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i/'S» cLrrsnL M leüinge« SLl .14,50«. Isrk, k. ÄGL. k, j!- M- ü.k. 8«?rn l»tt88v worSen jetzt av Hivttaer >er nlcdt deuche, tlne Se- der. hesffau» >au usw. «und Lokal-Anzeiger für Ottendorf-Okrilla und Umgegend O UitelhMWs- MchÄstt Fmisprech-Anschluß Amt Hermsdsrs b. Dr. Rr. A. PMche^k-Kontv Leipzig Rr. M148. Schr^itrrnH, Dn«k u. Vertag Hermann Rühle, Krah-OtrrW». - r- ! ' ' - - - . — Nummer ^9 Mittwoch, den ^6. Februar ^92^ 20- Jahrgang mit 1 o. H. des Mindesteinkommens und steigt dann bis allmählich von 1 zu 1 v H. Die Kürzung von 10 an Bewußtsein verlor. Leicht verletzt wurde er ins Kranken- Der baß und Einkommens um 10 gekürzt. Steuerfrei bleibt daher ein mitgemacht hat und bei einer Mineuexplosion im Osten ver- steuerpfltchtlges Einkommen unter 1000 Mark. Vom zweiten schüttet wurde, wobei er Gehör und Sprache verlor und in Tausend steuerpflrchligen Einkommens beginnt die Steuer oem höchsten Prozentsatz wird bis zu diesem Einkommen allmählich wieder abgetragen in engem Anschluß an die Haus gebracht. Als er dort au» seiner Betäubung erwachte, Steigerung des Reichstarifs. Weiter wird bis 35000 Mk. hatte er Sprache und Gehör wiedergesunden. steuerpflichtigen Einkommens nur da« Mindesteinkommen bis höchsten« 15000 Mark besteuert. Van da ab wird von 5000 Mk. zu 5000 Mk. steuerpflichtigen Einkommen- steigend diese Begrenzung um 500 Mark erweitert, bis bei 100000 Mark Einkommen das Mindesteinkommen unbegrenzt herangezogen wird. Die Gemeinden können je nach ihrem Bedarf beschließen, gleichmäßig für alle Steuerpflichtigen die Zusatzsteuer nur zu einem durch 10 teilbaren Bruchteil der Steuerbeträge, wie sie aus einer dem Entwurf beigefügten Steuertafel ersichtlich sind, zu erheben oder von der Erhebung der Steuer überhaupt absehen. Durch Gemeindesteuerordnung kann bestimmt werden, daß steuerbare Einkommen, bei denen der reichsteuerpflichtige Teil, von der Zusatzsteuer frei bleiben. Im Falle besonderen örtlichen Bedürfnisses kann da- Ministerium des Innern ausnahmsweise eine abweichende Regelung der Besteuerung durch Gemeindesteuerordnung ge nehmigen. Die Organisationen der Gemeinden sind zu dieser Regelung gehört worden und haben sich sämtlich da mit einverstanden erklärt. — Der Reichsarbeitsminister hat sich mit großer Ent schiedenheit gegen schwere Verstöße gegen die Verordnung über die Erwerbslasenfürsorge in Sachsen gewendet. Er sagte u. a; Wenn ich mich für dis erwähnten Notstands- bezi ke mit einer Erhöhung der Unterstützung einverstanden erklärt habe, so gebe ich dies Einverständnis nur unter der Voraussetzung, daß das sächsische Arbeitsministerium sich mit Entschiedenheit für eine Beseitigung der Mißstände etn- setzt, die sich in den fraglichen Noistandsbezirken, wie auch sonst in Sachsen, in der Ausführung der Erwerbslosenfür- sorae herausgestellt haben. Bei der Kontrolle in einer R''he von sächsischen Städten, insbesondere auch in Plauen, durch Reichrkontrolleure ist zu meinem Bedauern festgestellt worden, daß die in der Verordnung über Erwerbslosensürsorge festgesetzten Höchstsätze vielfach überschritten oder umgangen worden sind So wird der Begriff der Bedürftigkeit oft und insbesondere in Plauen viel zu weit ausgedehnt. Dort werden bei Prüfung der Bedürftigkeit die wöchentlichen Einnahmen der Familienangehörigen eines