Ottendorfer Zeitung : 29.06.1921

• Erscheinungsdatum: 1921-06-29
• Sprache: Deutsch
• Vorlage: Gemeinde Ottendorf-Okrilla
• Digitalisat: Gemeinde Ottendorf-Okrilla
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• Sammlungen: Saxonica
• Strukturtyp: Ausgabe

Dis odns Snäe. Von unserem O-Mitarbeiter wird uns geschrieben: Reichskanzler Wirths Essener Rede muhte durch Ihre Hoffuuugsfreudigkclt überraschen, trotzdem bekannt ist, daß der Kanzler glaubt, mit Hilfe seiner Finanzpläne die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Reiches über winden zu können. Denn die unbedingte Sicherheit, die verlangten Summen ausbrinaen zu können, hatte man bis jetzt von Seiten der Regierung Wirth nicht gehört, nur Minister Rathenau hatte im Reichstag vorsichtig 'angedeutet, er Halts die Erfüllung der Ententeforderungen für möglich. Am Tag nach der Essener Rede hat der Reichsrat ebenfalls Finanzfragen besprochen, und man muß sagen: das, was in dieser Besprechung erwähnt würde, ist recht wenig geeignet, die Hoffnungen des Reichskanzlers zu stützen. Es wurde im Reichsrat festgestellt, daß das Reich fm laufenden Jahr für einen Betrag von 159^ Milliarden Mark Deckung fuchen muß. Der Jahresbedarf für die Reparation — zusammengesetzt aus den Leistungen auf Grund des Ultimatums, den laufenden Leistungen für die Bcsatzungstruppen usw. — beträgt 106 Milliarden Papier mark, hinzu kommen 49 Milliarden aus dem ordentlichen Haushalt und 41L Milliarden aus dem außerordentlichen Haushalt, die nicht durch Einnahmen aufgebracht werden können. Anleihen und die Erträge von Steuern, die einst weilen noch nicht existieren, sollen hier aushelfen — ein Verfahren, das als Musterbeispiel für eine geordnete Staatswirtschaft wirklich nicht aufgestellt werden kann. Noch niederschlagender aber ist die Ursache, die dieses ungeheure Anwachsen der Verwaltungskosten des Reiches verschuldet hat: Die Absicht der Regierung, in diesem Jahr weniger zu verbrauchen als in dem Entwurf des Etats vom Reichstag bewilligt worden war, hat sich nicht verwirklichen lassen. Damit ist die Aussicht, durch Er sparnisse wenigstens einen Teil der ungeheuren Fehl beträge einzubringen, zunichte geworden. Besondere Hoffnungen kann es auch nicht Hervorrufen, daß der Reichsrat 10 Millionen Mark, die das Auswärtige Amt verlangte, verweigert hat, denn gleichzeitig find neue 260 Millionen Mark für die Erwerbslosenfürsorge (im ganzen für diesen Zweck 1200 Millionen Mark) bewilligt worden und 714 Milliarden Mark für die Verbilligung von Lebens mitteln. Demgegenüber hat der Reichskanzler, dem ja -diese Zahlen schon vor ihrer Veröffentlichung bekannt sein mußten, in Essen erklärt, die Tatsache, daß im vorigen Jahre 45 Milliarden Mark an Steuern hereingebracht werden konnten, berechtige zu den besten Hoffnungen und lasse es als sicher erscheinen, daß die Einnahmen in diesem Jahr aus den schon bestehenden Steuern noch höher sein werden. Diese Angaben und diese Hoffnungen sind zwei fellos richtig, aber der Kanzler erwähnte nicht, daß die 45 Milliarden Steuererträge nur die Hälfte des inneren Reichsbedarfs gedeckt haben und gar nur ein Drittel der gesamten Ausgaben, die das Reich im vorigen Jahre zu leisten hatte. Angesichts der Niesensummen, die in diesem Jahr aufzubringen sind — 108 Milliarden für die allge