Wenn die deutsche Regierung gleichwohl für die für den 10. und 12. Januar in Aussicht genommenen Kontrollgesuche die Voraussetzungen geschaffen hat, so hat sie das getan in der gewissen Erwartung, daß ihre eben dargelegte Rechtsauffassung auch bei der Interalliierten Militärkontroll kommission volle Würdigung finden und daß von weiteren Kon trollbesuchen abgesehen werden wird. gez. Moraht. Eine gebührende Antwort. , Der rheinische Separatistenführer Matthes hat an den Reichstag die Anfrage gerichtet, ob Separa - tisten, wenn sie in den Reichstag gewählt werden, auch die A b g e o r d n e t e n i m m u n i t ä t geniesten würden. Darauf hat Reichstagspräsident Löbe erwidert: „Die in den Artikeln 32 bis 38 der Verfassung den deutschen Abgeordneten gewährte Immunität bezieht sich auf jeden in freier Wahl von deutschen Wählern gesetzmätzig gewählten Abgeord neten ohne Unterschied der Parteistellung. Nach dem Wortlaut Ihrer Anfrage scheint es mir allerdings, als ob Sie diese Para graphen der deutschen Verfassung noch niemals zu Gesicht be kommen haben. Sonst müßte es Ihnen bekannt sein, daß ein Mitglied des Reichstages wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung nur dann nicht zur Untersuchung gezogen oder ver haftet werden kann, wenn der Reichstag selbst dies ausdrücklich beschließt (Artikel 37). Die absolute Abgeordnetenimmunität nach Artikel 36 bezieht sich nur auf Aeußerungcu und Abstim mungen bei Ausübung des Abgeordnetenmandates im Reichs tage selbst. Solche können bei Ihnen vorläufig nicht in Frage kommen. Es kann sich nur um die oben zitierten Handlungen auf Grund des Artikels 37 handeln, die vorher oder außerhalb der Sitzungsperiode des Reichstages geschehen sind, und da er laube ich mir, Sie darauf hinzuweiscn, daß der Geschästsordnungs- ausschuß des Reichstages neuerdings die Praxis übt, bei Hoch verratsverbrechen die Genehmigung zur Strafverfolgung zu er teilen. Die hieraus für Sie sich ergebenden Schlüsse können Sie demnach wohl selbst ziehen." MWffWenl HM m Sm LMW. In der Sitzung des sächsischen Landtages vom iv. Ja nuar wurde die mit Spannung erwartete Erklärung der neuen Koalitionsregierung abgegeben. Ministerpräsident Heldt stellte zunächst die von ihm ernannten neuen Minister vor. Es sind dies Minister des Innern Landtagsabgeordneter Ma.r Müller (Soz.), Minister für Vollsbildung Landiags- abgeordneter Dr. Kaiser (D. Vp.), Justizminisler Landtagsabgeordneter Bünger (D. Vp.), Finanz minister Landtagsabgeordneter Dr. Reinhold (Dem.), Arbeitsminister Elsner (Soz.) ist auf seinem Posten verblieben. Das Wirtschaftsministerium wird zurzeit vom Ministerpräsidenten Heldt mitversehen. Hierauf verlas der Ministerpräsident seine Erklärung. Die fünfzehn radikalen Sozialdemokraten um Arzt und Weckel fehlten im Saale. Die Kommunisten unterbrachen die ihnen unbequemen Stellen der Erklärung durch fort währende Zwischenrufe und höhnisches Gelächter. Als der Ministerpräsident bemerkte, die neue Koalitionsregie rung werde das ihrige dazu beitragen, dah die begrün dete Arbeitsgemeinschaft länger zusammenhalte als die Regierungen der letzten Zeit, rief ihm Abg. Böttcher (Komm.) zu: Wir werden Euch das aber versalzen! Der Minister sprach dann ^ie Hoffnung aus, dah es durch die gemeinschaftliche Arbeit aller der wirtschaftlichen Kreise, die in Mitgliedern des Kabinetts ihre Vertreter sehen, gelingen werde, die wirtschaftliche Not des Volkes zu lin dern. Er versicherte weiter unter höhnischem Gelächter der Linken, dah in kultureller Beziehung kein Rückschritt eintreten solle. Erst wenn der Verwallungsapparat des Staates den so sehr verschlechterten wirtschaftlichen Ver hältnissen jangepaßt sein werde, könne an neue Staats ausgaben herangetreten werden. Die unerquicklichen Be ziehungen zwischen der Reichsregierung und der sächsischen Regierung, sowie die gespannten Verhältnisse der ein zelnen Landesregierungen zueinander seien dem deutschen Ansehen und der deutschen Einheit nicht förderlich; die neue Regierung werde in