Erwerbslosen, die in seinem Hausstand leben, erst angercchnet, wenn sie 350 Mark übersteigen. (Man denke sich dazu auch noch die anteilige Erwerbslosenunterstützung.) Weiter haben die Fest stellungen in Plauen ergeben, daß ein erheblichen Prozent satz der Personen, die in Plauen als voll erwerbslos unter stützt werden, tatsächlich in regelmäßigen Zeitabschnitten Arbeit leisten. Durch eine geschickte Anpassung an die ge setzlichen Vorschriften werden diese Personen aber nicht wie es in anderen Bezirken geschieht, als Kurzarbeiter sondern als Vollerwerbslose unterstützt. D nnoch wird auch bei diesen Personen die Bedürftigkeit überhaupt nicht geprüft. Weiter muß beanstandet werden, daß in Plauen ebenso wie übrigens in einer ganzen Anzahl anderer sächsischer Städte außerordentlich hohe Verwaltungskosten in Rechnung gestellt werden. Insbesondere werden durchweg im Gegensatz zu den gesetzlichen Vorschriften die Gehälter der Beamten und Angestellten, die im Arbeitsnachweis beschäftigt find, zu einem wesentlichen Teil al» Kosten der Erwerbslosenfürsorge angemeldet. Im übrigen fehlt gerade Plauen eine über sichtliche Buchführung über diese Ausgaben. Ich muß schon sitzt meine Zustimmung zu der Erhöhung an die Voraus setzung knüpfen, schreibt der Minister, daß die erwähnten schweren Verstöße unverzüglich abgestellt werden und daß die Kontrolle derart verschärft wird, daß solche Verstöße für die Zukunft allgemein ausgeschlossen sind. Ich halte mich dazu um so mehr verpflichtet, als ich nach wie vor bemüht bin, Sachsen von einem wesentlichen Teil seiner Erwerbslosen fürsorge zu befreien. Ich kann da» gegenüber den andem Ländern und auch dem Reich nur schwer verantworten, wenn der Aufwand der Erwerbslosensürsorge in Sachsen nicht ausnahmslos auf da» gesetzlich zugelassene Maß beschränkt wird. Leipzig. Wie ein Unglück manchmal für einen Einzelnen auch zum Glück werden kann, zeigt folgender selt samer Fall, der sich bei dem Eisenbahnunglück im Leipziger Hauptbahnhof am Freitag zugetragen hat: Ein 23 jähriger Bäcker aus Leipzig, der den Krieg als Kriegsfreiwilliger Hilislehrerwobnung als Lehrerzimmer umgebant werden, auch soll für entsprechende Inneneinrichtung Sorge getragen werden. Ein von Herrn Lehrer Beger gestellter Antrag, die Aufhebung der Schulgemeinden betr., wurde, da die einzelnen Mitglieder zu wenig unterrichtet waren, zur Be- chlußfassung auf die nächste Sitzung vertagt. Ein weiterer lntrug, die Gehälterverhältnisse der Lehrer betr., wurde zugestimmt, daß die Lehrer der Gruppe 9 eingestellt werden, und nicht mit Gruppe 7 beginnen sollten Ein Gesuch der F eien Turnei schäft um Anbringung von Bedürfnisanstalten aus dem Spo tplatz, und wenn irgend angängig, wie Herr Lehrer Schmidt ausführte, einer Ankleidehalle, wird dem Bauausfchuß zur weiteren Erledigung überwiesen. Herr Barthel erstattete Bericht über die Volksbibliothek und be merkte hierzu, daß die Bibliothek keine Bücher enthalte, die aus derselben zu entfernen seien, im Gegenteil wäre die Auswahl eine sehr gute. Da aber mit den jetzt gewährten Bahilfen nicht mehr auszukommen sei — der Staat ge währe ganze 30 Mk dazu — bittet er, den Zuschuß der Gemeinde auf 100 Mk. zu erhöhen, welchen Ansuchen nach gekommen wird. Hierauf geheime Sitzung. — Zur Hebung und Belebung der Bautätigkeit hatte die G.meindebehörde zu Ottendorf eine Aufforderung zur