meine Reichsverwaltung, 16,2 Milliarden für außer ordentliche Ausgaben und 106 Milliarden für die Repa rationen — muß man sich fragen, ob die Steuererträge in diesem Jahr nicht einen noch geringeren Teil der Aus gaben aufbringen werden.und woher die anderen großen Teilbeträge gedeckt werden sollen. Freilich — das Reichs finanzministerium plant, eine ganze Reihe neuer Steuern einzuführen, und eben jetzt verbreitet es eine Liste dieser Steuern. Da finden sich Ergänzungen zum Neichsnotopfer, zur Abgabe vom Vermogenszuwachs, zum Kapitalfluchtgefetz, zur Körperschaftsstemr, zum Branntweinmonopol, Erhöhungen der Zucker^- der Koh lensteuer, der Abgaben von Bier, Mineralwasser, Leucht mitteln und Zündwaren, neue Steuern auf den Kapital- Verkehr, den Umsatz, auf Versicherungen, Kraftfahrzeuge und Rennwetten. Und zweifellos werden alle diese Steu ern erhebliche Erträge abwerfen, selbst wenn man von vornherein berücksichtigt, daß die Erhöhung der Preise Von Verbrauchsartikeln, die sie zur Folge haben, Ein schränkungen im Verbrauch dieser Artikel herbeiführen werden. Trotzdem, das kann nochmals betont werden, werden sie große Summen abwerfen. Aber es darf nicht vergessen werden, daß diese Summen zum großen Teil nur auf dem Papier stehen und Wohl eine zahlenmäßige, aber nicht eine tatsächliche Erhöhung der Reichseinnahmen bedeuten. Denn die Be lastung mit neuen Abgaben und ihre Folgeerscheinung, dis Preiserhöhungen, werden neue Lohn- und Gehalts aufbesserungen unumgänglich machen, damit eine Ver mehrung des Papiergeldes und ein neues Sinken des Markkurses auf dem internationalen Markt erzwingen — eine Kette ohne Ende. Diese Kette hat schließlich auch den vom Reichskanzler rühmend hervorgehobenen großen Stcuerertrag des vergangenen Jahres von 45 Milliarden Mark hervorgebracht, das heißt, diese Summe ist nur da durch entstanden, daß der Umlauf des Papiergeldes im inneren Deutschland Zunahm, und die 45 Milliarden stellen deshalb zwar eine große Zahl, aber einen bei weitem weniger großen Wert dar. Man kann nach solchen Überlegungen die Worte des Kanzlers kaum so hofsnungsfreudig aufnehmen, wie er sie ausgesprochen hat, und vielleicht teilt er heute selbst schon nicht mehr seine große Hoffnung, denn ganz abgesehen von feinen fonstigen Plänen — kommt aus Paris eins Meldung, die ihm einen der wichtigsten Posten aus seinem Reparationsprogramm zu entziehen droht: Der „T-mps" erklärt, die Alliierten stünden auf dem Standpunkt, daß eine Erhöhung des Kohlenprei ses im Inlands nicht eine Erhöhung der Preise für die an Frankreich und Belgien zu liefernde deutsche Nepara tionskohls zur Folge haben dürfte. Dis Erhöhung des Kohlenpreises bis auf die Höhe der Weltmarktpreise aber war in dem finanziellen Reparationsproblem des Kanz lers einer der wichtigsten Faktoren. Wenn die Entente sich wirklich darauf versteifen sollte, diesen Faktor auszu schalten, so erscheint es fraglich, ob Dr. Wirth für ihn Er satz finden wird. » Vie kommenden 8teuervoülagen. Das Reichssinanzministerium gibt eine Übersicht über die jenigen Steuervorschläge, die der Fertigstellung nahe sind und Wohl in kurzem der öffentlichen Beurteilung unterliegen wer den. Dazu gehören die Novelle zu den Gesetzen über das Rcichsnotopser und über die Kricgsabgaüe vom Vcrmögcnszu- wachs und der Entwurf zur Änderung