versöhnlichem Geiste wirken. Sie habe auch mit dem Wehrkreiskommando die Bezie hungen ausgenommen und hoffe, aus dem Wege der Ver ständigung die Härten des Ausnahmezustandes aus ein Mindestmaß herabzudrücken und damit zugleich seine Auf hebung beschleunigen zu können. Der Ministerpräsident schloß seine mit lebhaftem Beifall aus der Mitte des Hauses aufgenommene Erklärung mit der Versicherung, die neue Regierung lege Wert darauf, alle Kräfte, die auf dem Boden der republikanischen Staatsverfassung stehen, zusammenzufassen und den Gedanken einer Volks gemeinschaft zum Schutze der Republik und zur Auf rechterhaltung von Ruhe und Ordnung zu verwirklichen. Es trat darauf eine zweistündige Pause in den Ver handlungen ein, um den Fraktionen Gelegenheit zu geben, zu den eben erst bekannt gewordenen Anträgen des Aus schusses zu den Notverordnungen Stellung zu nehmen. Nach Wiederaufnahme der Sitzung wurde zunächst an Stelle des zum Justizminister emannten Abg. Bünger der bisherige zweite Vizepräsident Dr. Eckhardt zum ersten Vizepräsidenten und Abg. Dr. Hübschmann- Chemnitz (D. Vp.) zum zweiten Vizepräsidenten des Landtages gewählt. Dann wurden die von dec letzten Regierung erlassenen Notverordnungen über Lie Verwaltungskosten, die Grund steuer und die Gewerbesteuer nach längerer Aussprache mit den Abänderungsanträgen des Ausschusses ange nommen. Politische Tagesschau. Schwere Differenzen in der unabhän gigen Sozialdemokratie. In der USPD., die sich nach der Wiedervereinigung der ehemaligen Unab- . hängigen mit den Mehrheitssozialdemokraten unter Füh- ' rung von Ledebour gebildet hatte, sind so starke Disse renzen entstanden, datz der Parteivorstand und der Par teiausschutz ihre bisherigen Vertreter im Reichstag und im preußischen Landtag, die Abgeordneten Ledebour, Weg mann und Rusch, ausgeschlossen, haben. Gleichzeitig sind noch sechzehn andere Parteifunktionäre ausgeschlossen worden. Fürsorge für die deutschen Kriegs gräbe r i in A u s la n d. Die Schiffe der Reichsmarine sind vom Chef der Marineleitung angewies-n, beim An laufen von fremden Häfen Nachforschungen nach etwa vorhandenen deutschen Kriegergräbern anzustellen. Die Schiffsmannschaften sind beauftragt, solche Gräber her- zunchtcn, für dauernde Instandhaltung Sorge zu tragen und gegebenenfalls Lichtbilder und Berichte anzufertigen, zur Aushändigung an die Angehörigen durch Vermitt lung des Volksbundes für deutsche Kriegsgräberfürsorge. Ermordung englischer Beamter in Indien. London, 15. Januar. Wie aus Delhi gemeldet wird, überfielen Angehörige des Mahsud-Stammes an der Grenze von Süd-Wazaristan eine englische Zollstation und töteten fünf Beamte. Die Mörderbande ist bald darauf von afghanischen Truppen umzingelt, gefangen genommen und nach Kabul transportiert worden. Schatten des Levens. Roman von I. Jobst. "'rtsetzung. (Nachdruck verboten.) r Justizrat hielt in seinem Spaziergang inne und sah seine Frau verdutzt an. Dann sagte er ärgerlich: „Rede doch nicht solchen Unsinn. Die Sache ist so schon schlimm genug, man braucht nicht noch Neues da zu zu dichten. " Jetzt werde ich meinen gewohnten Spa ziergang machen, dc^ wird mich auf andere Eed-mken bringen. Und wenn Eertruo sich bei dir sehen lassen sollte, so wirst dm ihr so viel Liebes uno Gutes sagen, wie dein Herz dir nur eingibt." „Geb nur, Alter", antwortete Frau Langsdorf be wegt. „Gertrud ist mir immer willkommen. Was aber soll man ihr sagen, wenn sie fragt, warum der Vater ihren geliebten Onkel Walter erschossen hat? Es '-ist ein Elend!" Der alte Herr verliest das Zimmer und das starke Zupchtagen der Tür verriet die innere Erregung, in der er sich befand. Bald darauf ging er mit raschen Schritten die Strotze entlang. Er ahnte nicht, datz inzwischen seine liebe, kleine Gertrud iip ersten schweren Leid zusammen- gebcochcn war. Das zwölfjährige Kind war gleich einem gehetzten Wild von der Schule nach Hauss gerannt und barg sich in einem sicheren Versteck. Hinter dem Hause in der dichten rmubc, die an der Grenze des Nachbarhauses lag, brach sie auf der Bank zusammen. Die Schulmappe fiel zur Erde und sie schluchzte, als wollte ihr das Herz brechen vor bitterem Weh. Die harte, böse Welt hatte ihr den ersten Schmerz zetan. Fröhlichen Herzens wie immer war sie in d?