Giündung einer gemeinnützigen Siedlungsorganisation er gehen lassen. Die Aufforderung hat lebhaften Widerhall gesunden, selbst in den umliegenden Gemeinden, über deren Zub-siung noch keine endgültigen B-'schlüffe vorliegen. Gegen 90 Mitglieder haben ihren Beitritt zu einer Siedlungsgemeinschaft erklärt und in der letzten Versamm lung die Gründung beschlossen. Eine Kommission wurde mit Beratung der Satzungen beauftragt. Herr Gemeinde- oochand Achter erklärte den jetzigen Zeitpunkt für besonders günstig, da Reich und S'aat neue Mittel für Baukosten zuschüsse zur Verfügung stellen. Schnelle Arbeit sei not wendig. Künftig würden Zuschüsse vorzugsweise nur an Gemeinden, gemeinnützige S'edlungsorganisattonen vergeben Erwerbung von Bauland und Bau und Vermietung von Heimstätten sind die Aufgabe der Siedlungsgemetnschaft, welche auch Laud im Enteignungswege verfügbar machen k nn. Hoffentlich kann die Siedlungsorganisation mit dem Bau von Häusern bald beginnen, damit Arbeitslosigkeit und die hier besonder» grosse Wohnungsnot gemildert werden. — Die neue Eisenbahnstrecke Klotzsche—Weixdorf der Königsbrücker Linie soll am 14. März dss. Js. endlich dem Betrieb übergeben werden. Sie ist nur wenige Kilometer lang und war notwendig, um au» Sicherheitsgründen in Klotzsche die Kreuzung der Görlitzer mit den Königsbrücker Zügen in Wegfall zu bringen. Zwei Jahre vor dem Kriege hat der Landtag für den Umbau 750000 Mark be willigt. Der Bau hat in den Kriegsjahren wiederholt lange stillgelegen und mußte auch seit Friedensschluß mehrfach unterbrochen werden. Jetzt kostet er etwa 10 Mill. Mark. Die an der Königsbrücker Heerstraße hinführende alte Strecke wird stillgelegt; die vielfach behauptete Absicht, auf ihr die Straßenbahn Dresden-Klotzsche etwa bis zu dem Jnduurieort Ottendorf - Moritzdorf weiterzuführen, besteht weiterhin bewilligt worden. Betreffs des Religionsunterrichts ist der Schulvorstand verpflichtet, Hilfskräfte einzustellen, da nun aber bi» Ostern sich die hiesigen Lehrer früher bereit erklärt hatten, den Unterricht in der bisher geübten Form weiter >u halten, so stellt Herr Direktor Endler den Antrag, diesen Punkt zur Erledigung für die nächste Sitzung zurück- Bekanntmachung. Am 15. Febma, 1921 ist die 4. Rat" der vorläufig n R.ichreinkowmcnsteuer fällig uns an die Ortssteuereinnahme zu bezahlen Httendorf-Woritzdorf, am 14 Februar 1921. Der Gemeindevorstand. Oertttche- «rrs «achpsche*. Ottendorf Mrilla, den zs. Februar z-Lp — Cchulvorstandssitzung am Montag, den 14. Februar. Vorsitzende, Heu Gemeindevorstand Richter teilte mi>, die Schu lassen;echnung vom Bezi ksschulamt geprüft nicht. —- Da» Gesamtministerium hat in seiner Sitzung vom 11. Februar beschlossen, dem Landtag ein Gesetz vorzulegen, wonach die Regelung der Besteuerung des reichssteuerfreien Mindesteinkommens in den Paragraphen 31, 32, und 33 des .Gemeindesteuergesetzes in der Fassung der Bekannt machung vom 20. Oktober 1920 in folgender Weise abge- ändert wird: Die Gemeinden sollen künftig eine Zusatzsteuer vom reichsiteuerfreien Mindesteinkommen ihrer Mitglieder nach den Vorschriften des Gesetzes erheben, soweit reichs- rechtliche Vorschriften nicht entgegenstehen. Steuerfrei sind Personen, deren steuerbares Einkommen den retchsfteuerfreien Einkommensteil nicht übersteigt. Die Steuer wird mit dem höchsten Prozentsatz erhoben, mit dem