des Kapitalfluchtgesetzes. Aus dem Gebiet der Verbrauchsabgabcngesetze seien die Gesetze über die Erhöhung der Zuckersteuer, über das Süßstoffmonopol und über die Verlängerung der Kohlensteuer erwähnt; alle drei Novellen sind bereits den Ausschüssen des Reichstags zuge- gangcn. Andere Entwürfe unterliegen augenblicklich noch der Be ratung des Reichsrates und seiner Ausschüsse. Hierzu gehört insbesondere das Gesetz über die Einkommensteuer vom Ar beitslohn, durch das bekanntlich der bereits bestehende Steuer abzug in der Weise ausgebaut werden soll, daß er nicht mehr wie bisher eine Abschlagszahlung auf die Einkommensteuer dar stellt, sondern in weitem Umfange eine nachträgliche Veran lagung überhaupt entbehrlich macht. Ferner sei erwähnt die Novelle zum Körperschastssteuergesetz, die neben mehreren ande ren bedeutungsvollen Änderungen des geltenden Gesetzes eine wesentliche Tariferhöhung bringen wird. Außerdem ist eine Novelle zum Branntweinmonopolgesetz vom Reichsrat verab schiedet worden; sie wird bereits in den nächsten Tagen dem Reichstag zugehen. Außer den genannten Vorlagen befindet sich noch eine grö ßere Anzahl Steuerentwürfe in Vorbereitung. Zunächst ist die Erhöhung verschiedener Verbrauchsabgaben geplant, so vom Labak, dem Bier, dem Mineralwasser, den Leuchtmitteln und Zündwaren. Auch die Erhöhung gewisser Zölle ist beabsichtigt, und es schweben Erwägungen wegen einer Erhöhung der Koh lensteuer. Ferner nahem sich die Vorberatungen zu einem Ka- pitalverkehrSsteuergefetz ihrem Ende; dieses Gesetz wird ins besondere den Gesellschastsstempel erhöhen und den Börsen- und Devisenumsatz steuerlich schärfer heranziehen. In Vorbereitung sind außerdem Gesetzentwürfe zur Besteuerung der Versiche rungen, Kraftfahrzeuge und der Rennwetten. Auch das Landessteuergesetz, das bekanntlich die Grundlage für den steuerlichen Ausgleich zwischen Reich, Ländern und Gemeinden darstellt, wird durch eine Novelle ergänzt werden müssen. Schließlich darf erwähnt werden, daß auch mit einer wesent lichen Erhöhung der Umsatzsteuer demnächst gerechnet werden muß. Weiter wird zurzeit geprüft, inwieweit und in welcher Weise ein Ausgleich für die unvermeidliche schwere Belastung des Verbrauches durch eine weitere Belastung des Besitzes er folgen kann, wobei insbesondere eine geeignete Erfassung der durch die wirtschaftliche Entwicklung eingetrctenen Verschiebung in den Vermögensverhältnissen und Vermögenswerten erwogen werden muß. Politische Aunälckau. OeutkcklanL Die Getreideausfuhr aus Ostpreußen. Kürzlich war im Reichstage Beschwerde über die Höhs der aus Ostpreußen im Monat Mai d. I. ausgeführten Mengen Getreide und Hülssnstüchte von einem Abgeord neten erhoben worden. Das Oberpräsidium Königsberg Gekreuzte Mngen Roman von Hermann Jensen. 88) (Nachdruck verboten.) Es war ganz still im Zimmer. Pauls Augen sielen auf den Oberst, und als er dessen strahlenden Blick sah, da schoß eine warme Blutwelle durch seinen Körper. In diesem Augenblick fühlte er es mehr als je, daß er dem gleichen alten Familienblut entstammte wie dieser Soldat, Lessen Lebenslicht dem Erlöschen nahe war. Trotz des Altersunterschiedes, obgleich Ler eine am Schluß, der andere am Anfang seiner Lebensbahn stand, verstanden sie doch einander; ihre Gedanken gingen die gleichen Wege, und ihre