- hul- zimmer getreten. Ein aufgeregtes Tusch laute Ausrufe "schlugen bei ihrem Eintritt an ihr Ohr, um sofort tiefer Stille zu weichen. Befremdet hatte das a- mgstvse Kind die Kameradinnen angesehen, aber Erscheinen der Lehrerin tietz jede ihren Platz auf- s a. Ein auffälliger Mangel an Aufmerksamkeit herrschte in der Klasie, und die Lehrerin mutzte öfters eine Rüge erteilen. Nur Gertrud war ganz bei der Sache und er hielt ein Lob nach dem andern. Der Unterricht war zu Ende und Gertrud wollte sich wie stets an den Ayn ihrer Freundin Elsa Wörner hängen. Doch diese stieß sie zurück und rief laut: „Dein Vater ist ein Mörder, mit dir gehe ich nicht!" „Nein, mit dir gehen wir nicht mehr!" rief es von allen Seiten. „Unsere Eltem haben allen Verkehr mit dir ver- boten", setzte die Klassenälteste hinzu. Gertrud taumelte zurück, aschbleich im Gesicht. „Das ist nicht wahr, das sind Lügen!" rief sie autzer sich und schüttelte die zuletzt Sprechende am Arin. Mit Grauen sahen die Schülerinnen auf das bebende Kind, das noch nichts wußte von dem blutigen Ereignis. „Was geht hier vor?" fragte der Direktor der Schi' der unbemerkt näher getreten war. Mitleidig ruhten se :e Augen auf dem bleichen Kinde, das jetzt die entsetzten Blicke auf ihn richtete. „Gertrud Jordan weiß noch nicht, daß ihr Vater heute früh Dr. Niemann erschossen hat." „Onkel Riemann!" schrie Gertrud wie von Sinnen und st- auf. den Direktor zu. „Es ist nicht wahr, es ist ! wahr! Ach, lieber Herr Direktor, es kann ja nicht sein!" „Fasse dich, mein liebes Kind, dein Vater hat wohl so handeln müssen. Das verstehst du noch nicht. Und wenn dir dein Vater die Kenntnis vorenthalten hat, so wird er geglaubt haben, da? Ereignis sei noch nicht be kannt geworden Auch wird er es wohl nicht für mög lich gehalten haben, datz deine Kameradinnen dir so be gegnen konnten! Und ich kann es nur schmerzlich be dauern, datz in meiner Schule eine solche Herzlosigkeit zutage getreten ist. Und nun geh heim, mein liebes Kind, und sei versichert, datz du meine liebe S ' llcnn breibst, die ich gegen Bosheit schützen werde. Er aber, der Direktor wankte sich an die Schülerinnen, „ersuche ich zu bleiben; ich habe noch einige Worte mit euch zu reden!" Während Gertrud hinausschuch, die aufquellenden Tränen mühsam unterdrücken' und das kleine Herz voller Grauen über die unbegreifliche Tat das Vaters, ließ der Direktor den Zurückgebliebenen eine eindringliche Mah nung zuteil werden. Doch was vermag der Wille eines Einzigen gegen die boshaften Zungen der gemeinen Seelen? Auf Gertrud Jordans fröhliche Jugend fielen die ersten Schatten des Lebens. Sie fühlte es unbewußt auch mit ihren zwölf Jahren, datz von dieser Stunde an eine Kmft zwischen ihrem Vaterhaus und der ganzen übrigen Welt gähnte. Verzweifelt hob die Kleine ihr verweintes Gesicktchen, und aus ihrer jungen Brust drang ein Stöhnen, das mehr jchmerzte. ars alle Tränen. Dieser klagende Laut lletz den jungen Mann, der im Nachbargarten träumens seines Weges ging, auffahren. Er horchte, dann sprang e: »eichtfügia über den niedrigen Zaun und schritt leise der Laube zu. , (Fortsetzung folgt.) - Die Reichsau keilen ar Zm sind am mark zu Bei beiter ir stranten abgegeb« worden. In Inter all die von Gec Präsiden in Kobl schung c Die menen < ordnung Die Heinz-O Nach de Staatsf An bürg zr wurde. De schen St Sitzung in sein Eir ten Wa lionen ' Dü Kriegsst Nischen großen den der Au die kat! ihre Ki Es ist l französi An ist es Stellen ihrer 2 wäguno kammer dustrief Goldpf. eine B Zweihu dieses l er die aus te einen rungskc selbstän versiche schäft g betroffl unr fini der Vc Fasch in götzen. in dies der Br zahlunt sie best nisch-re hältnis keit de es kein 5. wit Sch bei los' Frc sche auf eim Gc: hat M wci Lel da« der Ge Go ver hat