nach dem Tarif der Reichreinkommensteuer der Steuerpflichtige zur Reichrein, kammensteuer herangezogen wird. Weil der Reichseinkommen steuertarif aber mit 10 v. H. einfetzt, wird dieser höchste Prozentsatz bis zum 16. Tausend des reichssteuerpflichtigen russischer Gefangenschaft geriet, kam am Freitag mit dem . ..... ... Unglückszug von Wurzen nach Leipzig. Durch das Auf- 34000 Mark von 1000 zu 1000 Mark steuerpflichtigen fahren der Lokomotive auf dem Prellbock erhielt der Mann einen heftigen Stoß gegen den Hinterkopf, sodaß er das Atete-Verteilung Mittwoch, den 16. F- b uar 1921 vorm. 8 — 12 Uh bei Herrn Gutsbesitzer Guuav Thieme, Ki chstraße 19 und fid O tSlcil Cu' nersdors bei He^n Gu rbe'tz r, G m.-Aelt. M x Siem. Auf 1 Milchkuh entfallen 20 Pfund Kleie. 1 Pfund kostet 35 Pfg. Htteudorf-Moritzdorf, am 14 Februar 1921. Der Gem ein devvrstand. Amtlicher Teil vienrisg, ürn i;. sevruar abends s Ubr öNenlliLe gemeinäersts-Sitzung im Gasthof zum Hirsch. Hroßokrilla, den 12. Februar 1921. Der Gemeindevnrffand. - - - - — ' zuiiellen, dem Ansuchen wird stattgegeben. Herr Lehrer B ger bittet hierzu um Bewilligung der Mistel sür einen Aucklä ungSvortrag, der durch Herrn Bezirksschulrat Hiemann gehalten werden soll. Auch diesem Antrag wild stattgegebeu. Ueber die zu gründende Verbandsfortbildungsschule entspann sich eine längere Aussprache, in der mitgeteilt wurde, daß 6 Klassen nach Ottendorf, 6 Klassen nach Lausa und die MädcheasortbildungSschule nach Klotzsche kommen soll. Du aber die Ansichten und Meinungen darüber noch nicht genug geklärt sind, wird antragsgemäß beschlossen, diesen Punkt in der nächsteck Sitzung zur Erledigung zu bringen. Besonder« wird noch daraus hingewiesen, daß der hiesige Fortbildungs lehrer, Herr Mäthner, bereit ist, in dieser Angelegenheit mit i der gewünschten Auskunft zu dienen Van einer Eingabe de» Tulnve>ein» „Jahn", den Bau einer Turnhalle betr., wird Kenntnis genommen und darauf hingewresen, daß der Gemeinde bi» jetzt 12 000 Mk zur Verfügung stehen, da sich mit diesem Kapital jetzt nichts bauen läßt, ist man all gemein überzeugt, doch soll die Erwerbung eines Grundstück» für diesen Zweck in die W ge geleitet und die Beschaffung weiterer Mittel auf dem Wege von Anteilscheinen oder eine Turnhallenlotterie gefördert werden. Von einer Eingabe der freien Turnrrschaft, weiche den letzien Klaffen der Schul kinder Turnunterricht gewämen wollen, wird Kenntnis ge nommen. Da das jetzige Lehrerzimmer zu Schulzwecken Verwendung gefunden hat/ so soll die jetzt freigewordene Lrk-umtmachung. Die nach der Bekanntmachung des unterzeichneten Finanzamtes vom 16. Dezember 1920 durch das Landes finanzamt Dresden festgesetzten Werte der Deputate der in landwirtschaftlichen Betrieben beschäftigten Arbeitnehmer fü> die Berechnung der Steuerbezugs sind dahin abgeändert worden, daß an Stelle der in der vorbezeichneten Bekannt machung bestimmten Werte für 1 L ter Milch (1,20 Mark) und für 1 Pfund Butter (16 Mark) bis aus weiteres, so lange sür Milch und sür Butter die Zwangswirtschaft be steht, die Erzeugerhöchstpreise des Kommunalverbandes bei der Berechnung des Steuerabzugs maßgebend sind. Aadeöerg, nm 10 Februar 1921 AtNKNMNtt. richtig befunden worden ist, eine bisher der Schul gemeinde Cunnersdorf gewährte Beihilfe von 700 Mark, welche zurückgezogen worden war, ist auf Ansuchen auch