Gedanken schlugen für die gleiche große Sache, die Sache des Vaterlandes. Der Bankier saß in Gedanken vertieft, und als er wieder sprach, klang seine Stimme traurig und matt. »Ich bin ein alter Mamh Paul, und es ist lange her, seit mein Herz jung war. Ich besitze nur eines in der Welt, einen einzigen Schatz, Ler für mich Wert hat, und das ist Irma. Der Tag, an dein ich sie verlöre, würde mein letzter sein. Verwundert es euch da, daß alle meine Gedanken ihr gelten?" Er erhob sich. Die Oberstin war in das Kranken zimmer getreten, und Paul zog sich zurück. Das Attentat war schnell ruchbar geworden, und eine Menge Besucher strömten den ganzen Abend nach dem von Militärwachen umgebenen Hause; aber nur wenige von Lsn vielen erhielten Zutritt ins Krankenzimmer, darunter der Generalgouverneur, der sich länger als eine Stunde bei dem Verwundeten aufhielt. Vergebens pro testierten die Arzte; aber gegen die Antwort des Obersten: »Ich muß mich beeilen; morgen ist es zu spät!" war mit keiner Vorstellung aufzukommen. Sie wußten es ganz gut und sahen, daß auch er selber es erkannte: hier handelte es sich nur noch um Stunden. Gegen Abend sank er ganz zusammen. Doch erhob er sich noch einmal und lauschte, als feine Frau ihm eiu eigenhändiges Schreiben des Zaren verlas, der in warm gefühlten Worten seine Teilnahme bezeugte. In einer Nachschrift hatte Seine Majestät beigefügt: „Viels-cht wird es Ihnen bei dem schweren Leiden auf Ihren rauken- lager eine Freude sein, wenn Sie erfahren, das; Ihr Pflegesohn, Leutnant Tschernow, bei der Leibgarde zu Fuß zum Dienst beordert worden ist." Ein Lächeln glitt über das Gesicht des Obersten; aber er sagte nichts. Still lag er die ganze lange Nacht. Bei Tagesgrauen begann er unruhig zu werden, und der Arzt, der mit Paul im Zimmer gewacht hatte, trat an das Bett. Kurz darauf erschien auch die Oberstin. Der Kranke öffnete die Augen. Sein Blick streifte die Anwesenden und blieb schließlich auf Paul haften. Er machte eine Bewegung, als wollte er sprechen; aber im gleichen Augenblick zog der Mund sich hart zusammen. Ein Zucken durchfuhr ihn. Er war tot. Ein paar Stunden später stieg Paul zu Pferd, um Irma und ihrem Vater die TodesbotsÄaft.zu überbringen. Vor dem Tor wurde er von einen: Soldaten aufgehalten, der ihm einen Brief reichte. Er öffnete ihn. Er war von Nazarow. „Sobald ich Iwan mit diesen Zeilen über die Straße gehen sehe, fetze ich den Revolver an die Schläfen. Ich habe die ganze Nacht darüber nachaedachtp. es ist die ein zige Genugtuung, die ich dir bieten kann." Ich hoffe, daß du dich meiner immer als deines Freundes wirst erinnern können." Paul ließ das Pferd ausgreifsn. Lehn Minuten später stand er noch an der warmen Leiche seines Freundes. Es war zu spät. Nazarow stand gut für sein Wort, und er führte eine sichere Hand. Es war bestimmt worden, daß Pauls und Irmas Hochzeit an einem der letzten Maitage stattfindsn sollte, natürlich in aller Stille. Auf Oberst JSwedkows Wunsch sollten die jungen Leute sogleich sein Besitztum in Petersburg erben, und die Einrichtung der Wohnung und ilM teilweise veränderte Ausstattung batte in der letzlen Leit Irma und die Sammelmappe für bemerkenswerte Tages- und Zeitereignisse. * Die Regierung hat zur Linderung der dringendsten Not in Oberschlesien 100 Millionen Mark zur Verfügung gestellt. * Die englischen Mitglieder der Interalliierten Kommission für Oberschkesien drängen auf baldige Entscheidung. * Dem Reichstage ist ein Anttag der Deutschen Volkspartci auf Verschärfung der Geschäftsordnung zugegangen. * In Deutsch-Osterreich ist ein Beamtenkabinett mit dem bis herigen Wiener Polizeipräsidenten Schober als Bundeskanzler gewählt worden. * Lloyd George sprach vor den englischen Kolonialminifiern über die Lage der Weltpolitik, darunter auch über Deutsch lands Entwaffnung, Oberschlesicn usw. und entwickelte Pläne zur allgemeinen Abrüstung. * Aus Athen verlautet, die griechische Offensive gegen die türkischen Nationalisten sei um einen Monat verschoben. teilt hierzu folgendes mit: Es handelt sich insgesamt um 835 Tonnen 210 Kilogramm, nicht um 835 210 Tonnen, wie im Reichstage behauptet wurde, also genau um den tausendsten Teil der behaupteten Mengen. Darunter be fanden sich 678 Tonnen 510 Kilogramm Hülscnfrüchte, die ausschließlich als Saatgut ausgesührt worden sind. Der hiesige Delegierte des Reichskommissars für Aus- und Ein fuhrbewilligung war durch den Reichskommissar in Ber lin im.Einvernehmen mit dem Rcichsernährungsministc- rium ermächtigt worden, bis zum 31. Mai d. I. die Aus fuhrgenehmigung für die Hülsenfrüchte für Saatzweae selbständig zu erteilen. Deutschland hat das Ultimatum erfüllt. Im englischen Unterhause antwortete Chamberlain auf die Frage, ob Deutfchland in jeder Hinsicht die Be dingungen des Ultimatums, das die Alliierten ihm vor kurzem mit Bezug auf die Durchführung des Vertrage- von Versailles überreichten, ausgeführt habe, die Bedin- gungen des Ultimatums feien entweder tatsächlich erfüllt worden oder seien in der Durchführung begriffen. M einige Bedingungen fei die gesetzte Frist noch nicht abgc lausen. Schärfere Geschäftsordnung im Reichstage. Die letzten turbulenten Vorgänge im Reichstag haben zu einem Antrag zur Verschärfung der Geschäftsordnung geführt. Er stammt von dem deuischvolkSparteiliLen Prof. Dr. Kahl und fordert die Änderung der Geschäft-' ordnung im folgenden Sinne: „Wenn ein Abgeordnete den Anordnungen des Präsidenten oder eines Vizeprall denten trotz dreimaliger Verwarnung nicht Folge kann er für die Dauer von vier Wochrn von den Sitzun gen des Reichstages ausgeschlossen werden. Für diese wird dem betreffenden Abgeordneten die AusweiZkaw entzogen und die Aufwandsentschädigung gesperrt." Oberstin in Anspruch genommen. Die angestrengte Tätig keit schien einen günstigen Einfluß auf die letztere s haben. Ihre Trauer milderte sich bei der Arbeit für „Kinder", wie sie die beiden nannte, und eine sE Wehmut sprach aus den noch schönen Zügen. Sie fu^- daß das Lehe,, ihr trotz des herben Verlustes noch eiu». zu bieten hatte/ und sie hoffte in dem Glück der juE Leute den Frieden und die Befriedigung zu finden, " den Lebensabend mit feinen Erinnerungen hell zu mE pflegen. . Die Trauung war vorüber, und nach einem klein Festmahl im Hause der Braut, wo außer der Ooern nur ein paar Verwandte des Bankiers anwesend nE" fuhren dis Neuvermählten nach ihrer künftigen WohE^ Der Abend war ungewöhnlich mild und schön., elektrischen Lichter warfen ihren blendenden Schein ». das dunkle Wasser der Newa. Irmas Blick richtete N nach oben und fiel auf die schlanke Domllrchenspitze Peter-Pauls-Festung, die dunkel und drohend si^?,^ dem Hellen Nachthimmel abhob. Ein Schauder duraw sie, und unwillkürlich schmiegte sie sich fester an 'm Mann. Auch sein Blick war der Festung zugewenvo aber seine Gedanken waren mild und versöhnlich. „Irma! Ich glaube, daß bald bessere Zeiten aubreä^ werden. Ich habe in diesen Tagen mehrere von Miw^n Schriften gelesen und vieles daraus gelernt. Es m. nicht anders sein, der Frieden muß wieder Einzug in unserem unglücklichen Land und mit ihm LufriedE und Glück. Aber zuerst müssen die verschiedenen in unserem Volk sich gegenseitig verstehen lernen. -o erstreben ja doch alle das gleiche. Selbst wenn mir schiebens Wege gehen, fo haben wir doch alle das 6'°^ Ziel. Wir kämpfen und arbeiten für eine gememlä , Mutter und huldigen alle dem gleichen Namen: Rußland — Ende. — Keine Kommunisten in ArntSstellungen. Der preußische Minister des Innern, Dominicus, d"' an die Oberpräsidenten usw- einen Erlaß gerichtet, in dein es heißt: „Nach der Haltung, welche die Kommunisten^ den letzten Unruhen gezeigt haben, und ihrer fortgesetzt '" Wort und Schrift bekundeten, auf den gewaltsamen M- stürz der bestehenden Staatsordnung gerichteten Prolls ganda können Anhänger dieser Richtung nicht für geeiM- erachtet werden, ein wichtiges obrigkeitliches Amt in Staats- oder Gemeindeverwaltung, insbesondere das eines Landrats, Amtsvorftehers, Bürgermeisters oder Gemein^ Vorstehers zu bekleiden." Der Minister ersucht, über« nach diesen Gesichtspunkten zu verfahren, falls EmM düngen zu treffen feien. Veutscd-Östeii'elÄi. Ein Beamtcnkabinett Schober. Die letzten brachten eine Verständigung der Christlichsozialen Großdeutschen. Die Großdeutschen verzichten auf v' Volksabstimmung in Steiermark, die ChristlichsozitM auf jede parteimäßige Vertretung in dem neuen MiE rium. Es wird ein neues Bcamtenkabinett mit dem vis herigen Polizeipräsidenten Schober als VundeskaE vom Nationalrat gewählt. Das Ministerium des Kuhrs wird entweder der Gesandte in London, Frankens" oder der Gesandte in Paris, Eichhoff, übernehmen, übrigen Beamtenminister bleiben im Kabinett. Kein M, lamentnrier ist im Kabinett, das den Charakter elw Übergangsminisleriums hat. Vor Ein Locbe dem einen Nachr Herne, bei Die anwesen Mgcschicdcn Sodann Innern bera Verfahrens g wegen Stern «chultz-Vrou wsort ohne wurde gegen haus in vie An der ^lksparte.fti Ang d-s S Sekretäres Entsprochen ten und S dieser Prüf: Abg. La seiner Parte ss, um das > d>« Regierm Andlung zu M Auch ' Msung wü aber den ve bnd damit d Ersetzt. Je; wngelegenhe fts Reichst« b>e Ablcgun werden jede; Sehen. v Wg-Mc Adners ar: wobei er sei '»dieser F Mrs die H Me Ausfüi ^rufsfreudi Scen. A: Kn nnd t Mlichieit, Hen, gefa Obe", falls USozialif N ruzulal iMauf kein "»Men. U bslrtionen i Mberts, e ?»nkt vertret Ue auch di N aber au Gierung l A Gattung A neuen Ki Mmten sch Md wir ber °!°rt ihre M-n. Min >e Assistent, ''n Mittellvi Mrochen v Beamtentum ''SeÄt mi k Abg. S< Mischen Ai Krwürfe g sn. Soz.) bc Mergan '"Ngon wuri Knehmigt. Abg y Reichsar N'gkeit e Horden. M dem Zi -vorlSusic itzUgab' °b PES sg^ da sei ?dte man Landes A so erna ^Amt, d. d nach § Msnachba Mn. § d" sehr Uz«'" z>,. Borosn Uenknöspc Kuch zu Es wa die l Wütige daß der i hc behandel d, Um du Hektor ein s«, Bewirb »ü? U'lterL ^>ng des Borosn sii^n Ste 'Hopfende